So manches Mal, wenn Diskussionen bei Metalust,
https://metalust.wordpress.com

Mädchenmannschaft,
http://maedchenmannschaft.net
Shifting Reality

https://shiftingreality.wordpress.com

oder hier einen stark moralisierenden Drive bekamen mit Bekenntnisaufforderungen und Forderungen, bestimmte Sprachregelungen einzuhalten reagierte ich deshalb dünnhäutig, weil diese Debatten in meiner Wahnehmung Endlosschleifen darstellen, die jedes Jahrfünft von neuen Szenegenerationen geführt und dann vergessen werden. Die feministischen Debatten von heute etwa wurden auch schon von der Generation der Mütter der Mädchenmannschaft so ähnlich geführt, Entsprechendes gilt für Klassismusdiskussionen oder die Frage, wie alltagsrassistische Wahrnehmungsmuster einer/m selbst bewusst gemacht werden können. Neu sind jeweils die vereinbarten Sprachregelungen in ihrer konkreten Form, neu ist auch, dass die Diskussion für die DiskutantInnen selber neu ist. Ansonsten gilt die Wiederholung des Immergleichen.

Hinsichtlich des humorlosen Moralismus, der hierzu die Matrix liefert prägte mich hierbei ein Ereignis, das zwar schon etwa 25 Jahre her ist, für mich aber absolut archetypisch für bestimmte gruppendynamische Grundmuster dasteht.

Hierzu muss zunächst gesagt etwas zur historischen Situation gesagt werden, in der das Ganze sich abspielte. Für die westdeutsche Linke war Ausnahmezustand. Die DDR war gerade kollabiert, der Zweite Golfkrieg in der Vorbereitung, der letzte RAF-Hungerstreik gerade zu Ende, die Repression gegen deren Sympis noch auf dem Höhepunkt, die Symbolfigur des radikalen Feminismus in Deutschland und Österreich, Ingrid Strobl, saß in Beugehaft in Zusammenhang mit einem RAF-Attentat, und bundesweit wurden Frauen-Lesben-Zentren gerazzt, weil die Frauen sich mit Gentechnik und Reproduktionstechnologien kritisch auseinandersetzten und das damals als "anschlagsrelevante Themen" eingeordnet wurde. Feministinnen wurden in dieser Zeit von den Staatsanwaltschaften als "terroristisches Umfeld" verfolgt. Also alles Dinge, die heute wesentlich anders sind und einen einzigartigen Zeithorizont ausmachten. Die Frage ist nur, ob die kognitiven Dissonanzen, die durch diese Dinge verursacht wurden so anders waren als Reaktionsweisen, die wir von heute kennen.


1990 saßen in einem Funktionsraum eines linken Zentrums, der unserer Gruppe gehörte, in der Menschen aus dem KB, der MG, den Autonomen und auch versprengte JUSOS und Grüne zusammenarbeiteten drei Leute zusammen, zwei Männer und eine Frau. Die wollten gemeinsam eine NDR-Doku über Neonazi-Aktivitäten in Südniedersachsen gucken und aufzeichnen. Da kamen dann die Frauen vom autonomen Frauenreferat hinzu und wollten das auch gucken. Der Beitrag war aber kurzfristig aus dem Programm gekickt worden. Da meinte einer der beiden Männer, Bernward * alle Namen wurden verändert *, "Dann schauen wir uns doch stattdessen einen Spielfilm an, an dem sich sehr gut geschlechtsspezifische Verhaltensweisen studieren lassen." Als die Frauen den auch sehen wollten fragte er, ob sie nicht lieber gehen wollten, eigentlich säßen ja die drei Leute gruppenintern zusammen. Da kam der Spruch auf "Aha, die Herren wollen wohl Pornos gucken", dann fiel der Blick auf das Filmetikett: "Playboys und Abenteurer". Das ist ein Revolutionsschmachtfetzen, der in dem fiktiven südamerikanischen Staat Corteguay spielt, aber mit dem Wort Playboy erschien der Verdacht erhärtet. Laut lachend entfernten sich die Frauen.

Am nächsten Tag war es nicht mehr lustig. Auf die Tür des Raumes war "Bernwards Porno-Kino" gesprüht. Noch einen Tag später klebten überall in Göttingen, an Schwarzen Brettern und Litfasssäulen, Plakate mit den Fotos der beiden Männer mit vollständigen Namen, Adressen und Telefonnummern - die anwesende Sylvia wurde, weil als Frau nicht ins Weltbild passend, komplett unterschlagen - unter der Überschrift "Alle Wichser in den Mixer, alle Macker untern Acker!" mit der Darstellung, dass sie Frauen aus dem Frauen-Lesbenreferat aus dem Szenetreff rausgeschmissen hätten um dort in Ruhe einen Porno schauen zu können und der Forderung, sie aus allen linken Zusammenhängen auszuschließen. Ein Versuch der Betroffenen, die Angelegenheit zu klären indem gemeinsam dieser Film gesehen werden sollte um festzustellen, dass der nicht pornografisch ist scheiterte an dem wütenden Gegenargument "Was? Jetzt sollen wir diesen Scheißfilm auch noch selber sehen?".

Es fand dann unter dem Ausschluss der "Angeklagten" eine Sitzung über deren Ausschluss statt, bei der alle Leute, die etwas zu Gunsten der Beschuldigten sagten, durch Zwinkern und Zuruf von im Saal strategisch verteilten Leuten kollektiv ausgelacht oder niedergebuht wurden. (Zwischenbemerkung: In gleicher Weise spielte sich der Umgang mit KritikerInnen von Radikal-CW-Perspektiven auf dem Nobordercamp 2012 ab)

Abstruserweise brüstete sich da einer der Platzhirsche in der Pose Brust raus - Bauch rein - Muskeln zeigen mit der Bemerkung, das Verhalten vieler linker Männer würde ja von Frauenseite stark kritisiert, er könne das gar nicht verstehen, mit ihm hätten Frauen keine Schwierigkeiten.

Sämtliche Männer, die den engen Bezugsgruppen der "Angeklagten" angehörten wurden mit der Ansage "rechtfertige Dich" namentlich aufgefordert, Stellung zu beziehen. Als die Reihe an mich kam sagte ich, dass eine in der Szene hochangesehene feministische Genossin gemeint hatte, den Initiatorinnen dieser Aktion gehöre in die Fresse geschlagen, den Umgang mit Emotionen und Stimmungen in diesem Plenum hielte ich für faschistoid. Ich legte auch noch ein Paper vor, das mit den Worten endete "Spielt weiter, Ihr Kindergarten. Als erwachsene Menschen kann ich Euch nicht mehr akzeptieren." Damit hatte ich meinen Ausschluss unter Androhung von Schlägen auch schon selber organisiert.


In der Folgezeit mied man mich, das ging so weit, dass Aktivisten am Aneinandervorbeigehen in Ladentüren bemüht waren, nicht meine Kleidung zu berühren, ich war ja aussätzig. Beim Vorbereitungsplenum zu Aktionen gegen den 1991er Golfkrieg weigerten sich die Feministinnen, mit mir, dem Männerschwein, auf einem Podium zu sitzen und hielten deshalb ihren Vortrag aus dem Publikum heraus.


Ja und dann wurde langsam klar, dass ich in der Kurdistan-Gruppe und dem Antirassismusplenum aktiv war, Flüchtlinge mit Guerrilla-Hintergrund mit mir befreundet waren, die unter Feministinnen extrem angesagte Wortführerin der Antira große Stücke auf mich hielt, ich eine Beziehung mit einer Feministin hatte, die PKK mich als Ehrengast zu Veranstaltungen einlud und ich den angeblichen - tatsächlich völlig unschuldigen - Mörder von Herrhausen persönlich kannte. Ich gehörte zum Vorbereitungskommittee der bundesweiten Demo gegen die Abschaffung des Asylrechts 1993, war da Mitglied der sehr exklusiv handverlesenen ersten Reihe des Schwarzen Blocks und hatte Zugang zur Redaktionsgruppe der Materialien für einen Neuen Antiimperialismus.

Und plötzlich durfte ich alles! Die Leute, die mich vorher als antifeministisches Arschloch verachtet hatten schauten zu mir auf, und ich erlaubte mir Scherze wie in der veganen Volksküche Putenschnitzel zuzubereiten. Mit Beifall!

Die Hauptaktivistin der ganzen Antipornoaktion, die, nachdem sie auch anderen Feministinnen wegen fehlender Linientreue den Rauswurf besorgt hatte, den Spitznamen "Danger-Woman" sich einfing, bezeichnenderweise eine Juristin, lebt heute als Sub in einer SM-Beziehung mit ihrem früheren Psychotherapeuthen auf Gomera.

- Wenn sich britische und französische linke Szenen in den 70ern Jahren ähnliche Binnenstrukturen geleistet haben kennen wir zumindest die Entstehungshintergründe einiger Filme der Monty Pythons und Comics von Lauzier;-)

Trotzdem bleiben die eigentlich dramatischen Fragen die sich hier stellen unbeantwortet. Warum bringen linke Szenen immer wieder solche menschenverachtenden Überreaktionen bei einer an sich richtigen kritischen Grundhaltung hervor? Wieso bringen Reizworte wie Sexismus, Rassismus, Faschismus kritisch-reflektierte, hochintelligente Menschen dazu, sich in angespannten Situationen wie ein nicht mehr reflexionsfähiger hypermoralischer Mob zu verhalten? Ich würde behaupten, das Mobverhalten gegen die angeblichen Sexisten unterscheidet sich in seiner Gruppendynamik nicht von dem des Lynchmobs, der Schwarze in den USA einstmals an den Baum hängte. Der Wunsch von marginalisierten, gesellschaftskritischen, oft charakterlich noch etwas unreifen Menschen, sich im Rahmen einer Szene als Teil eines Großen Ganzen zu fühlen führt dazu, sich gefolgschaftsmäßig den Opinionleadern anzuschließen. Selbstzweifel finden nicht mehr statt, sie werden mit Gebrüll übertönt. Somit wird die Struktur dieser "linkslibertären", "undogmatischen" Szene, die offiziell keine Hierarchien kennt de facto schweineautoritär. Und als ich mich selber als nunmehriger Szenehierarch mit allen möglichen Klamotten über die Szenemoral lustig machte wurde das zwar akzeptiert, die inhärente Kritik kapierte aber niemand. Das ging so weit, dass ein Genosse einmal erklärte, es müsste eine für alle verbindliche Szenemoral geben, insbesondere auf das Sexualverhalten bezogen, an die alle sich zu halten hätten. Das war sarkastisch gemeint, es wurde aber geschluckt. Als er einen draufsetzte und sagte "Wie im Iran!" kapierte das niemand. Erst der Satz, es müsse ein Witzbollah entscheiden, über was gelacht werden dürfe macht klar, dass hier ein Schabernakel gebaut wurde.


Die Leute von damals sind heute viel entspannter, die meisten haben Karriere gemacht und ihr einstiges linksradikales, feministisches, radikalökologisches oder sonstwieistisches Engagement ist eine folgenlose Episode ihrer Studienzeit geworden. Was ich ebenso schade finde wie den sinnlosen moralischen Rigorismus, mit der eigentlich fortschrittliche und emanzipatorische Bewegungen sich immer wieder selbst zerfleischen.

Als Nichtfrau verlinke ich mal zu den eindeutigen Seiten.

http://netbitch1.twoday.net/stories/1022404906/

http://www.frauenkampftag2015.de

https://www.demoplaner.de/details/1841-frauenkampftag-2015.html

Nachdem Ziggev von meinen letzten Einspielungen von Carolin Kebekus so begeistert war (die Netbitch redet im Realleben übrigens so ähnlich wie die) hier also noch einige Performances, die ich schweinegut finde:

https://www.youtube.com/watch?v=XgOuibCvKNo

https://www.youtube.com/watch?v=FKMrbBsf8fA

(edit: aufgrund inhaltlich zutreffender Kritik überarbeitetes Posting)

Eigentlich ist es eine Frage des gesunden Menschenverstandes, ein radikales politisches Engagement nicht in den eigenen Bewerbungsunterlagen stehen zu haben, wenn eine Karriere angestrebt wird, die nicht durch persönliche Connections ins Rollen gebracht wird. Ich meine, es schreibt ja auch niemand in den Lebenslauf "1989 129a)-Verfahren im Zusammenhang mit dem letzten RAF-Hungerstreik gehabt" oder "redaktionelle Tätigkeiten beim Angehörigen-Info, radikal und der E.Colibri". Aus einem solchen Engagement aber eine besondere Eignung für einen Job abzuleiten finde ich absurd. Zu meinen Zeiten führte so etwas eher dazu, Ziel staatsanwaltlicher Ermittlungen zu werden, und es galt als eine Art Ethos, das in Kauf zu nehmen.


Nun ist ein Magisterstudium der Germanistik das nicht auf ein Lehramt abzielt ohnehin ein Studium direkt auf Hartz 4 hin, es sei denn, es wird bereits während des Studiums eine unbefristete journalistische Tätigkeit bei einem Medium aufgenommen, so dass nach Abschluss das Volontariat kommt und dann eine Übernahme als Redakteurin.

Ein Magister-Diplom- oder Masterstudium in einer Geistes- oder Sozialwissenschaft ist eine Zeit kreativer Muße, in der mensch Gelegenheit findet sich einen gesellschaftheoretischen Fundus anzulegen, die eigenen Gedanken zu ordnen und sich experimentell in neuen Lebenssituationen auszuprobieren, aber keine eigentliche Berufsausbildung. Und das ist so schon seit Jahrzehnten.

Dunnemals, in den Achtziger Jahren hatten wir als Fachschaft Geschichte den Erstsemestern in der Studienberatung geraten, einen Führerschein für einen Gabelstapler zu machen oder Ähnliches, und das war realistisch und nicht polemisch gemeint gewesen. Ich hatte GenossInnen, die sind nach dem Studium für ein oder zwei Jahre bei VW oder Bosch ans Band gegangen um sich so die ABM-Berechtigung zu erwerben und dann in dem von ihnen angestrebten Bereich, etwa linken Kulturzentren, Flüchtlingsberatungsstellen, Frauenhäusern oder Alternativredaktionen auf ABM-Basis zu arbeiten. Der allergrößte Teil der Non-Profit-Jobs im karitativen und soziokulturellen Bereich lebt von diesen ABMs. Da haben sich Leute schon zu Studienzeiten ABM-Karrieren zurechtgeplant, bei denen dann bis zu drei Jahre auf einer ABM gearbeitet wird, um sich dann arbeitslos zu melden und bis zum Wiedereintritt der ABM-Berechtigung zu warten. De facto wird da bei Bezug von Arbeitslosengeld weiter durchgearbeitet, ehrenamtlich halt, bis die Berechtigung wieder da ist. Der größere Teil der SozialarbeiterInnen, Campaigner und sonstigen Projektleute aus dem Caritas-AWO-Greenpeace-ai-Flüchtlingsratsumfeld die ich so kenne macht diese Art von Job.

Bei mir selbst war das so gelaufen dass ich nach dem Studium zunächst Sozialhilfe bezogen hatte, um dann über eine BSHG19-Stelle, eine spezielle ABM für Sozi-BezieherInnen in ein Projekt einzusteigen, mein weiterer Weg führte mich dann über einen Job als Reporter und ein Promotionsstipendium schließlich zu einer Pressesprechertätigkeit. Und da wurde ich aus dem Szenespektrum schon als "Karrierist" beschimpft und sogar moralisch kritisiert, als ich schließlich für ein Profit-Unternehmen arbeitete.

Keine entsprechenden Vorbereitungen zu treffen, von solchen Möglichkeiten offensichtlich nullkommanichts zu wissen und dann auch noch die Fußeisen in der eigenen Bio anzugeben um schließlich in etwas naiv anmutender Weise über die zugegeben beschissene eigene Lage zu klagen, da stellen sich mir einige Fragezeichen. Fragezeichen allerdings nicht unbedingt zu der betroffenen Person selber, sondern zu den Rahmenbedingungen. Offensichtlich ist in einer sozialen Situation, die angespannter ist als je zuvor in diesem Lande selbst bei politisch hochengagierten Menschen das Bewusstsein darüber, was mit dem eigenen Bildungsgrad zu gewinnen ist und wie mensch sich selbst organisiert viel geringer entwickelt als es in den letzten Jahrzehnten der Fall war. Das System hat es leicht bei einer solchen Konstellation.

Nun ist dies beileibe kein Einzelfall. Vor Jahrzehnten meinte ein alter Freund mal, die Generation von Studierenden die nach uns kommt würde eine sein, die weder über persönliche Widerstandsfähigkeit noch über sonderliche soziale Selbstorganisationsfähigkeit verfügen wird. Könnte es sein, dass er leider Recht behalten hat?

http://rebellmarkt.blogger.de/stories/2481604/#comments

Liebe solidarische Menschen,

Bereits am Montag, dem 23.02.2015, konnte die Abschiebung der Familie C.
durch den Protest vieler Menschen verhindert werden. Nun hat die
Ausländerbehörde einen erneuten Abschiebebescheid für den 04.03.2015
zugestellt. Dagegen rufen wir am 04.03.2015 ab 21.00 Uhr zu einer
Kundgebung vor dem Lager in der Stauffenbergallee 25 in Erfurt auf.

Schon bevor der offizielle Winterabschiebestopp Ende März ausläuft,
werden Menschen gewaltsam von den Thüringer Behörden außer Landes
gebracht. Diese Gewalt beginnt bereits mit dem Asylverfahren aufgrund
der ständigen Angst, abgeschoben zu werden und endet letztlich bei der
Deportation durch die Polizei.

In diesem konkreten Fall wird die Abschiebung aufgrund der Dublin III
Verordnung durchgesetzt. Diese besagt, dass Menschen sich das Land, in
dem sie Asyl beantragen, nicht auswählen dürfen. Das erste europäische
Land, auf welches sie ihren Fuß setzen, ist automatisch auch für sie
zuständig. Deutschland kann so in vielen Fällen seine Verantwortung für
Geflüchtete auf umliegende Länder abwälzen. Erst wenn die Person sich
mindestens 6 Monaten in Deutschland aufhält, muss der Asylantrag hier
geprüft werden. Bei Familie C. endet diese Frist am 05.03.2015. Bis
dahin besteht jederzeit die Gefahr einer Abschiebung in das zuständige
EU - Land Tschechien.

Kommt also zahlreich am 04.03.2015 um 21.00 Uhr zur Stauffenbergallee 25
und lasst uns gemeinsam zeigen, was wir von dieser Abschiebepraxis halten.

Denkt daran, dass solch ein Abschiebeversuch längere Zeit dauern kann.
Bereitet euch also auf eine lange Nacht vor.


Mit solidarischen Grüßen,

der Freundeskreis der Familie C.

Kontakte:

für allg. Informationen, am Mittwoch auch vor Ort:
0176.62797337

zur Koordination von Presseanfragen:
0176.39647472

Ermittlungsausschuss, ab Mittwoch, 18:00Uhr:
0177.1963703

Email:
memedovichsbleiben@posteo.de

Website:
http://breakdeportation.blogsport.de

Die Polizei erschoss einen jungen Ivorer in Bad Zwischenahn. Wandelt Trauer und Wut in Aktion - kommt zur Demo am 07.03.!

http://www.integration-ev.com/aktuell/

Eine Etage über der Skizirkusebene kann mensch das, und es ist wunderbar.

Niemals in der gesamten Weltgeschichte hat es so viele Kriege gleichzeitig gegeben wie jetzt. Momentan sind 50 Millionen Menschen auf der Flucht. Es interessiert keine Sau. Deutsche Linke und Feministinnen beschäftigen sich mit Formulierungsfragen und Hashtags. Während sich Modernisierungsverlierer aus Deutschland zur IS melden - die islamisch sozialisierte Variante der deutschen Nazi-Skins, die wiederum sich in den Neunzigern bei der kroatisch-faschistischen HOS mobilisiert hatten - gibt es weder eine Massenmobilisierung zur Solidarität mit Flüchtlingen noch eine linke Solidarität mit den Kämpfen in Syrien oder dem Irak. Als ich jung war gab es mal Brigaden für Nicaragua und El Salvador. Was jetzt dringend angesagt wäre sind Freiwillige für die PKK.

Ist ja kein Wunder: Die sind schwer! Also langsam zu transportieren. Ist daher erklärbar, oder?

Pressemitteilung des 'Bündnis gegen Naziterror und Rassismus'
München, 27.02.2015

„Neonazikundgebung vor dem Münchener Oberlandesgericht ist eine
ungeheure Provokation für alle Opfer des NSU und ihre Angehörigen“
Münchener Bündnis gegen Naziterror und Rassismus ruft zu Protesten gegen
die Nazikundgebung am 03. März auf


Unter dem Motto ‚Schluss mit dem NSU-Schauprozess – Freiheit für Ralf
Wohlleben‘ ruft die Partei ‚Die Rechte‘ für Dienstag, den 03. März, ab
8:30 Uhr zu einer Kundgebung für dem Münchener Oberlandesgericht in der
Nymphenburger Straße auf. Anmelder ist der bekannte Münchener Neonazi
Philipp Hasselbach, der noch bis vor kurzem eine Haftstrafe wegen
gefährlicher Körperverletzung abgesessen hat. „Dies ist das erste Mal,
dass Neonazis offen gegen den NSU-Prozess mobilisieren“, erläutert Vanessa
Bayer, Pressesprecherin des Bündnisses gegen Naziterror. „Für alle Opfer
des NSU und ihre Angehörigen sowie für die NebenklägerInnen im Prozess ist
dies eine ungeheure Provokation.“

In ihrem Aufruf zur Kundgebung betonen die Nazis vor allem ihre
Solidarität mit Ralf Wohlleben. Wohlleben ist seit den 90er Jahren eine
der zentralen Figuren in der Thüringer Neonaziszene. Nach dem Abtauchen
von Mundlos, Böhnhardt und Zschäpe liefen bei ihm die Fäden im
terroristischen Unterstützernetzwerk zusammen. Er war es auch, der dem NSU
die Ceska-Mordwaffe besorgt hat. Kurz nach Wohllebens vierzigsten
Geburtstag fordern die Münchener Nazis nun vor dem Gerichtsgebäude
‚Freiheit für Wolle‘.

„Für uns ist es völlig unverständlich, dass das zuständige
Kreisverwaltungsreferat in München, trotz des einschlägig vorbelasteten
Anmelders und der terrorverherrlichenden Inhalte der Kundgebung,
anscheinend noch nicht einmal ernsthaft ein Verbot erwogen hat“,
kritisiert Vanessa Bayer das Vorgehen der Behörden. Am 03. März ist damit
zu rechnen, dass die Redner der Nazikundgebung, u.a. der langjährige NPD
und BIA-Aktivist Roland Wuttke, die Morde des NSU verharmlosen und ihre
Opfer verhöhnen.

Außerdem ist zu befürchten, dass die Neonazis nach ihrer
Kundgebung die Plätze im Gerichtssaal besetzen wollen, um dort dem
Angeklagten Wohlleben von Angesicht zu Angesicht ihre Solidarität zu
demonstrieren. „Dies dürfen und dies werden wir nicht hinnehmen! Wir
rufen deshalb alle Münchener Bürgerinnen und Bürger dazu auf, am 03. März,
ihre Solidarität mit den Opfern und Betroffenen rechten Terrors zu
demonstrieren, die Verherrlichung des NSU-Terrors zu verhindern und
möglichst als Besucher am NSU-Prozess teilzunehmen.“

Treffpunkt für die Proteste ist ab 8:00 Uhr vor dem Gerichtsgebäude in der
Nymphenburger Straße 16.


Kontakt: Mail: nsuprozess@riseup.net Web: nsuprozess.blogsport.de

Wohin Identitätspolitik führen kann: Zwischen Vorhölle und Tollhaus.


Es scheint ja so, dass ich mit jenem Jakobinervergleich, der den Bruch eines langjährigen Mitdiskutanten nicht nur mit mir sondern praktisch der ganzen hier kommentierenden Gemeinde auslöste tiefer und besser traf als mir das selbst damals bewusst war. Zumindest, wenn ich das hier lese:

http://blogs.spectator.co.uk/brendan-oneill/2015/02/identity-politics-has-created-an-army-of-vicious-narcissists/

Nachdem ein Kind ihren Eltern, die in der Initiative Roma Thüringen
aktiv sind, von der Abschiebung einer Schulfreundin erzählt hat,
organisierten sich spontan Menschen, um Widerstand zu leisten. Ca. 150
Menschen fanden sich daraufhin am Montag, den 23.02.2015, gegen 21.00
Uhr vor dem Lager in der Stauffenbergallee 25 ein, um die Abschiebung
der Familie K. zu verhindern.

Die Abschiebung wurde abgebrochen, nachdem der Einsatzleiter der
Polizei, Thomas Ziegler gegen 22:30 Uhr erklärte, seine Beamten würden
heute keine Abschiebung durchsetzen. Die Aktion war ein deutliches
Signal, dass Menschen in Erfurt zusammenhalten und zusammen leben
wollen. Von den Balkonen aus konnten Geflüchtete seit langer Zeit eine
Menschenansammlung beobachten, die nicht sich nicht in feindlicher
Absicht zusammengefunden hatte. Dafür gab es Tee, Applaus und lächelnde
Gesichter für die Menge vor dem Haus. Viele Geflüchtete solidarisierten
sich und nahmen an der Blockade teil. Schon letze Woche Dienstag, den
10.02.2015, fand eine Kundgebung der Kampagne „Memedovich bleiben – Alle
Bleiben!“ vor der Ausländerbehörde in Erfurt statt, die sich klar für
ein Bleiberecht aller ausgesprochen hatte.

Familie K. war 2014 aus Kambodscha bis nach Deutschland geflohen. Die
dreiköpfige Familie sollte nach Tschechien abgeschoben werden, wo sie
zum ersten Mal das Gebiet der Europäischen Union betreten hatte. Grund
dafür ist die Dublin-III Verordnung, die vorsieht, dass Geflüchtete dort
ein Asylverfahren zu durchlaufen haben, wo sie zum ersten Mal
EU-Territorium betreten haben. Unmittelbar vor der angekündigten
Abschiebung nach Tschechien äußerte die Mutter der Kinder ihrem
Freundeskreis in Erfurt, warum sie nicht nach Tschechien könne: „Ich
habe Angst, dass meine Kinder in Tschechien nicht zur Schule gehen
können.“ Tatsächlich ist über die Bedingungen für Asylsuchende im
östlichen Nachbarland wenig bekannt. Die zunehmende Überlastung in den
EU-Grenzstaaten, wie in Italien, Griechenland oder Bulgarien lässt
keinen Raum für Zuversicht. „Ich weiß nicht, ob wir genug zum Leben
haben, wenn wir dort leben müssen“, so Chhun K. weiter. „Ich möchte,
dass meine Kinder hier zur Schule gehen können und ich möche selbst die
deutsche Sprache lernen und hier Arbeit finden.“

„Die mit der Dublin-III Verordnung verlagerte Verantwortung für
Schutzsuchende in die EU-Grenzstaaten bedeutet zunehmend katastrophale
Bedingungen, wie Obdachlosigkeit und Armut, von denen ganze Familien mit
kleinen Kindern betroffen sind“, erläutert Alexandra Hoffmann des
Freundeskreises der Familie K. aus Erfurt.

Die neue Thüringer Landesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag eine
Prüfung der Abschiebepraxis vereinbart. In der Öffentlichkeit haben sie
sich mit dem in Thüringen offiziell erlassenen Winterabschiebestopp ein
menschenfreundliches Image zugelegt. Gleichzeitig finden aber weiter
Abschiebungen statt. „Der Winterabschiebestopp ist an sich schon nur
eine temporäre Einrichtung und ab April kann offiziell wieder
abgeschoben werden. Aber selbst jetzt werden Asylsuchende von der
Polizei abgeholt und weggeschafft, nur weil es amtsdeutsch Überstellung
genannt wird. Abschiebungen sind immer ein gewaltsamer Eingriff in das
Leben von Menschen und mit einem selbstbestimmten Leben nicht
vereinbar“, beklagt Alexandra Hoffmann.

WWW: http://www.breakdeportation.blogsport.de


Presseberichte:
MDR.de, 24.02.2015:
http://www.mdr.de/thueringen/mitte-west-thueringen/spontandemo-gegen-abschiebung-erfurt100.html

Thüringer Allgemeine online, 24.02.2015:
http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Versammlung-in-Erfurter-Stauffenbergallee-gegen-bevorstehende-Abschiebung-1330213999

Infoladen Sabotnik, 24.02.2015:
http://sabotnik.blogsport.de/2015/02/24/abschiebung-in-erfurt-verhindert/

Lesebefehl: http://kuepeli.blogsport.de/2015/02/19/kampf-um-kobane-kampf-um-die-zukunft-des-nahen-ostens/

StudierendenpfarrerInnen fordern Rücktritt von Thomas de Maizière
als Mitglied des Präsidiums des Kirchentags

PRESSEMITTEILUNG

Hauptamtlichenkonferenz der ESG (Verband der Evangelischen Studierendengemeinden in Deutschland) fordert den Rücktritt von Thomas de Maizière aus dem Präsidium des Deutschen Evangelischen Kirchentages

Konstanz, 25.02.2015

Thomas de Maizière hat sich mit seinen fortgesetzten Angriffen gegen die Institution des Kirchenasyls nachhaltig diskreditiert. Kirchenasyl ist kein paralleles Rechtssystem, sondern dient im Gegenteil der Verfeinerung und Humanisierung rechtsstaatlicher Praxis. Dies ergibt sich allein schon aus der hohen Erfolgsquote des Kirchenasyls, das üblicherweise in enger Abstimmung mit den zuständigen staatlichen Behörden gewährt wird.

Durch seine in der Sache problematische Gleichsetzung von Kirchenasyl und Scharia treibt de Maizière einen Keil zwischen ChristInnen und MuslimInnen sowie Kirche und Gesellschaft. Das halten wir für unsäglich und nicht hinnehmbar.

Die jüngsten Auslassungen von Thomas de Maizière sind keine einmalige Entgleisung, sondern haben eine lange Vorgeschichte. Bereits vor Jahren hatte de Maizière in einem Schreiben an die damalige Flüchtlingsbeauftragte der nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Fanny Dethloff seine Auffassung bekräftigt, dass „für ein ‚Kirchenasyl‘ in einem Rechtsstaat grundsätzlich kein Raum“ sei. „Unsere Rechtsordnung“ biete „sowohl den Kirchen als auch ihren Mitgliedern ausreichend Raum, sich für schutzsuchende Ausländer einzusetzen“. Diese Auffassung wird durch die Zustände an Europas Außengrenzen, die europäische Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen tagtäglich widerlegt.

Wer Barmherzigkeit für eine Privatangelegenheit hält, ist nicht geeignet, den Protestantismus öffentlich zu repräsentieren. Wir fordern Thomas de Maizière deshalb auf, aus dem Präsidium des Deutschen Evangelischen Kirchentages zurückzutreten.

Hauptamtlichenkonferenz des Verbandes der Evangelischen Studierendengemeinden in Deutschland (ESG)

Kontakt:
Frank Martin
Studierendenpfarrer ESG Leipzig
Mitglied im Präsidium der ESG-Hauptamtlichenkonferenz
E-Mail: fmesg@gmx.de

Dr. Uwe-Karsten Plisch
Theologie, Hochschul- und Genderpolitik
Verband der Evangelischen Studierendengemeinden
in Deutschland (ESG)
Otto-Brenner-Str. 9
30159 Hannover
Telefon: 0511 12 15-143
E-Mail: ukp@bundes-esg.de

Über den alten De Maiziere, den letzten DDR-Ministerpräsidenten machte man Namenswitze - De Misere wurde der genannt und, viel witziger, Lothar DM. De Maiziere der Zweite ist überhaupt nicht witzig, er verantwortet eine Asylpolitik, die an Flüchtlingsbeschränkung interessiert ist auch wenn das für die Betroffenen tödliche Folgen haben kann. Nun kritisiert ihn eine der Kaderschmieden des CDU-Nachwuchses.

http://www.welt.de/politik/deutschland/article137772800/CDU-Stiftung-verteidigt-Kirchenasyl-gegen-Minister.html

Manche Dinge sind einfach sehr wahr. Netbitch bringt da einige grundlegende Tatsachen sehr unprätentiös aufgespießt auf den Punkt.


http://netbitch1.twoday.net/stories/1022401563/


Beim Don gibt es sozusagen dass Gleiche genau umgekehrt: Eine Story, die sich mit etwas anderem beschäftigt, aber in diesem Punkt die gleiche Kernaussage hat.


http://rebellmarkt.blogger.de/stories/2480674/#comments

Donnerstag um 19.59 Uhr fährt sein Zug ab Buchholz. Von Mailand will er versuchen nach Libyen zu kommen. Dort sieht er für sich mehr Chancen als in Italien! …



Atif kam nach Europa, weil er im Sudan verfolgt wurde und in seinem ersten Fluchtland Libyen der Krieg ausbrach. 40 Nato-Raketen detonierten in der Nähe seiner Unterkunft.

Er kam übers Meer nach Italien, bekam dort Schulung und Asyl – und das Drama begann erneut: Obdachlosigkeit. Als er krank wurde, bekam er keine Krankenversorgung und wurde weggeschickt mit den Worten: „Versuchen Sie es woanders in Europa.“

Im Oktober 2013 kam er nach Deutschland, im Dezember dann nach Heideruh als der älteste Bewohner, ging zu jedem ihm angeboteten Deutschkurs, lernte, fand endlich Ärzte, die ihm Diagnosen stellten, Befürchtungen ausschlossen und v. a. eine Augen-OP als notwendig erachteten, er arbeitete im Beschäftigungsprojekt und fühlte sich hier wohl, willkommen und sicher.

Im Oktober kam die unausweichliche Abschiebung nach Italien. Wir versuchten alle Kontakte in Italien zu aktivieren und stießen auf völlige Überarbeitungen der dortigen Unterstützungsgruppen. Deren Augenmerk gilt den täglich zu Tausenden ankommenden neuen Flüchtlingen.

Atif versuchte dann in Turin und Milano alles: Arbeitslosenwarteliste Nr. 4300, keine ärztliche Behandlung und v. a. keine Unterkunft, denn als Mensch mit Asyl hat er in Italien keinerlei Ansprüche und niemand fühlt sich zuständig. Er hörte wieder: „Gehen Sie woanders hin in Europa.“

So kam er als „Tourist“ wieder nach Heideruh zum Überwintern. Wieder besuchte er einen - aus Spenden finanzierten – Deutschkurs und mögliche Arbeitsplätze in seinem Beruf – Fliesenleger - wurden gefunden. Da er aber erst 2017 ein dauerhaftes Asyl in Italien bekommen würde, hat er hier keine EU-Arbeitserlaubnis.

Nun sind die 90-Tage des Touristen-Visum vorbei und er muss zurück. Zurück wohin?



Die Dublin-Abkommen sind unmenschlich, vergeuden Geld und die Lebenszeit von Menschen und treiben verfolgte Menschen in den Abgrund.

Im Kontext von Diskussionen der Böll-Stiftung habe ich sehr viele ergiebige und sinnvolle Debatten erlebt, aber nicht nur Solche, sondern auch solche, die nahelegen, inwieweit das grüne Umfeld halt auch ein Feld ist, in dem es darum geht, bestimmte Lebensstile zu wahren. Neben der Aufarbeitung linker Vergangenheiten und Theoriekontexte - KB, FAU, Verhältnis westlicher Linker zur PLO usw. - spielten da immer auch die Bereiche alternativer Gegenkultur eine Rolle, die eher dem lebensreformerischen Bereich verpflichtet sind, den es seit den Zwanzigern gibt - sozusagen die Fortsetzung von Wandervogel und Bündischer Jugend. Ob Veganismus, Astrologie, Hexen, Freigeldwirtschaft, das Alles wurde dort angesprochen. Besonders drastisch erinnere ich eine Diskussion zum Thema "Friedensdividende". Da erklärte ein Alternativökonom - Namen weiß ich nicht mehr, der knüpfte aber an Hazel Henderson an und wurde als bedeutender Theoretiker gefeiert - dass nach dem Ende der Blockkonfrontation und dem "Asylkompromiss" eine neue Wachstumsphase bevorstehen würde, in der alternative Technologien zu einem Wirtschaftsaufschwung führen würden.

Er führte als Begründung dafür an, dass die Einwanderung nach Deutschland nach 1993 massivst abgenommen hätte und daher hierzulande Arbeitskräftemangel herrsche und außerdem der Nachfragerückgang in der Rüstungs-und Atomindustrie zwangsläufig zu Nachfrageaufschwung bei alternativen Energien und im Handwerk führen würde.

Ich rechnete gegen, dass nicht weniger Flüchtlinge kommen würden, sondern gleich viele, nur nicht über Asylverfahren, sondern illegal, dass es empirische Zahlen dafür gäbe und diese Leute halt in der Ilegalität arbeiten würden: Prostitution, Schwarzarbeit, Billigstjobs (Pizzaproduktion und - Zustellung für unter 5 Euro Stundenlohn heißt bei Kurden und Arabern "Tamilentarif"). Er musste mir da zustimmen.
Ich hatte gerade einem gefeierten Volkswirt die gesamte Grundlage seiner Argumentation empirisch entzogen.
Als ich damit kam, dass das Wirtschaftswachstum der Zeit des Kalten Krieges an die Rüstungsproduktion gekoppelt war -garantierte Preise, garantierte Abnahme und garantierter Verschleiß von High-Tech-Produkten kommen nicht von ungefähr - wurde mir das Wort entzogen. Über so etwas wolle man nicht diskutieren.

Na dann. Auch hier gilt wieder: Das Brett vorm Kopf zur Waffe machen.

20.02.2015
Pressemitteilung der DGB-Studierendengruppe Hannover

Für den 23.02. hat der hannoversche Ableger der
Pegida-Bewegung eine Demonstration angekündigt. Seitdem hat sich ein breiter
Widerstand aus allen Teilen der Gesellschaft formiert.

Hinter dem Protest von „Hagida“ steckt Hass gegen
Geflüchtete und Migrant_innen im Allgemeinen und Rassismus gegen Muslim_innen
im Besonderen. Dass seit dem Jahr 1990 etwa 23.000 Menschen auf ihrer Flucht
vor Krieg, Armut und Unterdrückung ertrunken sind, stellt für die
Pegida-Anhänger_innen keinen Grund zum Protest dar. Statt Geflüchtete zu
unterstützen, protestieren Pegida-Anhänger_innen lieber in NPD-Manier gegen
eine angebliche Überfremdung und fordern die Verschärfung des ohnehin
diskriminierenden Asylrechts. Sie fordern strengere Zuwanderungsgesetze, die
Geflüchtete verschärft in „gut“ und „böse“ einteilen sollen. „Gute“ Flüchtlinge
sind Fachkräfte; „böse“ Flüchtlinge sind in ihren Augen „Sozialschmarotzer_innen“,
„Wirtschaftsflüchtlinge“, „radikale“ Muslim_innen und allgemein Menschen, die
„hier ein besseres Leben wollen“.

Der Vertreter der DGB-Studis, Aram Ali, meint dazu: „Als
ogranisierte Student_innen im Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) gilt unsere Solidarität allen
Menschen, die vor Krieg, Armut und Unterdrückung fliehen und hier leben wollen.
Wir fordern daher das Ende der Festung Europa!“

Wer hinter Hagida steckt, konnte man bei den letzten
Demonstrationen sehen. Es ist eine Ansammlung von Rechtspopulist_innen von AfD,
„Die Hannoveraner“ und organisierten Neonazis von „German Defence League“,
Besseres Hannover, Identitäre Bewegung, der NPD und Pro Deutschland.

Der Vertreter der DGB-Studis meint dazu weiter: „Die
Ansammlung von Hagida am Opernplatz wurde durch die Polizei hermetisch
abgeriegelt und mit allen Kräften durchgesetzt. Wir wollen nun den Spieß
umdrehen. Für jede Person, die an der Hagida-Demonstration teilnimmt, werden
wir 3 Euro an den Flüchtlingsrat Niedersachsen spenden. Durch die Beteiligung
an der rassistischen Hagida-Demonstration werden die Teilnehmer_innen
unfreiwillig die von ihnen verhasste „Asyllobby“ unterstützen.“


Zum Hintergrund der Aktion:

An der Spendenaktion beteiligen bisher sich:

- IG Metall Hannover

- Ver.di Hannover

Eine alte Freundin teilte mir mit, dass zur Zeit feministische Journalistinnen massivst durch Anrufe mit Morddrohungen und übelsten Beschimpfungen sowie Beleidigungen die ich hier nicht widergeben möchte angegangen würden und Einige schon deswegen ihr gesellschaftspolitisches Engagement geschmissen hätten. Was ja auch Ziel der Sache ist. Brrrrrrr.


Solchen Schweinen auf die Fresse. Telefon scannen und Adresse ermittteln (geht mit Neo Trace) und dann Hausbesuch, Möbel geraderücken.

Dem Markt vom Kapitalismus befreien- das ist wie den Tauschwert ohne Mehrwert erhalten, die Abschaffung der Zinsknechtschaft oder Geschlechtsverkehr ohne Sex. Und zugleich gemahnt es mich, was ich so in grünen Umfeldern an romantisierenden Verpeiltheiten erlebt habe. Einerseits köstliche Realsatire. Andererseits bierernst gemeint.

https://bersarin.wordpress.com/2015/02/18/auf-dem-marktplatz-der-gemeinplatze/

Bei den ganzen Debatten um Political Correctness stehe ich ja deswegen stets zwischen allen Stühlen, weil ich weder den Diskriminierern Recht geben noch mich der Moral der Moralischen anschließen will. Und das dialektische bzw. multivektorielle Verhältnis zwischen mackermäßigem Priviliegienverteidigertum, Bemühen um eine diskriminierungsfreie Sprache und Verrennen in Sprachghettos, auf Pflegen eines puritanischen moralischen Rigorismus für ziemlich problematisch und schwer aufzulösen halte. Insofern stimme ich dem was Robin Detje hier schreibt zu, ohne allerdings diese ganzen aktuellen Sprachumbaubemühungen für sinnvoll zu halten.

http://www.zeit.de/kultur/2014-11/lann-hornscheidt-feminismus-gender-maenner-polemik