Der 21. März ist der internationale Tag gegen Rassismus. In Erfurt findet
dazu ab 15.00 Uhr eine Kundgebung auf dem Anger statt. Verschiedene
Gruppen und Vereine werden sich und ihre Arbeit vorstellen und mittels
Flugblätter und Redebeiträgen insbesondere alltäglichen Rassismus
thematisieren.

Am 31. März findet ein internationaler Aktionstag gegen den Kapitalismus
"M31" statt. In Deutschland wird es dazu eine Demonstration und weitere
Aktionen in Frankfurt geben. Auch aus Thüringen werden sich Menschen daran
beteiligen. Zur Zeit wird versucht einen gemeinsamen Bus aus Thüringen
nach Frankfurt zu organisieren. Noch ist nicht klar ob ein Bus fah­ren
wird. Doch es wird um so wahr­schein­li­cher je mehr Men­schen mit fah­ren
wol­len. Daher wird darum gebeten, dass ihr euch bei In­ter­es­se
mög­lichst schnell unter m31t­hue­rin­gen@riseup.​net meldet.
Zur inhaltlichen Einstimmung für und Mobilisierung zu M31 wird am 27. März
eine Veranstaltung unter dem Titel "Krisentheorie und Krisenprotest" ab
20.00 Uhr im veto (Trommsdorffstraße 5, Erfurt) stattfinden. Auf dieser
Veranstaltung werden wir auch letzte absprachen zur gemeinsamen Anreise
nach Frankfurt treffen. Weitere Infos zu M31 gibt es unter
http://march31.net/de/.


Linke Termine März/April 2012:
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16.03.2012, 19.00 Uhr, Ort noch unklar

Vortrag: PID::Bürgerliche Kleinfamilie - bitte pflegeleicht, vorzeigbar
und nicht behindert

mit Andrea Trumann und Rebecca Maskos

Mein Haus, mein Auto, mein Kind – bei der Fotoshow des bürgerlichen
Kleinfamilienmitglieds darf vorzeigbarer Nachwuchs nicht fehlen. Ein
nicht-normgerechtes Kind passt da nicht ins Bild. So zeigt der Ruf nach
Pränataldiagnostik und neuerdings der nach PID nicht nur die Angst vor den
gefürchteten „Belastungen“ durch ein behindertes Kind, sondern auch den
Willen, ein pflegeleichtes Wunschkind zu produzieren. Mit Nazi-Eugenik
habe die vorgeburtliche Auslese nichts zu tun, beteuern Mediziner und
Politiker. Wenn aber auf ein abstraktes Ideal von freier Entscheidung
gepocht wird, wenn eigentlich Selektion von erwünschtem Nachwuchs gemeint
ist, ist das nach wie vor Eugenik – allerdings in ihrer modernen, ganz
selbstbestimmten Variante. Was Wunschkinder, PID und PND mit Ableism,
bürgerlichen Subjekten Kapitalismus zu tun hat ist Thema des Vortrags von
Andrea Trumann und Rebecca Maskos.

mehr: http://mensch.arranca.de

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17.03.2012, 13.00 Uhr, Freifläche (bei Radio FREI, Gotthardtstraße 21,
Erfurt)

Offener Flüchtlingsrat

In Thüringen lebende Flüchtlinge kommen aus dem Irak, Iran, Afghanistan,
Serbien, Kosovo, Türkei, Aserbaidschan, Armenien und vielen weiteren
Ländern. Während ihres ungesicherten Aufenthaltsstatus leben sie oft in so
genannten „Gemeinschaftsunterkünften“. Sie erhalten Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz, die weit unter dem Hartz-IV-Existenzminimum
liegen. In der Regel erhalten sie Gutscheine zum Einkauf. Die medizinische
Versorgung ist eingeschränkt. Für Flüchtlinge gilt die sog.
Residenzpflicht, die das „unerlaubte“ Verlassen eines zugewiesenen
Gebietes sanktioniert.

Der „Offene Flüchtlingsrat“ informiert vor Ort über die Situation von
Flüchtlingen und gibt Einblicke in die wichtigsten rechtlichen Grundlagen
sowie gesetzliche Neuerungen. Darüber hinaus wird der Blick auch konkret
auf die Lebenssituation von Flüchtlingen in Erfurt gerichtet: Wie ist die
Lebenssituation von Flüchtlingen in Erfurt? Welche Unterstützungsformen
gibt es für Flüchtlinge? Was könnte getan werden, um die gesellschaftliche
Teilhabe von Menschen mit Fluchthintergrund zu verbessern?

Der Offene Flüchtlingsrat richtet sich an Interessierte, Flüchtlinge,
Beratungsstellen, Vereine, Initiativen etc. und bietet die Möglichkeit zur
Information, zum Austausch und zur Vernetzung, um die Situation von
Flüchtlingen in der Region zu thematisieren und gemeinsam Ideen zur
Verbesserung zu entwickeln.

mehr:
http://www.fluechtlingsrat-thr.de/index.php/component/content/article/80-aktuelles/388-naechster-off

Die bundesweiten Zusammenkünfte und Treffen der KARAWANE sind seit Jahren die Grundlage der selbstorganisierten Flüchtlingskämpfe. Die Treffen sind der Ort und der Raum der solidarischen Auseinandersetzungen mit den konkreten und im Kampf gesammelten Erfahrungen gegen das koloniale Unrecht, das in rassistischen Gesetzen und Ausgrenzungsinstrumente gegossen ist. Die Zusammenkünfte sind selbst ein Akt des Ungehorsams gegen die Apartheidgesetze wie die Residenzpflicht. Sie sind Orte, in denen gemeinsam die Kämpfe für Würde und für das Recht aufs Leben geplant und die Verteidigung unserer Brüdern und Schwestern vorbereitet werden.


Zum Treffen in Wuppertal kommen Aktivistinnen und Aktivisten des KARAWANE-Netzwerks und THE VOICE Refugee Forums aus Baden-Württemberg, Berlin, Bielefeld, Bremen, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen zusammen, um miteinander die Erfahrungen aus den aktuellen Kämpfen zu teilen und sich zu stärken für die kommenden Monate. Das Treffen bietet allen Vertreterinnen und Vertretern der Flüchtlingskomitees und –gemeinschaften aus den Lagern und den unterschiedlichen Regionen die Möglichkeit, die Kämpfe noch enger zusammen zu führen und abzustimmen. Wir wollen darüber diskutieren, wie die zukünftigen Kampagnen noch stärker in die Lager-, Flüchtlings- und MigratInnencommunities und in die hiesige Gesellschaft getragen und verankert werden können.



Schwerpunkte des Treffens werden neben den Aktionen gegen Botschaftsanhörungen in Berlin die kommenden bundesweiten Aktionen, das BREAK ISOLATION Camp und das Tribunal gegen die BRD in 2013, sein. Diese wurden bereits beim letzten bundesweiten Treffen in Halle vorgestellt und erörtert. Eure aktive Teilnahme und Vorbereitung sind die Basis der Kontinuität unserer Kämpfe und die Voraussetzung für den erfolgreichen Aufbau weiterer Komitees in den Lagern.


Im Anschluss findet ihr einen Agendavorschlag für das Treffen. Falls ihr weitere Punkte ergänzen oder einbringen wollt, nennt uns diese. Wir werden Sie bei der weiteren Planung bis zum Treffen berücksichtigen. Wir haben diesmal auf einen Block „Berichte der einzelnen Gruppen“ verzichtet, weil viele wichtige Themen und Kampagnen ausdiskutiert werden müssen. Es besteht trotzdem die Möglichkeit, dass jede Gruppe kurze Berichte über die Aktivität mitbringt und diese verteilt. Die Berichte können auch uns gegeben werden und werden anschließend mit dem Protokoll verteilt.


Bitte teilt uns zwecks besserer Organisierung des Treffens rechtzeitig mit, mit wie vielen Freundinnen und Freunde ihr anreist. Bitte bringt nach Möglichkeit Schlafsäcke mit. Die Fahrtkosten werden für alle, die es benötigen, bereitgestellt.
 
Agendavorschlag



Samstag, 31. März 2012



12:00 Uhr
Anreise, Ankunft und Essen im Nordlicht und Stilbruch



14:00 Uhr
Beginn und Willkommensgruß durch die KARAWANE Remscheid, Velbert und Wuppertal
Anschließend kurze Vorstellungsrunde der Teilnehmerinnen und Teilnehmer



15:00 Uhr
Vorstellung der Kampagne Krieg gegen Migration am Beispiel des Sudans
Wie können wir unsere Erfahrungen aus unseren Herkunftsländern einander mitteilen und daraus Lehren für unseren Kampf hier ziehen? Die Ideologie der Kolonialisten und der Kampf gegen Ausbeutung und Ausgrenzung. No Europe – No Frontex



17:00 Uhr
Aktionen gegen Botschaftsanhörungen vom 8. Bis 10. Mai in Berlin
Vorstellung durch THE VOICE Refugee Forum (Baden-Württemberg)
und der Flüchtlingscommunity aus Guinea



19:00 Uhr
Abendessen im Nordlicht



20:00 Uhr
BREAK ISOLATION – Refugee Camp ab dem 24. August in Thüringen
Erfahrungsaustausch und praktische Solidarität
Residenzpflicht abschaffen – Isolationslager schließen
Vertiefung der politischen Diskussionen über Krieg, Kolonialismus und Migration
Warum wir immer noch hier sind
Vorstellung durch THE VOICE Aktivistinnen und Aktivisten aus Thüringen
Sammlung von Ideen und gemeinsame Diskussion über
Welche Beiträge und Inputs kann jede/jeder oder jede Gruppe leisten?
Wie kann die Mobilisierung an anderen Orten organisiert werden, damit möglichst viele Flüchtlingskomitees am Camp teilnehmen können?



22:00 Ende der Diskussionen



Sonntag, 1. April 2012



ab 8:00 Uhr
Frühstück



9:00 Uhr
Vorstellung Finanzen durch die bundesweite Finanzgruppe der KARAWANE



9:30 Uhr
internationaler Tribunal gegen die BRD in 2013 in Berlin
Wie können sich möglichst viele Flüchtlinge in den Tribunalvorbereitungsprozess einbringen?
Was muss auf die Internetseite des Tribunals? Was auf dem Poster? Wann beginnen wir mit den Diskussionen? Wo und wann und von wem werden die Treffen organisiert?



11:30 Uhr
Vorstellung NoBorder Camp Düsseldorf



12:30 Uhr Mittagessen im Nordlicht



13:30 Uhr
Organisatorisches und Ankündigungen



15:00 Uhr
Ende des Treffens und Abfahrt
 

Dazu gezwungen durch die ehernen Gesetze kapitalistischer Verwertung habe ich mich ein paar Mal selbst neu erfinden müssen: Referent einer Menschenrechtsorganisation, Journalist, Pressesprecher, Dozent, Lehrer auf befristeter Stelle und jetzt Gewerbetreibender. Mein Gewerbe gibt nicht genug her, um davon leben zu können, und so arbeite ich in 3 Jobs mit insgesamt 60-Stunden-Woche. Im Erstjob muss ich berufsbedingt Anzug mit Krawatte tragen, in meiner kargen Freizeit kleide ich mich eher leger, wobei es mir egal ist, ob das nun irgendein Style ist. Kleidung ist für mich eigentlich nur ein Schutz gegen Witterung, seit ich die spezifische Lederkluft der Alt-Autonomen abgelegt habe ist es mir eher wumpe, wie ich angezogen bin. In solch beliebiger Kleidung traf mich mein Vater, und er brüllte mich an: "So wie du rumläufst ist klar, dass du es nie zu was bringen wirst, fast 50 und noch immer ein Freak, wie willst du überhaupt Erfolg haben oder leben können, du kriegst überhaupt nichts auf die Reihe!"

Als ich antwortete: "Nach der Logik müsste ich mich umbringen." erwiderte er "Ja, mach das, dann ist endlich Ruhe!".

Ich hätte ihm am Liebsten in die Fresse geschlagen. Aber ein 83er Jähriger steht dann vielleicht nicht mehr auf. Wie geht man damit um?

Ein Blogger, den ich bis vor ganz kurzer Zeit wirklich als Menschen liebhatte und der über 7 Jahre einer meiner wichtigsten Mitdiskutanten war, den ich allerdings nach dem, was ich mit ihm so erlebt habe, inzwischen hinsichtlich common sense, Menschenkenntnis, spontaner emotionaler sozialer Kompetenz und Zuhörfähigkeit (über deren Nichtvorhandensein sich er bei Anderen ständig beklagt, freilich ohne auf deren eigene Aussagen selber einzugehen) als Vollversager und sozial Behinderten einstufe, der also verglich meine Kritik an zwanghafter politischer Korrektheit mit den Positionen von Jörg Schönbohm. Nun sind sicherlich, mein Blog ist bekannt dafür, hier rassistische, homophobe, klassistische, frauenfeindliche und elitäre, rechtspopulistische Positionen weit verbreitet, ich mache ja nichts Anderes. Daher, Allerwertester Durchgeknallter, wenn Du mal wieder Adelheid-Streidelisierst, sag doch lieber: Schönhuber. Wenn, dann ganz.

Hier gibt´s jetzt auch mal ein Foto aus meinem Familienkreis:


Meine Schwestern und ich.

War kürzlich zusammen mit dem G.Abendessen. Er schmierte sich ein Wurst- und ein Käsebrot, ich bot ihm Garnelen an. Sichtlich genervt lehnte er diese ab und sagte: "Du isst immer das, was Dir schmeckt, ich esse das, was wegmuss! Das Mindesthaltbarkeitsdatum ist für mich der einzige Maßstab, was ich esse. Du bist einfach verwöhnt und dekadent." Mal abgesehen davon, dass das, was er da auf dem Brot hatte - beste Pfeffersalami aus Parma und Gruyére-Käse nun nicht gerade geschmacksneutral war - und ich ihm die Garnelen ZUSÄTZLICH zu seinem Essen angeboten hatte ist mir eine solche Mentalität tatsächlich fremd. Der Mülleimer diktiert, was gegessen wird? Gibts eigentlich noch irgendwelche wohnungsnotbedingten Zwangseinquartierungen, und wie oft kommt der Milchmann?

Die Stones sangen mal "Its time for a violent revolution".

Das ist über 30 Jahre her, aber immer noch aktuell.

Ohne generelles Aufbegehren ändert sich gar nichts.

Bonzen auch mal die Fresse polieren.

In diesem Sinne:

http://www.youtube.com/watch?v=-TW-eI0L30U

http://www.youtube.com/watch?v=HDQkxJbFn8A

http://www.youtube.com/watch?v=HDQkxJbFn8A

http://www.youtube.com/watch?v=2ExHEoFE0Sc&feature=related

Das war schon eine spannende CeBIT - auch wenn ich dort nicht, wie ursprünglich angedacht, einen Job zu erledigen hatte und Diejenigen, die ich dort treffen wollte gar nicht da waren. Und ohne Netbitch lief diese Messe ja dieses Jahr auch ab. Dennoch, viele perspektivisch interessante Gespräche geführt, die uns hoffentlich weiterbringen. Ansonsten viel Spezies geguckt: Fleischberge und Hungerlappen von Programmierern im Müllhaufen-Outfit, hochschöngestylte AnjaTanjas in Netzstrümpfen und Fickmichstiefeln, die üblichen Consultants und IT Yuppies in PradoGucciVersaceArmaniklamotten, auch witzige Paarungen: Programmierfleischberg mit schöner Blondine in langem roten Ledermantel, AnjaTanja in Fickmichstiefeln, die mit ihrem Sohn pogomäßig rangelt usw. Eine Dame hat mich dann doch erstaunt. Die schob mit supertiefem Ausschnitt und Pushup-BH quasi ihre einzigen Verkaufsargumente mir ins Gesicht und sagte: "Kommen Sie zur Recruiting-Bar Einfach hier lang!"

"Um was für Firmen und was für Jobs geht es denn da?" "Das weiß ich nicht, ich habe von alldem hier keine Ahnung, ich bin nur angestellt worden, um Leute anzusprechen."

Auch nicht schlecht, wenigstens ehrlich. Real life Call Center auf zwei Beinen. Oder nennt man das Spam-Persönlichkeit? Nein, so böse bin ich nicht. Aber bei alldem kam auch Wehmut auf und die Erinnerung an eine schönere Zeit. Und heute dann Anti-AKW-Großaktionstag.

Zwei Menschen sind gestorben, deren Schaffen meine Jugend versüßt hat, der Comiczeichner Jean Giraud aka Moebius und der Science-Fiction-Autor Hans Kneifel.


Trauer um Moebius.


Trauer um Hans.

und beschäftigt sich mit der Euro-Krise und dem Verhältnis der radikalen Linken zur EU:

http://arranca.org/ausgabe/45/das-verzoegerte-ableben-des-neoliberalismus


Dringende Lesempfehlung!

http://www.youtube.com/watch?v=cBKNXsFI_3s&feature=related


http://www.youtube.com/watch?v=-srLjMRjoVI&feature=related

http://www.youtube.com/watch?v=UexdWkqkrp0&feature=related

http://www.youtube.com/watch?v=D31LDOkBzHs

http://www.youtube.com/watch?v=uszJmueYJgw


Biji Kurdistan Azad! Marg Bar Jumhuriye Islamiye Iran! Biji Jumhuriye communistiye!

Und wenn jetzt ein westlich geführter Krieg gegen den Iran bevorsteht, sicherheitshalber: Für möglichst viele Abschüsse von US-Bombern, für soziale Revolution weltweit und für maximales und unkontrollierbares Chaos!

Danke, Entdinglichung, dafür!


http://libcom.org/library/american-road-capitalism-studies-class-structure-economic-development-political-conflict

Damals, Mitte der Achtziger, im Historikerstreit wandten wir uns mit Veranstaltungen, Teach-Ins und einem umfangreichen Reader dagegen, dass unsere Sorge, der Schoß, aus dem der Faschismus kroch sei fruchtbar noch entgiftet werden sollte. Entgiftet, denn für das System sei auch 1986 linke Gesellschaftskritik, und dazu gehört Antifaschismus zwingend und notwendigerweise bestenfalls Nestbeschmutzung, schlimmstenfalls Staatszersetzung. Es waren gerade Liberale und Grüne, die meinten, wir sähen Gespenster, so schlimm sei das alles nicht, und der Nolte sei doch ein Rechtsaußen ohne Gefolgschaft im Wissenschaftsbetrieb. Aus dieser Perspektive war Habermasens Verfassungspatriotismus eine Formulierung des Status quo der Bonner Republik. Aus unserer war das mehr der Versuch, gegen Geschichtsrevisionismus und Rechtsruck, die AUS dem System kamen, einen Damm zu errichten.

26 Jahre später stellt sich die Frage, ob dieser Damm noch steht.
Sehr sehr lesenswerter Beitrag bei Metalust&Subdiskurse:


http://metalust.wordpress.com/2012/02/29/geschichtspolitiken/#comment-16382

Sehr gut herausgearbeitet bei Rhizom. Da sieht man sehr deutlich, dass ein Spektrum, mit dem auch hier lange Zeit diskutiert wurde sich sehr stark auf einen 100%igen US-Import bezieht.


http://rhizom.blogsport.eu/2012/02/11/der-mehrwert-des-rassismus/

Ich muss gestehen, dass ich sehr viele der hier vorgestellten Fernsehformate nicht kenne. Bin da selber so der ARTE-Schauer und TerraX- und Tatort-Stammgucker, auch noch Phönix, aber das beschriebene Unterschichtsfernsehen wie auch die Je-extremer-und-abstruser-desto-besser-Sendungen gehen an mir ganz vorbei, verbringe auch nicht sooo viel Zeit vor der Glotze. Aber lustig zu lesen ist das schon:

http://dakurblog.blogger.de/stories/1999968


In seligen 70er Jahren gab es auf NDR im Dritten mal eine tägliche Sendung "Diagnose sozialen Verhaltens". So etwas wäre heute wirklich nicht mehr denkbar.

Ich war sehr im Irrtum, eine Staatskrise in Griechenland anzunehmen, ja?


http://che2001.blogger.de/stories/1645139/

Kommt ein Neutrino rein, sagt der Barkeepper: "Überlichtschnelle werden hier nicht bedient!"

Steckt wieder ein versteckter Witz drin.

http://entdinglichung.wordpress.com/2012/02/25/weiteres-zu-der-kke-xrisi-afgi-affare/


Demnächst mehr im Gespräch mit Einer, die dabei war.

Wenn nun nicht ausgerechnet ein paar christofaschistische Rassisten ihr Blog politicallyincorrect nennen würden könnte das Meinige einen Ähnlichen Namen tragen, denn vom Konzept der political correctness, wie es in der westdeutschen Linken gelebt wird halte ich sehr wenig. Im Jargon dieser Linken heißt es allerdings nicht politisch unkorrekt sondern Non-PC, und bis Anfang der Nullerjahre teilte die Kneipentischsoziologie linke Gruppen und Strömungen in PC-Linke und Non-PC-Linke ein.

Nun ist es natürlich nicht so, dass ich etwa dafür wäre, marginalisierte oder ausgegrenzte Gruppen mit diskriminierenden Ausdrücken zu belegen und vertrete auch nicht das paranoide Weltbild, demzufolge Schwule, Feministinnen, Schwarze oder sonstwer netzwerkartig zusammenarbeitend die armen Hetenmänner unterdrücken würden. Mit lauter solchem Scheißdreck habe ich nicht das Mindeste zu tun. Nur sind Angehörigen der vom gedachten Mainstream einer gedachten Mehrheitsgesellschaft, mit denen ich so zu tun habe alles Andere als PC, vielmehr ist es viel eher üblich, sich über Diskriminierung mit beißendem Humor lustig zu machen. Da erzählt ein türkischer Kollege: "Von der solltet Ihr Euch nicht im Auto mitnehmen lassen, die fährt wie ein Türke und noch dazu wie eine Frau!" und sie antwortet: "Kanake, ich zwick dir die Eier ab!".

Den ganzen Tag geht das so, zumindest, wenn Deutsche in Hörweite sind. Ich habe eine schwarze Bekannte, die begrüßt mich am Telefon mit: "Hier ist Shaine, die Negerin will immer nur das Eine!", und ein befreundeter kurdischer Gastwirt begründet die Tatsache, dass er nur E-Herde verwendet mit: "Wir Kurden haben etwas gegen Gas, das ist so ähnlich wie mit den Juden."

Die sogenannten Betroffenen sind in meiner erlebten Welt höchst Non-PC, und ein nicht unerheblicher Teil der mit ihnen im engeren Kontakt stehenden deutschen Antiras auch.


Demgegenüber ist das unbedingte Binnen-I und klein mensch auch noch im breitesten Biertischgespräch mitzusprechen, die programmatische Dauerachtsamkeit auf die ausschließliche Verwendung neutraler und angemessener Bezeichnungen, die 1:1-Übernahme von philosophischem, soziologischem und psychologischem Fachjargon in die Alltagssprache und das Handhaben von Gesprächen jeder Art als mit grundsätzlicher programmatischer Bedeutung aufgeladener Diskurse als etwas, das ich fast nur von protestantischen Mittelschichtsangehörigen mit Sozialisation in Akademikerfamlien kenne, und es geht dabei nicht immer nur um die Inhalte, die für sich ja oftmals diskutierenswert sind, sondern auch um die Reproduktion dieser Schicht als Definitionen stiftende Elite. Und vielfach ist dieses PC-Denken noch mit ein paar anderen Dingen zu einer komplexen Mentalität verbunden, die mit libertärem Denken nicht mehr viel zu tun hat. Um es mal drastisch auszudrücken, Schematisierungen machen anschaulich: Die typischen PC-Linken, die ich so erlebt habe sind Leute, denen guten Sex zu haben man nicht zutrauen würde, die nicht in der Lage wären, das Wort "ficken" auszusprechen und die fast alle Neurodermitis oder Magenprobleme haben. In den letzten Jahrzehnten habe ich PC-Debatten letztendlich als Kampf um die Lufthoheit im Zwanghaften erlebt. Nach einer selbstrepressiven Sexismusdiskusion der späten Achtiger kam eine um die richtige Lebensweise (Stichwort Straight Edge), dann kamen die Antideutschen mit ihrem Antisemitismus wo man hinschaut und überhaupt. Die Materialien für einen Neuen Antiimperialismus hatten schon Recht, als sie schruben, die Linke in Deutschland betreibe eine unproduktive Selbstethnisierung. Daran habe ich kein Interesse, ich wäre viel lieber massenwirksam - und muss außerdem ein breites Grinsen tragen.

Btw außerdem macht es einfach Spaß, bei bestimmten Provokationen die Kinnladen herunterfallen zu sehen resp. den Beton in den Mundwinkeln knirschen zu hören.

Presseerklärung
Kiel, 24.2.2012

KONFERENZ DER LANDESFLÜCHTLINGSRÄTE IN KIEL:


· Flüchtlingsräte fordern die Erweiterung einer bis jetzt unzureichenden Bleiberechtsregelung für Jugendliche zu einer effizienten stichtagsungebundenen Regelung für alle Flüchtlinge.


· Mit Blick auf die Lage in Syrien wird die Aufkündigung des deutsch-syrischen Rücknahmeabkommens gefordert.


· Die Flüchtlingsräte fordern ein Ende des seit Jahren gegen die Mitglieder der Hildesheimer Flüchtlingsfamilie Siala/Salame vollstreckten Verwaltungsrassismus.






Anlässlich ihrer zweitägigen Konferenz im Kieler Rathaus am 23. und 24. Februar stellen die Flüchtlingsräte aller Bundesländer dringende politische Handlungsbedarfe zum Schutz von Asylsuchenden und Flüchtlingen in Deutschland fest.



· Die am 1. Juli 2011 in Kraft getretenen Bleiberechtsregelung für 15 – 20 jährige Flüchtlingsjugendliche und ihre Eltern ist nach Auffassung der Flüchtlingsräte weitgehend ins Leere gelaufen. „2000 Flüchtlinge müssten nach unseren Berechnungen bundesweit ein Bleiberecht beanspruchen können, gerade mal 225 haben es erhalten“, kritisierte Martin Link vom Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein. Nur drei Flüchtlinge sind es in Schleswig-Holstein. Offenkundig hat diese Regelung die in sie gesetzten Erwartungen nicht erfüllt.



Als Gründe für das weitgehende Scheitern der Regelung hat die Konferenz der Flüchtlingsräte u.a. die mangelhafte Informierung der Betroffenen ausgemacht. „Ausländerbehörden haben auch eine Beratungspflicht. Wir fordern, dass die begünstigten Flüchtlinge von Amts wegen auf die neue Rechtslage hingewiesen werden“, so Link. Darüber hinaus würden Probleme der Passbeschaffung sowie kleinmütige Ausschlusstatbestände die Erteilung eines Aufenthaltsrechts verhindern. „Die Bleiberechtsregelung für Jugendliche ist alles andere als ein großer Wurf. Die Problematik der Kettenduldung wird damit nicht nennenswert entschärft.“ Die Flüchtlingsräte fordern stattdessen eine allgemeine Regelung ohne Stichtag für alle Flüchtlinge mit einem Aufenthalt von mehr als fünf Jahren.



· Vor dem Hintergrund des brutalen Vorgehens der syrischen Sicherheitskräfte gegen Oppositionelle fordern die Flüchtlingsräte die umgehende Aufkündigung des Rücknahmeabkommens zwischen der Bundesrepublik und der syrischen Regierung sowie die Erteilung der Aufenthaltserlaubnis für alle in Deutschland lebenden Flüchtlinge aus Syrien. Es ist skandalös, dass der eskalierende Konflikt in Syrien die Bundesregierung zwar veranlasst hat, den Botschafter zurückzurufen und die diplomatischen Beziehungen zu unterbrechen. Er hat aber offenkundig bislang nicht zur Aufkündigung des Vertrags geführt, der die Kollaboration deutscher Behörden mit den syrischen Verfolgungsbehörden bei der Abschiebung von Flüchtlingen regelt.



· Ein besonderes Augenmerk richtete die Versammlung auf den Fall der Familie Siala/Salame aus Hildesheim, die vor sieben Jahren durch Abschiebung in die Türkei getrennt wurde. Die Flüchtlingsräte appellieren an die niedersächsische Landesregierung, Gazale Salame und ihren beiden Kindern endlich eine Rückkehr zu ihrer Familie nach Hildesheim zu ermöglichen. Der Fall ist ein besonders eklatantes Beispiel für die amtlich betriebene Zerstörung von Flüchtlingsfamilien und die Verweigerung eines Aufenthaltsrechts für faktische Inländer.



Zweimal jährlich treffen sich Delegierte der Flüchtlingsräte an wechselnden Orten und konferieren über aktuelle flüchtlingspolitische Bedarfe und verabreden gemeinsame Strategien bei Kampagnen und Lobbyarbeit.



Der schleswig-holsteinische Landesflüchtlingsbeauftragte Stefan Schmidt und der Kieler Oberbürgermeister Torsten Albig begrüßten die Delegierten. Der Leiter der Ausländerabteilung im Kieler Justizministerium Norbert Scharbach referierte den aktuellen Stand bzgl. der von der schleswig-holsteinischen Landesregierung angestoßenen gesetzlichen Aufenthaltsregelung langjährig geduldeter Flüchtlinge. Landesdatenschutzbeauftragter Thilo Weicher diskutierte mit den Flüchtlingsräten bestehende Risiken bei der Nutzung des sozialen Netzwerks Facebook in der web-gestützen Flüchtlingssolidaritätsarbeit.

http://www.youtube.com/watch?v=NZ975hR64dc&feature=related

http://www.youtube.com/watch?v=IBWsQXcVGAY&feature=related

http://www.youtube.com/watch?v=nOjHior0RfU&feature=related


http://www.youtube.com/watch?v=BCsSWxFqRCE&feature=related

http://www.youtube.com/watch?v=lK8FqZwjyEg&feature=related