Was sich in den letzten Tagen und Wochen in Berlin Kreuzberg zugetragen hat, ist ein politisches Fiasko und ein bezeichnendes Armutszeugnis für die derzeitige menschenverachtende Asylpolitik.
Seit Dezember 2012 ist die Gerhart-Hauptmann-Schule in Berlin Kreuzberg von Geflüchteten besetzt. Trotz der menschenunwürdigen Verhältnisse dort
haben sich die rund 200 Menschen entschieden, in der Schule zu bleiben, um damit gegen die Abschiebepolitik der BRD zu demonstrieren. Am
1.7.2014 hatte der Baustadtrat Hans Panhoff (GRÜNE) bei der Polizei ein Amtshilfeersuchen gestellt und somit stand die gewaltsame Räumung vor
der Tür. Die meisten Besetzer*innen verließen die Schule und zogen in andere Unterbringungen, 40 Geflüchtete blieben jedoch und einige kündigten an, sich im Falle einer Räumung durch die Polizei vom Dach zu stürzen. Eine Entscheidung wurde tagelang hinausgezögert und die Leben der Geflüchteten dadurch einer akuten Gefährdung ausgesetzt. In dieser brenzligen Situation wurde das Polizeiaufgebot auf ein absurdes Maß erhöht.

Ein Mitglied der GRÜNEN JUGEND Göttingen dazu:
„Zeitweise waren 1700 Polizist*innen aus mehreren Bundesländern im Einsatz und das ganze Gebiet um die Schule herum wurde abgesperrt, was zudem einen enormen Eingriff in das Leben der Anwohner*innen darstellt.
Außerdem kam es zu unzähligen Fällen völlig unverhältnismäßiger Polizeigewalt gegen Unterstützer*innen. Beispielsweise schien es die
Polizei für notwendig zu halten, eine Schüler*innendemo mit Pfefferspray
zu attackieren."

Ein anderes Mitglied der GRÜNEN JUGEND Göttingen ergänzt:
„Das Vorgehen der Polizei bei den Geschehnissen in Kreuzberg ist alarmierend. In der schwierigen und undurchschaubaren Situation scheint es nun auch noch möglich zu sein, dass die Polizei, als eigentlich nur ausführende Gewalt, Politiker*innen unter Druck setzen kann. Berlins Polizeipräsident Klaus Kandt stellte dem Bezirk ein Ultimatum und drohte
mit dem Abzug. Die Polizei scheint nicht mehr nur auf ihre exekutive Funktion beschränkt zu sein...“

Die Ankündigung einiger Geflüchter, sich im Falle einer Räumung vom Dach zu stürzen, ist das direkte Ergebnis der menschenverachtenden und rassistischen Flüchtlingspolitik. Die Bezeichnung der
Suizidankündigungen als „Erpressung“, wie auch durch Cem Özdemir (GRÜNE) geschehen, stellt eine unfassbar ignorante Täter-Opfer-Umkehr dar. Nach
dem desaströsen Versagen der Politik ist es die moralische Pflicht der Landesbehörde, den Geflüchteten aus der Gerhart-Hauptmann-Schule nach §23 das Bleiberecht aus humanitären Gründen zu gewähren. Doch dem Senat, allen voran Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU), mangelt es an
Willen, denn die Mittel, den Geflüchteten ein Bleiberecht auszusprechen, sind mit dem §23 vorhanden.

Die GRÜNEN formulieren und betonen gerade in Wahlkampfzeiten eine progressive asylrechtspolitische Ausrichtung, wie beispielsweise die Forderung nach der Abschaffung der Dublin-Verordnungen. Wenn GRÜNE gegen
diesen öffentlich postulierten asylrechtspolitischen Parteikonsens verstoßen, sehen wir alle GRÜNEN-Mitglieder und Gliederungen der Partei in der Pflicht, dem öffentlich und vehement entgegenzuwirken. Dies gilt auch für die Geschehnisse in Kreuzberg und ist in keinster Weise in dem Umfang geschehen, wie wir es erwarten.

Ein Mitglied der GRÜNEN JUGEND Göttingen:
„Auch wenn die Forderung nach einem „Bleiberecht für alle“ in der Gesellschaft noch nicht mehrheitsfähig ist, ist sie dennoch richtig und
von enormer Wichtigkeit. Wir fordern die GRÜNEN auf, sich klar zu positionieren und mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln für eine Änderung der gesellschaftlichen und rechtlichen Situation
einzutreten. Der Druck auf den Senat, welcher den Geflüchteten in der Gerhart-Hauptmann-Schule das Bleiberecht aussprechen kann, muss auf ein
erdrückendes Maß erhöht werden. Eine Zusammenarbeit mit GRÜNEN Mitgliedern oder Gliederungen, die nicht einmal die bestehenden
rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, ist für uns nicht denkbar.“
Die GRÜNE JUGEND Göttingen erwartet und fordert von den GRÜNEN, dass sie alles tun, um ein „Bleiberecht für alle“ zu erkämpfen. Dass das mit
der aktuellen, von institutionellem Rassismus geprägten Gesetzgebung nicht einfach ist, ist uns bewusst.

Neben dem Hinarbeiten auf eine Veränderung der aktuellen katastrophalen Gesetzgebung ist für uns der aktive Widerstand gegen Abschiebungen von
allerhöchster Bedeutung.

Für einen sofortigen Abschiebestopp! - Schluss mit der menschenverachtenden Asylpolitik! - Bleiberecht für alle!

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GRÜNE JUGEND Göttingen
www.gj-goettingen.de

Dieses Blog gibt es nun fast 11 Jahre lang und es hat seine Höhen und Tiefen erlebt. Den meisten Traffic gab es hier von 2006 bis 2010, in der Zeit der großen Diskussionsschlachten mit wirtschaftsliberalen und neokonservativen Bloggern, die damals als großes Bündnis daherkamen und denen "wir", d.h. eine lockere Allianz linksliberaler, sozialdemokratischer, grüner, feministischer und linksradikaler Bloggerinnen gegenüberstanden. Die tiefsten und menschlich anrührendsten Diskussionen fallen eher in die Zeit davor, als der inner circle der hier Diskutierenden aus Leuten bestand, die im echten Leben miteinander befreundet waren.

Seither ist viel passiert. Der Traffic sank von Tausenden von Besucherinnen am Tag auf vielleicht ein gutes Dutzend, und kommunikationstechnisch habe ich manches falsch gemacht - indem ich nämlich Blogs, mit denen Differenzen unüberbrückbar waren bzw. Diskussionen zu nichts mehr führten entlinkte und dadurch meinen Rezipientenkreis selber einschränkte.

Mit anderen, ehemals verbündeten bis befreundeten Bloggern lebte ich mich auseinander. Da war einer, mit dem ich in vielen weltanschaulichen Fragen übereinstimmte oder zwar querlag, über gemeinsame Interessen im Bereich politische Philosophie aber doch auch große Gemeinsamkeiten hatte und der irgendwann holterdipolter nicht nur mit mir sondern auch praktisch allen StammkommentatorInnen hier brach. Seine Eigenschaft, inhaltlich begründete, themenbezogene Kritik an von ihm geäußerten Standpunkten als Mißachtung seiner Persönlichkeit oder sogar existenziellen Angriff auf ihn zu mißdeuten bei einer Grundstimmung des Dauerbeleidigtsein und seiner völligen Fehleinschätzung emotionaler Reaktionen Anderer machten zumindest eines deutlich: Die kommunikativen Grenzen des Mediums Blog sind eng. Da Minenspiel, Tonfall, Lautstärke, Gestik nicht stattfinden scheinen die Mistverständnisse, wie Genossin Netbitch in ihrem blumigen Deutsch das nennt vorprogrammiert zu sein.


Blogger entwickeln sich, Bündnisse lösen sich auf, Wege diversifizieren sich. Wenn ein alter Weggefährte inzwischen schreibt als hätte man Elsässer mit Broder gekreuzt kann ich nur noch den Kopf schütteln.

Es scheint aber auch so zu sein dass die Hochzeit der politischen Blogs (wobei das Meinige immer auch ein persönliches ist und keiner Programmatik folgt) schon wieder vorbei ist.

Das Hochkommen von Twitter hat die Blogs in den Hintergrund gedrängt, wobei ich mich allerdings frage, wie denn bei einem Kurzmitteilungsdienst diskutiert werden solle. Aber vielleicht sind wirkliche Diskussionen mit Standpunkt und Gegenstandpunkt ja gar nicht erwünscht. Das Verhalten etlicher FilterblasenbewohnerInnen lässt das ja vermuten. Große Bloggerzeit 2003 - 2010, ich trauer Dir nach.

Hans Ulrich Wehler ist tot. Das war nun wirklich einer von denen, von denen ich mein Fach gelernt habe. Traurig drum.

Anlässlich eines Workshops fragte mich ein Kollege, ober er mich mal unter vier Augen sprechen könnte. Ich sagte ja, klar, warum nicht. Die Frage, die er mir dann stellte war ebenso simpel wie überraschend: "Stimmt es wirklich, dass du mit keiner Frau zusammen bist?". Ich antwortete, ja sicher stimme das, worauf er erwiderte, dass er sich das von mir überhaupt nicht vorstellen könnte.

Hmm. Vorstellungskraft ist ja so eine Sache. Ich hatte mir immer wieder gewünscht, dass bestimmte Frauen sich hätten vorstellen können mit mir zusammen zu sein, aber da war ihr Vorstellungsvermögen begrenzt.

Als Konsequenz unklarer Entscheidungen bei der aktuellen WM werden demnächst einige Neuregelungen eingeführt:

Das Sanktionstrumentarium der Schiedsrichter wird erweitert. Zu den gelben und roten Karten kommen grüne und blaue hinzu. Beim Zeigen der grünen Karte muss der Bezeigte 20 Liegestütze absolvieren, während bei der blauen Karte er 2 mal um den Platz rennen muss und dabei: "Ich tu´s auch nie mehr wieder" unablässig rufen muss. Die meisten Stadien müssen dafür umgebaut werden, da die hierfür notwendigen Tatranbahnen wiedergebaut werden müssen, die FIFA rechnet mit einem Aufwand von 20 Milliarden Euro.

Außerdem wird die Abseitsregel erweitert: Als Abseits gilt jetzt auch, wenn ein Spieler während des Spiels das Spielfeld verlässt, um sich einen Döner zu holen. In der Diskussion ist aufgrund der immensen Kosten der WM in Brasilien und der damit verbundenen sozialen Einschnitte ins soziale System und der Vertreibung ganzer Bevölkerungsgruppen für den Bau von Stadien auch, künftig den Gewinn von Meisterschaften durch den Proporz am Verhandlungstisch zu entscheiden. In diesem Kontext erklärte die Ukraine sich bereits dafür, dies auch auf andere Sportarten auszuweiten, da Russland die Weltmeisterschaft im Gewichtheben verdiene, da sie in der Lage sei, die Belastung durch die Regierung Putin auszuhalten.

Zumindest wenn Schland spielt. Man kann in Ruhe arbeiten und es kommen einem keine Dölmer íns Büro gelaufen. Die Uhrzeit, um Javascripte zu testen und Fotos zu entwickeln;-)

Michel Foucault starb vor 30 Jahren. Sein Denken bleibt weiter produktiv, es brachte kategoriale Veränderungen in Phlilosophie, Sozialwissenschaften, Wissenschaftsgeschichte bzw. Geschichtsforschung und politischem Denken.

http://metalust.wordpress.com/2014/06/25/michel-foucault-quicklebendiges-denken-auch-weiterhin/#comments


http://www.fsw.uzh.ch/foucaultblog/featured/27/volkseinheit-und-neue-bewegungen-foucault-und-die-revolution

Die beiden Links hier, die beide Wahres aussagen, aber widersprüchlicher zueinander nicht sein könnten sagen schon einmal etwas über die ungeheure Ambivalenz dieses Denkers aus.

Der Darstellung von Momorulez folge ich in weiten Teilen, das ist wirklich hervorragend zusammengefasst. Momorulez wäre allerdings nicht Momorulez, wenn er nicht persönliche Kränkungen die er z.B. beim Bloggen erlebte da auf der Projektionsfläche der Foucaultschen Biomacht einbauen würde, wodurch rein interpersonelle Missverständnisse und Streitigkeiten, Alltagsärger und Irrtümer auf eine gesellschaftlich-historische Diskursebene gehoben werden. Wer´s braucht;-)

Immerhin haben mir seine Ausführungen im Nachhinein klargemacht, auf was für Otherings-Erlebnissen und deren Aufarbeitung/Einordnung zuvor für mich unbegreifliche Konflikte zwischen uns basierten. Und das Ganze hat ja auch eine ziemliche Tragik.


Den Unterschied zwischen Foucault und dem Freudomarxismus, dem auch die Kritische Theorie angehört würde ich nicht ganz so dychotomisch sehen, ein Reich etwa stand für die Befreiung der sexuellen Lust an sich durchaus außerhalb des Fortpflanzersex, die Freudomarxisten, deren Einfluss auf die Linke bis in die mittleren Neunziger Jahre anhielt (und zu denen als Vertreter der Frankfurter Schule im Übrigen auch Habermas gehört) inspirierten auch ein weiter aufgestelltes Spektrum: Marcuse und Reich eher die radikale Linke, Fromm und Mitscherlich eher das linksliberale Spektrum. Bedeutsam ist auch noch Foucaults Einfluss auf die Diskursentwicklung in der Geschichtswissenschaft. Die heutige Alltagsgeschichte, insbesondere ihre Teildisziplinen Geschlechtergeschichte, Körpergeschichte und Umweltgeschichte wären ohne das Axiom der Bio-Macht gar nicht denkbar, die Bio-Macht-Perspektive war auch entscheidend für die historische Aufarbeitung der Verbindung von NS-Verbrechen ("Euthanasie", "Rassenhygiene", Shoah) mit der damals etablierten Wissenschaft, insbesondere Biologie, Anthropologie und Medizin. Letztendlich integriert die Andere Arbeitergeschichte die Geschichtsforschung in Foucault-Perspektive mit der englischen marxinspiririerten Sozialhistorie, der Theorieansatz der Materialien für einen Neuen Antiimperialismus stellt wiederum eine Anwendung dieser Geschichtssicht auf die Gegenwart und aktuelle politische Prozesse dar. Und zugleich wird dies dann auch mit einer sozusagen globalisierten Anwendung der Dependenztheorie und mit Wertkritik verbunden. Die Verknüpfung dieser Materialien-Perspektive mit Geschichtsforschung zum "Dritten Reich" findet sich verdichtet bei Karl-Heinz Roth, Götz Aly und Susanne Heim.

wird fortgesetzt

Gestern in den frühen Morgenstunden wurde in Osnabrück zum 5. Male eine
Abschiebung verhindert. Die Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ) berichtet:
http://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/485063/abschiebung-osnabrucker-sind-wieder-zur-stelle

Morgen ist eine Demo des Refugeeprotestcamps Hannover in Braunschweig gegen die rechtlichen Grundlagen des Asylsystems und dessen praktische Umsetzung und Behandlung der Refugees.
Um 11 gehts am BS - Hauptbahnhof los am Verwaltungsgericht vorbei zur Boeselagerstr. (!), wo die "Zentrale Aufnahmestelle" ist und Interviews
für die Asylverfahren durchgeführt werden.
Die Züge fahren ab Hannover um 9:55 Gleis 10.


Die sudanesischen Flüchtlinge haben in ihrem Protest auf dem Weißekreuzplatz in Hannover immer wieder deutlich gemacht, dass sie mit den Entscheidungen des Bundesamtes über Asylanträge von AntragstellerInnen aus dem Sudan nicht einverstanden sind und auch die Dauer der Verfahren zu lang sei.
Nach Auskunft des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge dauern die Verfahren von sudanesischen AsylantragstellerInnen im Durchschnitt länger als 30 Monate bei einer Gesamtschutzquote von 26,3% im Jahre 2013.

Aktuelle informationen vom Protest-Camp sind auf dieser Seite zu finden:
http://ageeb1999.wordpress.com/

Übernommen von der Autorin, Marita Blessing

Landrat Stefan Rößle
Stadt Nördlingen, Oberbürgermeister Hermann Faul
Sehr geehrte Herren.
Wie wir erfahren, klagt ein 28-jähriger Mitbürger Ihrer Stadt seit längerer Zeit über Schmerzen im Bauch, ein Arzt diagnostizierte einen Leistenbruch und überwies ihn sachgerecht zur Operation ins Krankenhaus.
Der Mensch muß nach einer lebensgefährlichen Flucht aus seinem Herkunftsland (das ist dort, wo u. a. bundesdeutscher Elektroschrott landet und Menschen, Böden und Grundwasser vergiftet) in Ihrer Stadt in einem Lager leben, die Kostenübernahme für die medizinisch not-wendige Leistenbruchoperation haben Sie seit der Diagnosestellung und zweimaliger Notfalleinsätze verweigert.
In seinen Schmerzen und seiner Verzweiflung äußerte der Mensch, sich das Leben nehmen zu wollen.
Daraufhin wurde er in die Psychiatrie eingewiesen. Dort ist er seit dem 17.06.2014 und wird medikamentös behandelt - mit Beruhigungsmitteln.
Wir konstatieren:
1.) Kraft Ihres Wortes wird viel getan, um das Richtige zu unterlassen.
2.) Es gibt nur einen Menschen in Ihrer Stadt. Sein Name ist Obi Adindu.
Ein südafrikanisches Sprichtwort sagt: "Ein Mensch wird Mensch durch andere Menschen."
Möglicherweise schauen Sie mal in den Spiegel und suchen noch einen.
Falls Sie fündig werden, wissen Sie, was Sie zu tun haben - und zwar umgehend!
1.) Umgehende Entlassung Obi Adindus aus der Psychiatrie und
2.) Umgehende Anweisung an Ihr Krankenhaus für die Kostenübernahme der Leistenbruch-OP und
3.) Sofortiger Transport dorthin.
4.) Sorge für einen menschlichen Beistand, dem Obi Adindu vertraut.
5.) Abschaffung der Lager und menschliche Behandlung in allen Belangen für alle Geflüchteten: "Was Du nicht willst, das mann Dir tu, das füg' auch keinem andern zu."
Immer mehr Augen und Ohren werden weiterverfolgen, was Sie, meine Herren, in Ihrer Stadt tun, um sich doch noch wie Menschen zu verhalten.
Sie müssen dafür nicht auf den 24. Dezember warten, sondern können JETZT damit anfangen.
Das können Sie dann auch Ihren Kindern und Enkelkindern erklären.
Mit hoffnungsvollen Grüßen
mein name ist Mensch

Tausend Mal Respekt für diese Leistung. Nur zu leicht kann man in die Situation geraten gerettet werden zu müssen. Daher mein ganzer Respekt und Dankbarkeit für diese Leistung!!!

Am Morgen des internationalen Tages des Flüchtlings wurde in Osnabrück zum vierten Male eine Abschiebung verhindert. Erneut waren eine Telefonkette und ein SMS-Verteiler zum Einsatz gekommen, um in kurzer Zeit viele Menschen zu informieren. Die Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ) berichtet: http://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/484193/zum-4-mal-abschiebung-in-osnabruck-verhindert

Der 16-jährige kurdische Flüchtling Halim Dener wurde vor 20 Jahren in Hannover von einem deutschen Polizisten beim Plakatieren erwischt und von hinten
erschossen. Gut erinnere ich mich an die damalige Gedenkdemo, die entschlossen und friedlich, aber zur Auseinandersetzung gewappnet Wut und Trauer auf die Straße brachte. Das hatte freilich einige besondere persönliche Noten, als mich etwa ein NDR-Fernsehreporter freundlich grüßte, weil er mich auch mit schwarzer Hasskappe erkannte oder wie ich nach der Demo die Armschienen, als passive Bewaffnung verboten, ablegte und mich mit einer PKK-Genossin unterhielt und dann kam da ein Hundertschaftleiter der Polizei, klappte das Helmvisier hoch und fragte: "Nach Che, nächstes Wochenende Grillen?".

Ja, das waren schon bizarre Zeiten. Zurück zum Thema.


Der Flüchtlingsrat Niedersachsen hat damals den Fall intensiv begleitet und die fragwürdige juristische Aufarbeitung auch öffentlich kritisiert, siehe z.B. den Artikel über das Verfahren gegen den verantwortlichen
Polizisten, der freigesprochen wurde, vor dem Landgericht Hannover am 20. Juni 1997:

http://www.nds-fluerat.org/pdf/1997/ru_46-47.pdf, S. 83 ff

Ein Bündnis von Einzelpersonen und Initiativen erinnert an den Tod des jungen Kurden und ruft zu einer bundesweiten Demonstration am 21.06.14, 14 Uhr in Hannover auf. Der Flüchtlingsrat Niedersachsen unterstützt den Aufruf der
Kampagne Halim Dener 2014

<http://www.nds-fluerat.org/wp-content/uploads/2014/06/KampagneHalimDener2014_AufrufDemo21.06.14.pdf>.


Der Auftakt der Demo wurde vom Steintor zum Klagemarkt verlegt. Nähere Informationen finden sich hier <http://halimdener.blogsport.eu/>.

Der Stern beschreibt das "wie", beim Don war schon seit längerer Zeit das "warum" das Thema. Wobei ich nicht so ganz schlüssig bin, ob ich seinen Ansätzen folgen soll. Sicherlich trägt es nicht zur Akzeptanz und Durchsetzungsfähigkeit einer Partei bei, wenn ein Weltraumfahrstuhl gefordert wird oder KandidatInnen rhetorisch so unprofessionell und paddelig wie möglich auftreten, auch nicht, wenn via Twitter und andere social media radikale Außenseiterpositionen in autoritärer Weise als Linie durchgesetzt werden sollen. Aber die Krankheiten der Partei sind älter. Wir tagten ja jahrelang im selben Lokal, ich kenne ihren Stammtisch - und erlebte die als eine Gruppe von Nerds, die interessante und gute Ideen haben, aber vom real life sehr abgehoben sind. Da liegt das Übel an der Wurzel.

Und jenseits des Nerdtums sind die Forderungen der Piraten teils bei den Grünen, teils bei den Freien Wählern und teils wohl auch den Linken gut aufgehoben. Im internationalen Kontext sind die Piraten nochmal eine andere Sache, in Ägypten etwa eine radikale Avantgarde. In Deutschland sind sie, obwohl sie wichtige Themen angesprochen haben mittlerweile überflüssig.

http://www.stern.de/politik/deutschland/stern-rtl-wahltrend-die-piraten-sind-abgemeldet-2117473.html

Beim Rumlesen in diversen CW/Queerfeminismus/Marginalisiertenblogs und Verfolgen der damit zusammenhängenden Twitterdiskussionen stellt sich mir schon seit Längerem eine besondere Art von Unbehagen ein. Zwar weise ich es weit von mir zurück, als "Normalisierer", als "Vertreter des Mainstreams" u.ä. angesehen zu werden, weil ich das tatsächlich nicht bin. Nur, das, was ich unter einem rationalen politischen Diskurs verstehe ist in dieser Welt nicht möglich. Denn politischer Diskurs bedeutet Streit, bedeutet Battle of Minds, bedeutet Austausch von Argumenten, bedeutet Polemik, ohne allerdings die Achtung des Gegenübers in Frage zu stellen, Auseinandersetzung sine ira et Studio.

Und da habe ich in den besagten Blogwelten das Gefühl, es mit einem Publikum zu tun zu haben, das aus emotional zutiefst verunsicherten Menschen besteht, mit denen ich in dieser Weise gar nicht diskutieren kann, ohne sie auf einer Ebene zu verletzen auf der sie sich nicht adäquat wehren können, obwohl ich ihnen überhaupt nichts Böses will. Eine Welt, in der ein Widerspruch auf einer Sachebene bereits als existenzieller Angriff auf die persönliche Integrität gewertet wird.

Der Vormarsch der Terrororganisation „Islamischer Staat im Irak und Syrien“ (ISIS) im Irak bedeutet für alle Bewohner Lebensgefahr. Für die religiösen Minderheiten – Christen, Mandäer, Yeziden (Eziden) – bedeutet eine Machtübernahme der ISIS in kurzer Zeit den si-cheren Tod.
Die Yeziden sind von der Volkszugehörigkeit Kurden und Angehörige einer monotheistischen Religionsgemeinschaft, deren Geschichte über 4.000 Jahre in die Zeit des Mithraismus reicht. Einst die Ursprungsreligion aller Kurden, wurde der yezidische Glauben vom fundamentalisti-schen Islam bekämpft und zurückgedrängt. Das Hauptsiedlungsgebiet der Yeziden befindet sich im Nordirak, wo ca. 700.000 der weltweit ca. 1.000.000 Yeziden leben.
Die Gräueltaten der ISIS an Yeziden und Christen aus Nordsyrien (kurd. „Rojava“) haben in den letzten Monaten zugenommen. Diese reichen von Entführungen, Folterungen, Vergewal-tigungen bis hin zu gezielten Ermordungen. Diesen Schreckenstaten folgen zumeist Akte see-lischer Erniedrigung: Mitglieder der ISIS legen das Haupt der Getöteten vor die Haustür der Hinterbliebenen.
Seit dem großen Bombenanschlag von 2007 auf die Yeziden in der Shengal-Region, bei dem annähernd 500 Yeziden getötet wurden, ist die Zahl der Angriffe und Übergriffe gegenüber den dort lebenden Yeziden stark gestiegen.
Anfang Mai wurden in Rabiah (irakische Grenzstadt zu Syrien) mehrere Yeziden Opfer von gezielten Mordaktionen der ISIS. Mehr als 4.000 Yeziden sind daraufhin geflüchtet. Da die für das Gebiet zuständige Armee der irakischen Zentralregierung hiergegen nichts unternahm, entsendete die Kurdische Regionalregierung (KRG) ihre Streitkräfte und die ISIS wurde zu-rückgedrängt. Dies hinderte jedoch die ISIS nicht daran, mit einer Großoffensive erneut in den Irak einzudringen. Seitdem haben allein die Yeziden mehr als 30 Tote und zahlreiche Entfüh-rungen zu beklagen.
Wenn die Terrororganisation ISIS, neben Boko Haram die brutalste unter den Islamisten, wei-ter in den Irak eindringt, können die Folgen die Ausmaße eines Völkermordes annehmen. Das Gebiet Shengal liegt inmitten der Versorgungslinie der ISIS von Mosul zur syrischen Grenze in Rabiah. Dort lebt der Großteil der über 700.000 im Irak lebenden Yeziden. Ob die KRG mit ihren Streitkräften in der Lage ist, Shengal zu schützen, ist offen. Einige Gebiete wurden ein-genommen und sollen besetzt bleiben, hieß es von kurdischer Seite. Rabiah wird noch von den kurdischen Streitkräften kontrolliert, die ISIS versucht jedoch, sie zurückzuerobern. Ra-biah ist der Umschlagplatz der Islamisten. Militärische Ausrüstung, die sie in Mosul und an-dernorts erbeuten, werden von dort nach Syrien transportiert.
Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass die irakische Armee dem Vorgehen der ISIS entweder nicht gewachsen ist oder ihre Führung kein Interesse daran hat, die Islamisten zu stoppen. Dies ist ganz offensichtlich eine Folge der politischen Auseinandersetzungen im Irak, die sich mehr denn je verhängnisvoll auswirken.
Die religiösen Minderheiten des Irak sind in den letzten Jahren entgegen vielen Versprechun-gen diskriminiert, ausgegrenzt und von politischer Verantwortung ferngehalten bzw. nur mar-ginal beteiligt worden. So ziehen in das neugewählte irakische Parlament nur zwei Yeziden ein, obwohl ihnen zahlenmäßig mehr als acht Vertreter zustehen. Die Minderheiten werden als Ausgegrenzte in der Gesellschaft kaum wahrgenommen, weil sie zu den Medien keinen angemessenen Zugang haben. Damit sind sie für die Islamisten die leichteste Beute. In Shen-gal, ihrem Siedlungsgebiet, haben die Yeziden keinerlei Machtbefugnisse, sie können sich nicht verteidigen.
Dies wäre anders, wenn – wie stets gefordert – Shengal zum kurdischen Verwaltungsgebiet
gehören würde. Wir hoffen, dass sich die Streitkräfte der kurdischen Regionalregierung gegen
die ISIS verteidigen können.
Im Moment haben wir allen Grund, nicht nur schlimmes, sondern das Schlimmste zu befürchten.
Sollte die ISIS bei ihrem menschenverachtenden Vorhaben erfolgreich sein, dann ist sicher,
dass ein Genozid am yezidischen Volk nur noch eine Frage der Zeit ist und in diesem
Kontext aller anderen nicht-muslimischen oder sunnitischen Gemeinschaften.
Daher sind jetzt Sofortmaßnahmen für einen Schutz der religiösen Minderheiten im Irak
erforderlich:
 Wir fordern, dass es den Verantwortlichen – vor allem in den Vereinten Nationen – gelingt,
sich auf Schritte zu einigen, die den terroristischen Wahnsinn stoppen. Der aktive Minderheitenschutz
muss auf ihre Agenda. Das funktioniert nur, wenn die Vertreter der religiösen
Minderheiten am Verhandlungstisch vertreten sind und aktiv einbezogen werden.
 Wir appellieren daher an alle demokratischen und sich dem Schutz von Minderheiten verpflichtet
fühlenden Regierungen gemeinsam gegen diese terroristischen Gruppierungen
aktiv vorzugehen.
 Das Vorgehen gegen diese Banden der Unmenschlichkeit ist eine Pflicht und Verantwortung
für die Demokratie und Menschlichkeit.
Für weitere Informationen und Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung.
2014-06-14
Es unterzeichnen die yezidischen Organisationen in Deutschland:
Föderation der Ezidischen Vereine in Deutschland e.V. (FKÊ), Zentralrat der Yeziden in
Deutschland, E-ZI-DI – Yezidischer Verein in Ostfriesland e.V. (Leer), Ezidische Gemeinde
Emmerich e.V., Ezidische Gemeinde Hessen e.V. (Gießen), Ezidische Gemeinde Nienburg
e.V., Ezidische Gemeinde OWL e.V. (Bielefeld), Ezidische Gemeinde Sulingen e.V., Ezidische
Gemeinde Wesel e.V., Ezidische Jugend e.V. (Saarland), Ezidischer Kulturverein Heidekreis
e.V., Ezidisches Kultur-Zentrum in Celle und Umgebung e.V. (Celle), Gesellschaft Ezidischer
AkademikerInnen (GEA), Kaniya Sipi e.V. (Bielefeld), Verein der Eziden am unteren Niederrhein
e.V. (Kalkar), Verein der Eziden am unteren Niederrhein e.V. (Kleve), Vereinigung der
Yeziden aus Syrien, Yezidi-European-Society (YES) e.V., Yezidische kulturelle Zentrum in
Oldenburg und Umgebung e.V., Yezidisches Forum e.V. (Oldenburg), Yezidische Gemeinde
in Gütersloh e.V., Yezidische Gemeinde Osterholz-Scharmbeck e.V.
Email: tifaqa.ezidiyan@gmail.com

Das war Teil meiner Biografie, die großen, bunten interkulturellen Straßenfeste der 80er und 90er, in denen Rassismus und dumpfer Nationaltümelei fröhliche Vielfalt, Musik, Tanz und gutes Essen entgegengestellt wurden. Unsereins sammelte da Spenden für Nicaragua, später Kurdistan ein, die einige von uns persönlich dort hin brachten. Unter anderem wurden damit eine Brücke über den Tigris und eine zerbombte Schule wieder aufgbaut und dort ein Jahr der Lehrer bezahlt.

Zum Auftakt des Sommers hatten wir endlich wieder so ein Solidaritätsfest.

Wie sicher bemerkt wurde, waren dieses Blog und die ganze Blogger.de-Community einige Tage offline. Es hatte die Festplatten geshreddert. Dirk Olbertz konnte die Daten retten und die Blogs wiederherstellen, der allergrößte Teil des Bildmaterials ist aber verloren. Für mich ein reines Zeitproblem, da die Fotos alle auf meinem Rechner liegen und wieder hochgeladen werden können, was es für Andere bedeutet weiß ich nicht. Als jemand, der selbst mal im Storage-Bereich tätig war frage ich mich allerdings: Wieso gab es da nicht mehrere virtuelle Sicherungen? Das kenne ich als Standard. Anyway, wir sind wieder da.

Militarismus war nie meine Sache, ich hatte den Kriegsdienst verweigert und hätte nach einem psychologischen Gutachten, das meine Gewaltunfähigkeit bescheinigte eigentlich auch keinen Zivildienst leisten müssen - den ich doch machte, und hach! diese Physiotherapeutinnen waren süß - zur Befürwortung von Gewalt in bestimmten Fällen (und sehr autoemanzipativer Lernung zur Gewaltfähigkeit) kam ich erst in Konfliktsituationen mit ungebremster Staatsgewalt und Kontakten mit Leuten mit Guerrilla-Hintergrund. Solchen, wie denen, die jetzt Kirkuk gegen die ISIS-Islamfaschisten verteidigen. Die sollten lieber das haben, was, "Rüstung, Krieg und Völkermord, das ist BRD-Export", "Bomben, Krieg und Leichen, Profite für die Reichen" und "Deutsche Waffen, deutsches Geld morden mit in aller Welt" an Katar oder Saudi Arabien geliefert wurde.

Jetzt, wo die Peshmerga die letzte Macht ist, die den ISIS-Abschaum noch stoppen kann, wünsche ich den KämpferInnen der PUK, PAK und, ja auch der DPK gutes Büchsenlicht.

Ich habe seine Beiträge nicht geschätzt, für mich war er im Wesentlichen ein Reaktionär. Aber nur in seinen eigenen Ansichten, die Freiräume, die er Anderen in der FAZ öffnete waren wegweisend und visionär. Streitbarer Intellektueller und originärer Denker war er auf jeden Fall, und er starb viel zu früh. Insofern: Bei allem Widerspruch, danke für Dein Wirken!

De mortius nihil nisi bene.
Ausnahmen ausgeklammert.

Heute, 12.06., soll der sudanesische Asylsuchende Salah Abdallah im Rahmen einer Dublin-Überstellung aus dem Abschiebungsgefängnis Hannover nach Rom abgeschoben werden. Das Bundesamt hatte festgestellt, dass Salah Abdallah sein Asylverfahren in Italien betreiben müsse.
Aus Protest gegen die drohende Abschiebung sind nun 28 Flüchtlings aus dem Protest-Camp in Hannover in den Hungerstreik getreten (siehe website zum Protest-Camp hier).

Auf der Pressekonferenz, zu der angesichts der drohenden Abschiebung von Salah Abdallah kurzfristig eingeladen wurde, erläuterte der Anwalt des sudanesischen Flüchtlings, Paulo Dias, warum es so weit kommen konnte:

Anders als das Amtsgericht Hannover in einer jüngsten Entscheidung festgestellt hatte (siehe Beschluss im Anhang) ist das Amtsgericht Hildesheim, das über den Haftantrag der Ausländerbehörde des Landkreises Hildesheim entschieden hatte, nicht der Ansicht, dass eine Abschiebungshaft zur Dublin-Überstellung rechtswidrig sei. Das Amtsgericht Hannover hatte zu Recht festgestellt, dass es (bisher) keine rechtliche Grundlage gäbe, auf der Menschen zur Abschiebung im Rahmen der Dublin-Verordnung inhaftiert werden dürften. Das Amtsgericht sieht dies offensichtlich anders, Der Anwalt hat daher Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt, in der Hoffnung, dass durch eine Eilentscheidung Salah Abdallah noch aus der Haft entlassen würde (bis zum derzeitigen Zeitpunkt gab es jedoch keine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts).

Skandalös wie die Entscheidung des Amtsgerichts Hildesheim ist ebenso, wie das Amtsgericht und die Ausländerbehörde des LK Hildesheim den gesamten Vorgang der Akteneinsicht und eine Entscheidung über die Haftbeschwerde des Anwalts verschleppt haben. Immerhin geht es um die Frage, ob ein Mensch, der keine Straftat begangen hat, zu Unrecht eingesperrt wurde. Die Entscheidung über die Haftbeschwerde erfolgte jedoch erst gestern, Mittwoch, 11.06.. Weitere rechtliche Schritte, wie die Verfassungsbeschwerde wurden dadurch vereitelt, Hinzu kommt, dass der Abschiebungstermin für Salah Abdallah kurzfristig von Ende Juni auf den 12. Juni vorverlegt wurde-


Salah Abdallah erwarten in Italien unerträgliche Aufnahmebedingungen mit Obdachlosigkeit und unzureichender Versorgung sowie ein nur schlecht funktionierendes Asylsystem.