Freitag, 21. November 2014
Einsame Spitzelklasse: Verdeckte Ermittlerin in der Roten Flora
http://jetzt.sueddeutsche.de/texte/anzeigen/590021/Schwarzer-Peter-Spiel-in-der-Roten-Flora


Hervorzuheben ist das hier: "Die Enthüllungen über die Datensammelwut des US-Geheimdienstes NSA haben ebenfalls das Bewusstsein der Normalbürger dafür geschärft, dass im Grunde jeder unter Beobachtung stehen kann. Und die besondere Brisanz im Spitzelfall der Roten Flora rührt auch daher, dass Iris P., die unter dem Decknamen Iris Schneider agierte, sich nicht nur als engagiertes Plenumsmitglied einbrachte, sondern auch als Journalistin: Sie arbeitete beim Radiosender FSK (Freies Sender Kombinat) mit, was der Senat in seiner Stellungnahme grundsätzlich in Ordnung fand. Trotzdem staunen manche: Ist das mit der Pressefreiheit vereinbar, wenn der Staatsschutz sich im Subkultur-Radio einklinkt?"
„Die polizeiliche Umsetzung des Einsatzes im Einzelnen und die dafür erforderlichen polizeitaktischen Überlegungen erfolgen durch die von der ermittlungsführenden Staatsanwaltschaft beauftragte Polizeidienststelle“, schreibt Marcus Köhler, der Sprecher des Generalbundesanwalts.


Andreas Blechschmidt hat sogar ein gewisses Verständnis dafür, dass die Behörden sich um die Rote Flora kümmern. „Die Flora versteht sich auch als Teil der autonomen, militanten Szene“, sagt er. Deshalb geht er davon aus, dass auch weiterhin verdeckte Ermittler in der Szene tätig sind. „Mit diesem abstrakten Wissen leben wir.“



Die Art und Weise, wie früher mal mit Spitzeln umgegangen wurde, war das massenweise Plakatieren von Foto, Ausweis und Adresse der Person als Steckbrief an Litfasssäulen. Sollte vielleicht wieder gemacht werden. Oder ein Onlinepranger für Polizeispitzel.

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