Wenn ich das hier lese werden lebhafte Erinnerungen an die prägendste Zeit meines Lebens wach, viele Dinge habe ich sehr ähnlich erlebt, dennoch, beim Faktenchecking kommt mir ja die Galle hoch:

https://web.archive.org/web/20130730130733/http://www.nadir.org/nadir/periodika/aib/archiv/57/conny.pdf


Es ist davon die Rede, dass in der Ziethen-Kaserne Flüchtlinge untergebracht waren mit denen wir Autonome uns solidarisierten. Als Conny starb waren da Soldaten untergebracht, noch im Golfkrieg 2001 behinderten wir Schützenpanzer beim Ausrücken. Die Unterbringung von Flüchtlingen erfolgte im Verlauf des Jugoslawischen Bürgerkriegs, Jahre nach Connys Tod. So ein Geschreibsel wird dann als "authentische Quelle" verlinkt. Na klasse. Was die extreme Isoliertheit der autonomen Szene im damaligen Göttingen angeht möchte ich da auch extrem widersprechen. Göttingen war damals wohl die einzige deutsche Stadt, in der Autonome so etwas wie Hippness-Trendsetter waren. Ich bezweifle die Authentizität dieses Beitrags. Oder nehme ihn als Beleg dafür, wie sehr zeitlicher Abstand die Erinnerung trüben kann.

1. Referentenentwurf zum 9. SGB II-ÄndG nicht am 9.12.2015 im Bundeskabinett
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Ursprünglich sollte der Referentenentwurf zum „Rechtsvereinfachungsgesetz“ /9. SGB II-ÄndG am 9.12.2015 in die Kabinettssitzung vom 9.12.2015 eingebracht und damit das Gesetzgebungsverfahren eingeleitet werden. Warum das nicht erfolgte und wann stattdessen damit zu rechnen ist, ist nicht bekannt.
Es ist aber davon auszugehen, dass dies trotzdem alsbald passieren wird, weil dieses Gesetzesvorhaben so bald wie möglich umgesetzt werden soll.


2. LSG NRW erklärt Wuppertaler KdU – Richtlinie für rechtswidrig - die Wuppertaler Sozialverwaltung taucht ab und sitzt aus
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Das LSG NRW hat mit Urteil vom 29.10.2015 die bisherige Wuppertaler KdU-Richtlinie gekippt und ordnet an, dass nunmehr eine Bruttokaltmiete, entsprechend des Wertes des Betriebskostenspiegel NRW anzuwenden sei. Die Wuppertaler Sozialverwaltung taucht ab und versucht - wie so oft - das Problem auszusitzen.
Somit wird versucht, die Wuppertaler Haushaltslöcher über fortgesetzten „KdU-Beschiss“ weiter zu sanieren. Tacheles hat das Urteil dargestellt, erläutert welche Werte anzuwenden und welche Schritte von den Betroffenen umzusetzen sind um für die letzten zwei Jahre ggf. noch Gelder zurück zu bekommen.
Die ganzen Materialen sind hier zu finden: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/aktuelles/d/n/1922/


3. Bernd Eckardt: War’s das? … Zu den Entscheidungen des Bundessozialgerichts zum SGB II-Ausschluss von arbeitssuchenden EU-Zuwanderern
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Eckart hat jetzt seine erste Ausarbeitung zu den Entscheidungen des Bundessozialgerichts zum SGB II-Ausschluss von arbeitssuchenden EU-Zuwanderern geschrieben. Da ein Genosse seine Analyse und Qualität der Arbeit schätzt und er schwierige Zusammenhänge immer recht gut erklärt, möchte ich auf sein neues SOZIALRECHT JUSTAMENT 12/2015 hinweisen, das gibt es hier: http://www.harald-thome.de/media/files/Sozialrecht-justament-7-2015.pdf


4. Entscheidung Europäischer Gerichtshof zum Arbeitnehmerbegriff mit weitreichenden Folgen
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Der EuGH kam mit Urt. v. 26.03.2015, C-316/13 zu dem Schluss, dass der Arbeitnehmerbegriff der Richtlinie 2003/88/EG jede echte weisungsgebundene und vergütete Tätigkeit umfasse und durch nationale Rechtsordnungen nicht unterschiedlich ausgelegt werden dürfe. Der Kläger könne zwar aus der GRCh sowie der Richtlinie keinen direkten Rechtsanspruch ableiten, gegebenenfalls jedoch ein Schadensersatzanspruch.
Das Urteil wird Auswirkungen auf deutsche WfbM haben, aber auch auf durch die Jobcenter vermittelte Arbeitsgelegenheiten und betrifft auch sehr viele Freien Handelsvertreter nach HGB 84. Näheres dazu unter: http://www.reha-recht.de/fachbeitraege/beitrag/artikel/beitrag-b14-2015/


5. Hürden zum Erlangen einer Gleitsichtbrille/ mit wichtiger Begründung in der Nichtzulassungsbeschwerde
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Der Kläger versucht seit 2007 an eine vom Sozialamt finanzierte Gleitsichtbrille zu kommen, die Justiz hat kurz gesagt keinen Bock da drauf. Von Seiten des vertretenden Anwaltes wird sehr gut und umfassend in der Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des LSG Rheinland-Pfalz argumentiert. Wer sich mit dem Thema Brille auseinandersetzen will, findet hier umfangreiche Anregung.
Inhaltlich ist das Urteil des LSG RP ein Menschenrechtsskandal, das BVerfG
forderte mit Beschluss vom 23.07.2014 - 1 BvL 10/12, 1 BvL 12/12, 1 BvL 1691/13, Rn. 120, zitiert nach juris die Fachgerichte ausdrücklich auf, der Gefahr einer Unterdeckung des existenzsichernden Bedarfes bei der Beschaffung von Sehhilfen durch eine entsprechende Gesetzesauslegung entgegenzuwirken. Die Behörden und Gerichte versuchen unter Bezugnahme auf eine facharztfremde Stellungnahme einer Gesundheitsamtsmitarbeiterin den Anspruch mit allen Mittel zu verneinen. Hier das Urteil des LSG RP: http://www.harald-thome.de/media/files/LSG-RP-contra-Gleitsichtbrille-2015.pdf und die Nichtzulassungsbeschwerde: http://www.harald-thome.de/media/files/Gleitsichtbrille-NZB.pdf


6. Änderungen im Wohngeldrecht zum 1.1.2016
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Hier nochmal von Kollegen eine Kurzzusammenfassung im Wohngeldrecht und eine Synopse mit den Änderungen.
Die Kurzzusammenfassung gibt es hier: http://www.harald-thome.de/media/files/-nderungen-WoGG-2016.pdf
die Synopse hier: http://www.harald-thome.de/media/files/Synopse-WoGG-2016.pdf

Es ist schwierig, mit anderen einen Dialog zu führen, wenn man sich selber nicht zuhört, weil man auf Vorrat redet.

Abends um 10 klingelt ein Nachbar an der Tür, entschuldigt sich dass er so spät noch störe und sagt, dass ich ihm zum wiederholten Mal die Einfahrt blockiere. "Das kann nicht sein", erwidere ich, gehe dann aber doch hinaus zu meinem Auto. Dieses steht kurz vor einem Parkverbotsschild, aber noch nicht im Parkverbot, und er will seine Fahrradrischka auf den Bürgersteig rollen, um dort weiterzuradeln (was er nicht darf). Dabei ist ihm mein Auto im Weg. Ich stelle es so um, dass er auf den Bürgersteig kann und frage, ob das OK sei. Da rastet er völlig aus, fragt, wann ich zuletzt eine Fahrschule besucht hätte und dass ich die Straßenüberquerung für Rollstuhlfahrer blockiere. Dass ich da wo ich parke parken darf, er kein Recht hat, mit der Rikscha auf dem Bürgersteig zu fahren und Rollstuhlfahrer mit der ganzen Thematik gar nichts zu tun haben, auf all das kommt er nicht. Na gut, ich bin, um Streit zu vermeiden, woanders hin gefahren und habe mein Auto umgeparkt. Die Rollstuhlfahrer indes, sie sind für das selbstbezogene, wohlhabende grünalternative Mittelschichtsbürgertum dem der Mann angehört so etwas wie Auschwitz für die Antideutschen: Das letzte Argument, um Recht zu haben. Ein Freund hatte grünen Stadträten mal Schnappatmung und hektische Gesichtsflecken verursacht, als er meinte, die Anzahl und Anordnung von Behindertenparkplätzen in der Stadt richte sich nicht nach den Bedürfnissen behinderter Autofahrer, sondern nach den Bedürfnissen des Stadtkämmerers: Sie werden dort angelegt, wo die Wahrscheinlichkeit besonders hoch ist, dass sich Nichtbehinderte dort hinstellen, um von denen Geld abzugreifen. Da schlägt die Moral kreischend Kobolz. Possierlich anzuschauen.

Kluger Artikel beim Kollegen De Lapuente:


http://ad-sinistram.blogspot.de/2015/12/aufstieg-in-die-deutsche.html

Bei den osteuropäischen Ländern stellt sich ja eh die Frage, wieso Staaten, aus denen sich vor noch nicht so langer Zeit große Gruppen an Flüchtlingen/Migrantinnen nach Westen in Bewegung setzten dermaßen unsolidarisch und isolationistisch sind. Dass hier nun ein Arschgesicht von Regisseur die Flüchtlingssolidarität sogar zum Anlass nimmt, ein Engagement in Deutschland aufzukündigen eröffnet eine neue Dimension.


http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/thalia-theater-regisseur-hermanis-sagt-aus-protest-gegen-fluechtlingshilfe-ab-a-1066203.html#utm_source=kultur#utm_medium=medium#utm_campaign=plista&ref=plista

http://ad-sinistram.blogspot.de/2015/12/links.html


http://miezenstories.com/author/samaschek/page/2/


http://zeitwort.at/index.php?page=Thread&threadID=861

Dazu werden referieren: Kamal, ein iranischer Genosse, Mitglied der
damaligen
Volksfedayin. Zusätzlich wird ein Mitglied des "Netzwerks Freiheit für
alle
politischen Gefangenen" die Bedeutung skizzieren, die die revolutionären
Kämpfe
des Iran für das Entstehen der anti-imperialistischen Bewegung in der
BRD hatten.

Dienstag, den 08. Dezember 2015 um 19:30 Uhr im Roter Buchladen,
Nikolaikirchhof 7, Göttinger.
Veranstaltet von: Göttinger Antiraplenum*

Es ist bald 27 Jahre her, als es im Iran zu einer der grauenvollsten
Wellen von
Massenhinrichtungen des islamischen Regimes kam. Die Zeit nach 1979, in
der die
anti-imperialistischen KämpferInnen nach der
Beseitigung der Schah-Diktatur die Luft der Freiheit atmen konnten, war
nur
kurz. Eine dieser Exekutionswellen wurde - von langer Hand geplant - in
ca. 9
Wochen zwischen August und Oktober 1988 durchgeführt. Zahlreiche
ehemalige
politische Gefangene wurden in dieser Zeit erneut vorgeladen, in Haft
genommen
und „verschwanden“ dann spurlos. Das Regime versucht bis heute, dieses
Massaker
geheim zu halten. Augenzeugen und
Familienangehörige wurden eingeschüchtert und bedroht, damit keine
Informationen
darüber an die Außenwelt gelangen konnten. Eine genaue Zahl der
Ermordeten
konnte bis heute nicht ermittelt werden. Selbst die
Angaben der zuverlässigeren Quellen schwanken zwischen mehreren Tausend
bis zu
30.000 Hinrichtungen nur für diese kurze Zeitspanne.

Die Bundesregierung wollte damals 1988 wie Heute nicht auf ihre
Milliardengeschäfte mit dem Iran verzichten und wurde von der Ignoranz
und dem
Schweigen der meisten PolitikerInnen und Medien begleitet. So
stattete im November 1988 der deutsche Außenminister an der Spitze einer
80-köpfigen Delegation hochkarätiger Vertreter der westdeutschen
Wirtschaftseliten dem Khomeini-Regime einen Besuch ab um
Milliardengeschäfte abzuschließen.

Die geplanten repressiven Maßnahmen des Regimes gegen jegliche
emanzipatorische
Aktivitäten beschränkten sich nicht auf den Sommer 1988, sondern
betrafen die
gesamte Periode der Machtausübung des
islamischen Regimes im Iran. Ein Regime, das sich vor 36 Jahren im Zuge
der
Revolution gegen den Schah etabliert hatte, indem es in Form einer
Gegenrevolution alle sozialen Bewegungen - ArbeiterInnenbewegungen und
Organisierungen - zerschlagen und zum teil vernichtet hatte, unter
anderem durch
Angriffe auf kurdische Siedlungen, Hinrichtungen von kurdischen
AktivistInnen
durch die iranische Armee im Jahr 1979, Entziehung jeglichen Rechts auf
Streik
und ArbeiterInnenorganisierung, Beschneidung der Rechte der Frauen und
ethnischer sowie religiöser Minderheiten und die Massenhinrichtungen
1981 und in
den folgenden Jahren. Nun im Sommer 1988 erreichte diese Brutalität
ihren Höhepunkt.

Für was standen die revolutionären Linken?
Nach dem Sturz des Schah-Regimes Anfang 1979 bauten die Volksfedayin in
zwei
Republiken des Vielvölkerstaats Iran Räte-ähnliche Strukturen auf
kommunistischer Basis auf. Heute sind diese großen Errungenschaften in
der Geschichte der revolutionären Linken nicht mehr vorhanden. Diese
befreiten
Gebiete konnten vom iranischen Regime zerschlagen werden, da diese
Strukturen
für die damaligen imperialistischen Staaten eine Bedrohung darstellten
und
deshalb vom Mullah-Regime mit ausländische Unterstützung zerschlagen
werden konnten.

JoG – Pressemitteilung vom 25.11.2015

Junge Flüchtlinge protestieren bei der Innenministerkonferenz in Koblenz: Für Bleiberecht gegen Abschiebungen und Ausgrenzung

1. bis 4. Dezember 2015 | Koblenz: Junge Flüchtlinge veranstalten zur Innenministerkonferenz ein Protestprogramm und wählen den Abschiebeminister 2015. Wir fordern: Bleiberecht statt Ausbildungsverbote, Abschiebungen, Flüchtlingslager und Asylrechtsverschärfungen!

Anlässlich der Innenministerkonferenz (IMK) in Koblenz protestieren die Jugendlichen ohne Grenzen (JoG) und ihre Bündnispartner am 02.12.2015 um 17 Uhr in Koblenz am Hauptbahnhof mit einer bundesweiten Demonstration gegen die beschlossenen und geplanten Asylrechtsverschärfungen. Das Motto: „10 Jahre Bock auf JOG - Solidarität ohne Grenzen!“

Am Donnerstag den 03.12.2015 um 19:00 Uhr wird bei einer öffentlichen Gala im Haus Wasserburg Pallottistraße 2, in Vallendar-Koblenz, der Abschiebeminister 2015 gewählt, die Ausstellung 10 Jahre Kampf ums Bleiberecht gezeigt und der Initiativenpreis 2015 für Engagement gegen Abschiebung verliehen.

Derzeit sind in Deutschland knapp 130.000 Flüchtlinge nur geduldet, ein Drittel davon sogar schon länger als vier Jahre. Sie leben in ständiger Angst vor der Abschiebung. Dazu kommt oft noch eine Reihe von diskriminierenden Sondergesetzen, wie Ausbildungs- und Arbeitsverbote und dem Zwang, in Flüchtlingslagern zu leben.

Seit Inkrafttreten des „Asylverfahrensbeschleunigsgesetz“ am 24.10.2015 wurde ihre Situation weiter verschlechtert: Die Arbeits- und Ausbildungsverbote für geduldete Flüchtlinge wurden ausgeweitet. Flüchtlinge müssen zudem länger in den überfüllten Erstaufnahmelagern leben (max. 6 statt 3 Monate), Schutzsuchende aus angeblich sicheren Herkunftsstaaten sollen sogar dauerhaft dort leben müssen. Sie erhalten dann Sachleistungen statt Bargeld und dürfen den Landkreis nicht verlassen (Residenzpflicht). Zehntausende Menschen, darunter viele Kinder und Jugendliche, werden dauerhaft in Flüchtlingslagern isoliert, an Teilhabe und Partizipation gehindert. Zudem werden Abschiebungen nicht mehr angekündigt: Jederzeit kann die Polizei vor der Tür stehen – ein Leben in Angst und Unsicherheit ist die Folge.

Weitere Gesetzesverschärfungen sind geplant: So soll Familiennachzug stark eingeschränkt werden. Kinder und Jugendliche würden dann noch länger von einem oder beiden Elternteilen und/oder ihren Geschwistern getrennt.

Gleichzeitig werden Europas Grenzen dicht gemacht: Flüchtlinge werden so auf immer gefährlichere Fluchtrouten gezwungen, Tod und Leid von immer mehr Menschen wird in Kauf genommen.

„Wir brauchen eine Flüchtlingspolitik, die uns Jugendlichen eine Perspektive bietet“, erklärt Nelli Foumba Soumaro von JoG., „Die Asylrechtsverschärfungen und die Abschottung Europas müssen aufhören. Flucht ist und bleibt kein Verbrechen!“

--

•Presse: Nelli Foumba Soumaoro | JoG NRW | Mobil: 0172-2888938 | E-Mail: presse@jogspace.ne
•facebook: /jogspace
•twitter: @jogspace
•email: jog@jogspace.net
•website: jogspace.net

Es wird Regen geben. Die Jagdbomber fliegen wieder so tief.

Dass die Grünen sich seit Längerem von linken Inhalten verabschiedet haben und eher zu einer Yuppieh-Partei geworden sind wissen wir seit den späten Neunzigern. So erstaunt auch nicht, dass die Grünen in Hamburg zum Thema Gentrification nichts begriffen haben - in der Stadt, in der diese am Heftigsten und am Brutalsten in Deutschland auf dem Vormarsch ist (in München ist der Marsch bereits abgeschlossen), und die Idee, queere Positionen und Forderungen mit der Hamburger Olympia-Bewerbung zu verknüpfen erscheint mir in diesem Kontext ziemlich absurd. Das findet auch mein früherer Mitstreiter und heutiger Unansprechpartner Momorulez, aber die Art, wie er das interpretiert erscheint mir hinreichend bizarr. Grüne Gleichstellungspolitik, die am Konzept der Geschlechterdemokratie und der Emanzipation der Schwulen und Lesben orientiert bist sei homophob, es gäbe eine spezifisch linke Homophobie, und aktuelle Homophobie sei sogar in Teilen ein linkes Projekt. Irrer geht es nimmer. Immerhin hoher Unterhaltungswert im Sinne der Bizarrologie.



https://metalust.wordpress.com/2015/11/21/die-hamburger-gruenen-olympia-und-der-regenbogen/

Im Restaurant zu Mittag essend bekam ich die Gespräche vom Nebentisch mit. Eine bemerkenswert langweilig wirkende Frau sagte zu ihrem Tischnachbarn: „Ich würde ja noch was trinken, aber nur, wenn Du auch was trinkst.“ Keine Antwort. Pause. Fortsetzung: „Ich muss aber auch nichts trinken, ich habe noch genug zu Hause.“ Und so geht das mit längeren Schweigepausen etwa 10 Minuten lang weiter, wobei sie den ersten Satz in immer neuen Formulierungen wiederholt, geradeso als wolle sie alle semantischen Möglichkeiten ausprobieren diese Aussage zu treffen. Schließlich entschließen sich die beiden noch zwei Gläser Wein zu bestellen, sie einen roten und er einen weißen.

Nun erzählt sie: „Diese 10 Minuten im Wäschetrockner hätte ich mir echt sparen können, die T-Shirts waren hinterher immer noch klitschnass.“ Er: „Hmm hmm.“ Darauf wieder sie: „Ich meine damit, dass diese 10 Minuten völlig für den Popo waren, die T-Shirts waren noch nicht trocken.“ „Ah ja.“

„Dass muss man sich mal vorstellen, dieser Trockner arbeitet ja gar nicht ausreichend. Es muss ja nicht gleich ein Trockner mit Wärmepumpe sein, aber in diesen Fall war es so, dass der 10 Minuten ganz umsonst an gewesen ist.“ „Ja, das ist nicht schön.“ „Letztendlich ist der 10 Minuten ohne Resultat gelaufen.“ Und eine Viertelstunde in diesem Dreh weiter, bis sie zu dem dramatischen Schlusssatz kommt: „Weisst Du was? Ich werde dem Hausverwalter knallhart sagen, dass 10 Minuten Trocknerzeit nicht ausreichen, sondern man die Sachen anschließend auf die Heizung legen muss.“
Wahnsinn! Knallhart! Gut, das es noch solche couragierten Leute gibt. Nun ja, das Ganze spielte sich im Harz ab, und da gibt es auch eine Gemeinde namens Hoppenstedt.

Es ist heute 26 Jahre her, dass meine Kommilitonin und Genossin Conny von amoklaufenden Bullen in den Tod gejagt wurde. Nichts ist vergessen, und in diesem Fall auch nichts vergeben.


http://che2001.blogger.de/stories/2452934/

Bei der ganzen Privilegiencheckerei fällt mir ja auf, was für wichtig gehalten wird und was gerade nicht. Im Allgemeinen meint die Aufforderung zum Privilegienchecken sich bewusst zu machen, weiß, männlich, heterosexuell oder christlich sozialisiert zu sein - Klassensozialisation gehört meist nicht dazu, was in meinen jungen Jahren noch anders war, als mensch sich für die Herkunft aus einem mittelschichtigen Elternhaus noch geradezu rechtfertigen musste. Das hat aber eine gewisse innere Logik, entstammen doch die Vertreterinnen entsprechender heutiger Moral(Theologie)Diskurse selber im Allgemeinen moralproduzierenden Haushalten, also Lehrer- Professoren- Juristen- Pastoren- und Innen-Familien. Also einer Schicht, die selber über das Privileg einer allgemein anerkannten Definitionsmacht verfügt. Dass sexuelle oder ethnische Minderheiten da nicht vorkommen stimmt, aber das Privileg, einer von Vornherein privilegierten Minderheit anzugehören, die das feststellt wird nicht angetastet - wofür die moralinsauer-humorfreie Art, wie der Gesamtauftritt zelebriert wird sowohl Beleg als auch unhinterfragte Rechtfertigung des ganzen Spektakels darstellt.

Das Privilegien-Checking spielt sich aber nur im Kontext von Diskursen ab, bei denen Identitäten nach Herkunft, nicht aber nach Verhalten abgeklopft werden. Also "Darfst Du das als weißer Mann, als heterosexuelle Frau" usw. sagen geht ja immer nur von einer Rollenzuweisung aus, die als identitär begriffen wird. Es geht da nicht um den Inhalt einer Aussage an sich. So etwas wie soziale Kompetenz findet auch nicht statt. Neben "Diskurskompetenz" (wie gut höre ich einer marginalisierten Person zu?) gehört für mich dazu so etwas wie spontane Hilfsbereitschaft und die Tatsache, sich bei einem Umzug oder einer Renovierung auf die tatkräftige Hilfe von Bekannten verlassen zu können.

Das kenne ich aus vielfältigen Erfahrungen gut, kann mir das aber von den verschiedensten OnlinemoralistInnen die ich so erlebt habe schlicht gar nicht vorstellen.

Und HMMPF, bei den Leuten, die beim Privilegienchecken online am lautesten schreien denke ich mal: Überwiegend sozial behindert.

https://www.youtube.com/watch?v=flaEF6h9vvE

https://www.youtube.com/watch?v=SIxOl1EraXA

https://www.youtube.com/watch?v=HM-E2H1ChJM

https://www.youtube.com/watch?v=8yZFLoD2mys

https://www.youtube.com/watch?v=AikTnILw7sA

Wenn der Begriff "Barbarei" in jüngster Vergangenheit sehr oft in seinem ursprünglichen Zusammenhang formuliert wurde- Griechen und Römer bezeichneten Leute außerhalb ihrer Kulturkreise als Barbaren, um deren Versklavung zu rechtfertigen, und in deren Kulturfolge ist heute vom "Christlich-jüdisch-europäischem-Abendland oder ähnlichen Konstrukten die Rede, denen in der Folge von CIA-Lohnschreibern wie Samuel Huntington und Claytor Junior - ich habe deren "Confidential" und "Secret" Dossiers gelesen - neue Feindbilder aufgebaut wurden in Sinnzusammenhang "kulturell überlegenes Abendland vs. reaktionärem Orient", so ist doch evident, dass die von einer Ethnisierung des Sozialen ausgehenden, eigentlich soziale Konflikte in nationale und religiöse abbiegende Diskurse völlig atavistische Positionen neu aufbauen. Die selbsternannten "Helden" des Jugoslawienkriegs-der mit Totenschädeln posierende Kapitan Dragan, der mit nacktem Oberkörper mit zwei Handgranatengurten und einer Kalaschnikow mit 60-Schuss-Trommelmagazin auftretende kroatische "Rambo" oder der serbische Ultranationalist Arkan, der sich mit einem Tiger ablichtete verkörperten einen Machismo, der eigentlich ins Zeitalter der Gladiatorenkämpfe gehört. Vom IS unterscheiden die sich dadurch, dass sie nicht selber sterben wollten. Der IS wiederum zeichnet sich dadurch aus, dass niemand, nicht Kreuzritter, nicht der Schädelpyramiden errichtende Hülägü Khan, nicht Kolonialmächte jemals so viele Moscheen zerstört haben wie diese sogenannten "Islamisten", die mit dem Islam etwa so viel zu tun haben wie ein Zuhälter mit dem Feminismus. Adorno wird mehr als jemals bestätigt: "Die Dialektik der Aufklärung schlägt unmittelbar in den Wahnsinn um. Der Wahnsinn ist zugleich einer der politischen Realität."

Berührte mich schon seltsam, dass Helmut Schmidt und Andre Glucksmann am selben Tag gestorben sind. Nicht, dass mich mit einem von ihnen näheres verbunden hätte, aber der Durchgreif-Kanzler und der erst ultralinke, dann rechtsgewendete Nouveau Philosophe gehörten zu den politisch prägenden Gestalten meiner Jugend.

HAZ 9.11.2015
Länder rufen Geld für sozialen Wohnungsbau nicht ab
Linken-Bundestagsfraktion spricht von Skandal – Bauministerin Hendricks will
noch mehr Geld bereitstellen
Von Jörg Köpke

Berlin. Der soziale Wohnungsbau kommt in Deutschland zum Erliegen. Nur fünf von
16 Bundesländern schöpften 2013 die Bundesmittel für Wohnraumförderung komplett
aus. Insgesamt entstanden nur 9874 neue Sozialwohnungen. Das geht aus Antworten
des Bundesbauministeriums auf mehrere Kleine Anfragen der
Linken-Bundestagsfraktion hervor, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND)
vorliegen.

Demnach gaben Bund und Länder zusammen nur 395 Millionen Euro für neue
Sozialwohnungen aus. Überhaupt keine neue Wohnungen entstanden in Brandenburg,
Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, dem Saarland, Sachsen und Sachsen-Anhalt, die
meisten in Nordrhein-Westfalen (4680), Hamburg (2071), Bayern (1418) sowie
Schleswig-Holstein (697). Die Länder erhalten jedes Jahr bis einschließlich 2019
vom Bund Fördermittel in Höhe von 518 Millionen Euro. Caren Lay,
Vizefraktionschefin der Linken, sprach von einer „eklatanten Vernachlässigung“.
Die Zahlen seien „skandalös, lächerlich gering und noch erschreckender als
bisher vermutet“. Bund und Länder hätten damit die aktuelle Mietenexplosion und
die Wohnungsknappheit, die schon vor dem Flüchtlingszuzug bestanden habe,
entscheidend mit zu verantworten. Auch die 500 Millionen Euro, die die Große
Koalition zusätzlich auf dem Flüchtlingsgipfel Ende September beschlossen habe,
seien nur „ein Tropfen auf den heißen Stein“. Lay forderte die Bundesregierung
auf, dafür zu sorgen, dass pro Jahr mindestens 150 000 neue Sozialwohnungen
gebaut werden.

Nach Angaben der Linken sind in den vergangenen elf Jahren rund eine Million
bestehender Sozialwohnungen weggefallen. Der deutsche Mieterbund, das
Pestel-Institut und das Bündnis Sozialer Wohnungsbau beziffern das Defizit
bundesweit auf 770 000 Wohnungen. Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD)
räumte Versäumnisse ein. Sie kündigte weitere Anstrengungen der Bundesregierung
beim Bau bezahlbaren Wohnraums an. „Wir tun schon eine Menge. Wir haben
beschlossen, dass wir ab dem nächsten Jahr und dann für die nächsten vier Jahre
den Ländern 500 Millionen Euro jeweils jedes Jahr zusätzlich geben, um den
sozialen Wohnungsbau zu fördern.“ Damit hätten die Länder etwas mehr als eine
Milliarde vom Bund pro Jahr. Die Mittel würden ausreichen, um etwa 60 000
Wohnungen pro Jahr bauen zu können. Hendricks: „Das reicht nicht aus. Wir
brauchen darüber hinaus circa 140 000 bis 150 000 Wohnungen im
Geschosswohnungsbau, also Mietwohnungen.“ Allein 70 000 neue Wohnungen pro Jahr
würden aufgrund des Flüchtlingszustroms benötigt.

Die Bundesministerin plädierte für steuerliche Anreize, um private Investoren
dazu zu bringen, mehr in den Wohnungsbau zu investieren.

und das "Wir bleiben noch da" der Bundeswehr lässt sich auch so zusammenfassen: "Bevor Sie als Flüchtlinge zu uns kommen, erschießen wir Sie lieber bei sich zuhause."

Heute griff der Kater im Garten eine Krähe an. Die floh vor ihm und twitterte dann etwas auf Krähisch, worauf sich diverse Krähen von den umliegenden Hausdächern in unseren Garten begaben und den Kater umzingelten, der sich buchstäblich mit dem Rücken zur Wand an die hintere Grundstückmauer zurückzog. Gibt es bei Katzen eine narzisstische Selbstüberschätzung? Der hatte ja auch schon Elstern in der Tanne verfolgt, die immer einen Ast weiterflatterten, er wollte sie töten, sie machten sich lustig über ihn. Denkt er, er sei ein Tiger?