20.02.2015
Pressemitteilung der DGB-Studierendengruppe Hannover

Für den 23.02. hat der hannoversche Ableger der
Pegida-Bewegung eine Demonstration angekündigt. Seitdem hat sich ein breiter
Widerstand aus allen Teilen der Gesellschaft formiert.

Hinter dem Protest von „Hagida“ steckt Hass gegen
Geflüchtete und Migrant_innen im Allgemeinen und Rassismus gegen Muslim_innen
im Besonderen. Dass seit dem Jahr 1990 etwa 23.000 Menschen auf ihrer Flucht
vor Krieg, Armut und Unterdrückung ertrunken sind, stellt für die
Pegida-Anhänger_innen keinen Grund zum Protest dar. Statt Geflüchtete zu
unterstützen, protestieren Pegida-Anhänger_innen lieber in NPD-Manier gegen
eine angebliche Überfremdung und fordern die Verschärfung des ohnehin
diskriminierenden Asylrechts. Sie fordern strengere Zuwanderungsgesetze, die
Geflüchtete verschärft in „gut“ und „böse“ einteilen sollen. „Gute“ Flüchtlinge
sind Fachkräfte; „böse“ Flüchtlinge sind in ihren Augen „Sozialschmarotzer_innen“,
„Wirtschaftsflüchtlinge“, „radikale“ Muslim_innen und allgemein Menschen, die
„hier ein besseres Leben wollen“.

Der Vertreter der DGB-Studis, Aram Ali, meint dazu: „Als
ogranisierte Student_innen im Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) gilt unsere Solidarität allen
Menschen, die vor Krieg, Armut und Unterdrückung fliehen und hier leben wollen.
Wir fordern daher das Ende der Festung Europa!“

Wer hinter Hagida steckt, konnte man bei den letzten
Demonstrationen sehen. Es ist eine Ansammlung von Rechtspopulist_innen von AfD,
„Die Hannoveraner“ und organisierten Neonazis von „German Defence League“,
Besseres Hannover, Identitäre Bewegung, der NPD und Pro Deutschland.

Der Vertreter der DGB-Studis meint dazu weiter: „Die
Ansammlung von Hagida am Opernplatz wurde durch die Polizei hermetisch
abgeriegelt und mit allen Kräften durchgesetzt. Wir wollen nun den Spieß
umdrehen. Für jede Person, die an der Hagida-Demonstration teilnimmt, werden
wir 3 Euro an den Flüchtlingsrat Niedersachsen spenden. Durch die Beteiligung
an der rassistischen Hagida-Demonstration werden die Teilnehmer_innen
unfreiwillig die von ihnen verhasste „Asyllobby“ unterstützen.“


Zum Hintergrund der Aktion:

An der Spendenaktion beteiligen bisher sich:

- IG Metall Hannover

- Ver.di Hannover