gegen Igor eine Demonstration durch die Erfurter Innenstadt zur
Bundespolizeiinspektion am Hauptbahnhof statt.
Unter dem Motto "Rassistische Gewalt beginnt in den Amtsstuben.
Kontrolliert die Polizei!" lädt Igor, der morgen vor Gericht steht, dazu
ein, seinen Prozess ab 13:00Uhr zu verfolgen und sich im Anschluss mit
den Betroffenen rassistischer Gewalt zu solidarisieren.
Wir müssen uns mit denen solidarisieren, die wegen ihrer äußeren
Merkmale oder vermeintlicher Merkmale von der deutschen Bevölkerung als
nicht-zugehörig gebrandmarkt und eliminiert werden. Das
gesellschaftliche Klima des Hasses gegen alles vermeintlich
nicht-deutsche verstärken Polizist*innen, Sachbearbeiter*innen und ihre
Helfershelfer*innen dabei durch ihre alltägliche Praxis. Statt sich mit
den Fakten und Folgen ihres Handelns auseinanderzusetzen und
Konsequenzen zu ziehen, wird das Benennen von Rassismus kriminalisiert
und rassistische Polizeigewalt vertuscht.
Stoppt rassistische Polizeikontrollen!
Stoppt alle Deportationen!
Stoppt das Sterbenlassen an den EU-Außengrenzen!
Stoppt die Kriminalisierung von Flüchtenden und ihren Unterstützer*innen!
DIE DEMO BEGINNT IM ANSCHLUSS AN DEN PROZESS vor dem Amtsgericht Erfurt,
Rudolfstraße 46, voraussichtlich gegen 15:00Uhr. Die Demo muss wegen
einer Großveranstaltung vor 17:00Uhr den Domplatz passiert haben, sonst
erfolgt eine weiteräumige Umleitung.
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http://www.sueddeutsche.de/politik/wahlerfolg-der-fpoe-wie-sich-oesterreich-an-rechte-parolen-gewoehnt-hat-1.2502166
http://www.sueddeutsche.de/politik/oesterreich-rot-blau-im-burgenland-1.2508610
http://www.sueddeutsche.de/politik/oesterreich-rechtsruck-1.2508650
Und als nächster Tabubruch die Koalition auf nationaler Ebene ?
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Ich habe noch kein deutsches Barbecue erlebt.
Nach der Sprachlogik müssten eigentlich die Pferderennen auf der Neuen Bult als Rodeos angekündigt werden.
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http://rebellmarkt.blogger.de/stories/2507258/
Kann man machen, erscheint mir methodisch-systematisch allerdings etwas zweifelhaft. Dennoch steckt da viel Gutes drin, und so will ich den Ball denn aufnehmen.
Auch den Ball des Bersarin, der eine wie fast immer bei ihm hochinteressante eigene Diskussion damit aufmacht.
https://bersarin.wordpress.com/2015/06/05/die-letzte-schlacht-gewinnen-wir/#comment-8803
Tierschutz, Landwirtschaft - Vegetarier oder Veganer bin ich nicht, war ich nie, ich war immer Vertreter des Currywurst-Kommunismus. Allerdings bin ich auch nicht der Auffassung, das die eigene Ernährungsweise Flucht- und Angelpunkt eines anderen Umgangs mit der Natur und Nahrungsmittelressourcen sein muss. Das ist eine eher unpolitische, individuell-moralistische Haltung, wie sie allerdings äußerst typisch ist für VertreterInnen der bürgerlich sozialisierten linken Szene in Deutschland. Natürlich bin ich gegen Massentierhaltung und Billigfleisch und kaufe gern bei Ökobauern vor Ort, wobei deren Produkte bei uns ganz normal im Rewe-Markt angeboten werden. Geht doch!
Ansetzen müsste die Landwirtschaft allerdings ganz woanders. Im Weltmaßstab geht in dramatischem Umfang Boden verloren, seit der Mensch Landwirtschaft betreibt, er wird zur Zeit systematisch vernichtet, und hier hätte eine Agrarwende anzusetzen. Ich bin da für ganz radikale Lösungen: Verbot von Mineraldünger auch wenn dann die ganze Kaliindustrie dicht macht, Düngen nur noch mit Gülle, Jauche und Mist, keine Herbizide außer Fungiziden (OK, dann kommt der Jätroboter, ich will auch nicht zurück ins 19. Jahrhundert und will keine Biolandwirtschaft die ideologischen Steckenpferden folgt wie biologisch-dynamisch oder so), keine Insektizide außer Pyretrum, Vier-Felder-Wirtschaft. Das heißt dann, in den reichen Schwarzerdegebieten wird als Sommergetreide Mais angebaut, als Wintergetreide Weizen, im Folgejahr Gerste und Kartoffeln, im dritten Jahr Raps, im vierten Jahr Rinderweide, dann beginnt der Zyklus von neuem. Nach jeder Ernte wird der Boden durch Einpflügen einer Terra Preta aufgebessert, bestehend aus Komposthumus, Klärschlamm, Asche und ggf. Torf oder Kohle. Entsprechend schonender Anbau auf weniger begünstigten Böden mit weniger anspruchsvollen Pflanzen. Und bitte kein Soja als Schweine- oder Rinderfutter.
Bezüglich Gentech und Atomenergie bin ich etwa so drauf wie Jutta Dithfurth, also komplettamente dagegen, allerdings bin ich dafür, dass im Bereich Kernfusion weiter geforscht werden sollte.
Ich bin für ein garantiertes Mindesteinkommen, allerdings der Meinung, dass das Privateigentum an Produktionsmitteln generell abgeschafft gehört, in the long run ist also meine Forderung immer noch: make capitalism history! Unter Vergesellschaftung des Kreditwesens, der Großindustrie und des gesamten Rohstoff- und Energiebereichs mache ich es jedenfalls nicht.
Nun bin ich selber Unternehmer, aber nicht, weil ich das kapitalistische System toll finde, sondern weil mir nach der Entlassung aus einem Angestelltenverhältnis nichts Anderes übrig blieb. Auch davor war mein Verhältnis zur Berufswelt immer so, dass ich mich als eine Art Agent in einer eigentlich feindlichen Umgebung wahrnehme.
Sozialismus ist für mich nicht etwas Gescheitertes aus der Vergangenheit, sondern eine Option in einer Zukunft, die noch gar nicht begonnen hat. Der Staatsozialismus des Sowjetsystems ist nur eine Form des knutogermanischen Imperiums gewesen, ein Kapitalismus, der sich dem Privatkapitalismus als unterlegen bewiesen hat. Volkseigentum ist auch kein Staatseigentum, der Staat ist keineswegs die Gesellschaft.
Zum Thema Feminismus/Geschlechterdemokratie/Genderpolitik: Ich halte diesen Bereich für wichtig und für untrennbar mit allen linken Thematiken verbunden. Der Grundwiderspruch der der kapitalistischen Gesellschaft zugrundeliegt ist die Eigentumsfrage, und deren Basis bildet das Patriarchat. Das Privateigentum an Produktionsmitteln begann historisch mit der Verfügbarkeit der weiblichen Reproduktion und Arbeitskraft für den Mann. Ohne Überwindung patriarchaler Strukturen gibt es keinen Fortschritt. Dabei bin ich allerdings nicht der Auffassung, dass die lautstärkeren Fraktionen des aktuellen Blogfeminismus den tatsächlichen Stand feministischer Theorie und Praxis irgendwie repräsentativ abbilden. Letztere wurde bis 2008 in dieser Zeitschrift vorgestellt und diskutiert.
http://www.vsp-vernetzt.de/soz-0805/0805211.php
Ansonsten gibt es in Frauenhäusern, Beratungsstellen, Frauenbuchläden und -Cafés, Betriebsräten und Arbeitsgruppen, endlich in Form von Streetworkerinnen z.B. in der Rotlichtszene genug tolle engagierte Frauen, die großartige Arbeit machen - das hat aber mit dem *_Sprachneuerfindungsfeminismus der Bloggerinnenszene wenig bis gar nichts zu tun. In meine eigenen Seminare gehen viele IG-Metallerinnen, einige von denen verstehen sich durchaus als Feministinnen. Die arbeiten in der Fabrik am Band im Akkord, und zentrale Forderungen für die sind Unisex-Tarife - gleicher Lohn für gleiche Arbeit - und Schutz vor sexueller Belästigung am Arbeitsplatz. Sie kritisieren an akademischen Feministinnen, dass diese sich für die Forderung "gleicher Lohn für gleiche Arbeit" in der Industrie nicht interessieren und halten den aklademischen Feminismus für eine Art Hobby höherer Töchter, die ihre Klassenprivilegien wahren. Die Mädchenmannschaft wurde in diesem Kontext als "Krempel" bezeichnet.
Denke ich an radikale oder militante Feministinnen, so fallen mir da Frauen ein, die nachts in finsteren Parks Patroullie gehen oder Vergewaltigern, Busengrabschern oder penetranten Frauennachsteigern Hausbesuche abstatten, bei denen schon mal Möbel geradegerückt oder Fressen poliert werden. Die Aufschreibetroffenheitselsen bestimmter Blogs könnte ich mir da schwerlich vorstellen; ich sehe auch keinen Grund, warum eine Bloggerin, die ihre eigenen schweren psychischen Probleme ins Web hinausgebrüllt hat als fundierte Feministin von Bedeutung sein sollte. Da erscheinen mir etwa Nullzeitgenerator oder Netbitch als die glaubwürdigeren und reiferen Feministinnen.
Zum Thema Flucht, Asyl, Migration: Da bin ich seit den frühen Achtzigern engagiert, ich habe mit Flüchtlingen aus dem Sudan in Ägypten im Eisenbahnzug gesessen, in Assuan ein Slum von innen gesehen, wo die Bevölkerung zu einem Drittel aus Geflüchteten besteht, und was Festung Europa angeht ist die Forderung "Fähren statt Frontex" die Meinige, sehe darin sogar eine Lösung der aktuellen demographischen Probleme, weiß aber nicht, wie das mit dem tumben Denken der deutschen Mehrheitsbevölkerung zu stemmen ist.
Ich komme zurück zum Ausgangspunkt: Die Frage "Bin ich noch links?" an einen Katalog eigener Verhaltensweisen und Ansichten zu koppeln, die als "linke Glaubenssätze" angesehen werden ist bestimmt nicht falsch, greift analytisch aber etwas kurz. Denn dann ist links ja immer das, was von der Mehrheit der linken Szene oder eines links orientierten Milieus für gut befunden wird. Da lauert eine Identitätsfalle, die richtig zuschnappt, wenn mensch z.B. mit Autonomen oder Antifas redet: "Ich kenne den Sven-Justin, der ist mit Irene befreundet, und wir alle sind zusammen mit dem Powerteam auf Demo XX gewesen und haben da Farbeutel geworfen, also sind wir schon ziemlich hardcore" oder "Im Tränengasnebel fühlen wir uns nunmal am autonomsten", bis hin zu einer früheren Position des ARAB (Antirassismusbüro Bremen) "Wer nicht kommt ist nicht dabei". Hierbei werden also persönliche Zugehörigkeit zu einer bestimmten Szene und persönlich begangene Taten als Indikator für Linkssein genommen.
Die Gegenposition ist dann die mit dem Bewusstsein. Demzufolge ist eine Person ein/e Linke/r, wenn diese Person die Kritik der Politischen Ökonomie, die Grundrisse, das Kommunistische Manifest, vielleicht auch noch Bakunin und Kropotkin oder Horkdorno und Bourdieu gelesen hat und daraus das eigene Politikverständnis und die eigene Kritik ableitet, vielleicht noch Zeitschriften wie Prokla, Materialien für einen Neuen Antiimperialismus und Wildcat liest. Solche Leute sind für gar nicht Wenige aus meinem Theorieumfeld Linke, während solche, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen, fortschrittlich, engagiert oder gesellschaftskritisch sind, aber eben nicht links. Etwas sehr kopflastig und elitär, dieses Konzept, aber von allen dreien - der Orientierung am Wertekanon, der Szenezugehörigkeit und eben der inhaltlichen Positionierung im Sinne eines Theorieansatzes und der innerhalb dieses Ansatzes gefestigten Persönlichkeit - am Kohärentesten. Vielleicht liegt die Wahrheit auch irgendwo dazwischen.
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Old Shatterhand und Nietzsche tot, im Kaufhof klaut sich Gott sein Brot, Jesus kommt trotz Pillenknick, Goethe hat mit Faust gekickt...
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Passend zu dem Gipfel der Peinlichkeiten fällt mir die Geschichte des Tagungsorts ein. Schloss Elmau war in den ausgehenden 1990ern ein Kongresshotel, in dem Investorenrunden dazu animiert wurden, Geld in die Internet-Branche und in den Biotechnologiepark Martinsried zu pumpen. Saturierte, gut aufgestellte Mittelständler investierten nicht selten zweistellige Millionenbeträge in eine Branche, die sie nicht verstanden, deren Motto lautete "Found a company, bring it up, sell it and run away!". Die Wenigsten sahen ihr Geld wieder. NE-Papst Falk Straschegg erklärte, die Gewinnmargen des Neuen Marktes seien nur mit denen des Kokainhandels vergleichbar. Dann platzte die Blase, das Geld war weg. Heute ist die Neugründung eines Internet-Unternehmens so spektakulär wie die Eröffnung einer Bäckerei.
2010 brannte Schloss Elmau aus, offiziell war ein Bedienungsfehler einer elektrischen Heizdecke durch den 91jährigen Geschäftsführer die Ursache, böse Zungen sprechen hingegen von Versicherungsbetrug in ganz großem Stil.
Alles in Allem: Die Vorgeschichte passt zum aktuellen Event, sie bildet geradezu den Zustand der aktuellen Weltwirtschaft ab. Gelungen. Angela Merkel klärt unfreiwillig auf.
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schleuser + schlepper:
eine frage von zeitpunkt und perspektive
bis 1945:
ich danke
den schleusern
und schleppern,
die vom
Nazi-Regime
Verfolgte
in Sicherheit
brachten.
nach 1945:
Nazis danken
den Schleusern
und Schleppern,
die sie vor
der Verfolgung
der Gerechigkeit
außer Landes
brachten.
bis heute.
ich danke
bis in alle Ewigkeit
für die Erfindung
des Gewissens
und des Strebens
nach
Gerechtigkeit.
c: Marita Blessing
im Mai 2015
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Der famose Student Kreßler gründete gemeinsam mit Kommilitonen und zwei weiteren Flüchtlingen die Online Uni „Wings University“. Das Team arbeitet ehrenamtlich. Sie konnten acht Professoren für ihr Projekt gewinnen. Für die erforderlichen Kosten (pro Student und Jahr circa 650 Euro) erhoffen sie sich staatliche Förderung. Damit man auf der Wings University als Student nicht nur den Gasthörerstatus inne hat, sondern mit staatlich anerkanntem Abschluss studieren kann, benötigt das Projekt kooperierende Universitäten. Um sich die Verwaltung und andere Infrastruktur „ausleihen“ zu können. Das Studium muss kostenlos sein, klar. Man benötigt lediglich einen Tablet und einen Internetanschluss. Das ist an sich bereits die erste große Hürde. Asylbewerberheime haben oft keinen Internetanschluss. Also haben Kreßler und seine Leute gedacht, dass die Inhalte auch offline verfügbar sein müssen. Und wer keinen Tablet hat, soll eines ausgeliehen bekommen. Die ersten drei angebotenen Studiengänge sind Wirtschaftswissenschaften, Informatik und Ingenieurwissenschaften. Es haben sich bereits 3000 Interessierte bei der Wings University gemeldet. 2016 soll das erste Semester beginnen.
Ich bin mir ziemlich sicher, dass das Team um Kreßler Geld und Dozenten benötigen kann. Und Entwickler, die Apps programmieren können.
Nach all den schrecklichen Nachrichten, die uns die letzten Tage erreichten, (angezündete Asylbewerberheime, Erniedrigung und Misshandlung von Bundespolizisten an Flüchtlingen) bin ich froh, auch einmal eine solche Nachricht vermelden zu dürfen. Ich dachte mir, vielleicht freut es auch die Leser dieser Theaterkolumne, das zu erfahren.
Wer könnte was tun?
Journalistenkollegen: Verbreitet die Nachricht!
Sponsoren, Politiker, Vermögende: Öffnet eure Portemonnaies und gebt das erforderliche Geld! Sichert langfristige Finanzierungen.
Mitarbeiter von europäischen Fonds: Meldet euch bei der Wings Universitiy und macht auf Geldtöpfe aufmerksam. Besser noch: Helft Anträge auszufüllen!
Professoren, Dozenten, Dekane: Macht mit und werdet Lehrer für Flüchtlinge! Arbeitet Online-Programme aus.
Bürger aller Art: Macht Druck auf die Asylbewerberheime in euerer Umgebung und sorgt dafür, damit Unterkünfte mit W-Lan und Tablets ausgestattet werden!
Rentner mit Tagesfreizeit: Helft Flüchtlingen bei erforderlichen Wegen in den Behörden!
Übersetzer und Dolmetscher: Übersetzt und dolmetscht!
Markus Kreßler übrigens hat auf die Frage nach seiner Motivation in einem sehr schönen Interview, das er der Vice gab, mit folgendem Sprichwort geantwortet:
„Wer eine Schule öffnet, schließt ein Gefängnis“.
Mely Kiyak
PS: Hier erfuhr ich von dem Projekt:
http://motherboard.vice.com/de/read/die-wings-university-will-eine-online-uni-fuer-fluechtlinge-und-papierlose-werden-123
Homepage der Wings Uni:
http://wings.university/
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vor dem Landgericht Verden wegen des "Einschleusens" von flüchtenden
Menschen verantworten , siehe
http://www.kreiszeitung.de/lokales/verden/37-jaehriger-angeklagter-beim-prozessauftakt-sinnvolle-arbeit-jesiden-5054022.html
&
http://www.weser-kurier.de/region/verdener-nachrichten_artikel,-Schleusergruppe-agiert-im-grossen-Stil-_arid,1133334.html
Ich finde, Fluchthelfer*innen sind keine Verbrecher*innen.*
Das restriktive europäische Grenzregime verhindert, dass flüchtende
Menschen und andere Migrant*innen legal einreisen können. Daher sind
viele Menschen auf Fluchthelfer*innen, wie der 37jährige Mann, der sich
derzeit vor dem Landgericht Verden verantworten muss, angewiesen.
Ich finde, dass eine Prozessbeobachtung angebracht wäre (es sind noch
mindestens 9 Verhandlungstage angesetzt). Vielleicht können Menschen aus
der Gegend so etwas organisieren...
Hier noch ein paar Lesetipps:
Hinterland Magazin Ausgabe Nr. 27 Schwerpunkt: Schlepper, Schleuser,
Superheld*in
abzurufen unter http://www.hinterland-magazin.de/ausgabe27.php oder
komplett als PDF:
http://www.hinterland-magazin.de/pdf/Hinterland27_Klein.pdf
Stefan Buchen: Die neuen Staatsfeinde. Wie die Helfer syrischer
Kriegsflüchtlinge in Deutschland kriminalisiert werden, erschienen in 2014
Link zum Verlag:
http://dietz-verlag.de/isbn/9783801204518/Die-neuen-Staatsfeinde-Wie-die-Helfer-syrischer-Kriegsfluechtlinge-in-Deutschland-kriminalisiert-werden-Stefan-Buchen
Der Flüchtlingsrat Niedersachsen empfiehlt das Buch ebenfalls, siehe
http://www.nds-fluerat.org/14410/aktuelles/buchempfehlung-stefan-buchen-die-neuen-staatsfeinde/
Viele Grüße,
Lisa
---
* Ich bin mir durchaus bewusst, dass es Leute gibt, die die Notlage von
flüchtenden Menschen schamlos und skrupellos ausnutzen, die Fluchthilfe
nur als Geschäft betreiben. Diese klammere ich hier aus und ich
betrachte solche als Verbrecher*innen.
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Eines der ersten Opfer dieses Krieges war Sepp Innerkofler, Wirt der Dreizinnenhütte und Bergsteigerlegende, der von dem Alpini De Luca getötet wurde, dem er kurz zuvor das Leben gerettet hatte - nicht als Soldat, sondern als Bergführer.
Ich bin einen Teil des hohen Frontverlaufs nachgeklettert.
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Vater sagte kürzlich "Stangenspargel" und ich verstand "Stalingabel". Als Kind dachte ich, "Artillerie" schriebe sich "Achtellerie" weil meine Mutter das so aussprach, und konsequenterweise erfanden wir beim Kriegspielen eine Neun- Zehn- und Zwölftellerie. Bei Ray-Ban-Sonnenbrillen dachte ich immer, die seien von einem Mann namens Ray Ban designt worden, und der Vokuhila-Look orientiere sich an einem jugoslawischen Schauspieler namens Vokuhila.
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http://blauerbueffel.mueller394.de/?p=3073
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in Paraguay wurde eine Zehnjährige angeblich jahrelang von ihrem Stiefvater vergewaltigt. Sie hat die Behörden um Hilfe gebeten, aber keinerlei Schutz erhalten. Nun ist sie schwanger und wird dazu gezwungen, das Kind zu bekommen ― helfen wir ihr jetzt.
Jeden Tag werden in Paraguay zwei Geburten registriert, bei denen die Mütter zwischen 10 und 14 Jahren alt sind und infolge eines Missbrauchs schwanger wurden. Es gleicht einer Epidemie. Per Gesetz könnte eine Abtreibung in solchen Fällen erlaubt werden, doch Regierungsbeamte stellen sich quer. Nun hat der tragische Fall dieses zehnjährigen Mädchens einen globalen Medienwirbel entfacht, der sie zum Umdenken zwingen könnte.
Morgen überprüft der Kongress das entsprechende Gesetz und lädt Bürger zur Diskussion ein — unsere Chance also, der Zehnjährigen zu helfen und weiteren jungen Mädchen dieses Leid zu ersparen. Klicken Sie, um mitzumachen — wir tragen unsere Stimmen direkt in den Kongresssaal hinein und fordern, dass das Gesetz für dieses und weitere Mädchen gilt, die ein Entscheidungsrecht so sehr benötigen:
https://secure.avaaz.org/de/paraguays_choice_loc/?bVlJxbb&v=58613
Artikel 109 des Strafgesetzbuchs erlaubt einen Schwangerschaftsabbruch, wenn die Mutter in Lebensgefahr ist. Der paraguayische Gesundheitsminister weigert sich, dieses Gesetz für Kinder geltend zu machen, obwohl die Weltgesundheitsorganisationen Schwangerschaften bei Kindern als gefährlich und potenziell lebensbedrohlich einstuft. Bei Mädchen unter 15 Jahren ist die Wahrscheinlichkeit, an Geburtskomplikationen zu sterben, fünfmal so hoch wie bei älteren Teenagern oder Frauen. Diese ernüchternde Statistik sollte der Zehnjährigen und anderen jungen Mädchen eigentlich Schutz ermöglichen.
Die UNO hat die Haltung der Regierung stark verurteilt und gesagt, dass Paraguays Verweigerung der Abtreibung bei dem Mädchen zu „gravierenden Verletzungen des Rechts auf Leben, Gesundheit und körperliche und mentale Unversehrtheit führt." Es hätte nie soweit kommen dürfen. Die Zehnjährige ist so klein, dass sie selbst schwanger nur 34 Kilo wiegt. Sie hat den angeblichen Missbrauch durch ihren Stiefvater im Januar 2104 gemeldet und Schutz gesucht. Doch die Regierung hat nichts unternommen und so musste sie weiterhin bei ihm leben.
Das Mädchen hatte keine Wahl: Sie konnte die Übergriffe ihres Stiefvaters nicht stoppen, musste tagein, tagaus mit ihrem Vergewaltiger leben. Auch die Schwangerschaft war nicht ihre Wahl. Doch wenn die Regierung das Gesetz anwendet, sollte sie zumindest entscheiden können, wie es mit ihrem eigenen Körper weitergeht. Es ist das Mindeste, was man für sie tun kann.
https://secure.avaaz.org/de/paraguays_choice_loc/?bVlJxbb&v=58613
Diese schreckliche Situation zerbricht einem das Herz. Doch mit unseren Stimmen können wir Hoffnung entfachen: dass die Welt für dieses Mädchen und Tausende weitere in ihrer Situation ein Stück besser wird. Sorgen wir jetzt mit vereinten Kräften dafür, dass diese Tragödie zu einer besseren Zukunft führt.
Mit Hoffnung und Entschlossenheit,
Dalia, Oli, Danny, Emily, Ana Sofia, Oscar und der Rest des Avaaz-Teams
WEITERE INFORMATIONEN
Abtreibung verboten (Taz)
http://www.taz.de/!159754/
Schwangere Zehnjährige in Paraguay: "Der Fall spaltet unsere Nation" (Spiegel Online)
http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/schwangere-zehnjaehrige-in-paraguay-der-fall-spaltet-uns...
Vergewaltigte Zehnjährige darf nicht abtreiben (Tagesspiegel)
http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/paraguay-vergewaltigte-zehnjaehrige-darf-nicht-abtreiben/1177...
Und auf Englisch:
Der fürchterliche Vergewaltigungsfall, der Paraguay spaltet (The Washington Post)
http://www.washingtonpost.com/news/morning-mix/wp/2015/05/11/the-horrific-child-rape-case-that-is-tearing-paraguay-apart/
Senator aus Paraguay sagt schwangere Zehnjährige "wurde zum Uterus" (The Guardian)
http://www.theguardian.com/society/2015/may/10/paraguay-pregnant-10-year-old-abortion-senator
Mann in Paraguay wegen angeblicher Vergewaltigung der Stieftochter verhaftet (ABC)
http://www.abc.net.au/news/2015-05-10/paraguayan-man-arrested-over-rape-of-stepdaughter/6458352
Paraguay: UN-Experten untersuchen Versagen der Regierung beim Schutz eines zehnjährigen Vergewaltigungsopfers (UN News Centre)
http://www.un.org/apps/news/story.asp?NewsID=50826
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18. Mai 2015
Folter und Misshandlungen durch Bundespolizei
PRO ASYL und Flüchtlingsrat Niedersachsen fordern Aufklärung durch
Innenminister de Maizière und eine strafrechtliche Verfolgung der Mitwisser
Der NDR berichtete am Wochenende über schwere Misshandlungen von
Flüchtlingen durch einen Bundespolizeibeamten in Hannover, gegen den die
Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren eingeleitet hat. Wir sind
entsetzt über das Ausmaß der bislang bekannten Vorwürfe. „Die Vorfälle
zeigen ein entsetzliches Maß an Rassismus und Menschenfeindlichkeit.
„Der ganze Sumpf muss offengelegt werden. Der Skandal im Skandal ist die
Tatenlosigkeit der Mitwisser in Polizeiuniform.“
Nach dem NDR-Bericht
<https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/Flu
echtlinge-in-Polizeizelle-gequaelt,misshandlung132.html> sprach ein Insider
von mehr als den zwei bekannt gewordenen Vorfällen: „Es gab öfter lautes
Geschrei in den Gewahrsamszellen. Und wenn das zu nervig war, dann wurde
nicht nachgeschaut. Es wurde einfach die Tür geschlossen, damit nichts nach
außen drang. Das habe ich selbst einmal gesehen. Geschlossen wurde die Tür
auch vom Dienstgruppenleiter.“
PRO ASYL und der Flüchtlingsrat Niedersachsen sehen sieht Innenminister
Thomas de Maizière in der Pflicht Aufklärung zu leisten.
Bei derart gravierenden rassistischen Vorfällen muss der
Innenminister als Dienstherr der Bundespolizei die Behörde durchleuchten.
Ein Polizeibeamter verwies in dem NDR-Interview darauf,
dass Polizeibeamte Vorfälle nicht melden würden, um nicht als „Verräter“ zu
gelten. Dies spricht für eine bedenkliche Kultur des Wegsehens und der
Duldung schwerer Straftaten in der Bundespolizei. Wir erwarten von dem
Innenminister eine Überprüfung anderer Direktionen der Bundespolizei, auch
um auszuschließen, dass es an anderen Orten zu weiteren rassistischen
Vorfällen gekommen ist.
Wir erwarten auch eine strafrechtliche Verfolgung der Mitwisser.
Offensichtlich scheint es zu mehreren derartigen Fällen gekommen zu sein.
Anonyme Polizeibeamte gaben gegenüber dem NDR an, dass es oft Schreie aus
den Haftzellen gegeben habe. Auch die anderen Beamten in der
Polizeiinspektion und insbesondere die Vorgesetzten machen sich
strafrechtlich schuldig, wenn sie bei schweren körperlichen Misshandlungen
nicht einschreiten. Als Polizisten haben sie gegenüber inhaftierten Personen
eine Garantenpflicht, die sie auch gegen ihre eigenen Kollegen durchsetzen
müssen. Sofern die Beamten trotz Mitwissens nicht handeln, machen sie sich
wegen Körperverletzung oder Beleidigung durch Unterlassen nach § 13 StGB
schuldig.
Dem Beamten wird vorgeworfen, einen Flüchtling im März 2014 körperlich
misshandelt zu haben. Seine Tat schilderte der Beamte in einer widerlichen
und herabsetzenden Beleidigung des Opfers über einen Kurznachrichtendienst.
Bei einem zweiten Fall im September 2014 schoss der Beamte ein Foto von
einem Flüchtling, der schmerzverzerrt am Boden liegt. Zusätzlich soll der
Beamte den Mann gezwungen haben, verdorbenes Schweinemett zu essen. Erneut
schilderte er diese Tat über den Kurznachrichtendienst. Gegenüber dem NDR
berichtete ein anonymer Beamter sogar von einem weiteren Fall, in dem einer
Person zwangsweise Schweinefleisch verabreicht wurde. Hier liegen offenbar
Fälle von Folter vor.
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Liebe Freund_innen und Unterstützer_innen,
seit einigen Monaten ist die Stadt Kobanê (Nordsyrien/Rojava) im militärischen Sinne befreit. Die Banden des 'IS' sind zurückgedrängt worden und ein Teil der geflüchteten Menschen ist in die Trümmerstadt zurück gekehrt. Bis zu 100.000 Menschen sollen wieder in Kobanê und den umliegenden Dörfern leben.
Nach Kräften bemühen sich die Rückkehrer_innen die Straßen frei zu räumen und nicht völlig zerstörte Gebäude notdürftig wieder herzurichten. Vor kurzen überflog eine Drohne die Stadt und filmte die Zerstörungen - erschreckende Bilder waren zu sehen.
Dringend benötigte Hilfsgüter gelangen allerdings nur sehr selten über die benachbarte Grenze zur Türkei. Das ist derzeit das zentrale Problem: Solange die Grenze nicht uneingeschränkt für Hilfsgüter und Baumaterialien geöffnet ist, leiden die Menschen in Kobanê weiter Not. Es droht eine humanitäre Katastrophe, denn es mangelt an Trinkwasser, Lebensmitteln, Medikamenten und allem, was zum Überleben notwendig ist. Wenn die Grenze geschlossen bleibt, vollendet die Blockade, was dem 'IS' missglückte: Kobanê wird nicht wieder aufgebaut werden können. Aus einer anderen Richtung kann keine Hilfe in die Stadt gelangen, da diese Gebiete vom 'IS' beherrscht werden.
Als Initiative haben wir zum Ziel, eine Schule in Kobanê beim Wiederaufbau zu unterstützen. Bis zu 4.000 Kinder werden derzeit in notdürftig hergerichteten Räumen unterrichtet. Schul- und Baumaterialien werden dringend benötigt. Solange die Blockade durch die türkische Regierung aufrecht erhalten wird, können wir genauso wenig ausrichten, wie andere Hilfsorganisationen.
Am 07. Mai konnten wir Idris Nassan, den Vize Außenminister von Kobanê/Rojava sprechen. Er bestätigte, dass die Blockade von Kobanê durch die türkische Regierung die Hauptursache für die Not in der Stadt ist. Jenseits der Grenze stehen auf türkischem Staatsgebiet Hilfsgüter bereit, die dringend in der Stadt gebraucht würden. Er bekräftigte uns in dem Entschluss, eine Petition zur Grenzöffnung zu starten.
Deshalb haben wir uns dazu entschlossen, einen offenen Brief auf den Weg zu bringen, mit der wir Herrn Außenminister Steinmeier auffordern, sich für die Öffnung des Grenzüberganges nach Kobanê bei der türkischen Regierung einzusetzen.
Gelingen kann eine solche Kampagne dann, wenn viele Menschen unterzeichnen und den offenen Brief aktiv bewerben: über Ihre/Eure Netzwerke, im Bekannten- und Freundeskreis. Jede Unterschrift zählt! Auf diesem Wege bitten wir Sie/Euch um Mithilfe!
Hier geht es zum Unterzeichnen!
Bei Fragen zum offenen Brief oder zur Initiative: 0157/77533284 (Matthias Hofmann).
Herzliche Grüße,
Kathleen Kunath, Mahmut Kara und Matthias Hofmann
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http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/sex-frauen-sind-experimentierfreudiger-als-frueher-a-1033918.html
Hmm. Den Befunden liegt eine empirische Studie zugrunde, trotzdem sind meine Erfahrungen da entschieden andere. Zugebenerweise beziehe ich mich da nur auf spezielle Milieus, eben die, die ich selber von innen her kenne: Linke Szene, IT-affine Yettie-Kreise, Kampfsport- und Kletterszene. Wahrscheinlich nicht sehr repräsentativ. Ich würde ja sagen, dass vielleicht die Rede davon sein kann, dass es seit den 90ern Jahren eine Entwicklung weg vom Blümchensex als normative Vorgabe gegeben hat, aber zumindest in der mir zugänglichen Welt waren die Vorstellungen von Beziehungen und Treue früher weitaus unkonventioneller und wilder als heutzutage. Die offene Zweierbeziehung mit erlaubten Seitensprüngen, das war in der links/alternativen Szene mal das role model, quasi offizielles Beziehungsideal. Was die Häufigkeit von Partnerwechsel angeht, so sind die in dem Beitrag angegebenen 7-9 mal auch nicht gerade viel. Meine ältere Schwester dürfte sich nicht mehr daran erinnern können, wieviele Partner sie in den 70er und 80er Jahren gehabt hatte, das wechselte phasenweise wöchentlich, 30 verschiedene Sexualkontakte in einem Jahr kann gut sein, und damit galt sie nicht als Schlampe. Sondern als emanzipierte, selbstbewusste feministische Frau, die ihren Weg geht.
Und auch die Tatsache, dass es nicht ungewöhnlich war dass Frauen von sich aus Männer aufrissen war mal ziemlich verbreitet, ich verdanke dem Umstand fast alle meine sexuellen Erlebnisse in der Studienzeit, da ich selber ein in dieser Hinsicht passiver Mann bin und auf das angebaggert werden angewiesen. Lediglich die Tatsache, dass BDSM heute salonfähig ist würde ich als gravierende Veränderung in Sachen Liberalität ansehen, ansonsten erlebte ich schon den Verlauf der 80er Jahre als ein gravierendes Umkippen der hedonistischen Sodom- und Gonorrha-Welt in ein Revival spießiger Kleinbürgerliebe, die sich als role model erneut durchsetzte. Aber wie gesagt: Ich weiß nicht, wie repräsentativ die eigene Erlebniswelt da ist.
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Er selbst war übrigens ein berüchtigter "Geher", worunter damals ein Mann verstanden wurde der jede Frau anbaggert.
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Wie im Norden üblich und in Berlin oder Bayern so gar nicht denkbar war ein breites Spektrum vertreten, das solidarisch miteinander demonstrierte und zu dem mit Selbstverständlichkeit auch autonome bzw. Antifa-Gruppen innerhalb gewerkschaftlicher Strukturen, eine politisierte Samba-Combo, Politpunks und DIE PARTEI gehören.
Wobei eine Parole wie diese hier einige Themenkenntnis zur Voraussetzung hat:
Es wird tatsächlich Atommüll neben Schulen gelagert, auch neben Kindergärten, unisoliert, in Containern, die offen auf dem Hof stehen, in gemischtem Wohn- und Gewerbegebiet, mit Messwerten höher als am Werkszaun von Brokdorf. Ich habe einen Kunden der in solch einer Firma gearbeitet hat und berichtet, dass die Hälfte seiner Kollegen an Leukämie gestorben ist. Das macht dann schon mal nachdenklich.
Im Gespräch mit einem Genossen kam eine ganz alte Geschichte hoch, die mich immer noch umtreibt, wo aber leider nichts beweisbar ist. Ich hatte damals für den SPIEGEL gearbeitet und war da von einer Genossin über ein Erlebnis von ihr in Kenntnis gesetzt worden das wirklich extrem unheimlich war, wo es aber überhaupt keine verifizierbaren Fakten gegeben hatte, mit denen sich hätte arbeiten lassen.
Laut ihrer Aussage hatte sie über ein Chatforum einen Mann kennengelernt mit dem sie eine kurze heftige und leidenschaftliche Affäre gehabt hätte. Er sagte ihr nicht was sein Beruf wäre da er Geheimnisträger sei, hatte aber ganz eindeutig einen Kampfsporthintergrund und war so ein richtiger Brecher. Sie war aktive Atomkraftgegnerin, er hatte hingegen zu dem Thema keine Meinung, wurde aber von ihr heftig anagitiert.
Dann war er plötzlich verschwunden und weder telefonisch noch per Email zu erreichen. Erst Monate später traf sie ihn zufällig wieder, mindestens 20 Kilo abgemagert und kahlköpfig. Sie fragte ihn wo er denn gesteckt hätte und was geschehen sei. Er erklärte, er gehöre zur GSG9, und seine Abteilung hätte die Schachtanlage in Gorleben bewacht. Durch ihre Erzählungen neugierig geworden hätten er und seine Kollegen sich Zugang verschafft und wären eingefahren und hätten sich dort unten umgeschaut. Sie seien prompt fündig geworden: Dort würde bereits Atommüll eingelagert, und zwar Brennstäbe, die völlig unverpackt, nackt sozusagen im Salzstock liegen würden. Er und seine Kollegen seien zu nah herangekommen und hätten alle Leukämie in letalem Stadium.
Dies war das letzte Gespräch mit ihm gewesen, er verabschiedete sich, ohne eine Adresse zu hinterlassen. Sie wurde die nächsten Monate auf Schritt und Tritt überwacht, ihre Briefe kamen zu anderen Zeitpunkten als bei den übrigen Hausbewohnern und mitunter sichtbar geöffnet an, das volle Programm halt, das ich noch aus der 129a)-Observation kenne.
Was soll mensch von einer solchen Geschichte halten?
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