Eine Bergkameradin hat es tatsächlich gemacht und den Berg der Berge bezwungen. Sie schildert es als, was sollte es auch sonst sein, ihre größte bergsteigerische Erfahrung und als Grenzerlebnis, meint aber auch dass sie die Strapazen nicht ihrem schlimmsten Feind zumuten wollte. Hier waren nicht nur die bergsteigerische Schwierigkeit, die Eiseskälte und die dünne Luft lebensbedrohlich, sondern die pure Anstrengung selber.

Versuchte Abschiebung einer Familie im Albrecht-Thaer-Weg - Unsere Nachbarn bleiben!
Mittwoch, den 06.06.2018, hat die Polizei im Auftrag der Stadt Göttingen mitten in der Nacht versucht eine Familie mit Kindern aus dem Wohnheim für Geflüchtete im Albrecht-Thaer-Weg in Göttingen abzuschieben. Wir kritisieren das Handeln der Stadt scharf!
Die fünfköpfige Familie wurde nachts um 3 Uhr aus dem Schlaf gerissen um nach Italien abgeschoben zu werden. Und das, obwohl sich die Mutter zurzeit in ärztlicher Behandlung befindet. Nachdem Nachbarn der Familie versuchten auf die Abschiebung aufmerksam machten, zog die Polizei um kurz nach 4 Uhr unverrichteter Dinge wieder ab. Der Schock, den die Familie erlitt, führte trotzdem dazu, dass die Mutter in einem Krankenhaus stationär behandelt werden musste.
Wir als Bewohner*innen des Studentenwohnheims im Albrecht-Thaer-Weg stellen uns solidarisch an die Seite der Betroffenen! Eine Abschiebung der Familie nach Italien ist unmenschlich und zerstört jeden Ansatz von Integration. Wir sind der Meinung, dass die Familie bei uns im Albrecht-Thaer-Weg sehr gut aufgehoben ist. Hier besteht die Möglichkeit von Austausch und Teilhabe, der älteste Sohn besucht die nahegelegene Brüder-Grimm-Schule, die Familie ist Teil der Gemeinschaft und wächst weiter in sie hinein. Gerade durch die besondere Situation in unserem Wohnheim, durch die Familienwohnungen der Studierenden direkt nebenan, können hier sowohl die Eltern als auch die Kinder schnell und unkompliziert Anschluss an die Gesellschaft finden. In Italien erwartet sie Lagerhaft und kaum eine Möglichkeit der Anbindung an die Gesellschaft oder die Abschiebung in den Irak.
Diese fünf Menschen jetzt aus einem Umfeld zu reißen, in dem sie sich wohl fühlen lehnen wir klar ab. Sie aus diesem Umfeld zu reißen, in dem die Kinder Freunde finden und zur Schule gehen, welches es den Eltern erlaubt sich mit anderen Eltern auszutauschen und in dem sie Unterstützung finden ist brutal und nicht akzeptabel! Stattdessen fordern wir, dass die Familie weiterhin hier bleiben kann und die Kinder in einem sicheren Umfeld zur Schule gehen können.
Unsere Nachbar*innen bleiben! Niemand muss gehen!

Nachfragen können sie an soli.atw@gmx.de stellen.
Weitere Neuigkeiten
erhalten sie auch auf unserer Facebookseite: https://www.facebook.com/Solidargemeinschaft-ATW-2040391869307861

Nach Suizid in Abschiebehaft sind viele Fragen offen

Büren – Anfang dieser Woche hat sich ein 41-jähriger Georgier in Abschiebehaft in Büren erhängt. In Gedenken an den Verstorbenen findet am Freitag, den 08.06.2018 ab 18:30 Uhr eine Mahnwache vor der Abschiebehaftanstalt Büren statt.

Erneut starb ein Mensch in der Abschiebehaft im westfälischen Büren. Anders als in der Vergangenheit hat die Einrichtungsleitung diesmal versucht, den Vorfall möglichst geheim zu halten. Daher sind bisher die genauen Umstände des Todes bisher noch nicht bekannt.

„Unser Mitgefühl gilt den Familienangehörigen und Freunden des verstorbenen Mannes“, so Frank Gockel, Pressesprecher des Vereins Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V. Ob diese inzwischen informiert worden sind, ist ebenfalls ungeklärt. Anders als bei dem am 30.08.1999 verstorbenen Rachid Sbaii hat die jetzige Gefängnisleitung den Kontakt mit dem Unterstützerverein nicht aufgenommen. Es wurde dieses Mal versucht, möglichst niemand zu benachrichtigen. „Damals konnten wir wenigstens dafür sorgen, dass die Angehörigen informiert wurden und dass es eine würdige Beerdigung mit einer Trauerfeier gab. Ob sich dieses Mal die Leitung der Abschiebehaftanstalt darum kümmert, wissen wir nicht“.

Obwohl die Umstände dieses Todes noch unklar sind, verwundert es den Verein nicht. „Die Medien berichteten kürzlich über die große Not der Gefangenen und Fälle akuter Suizidalität. Auch die Anzahl der Inhaftierten in Isolierhaft hat in den letzten zwei Jahren stark zugenommen. Aber anstatt dringend notwendige psychologische Betreuungsangebote zu schaffen, wurden die Aufschluss- und Hofzeiten rechtswidrig gekürzt und Isolierhaft stark ausgebaut." So kritisiert Gockel weiter: „Bereits für kleinste Vergehen oder bei psychischen Erkrankungen werden die Betroffenen oft monatelag in Einzelzellen isoliert, teilweise wird ihnen jegliche Form von Kontaktmöglichkeit und Freizeitgestaltung weggenommen.

Der Verein fordert die Landesregierung auf, dafür Sorge zu tragen, dass professionelle Sozialarbeiter und Psychologen eingestellt werden. Zwar sind sogenannte Sozialassistenten im Auftrag eines mittelständischen Familienunternehmens - deren Firmenphilosophie auf eine "störungsfreie und effiziente Auftragserfüllung" abzielt - im Abschiebegefängnis in Büren beschäftigt, diese waren aber in der Vergangenheit oftmals selber überfordert und somit nicht in der Lage adäquat die prekäre Situation der Gefangenen aufzufangen und professionelle Hilfen anzubieten. "Viele Menschen sind in Büren verzweifelt und haben Angst vor der Abschiebung. Deshalb braucht es Sozialarbeiter und Gesprächsangebote für die Inhaftierten.“ Der Verein kritisiert bereits seit längerem, dass die Anstaltsleitung nicht bereit ist, NGO´s in einem angemessenen Rahmen mit den Inhaftierten reden zu lassen. So dürfen sich die Betreuer des Bürener Hilfsverein oft nicht aussuchen, wer mit ihnen spricht „Es ist ferner nicht hinnehmbar, dass die Gefangenen die christlichen Seelsorger selber bezahlen müssen und dass Gebühren für die im Gesetz vorgeschriebene, kostenlose Rechtsberatung verlangt werden.“ Außerdem muss es Gespräche zwischen allen Akteuren in diesem Bereich geben. Gockel weiter: „Stattdessen sind Gesetzesverschärfungen geplant, welche nur den Druck auf die Gefangenen weiter erhöhen sollen. Dies kann dazu führen, dass die Anzahl der Suizidversuche künftig zunehmen werden“.

Am Freitag, den 8.6.2018 ruft der Verein um 18:30 Uhr zu einer Mahnwache vor dem Abschiebehaftgefängnis in Büren auf, um dem Verstorbenen zu gedenken.

BERLIN, 06.06.2018 – Anlässlich der ersten Lesung des Gesetzentwurfs zum Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten am Donnerstag (07.06.) im Bundestag erklärt Franziska Vilmar, Expertin für Asylrecht bei Amnesty International in Deutschland:

„Amnesty International appelliert an den Bundestag, den Familien aller in Deutschland lebenden Geflüchteten ein Zusammenleben zu ermöglichen. Menschen, denen in ihren Herkunftsländern wie Syrien oder dem Irak ein ernsthafter Schaden, Folter oder die Todesstrafe drohen, dürfen nicht über Jahre hinweg von ihren Angehörigen getrennt bleiben.“

Die neue Regelung soll den Familiennachzug zu subsidiär Geschützten auf monatlich 1.000 engste Familienangehörige begrenzen. „Subsidiär Schutzberechtigte sind aber in einer vergleichbaren Lage wie Flüchtlinge, die Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention erhalten. Die in dem Gesetzesentwurf gemachte Unterscheidung zwischen beiden Gruppen geflohener Menschen ist diskriminierend und die Quote menschenrechtlich unverantwortlich“, so Vilmar.

„Es ist abzusehen, dass etliche Familien über viele weitere Jahre hinweg auseinandergerissen bleiben, da das vorgeschlagene Verfahren langwierig, kostspielig und voller Hürden ist. Wir befürchten schon jetzt, dass nicht einmal das monatliche Kontingent von 1.000 nachziehenden Familienangehörigen bewilligt werden kann“, sagt Vilmar.

Der Nationale Normenkontrollrat hält eine Evaluierung des Gesetzes – wegen des komplexen Verfahrens und der vorhersehbaren hohen Kosten – für obligatorisch. „Amnesty fordert den Bundestag dazu auf, die Befristung und Evaluierung der Regelung im Gesetzestext zwingend zu regeln. Nur so kann die menschenrechtliche Legitimität des begrenzten Familiennachzugs auf den Prüfstand gestellt werden.“

Die ausführliche Stellungnahme zum Gesetzesentwurf finden Sie unter bit.ly/AmnestyDeutschlandFamiliennachzug.

Hat bisher kein deutsches Blatt online .... im Gegensatz zum liberalen Wiener Der Standard

https://www.derstandard.de/story/2000080940740/amnesty-moegliche-kriegsverbrechen-durch-anti-is-koalition-in-raqqa

Zur Erinnerung:
Vor den Anschlägen in Frankreich erklärte Präs. Hollande auch aufgrund seiner schlechten Umfragewerte dem IS den Krieg mit Bombardements in Syrien.
Und Anschläge in Deutschland gab es erst seit der Unterstützung der US-Koalition.

Ein Viertel der seit 2014/15 nach Deutschland Geflüchteten ist mittlerweile in beitragspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen gelandet. Der Schwerpunkt liegt bei jungen Leuten.

Die niedersächsische Landesregierung hat sich zu einer Anfrage der
Grünen zum Thema Armut bei Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit in
Niedersachsen geäußert. Im Prinzip lässt sich als eine der Kernaussagen
herauslesen, dass die Armutsgefährdungsquote dieser Personengruppe sehr
weit über der Gefährdungsquote der Gesamtbevölkerung liegt. In Zahlen
ausgedrückt bedeutet das: 2015 waren in Niedersachsen 43 % der
Migrant_innen von Armut bedroht. Die Gefährdungsquote der
Gesamtbevölkerung lag bei 16 %. Im bundesweiten Vergleich verhält es
sich ähnlich.

Die Landesregierung geht davon aus, dass die Armutsgefährdungsquote
generell bei Erwerbslosen, Personen mit niedrigem Qualifikationsniveau,
sowie bei Alleinerziehenden überdurchschnittlich hoch ist. Um speziell
Menschen ohne deutschen Pass zu unterstützen, möchte sie sich für
gleichberechtigte Teilhabe einsetzen, insbesondere am Arbeitsmarkt.
Helfen sollen so etwa diverse Sprachlernangebote, sowie ein breites
Sozialberatungsangebot.

Zu differenzieren ist dabei zwischen Arbeit suchenden EU-Bürger_innen
und Menschen die Asyl beantragen. Unionsbürger haben seit 2016 die
Konsequenzen einer Gesetzesverschärfung zu tragen. Die Anfrage inwiefern
die Landesregierung eine "Lenkungswirkung" durch zahlreiche
Leistungsstreichungen feststellen kann, bleibt mangels statistischer
Erfassung unbeantwortet. Es wird aber von einer "Wirkung auf die Anzahl
der SGB II-Anspruchsberechtigten ausgegangen". Mit "Lenkungswirkung" ist
in diesem Zusammenhang gemeint, ob Menschen durch die Schlechterstellung
zur Ausreise bewegt wurden oder von einer Einreise abgehalten wurden.

Für Menschen im Asylverfahren gibt es ein "Sondersozialsystem", das
Asylbewerberleistungsgesetz. Statt "einen Topf" für alle
Hilfsbedürftigen zu schaffen, werden Menschen mit Fluchthintergrund bis
zu ihrer Anerkennung aus den Regelsystemen ferngehalten. Die
Landesregierung rechtfertigt Unterschiede der Existenzabsicherungen mit
notwendigen "Differenzierungen" der jeweiligen Bedarfslage. So seien
etwa Menschen in vorübergehenden Einrichtungen bereits durch
Sachleistungen versorgt, so dass der Bedarf entsprechend sinke.

Die Landesregierung sieht keinen Zusammenhang zwischen der Existenz von
Einrichtungen wie der Tafel und den Rechtsansprüchen auf
Grundsicherungsleistungen. Vielmehr sei das Vorhandensein der Tafeln als
zusätzliches Angebot zu verstehen, welches finanziellen Spielraum und
Raum für Begegnungen eröffne. Gleichzeitig stellt sie fest, dass die
Integration jener Menschen die 2015 und 2016 eingereist sind, eine
gesamtgesellschaftliche Herausforderung darstellt, die nur durch ein
gemeinsames Handeln staatlicher Stellen und zivilgesellschaftlicher
Initiativen erfolgreich gemeistert werden kann.

Es darf festgestellt werden, dass hier Fragen offen bleiben.

Die Bekämpfung von Armut sei historische Grundlage und Wesenskern
staatlicher Sozialpolitik, die einem ständigen Wandel unterliege und
notwendigerweise von immer neuen Initiativen begleitet werden müsse. Die
Landesregierung wird sich an dieser Aussage, sowie der nächsten
statistischen Erfassung einer Armutsgefährdungsquote messen lassen
müssen. Möglicherweise setzt sie diese Ankündigung durch die Abschaffung
des längst überholten und vollkommen überflüssigen
Asylbewerberleistungsgesetzes um und wandelt das Gesetz im Lichte
staatlicher Sozialpolitik gleich so, dass allen Hilfsbedürftigen die
gleiche Unterstützung zukommt. Hinter den Zahlen und Quoten, Anfragen
und Antworten stehen Taten und Menschen. Dass Integration Zeit und
Bemühungen braucht, ist keine Frage. Hinter verschiedenen "Fördertöpfen"
darf aber keine Bewertung in "förderungswürdig" und "unwürdig" stehen.
Artikel 1 des Grundgesetzes differenziert nicht nach frei erschaffenen
Kategorien. Vielmehr verpflichtet es den Staat, die Würde eines jedes
Menschen zu schützen und nicht durch stets zunehmende Verschärfungen in
verfassungsrechtlich fragwürdiger Weise anzutasten.

Ein Workshop für Lehrkräfte und Multiplikator*innen

Freitag, 6. Juli 2018, 10-14 Uhr, Agentur für Erwachsenen- und Weiterbildung (AEWB) Hannover, Seminarzentrum, Bödekerstraße 11, 30161 Hannover

Sehr geehrte Damen und Herren,

„Werte“ haben in der politischen Diskussion Konjunktur. Ob von der europäischen Wertegemeinschaft, der christlich- jüdischen Tradition, den demokratischen Grundwerten oder dem Vorschlag eines Werteunterrichts für zugewanderte Kinder die Rede ist: Werte sind in aller Munde. Dabei bleibt oft vage, was genau gemeint ist. Was sind diese Werte? Kann und soll man/frau sie vermitteln, und falls ja, auf welche Weise? Worauf zielt die Diskussion um Werte ab? Welches Verständnis von Werten wird hier vorausgesetzt und wie kann ich mich dazu positionieren?

Um diese und weitere Fragen zu diskutieren, laden wir Sie herzlich zu einem Vormittagsworkshop ein. Ziel ist es, die eigene Position in Wertediskussionen zu finden und Handwerkszeug für den beruflichen Alltag zu bekommen. Im Workshop werden u.a. methodische Ansätze präsentiert, die in der von der Europäischen Union geförderten Projektpartnerschaft „EVEQ: European Values through European Intelligence“ entwickelt und mit unterschiedlichen Zielgruppen erprobt wurden.

Referent*innen:
Florian Wenzel, freier Mitarbeiter der Akademie Führung & Kompetenz am Centrum für angewandte Politikforschung der Ludwig-Maximilians-Universität München
Anke Egblomassé, Verein Niedersächsischer Bildungsinitiativen e.V. (VNB)

Die Veranstaltung wird im Rahmen der europäischen Projektpartnerschaft „EVEQ – European Values through European Intelligence“ in Kooperation mit der Stiftung Leben und Umwelt / Heinrich-Böll-Stiftung Niedersachsen durchgeführt. Die Teilnahme ist kostenlos. Eine Anmeldung ist erforderlich (per E-Mail bei anke.egblomasse@vnb.de). Das Projekt EVEQ wird aus Mitteln der Europäischen Union (Erasmus+ Strategische Partnerschaften in der Erwachsenenbildung) kofinanziert.

Abschiebungshaft in Niedersachsen: Drastischer Anstieg der Inhaftierungszahlen
Die Anzahl der Inhaftierten im Abschiebungshaftgefängnis Langenhagen ist drastisch gestiegen. Dies geht aus der Antwort der Landesregierung auf die mündliche Anfrage der FDP hervor - Anhang.

Während im Jahr 2016 insgesamt 214 Personen inhaftiert waren, stieg die Zahl der Inhaftierungen im Jahr 2017 auf 435 und damit um ca. 103 %. Zudem hat sich die Zeit, die die Inhaftierten durchschnittlich in der niedersächsischen Abschiebungshaftanstalt verbringen, von 15 auf 19 Tage erhöht.
Auch für das Jahr 2018 scheint ein weiterer Anstieg der Inhaftierungszahlen wahrscheinlich. Denn in der Zeit von Januar bis April wurden bereits 151 Personen inhaftiert, wodurch sich für das gesamte Jahr 2018 ca. 453 Inhaftierungen prognostizieren lassen.
Positiv ist, dass die Landesregierung nunmehr plant, der langjährigen Forderung des Flüchtlingsrats Niedersachsen nachzukommen und ein Abschiebungshaftvollzugsgesetz zu erlassen, das die Rechte und Pflichten der Gefangenen verbindlich regelt. Da die Landesregierung diesbezüglich noch keinen Zeitplan vorgelegt hat, bleibt zu hoffen, dass sie die erforderlichen Schritte alsbald ergreift

Der Brandanschlag in Solingen 1993 hatte sich ziemlich unmittelbar nach der Bundestagsblockade gegen die faktische Abschaffung des einklagbaren Asylrechts ereignet. Beide Ereignisse hängen insofern miteinander zusammen dass sie Teil der gemeinsamen Klammer Ethnisierung des Sozialen-internationale Neuzusammensetzung der KLasse-Fluchtbewegungen und deren Regulierung sind. Systematisch wird bestimmten marginalisiertenn Gruppen das Recht auf Teilhabe genommen, und zwar auf unterschiedliche Art und Weise. Das System teile und herrsche funktioniert hier sehr gut, die deklassierten Deutschen, die ihren Hass an Geflüchteten abreagieren statt ihn gegen die Eliten zu wenden sind das augenfälligste Beispiel dafür.


Bei der Bundestagsblockade in Bonn waren die Spitzen der Blockadepunkte von ausgewählten Gruppen gebildet worden, die vom die Demo vorbereitenden Delegiertenplenum bestimmt worden waren. An unserem Blockadepunkt waren das einige Kerngruppen der autonomen Szene meiner Stadt. Wir selbst waren innerhalb dieses Inner Circles nochmal eine besondere Gruppe, die bereits vor der Demo nach Bonn reiste und besondere logistische und koordinierende Aufgaben hatte. Als die Blockade vorbei war reisten der Coach und ich zusammen mit der Kultischen und ihrer Tochter nach Wangerooge um von den Strapazen der Aktion zu relaxen - chillen, wie man heute sagen würde.

Wir waren ganz und gar auf Seele baumeln lassen eingestellt, als wir vom Anschlag in Solingen erfuhren und am nächsten Tag vor einem Haus in der Nähe unseres Quartiers auf Wangerooge die Reichskriegsflagge wehte. Das Haus selbst war wie eine Ordensbrust mit ausländerfeindlichen Aufklebern und Aufrufen rechter Organisationen beklebt. Der Coach, die Kultische und ich standen wie vom Donner gerührt da und wussten zunächst nicht was zu tun ist. Die 14jährige Lana aber ging beherzt auf das Grundstück und holte die Flagge ein. Darauf erschien der Inselnazi und forderte sie auf das Grundstück zu verlassen und ihm die Fahne auszuhändigen. Wir Erwachsenen traten hinzu, es entwickelte sich ein längeres Streitgespräch und eine eher harmlose Rangelei, schließlich bestanden beide Seiten darauf die Polizei zu holen. Die erschien dann auch in Form des Inselpolizisten.

Den kann man sich ungefähr wie Polizeimeister Krause aus Polizeiruf 110 vorstellen, mit dem Unterschied allerdings dass er nicht auf einem Motorrad sondern einem Fahrrad eintraf.


Wahrscheinlich hatte der Inselnazi erwartet wir Chaoten würden nun sofort verhaftet, stattdessen versuchte der Inselpolizist nun zwischen beiden Seiten zu schlichten, schließlich wurden wir des Grundstücks verwiesen und die Flagge beschlagnahmt.

Es entspann sich dann eine Korrespondenz mit der Kreisverwaltung in der diese zunächst dem Inselnazi einräumte die Flagge zu hissen da es sich um kein explizites Nazisymbol sondern um die alte Marineflagge handelte. Ich warf meine ganze Expertise als (damals noch studierender) Politikwissenschaftler in die Waagschale, verwies darauf, dass diese Flagge von Nazis deswegen als Symbol verwendet werde weil sie so juristische Probleme wegen Verwendung von Hakenkreuzflaggen umgehen könnten und stellte ausgangs die Frage was für Auswirkungen das Hissen dieser Flagge wohl für den Tourismus auf Wangerooge hätte wenn darüber in niederländischen, britischen oder amerikanischen Medien berichtet würde.


Diese Argumentation gab den Ausschlag, und dem Mann wurde das Hissen der Fahne von Amts wegen verboten.


Für mich aber sind in meiner subjektiven Erinnerung der Brandanschlag in Solingen und ein bis auf dieses Ereignis wunderbar relaxter Inselurlaub auf Wangerooge untrennbar miteinander verbunden.

Nachdem Bersarin den Kommentarthread zugemacht hat, ich zu dem Thema aber noch etwas zu sagen habe mache ich hier noch ein bißchen weiter.

https://bersarin.wordpress.com/2018/05/14/70-jahre-israel/#comment-14123

Völkerrechtliche Grundlage des Staates Israel ist nicht der Grenzverlauf von 1967, sondern die Resolution 181 - 2, die eine Teilung Palästinas in einen jüdischen und einen arabischen Staat vorsah. Es gab nicht nur einen Überfall der arabischen Nachbarstaaten auf Israel mit der Absicht dieses zu vernichten, sondern bereits im Vorfeld auch einen mit äußerster Brutalität von beiden Seiten geführten Bürgerkrieg in dem laut UN-Beschluss für einen Araberstaat vorgesehenen Teil Palästinas, bei dem keine Gefangene gemacht, sondern alle Kombattanten die sich ergaben erschossen wurden. Insbesondere die Terroristen der Irgun Zwai Leumi- die ich deutlich von der Keimzelle der israelischen Armee, der Hagannah unterscheide - betrieben hierbei die planmäßige Vertreibung der PalästinenserInnen. Beim Massaker von Deir Yassin wurden unbewaffnete DorfbewohnerInnen ermordet, neben tatsächlichen Kämpfern, und zwar so weit noch rekonstruierbar im Zahlenverhältnis 9 : 1.

https://www.righteousjews.org/article23.html

Dass die Staatsgründung Israels bei Palis bis heute "An Naqba", "Die Katastrophe" genannt wird verwundert vor diesem Hintergrund nicht. Ich bin zwar bei Bersarins Schlussfolgerung, dass ein Israel in den Grenzen voin 1967 und ein unabhängiges Palästina mit zusammenhängender territorialer Integrität die einzig sinnvolle Lösung darstellt.

Aber die historische Herleitung des Ganzen oder die Frage welche Seite da mehr oder weniger Unrecht begangen oder Schuld auf sich geladen hat sehe ich doch gänzlich anders als Bersarin. Die Tatsache, dass die Shoah die Existenz Israels historisch notwendig machte und bis heute das Existenzrecht Israels unverbrüchlich besteht ist nicht verhandelbar. Das rechtfertigt aber israelische Kriegsverbrechen, die es seit dem Tag der Staatsgründung und schon davor gegeben hat und die nicht etwa nur kleine vereinzelte Übergriffe der Irgun und der Hagannah gewesen sind in keiner Weise. Die Tatsache dass die arabischen Staaten nicht im Traum daran dachten den in der Resolution 181 -2 vorgesehenen demokratischen Palästinenserstaat Realität werden zun lassen - Jahrzehntelang waren die Palis in den arabischen Ländern selber eine marginalisierte und aufmüpfige Minderheit, die Entstehung der Hamas ist auf Aktivitäten des saudischen (durchaus in Zusammenarbeit mit dem israelischen) Geheimdienstes zurückzuführen, durch Etablierung einer autoritär-religiösen nationalistischen Kraft bei den Palis die palästinensische Linke zu schwächen, die damals auf den Ölfeldern durchaus ein revolutionäres Potenzial darstellte (siehe Autonomie Neue Folge Sonderheft "Revolution am Golf?" von 1980) lässt diese in dem Konflikt noch weit übler aussehen. Freunde der PalästinenserInnen sind sie mit Sicherheit nicht.

Eine Abschiebung ausgerechnet nach Norwegen ist nun wahrlich kein Aufreger, denn och finde ich gut dass die Kampagne langsam Fahrt aufnimmt.

https://www.news38.de/welt/article214381917/Zoff-vor-der-Polizei-Randale-gegen-Abschiebung.html

Das heißt ja, den Kakao durch den man gezogen wird nicht nur zu trinken, sondern der soll auch noch schmecken. Na ja, in China bezahlen ja die Hinterbliebenen von Hinrichtungsopfern die Munition, zumindest wird sie ihnen in Rechnung gestellt. So ähnlich ist Herrmanns Vorschlag auch.

https://rp-online.de/politik/deutschland/joachim-herrmann-bayerns-innenminister-will-fluechtlinge-an-gerichtskosten-beteiligen_aid-22862237

Da habe ich meine persönlichen Erinnerungen, die mit Wangerooge zusammenhängen, aber das ist ein Thema für sich bzw. ein eigenes Posting. Hier also zur Gedenkveranstaltung:


GEDENKVERANSTALTUNG ZUM 25. JAHRESTAG DES SOLINGER BRANDANSCHLAGS
STELLTE DIE PERSPETIVE DER OPFER IN DEN MITTELPUNKT

Bei der Gedenkveranstaltung am 23. Mai „Solingen 1993 * Niemals
vergessen - Unutturmayacağız!“ im Konzertsaal des Solinger Theater und
Konzerthauses stand die Perspektive der Opfer von rassistischen
Brandanschlägen der 90er Jahre und des NSU im Mittelpunkt.
Die Veranstaltung war mit mehr als 300 Teilnehmer*innen sehr gut
besucht.

Ali Dogan vom Türkischen Volksverein eröffnete die Veranstaltung: „Wir
gedenken heute besonders den 5 Kindern und Frauen, die am 29.05.1993
durch einen feigen und durch Hass motivierten Brandanschlag in Solingen
ihr Leben verloren haben. Nicht vergessen sollten wir die vielen Opfer,
die ebenfalls durch rechtsgerichtete Anschläge gegen Migrantinnen und
Migranten ihr Leben verloren haben. (…) Leider zeigen die Zahlen, dass
auch 25 Jahre nach dem Brandanschlag in Solingen, gewalttätige
Übergriffe gegenüber ausländischer Mitbürgerinnen und Mitbürger
deutschlandweit zugenommen haben.“
Es wurde eine Schweigeminute zum Gedenken an die Opfer durchgeführt

Dietmar Gaida vom Solinger Appell berichtete, dass sehr viele Menschen
in Solingen seit dem Anschlag für eine veränderte Politik eintreten. Er
nannte Erfolge und Rückschläge für die antirassistische Bewegung in
Solingen. Er führte u.a. aus: „Noch erschreckender aber ist, dass heute
die Hetze deutschlandweit in Medien und Politik gegen Flüchtlinge und
Migranten wieder ein Ausmaß erreicht hat wie zur Zeit des
Brandanschlags, als die gesellschaftliche Stimmung zugunsten einer
weitgehenden Einschränkung des Grundrechts auf Asyl aufgeheizt wurde.“
Er erinnerte an die Forderungen nach dem Brandanschlag: Schluss mit der
rassistischen Hetze, gleiche politische und soziale Rechte für alle hier
lebenden Menschen, Bekämpfung statt Unterstützung rassistischer und
faschistischer Strukturen durch die staatlichen Institutionen. Diese
Forderungen seien heute so aktuell wie vor 25 Jahren. Deshalb dürfe es
keinen Schlussstrich geben.

Ibrahim Arslan, dessen Schwester, Oma und Kusine bei dem rassistischen
Brandanschlag vom 23.11.1992 in Mölln starben und der selbst als
7-Jähriger nur knapp gerettet wurde, erklärte, dass häufig die Opfer von
der Gesellschaft als Täter*innen beschuldigt werden. Er sagte: „Es ist
wichtig die Betroffenen-Perspektive in den Vordergrund zu rücken und die
Betroffenen zu motivieren, ihre Geschichte zu erzählen.“ Er plädierte
dafür, auf das Wissen der Migrant*innen zu hören und erinnerte an einen
Schweigemarsch im Jahr 2006, organisiert von Opfern der NSU-Morde, mit
der Forderung “Kein 10. Opfer!” Erst fünf Jahre später enttarnte der NSU
sich selbst, ein 10. Opfer wurde von ihm ermordet.

Mitat Özdemir, Geschäftsmann auf der Keupstraße in Köln und Mitglied der
Initiative „Keupstraße ist überall“, die anlässlich des
Nagelbomben-Attentats vom 9.6.2004 gebildet wurde, berichtete: „Anwohner
der Keupstraße haben gegenüber der Polizei direkt gesagt, dass es
Rassisten waren, aber das wollte die Polizei auf keinen Fall hören. Man
wollte uns zu Kriminellen stempeln.“ Erst nach sieben Jahren wurde
bekannt, dass der NSU den Anschlag verübt hatte. Auch die Medien hatten
zuvor die Opfer zu Tätern gemacht. Özdemir dazu: „Ich kann heute den
Medien nicht verzeihen. Ich frage mich, wo waren sieben Jahre lang die
Medien?“ Die Initiative fordert ein Denkmal zum Anschlag, aber: „Man
baut alle Mauern dagegen. Man möchte das nicht, man versucht das unter
den Teppich zu kehren. Das dürfen wir nicht zulassen. Die Stadt stellt
sich quer, das Denkmal dorthin zu bauen, wo wir es errichten wollen.
Wenn der Fall Keupstraße einfach vergessen wird, dann haben wir in
Deutschland weniger Demokratie.“

Rolf Gössner, Rechtsanwalt und Vorstandsmitglied der Internationalen
Liga für Menschenrechte forderte u.a. die Auflösung der
Verfassungsschutzbehörden als Geheimdienste. „Erinnert sei gerade hier
in Solingen an den V-Mann Bernd Schmitt, dessen Kampfsportverein ‘Hak
Pao’ Treffpunkt und Trainingscenter der militanten Neonazi-Szene in
Solingen war; aus diesem Kreis stammten drei jener jungen Männer, die
für den Solinger Brandanschlag verurteilt wurden.“ Er fasste zusammen:
„Der ‘Verfassungsschutz’ hat nicht nur im NSU-Komplex, sondern insgesamt
Neonazi-Szenen und -Parteien über seine bezahlten Spitzel mitfinanziert,
rassistisch geprägt, gegen polizeiliche Ermittlungen geschützt und
gestärkt, anstatt sie zu schwächen. Über sein kriminelles und
unkontrollierbares V-Leute-System verstrickt er sich heillos in
kriminelle und mörderische Machenschaften der Nazi-Szenen. Auf diese
Weise, so mein Fazit, ist er selbst integraler Bestandteil des
Neonazi-Problems geworden.“

Doğan Akhanlı, Autor aus Köln, der als politisch Verfolgter aus der
Türkei in Deutschland Asyl fand, sagte: „Ich habe zwei verschiedene
Deutschlands gesehen. Eines von Hoyerswerda und Rostock-Lichtenhagen und
eines der 100.000 Menschen, die in Köln gegen Rassismus und Neonazismus
demonstriert haben.“ Er zog den Bogen von den rechtsextremen Anschlägen
der frühen 90er Jahren in Deutschland über das Sivas-Massaker von
islamistischen Fanatikern bis hin zu den NSU-Morden und dem heutigen
Rechtspopulismus. Er sagte: „Das Wiedererstarken von Rassismus und
Nationalismus zeigt, auch in Europa sind zu viele Menschen vergesslich.“
Und: „Jede Generation muss sich eine staatskritische Erinnerungskultur
erarbeiten.“

Ismail Kaya ist der Vater von zwei bei einem alevitischen Kulturfest in
Sivas in der Türkei ermordeten Kindern. Dies geschah einen Monat nach
dem Solinger Brandanschlag. Tausende Islamist*innen hatten das Hotel mit
TeilnehmerInnen des Kulturfestes umzingelt. Kaya: „Wir konnten den
Menschen nicht zu Hilfe eilen. Die Polizei schickte uns weg. Die
Umzingelten baten per Telefon um Hilfe und sagten: ‘Gerade findet ein
Pogrom statt.’ Die Sicherheitsbehörden griffen nicht ein. Acht Stunden
lang wurde das Hotel von Islamisten angegriffen.“ Schließlich wurde das
Hotel angezündet, 35 Menschen starben dabei. „Heute wird dieses
Anschlags gedacht. Es finden jährlich Gedenkveranstaltungen zentral in
Sivas statt. Es kommen dabei Aleviten und Demokraten zusammen. Alle
Veranstaltungen sind nur von Zivilorganisationen, staatliche Vertreter
sind nicht präsent. Man versucht, Demonstrationen zu unterbinden.“ Kaya,
der auch Musiklehrer von weiteren ermordeten Kindern war, sieht heute
seine Aufgabe darin: „Es geht darum, Mensch zu sein. Darum zu kämpfen,
dass das Blut, das in Sivas geflossen ist, nie wieder fließt. Keine
Gewalt mehr im Namen von Nationalismus, Ideologien, Religion!“

Berivan Aymaz, MdL NRW aus Köln, moderierte die Veranstaltung mit großer
Umsicht und Empathie. Sie übersetzte auch den Beitrag von Ismail Kaya
aus dem Türkischen. Am Schluss fasste sie zusammen: „Das Erinnern ist
schmerzhaft. Aber wir brauchen das Erinnern, damit so etwas wie in
Solingen, Mölln, Köln, Sivas … nie wieder passiert. Das Gedenken ist
Ermahnung, das Gedenken ist politisch.“

Uli Klan und Asli Dila Kaya rundeten mit ihren ergreifenden und
engagierten musikalischen Beiträgen die Veranstaltung ab.

Die Veranstaltung wurde finanziell unterstützt vom Zuwanderer- und
Integrationsrat der Stadt Solingen sowie vom Bundesprogramm Demokratie
Leben!

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GEDENKDEMONSTRATION AM KOMMENDEN SAMSTAG, 26. MAI FINDET IMMER MEHR
UNTERSTÜTZUNG

Nachdem bereits 35 Organisationen dazu aufgerufen hatten, erhalten wir
in den letzten Tagen zunehmend weitere Unterstützung für unsere

Gedenkdemonstration am kommenden Samstag, 26. Mai.
Zeit: 12:00 Uhr, Ort: Am Südpark, Solingen (Bahnhof Solingen-Mitte)

Wir freuen uns darüber, dass auch der Solinger DGB, das Regionalbüro
Arbeit und Leben des DGB/VHS Berg.-Mark., der Landesverband NRW der
Deutschen Friedensgesellschaft DFG/VK und die Föderation Demokratischer
Arbeitervereine e.V. DIDF unseren Aufruf unterstützen. Anbei die
aktuelle Liste der Erstunterzeichnenden und Unterstützer*innen

Erstunterzeichnende

• Solinger Appell – Forum gegen Krieg und Rassismus
• Türkischer Volksverein Solingen und Umgebung e.V.
• Alevitische Kulturgemeinde Solingen und Umgebung e.V.
• Antifa Solingen
• Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der
Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) Solingen
• NaturFreunde Deutschlands OG Solingen-Theegarten
• tacheles – Zeitung für Solidarität und Emanzipation
• AGIF (Föderation der ArbeitsmigrantInnen in Deutschland e.V.)
• Anatolische Föderation
• Antifaschistische Aktion LEVerkusen [AALEV]
• BaSo Wuppertal – Basisinitiative Solidarität
• Köln gegen Rechts
• Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und Migrant*innen
• Haziran Hareketi NRW (Juni-Bewegung NRW)
• Initiative „Keupstraße ist überall”
• Umbruch (Bergische Studierende gegen Patriarchat, Rassismus und
Kapitalismus)
• Emanzipatorische Antifa Wuppertal
• Tacheles Wuppertal
• alles.anders. – antiautoritäre gruppe düsseldorf
• Wuppertaler Bündnis gegen Nazis
• VVN-BdA Landesverband NRW
• Antifaschistische Aktion Remscheid (Remscheid gegen Rechts)
• so ko wpt – soli-komitee wuppertal
• welcome 2 wuppertal (w2wtal)
• We Stay United Wuppertal
• i Furiosi [organisiert in der interventionistischen Linken]
• FAU Solingen

Unterstützer*innen

• Kulturausbesserungswerk – Autonomes Zentrum für Kultur & Politik
• Leverkusen Nazifrei – Bündnis gegen Rechts
• Antifaschistischer Arbeitskreis an der Hochschule Düsseldorf
• Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken Kreisverband
Leverkusen
• Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken Kreisverband
Bergisch Land
• Regionalbüro Arbeit und Leben DGB/VHS Berg-Mark
• Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak Bektaş
• DFG-VK Landesverband NRW
• DIDF – Föderation Demokratischer Arbeitervereine e.V.
• DIDF Jugend – Jugendverband der Föderation Demokratischer
Arbeitervereine e.V.
• LabourNet Germany
• DGB Stadtverband Solingen

Ich war mal wieder auf so einem Vertriebsseminar und bekam da mit was so an Anbaggerei abläuft. Spielte sich zwischen Leuten ab die altersmäßig meine Kinder sein könnten. Da machte ein Typ der ein ziemlicher Nerd ist, überhaupt kein Angräber einer Frau ein sehr zurückhaltendes Kompliment, und sie erwiderte ziemlich harsch, dass sie Single sei und es von daher natürlich völlig okay wenn sie während des Seminars mit einem Mann Sex hätte, aber so eine wäre sie nicht, sie sei ja keine Schlampe, das würde er aber von ihr denken. Nun wandten mehrere Kollegen ein dass er das weder gesagt noch gemeint habe, sie solle mal wieder runterkommen, worauf sie noch saurer wurde und meinte das wäre mal wieder typisch Männersolidarität, die schützten sich alle gegenseitig und schickte alle anwesenden Männer weg. Bis auf Einen. Das war von allen der größte, bestaussehendste und virilste, wahrscheinlich auch der größte Macho. Mit dem landete sie 2 Tage später im Bett. Für mich als Zuschauer war das wie ein verlässlich ablaufendes Drehbuch. Und die Aussage "Ich bin keine Schlampe" so eine Art paradoxe Balzwerbung. Alle anderen Männer die an dem Abend mit ihr geredet hatten wurden von ihr in den Folgetagen durchbeleidigt.

Btw. ich habe ja auch so meine Seminartechtel, und als ich so jung war wie meine KollegInnen war die Aussicht auf einen Onenighstand oft der Grund auf eine Party zu gehen. Da wäre aber niemals jemand auf die Idee gekommen für eine Frau mit bunten Sexkontakten den Begriff "Schlampe" zu verwenden. Die Vorstellung, Männer mit vielen Aufrissen seien tolle Hechte und Frauen mit dem gleichen Verhalten Schlampen - die meine jungen KollegInnen fast durchweg teilen und auch als sozusagen Naturgesetz ansehen - erschien uns damals, in den 1980ern/90ern, als ewiggestrig und quasi historisch überholt, Frauen prahlten genauso mit ihren Aufrissen wie Männer. Meine Schwester hatte in ihren frühen Zwanzigern zeitweise jede Woche einen anderen Mann in ihrem Bett und mich seinerzeit dafür kritisiert dass ich das nicht genauso handhabte. Das war sogar geradezu eine Moralpredigt: "Warum lebst Du Dich nicht aus?" Und ich war damals viel zu gehemmt dazu das zu tun. Als ich davon erzählte wurde ich für verrückt erklärt, bzw. der Wahrheitsgehalt meiner Aussage bestritten.

Andererseits, aus meiner Sicht betrachtet, von der ich sagen würde dass es eine libertinäre ist ist diese Macho-Sichtweise mit tollen Hechten und Schlampen eigentlich vom Geschlechtsrollenbild der Islamisten nur noch graduell verschieden. Und ein entschiedener backlash dass so etwas heute wieder normal zu sein scheint.


BtW was die Dame und einige ihrer Kolleginnen hingegen unter Business Suit verstehen würde in meiner Welt als "nuttig" bezeichnet.

Sehr witzig dann auch ein Gespräch über Freizeitaktivitäten in dem ich berichtete dass ich gerne in einer Clubsauna relaxe. Das heißt bei mir die Sauna meines Fitnesscenters und Kampfsportdojos, sie dachten dabei alle an ein Puff.


Was mich allerdings völlig befremdete ist die Art und Weise wie diese jungen Leute -Altersschnitt so Mitte 20 - ihre Pausen miteinander verbringen, miteinander reden wenn nicht über Sachthemen diskutiert und nicht geflirtet wird und was da für lustig gehalten wird. Das ist so eine Haha-Ballermann-Fröhlichkeit, als besonders witzig gilt es unter den Männern, sich gegenseitig auf dem Smartphone Porno-Videos mit ironischem Subtext unter die Nase zu halten über die dann minutenlang abgelacht wird mit Schenkelklopfen und durch die Gegend Springen; meldet sich ein Kollege im Plenum mit flächig hochgehaltener Hand wird sofort an den Hitlergruß gedacht und wieder abgelacht, Hitler ist ja auch so ungemein witzig. Neckereien wie Kollegen das Smartphone verstecken oder jemandem der mit Anderen im Gespräch ist auf den Rücken zu kloppen und dann wegzurennen sind üblich, ebenso wie ungefragt mit dem Phone des Anderen herumzuspielen. Als wir 25 waren waren unsere Verhaltensweisen auf jeden Fall wesentlich reifer, ich hatte das Gefühl es hier mit einer zehnten Klasse zu tun zu haben.

Da niemand sagt dass wir ein Öltier mit einem Ölhirn sind wurde der Dritte Golfkrieg mit der Begründung geführt Israel vor nicht vorhandenen B-C-Waffen beschützen zu müssen und damit, durch Zerschlagung der Baath-Macht die Voraussetzungen zu schaffen für Demokratie und freie Marktwirtschaft, gedacht in ihrer völlig deregulierten marktradikalen Variante. Nun, dereguliert wurde tatsächlich, bis runter zur Zerschlagung jeder Organisation einschließlich der Feuerwehr. Das Land wurde zetweise so dereguliert wie das Endzeitszenario von Mad Max. "Rival treams of bandits will be the only choice, even if the people had a bill of rights, and even if the people had a voice", diese Ansage von Joan Baez bezogen auf Kampuchea traf auch auf den Irak der Zeit bis nach 2010 zu. Inzwischen haben sich wieder staatliche Strukturen gebildet, deren Hauptaufgabe es sein wird, eine Korruption zu bekämpfen, die die Venezuelas oder Angolas bei weitem übertrifft, und das will etwas heißen. Es sieht im Augenblick nach einer Koalition aus El Sadrs Schiiten und den Kommunisten aus. Damit hat, Ironie der Geschichte, Bush dann in the long run Kräfte an die Macht gebombt verglichen mit denen Saddam Husein geradezu prowestlich war. Eine klammheimliche Freude kann ich nicht verhehlen.

Der aktuelle Spieltag schlägt alles: Die Frauen von VFL Wolfsburg besiegen Bayern München, und die Männer von Eintracht Frankfurt auch! Absolut Super, das waren geniale Spiele!

Dieser Ausnahmediva und starken Frau alles Erdenklich Gute!

https://www.youtube.com/watch?v=4VdQSOHV1v8