Donnerstag, 12. Dezember 2019
50 Jahre Monty Python
Dieses Lob sollen sie gefälligst selber hudeln

https://projekte.sueddeutsche.de/artikel/leben/50-fakten-zu-monty-python-e918694/

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Mittwoch, 11. Dezember 2019
Listen to your heart
Rest in peace, Marie Fredriksson!

https://www.youtube.com/watch?v=yCC_b5WHLX0

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Dienstag, 10. Dezember 2019
Zum Tag der Menschenrechte
Das ist der Tag zu dem Pol Pot sagte zu diesem Datum fiele ihm nichts ein. Der Präsident Kolumbiens, Ivan Duque, ließ mitteilen, das Produkt Menschenrechte sei zwischenzeitig ausgegangen, man könne aber erstklassiges Kokain zum besonders günstigen Diplomatenrabatt anbieten.

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Sonntag, 8. Dezember 2019
Prophezeiung
Erst wenn die letzte Ölquelle ausgeschöpft, der letzte Diesel verschrottet und die letzte Bohrinsel an Land entsorgt ist werdet ihr feststellen dass man nachts bei Greenpeace kein Bier bekommt.

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Warum ist noch nie ein Veganer zum Mond geflogen?

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Samstag, 7. Dezember 2019
Mein Metakommentar zu allen linken Debatten
Ceterum censeo dass die Kombination Moral, Scham und Schuldgefühle nichts in linken Diskursen verloren hat.

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Freitag, 6. Dezember 2019
Generalstreik in Frankreich
Was kommt von der deutschen Linken?
Nullkommanix.

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Stellungnahme zur Entscheidung der Innenministerkonferenz zu den Hotspots in Griechenland
Die Ablehnung eines bundesweiten Aufnahmeprogramms auf der heute abgeschlossenen Innenministerkonferenz (s. PE des nds. Innenministers, Anlage) enttäuscht uns zutiefst. Wieder einmal haben die Verantwortlichen aus Bund und Ländern die Chance verpasst, zumindest einem relevanten Anteil der rund 4100 Kinder, die ohne ihre Eltern auf der Flucht sind und zum Opfer des europäischen Systems der Ausgrenzung und Zermürbung von Flüchtlingen in den Hot Spots auf den griechischen Inseln wurden, eine menschenwürdige Lebensperspektive noch in diesem Jahr zu vermitteln. Zur Debatte steht nun wohl nur noch die Aufnahme kleiner Kontingente in Niedersachsen (100), Berlin (70) und Thüringen, und selbst das ist noch nicht sicher, da die Bundesregierung zustimmen muss.

Die von Kälte, Hunger, Obdachlosigkeit, unzureichender medizinischer Versorgung und Verwahrlosung gezeichneten Geflüchteten, die unter Plastikfolien und Zelten seit Monaten und manchmal Jahren in den für Geflüchtete eingerichteten Hotspot-Ghettos überleben, sind Opfer einer perfiden Abschreckungspolitik: Seht her, wie es euch ergeht, lautet die Message, wenn ihr es wagt, europäischen Boden zu betreten. Mit diesen Opfern dieser menschenrechtlich unhaltbaren Politik der Ausgrenzung will die Bundesregierung, die wesentlichen Anteil am Zustandekommen des Türkei-Deals hatte, nichts zu tun haben, im Gegenteil: Die Vorschläge des Bundesinnenministeriums und der griechischen Regierung sehen vor, Geflüchtete zukünftig in den Hotspots einzusperren, die Gerichtsverfahren weiter zu verkürzen und Abschiebungen in die Türkei noch schneller und rigider umzusetzen (siehe Bericht von PRO ASYL).

Dem niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius gebührt Dank für die Initiative zur Aufnahme wenigstens der unbegleiteten Kinder aus den griechischen Hotspots in Deutschland. Wir fragen uns allerdings, warum auch Niedersachsen am Ende kleinmütig blieb und nicht allein die Aufnahmebereitschaft für 1000 Kinder in Niedersachsen erklärt hat. Die Ressourcen für eine solche Aufnahme wären in Niedersachsen vorhanden. Am Ende kommt es, wenn es gut geht, zu einer symbolischen Geste. Sie ist begrüßenswert, weil sie den Blick lenkt auf die von Europa herbeigeführte, desaströse Lage in den Hotspots, und für die ausgewählten Kinder ein Segen. An der Not der Betroffenen auf den griechischen Inseln ändert sie nichts.

Flüchtlingsrat Niedersachsen

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Mittelmeermonologe
Weitergeleitete Nachricht

Nächsten Dienstag, den 10.12. um 18 Uhr laden Kritnet Osnabrück und die IMIB-Fachschaft ins EW-Gebäude (15/130) ein zum

Making-of der Mittelmeermonologe

Die Bühne für Menschenrechte präsentiert mit Die MITTELMEER-MONOLOGE derzeit ihr viertes Stück. Es erzählt von den politisch widerständigen Naomie aus Kamerun und Yassin aus Libyen, die sich auf einem Boot nach Europa wiederfinden, von brutalen ‚Küstenwachen‘, zweifelhaften Seenotrettungsstellen und von Aktivist*innen, die dem Sterben auf dem Mittelmeer etwas entgegen setzen. Mit ihren Stücken, möchte die Bühne für Menschenrechte Geschichten erzählen, die wütend machen und nachdenklich, die traurig machen aber auch Hoffnung geben und Menschen motivieren, vor Ort aktiv zu werden. Dabei arbeiten sie mit einer Form von Theater das auch “wortgetreues Theater” genannt wird. Die Stücke basieren auf Interviews, die gekürzt und verdichtet und auf der Bühne durch Schauspieler*innen wiedergegeben werden. Die sprachliche Ausdrucksweise der Interviewpartner*innen wird beibehalten. Nach einem Ausschnitt aus dem Stück Die Mittelmeermonologe werden wir mit Michael Ruf, dem Regisseur der Bühne für Menschenrechte über das Making-of seiner Stücke sprechen.



--
Sophie Hinger
Social Geographer and EUMigs Coordinator
Institute for Migration Research and Intercultural Studies (IMIS)
University of Osnabrück
Tel: +49 541 969 4049
E-mail: sohinger@uos.de

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Donnerstag, 5. Dezember 2019
Antirassismus 2019 - Ein Rückblick
Wie würden wir das vergangene Jahr in wenigen Sätzen aus antirassistischer Perspektive bilanzieren?
Die rassistische Hetze hat weiter zugenommen, die AfD als Spiegelbild für fortgesetzte Spaltungen und die Formierung des Nationalen. Der Abschiebeapparat ist nochmals rigider und effektiver geworden, insbesondere Neu-Ankommende sind den Gesetzesverschärfungen oft hilflos ausgeliefert. An den EU-Außengrenzen hat die Brutalität von Frontex & Co nicht abgenommen. Tod und Leid an allen Ecken und Enden. Also alles nur schlimmer und hoffnungsloser?

Wir denken Nein. Und sehen einige Ansatzpunkte, die für 2020 durchaus weitere Dynamiken in Gang setzen können:
In der Auseinandersetzung zur Seenotrettung ist es - nicht nur in Italien mit dem Abtritt Salvinis, aber vor allem im zentralen Mittelmeer - gelungen, wieder „Land zu gewinnen". Die Kriminalisierung ist nicht gestoppt aber doch zurückgedrängt. Auch wenn in Deutschland das Bündnis „Städte sicherer Häfen“ noch symbolisch bleibt, ist kommunale Flüchtlingsaufnahme weiter ein Thema, an dem nicht locker gelassen wird.
Dann hat sich das, was wir „Brückenpotentiale“ nennen würden, hoffnungsvoll verstärkt. Denn Klima(gerechtigkeits)bewegung, feministische Kämpfe und MieterInnenproteste sind 2019 jeweils stärker geworden und in alle drei Bereiche hinein bestehen vielfältige antirassistische Querverbindungen.
Ganz oben auf der positiven Seite der Bilanz stehen für uns schließlich die Kontinuität und Ausweitung der „alltäglichen Infrastrukturen für Bewegungsfreiheit und gleiche Rechte“. Die Vielzahl der Projekte und Initiativen entlang aller Routen war nicht zuletzt im Transborder Summer-Camp im letzten Juli in beeindruckender Weise zusammengekommen. Und gegen die rassistische Hetze und die andauernden Übergriffe - nicht nur im Osten Deutschlands - muss sich zeigen, ob „MigrAntifa“ zu einer praktischen Parole für das nächste Jahr erwachsen kann.

Jedenfalls bleibt es dabei: wir kämpfen weiter gegen alle rassistischen Angriffe, gegen jede Abschiebung und um jedes Boot. Das Alarm Phone ist dafür ein lebendiges und aktuell besonders effektives Beispiel konkreter Intervention in umkämpften Grenzräumen. Könnten wir 2020 gar wieder offensiver werden? Gelingt ein koordinierteres Zusammenwirken unterschiedlicher Akteure? In Germany wie auch transnational? Lässt sich eine neue Bleiberechtkampagne in Gang bringen? Können wir beitragen, die EU-libysche Kollaboration zu Fall zu bringen?
Ende November haben sich in Bologna Aktive aus der Seenotrettung und aus den Solidarity Cities getroffen, um über nächste transnationale Schritte zu beraten. Die Idee der „Buses of Hope“ wurde erneut aufgegriffen, um weiteren praktischen Druck für die Korridore der Solidarität zu schaffen: from the Sea to the Cities, von den Hafenstädten weiter in die Ankunftsstädte. Für Februar 2020 ist auf Initiative von We`ll Come United ein bundesweites Beratungstreffen in Vorbereitung, um verschiedene Ebenen koordinierter Projekte und Kampagnen zu diskutieren.

Rise-up 2020 ist ein themenübergreifender Aufruf aus der Klimagerechtigkeitsbewegung, der - so erscheint es uns bislang – jenseits der Klimaproteste ziemlich abstrakt bleibt. Doch auf globaler Ebene - vom Sudan über Algerien bis Chile und Hong Kong - haben sich in den letzten Monaten an vielen Orten die sozialen Auseinandersetzungen massiv verschärft. Im AntiRa-Bereich sollten wir das "Rise-up" in den kommenden Wochen konkretisieren und - was auch immer im obengenannten Sinne möglich ist - praktisch anpacken. Von Agadez über Palermo bis nach Berlin. Von Moria/Lesvos über Bihac/Bosnien bis nach Paris. Von Tanger über Barcelona bis nach Stockholm. Keine Atempause - für eine neue Dekade verschärfter Kämpfe um globale soziale Rechte! Basta.

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Dienstag, 3. Dezember 2019
Was für eine Realität, Papa?
Oder auch: In Wirklichkeit ist die Realität ganz anders:

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/wissenundtechnik/revolutionäres-experiment-von-quantenphysikern-legt-nahe-dass-eine-objektive-realität-nicht-existiert/ar-BBXETM7?ocid=spartandhp

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Innenministerkonferenz ist gefordert: Perspektiven für geflüchtete Kinder schaffen!
Aus Anlass der bevorstehenden Innenministerkonferenz vom 04. – 06.12.2019 fordern die Landesflüchtlingsräte und PRO ASYL den Bundesinnenminister erneut auf, ein Aufnahmeprogramm für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge nicht länger zu blockieren.

„Über 3000 Kinder leben auf den griechischen Inseln unter unerträglichen Bedingungen in Zelten, unter Planen, sind inhaftiert oder auf der Straße. Ein weiteres Abwarten und Verschieben der Verantwortung auf andere ist nicht länger hinnehmbar. Wir fordern die Innenminister auf, jetzt zu handeln“, erklärte hierzu Dörthe Hinz vom Flüchtlingsrat Niedersachsen.

Die Länder Niedersachsen, Berlin und Thüringen haben sich zu einer Aufnahme von unbegleiteten Minderjährigen schon bereit erklärt. Auch die Integrationsbeauftragten der Bundesländer fordern ein Aufnahmeprogramm. In den Lagern und auf der Straße sind die Kinder Gewalt und Ausbeutung ungeschützt ausgeliefert. Sie leiden an mangelhafter Versorgung und erhalten kaum pädagogische oder rechtliche Unterstützung. Vor dem Hintergrund der ausufernden Kinderrechtsverletzungen in Griechenland und des nahenden Winters ist jetzt Solidarität gefragt. Viele Jugendhilfeeinrichtungen stehen in Deutschland leer und müssen schließen, während über 3.000 auf Hilfe angewiesene Kinder und Jugendliche in Griechenland festsitzen.

Ein breites Bündnis verschiedener Organisationen ruft deshalb in einem Appell an die Landes- und Bundespolitik dazu auf, noch bis Dezember unbegleitete Kinder und Jugendliche aus Griechenland in Deutschland aufzunehmen.

Unterstützt unseren Appell: Mit einem zusätzlichen Musterbrief können sich Organisationen, Verbände, Jugendhilfeträger und Einzelpersonen an Landes- und Bundespolitiker_innen wenden und den Appell mit unterstützen.

weitere Informationen auf unserer Kampagnenseite #Wir haben Platz- geflüchtete Minderjährige aus Griechenland aufnehmen – noch vor dem Winter!

https://www.nds-fluerat.org/wp-content/uploads/2019/11/Appell_28.11..pdf

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Montag, 2. Dezember 2019
Das Imperium schlägt daneben
Spezialdemokraten.

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Wohnungsnot: USA sind "Höllenvorbild"
https://www.zeit.de/wirtschaft/2019-11/jutta-allmendinger-soziologin-wohnungsnot-verunsicherung-sozialpolitik?utm_source=pocket-newtab

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Insiderinformation zur Abschiebung auf dem Luftweg
In folgenden Link die Bestimmungen über die Rückführung ausländischer Staatsangehöriger auf dem Luftweg (Best Rück Luft), die eigentlich als VS – Nur für den Dienstgebrauch eingestuft sind.
Durch eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz sind sie jetzt unter

https://fragdenstaat.de/blog/2019/12/02/best-ruck-luft-abschiebungen-bundespolizei/

veröffentlicht worden.

Die Best Rück Luft sind die Regeln, nach denen die Bundespolizei den Vollzug von Abschiebungen auf dem Luftweg organisiert.
Es wird z.B. auf mehreren Seiten beschrieben, welche Zwangsmaßnahmen angewendet werden können und welche nicht. Dort findet sich aber auch der wichtige Leitsatz "Keine Rückführung um jeden Preis" (S. 24).
Auch zur Organisation von Chartermaßnahmen gibt es detaillierte Vorgaben.

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Politischer Wandel im Sudan – Repression, Menschenrechte und die Bedeutung der Frauen in der Protestbewegung (Vortrag und Diskussion)
23. Januar 2020 | 19 Uhr
Faust/Warenannahme
Zur Bettfedernfabrik 3 | 30451 Hannover

Im Dezember 2018 gingen im Sudan zahlreiche Menschen auf die Straßen, um gegen das verbrecherische Regime von Omar al-Bashir zu demonstrieren. Die Proteste wurden von Beginn an maßgeblich von Frauen getragen. Sie waren der Unterdrückung durch das islamische Regime am stärksten ausgesetzt.

Aufgrund des konsequenten, von einem Großteil der Bevölkerung getragenen Widerstands wurde Diktator Al Bashir schließlich abgesetzt. Gleichwohl blieb die Macht in der Form eines Militärrates zunächst weiter in den Händen der alten Clique. Die oppositionelle Zivilgesellschaft wurde weiterhin mit aller Gewalt bekämpft. Im Juni 2019 richteten die Rapid Support Forces (RSF) unter General Hemeti, der bereits als Anführer der sog. Dschandschawid für den Genozid in Dafur verantwortlich war, ein Massaker in einem Protestcamp in Khartoum an.

Auch wenn der hartnäckige Protest dazu führte, dass im August ein Abkommen zwischen Militärrat und Opposition für eine Übergangsregierung geschlossen wurde, bleibt offen, ob der Wandel hin zu einer demokratische Gesellschaft gelingen wird. Nach wie vor regiert das Militär mit und übt Macht aus. Selbst die RSF – die auch im Auftrag der EU die flüchtenden Menschen an den sudanesischen Grenzen abfangen sollen – bleiben weiter in Funktion. Vor diesem Hintergrund bleibt es verantwortungslos, sudanesische Geflüchtete in den Sudan abschieben zu wollen.

Folgende Fragen wollen wir gemeinsam diskutieren:

Wie gestaltet sich die politische und gesellschaftliche Lage aktuell im Sudan?
Welche Bedeutung haben Frauen in der Protestbewegung?
Inwiefern wirken sich die politischen Veränderungen im Sudan auf die hiesige Asyl- und Flüchtlingspolitik aus?

Zu Gast sind:

Eiman Seifeldin, sudanesische Aktivistin
Kirsten Maas-Albert, Leiterin des Afrika-Referats der Heinrich-Böll-Stiftung

Die Veranstaltung wird auf Deutsch und Arabisch stattfinden. Für eine Übersetzung ist gesorgt.

Eine Veranstaltung des Flüchtlingsrats Niedersachsen e.V. in Kooperation mit der Stiftung Leben & Umwelt/Heinrich-Böll-Stiftung Niedersachsen und dem Bildungsverein Soziales Lernen und Kommunikation e.V

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Also sprach Kaiser Wang Mang vor zweitausend Jahren
"Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten".

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Sonntag, 1. Dezember 2019
Jahresrückblick 2019
Seit 35 Jahren stehen wir als Flüchtlingsrat Niedersachsen an der Seite geflüchteter Menschen, unterstützen und begleiten sie in ihren Kämpfen und fordern gemeinsam ihre Rechte ein. Dabei arbeiten wir in vielfältigen Arbeitsfeldern und beschäftigen uns mit zahlreichen Themen. Bis zum Jahresende wollen wir einen Rückblick werfen auf das, was uns in diesem Jahr neben vielem anderen beschäftigt hat. Dazu gibt es nun (fast) jeden Tag einen Post mit einem kleinen Ausschnitt aus unserer Arbeit.

Um unsere Arbeit fortsetzen zu können, sind wir auf Unterstützung angewiesen – etwa durch eine Mitgliedschaft in unserem Verein oder durch eine Spende. Wir freuen uns über jede Unterstützung!

Jahresrückblick 1

Im Januar. Wir fordern: Menschenrechte statt Behördenwillkür beim Familiennachzug!

https://www.nds-fluerat.org/36477/aktuelles/familiennachzug-menschenrechte-statt-behoerdenwillkuer

Spenden:
Flüchtlingsrat Niedersachsen
IBAN: DE 28 4306 0967 4030 4607 00
https://www.nds-fluerat.org/ueber-uns/spenden

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Trainingsfreuden
Heute wieder bis zur Extase trainiert und einer Kampfsportpartnerin näher gekommen. Ist nicht nur nett und hübsch sondern fühlt sich auch körperlich gut an. Herkunftsmäßige Russin.

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Das Osmanische Reich in Frauenhänden
Es ist wenig bekannt dass das Osmanische Reich im späten 16. Jahrhundert de facto von einer Frau regiert wurde. Die Rede ist von Nurbanu Sultan, mit bürgerlichem Namen Cecilia Baffo Venier, Haremsname Zafiye ("Die Leichtfüßige").

Sie war von Piraten entführt und auf den Sklavenmarkt gebracht worden, wo sie der Großwesir kaufte und in den Topkapisaray, den Harem brachte. Sie avancierte dort zur Lieblingsfrau Selims II., der früh verstarb weil er sturzbesoffen im Hamam ausrutschte und sich das Genick brach. Da der Thronfolger noch ein Bub war übernahm seine Mutter die Regierungsgeschäfte.

Die "Weiberherrschaft" wie das damals genannt wurde hatte ihre Vorteile: Die gebürtige Venezianerin schloss Frieden mit Venedig und korrespondierte intensiv mit Katharina von Medici und Elisabeth I., mit denen sie eine Allianz gegen Spanien und Russland schmiedete.

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20.000 Menschen demonstrierten in Braunschweig gegen den Parteitag der AfD
http://www.wir-fuer-braunschweig.org/braunschweiger-initiativen/politische-initiativen/item/87-buendnis-gegen-rechts-braunschweig

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/AfD-Parteitag-Gegenwind-in-Braunschweig,afd2448.html


https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-parteitag-in-braunschweig-20-000-menschen-protestieren-gegen-rechtspartei-a-1299084.html


Was die Mannschaftsstärke der Polizei angeht kann ich nur aus Terminator 2 zitieren: "Alle, vermute ich!".

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