Es ist schlicht Unfug zu sagen ich verstieße gegen die Menschenrechte der Deutschen oder EU-Bürger wenn ich fordere die Abschiebehaft ganz abzuschaffen. Gibt es ein Menschenrecht auf Ausschaffung von AusländerInnen? Menschenrechte sind Rechte auf Schutz vor Folter, auf Garantie der körperlichen Unversehrtheit,auf Freizügigkeit, schon Meinungsfreiheit oder Wahlrecht sind nicht mehr Menschen- sondern Bürgerrechte.

Menschenrechte sind wie der Begriff es schon sagt Rechte die allen Menschen zustehen einfach weil sie Menschen sind, es gibt keine separaten Menschenrechte für In-und AusländerInnen, schon die Vorstellung davon ist völkisch, zumindest Apartheidgesinnung. Wenn die Forderung, Menschenrechte über das hinaus auszuweiten was hierzulande als Menschenrechte gewährt wird Gesinnungsterror ist bin ich sehr gerne Gesinnungsterrorist.
Die oben dargestellte Forderung ist auch nicht linksextrem (ja, ich bin ein extremer Linker) sondern Position der Flüchtlingsräte und von Pro Asyl, wo neben Linken auch Grüne, Sozis, engagierte Christen, Liberale und Angehörige des Arbeitnehmerflügels der CDU in teils antagonistischer Zusammenarbeit engagiert sind. Mich bezüglich politischer Forderungen am positiven Recht oder an EU-und BRD-Gesetzen zu orientieren sehe ich keinerlei Grund.

Artikel 5 der EMGR:
f) wenn er rechtmäßig festgenommen worden ist oder in Haft gehalten wird, um ihn daran zu hindern, unberechtigt in das Staatsgebiet einzudringen oder weil er von einem gegen ihn schwebenden Ausweisungs- oder Auslieferungsverfahren betroffen ist.

Einiges was in Europa geschieht widerspricht der aktuellen Gesetzeslage, wenn Italien z.B. Flüchtlinge unregistriert durchwinkt oder Flüchtlingsschiffe keinen Hafen finden. Osteuropäer sehr übel. Massenabschiebungen an Außengrenzen sind auch illegal. Jeder hat das Recht auf eine individuelle Prüfung seines Asylantrags. Das ist aktuelles Recht in der EU. Das hat überhaupt nix mit Ausländerinnen zu tun. Da betreiben sie, wie sagt man, Sophismus und liefern einen Scheinbeweis und dann noch einige. Wenn jemand durch ein rechtsstaatliches Verfahren zur Ausreise gezwungen wird, schreiben wir lieber angehalten, dann gelten für diese Person gewisse Rechte nicht in dem Umfang wie sie für Staatsbürger oder Ausländerinnen gelten, die sich legal auf einem bestimmten abgegrenzten Territorium aufhalten. Wenn man keine Kinder hat kann man auch kein Kindergeld beantragen. Gut beantragen kann man schon. Es gibt auch tatsächlich den Begriff der illegalen Migration. Apartheid wird als Rassentrennung beschrieben. In Deutschland wird aktuell auch nicht zwischen Rassen unterschieden, nur zwischen Klassen (nur a Schmäh), sondern zwischen Menschen mit einem legalen und illegalen Aufenthaltsstatus. In Österreich fordert die FPÖ "Österreicher zu erst". Wer als Flüchtling die deutsche Sprache nicht auf einem gewissen Leven beherrscht, dem wird die Mindestsicherung gekürzt. Das deutet in Richtung Apartheid. Aber statistisch gesehen ist Deutschland seit vielen Jahren ein Land der Zuwanderung und ziemlich multikulturell. Da von Apartheid zu sprechen ist absurd. Deutschland ist sogar das zweibeliebteste Einwanderungsland Europas. Wenn sie dann argumentieren, dass kein Mensch illegal ist, haben sie von ihrem gesinnungsethischen Standpunkt aus betrachtet naturgemäß nicht völlig unrecht, ganz im Gegenteil, aber rechtlich gesehen gibt es diesen Begriff nun mal nicht. Es gibt illegale Migration, so wie es auch sichere Drittstaaten gibt. Ist alles eine Definitionssache. Da kann ich aber nix für. Und wegen meiner Kritik bitte nicht auf meine persönliche Gesinnung schließen. Das wäre unfein. So wie sie argumentieren stehen sie im Grunde außerhalb des deutschen Verfassungsbogens, so wie es halt auch Rechtere gibt die sich auf ähnlich dünnem Eis bewegen, wenn die fordern wie die AfD das "die rechtliche und soziale Privilegierung türkischer Staatsangehöriger in Deutschland und teilweise ihrer Angehörigen in der Türkei ist zu beenden ist". Eigentlich sind sie ein Fall für den Verfassungsschutz, wenn sie schreiben, positives Recht hin oder her, EU oder BRD-Gesetzen nicht zu akzeptieren. So gesehen könnte man sie als "Gefährder" einstufen. Wobei sie ja mehr Fitness planen als Anschläge.

Fordern kann man natürlich auch ein Menschenrecht auf einem Balkon mit Meerblick. Was ich nicht verstehe. Deutschland hat doch sehr viele Flüchtlinge aufgenommen. Das ist doch eine große kulturelle Leistung die sich sehen lassen kann. Warum können sie diese Leistung nicht hin und wieder auch a bissl würdigen? Sobald es bei ihnen politisch wird und dass wird es, bekommt man den Eindruck das Deutschland nur noch einen Schritt weit von den Nürnberger Rassengesetzen entfernt ist. Das ist unredlich. Vielleicht könnten sie sich auch mal für jene Flüchtlinge und Armutsmigranten einsetzen die in Lybien festsitzen unter unmenschlichsten Bedingungen oder für jene die zu arm sind, um sich auf die Reise nach Europa zu begeben. Hier kommen doch nur die 1%tigen an, die Privilegiertesten unter den Fluchtbefohlenen und Armen.

Und die Menschenrechte gelten nur in Staaten die diese Rechte aus ratifiziert haben. Die sind im übrigen eine westliche Erfindung. Obschon China die Menschenrechte ratifizierte, hat in der Volksrepublik die Verbesserung des Wohlstands und der Lebensqualität der Bevölkerung Vorrang vor den Freiheitsrechten Einzelner. In China werden hunderttausende Uiguren aktuell vom Staat in Lagern festgehalten. Meine Frage: Warum haben diese eklatanten Verletzungen der Menschenrechte keine Folgen? Über Russland möchte ich gar nicht sprechen. Was ist mit Kuba oder Venezuela? In Kuba sind Freiheitsrechte wie Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Informationsfreiheit, Reisefreiheit massiv eingeschränkt. Journalisten werden verhaftet. Und sie machen hier den Che und stellen Deutschland als einen Unrechtsstaat hin. Schon sehr heftig ehrlich gesagt. Auch wenn ich mich wiederhole. Ein rechter Blogger wurde hier gelöscht, der sich in seinen Forderungen und Expertisen ähnlich extrem gab wie sie. Scheint weiterhin was tiefenpsychologisches zu sein. In Deutschland kann man polemisch einwenden hießen die Gulags auch nicht Gulags sondern KZs.

dass der Imperialist wirklich einer ist. Seine Logorrhoe ist zeitbedingt. Er ist anlehnungsbedürftig.
Frauen kritisieren seine Körperhygiene, und darum lehnt er sich an das an, was er für die stärkeren Bataillione hält.

"In Deutschland kann man polemisch einwenden hießen die Gulags auch nicht Gulags sondern KZs."

Nochmal:

"In Deutschland kann man polemisch einwenden hießen die Gulags auch nicht Gulags sondern KZs."

So würgen wir ins Klo, insofern wir Deutsch können.

Es ist so, Impischnuffel: "Gulag" und "KZ" läßt sich nicht mal so locker in die Debatte werfen. Es sei denn, dass man Nazi ist.

Shit auch, dass er an die Sprache sich nicht anlehnt. Ich weiß nicht, welcher Shpäre dieser Satz enstammt. Die deutsche kann es nicht sein:
"In Deutschland kann man polemisch einwenden hießen die Gulags auch nicht Gulags sondern KZs."

Unvorstellbar, dass Demente mit Pflegegrad 5 dergleichen zu formulieren vermöchten.

Vorstellbar, dass die NATO-PR dergleichen zustande bringt.

@Imperialist: " Vielleicht könnten sie sich auch mal für jene Flüchtlinge und Armutsmigranten einsetzen die in Lybien festsitzen unter unmenschlichsten Bedingungen oder für jene die zu arm sind, um sich auf die Reise nach Europa zu begeben. Hier kommen doch nur die 1%tigen an, die Privilegiertesten unter den Fluchtbefohlenen und Armen." ---- Woher weisst Du denn für wen ich mich so einsetze? Habe dazu beigetragen eine von NATO-Bombern zerstörte Brücke über den Euphrat wieder aufzubauen, eine Frau aus einem Folterknast in der Türkei herauszuholen, einen Lehrer für eine Dorfschule in Kurdistan-Irak zu bezahlen und diversen Leuten in Hungerländern Essen zu verschaffen, nicht durch Spenden sondern durch unmittelbaren persönlichen Einsatz. Es ist eine gute Tradition in der radikalen Linken, politische Forderungen gerade nicht an bestehenden Gesetzen zu orientieren, und auch nicht zu okzidentieren;-)

Die Forderung, bestehende Gestze abzuschaffen oder zu verändern als verfassungsfeindlich zu bezeichnen bedeutet im Übrigen eine Negierung aller Einfluss-und Mitbestimmungsmöglichkeiten in einer Demokratie.


Wenn Du im Übrigen lesen könntest Müsste Dir klar sein dass das Ausgangsposting gar nicht auf meinem Mist gewachsen sondern ein weiterverbreiteter Kampagnenaufruf ist.

Gut ich war auch einige Jahre UNO-Soldat. Irgendetwas werde ich schon getan haben dass sich entsprechend ausschlachten und in eigener Sache deuten lässt.

Sehen sie es mal von einer anderen Seite und eine Spur weniger narzisstisch und gekränkt. Immerhin habe ich mich mit ihren zuweilen recht extremen Forderungen argumentativ auseinander gesetzt. Und sonst nix. Lassen wir das so stehen. Das war ein recht konstruktiver Diskurs-Beitrag wie ich finde. Das werden ihnen andere, so sie sich die Mühe machen, sicherlich bestätigen. Nicht immer kann ein Konsens erzielt werden. Das muss es auch nicht. Der Dissens steht und sowieso näher, der ist menschlicher und passt besser zu unser Natur, die es ja eher zur Auslöschung und zum Chaos hin drängt. Konsens oder wenigstens ein Kompromiss sind schon ein zivilisatorischer Meilenstein wie ich finde, gerne auch als "Kuhhandel" verspottet. Und das zu unrecht. Und es dient der Sache nicht wirklich, wenn dann andere denken, ihren Standpunkt, besser gesagt die Person dahinter, mit Untergriffen verteidigen zu müssen. Da wird man dann auf eine Ebene heruntergezogen die meine Kommentare einfach nicht hergeben. Da wird`s a bissl unfein wie ich finde. Weil sie dass auch so stehen lassen. Sie sind doch kein Kleinkind mehr das verteidigt werden muss. Muss doch nicht sein. An sich müssten sie meine Argumente verteidigen. Was aber auch am Medium Internet liegt. Auf meinem Teppich stehend würde sich alles etwas anders anhören. Ich war doch grosso modo recht freundlich zu ihnen und sehr auf den Inhalt ihrer politischen Botschaften konzentriert. Bis auf Sport statt Anschlag. Wenn sie schreiben: "Mich bezüglich politischer Forderungen am positiven Recht oder an EU-und BRD-Gesetzen zu orientieren sehe ich keinerlei Grund", liegt es doch in der Natur der Sache dass man da auch anderer Meinung sein kann wie sie. Wenigstens darauf könnten wir und doch einigen. Wenn jedoch jede Widerrede bzw. Kritik schon im Keim erstickt werden soll, wirft das naturgemäß wiederum Fragen auf, die wenige erfreuliche Vermutungen und Annahmen nach sich ziehen. Im Übrigen wurden ich hier auch schon von Rechteren ähnlich angegriffen. Da rücken dann auch noch Rechtere aus. Sehr bedauerlich wie Geschichte sich wiederholt. Einmal als Tragödie und dann wieder als Farce.

Ende.

Ach ja. Leute die ich duze und die mich duzen suche ich mir in der Regel aus. Nix für ungut. Die Freiheit nehme ich mir.

Und zum Thema "noergler".

unternehmen kann, ist, ihn zu zitieren:

"In Deutschland kann man polemisch einwenden hießen die Gulags auch nicht Gulags sondern KZs."

Impi, der Aphasiker, setzt gegen mein Zitieren auf Buildn, weil naturgeschichtlich die Bilder der Schriftsprache vorausgingen.

Es ist aber so, Impi: Meine Zeitgenossenschaft mit Troglodyten habe ich längst schon zum Unterhaltungswert fortentwickelt. Was diesen steigert, ist "Soldaten"-Angeberei, die nun mit Waffen unliebsamen Personen deren Tod androhen möchte, nachdem du bereits deren Verfolgung als Terroristen anempfahlst, was dir jedoch nicht ausreichte.
Deine Steigerung in Form deiner bekundeten rechtswidrigen und strafbewehrten Tötungsbereitschaft stößt indes auf deine Unkenntnis des Terrains. Denn die stay behind-Organisation "Hannibal" in Fortführung "Gladio" betrachten wir mit Interesse.

Mein Tip für dich: Einfach mal weniger Sprachdurchfall und machen! Indes bedenken wir das Bibelwort: "Wer das Schwert nimmt ..."

Bis dahin darfst du dir auf die Südstaatenfahne einen runterholen während du Vergewaltigungsvideos mit Niggerweibern guckst.

@"Gut ich war auch einige Jahre UNO-Soldat. Irgendetwas werde ich schon getan haben dass sich entsprechend ausschlachten und in eigener Sache deuten lässt." ---- Ich war 18 Jahre lang Autonomer und bin es im Geiste noch immer, meine Gruppe hat Straßenfeste organisiert, Felafel und Kebap verkauft, Buchstände gemacht und Fundraising betrieben und das so erwirtschaftete Geld in der eigenen Kleidung verborgen auf illegalen Wegen in den Nordirak gebracht und den Bedürftigen dort in die Hände gedrückt. Und ein Bauunternehmen zum Wiederaufbau der besagten Brücke gebracht. Wir waren eine private inoffizielle Hilfsorganisation die über persönliche Kontakte funktionierte und weitaus effektiver war als die offiziellen Hilfsorganisationen. Darüber hinaus gehörte ich in den Kreis jener die bei der Organisation bundesweiter Demos eine Rolle als "inner circle" spielten. Dazu kam dann noch ehrenamtliche Flüchtlingssozialarbeit. Es ist also keine narzisstische Kränkung wenn ich mich auf das beziehe was zentraler Teil meines eigenen Lebensinhalts ist. Den größeren Teil Deiner Argumentation (auf meinem Blog gibt es nur das Du) kann ich gar nicht nachvollziehen, er hat auf jeden Fall mit mir und meiner Lebenswirklichkeit nichts zu tun, Du gehst selber auf meine Äußerungen etwa zum Status des Ausgangstextes ja auch gar nicht ein.

Noch einmal für die aktuelle Rechtslage in Europa bzw. Deutschland kann ich nix. Der Rechtsstaat schützt auch Eigentum und ähnliches Zeug. Ihr Innenminister hat ja nur ein Vorhaben das nicht europäischem Recht entspricht. Noch hat er dafür keine parlamentarische Mehrheit. Und wenn doch ist sein Vorhaben rechtswidrig. Da kann ich nix für. Einerseits lehnen sie europäisches Recht ab, anderseits beziehen sie sich genau auf dieses Recht. Aber wenn ich ihnen mit der EMGR komme mache ich was falsch. Sie sollten sich schon mal entscheiden. Mal so und dann wieder so das Recht auslegen ist a bissl unfein. Sie haben wortwörtlich geschrieben: "Mich bezüglich politischer Forderungen am positiven Recht oder an EU-und BRD-Gesetzen zu orientieren sehe ich keinerlei Grund". Und zitieren dann doch den EUGH. Auch dafür kann ich nix.

Jetzt habe ich mich eh sehr ausgiebig um ihre Belange bemüht. Irgendwann muss es auch wieder gut sein. Ich verstehe schon dass sie recht haben müssen. Das ist ja ihre Lebensgrundlage. Im Übrigen betreibe hier auch ein eigenes Blog. Ich gehe auch davon aus dass sie meinem Blog wesentlich weniger Aufmerksamkeit widmen. Da habe ich auch gut zu tun. Zum Nordirak kann ich auch nix sagen. Ich war nur im Süden des Iraks stationiert. Gerettet haben wir auch niemanden. Hinten hinaus nicht einmal mich selbst.

Fazit: Und wird sind trotzdem nicht per Du. Bei ihnen sind Flüchtlinge in der Regel nur Opfer. Bei den Rechteren immer nur Täter. Da kann einfach was nicht stimmen. Darüber habe ich hier auch geschrieben.

Und abschließend möchte ich mich noch für ihre humoristische Einlage bedanken. Ein Autonomer beim Ski laufen, womöglich auch noch in den österreichischen Bergen, hat enormes Schmäh-Potential. Sowas gab es früher nicht. Da sind sie schon sehr divers. Hut ab.

Und immer noch hast Du nicht verstanden dass der Eingangstext oben nicht von mir stammt sondern ein von mir weitergeleiteter Kampagnenaufruf ist, weswegen die daraus abgeleiteten Schlussfolgerungen bezüglich meiner Person kontrafaktisch sind. Habe ich jetzt auch schon mehrfach gesagt. Nicht ich beziehe mich auf das EUGH, sondern der Kampagnenaufruf.


BTW Dass Flüchtlinge bei mir nur Opfer sind stimmt auch wieder nicht, gehöre ich doch in ein politisches Lager in dem gemeinsam mit den Flüchtlingen und ihren Selbstorganisationen Gegenmacht von unten versucht wird zu organisieren.

Sicher, Sie haben den Aufruf nicht geschrieben. Und es kommt in der Netzwelt sicher vor, dass man auch mal einen Aufruf weiterleitet, mit dem man nur zu 80% übereinstimmt. Aber wenn man dann gerade für die 20% kritisiert wird, hinter denen man vielleicht nicht so völlig steht und die man nur aus Solidarität weitertransportiert hat (so versteh ich Ihren Einwand jedenfalls), dann ist das vielleicht ärgerlich, aber doch ein schöner Anlass zur Diskussion. Nichts anderes wollte der Imperialist.
@noergler: Wenn Sie einmal einen Blick in den Blog des Imerialisten geworfen hätten, wäre Ihnen aufgefallen, dass "Sprachdurchfall" und Witze jenseits des guten Geschmacks hauptsächliche Stilmittel des Imperialisten sind. Ich war ja eher erstaunt, wie "vernünftig" er hier kommentiert hat (wenn man mal von dem einen Satz absieht, auf dem Sie immer wieder rumhacken). Schon daran hätten Sie merken können, wie nett er es eigentlich meinte. Offensichtlich ist er in der Lage, seinen Sprachstil an Ihren Bierernst anzupassen.
Ich frage mich nur, weshalb Sie unbedingt jeden vergraulen müssen, der im Prinzip auf Ihrer Seite steht und nur vielleicht Ihre Sophismen und Ihre Polit-Rigorosität nicht goutiert. So wird das nichts mit dem Kampf gegen Rechts.

Wenn, dann kam das alles dermaßen von hinten durch die Brust ins Auge rüber dass ich dort keine sinnvolle Absicht erkennen konnte, immerhin wurde ich sogar als Gefährder bezeichnet. In meiner Wahrnehmung war das mehr Getrolle als der Versuch einer ernsthaften Diskussion. Ich habe da gar nicht böse reagiert, eher so in der Richtung "was hat der jetzt für ein Problem" und "Bahnsteig 9, abfahren".