Freitag, 24. Februar 2017
75 Jahre Wannseekonferenz
https://kritikundkunst.wordpress.com/2017/01/20/vor-75-jahren/#comment-21430

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Donnerstag, 23. Februar 2017
Abschiebungen - ein Zwischenbericht
Abschiebung nach Afghanistan: Flug aus München wirft in Kabul Fragen auf



Erneut sind abgelehnte Asylbewerber von Deutschland nach Afghanistan abgeschoben worden. Das Flugzeug mit 18 Flüchtlingen an Bord erreichte Kabul aus München kommend am Donnerstagmorgen um kurz nach 7.15 Uhr (Ortszeit). Nach Angaben von Quellen, die die Ankunft beobachteten, wirkte einer der Passagiere krank oder geschwächt, er musste von zwei Helfern gestützt werden.

Wird Deutschland zum Abschiebeland?
Der großen Koalition geht die Verschärfung der Asylpolitik zu langsam voran.
Bis zum Schluss waren afghanische Behörden nicht voll im Bild über die Zahl der Ankömmlinge. Beobachter des Geschehens sagten, dass Vertreter des Flüchtlingsministeriums erst kurz vor Ankunft des Fluges eine Liste mit allen Passagieren bekamen. Die Flughafenpolizei ging noch am Morgen von 30 Passagieren aus.
Zu wenige Informationen über Abschiebeflüge
Afghanische Behörden hatten bereits zuvor über unzureichende Informationen über die Abschiebeflüge von deutscher Seite geklagt. Von deutscher Seite waren aber auch Klagen über die verspätete Bearbeitung von Papieren der Afghanen zu hören gewesen.
Von den 18 abgelehnten Asylbewerbern an Bord waren nach Angaben des bayerischen Innenministeriums fünf aus Bayern, vier aus Baden-Württemberg, vier aus Hessen, zwei aus Hamburg, zwei aus Sachsen-Anhalt und einer aus Rheinland-Pfalz. Alle sollen demnach alleinstehende junge Männer sein, darunter auch Straftäter.
Es ist die dritte Sammelabschiebung nach Afghanistan seit Ende vergangenen Jahres. Sie stieß bundesweit auf große Kritik, weil in dem Krisenland islamistische Taliban die afghanische Regierung bekämpfen und landesweit Anschläge verüben. Mehrere Bundesländer lehnen eine Beteiligung an Sammelabschiebungen ab. In München hatten am Abend etwa 250 Menschen gegen die Abschiebungen protestiert.
Mit den ersten beiden Flügen waren im Dezember und Januar insgesamt 59 Afghanen abgeschoben worden - jeweils weit weniger als die mit Afghanistan verabredete Obergrenze von bis zu 50 Passagieren pro Flug.

Abschiebung eines afghanischen Staatsangehörigen gestoppt
Kurzbeschreibung: Der 11. Senat des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg hat mit soeben den Beteiligten per Fax zugestelltem Beschluss die für den heutigen Abend geplante Abschiebung eines türkisch-afghanischen Staatsangehörigen nach Kabul gestoppt.
 
Der Antragsteller ist im Besitz der türkischen und der afghanischen Staatsangehörigkeit. Er reiste im Herbst 2000 in die Bundesrepublik Deutschland ein und betrieb erfolglos ein Asylverfahren. Einen Asylfolgeantrag lehnte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im Dezember 2016 ab. Das Klageverfahren ist derzeit beim Verwaltungsgericht Karlsruhe anhängig, ein Eilantrag gegen das Bundesamt wurde dort mit Beschluss vom 18. Januar 2017 abgelehnt.

Der Antragsteller hat gemeinsam mit einer türkischen Staatsangehörigen zwei minderjährige Kinder, die ebenfalls türkische Staatsangehörige sind. Der 14jährige Sohn ist schwerbehindert und leidet an einer psychomotorischen Entwicklungs- sowie an einer Sprachstörung. Weder die Mutter noch die Kinder sind im Besitz eines Aufenthaltstitels für die Bundesrepublik Deutschland.

Mit dem heutigen Beschluss hat der Verwaltungsgerichtshof eine gegenteilig lautende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 21. Februar 2017 geändert und dem Regierungspräsidium Karlsruhe die Abschiebung vorläufig untersagt. Zur Begründung führt der 11. Senat des VGH in seinem Beschluss aus, es stehe dem Antragsteller aus dem Grundrecht auf Schutz von Ehe und Familie aus Art. 6 Abs. 1 GG ein Duldungsgrund (§ 60a Abs. 2 Satz 1 AufenthG) zur Seite. Bei einer Abschiebung nach Afghanistan wäre angesichts der aktuellen gerichtsbekannten Lage in Afghanistan sorgfältig zu prüfen gewesen, welche voraussichtliche Dauer dann eine Trennung von den Kindern als Folge der Abschiebung haben könnte. Eine solche Prüfung sei unmittelbar verfassungsrechtlich vorgegeben, was aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts folge. Dass eine solche Prüfung durch das Regierungspräsidium vorgenommen worden sein könnte, sei nicht ersichtlich. Bei dieser erforderlichen Bewertung wäre auch der Frage nachzugehen, welche Gründe dafür maßgeblich seien, die Abschiebung gerade zum jetzigen Zeitpunkt und gerade nach Afghanistan - und nicht etwa in die Türkei - durchzuführen. Gründe von hinreichendem Gewicht seien für den Senat nicht erkennbar und seien auch nicht nachvollziehbar dargelegt. Allein die Tatsache, dass der Antragsteller derzeit nicht über einen gültigen türkischen Reisepass verfüge, genüge als Rechtfertigung nicht.

Der Beschluss vom 22. Februar 2017 ist unanfechtbar (11 S 468/17).

Abschiebung einer suizidgefährdeten Frau nach Mazedonien gestoppt
Kurzbeschreibung:
Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat mit einem den Beteiligten bekannt gegebenen Beschluss von heute die Abschiebung einer suizidgefährdeten Frau nach Mazedonien gestoppt. Ihr Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz hatte Erfolg, der ablehnende Beschluss des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 3. Februar 2017 wurde vom VGH abgeändert.
 
Zur Begründung führt der 11. Senat des VGH in seinem Beschluss aus, es bestehe ein Anspruch auf Aussetzung der Abschiebung wegen rechtlicher Unmöglichkeit der Abschiebung (§ 60a Abs. 2 Satz 1 AufenthG), wenn die konkrete Gefahr gegeben sei, dass sich der Gesundheitszustand des Ausländers durch die Abschiebung selbst wesentlich oder gar lebensbedrohlich verschlechtere und wenn diese Gefahr nicht durch bestimmte Vorkehrungen ausgeschlossen oder gemindert werden könne. Die mit der Abschiebung betraute deutsche Behörde habe die aus Art. 2 Abs. 2 GG (Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit) erwachsende Pflicht, durch eine hinreichende Ausgestaltung der tatsächlichen Durchführung der Abschiebung erhebliche Gefahren für Leib und Leben des Betroffenen abzuwenden.

Die an die mazedonischen Behörden gerichtete schriftliche Bitte sicherzustellen, dass die abzuschiebende Person nach Ankunft am Flughafen Skopje von einem Arzt in Empfang genommen werde, reiche nicht aus, wenn die deutsche Behörde auf dieses Schreiben nur eine automatisch generierte Antwort eines Servers in Mazedonien erhalte, dass „die Zustellung an diese Empfänger oder Gruppen…abgeschlossen [ist] und…vom Zielserver…keine Zustellungsbenachrichtigung gesendet [wurde]“. Denn dieses System kenne keine Vorkehrungen gegen technische Pannen oder menschliches Versagen, die dazu führen könnten, dass die Ankündigung nicht oder nur unzureichend wahrgenommen oder den Aufforderungen nachgekommen werde.

Der Beschluss vom 22. Februar 2017 ist unanfechtbar (11 S 447/17).
http://www.vghmannheim.de/pb/,Lde/Startseite

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Frauenmusik für Freiheit im Iran
Die Musik spielte im letzten Jahrhundert eine besondere Rolle in der sozialen und politischen Entwicklung im Iran. Sie reflektierte die Wünsche und Sehnsüchte der Iraner. Nach der Revolution 1979 wurde die Musik stark reglementiert. Insbesondere ist es Frauen bis heute untersagt, in der Öffentlichkeit solo zu singen.
Die Veranstaltung unter dem Motto „Kann denn Singen Sünde sein?“ hat sich zum Ziel gesetzt, die Situation des Frauengesangs und die daraus resultierenden schlechten Folgen für die Musik und die Freiheit der Frauen im Iran zu behandeln. Parallel hierzu werden die Möglichkeiten bzw. die Einschränkungen der Professionalisierung von Sängerinnen in Europa der 19./20. Jahrhundertwende thematisiert.


Die Veranstaltung anlässlich des Internationalen Frauentages findet am 04.03.2017 um 18:00 Uhr in den Räumlichkeiten der Katholischen Hochschulgemeinde in Aachen statt.


Das Kulturzentrum Rahaward e.V., die Werkstatt der Kulturen und das Gleichstellungsbüro der Stadt Aachen, sind die Organisatoren der Veranstaltung unter der Schirmherrschaft von Frau Hilde Scheidt, der Bürgermeisterin der Stadt Aachen.

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Montag, 20. Februar 2017
Petition gegen die Verfassungsänderung in der Türkei, nein zum Präsidialregime
Von meiner Genossin Angelika erreichte mich das hier, zum Mitmachen empfohlen:

Guten Abend,

die Missachtung von Menschenrechten in der Türkei, die Entwicklung zur Präsidial-Diktatur wird leider auch von Teilen der türkischen Community in Deutschland getragen. Sie werben bundesweit für ein „Ja“ zu den geplanten Verfassungsänderungen, die Erdogan ermöglichen soll, weiterhin mit Notstandsdekreten zu regieren und rechtsstaatliche Regeln außer Kraft zu setzen. Sollten im April diese Verfassungsänderungen eine Mehrheit finden, werden oppositionelle Menschen aus der Türkei Zuflucht auch in Deutschland suchen. Wir sollten ihnen schon jetzt unsere Solidarität zeigen.

Ich bitte Sie/euch, die „Nein-Kampagne“ https://www.welt.de/regionales/hessen/article162099539/Tuerken-in-Hessen-starten-Nein-Kampagne.html und die Petition für die Freilassung von Denis Yücel (s.u.) zu unterstützen.

Weitere Informationen zum KulturForum (s.u.): http://www.das-kulturforum.de/

Herzliche Grüße aus Worms, Angelika Wahl

www.asylworms.de

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Der Ursprung des Flutlichts
Die ersten Stadionbeleuchtungen gab es schon in der griechischen Antike, bei den olympischen Spielen. Hier wurden Fackeln kreisförmig am oberen Arenarand angebracht. Spektakuläre Großbeleuchtungen aber erfanden erst die Römer: Riesenfackeln zur Beleuchtung der Amphitheater, die sozusagen die Urahnen der Flutlichter waren. Auf Holzpfähle, wahre Masten, setzte man einen zylindrischen Strohballen von einer Elle Durchmesser und bis zu drei Metern Höhe. Der wurde mit Olivenöl getränkt und dann angezündet, was einen spektakulären und dramatischen Beleuchtungseffekt ergab. Ein besonders phantasievoller Spieleausrichter, dem Geraune nach Kaiser Nero selber, aber dafür gibt es keinen Beleg, ließ dies dann zu etwas ganz anderem weiterentwickeln: Menschliche Fackeln. Mit den Füßen auf der Strohfackel stehend wurden zum Tode verurteilte Verbrecher, meist Brandstifter gekreuzigt und als Teil der Festbeleuchtung lebendig verbrannt. Beleuchtet wurden auf diese Weise allerdings nicht die verhältnismäßig "würdevollen" Veranstaltungen wie Wagenrennen oder Gladiatorenspiele, sondern vorzugsweise Tierhetzen und Massenhinrichtungen, deren Grauen so zum Nonplusultra gesteigert wurde.

There ist no business like show business!

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Philosophen-Hitlisten
Die Linken lernten zwar von vielen Philosophen, Popularität erlangten aber nur wenige. Wenn wir etwa von Freudomarxismus sprechen meint dies nicht ein frei flottierendes Kombinieren der Ideen von Marx und Freud, sondern eigentlich nur die Frankfurter Schule plus den Einzelgänger Wilhelm Reich. Adorno und Horkheimer, Benjamin, Marcuse und Fromm erlangten so etwas wie Kultstatus. Franz Neumann, Herbert Pollock, Leo Löwenthal, Max Hodann, Alfred Adler, Hans Mayer kennt heute kaum noch jemand, jedenfalls liest die niemand. Es käme auch niemand auf die Idee, ein Poster mit den Eheleuten Mitscherlich sich an die Wand zu hängen. Interessant ist auch bei wem welche Philosophen populär sind bzw. waren: Horkdorno bei KunsttheoretikerInnen, Menschen mit einem generell gesellschaftskritischen, aber nicht unmittelbar politisch involvierten Ansatz (Kraus, Nörgler, Bersarin;-) ) und Aktiven der radikalen Linken der Traditionslinie Provos - Situationisten - Spontis - Autonome. Fromm war stattdessen bei grün-alternativen Ökopaxen und bei Encounter-Linken aus der Selbsterfahrungs/New Age/Antipsychiatrieecke populär.

Wieso gibt es überhaupt nur einen Feudomarxismus, aber keinen Jungonietzescheanismus oder Reichobakuninismus oder Learykropotkinismus?

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Triggerwarnungen, Safe Places, Genderneusprech, Schneeflockencocooning, PC-Moral - cui bono?
Manchmal denke ich ja ketzerisch - nicht ich alleine - das Ganze sei von irgendwelchen CIA-nahen Thinktanks erdacht worden, um die Linke dahin zu bringen, eine unproduktive Selbstethnisierung zu betreiben und als politische Kraft völlig auszufallen. Immerhin: Das erste CW-Programm geht nachweislich auf britische Bullen zurück, die damit riots kanalisieren und zugleich ethnifizieren wollten.

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Ausnahmsweise empfehle ich mal einen Hashtag
https://twitter.com/hashtag/lastnightinsweden


Have fun!

https://www.youtube.com/watch?v=NqOY61AaJ2k

http://www.bademeister.com/v11/php/diskografie.php?tid=482&p=3&a=10&l=1225465602154&aid=59


http://www.handelsblatt.com/politik/international/lastnightinsweden-schweden-terrorangriff-was-hat-er-geraucht/19412556.html

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Sonntag, 19. Februar 2017
Stellungnahme des Flüchtlingsrats Niedersachsen zum Abschiebungsstopp des Landes Schleswig-Holstein nach Afghanistan
Nachfolgend übersenden wir die Presseerklärung des Flüchtlingsrats Schleswig-Holstein zum Abschiebungsstopp für afghanische Flüchtlinge im nördlichsten Bundesland.

In Niedersachsen heißt die offizielle Sprachregelung nach wie vor: "Einzelfallprüfung". Grundlage ist der - inzwischen ausgelaufene - Erlass aus dem Jahr 2005, der allerdings nicht nur die Abschiebung von Straftätern zuließ, sondern auch von jungen volljährigen Männern, die nicht als Minderjährige eingereist sind und im Familienverband leben bzw. noch keine 5 Jahre im Bundesgebiet leben. Informell ist aber zugesagt, dass "nur" Straftäter aus Niedersachsen abgeschoben werden. (siehe http://www.nds-fluerat.org/wp-content/uploads/2007/02/Abschiebung_Afghanistan.pdf)

Die Regelung, dass außer Straftätern niemand aus Niedersachsen nach Afghanistan abgeschoben wird, gilt im Grunde seit 2005 in Niedersachsen. Faktisch sind Abschiebungen ausgesetzt, aber niemand hat dafür eine schriftliche Bestätigung. Diese Unklarheit begünstigt das Aufkommen von Panik, der wir dringend entgegenarbeiten müssen. Im Klartext heißt das für geduldete Flüchtlinge aus Afghanistan (Flüchtlinge mit Status oder Flüchtlinge im Asylverfahren sind natürlich ohnehin geschützt)::

1. Außer Straftätern muss in diesem Jahr kein afghanischer geduldeter Flüchtling eine Abschiebung aus Niedersachsen fürchten.
2. Der zeitliche Aufschub sollte dringend genutzt werden, um durch Schulabschlüsse, Ausbildung, Arbeit eine "Integrationsleistung" zu erbringen.

Wir raten davon ab, die Schule abzubrechen, um arbeiten zu gehen oder eine Ausbildung zu beginnen. Auch ein erfolgreicher Schulabschluss ist ein wichtiges Argument für einen Verbleib in Deutschland.

Kai Weber

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Samstag, 18. Februar 2017
Ziele
https://de.wikipedia.org/wiki/Geislergruppe#/media/File:Odles_Eures_de_Bredles_Schienboden.jpg

https://www.google.de/search?q=campanile+basso&client=firefox-b-ab&biw=1600&bih=791&tbm=isch&imgil=9_WX5Npw0F5rPM%253A%253BqlHRYlyBE9U1ZM%253Bhttp%25253A%25252F%25252Fdav-koblenz.de%25252Fclaus-hock-im-reich-der-baren%25252Fbild04-campanile-basso-brenta%25252F&source=iu&pf=m&fir=9_WX5Npw0F5rPM%253A%252CqlHRYlyBE9U1ZM%252C_&usg=__YAKcGsFMDykZXgOIUM9MyziKB24%3D&ved=0ahUKEwjf67qcmZrSAhXI0xQKHejGDKgQyjcILg&ei=5IeoWN_pH8inU-iNs8AK#imgrc=QXvdW0RLqqtzwM:






Es ist zwar letztendlich jeden Sommer das Gleiche, eine Kontinuität wie für andere der Strandurlaub, aber es ist trotzdem immer wieder ein Abenteuer, und mein Staunen im Angesicht der Berggiganten noch immer das Staunen eines kleinen Jungen, das sinnliche Verhältnis zum Berg hingegen eine Form von Zärtlichkeit. Sehnsucht!






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Eiszeit
Während es bei uns allmählich Frühling wird und zwischendurch schon über 10 Grad warm war herrscht im Harz noch tiefster Winter. Und die Gegend ist rappelvoll mit Skiläufern und diese beobachtenden, invasionsgeilen UFOs.









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Rage against deportation - Aufruf des Flüchtlingsrats Bayern
Liebe Interessierte,


wir möchten Euch heute auf die Aktionswochen gegen Abschiebelager in Ingostadt aufmerksam machen. Es ist uns gelungen, ein vielfältiges und interessantes Programm aus Vorträgen, Konzerten und politischen Aktionen zusammenzustellen. Am Samstag, den 04.03. wird es im Rahmen der Veranstaltungen einen Aktionstag mit Demonstration geben. An diesem Tag lohnt es sich also auch für alle von nah und fern nach Ingolstadt zu reisen und ein Zeichen gegen Ausgrenzung, Entrechtung und Abschiebelager zu setzen!


Im Anhang findet ihr unseren Flyer zu den Aktionswochen mit Informationen zum Programm.

Teilt die Veranstaltung und kommt alle zahlreich nach Ingolstadt!

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Mit den Aktionswochen vom 2. – 15. März 2017 möchten wir über das System der Abschiebelager und die Situation der Menschen Vorort informieren und mit euch in Austausch treten.

Seit Herbst 2015 gibt es in Manching/Ingolstadt und Bamberg sogenannte Ankunfts- und Rückführungseinrichtungen (ARE). Bei diesen Einrichtungen handelt es sich um Abschiebelager. Anfangswurden dort nur Menschen aus den Westbalkanstaaten eingewiesen, da ihre Länder zu sicheren Herkunftsstaaten deklariert wurden und ihnen deswegen eine schlechte Bleibeperspektive unterstellt wurde. Viele haben zuvor über Monate bis zu mehreren Jahren in Bayern gelebt. Mit der Begründung der schlechten Bleibeperspektive werden dort seit einiger Zeit auch Geflüchtete aus der Ukraine untergebracht.

Ziel der bayerischen Regierung ist es diese Geflüchteten in Asylschnellverfahren abzulehnen und abzuschieben oder zur „freiwilligen“ ausreise zu drängen.

Erniedrigende und menschenunwürdige Bedingungen sollen die Betroffenen zermürben und ihnen zeigen, dass sie hier nicht erwünscht sind. Bewohner*innen unterliegen einer verschärften Residenzpflicht, werden isoliert, haben kaum Zugang zu Sozial- und Rechtsberatung und sind aufgrund fehlender Öffentlichkeit schutzlos den Behörden ausgeliefert. Kinder dürfen weder eine öffentliche Schule besuchen, noch in den Kindergarten gehen.

Mit den Aktionswochen wollen wir unseren Protest gegen die Isolierung und Entrechtung in den Abschiebelagern auf die Straße tragen. Wir verlangen faire, individuelle Asylverfahren für alle Menschen, egal woher sie kommen! Wir sind für eine konsequente Bekämpfung von Fluchtursachen und gegen die systematische Diskriminierung von Minderheiten und gegen Waffenlieferungen in Krisengebiete, wie zum Beispiel die Ukraine!

Wir verurteilen die zermürbende Abschreckungs- und Abschiebepolitik der Bundesregierung aufs schärfste. Abschiebelager abschaffen! Jetzt!



PROGRAMMÜBERSICHT


Donnerstag 02.03.17 - Mittwoch 14.03.17

Ausstellung: „Inside Abschiebelager“

Eröffnung am Donnerstag 02.03.17 um 19.00 Uhr Taschenturmstr. 4



Samstag 04.03.17

AKTIONSTAG:

DISKUSSION: „BUT THIS IS HELL“

13:00 Uhr | Neuburger Kasten, Fechtgasse 6



DEMO: „ABSCHIEBELAGER ABSCHAFFEN!“

15:00 Uhr | Paradeplatz


FILM & DISKUSSION: „THE AWAKENING“ von und mit Kenan Emini (Alle bleiben)

19:00 Uhr | Neuburger Kasten, Fechtgasse 6



Dienstag 07.03.17

VORTRAG: „OFFENSICHTLICH UNBEGRÜNDET“

Zur Situation der Roma mit Nadia Wehrle (Madhouse)

19:00 Uhr | Vronis Ratschhaus, Donaustr. 1



Samstag 11.03.17

INNENSTADTAKTION: „Ingolstadt dreht auf“

Open Air Ausstellung und Live-HipHop von K.A.G.E.

11:00-15:00 Uhr | Fußgängerzone vor Modehaus Xaver Mayr





*Bei allen Veranstaltungen besteht ein Einlassvorbehalt.

Bei Fragen zum Programm wenden Sie sich bitte an:

InfObus Bayerischer Flüchtlingsrat:

Tel: 089 - 76 22 34 | infobus@fluechtlingsrat-bayern.de

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Freitag, 17. Februar 2017
Feminismen sichtbar machen!
Ein - Do it yourself - Abend

17. März 2017 | 18:00 - 20:30 Uhr | Ort: UJZ Glocksee e.V. - Seminarraum (auf der linken Seite, vorne im Hof) Glockseestr. 35, 30169 Hannover
Eintritt frei | Barrierefrei

Angesichts der Diversität feministischer Praxen möchten wir uns an diesem Abend mit der Frage beschäftigen, wie Feminismen selbstbewusster und öffentlich sichtbarer werden können.
Den Abend starteten wir mit kurzen Interviews mit Frauen*, die in unterschiedlicher Art und Weise feministisch aktiv sind. Wir wollen mit ihnen über ihre Ansätze, Aktivitäten und Erfahrungen sprechen.
Danach diskutieren wir vertiefend in kleineren Gruppen, vernetzen uns, tauschen uns aus und planen gemeinsam weiter.


Themen für kleineren Gruppen:
• Was sind sinnvolle Formen des gemeinsamen Handelns?
• Wie können feministische und antirassistische Haltungen zusammen gedacht werden?
• Brauchen wir mehr Sichtbarkeit? Wenn ja, wie gelingt gute Öffentlichkeitsarbeit?
• Wie sieht eine Landkarte feministischer Projekte in Niedersachsen aus?
Eure Ideen sind natürlich herzlich willkommen.

Wir organisieren auf Anfrage Kinderbetreuung. Bitte meldet euch dafür bis zum 10. März bei anmeldung@rls-nds.de.

Veranstaltetet durch die Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen e.V. und den Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V.

Aktuelle Informationen zur Veranstaltung: Internetseite|Facebook


Die Veranstaltung findet im Rahmen des Hannoverschen Frauenbündnisses zum Internationalen Frauentag 2017 statt. Nähere Informationen hier.

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Colin Powell,
wo bleibt der Putsch?

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Trump bildet schon wieder sein Kabinett um
Müsste es in dem Fall nicht eigentlich Kabarett heißen?

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Dienstag, 14. Februar 2017
Putziges nebenan
Das hier hat es in sich, und ist mal wieder hinreißend absurd.


"
Mir ist ein Rätsel, wie es sein kann, dass eine immer homophober werdende „Linke“ bis hin zur hochverdienten Nancy Fraser (den Text habe ich im St. Pauli-Forum gefunden, danke an Astranaut) nun plötzlich die Menschen im „Rust Belt“ wieder entdeckt, ohne Fragen des Wandels der Realwirtschaft in ehemaligen Industrienationen mitzudiskutieren.



Knackpunkt ist doch die Deindustrialisierung , auf Europa bezogen die Verlagerung der Produktion zunächst in ehemals real-sozialistische Staaten weiter östlich, dann gen Asien. Was in China zum Boom führte.



Deshalb können die ganzen klasssischen, linken „Arbeiterbewegungsfragen“ auch gar nicht so diskutiert, als müsse man nur wieder wie die 68er in die Fabriken gehen, um dort zu agitieren. Und die politisch Aktiven wollte da schon damals keiner haben.



Es gibt dazu weit und breit keine mir bekannte, linke Antwort. Die versucht Trump nun aber tatsächlich gerade zu geben durch die Renationalisierung der industriellen Produktion, und exakt da dockt nun, Profit riechend, Kevin Plank an. Das ist auch wirklich die große Gefahr dieser Bewegung, nicht zufällig zieht Oscar Lafontaine ja schon nach.



Ein weiterer, damit korrespondierender Mythos: „Individualisierung“ sei als zentrales Motiv „des Neoliberalismus“ gewesen. Sehr wohl liegt dessen Stärke und Erfolg in der Vereinzelung und Entsolidarisierung – diese freilich hatte er nie exklusiv für sich allein reklamieren können.



Das haben die Kumpels beim Streik bei Ford in Köln 1973 den so genannten „Gastarbeitern“ schon sehr und nachhaltig deutlich gemacht, dass diese keine Solidarität zu erwarten haben.


------- Die Linke ist nicht homophob, seit 30 Jahren schließen links und homophob einander aus. Also gibt es auch keine immer homophober werdende Linke. Zu konstatieren, dass die neuen sozialen Bewegungen in den USA im Bündnis mit den Demokraten sind die sich wiederum von der sozialen Frage verabschiedet haben - diese These vertreten u.a. Fraser und Zizek - hat nichts mit Homophobie zu tun. Der Ford-Streik 1973 in Köln und die Alleingelassenheit der türkischen und sizilianischen Migrationsarbeiter dort war die Geburtsstunde der operaistischen Linken in Deutschland, der Autonomen. Leute wie Karl Heinz Roth und Detlef Hartmann kommen aus dieser Ecke. Ach ja, Hartmann: Der gute Momo hätte 2008 genug Gelegenheit gehabt, ausgiebig zu dem Thema "wie organisiert sich antikapitalistischer Widerstand heute" zu diskutieren, da wurde hier und auf Shifting Reality nämlich ein Buch rezensiert, das sich mit genau dieser Thematik beschäftigte. Da hatte er allerdings nichts Anderes zu tun, als sich an einer Formulierung ("sich selbst neu erfinden") aufzuhängen, in diese Bedeutungen hineinzuprojizieren die mit dem Kontext nicht das Mindeste zu tun hatten und Shifting Reality zu verlassen. Putziges Verhalten, echt.

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Bar jeder Empathie
Die C. hat zwei Kater, die sie liebt als wären es ihre Kinder (Kinder hat sie keine). Die Tiere waren täglich draußen und ständig auf der Jagd, der Große sammelte Feldhamster. Nun ist sie vom Dorf in die Großstadt gezogen, 4. Stock. Die Kater wollen nicht von ihren Jagdgewohnheiten lassen, und das ist bei der Fallhöhe schon extrem. So werden sie nun eingesperrt und mauen den ganzen Tag. Sie erzählt das ihrem Vetter, dem K. und fragt ihn um Rat. Der sagt schulterzuckend "einschläfern". Wie kann man nur so herzlos sein?

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Sonntag, 12. Februar 2017
Elemente der Gegenaufklärung, heute: Neoreaktionär
In Frankreich ist der Begriff Neoreac längst ein etablierter politischer Begriff geworden, im englischsprachigen Raum etabliert er sich gerade, in Deutschland ist er noch eher unbekannt, zumindest außerhalb der schwullesbischen Szene, die den Begriff aber mit einer eigenen, spezifischen Wortbedeutung gebrauch, nämlich angewandt auf Traditionslinke, die homophobe Ansichten vertreten. Dabei gibt es hjnreichend neoreaktionäre Gruppen in Deutschland: AfD, Pegida, HoGeSa, die Pro-Bewegung... Der Begriff neoreaktionär geht über neokonservativ hinaus, ist aber nicht so spezifisch wie Neue Rechte. Die Frage ist allerdings wie sehr die Vokabel als neuer politischer Kategorialbegriff überhaupt taugt; die folgenden Links decken eine ziemliche Ambivalenz auf.

https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/im-dunkeldeutschen-wald
 
 
https://www.heise.de/tp/features/Bin-ich-jetzt-reaktionaer-Bekenntnisse-eines-Altlinken-3400442.html
 
http://staatsstreich.at/neureaktionaere-demokratiekritik-und-die-konsequenzen-der-politik.html
 

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Dienstag, 7. Februar 2017
Klaus Theweleit ist 75
Und dazu gibt es bei Bersarin eine schöne Hommage:


https://bersarin.wordpress.com/2017/02/07/all-you-need-is-love-klaus-theweleit-zum-75-geburtstag/

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Montag, 6. Februar 2017
Die drei Ärzte
Also jetzt nicht drei Tenöre, sondern drei Ärzte:


Sie protzen mit ihrem Können.
Der erste ist Notfallchirurg und erzählt: "Ich habe einen Patienten operiert, der aus einem komplett brennenden Auto befreit wurde, ein Drittel seiner Haut war verbrannt, einige Körperteile sogar schon Kohle, und heute fährt er wieder Auto!"



Der Neurochirurg sagt dann "Das ist noch gar nichts, ich habe einen Bergsteiger, der aus der Eiger-Nordwand 400 Meter gefallen ist und sich dabei die Wirbelsäule gebrochen hat, neben einem Schädelbasisbruch und polytraumatischen Knochenbrüchen wieder zusammengesetzt, und im letzten Jahr hat der eine olympische Goldmedaille gewonnen."


"Das ist schön", meint der plastische Chirurg, "Aber es hat einen Bombenanschlag auf ein Rodeo in Texas gegeben, bei der nur der Arsch eines Reiters und die Mähne eines Schimmels übrigblieben. Auf Basis dieser Reste erschuf ich einen Cyborg, und der ist nun Präsident der USA.

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Aufruf zur Demo gegen Abschiebungen
Poziv na demonstraciju 11.02.2017. u 13 časova, Gänseliesl Göttingen
Zajedno protiv deportacije na ulicu!

Mi kao savez izbeglica i podržioca hoćemo zajedno da istaknemo našu bes
i naš protest protiv neljudske prakse masovnih deportacija za Avganistan.
Rasistički zakoni evropskih država postaju sve brutalniji. Za vrlo
kratko vreme su utemeljili sporazum o deportacijama sa diktatorskim
zemljama.
Sporazum sa Avganistanom je usvojen u oktobru 2016.
U decembru iste godine je deportovano 34 osoba, a 23. januara 2017. 26
njih. To su ljudi koji su hteli da izgrade novi život.
Tvrdnja da postoji sigurna zona u Avganistanu je laž koja ima
katastrofalne posledice za osobe kojima preti deportacija. NATO je tamo
prisutan već 15 godina kako bi sa bombama ‚oslobodila‘ državu. Danas
možemo videti kako od Afganistana postaje centar za fašističih
organizacija. Tako da je maltene smešno da ministar unutrašnjih poslova
De Meziere nosi pancir na poseti u toj zemlji.

Juče su bili/e Rom*kinje, danas su Avganistan*ke, sutra će biti ljudi iz
Somalije
Ljudi beže iz zemlje, koji bombarduje NATO od 1990tih godina. Milijon
ljudi umire u ratovima, drugima se oduzima životna osnova. Trgovina sa
oružjem na celom svetu i nemačka ratna industrija prouzrokuju
siromaštvo, ubijanje i proterivanje. Etničke grupe postaju neprijatelji
i dobijaju militarnu prodršku.
Posle dugih puteva bega, ljudi mogu doživeti šovinizam i rasizam sa
strane neonacista i drugih delova društva u Nemačkoj. Psuju izbeglice,
kažu da siliju i kradu. Izbeglice su ipak žrtve fizičkih napada i
paleža. Krivci neće biti pronadjeni jer društvena klima legitimiše
zločine. Šta sledi su oštriji zakoni. Nacisti i država čine uniju.
Izbeglice su podeljene u ‚dobre‘ i ‚loše’. Dobri dobijaju brzo podrške i
kurseve Nemačkog. ‘Loši’ ne dobijaju ništa. Zajedno smo protiv ove
rasističke podele. Mi smo za istinitu kulturu dobrodošlice, koja znači
sigurnost od napada I deportacija.

Zajedno i skupa idemo na ulicu protiv deportacija!

Stop deportacijama odmah !

Za bezuslovno pravo ostanka svih !


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**Aufruf zur Demo am Samstag, 11.02.2017 | 13.oo Uhr | Gänseliesel,
Göttingen**

**Gemeinsam gegen Abschiebung auf die Straße gehen!**

Wir als Bündnis aus Geflüchteten und Unterstützer_innen wollen zusammen
mit euch unsere Wut und unseren Protest gegen Sammelabschiebungen nach
Afghanistan und generell gegen die menschenverachtende Praxis der
Abschiebung auf die Straße bringen.
Die rassistischen Gesetze der europäischen Staaten werden Tag für Tag
brutaler. Sie haben innerhalb kürzester Zeit milliardenschwere Abkommen
mit diktatorischen Staaten auf den Weg gebracht, die für die sogenannte
Rücknahme von Geflüchteten sorgen sollen.
Das Abkommen mit Afghanistan wurde im vergangenen Oktober beschlossen.
Daraufhin wurden im Dezember vergangenen Jahres 34 Menschen nach
Afghanistan abgeschoben und am 23. Januar 2017 erneut 26 Menschen. Das
waren Menschen hier ein neues Leben und eine Perspektive aufzubauen.
Die Behauptung es gäbe sichere Zonen in Afghanistan ist eine Lüge mit
verheerenden Folgen für die von Abschiebung Betroffenen. Die NATO ist
seit 15 Jahren in Afghanistan anwesend um mit Bomben Demokratie und
Freiheit zu schenken. Heute erleben wir wie Afghanistan ein Zentrum
faschistoider Banden geworden ist. Vor diesem Hintergrund ist es an
Lächerlichkeit nicht zu überbieten, dass selbst der deutsche
Innenminister De Maiziere eine schußsichere Weste bei seinen
unangekündigten Besuchen in Afghanistan trägt.

**Gestern waren es Roma und Romnja, heute Afghaner_innen, morgen werden
es Menschen aus Somalia sein.**

Menschen flüchten aus jenen Ländern, die von den NATO-Staaten seit den
1990er Jahren mit Krieg überzogen werden. Millionen Menschen sterben im
Krieg, ihre Lebensgrundlage wird zerstört. Internationale
Waffenlieferungen in Konfliktzonen weltweit, besonders durch die
deutsche Rüstungsindustrie, tragen zu Armut, Mord, Flucht und
Vertreibung bei. In den Krisenländern werden unterschiedliche Gruppen
gegeneinander aufgehetzt, eine gegen die andere militärisch aufgerüstet
und unterstützt.
Nach einem langen Fluchtweg müssen die Geflüchteten nach ihrer Ankunft
in Deutschland Rassismus und Chauvinismus erleben von Seiten des
Staates, Teilen der Gesellschaft und organisierter Neonazis. Sie finden
gemeinsam Wege alle Geflüchtete als Betrüger_innen, Kriminelle oder
Vergewaltiger zu beschimpfen. Dabei sind es die Geflüchteten selbst, die
Opfer von Brandanschlägen und anderen körperlichen Übergriffen werden,
ohne das die Täter_innen dafür zur Rechenschaft gezogen werden, weil das
gesellschaftliche Klima eine Legitimation dafür schafft und nicht bei
der Verschärfung der bereits ausgrenzenden Gesetze anhält.
Nazis und Staat gehen Hand in Hand.
Geflüchtete werden in „gut“ und „böse“ gespalten. Die „Guten“ bekommen
schnell Integrationsleistungen wie Deutschkurse, den „Bösen“ aber werden
die Leistungen gekürzt.
Dieser rassistischen Spaltung treten wir gemeinsam entgegen, wir setzen
uns ein für eine echte Willkommenskultur, die bedeutet Sicherheit zu
schaffen vor rassistischen Gesetzen, Übergriffen und Abschiebung.

*Gemeinsam, zusammen auf die Straße, gegen Abschiebung!*
**Abschiebestopp sofort!**
***Für ein bedingungsloses Bleiberecht für alle!***


فراخوان تظاهرات سراسری علیه اخراج اجباری پناهجویان
زمان: شنبه 11 فوریه
مکان گردهمایی: میدان گنزه لیزه, گوتینگن
دیروز بالکان, امروز افغانستان, فردا سومالی و دیگر پناهجویان.
بازگشت اجباری را متوقف کنید!
همه با هم علیه دیپورت در سراسر آلمان به خیابانها می رویم. با ما همراه شوید!
قوانین نژادپرستانه پناهندگی اتحادیه ی اروپا روزبروز ماسک بشردوستانه اش را از چهره برمیدارد و بیرحمانه تر می شود.
در اکتبر سال گذشته اتحادیه ی اروپا باصرف هزینه های میلیاردی و معاملات اقتصادی با شمار زیادی ازدولتهای دیکتاتوری بر سر جان
از دسامبر سال گذشته, اخراج دسته جمعی » توماس دیمیزیر « انسانهای پناهجو، معامله کرده اند. دولت آلمان و در رأس آن وزیر داخلی کشور
پناهجویانِ افغان را به مرحله ی اجرا گذاشته است. با وجود مخالفت های گسترده, در دسامبر سال گذشته 43 نفر و در ژانویه سال جاری 62
تن به افغانستان بازگردانده شدند, اینان کسانی بودند که آرزو داشتند در این کشور برای خود زندگی و آیند ه ای امن بسازند.
ام ن بودن بخش هایی از افغانستان یک ادعای بی اساس و ریاکاری سیاسی دولتمردان اروپا است تا به این بهانه, بازگشت اجباری پناهجویان را
توجیه کنند. پانزده سال است که اتحادیه ی اروپا به بهانه ی برقراری آزادی , امنیت , دفاع از حقوق بشر و حقوق زنان در افغانستان حضور
دارد. به ارمغان آوردن آزادی و امنیت به ضرب بمب و زور اسلحه توسط آمریکا و متحدانش چیزی جزسوء استفاده و به تمسخر گرفتن واژه ی
آزادی و حقوق بشر و رهایی زنان نیست چرا که امروزمی بینیم, افغانستان به یکی از ناامن ترین کشورها و مرکز فعالیت باندهای فاشیستی
تبدیل شده است. از امنیت در افغانستان می توانیم همین اندازه بگوییم که آقای توماس دیمیزیر که ادعای امن بودن افغانستان را دارد, در یک
دیداراز پیش اعلام نشده از افغانستان جلیقه ی ضد گلوله به تن می کند.
پناهجویان ازسرزمین هایی فرار می کنند که کشورهای اتحادیه ی اروپا ازدهه ی 09 در آن حضور دارند و جنگ افروزی می کنند. میلیون ها
انسان در جنگ کشته شده یا امکان زندگی و معیشت در کشورشان را از دست می دهند. غرب برای صدور تسلیحات نظامی و سودهای
میلیاردی خود گروه های مختلف در کشورهای بحران زده را تا بن دندان مسلح کرده و به جان هم انداخته و به آتش جنگ دامن زده است.
معاملات جهانی تسلیحات نظامی در مناطق جنگی, به خصوص صنعت اسلحه سازی آلمان این انسانها را به کام فقر, جنگ و آوارگی کشانده
است. این موج عظیم پناهجویان محصول رقابت های تجاری اسلحه و سیاست های غیرانسانی و سودجویانه ی قدرتمندان غرب و استعمار نوین
است.
و حال انسانهایی که از این جهنم ساخته ی غرب فرار کرده و پس از عبور از تمام موانع و خطرات, عاقبت به آلمان می رسند, با رفتارها ی
نژادپرستانه, شوینیستی , خشن و سرکوبگرانه ی دولت و مردم روبرو می شوند. به پناهجویان برچست مجرم, خلافکار, متجاوز, تروریست و
انگل اجتماع می زنند و به این طریق جو نژادپرستانه و پناهجو ستیزی را در جامعه رواج داده و با تاکید ریاکارانه بر "حکومت قانون" و به
نام اجرای قانون به اعمال ضد بشری خود مبنی بر ممنوعیت ورود پناهجویان به اروپا مشروعیت قانونی می دهند.
و از سویی دیگر گروه های فاشیستی بی هیچ شرم و ترسی به اردوگاههای پناهندگان با مواد منفجره حمله کرده, خوابگاه هاشان را به آتش می
کشند, بی آنکه مورد تعقیب و بازجویی و مجازات قرار بگیرند. چرا که از قبل مقدمات این تجاوزات چیده شده است. جو نارضایتی و پناهجو
ستیزی حاکم بر جامعه به این اعمال وحشیانه مشروعیت بخشیده است. و نازیسم و حکومت در این مورد به وحدت رسیده و دست در دست هم
دارند.
آنان حتی پناهجویان را به دو گروه خوب و بد تقسیم کرده و به خوبان امکاناتی مانند کلاس های آموزشی بهتر و کلاسهای اینتگراسیون تعلق می
گیرد و پناهجویان به زعم ایشان بد از این امکانات محروم می مانند. و بدینسان بین پناهجویان نیز نفاق و دشمنی می اندازند. ما شدیدا مخالف این
تقسیم بندی های راسیستی میان انسانها هستیم .
اخراج پناهجویان به سرزمینهایی که در آنها ترور, جنگ و ناامنی حاکم است غیر انسانی و جنایتکارانه است.
حق داشتن زندگی و مسکن در محل امن, امکان کار و تحصیل در صلح و آرامش, به خصوص برای کودکان و خانواده های پناهجو و جنگزده,
یک حق انسانی و مسلم است.
ما از همه ی شما مردان و زنان آزاده دعوت می کنیم که برای اعتراض به این قوانین راسیستی و مخالفت با اخراج پناهجویان به ما بپیوندید و با
ما فریاد بزنید:
حق ماندن بی قید و شرط برای همه!
اخراج

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