Montag, 14. August 2017
Streit um Steinwurf bei G-20-Demonstration
SZ 10. August 2017, 22:19 Uhr
Hamburg
Ein Video, das Auseinandersetzungen zwischen Polizeibeamten und aufgebrachten Protestierenden am Morgen des 7. Juli im Stadtteil Altona zeigt, sorgt für Diskussionen.
Ein Drittel der Ermittlungsverfahren gegen G-20-Demonstranten beziehen sich auf einen einzelnen Vorfall, eine Auseinandersetzung zwischen Protestierenden und Polizei am Morgen des 7. Juli in Altona. Über die Interpretation des Vorfalls gibt es in Hamburg nun Streit. Die Polizei hat Kritik zurückgewiesen, wonach sie die Gewalt der Demonstranten dort aufgebauscht habe. Die Süddeutsche Zeitung hatte ein Polizeivideo ausgewertet, wonach es nicht, wie von der Polizei behauptet, einen "massiven Bewurf mit Flaschen, Böllern und Bengalos" gab, bei dem "die Beamten und die Fahrzeuge" getroffen wurden. Auf dem Video ist zu sehen, wie lediglich ein Gegenstand geworfen wird, der ein Stein sein könnte. Die SZ hatte diesen nicht als Stein gewertet und geschrieben: "Was man in dem Video nicht sieht: ein einziger Steinwurf. Oder eine einzige Flasche."
Ein Sprecher der Hamburger Polizei räumte nun zwar ein, dass von einem "massiven Bewurf" nicht gesprochen werden könne. "Das Wort "massiv" würde ich streichen", sagte er der Wochenzeitung Die Zeit. Jedoch erklärte Polizeipräsident Ralf Martin Meyer auch: "Mir ist es schleierhaft, wie man bei der zugrunde liegenden Beweislage aus den sichergestellten gefährlichen Gegenständen, dem Video, das Steine und Pyrotechnik zeigt, und den Zeugenaussagen zu Zweifeln am Sachverhalt kommen kann." Weiter ging der Inspektionsleiter der Bundespolizei, Norman Großmann. Der Welt sagte er: Die Aufnahmen zeigten "eindeutig den massiven Bewurf der Einsatzkräfte mit Steinen, Flaschen und Pyrotechnik".
Nach SZ-Informationen entließ das Oberlandesgericht am Donnerstag eine der auf der Grundlage des angeblich massiven Steinbewurfs Inhaftierten, eine 23-jährige Italienerin, aus der Untersuchungshaft. Es sah keine Fluchtgefahr mehr. Auf dem Video, das inzwischen verschiedene Medien einsehen konnten und das der NDR am Mittwoch auch veröffentlichte, ist ein massiver Steinbewurf auch bei intensiver Betrachtung nicht zu sehen. Ein Polizeisprecher bekräftigte, dass es nur ein Video von dem Einsatz gebe.

Und was es auf sich hat, dass u.a. der Bundesinnenminister bestimmte Demonstranten nicht mehr als radikal sondern extremistisch bezeichnet zeigt der Politikwissenschaftler Wolfgang Kraushaar in der SZ auf.
SZ 2. August 2017, 15:26 Uhr

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