Aus Gründen der Übersichtlichkeit setze ich meinen Beitrag zur Euro-Krise, Sozialabbau und der Herleitung der aktuellen Situation hier in einem seperaten Posting fort, also anknüpfend an das hier:

http://che2001.blogger.de/stories/2517973/

Wenn wir uns die "mobilisierende" Wirkung von HartzIV vor Augen halten ist wichtig, sich dabei im Kontrast mit dem alten Sozialversicherungsystem zu beschäftigen. Vor den Hartz-Reformen bestand das System aus den zwei Komponenten Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe. Das Arbeitslosengeld entsprach in etwa dem heutigen ALG 1, abgesehen von der Tatsache, dass es über längere Zeiträume ausgezahlt werden konnte, die Arbeitslosenhilfe hingegen einem reduzierten Satz, bei entsprechenden Einkommen allerdings deutlich über Sozialhilfesatz.

Insofern war der hier geäußerte Kommentar von h.z. zum Thema Höhe des Versorgungssatzes, der mich zu dem ganzen Beitrag hier überhaupt motivierte inhaltlich hanebüchener Unsinn.

http://che2001.blogger.de/stories/2510913/#2512592

Bei Geringverdienenden wirkte sich der Unterschied kaum aus, aber bei Personen, die vor der Arbeitslosigkeit 2500 netto verdient hatten bedeutete Arbeitslosenhilfe dann etwa 1700 Euro - bei Nichtwiedereinstellung formaljuristisch im Extremfall ein Leben lang, was angesichts quartalsweiser Überprüfung der Einkommensverhältnisse und Zwangsvermittlung in andere Jobs durch das Arbeitsamt allerdings faktisch ausgehebelt wurde. Wie radikal der Paradigmenwechsel war macht in der Rückschau für mich persönlich ein Gespräch mit einem Rechtsanwalt klar, dem ich 2002 erklärte, dass HartzIV die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe zugunsten Sozialhilfe für alle Langzeitarbeitslosen einschließlich Eigentumspfändung bedeute. Er weigerte sich zunächst das zu glauben unter Bezugnahme auf seine Klientel (entlassene Werftarbeiter, Kesselbauer und Volksmarinepersonal in Meckpomm): Die Bevölkerungen ganzer Landstriche würden ja ihre Zukunftsplanung rund um die Arbeitslosenhilfe aufbauen. Nun ja, tun sie nicht mehr. Neben der Verarmung ganzer Bevölkerungsgruppen und der Verschärfung des unmittelbaren Arbeitszwangs, auch des Zwangs zu prekärer Arbeit bedeutete HartzIV zugleich auch einen Rechtsbruch: Eine bislang durch Einzahlung in die Sozialkassen garantierte Leistung wurde durch einseitigen Bruch des Versicherungsverhältnis willkürlich aufgekündigt, meines Erachtens der größte Versicherungsbetrug der Geschichte. Was würde wohl geschehen, wenn die Allianz sagen würde, ab jetzt zahlen wir keine Lebensversicherungen mehr aus sondern nur noch die Sterbegeldsumme, weil: Ist so?

Der Staat kann das, weil er eben der Staat ist und über das Gewaltmonopol verfügt.

Der zweite treibende Faktor neben der plötzlichen Aufkündigung jahrzehntelang selbstverständlicher Rechtsgarantien und der Androhung der völligen Verarmung war die zeitgleiche Etablierung eines Billiglohnsektors. Wie auch bei Arbeitslosengeld II, das als bloße Vereinfachung behördlicher Regelungen und Zusammenlegung von Leistungen von Sozial- und Arbeitsämtern begründet und angekündigt worden war, aber tatsächlich eine massive Entrechtung von Menschen bedeutete (als ich in Vor-Hartz-Zeiten arbeitslos geworden eine ganzjährige Weiterbildung zum Webdesigner in Anspruch nahm war das für alle KursteilnehmerInnen noch etwas, das wir als uns zustehendes Recht betrachteten, weil wir dafür Versicherungsbeiträge eingezahlt hatten, es gab mal eine Arbeitslosenbewegung, die Weihnachts- und Urlaubsgeld für Arbeitslose einforderte) basierte dieser auf einer Mogelpackung.

Eine beratende Kommission für eine gesamtdeutsche Verfassung nach dem Zusammenbruch der DDR hatte das Modell einer "negativen Einkommenssteuer" entwickelt, d.h. Beschäftigte in defizitären Branchen wie Bergbau, Werften oder maroden Ostbetrieben sollten erheblich weniger Lohn bekommen als tariflich üblich, die Differenz zum Nettolohn sollte ihnen aber vom Staat zugeschossen werden, so dass sie netto genauso wie nach Tarif verdienten, aber keine Steuern mehr zahlten sondern im Gegenteil der Staat Steuern an sie. Berechnungen zufolge wäre dies wirtschaftlicher und vor allem zum Erhalt konkreter Arbeitsplätze zielführender gewesen als allgemeine Subventionen wie Werftenförderung oder Kohlepfennig. Dieses Modell wurde schrittweise überführt in einen tatsächlichen Niedriglohnsektor mit ethisch oder politisch nicht begründbaren Unterbezahlungen (Die WOB-AG, früher Auto 5000 ist ein Paradebeispiel, wie da ein Vorzeigekonzern des Hochlohnsektors beispielhaft vorangeht und der eigenen Belegschaft den Klassenkampf von oben erklärt). Die Doppelwirkung (Double Action auf Englisch, was ja auch die Wirkungsweise eines Revolvertyps ist) dieser beiden Faktoren liegt auf der Hand: Auf der einen Seite entgarantierte ALGII Menschen von bisher selbstverständlichen sozialen Leistungen und setzte sie einem enormen sozialen Druck bis hin zur Enteignung aus, auf der anderen Seite wurde der intensivierte Zwang zur Arbeit mit Billig-Beschäftigungsverhältnissen verbunden, wie sie bis dahin gar nicht legal waren - sozusagen zurück ins Zeitalter von Schuldturm und Galeerendienst. Auf der hierdurch erst ermöglichten Intensivierung der unmittelbaren Ausbeutung und der Verschlankung der Produktionsprozesse auf partielle Billigproduktion in Segmenten der an sich lohnintensiven exportorientierten industriellen High-Tech-Bereiche basiert der Erfolg des Exportweltmeisters Deutschland und entsprechend die Schwächung der nicht an diesem Organisationsmodell partizipierenden EU-Staaten.

Ich habe heute zum ersten Mal selber Leute auf einen Gipfel geführt. Ein anderes Erlebnis: Nicht mehr ich als der Geführte, auch nicht mehr als der Alleingänger, sondern als einer, der Verantwortung für Andere trägt.







In den nächsten Tagen mache ich eine große Tour - 3 Gipfel, sie grüßen schon - aus eigener Hand und ganz alleine-ohne die, die sonst führt, denn sie ist auf Expedition.










Grenzerfahrung, mal wieder.

Am Nacktbadestrand fiel mir eine wunderschöne Frau auf mit langen dunklen Haaren, die ich ob ihrer Schönheit und Sexisness intensiv anschaute. Das bemerkte sie, und als sie aufstand und zu mir rüberging fürchtete ich, dass sie sich durch meine Blicke belästigt fühlte und legte mir gerade eine Entschuldigung zurecht, doch die war gerade gar nicht angesagt. Sie stellte sich vor mir auf, poste gar sehr, Hände an die Hüften, Beine leicht gespreizt, Brüste raus und guckte mich an mit sehr coolem Blick. Ich brachte ein Kompliment über ihren tollen Körper, und darauf erwiderte sie, dass sie den ganzen Tag Zeit hätte und wir könnten ja noch was zusammen machen. Es endete in ihrem Bett, und ich kann nicht nur sagen, dass ich noch nie Sex mit einer so schönen Frau gehabt hatte, sondern auch noch nie so guten Sex. Ich hatte ihr zwar erzählt, wovon ich so lebe, aber das von ihr nicht erfahren, außer, dass sie Sozialwissenschaften studiert hatte und 27 war (sehr viel jünger als ich). Als ich, nach vortrefflicher Fickerei völlig ausgepumpt sie fragte, von was sie denn leben würde entgegnete sie breit grinsend: "Von dem was wir in den letzten Stunden so gemacht haben. Das war jetzt für Dich kostenlos und hat mir selber Spaß gemacht, aber ansonsten und ab jetzt kostet eine Nacht mit mir 200 Euro."
War´n Hammer, auf die Idee wäre ich nicht gekommen, das änderte aber auch meine Sichtweise auf käuflichen Sex. Wie eine Hure im klassischen Sinne kam die mir überhaupt nicht vor, weder gezwungenes Opfer noch pragmatische Sexarbeiterin. Darauf angesprochen erzählte sie, dass sie eine Escort-Lady sei, die bevorzugt mit "Society-Männern" arbeite, ihr "Hauptangelplatz" sei das Wolfsburger Spaßbad, und zu ihren Hauptkunden gehörten Manager und Vorstände von VW.

Ich hatte keinen weiteren Kontakt mehr mit ihr, traf sie aber ein paar Tages später an einer Kreuzung. Am Steuer eines Porsche Carrera GTS Cabrio.

Anknüpfend an eine Anregung des mir rätselhaften Kommentators hz hier:

http://che2001.blogger.de/stories/2510913/#2512592

möchte ich mich an einer Analyse der aktuellen Situation versuchen, unter anderem auch, aber nicht im Speziellen auf Griechenland bezogen. Mein Ansatz orientiert sich hierbei am Theorem der Langen Wellen, der Gleichzeitigkeit in der Ungleichzeitigkeit und am Neuen Antiimperialismus, also der Verbindung aus Marx, Dependenztheorie und Foucault.
Der Übergang von einer keynesianistischen, an deficite spending und Anregung der Binnenachfrage ausgerichteten Weltwirtschaftspolitik zum Neoliberalismus begann mit dem Vietnamkrieg. Die immensen Kosten dieses Krieges führten Anfang der 1970er Jahre zu einem permanenten Wertverlust des Dollars, ich erinnere mich noch an die permanenten Radiomeldungen, dass man sich mit dem Dollar wohl bald gar nichts mehr kaufen könnte. Um den Kursverfall der Währung aufzuhalten wurde das Problem, das eigentlich nur ein Problem des in einem sinnlosen Krieg gescheiterten US-Imperialismus war auf die gesamte Welt abgewälzt: Das bis dahin gültige System der stabilen Wechselkurse der Währungen (Bretton-Woods-System) wurde aufgegeben zugunsten einer freien Konvertibilität der Währungen, die nun wie Papiere an der Börse gehandelt werden konnten. Hierdurch wurden die USA in die Lage versetzt, ihre Währung durch Zukäufe harter Devisen zu stabilisieren. Für Staaten mit sinkender Produktivität bedeutete das eine Abwertung ihrer Währungen und einen Verlust an Kaufkraft. Mit dem Yom-Kippur-Krieg 1973 trat ein zweiter Faktor unerwartet neu hinzu: Nach dem ägyptischen Angriff auf Israel, der von der arabischen Welt als Sieg gefeiert wurde erhöhte die OPEC den Ölpreis dramatisch. Damit begann ein Paradigmenwechsel in der Weltwirtschaft: Ein bis dahin nicht gekanntes, gar nicht geahntes Problem der Währungsstabilität verknüpfte sich mit steigenden Energiepreisen. Wie dramatisch dieser Paradigmenwechsel war sehen wir an den Zukunftsvisionen vorher-nachher: Boeing hatte als Nachfolgemuster für den 747-Jumbo als Passagierflugzeug der 1970er Jahre die Boeing 2707 konzipiert, eine Art Superconcorde mit Schwenkflügeln, die von London nach New York zwei Stunden brauchen sollte. Gängige Zukunftsentwürfe gingen davon aus, dass bis 2000 der Schweber, eine Art verbessertes Luftkissenfahrzeug das Auto ersetzen würde. Die NASA plante die bemannte Marsmission für die 1980er. Die Linke ging davon aus, dass der materielle Wohlstand in Zukunft über dem der Vergangenheit liegen würde, das sog. Wirtschaftswunder würde sich fortschreiben, der Lebenstandard der 1980er würde zwangsläufig so viel höher sein wie der der 1970er gegenüber den 50ern, entsprechend wäre eine gerechtere Verteilungsökonomie (gemäßigte Linke) einzufordern bzw. Reichtum für alle (radikale Linke) sofort möglich. Den Faktor Mangel hatte niemand auf dem Plan.
Der Paradigmenwechsel wird besonders deutlich, wenn wir uns vor Augen halten, dass die erste RAF-Generation Porsche fuhr und linksextreme Situationisten postulierten: "Das Recht auf die persönliche Kathedrale muss ebenso selbstverständlich werden wie das auf die massiv goldene Klobrille, ohne vom Primat des Mangels rationiert zu werden", während nur wenige Jahre später Ökolinke im Prinzip "Back to the stoneage" forderten.

Anfang der 1970er Jahre formulierten Wirtschaftsstrategen Lösungsvorschläge, wie aus dieser Krise herauszukommen sei. Tonangebend war dabei die Chikagoer Schule um Milton Friedman, bekannt als die "Chikago Boys". Der von ihnen begründete Ansatz des Monetarismus läuft darauf hinaus, dass die Stabilität der Währung eines Staates unter den neuen Bedingungen, also freie Konvertibilität auf einem Welthandelsmarkt, auf dem Währungen wie Aktien gehandelt werden können absolute Priorität hat. Demzufolge wurde das Modell einer Angebotsökonomie entwickelt. Angebotsökonomie bedeutet hierbei, dass die keynesianische Ausrichtung auf die Nachfrage diametral umgedreht wurde. Die Nachfrageökonomie nach Keynes beinhaltete die Erzeugung eines sozusagen künstlichen, d.h. nicht aus den Entwicklungen nach dem Kapitalgesetz hervorgehenden Aufschwungs durch Erhöhung der Binnenachfrage und des Welthandels durch staatliche Konjunkturprogramme, Beschäftigungsprogramme, staatliche soziale Leistungen, öffentliche Großprojekte und Subventionen für schwächelnde Branchen. Damit wurde unter Roosevelt die USA aus der Weltwirtschaftskrise - diese wiederum verursacht durch eine globale Spekulationsblase - herausgerettet, das gleiche Modell, nun unter den Bedingungen der schöpferischen Zerstörung durch den Wiederaufbau nach dem Zweiten Weltkrieg und den Marshall-Plan schuf die Bedingungen für das sog. Wirtschaftswunder der 1950er und 1960er Jahre. Weltweit machte sich die Sozialdemokratie den Keynesianismus zu eigen: Die Weiterentwicklung des Kapitalismus durch staatliche Wirtschaftsförderung, die freilich durch immer weitere, nicht kontrollierbare Staatsverschuldung finanziert wurde erschien als Kompromiss aus dem Fortbestand des kapitalistischen Systems und sozialen Forderungen der ArbeiterInnenklasse - ein fauler Kompromiss, der auf Klassenkampf verzichtete, was sich rächen sollte.

Der Monetarismus seinerseits setzte auf die Inwertsetzung des Faktors "Arbeitskraft", und das heisst: Steigerung der unmittelbaren Ausbeutung entweder durch niedrigere Löhne oder längere Arbeitszeiten, insbesondere auch Lebensarbeitszeiten und gleichzeitig durch Abbau der Staatsverschuldung durch Sozialabbau, Privatisierung staatlicher oder öffentlicher Betriebe und generell Verringerung der Staatsausgaben. Interessant ist, in welchen Staaten diese Programme zuerst durchgeführt wurden: In lateinamarikanischen Militärdiktaturen wie Chile unter Pinochet, und der Türkei unter den Generälen, wo sozusagen "Laborbedingungen" herrschten: Die in Chicago entwickelten Wirtschaftskonzepte konnten autoritativ durchgepeitscht werden. Vergleichbare, aber nicht ganz so radikale Konzepte der Austeritätspolitik gab es auch in England unter Thatcher und den USA unter Reagan.

Der "Thachterismus" beinhaltete im Wesentlichen eine radikale Kürzung staatlicher Sozialfürsorge bei gleichzeitiger Zerschlagung von Gewerkschaftsstrukturen, die Bergarbeitergewerkschaft wurde in fast bürgerkriegsähnlicher Manier niedergekämpft, die massenhafte Schließung von Zechen wurde zwar mit ihrer Unwirtschaftlichkeit im Vergleich mit dem Import von Montanprodukten (sic!) aus Ländern wie Peru und (damals noch Apartheid) Südafrika begründet, diente aber vor allem einem Zweck: Der Zerschlagung einer organisierten Arbeiterklasse, sogar um den Preis der Deindustrialisierung. Es erscheint heute vergessen, aber: die englischen Konservativen, das britische Establishment hatte damals eine Heidenangst vor den Organisationen der Arbeiterklasse und vernichtete sie gründlich und mit echtem Hass. Es ist ein Fehler, Austeritätspolitik als "Lösungsmodell" für Wirtschaftskrisen zu verstehen - es ist durchorganisierter Klassenkampf von oben, von einer Klasse, die im Gegensatz zu den Beherrschten ihr Klasseninteresse sehr genau kennt.

Während die Lehre der Chicago Boys zunächst nur in wenigen Staaten tatsächlich umgesetzt wurde entwickelte sie sich in abgeschwächter Form- Deregulierung, Bürokratieabbau und Rückbau sozialer Garantien/leistungen zum ruling model der gesamten Weltwirtschaftspolitik. Ich hatte mal ein persönliches Gespräch mit dem damaligen Deutschland-Repräsentanten der Weltbank, Oltmann Siemens, in dem dieser erklärte, wenn in Staaten, von denen der IWF die Aufgabe von Brotpreissubventionen verlange es Aufstände gäbe und die Gewehre krachten so sei das so gewollt - man wolle diese Staaten destabilisieren, um sie zu einem marktliberalen Wirtschaftssystem zu zwingen. Dieses Gespräch beseitigte meine letzten Zweifel an einer primär ideologischen Ausrichtung der "Institutionen" bzw. besser gesagt an einem höchst bewusst und höchst skrupellos geführten Klassenkampf von oben.

Paradigmatisch ist hierbei die Tatsache, dass der Monetarismus zunächst in lateinamerikanischen Diktaturen und der früheren türkischen Militärdiktatur umgesetzt wurde und damals als neuer Typ des Faschismus wahrgenommen wurde: Diktaturen mit faschistischer Ideologie setzten keinen genuinen Faschismus mehr um - NS, Italofaschismus, Falange oder Peronismus waren korporatistisch ausgerichtet, also gelenkter Kapitalismus mit einem Primat der Politik - sondern das Primat der Ökonomie mit einem extremen Marktradikalismus wurde durch faschistische Staaten exekutiert. Faschistische Diktaturen wurden zu Erfüllern von Wirtschaftskonzepten, die von radikalkapitalistischen Think-Tanks ausgebrütet worden waren. Im Gegensatz zu den angloamerikanischen Staaten, die keine kontinuierlich fortgeführten keynesianischen Sozialsysteme mehr kannten - in den USA war dieser Sozialstaat schon von Nixon Anfang der 1970er Jahre abgeschafft worden, in GB hatte es den so nie gegeben - erschien in den 1970ern in Frankreich, BRD, Benelux und Skandinavien die Angebotsökonomie als etwas völlig Fremdes und als rechtsradikal Begriffenes. Heute gilt sie nahezu weltweit als alternativlos.

Die Umsetzung in der Eurozone begann mit Schröder und den Hartz-Gesetzen. Es hätte auch niemand Anderes umsetzen können - so wie Pyrrhussieger Tsipras unterhalb eines Militärputsches der Einzige es, der in Griechenland monetaristische Reformen durchsetzen könnte, so war es natürlich Rot-Grün, die nach einer ökologischen Reformagenda in der ersten Legislaturperiode, passend dazu brachte der weltweit zweitgrößte Autokonzern, der, ältere BlogleserInnen wissen das, wie im Cluster-Band der Materialen für einen Neuen Antiimperialismus beschrieben sich selbst experimentell Konkurrenz macht, indem er ständig irreguläre Billiglohnsektoren außerhalb des IGM-Tarifs in den eigenen Produktionsketten austestet zum Start der neuen Regierung das Öko-Auto Lupo 3L heraus - blechgewordene Propaganda für den Reformkanzler. Das waren die Startbedingungen, unter denen sich Sozialabbau realisieren ließ. Schwarz-Gelb hätte das nicht hinbekommen. Interessant ist hierbei, wie sich HatzIV als Mobilsierung der menschlichen Arbeitskraft auswirkt.

Ohne Kommentar:


http://www.spiegel.de/video/angela-merkel-trifft-fluechtlingsmaedchen-video-1593206.html

Ein sehr lesenswerter Beitrag im ND, der zeigt, von wem wir so regiert werden und wie aussichtslos die Lage für die griechische Regierung von Anfang an war:

http://www.neues-deutschland.de/artikel/977827.sie-haben-uns-in-die-falle-gelockt.html

In Anbetracht der hier eben gerade ursprünglich des Jahrestags der Französischen Revolution eingespielten Lieder erscheint mir dieser Song hier sehr angebracht, der zeigt, zu was für Schweinereien das System in der Lage ist (in Gedenken auch an meine Genossin Conny):

https://www.youtube.com/watch?v=jlL2u8nv4tY

Ausgerechnet in diesen turbulenten Tagen - mögest Du in interessanten Zeiten leben ist in China ein Fluch - feiern die Franzosen ihre Große Revolution. Also werde auch ich wie einst Hegel eine Flasche Rotwein entkorken.

https://www.youtube.com/watch?v=HM-E2H1ChJM

Momorulez zur Dynamik der griechischen Krise:


https://metalust.wordpress.com/2015/07/13/wenn-den-anderen-die-oekonomische-imagination-ueberlassen-wird/
" Noch was in Griechenland passiert ist ja u.a. die späte Wirkung einer ideologisch durchgedrückten Privatisierung von allem und jedem in anderen Ländern, in Großbritannien ging das los. Was zu einer Blase nach der anderen bisher führte. Weil sehr viel z.B. in Rentenversicherungen gebundenes Kapital frei gesetzt und Marktprozessen zugänglich wurde. Parallel ist die Immobilienwirtschaft, die auch bei der Annektion Griechenlands eine Rolle spielt (warum kritisiert eigentlich niemand das “Appeasement” angesichts dessen?), deshalb so ins Zentrum gerückt, weil es so zu einer praktische Kreuzung zwischen so genannter “Realwirtschaft” und Spekulationsmöglichkeiten bei gleichzeitiger künstlicher Verknappung zumindest in den Metropolen führt – braucht mensch nur nach London gucken.

Diese Banken funktionieren anschließend systemisch so, dass sie regelmäßig von Staaten abgefangen werden müssen, die in die Bütt gehen, wenn Blasen platzen – wiederum auf Kosten der breiten Bevölkerungen.

So richtigen Hardcore-Neoliberalen ist wenigstens zuzugestehen, dass sie die “Bankenrettung” falsch fanden. Weil dadurch Haftungsgrundlagen ausgehebelt würden. Nun bauen die Herrschenden einen Mechanismus auf, der eben diesen Rhythmus – Bank (und Institutionen drumherum) baut Blasen, Staat rettet und legitimiert dadurch dann den Abbau von Rechten und Enteignungen der Bevölkerungen – institutionalisiert. Ein zauberhaftes Perpetuum Mobile.

Es ist schon atemberaubend, wie ganze Staaten dazu gezwungen werden, an dieser Spirale mitzubasteln – und das gegen das Votum weltweit führender Ökonomen. Die ganze Psychologisierung, die eingesetzt hat, rund um “Vertrauen” und im Gegenzug Erziehungsmaßnahmen, verdecken das ja gerade ebenso wie der aggressive und imperialistische, deutsche Nationalismus, der sich nach 1890 zurückgebeamt hat.

Bzw. einen makroökonomischen Paradigmenwechsel? Ist das Ende des Monetarismus und Neoliberalismus gekommen?

Bevor das Drama um den Grexit oder Nichtgrexit richtig losging hatte die Vierte Internationale konstatiert, dass nur eine Syriza-Regierung in der Lage sei, ein Troika-Austeritätsdiktat bei den Griechen durchzusetzen und das exakt ihre historische Mission sei, so, wie auch nur rotgrün die Hartzgesetze hatten durchsetzen können. Interessant war in diesem Zusammenhang die Analyse der Vierten Internationale zur sozialen Rolle von Syriza: Eine der Zusammensetzung nach kleinbürgerliche Partei, die für eine poilitische Oligarchie der oberen zehn Prozent der griechischen Bevölkerung kämpfe, welche die bisherige Herrschaft von 13 Familien ablösen solle. Nun, es kam wie von den Trotzkisten vorausgesehen: Erst gibt es ein Referendum gegen das Austeritätsprogramm, dann setzt Tsipras selbst das Austeritätsprogramm mit einigen Schnörkeln durch. Wer hat uns verraten?.....


Die andere wirklich üble Seite der neuen griechischen Regierung zeigt sich in der Drohung gegenüber den Institutionen, äußerstenfalls die in Griechenland vegetierenden Flüchtlinge über die Grenze zu schicken. Eine linke Regierung, die sich nicht zu schäbig ist mit Rechtspopulisten zu koalieren, die das Leid der Flüchtlinge instrumentalisieren und diese Menschen als Verschiebemasse im Verhandlungspoker einzusetzen!

Hierzu finden sich beim Don einige Überlegungen:



http://rebellmarkt.blogger.de/stories/2510772/

Die westeuropäische parteiförmige Linke ist im Augenblick wie besoffen von Syriza - dabei handelt es sich letztlich um Steigbügelhalter des Systemerhalts, die in ihrer Poker- und Zockerstrategie sehr leichtfertig mit menschlichen Schicksalen umgehen, und im Zweifelsfall dann eben auch über Leichen.

Für Yahya!
Kein Mensch ist allein!
Demonstration: Freitag, 17.07., 18 Uhr – Hannover Flughafen
(S-Bahn-Station)
https://www.facebook.com/events/119211578417528/

Yahya: Seit 1 Monat in Abschiebehaft, für 3 Wochen im Hungerstreik und
den eigenen Abschiebungsflug in letzter Minute gestoppt

Seit Mitte Juni befindet sich Yahya Mohamed Seleiman in der
Abschiebehaft der JVA Langenhagen. Für 3 Wochen befand sich der Aktivist
des Refugee Protest Camps dort im Hungerstreik, um gegen seine erneute
Abschiebung nach Italien zu protestieren.
Am Freitag, den 03.07.15, 2 Tage nach seinem 28. Geburtstag, sollte
Yahya mit einem Flugzeug ab Frankfurt nach Italien abgeschoben werden.
Bevor das Flugzeug startete stand Yahya aus Protest gegen seine
Abschiebung auf. Als ihn der Pilot fragte, ob die Abschiebung mit seinem
Einverständnis geschieht und er mit nein antwortete, schloss der Pilot
die Abschiebegesellschaft vom Flug aus. Daraufhin wurde er zurück in die
JVA Langenhagen gebracht.

Yahyas Protest verkörpert seine letzte Hoffnung auf ein Leben in
Freiheit und Würde. In Italien hatte er auf der Straße leben müssen und
war rassistischen Übergriffen ausgesetzt (Berichte s.u.). Sein
komplettes soziales Netzwerk hat er sich binnen der letzten Jahre in
Hannover aufgebaut.

Sein Protest steht aber nicht nur für einen Einzelfall. Er stellt auch
ein Exempel auf für alle Menschen, die ein Leben in Freiheit, Würde und
Selbstbestimmung an dem Ort ihrer Wahl führen wollen. Das wird Tausenden
Geflüchteten durch den Wahnsinn der europäischen Asylpolitik,
Abschottung und Dublin-Verordnungen unmöglich gemacht. Erst am 02.07.15
wurde im Bundestag die Asylgesetzesverschärfung beschlossen, die es
ermöglicht, viel mehr Geflüchtete als zuvor in Abschiebehaft zu nehmen.

Wir wollen Yahyas kontinuierlichen Protest und seine enorme
Willensstärke zum Anlass nehmen, im Flughafen Hannover zu protestieren,
die JVA Langenhagen zu besuchen, und ihm zu zeigen:
Kein Mensch ist allein!

Für ein Leben in Freiheit und Würde!
Für ein solidarisches Miteinander zwischen Menschen statt Ausgrenzung!
Für Yahya!

Freitag, 17.07., 18 Uhr – Hannover Flughafen (S-Bahn-Station)

Bündnis „Völkermord verjährt nicht!“

Pressemitteilung

6.7.2015

Völkermord kein Thema? Bundespräsidialamt verweigert Empfang von Herero- und Nama-Delegierten in Berlin

Kurz vor dem 100 Jahrestages des Endes der deutschen Kolonialherrschaft im heutigen Namibia hat das Bündnis „Völkermord verjährt nicht!“ heute am Vormittag um 10 Uhr im Beisein einer hochrangigen namibischen Delegation unter Leitung des OvaHerero Paramount Chief Adv. Vekuii Rukoro und der Parlamentsabgeordneten und Namavertreterin Ida Hoffmann beim Bundespräsidialamt den Appell „Völkermord ist Völkermord!“ mit den ersten 2000 Unterschriften abgegeben. Trotz Voranmeldung waren weder Bundespräsident Gauck noch das Bundespräsidialamt dazu bereit, die aus Berlins Partnerstadt Windhoek (Nam) stammenden Nachfahren der Genozidopfer zu empfangen.

In ihrem Appell rufen das Bündnis „Völkermord verjährt nicht!“, mehr als 150 prominente Erstunterzeichner*innen aus Wissenschaft und Politik, Kirche, Kultur und Black Community sowie fast 50 NGO den Bundespräsidenten, den Bundestag und die Bundesregierung dazu auf, zum 100. Jahrestag des Endes von „Deutsch-Südwestafrika“ am 9. Juli 2015 endlich auch den Völkermord an den OvaHerero und Nama beim Namen zu nennen. Außerdem drängen die Unterzeichnenden auf eine offizielle Bitte um Entschuldigung, zur Rückgabe der vielen für rassistische Forschungen geraubten menschlichen Überreste aus Afrika und zur direkten Einbeziehung der OvaHerero und Nama in die Verhandlungen über geeignete Versöhnungsmaßnahmen.

Am morgigen 7. Juli 2015 um 17 Uhr werden die Vertreter*innen der Zivilgesellschaft und der namibischen Opferverbände am beschämenden „Namibia-Stein“ – dem einzigen Berliner Gedenkort für die Opfer der deutschen Kolonialherrschaft - auf dem Garnisonsfriedhof am Columbiadamm in Neukölln gemeinsam Blumen niederlegen. Um 19 Uhr werden sie als Gäste des Bündnisses „Völkermord verjährt nicht!“ in der Werkstatt der Kulturen im Rahmen einer Podiumsdiskussion über den Genozid 1904-08 sowie über ihren anhaltenden Kampf für „restorative justice“ berichten.

Ida Hoffmann, Mitglied im namibischen Parlament und Vertreterin der Nama, erklärt zur heutigen Übergabe: "Ich bin sehr enttäuscht darüber, dass wir trotz Ankündigung unseres Besuchs vom Bundespräsidenten nicht einmal hineingebeten und schon am Eingangstor abgefertigt wurden. Geht man so mit den Nachfahren von Opfern eines Genozids um? Ich sorge mich sehr um die namibisch-deutschen Beziehungen: Die herablassende Haltung des deutschen Staates ist heute leider erneut deutlich geworden - wir werden sehen, wie die namibische Regierung darauf reagiert, dass ihre Bürgerinnen und Bürger hier derart behandelt werden. Unser Dank gilt den Organisatoren des Appells in Deutschland, der ohne Zweifel einen Durchbruch darstellt."



Arbeitskreis Panafrikanismus München e.V.

Augsburger Strasse 13

80337 München

Tel:089-416159959

Fax:089-762236

sekretariat@panafrikanismusforum.net

www.panafrikanismusforum.net

mit Klimaverhältnissen, wie ich sie gewohnt bin. Aus Oberägypten.

Pressemeldung der Bildungsgenossenschaft Südniedersachsen eG (BIGS)
vom 30. Juni 2015

Flüchtlinge ins Studium
Bildungsgenossenschaft beginnt neues Unterstützungsprojekt

Göttingen. Am 1. Juli 2015 beginnt in Göttingen ein neues Pilotprojekt, das Flüchtlingen die Aufnahme eines Hochschulstudiums ermöglichen soll. Dies gab die Bildungsgenossenschaft Südniedersachsen eG (BIGS) nun bekannt. Der Schwerpunkt des Projekts liegt auf dem Erwerb von Deutschkenntnissen auf Hochschulniveau.

Dr. Natalia Hefele, Leiterin der Bildungsberatung bei der BIGS, begründet die Notwendigkeit des Projektes: "Wer vor der Flucht ein Studium angestrebt hat, sieht sich in Deutschland einer hohen sprachlichen Hürde und einem völlig anderen Bildungssystem gegenüber." Damit dieser Einschnitt nicht zu einem dauerhaften Bruch der Bildungsbiografie führe, müssten geeignete Ansätze gefunden werden. "Für studieninteressierte Flüchtlinge fehlen bislang erprobte Fördermittel - anders als für Ausbildungsberufe." Hier solle das Pilotprojekt Abhilfe schaffen.

Das neue Projekt der Bildungsgenossenschaft richtet sich an bis zu 15 Teilnehmer aus den Landkreisen Göttingen, Northeim und Osterode ab dem 18. Lebensjahr. Die Teilnahme ist für sie kostenlos, auch anfallende Fahrtkosten können übernommen werden.
Die Teilnehmer erwerben in einem sechsmonatigen Intensivkurs an der Volkshochschule Göttingen fortgeschrittene Deutschkenntnisse. Anschließend werden sie in weiteren vier Monaten auf die Deutsche Sprachprüfung zum Hochschulzugang (DSH) vorbereitet. Neben grundlegenden Sprachmodulen wird besonders auch die Fach- und Wissenschaftssprache vermittelt. Parallel findet durch die Bildungsgenossenschaft eine individuelle Beratung rund um Studium und Studienfinanzierung statt - beispielsweise eine Orientierungs- oder Anerkennungsberatung ­-, ergänzt um Maßnahmen wie die Vermittlung in Praktika oder Vorbereitungskurse.
Das Modellprojekt wird finanziert durch das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) im Rahmen der Landesinitiative "Offene Hochschule Niedersachsen". Es ist Teil eines Programmes zur Unterstützung von Geflüchteten, das am 19. Juni der Öffentlichkeit vorgestellt wurde. Es werden fünf Projekte an den Niedersächsischen Hochschulstandorten Göttingen, Hannover, Lüneburg, Oldenburg und Osnabrück mit insgesamt 350 000 Euro gefördert.

Als ausschlaggebend für die Auswahl der Bildungsgenossenschaft als Projektträger sieht Natalia Hefele neben der langjährigen Erfahrung in der Bildungsberatung vor allem die Berührungspunkte zu anderen Projekten der Genossenschaft: "Der neue Ansatz ergänzt das Projekt FairBleib Südniedersachsen-Harz, das den Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge verbessern soll, und die Beratung zur Anerkennung von ausländischen Berufsqualifikationen im Netzwerk IQ - Integration durch Qualifizierung."

Die Bildungsgenossenschaft Südniedersachsen eG (BIGS) ist ein Zusammenschluss von derzeit 26 Bildungseinrichtungen aus der Region. Sie verfolgt das Ziel einer Weiterentwicklung der Bildungslandschaft und der Verbesserung des Zugangs zu Bildungsangeboten insbesondere für Benachteiligte Bevölkerungsgruppen. Seit 2008 unterstützt sie gemeinsam mit vier anderen Projektpartnern im Rahmen des Netzwerkprojekts FairBleib Südniedersachsen Bleibeberechtigte und Flüchtlinge auf dem Weg in langfristig tragfähige Beschäftigungsverhältnisse. Gefördert wird dieses Projekt durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und den Europäischen Sozialfonds. Seit 2009 bietet die BIGS als einer von acht Modellstandorten in Göttingen eine trägerunabhängige Bildungsberatung an, gefördert durch das Nds. Ministerium für Wissenschaft und Kultur. Im Rahmen des Netzwerks IQ - Integration durch Qualifizierung bietet die BIGS seit Januar 2013 eine Beratung zur Anerkennung im Ausland erworbener Abschlüsse und Qualifikationen an. Die Finanzierung dieses Angebots stammt aus Mitteln des BMAS, des ESF und des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Seit Juli 2012 koordiniert die Genossenschaft darüber hinaus die Integrations-Sprachkurse des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge für alle anerkannten Sprachkursträger in der Region.

Kontakt: Dr. Natalia Hefele, Bildungs- und Anerkennungsberatung, Tel.: 0551 49569436, n.hefele@bildungsgenossenschaft.de<mailto:n.hefele@bildungsgenossenschaft.de>

Dieser Beitrag hier lässt mich mit innerem Grinsen an meine eigene Jugend denken, wobei ich zu denen gehörte, die im Dreck gespielt und leerstehenden Häuser und Kriegsruinen erkundet haben.

http://blogs.faz.net/stuetzen/2015/06/26/bundesjugendspiele-gewinnen-und-abgeschaffen-5359/