Presseinformation des Bündnisses „Abschiebegefängnis verhindern - in Düsseldorf und überall"

Gegen einen Ausbau von Abschiebegefängnissen in NRW.
Stopp des populistischen Überbietungswettbewerbs bei der Abschiebehaft!

Sofort nach dem tödlichen Anschlag in Solingen am 23. August 2024 nimmt auch die rassistische und menschenfeindliche Debatte um Abschiebungen und Abschiebehaft unter Politiker*innen in Nordrhein-Westfalen an Fahrt auf. Unter anderem wird erneut der Bau eines weiteren Abschiebegefängnisses vorgeschlagen - obwohl NRW mit Büren über den größten Abschiebeknast Deutschlands verfügt.

Büren ist deutschlandweit bekannt für seine unmenschlichen Haftbedingungen. Abschiebehaft darf außerdem nicht als Strafe dienen, diese Form der Inhaftierung von Menschen ist abzulehnen.

Leonie für das Bündnis "Abschiebegefängnis verhindern - in Düsseldorf und überall":
„Statt über Ursachen von Gewalt in der Gesellschaft zu sprechen, werden gewaltsame Praktiken wie die Ausweitung der Abschiebehaft gefordert. Eine populistische Forderung folgt der nächsten und Millionen Menschen in Deutschland werden für eine Straftat in Mithaftung genommen und unter Generalverdacht gestellt. Wir lehnen Abschiebehaft unter allen Umständen ab. Der schon jetzt in Nordrhein-Westfalen praktizierte tausendfache Freiheitsentzug als Vorbereitung für Abschiebungen im Abschiebegefängnis Büren ist eine permanente Entrechtung und Erniedrigung von Menschen. Erst im September 2023 ist wieder ein Mensch in Büren verstorben."

Im Dezember 2023 waren sich Landesregierung, die regierungstragenden Fraktionen im Landtag sowie die SPD-Fraktion einig: die aus vorherigen Legislaturperioden stammenden Pläne für den Bau eines weiteren Abschiebegefängnisses in Nordrhein-Westfalen würden nicht weiterverfolgt, da in den letzten Jahren oft mehr als die Hälfte aller Haftplätze in Büren nicht belegt waren und die zur Verfügung stehenden Plätze ausreichend seien. Folgerichtig hat die Landesregierung die seit 2021 im Landeshaushalt für das Vorhaben reservierten Millionen-Euro-Beträge nun für 2025 aus dem Haushaltsentwurf gestrichen.

Regine Heider von STAY! Düsseldorfer Flüchtlingsinitiative e.V., Mitglied im Bündnis "Abschiebegefängnis verhindern - in Düsseldorf und überall":
„ In Zeiten vermeintlich knapper Kassen sind Millionenbeträge für die Ausweitung von Abschiebehaft ein aus der Zeit gefallenes Vorhaben. Das Geld sollte dringend für soziale Belange eingesetzt werden statt für die weitere Entrechtung von Menschen. Wir fordern die Landtagsmehrheit dazu auf, in den anstehenden Haushaltsberatungen daran festzuhalten."

Kontakt:
Bündnis „Abschiebegefängnis verhindern - in Düsseldorf und überall"
E-Mail: info (at) abschiebegefaengnis-verhindern.de

Mehr:
Schießplatz, Kläranlage oder Lärmschutzzone: potentielle Standorte für Abschiebegefängnis in Düsseldorf aufgedeckt, Meldung Bündnis „Abschiebegefängnis verhindern - in Düsseldorf und überall" vom 07. Mai 2024
(https://abschiebegefaengnis-verhindern.de/2024/schiessplatz-klaeranlage-oder-laermschutzzone-potentielle-standorte-fuerabschiebegefaengnis-in-duesseldorf-aufgedeckt/)

Landtag: Abschiebegefängnis in Düsseldorf unnötig, Meldung Bündnis „Abschiebegefängnis verhindern - in Düsseldorf und überall" vom 10. Januar 2024
(https://abschiebegefaengnis-verhindern.de/2024/landtag-abschiebegefaengnis-in-duesseldorf-unnoetig/)

Mehr zum Bündnis:
Abschiebegefängnis verhindern - in Düsseldorf und überall
E-Mail: info (at) abschiebegefaengnis-verhindern.de
Website: https://abschiebegefaengnis-verhindern.de
Instagram: https://www.instagram.com/abschiebegefaengnis_stoppen/
Mastodon: https://nrw.social/@keinknast
Bluesky: https://bsky.app/profile/keinknast.bsky.social

Das überregionale Bündnis Abschiebegefängnis verhindern - in Düsseldorf und überall hat sich nach dem Bekanntwerden des Bauvorhabens für ein Abschiebegefängnis in Düsseldorf Anfang 2022 gegründet, um dagegen vorzugehen und das Vorhaben in die Öffentlichkeit zu bringen. Durch eine Klage auf Basis des Informationsfreiheitsgesetzes hat das Bündnis tausende Seiten Akten zu den Planungen der letzten Jahre an die Öffentlichkeit gebracht. Dem Bündnis gehören 14 lokale und überregionale Initiativen und Gruppen an. 19 weitere Initiativen, Gruppen und Vereine haben das gemeinsame Bündnis-Papier mitgezeichnet.

Ich wohne ja gerne in meiner Nachbarschaft. Ich lebe in einem alten Handwerkerviertel. Die 1885 bis 1900 gebauten Häuser gehörten alle früher Handwerksmeistern, die ihren Betrieb in einem zweiten Gebäude hinter dem Hof hatten. In der Belle Etage wohnten die Eigentümer, in den Obergeschossen die Gesellen, unterm Dach die Lehrlinge. Diese Struktur hat sich in veränderter Form erhalten: Im Erdgeschoss wohnen die Eigentümer und Vermieter, die Hauswirte genannt werden und zumeist persönliche Verhältnisse zu ihren MieterInnen haben, diese wohnen in den oberen Stockwerken. Junge Familien mit Kindern, RentnerInnen, Studierende, Doktorierende und MigrationsarbeiterInnen.


Die Werkstätten sind parkartigen Großgärten gewichen, hinter jedem zweiten Haus. Nebenan gibt es ein Gebäude, da sind im Erdgeschoss Institute der Uni, im ersten Obergeschoss Studentenappartments, die Etagen darüber sind ein Laufhaus. Daneben ist ein Kiosk, der von syrischen Bürgerkriegsflüchtlingen und einer Palästinenserin betrieben wird, die haben, obwohl das keine Kneipe ist Tische auf der Straße stehen, da sitzen nachts Brasilianerinnen und Tamilen und einer aus Mauritius und kippen sich was hinter die Binde. Extrem multikulturelles Viertel ohne große Konflikte, auch wenn seinerzeit in einer Moschee etwas weiter in der Nachbarschaft Mohamed Atta und seine Mordbuben gebetet hatten.

Kürzlich sitzlag ich abends lesend auf dem Sofa, als ich das Piepen eines Brandmelders vernahm und dann durchdringenden Kokelgeruch. Da kam mir dann auch schon die C. aus dem Obergeschoss in Negligé und Bademantel entgegen, die sagte, dass eine Box ihrer Anlage zu brennen begonnen hat und sie das gerade noch löschen konnte. Da kam auch schon der B. aus dem Stockwerk unter uns herauf, der mal Einsatzleiter bei der Feuerwehr gewesen war und kümmerte sich um die Schadensbegrenzung. So sind wir - gute Nachbarn, ein Haus mit integrierter Feuerwehr und integrierter Lebensberatung (der G.).

Der G. berichtete von einem großen, sehr aggressiven Vogel im Garten, der mit seinem lauten Geschrei selbst die Krähen vertrieb. Wir hatten ja vor ein paar Jahren schon einmal Seeadler über der Stadt. Diesmal war es eine Skua.

Die Gastgeberin, auch Kelef genannt, eigentlich Johanna Minar, ist überraschend im letzten Monat verstorben. Mein Beileid an alle, die sie kannten.

Zumindest in der medialen Aufmerksamkeit der letzten Wochen. Alle paar Tage war da was.

Wird die Messerstecherei jetzt zum Breitensport?
Wann wird Messerstechen olympisch?

hatte ich flapsig-rumdrostend bzw. im Stil jüdischen Humors einen komplexen Sachverhalt persifliert, mit dem sich auch eine differenzierte Auseinandersetzung lohnt.

https://www.gmx.net/magazine/politik/spaltet-greta-thunberg-klimabewegung-39709754

Im Alter von 12 bis 18 Jahren führte ich bei Bergwanderungen mein Fahrtenmesser in einem Halfter am Gürtel. Das sah wie ein kleines Bowie-Knife aus und hatte eine 12 cm lange feststehende Klinge. Im Kaufhaus Bothe in Hohegeiß im Harz, wo man von Airfix-Modellen über Zeitschriften und Schnaps alles kaufen konnte gab es das "Panzermesser", ein Bundeswehrmesser mit 8 cm langer feststehender Klinge, die sich durch einen Springmessermechanismus auch auf 14cm ausfahren ließ mit Schneide auf der einen und Säge auf der anderen Seite.

Kleinkalibergewehre konnte man im Versandhandel bestellen, und KK-Schießen war ab 16 in Erwachsenenbegleitung üblich.

Meinen ersten begleiteten Alkoholgenuss in der Öffentlichkeit hatte ich mit 11, mit den Eltern in einer Weinstube. Bei uns zu Hause wurde Sonntag mittags immer Wein getrunken, für uns Kinder ab 8 ein Sherryglas voll. Wenn wir Kreislaufstörungen hatten oder uns schlapp fühlten gab es von unserer Mutter als Stärkungsmittel Rotwein mit Ei. So war das damals. Und es war gut so.

Wahrscheinlich wieder so ein kleiner Präventivvergeltungsschlag gegen die Hamas.

In alpinen Gefilden ist ja buntes Volk unterwegs. Auf einem ungesicherten Klettergrat, der auf 3085 m Höhe führt trafen wir drei fesche Mädels in den Zwanzigern, alle in Hotpants, tätowiert und gepierct. Eine hatte die Bordüre eines Reizstrumpfes ringförmig um den Oberschenkel tätowiert. Aber alle drei zünftig mit Helm, Klettergurt und Seil ausgerüster, alle drei sehr nett. Sehnsucht....

Später, beim Abendessen unter freiem Himmel lernte ich dann auch noch die alpine Rockerszene kennen, teils Tiroler Gastropersonal (von denen einer im Andreas-Gabalier-Look nicht nur im Berggasthof bedient, sondern auch als Steward auf einer Heavy-Metal-Kreuzfahrt engagiert ist), teils deutsche Afghanistan-Veteranen im Feldwebel- bis Leutnantsdienstgrad.Nach dem ich deren Tischgespräch lauschte weiß ich jetzt, welcher frühere Wachoffizier vom Dienst bei welcher Sicherheitsfirma arbeitet, welches die angesagtesten Clubs auf Cuba snd und dass man eine Cohiba mit einem Zedernspan anzünden muss, wo man am Besten seine Harley frisieren lässt, worin die Unterschiede zwischen Breitling und Rolex bestehen, wie man eine Waffe durch die Röntgenkontrolle beim Flughafen bringt und wer mit der Tochter vom Oberst rumgemacht hat.

Die wirklich wichtigen Dinge im Leben also.

Später probte die Trachten-Blaskapelle, und das war nicht nur Volkstümliches, sondern auch Wickie, Pipi Langstrumpf, Falco, Vangelis und Strawinsky.

Ich erinnere mich da an einen überkorrekten Junglinken, der mich auf diesem Blog mal vor langen Jahren dafür kritisierte, dass ich zu solchem Volk Kontakte pflege.

Woran erkennt man Vegane? Dass sie allen Leute unaufgefordert erzählen, dass sie vegan leben und wie wichtig das für sie ist.

Woran erkennt man Fleischesser?

Daran, dass sie diesen Witz erzählen.

Und für eine kleine Weile ist man weit entfernt von den Mühen der Ebene. Schönheit pur, Dopamin und Endorphin.









Am frühen Morgen Aufbruch von der Hütte








und Aufstieg in die Wand










Erlebnis pur!

Über Fels und dann bergab durch eine wunderbare Vegetation. Ist die reinste Apotheke: Fingerhut, Arnika, Kamille, Salbei, Fenchel, Eisenkraut, Breitwegerich, Schöllkraut und Meisterwurz gehören dazu.















Ein Hallodri ist die Kardendistel: Von Hummeln und Schmetterlingen lässt sie sich bestäuben, andere Insekten frisst sie - sozusagen fleischfressende Pflanze im Nebenerwerb.

Der Begriff Tagestour sagt ja an sich, dass diese einen ganzen Tag in Anspruch nimmt. So brach ich um 9.15 auf und war bis 19.30 unterwegs. Eine Schwarze Route mit 5 Gipfeln.



Von links nach rechts geht es rauf und runter über die Einzelgipfel.



Umrahmt von den Giganten, die alte Bekannte, d.h. auch schon von mir bestiegen snd.



Das hier ist der Einstieg auf dem zweiten Gipfel.



Der dritte liegt nun vor mir, über Leitern und Drahtseile geht es in der Mitte links hinauf.



Das hier ist der Übergang von 4 zu 5.



Einen wesentlich schwereren Anstieg hatten wir zu zweit vor ein paar Jahren gemacht, von rechts über all die Gratzacken.




Fantastische Ausblicke im Nah-und Fernbereich entschädigen für die Mühsal.









Ein Blick zurück voller Dankbarkeit beim Abstieg.

Wieder umgibt mich Schönheit und darf mein Körper sich austoben. Momentane Glückseligkeit. Meine besten BergfreundInnen warten auf mich, kontaktiert habe ich sie schon, einige auch schon gesehen.









Dies wird die größte Tour des Sommers werden: Eine Gratkletterei mit 700 Höhenmetern im Anstieg und 3 Kilometern Länge.



Vorerst aber grüßen die Gipfelziele der nächsten Tage.

Nach einem Intermezzo in Kitzbühel bin ich wieder in den Hochalpen unterwegs, und bestens in meinem Element.

Die Vorstellung, dass die Schwulen, ob in der Subkultur oder in bürgerlicher Ehe lebend, mit den Butch-and-Femme-Lesben, den linksradikalen Bewegungslesben, heterosexuellen SadomasochistInnen, Szenetransen, Dragqueens und biologischen Transgendermenschen eine Interessenidentität haben, die über die Abwehr einer gemeinsamen Diskriminierung dieser Gruppen hinausgeht erscheint mir fragwürdig.

Abgesehen mal von der sperrigen und immer sperriger werdenden Gruppenbezeichnung.

Das wäre der O-Ton vergangener Zeiten zu den Ereignissen in Bangla Desh gewesen. Und es zeigt sich was passiert, wenn Herrschende, in diesem Fall eine ursprünglich sozialistische und progressive langjährige Premierministerin sich selber an der Arroganz der Macht berauschen. Eine Quotenregelung, um Mitgliedern der eigenen Partei Staatsjobs zu sichern war in diesem Fall der Stein des Anstoßes. Ins Exil zu gehen ist für Scheich Hasina keine neue Erfahrung.

https://www.gmx.net/magazine/politik/sturm-amtssitz-ruecktritt-regierungschefin-bangladesch-39971390

Andernorts wurde die Eröffnungszeremonie der Olympischen Spiele in Paris ja heruntergemacht. Ich hingegen fand sie großartig. Anstelle eines Flaggeneinmarsches Boote auf der Seine mit den Delegationen an Bord, Lady Gaga mit einer barock wirkenden Tanzeinlage, dann der Can Can der Folies Bergères, und auf den Dächern der Stadt ein Parcours kletternder Fackelträger im Cocteau-Look.... Alles in allem fand ich das die charmanteste Olympiade-Eröffnung die ich je gesehen habe.

Wegen des Verdachts auf Schlaf-Apnoe hatte ich einen Termin in der Lungenfacharztpraxis.

Das war spaßig. "Haben Sie schon eine Sauerstoffmaske?"

"Ja, die habe ich im Rucksack, wenn es auf 4000 m geht, aber noch nie benutzt, weil die beim Klettern stört."

"Ich empfehle Ihnen, Sport zu treiben, aber moderat. Richtschnur sollte sein, laufen ohne zu schnaufen, so dass man sich beim Joggen noch unterhalten kann."

"Wenn ich laufe werden Kampfschreie ausgestoßen, und das ist schon für Signalsprache zu schnell, abgesehen davon weiß ich nicht, wieso ich mich beim Kampfsport , Geländelauf oder Klettern unterhalten sollte und worüber."

Zwei Welten, die sich nicht verstehen;-)