so aus dem kopp ich schlag jezz nicht nach will biden die unternehmenssteuern von 21 auf 28 % erhöhen
die republikaner haben schon erbitterten widerstand angekündigt
und dann kommt das ziwo angebot wie bei jeder gewerkschaftsrunde mit 25%
der noegler und der che giften rumm die trumpisten giften rumm und dann ist man einig
die fehlenden 3% muss natürlich die bevölkerung zahlen aber ist der ziwo daran schuld?
können ja nächstesmal anders wählen

immerhin ist es besser als unter trump der das klima vergiftet hat und gift muss man halt entgiften
das ist halt eine pragmatische keine ideologische lösung

Punkt für Ziwo. stern.de: "Biden will die Unternehmenssteuer dafür von 21 Prozent auf 28 Prozent anheben und multinationale Unternehmen stärker besteuern. Den Konzern Amazon nannte er dabei sogar namentlich als Ziel für höhere Abgaben."

im politischen wirken
von dem trump-wahnsinn zu deeskalieren
die 28% sind nur eine zielvorgabe für das verhandlungsgespräch
es kommt nicht nur auf die richtung an
es kommt auch darauf an das sich zwei völlig verfeindete gruppen zivilisieren
(das ist nich unbedingt ein weg zur revolution aber eine sehr pragmatische lösung)

Bidens Bagage hat mindestens ebenso eine Zivisilisierungskur nötig. Außerdem sind seine Erfolge zum großen Teil Trump zuzuschreiben. Da hieß es noch "America first", Amerika zuerst! Deshalb hat er Exportverbote für Impfstoffe und Vorprodukte erlassen, die auch unter Biden noch gelten. Wie überhaupt Biden nicht alle Unverschämtheiten und Grobheiten, die Trump sich herausgenommen hat, rückgängig gemacht hat.

https://www.youtube.com/watch?v=Ib9ZZkQz7TA

Und wenn man wirklich von einer Neuauflage des New Deals sprechen möchte, dann müßten die uneinbringbaren Schulden der Privathaushalte gekeult werden, also die Auto-, Studenten-, Hauskredite etc. Bzw. Amerikaner müßten soviel Wirtschaftsleistung erbringen, daß sie derartige Knochenbrecher-Schulden nicht nötig haben. D.h. es müßte Produktion in Amerika stattfinden. Dann klären sich Probleme wie Ungleichheit, Massenobdachlosigkeit von selbst. Das fanden Trump und seine Wähler richtig. Aber Biden eben nicht. Dessen Anliegen besteht bisher darin, den Status quo Amerikas mit aller Kraft aufrechtzuerhalten. International wie national. Das ist das Gegenteil von New Deal.

is in amerika völlig undenkbar
für die grosse mehrheit in amerika ist deutschland ein sozialistischer staat ob merkel friedrich merz oder söder
biden sieht das vermutlich auch so sonst wär er ja gar nicht gewählt worden

man hätte von der eu aus mit exportverboten beim impfstoff tätig werden können denn hier werden die impfstoffe hergestellt und in amerika abgefüllt
johnson und johnson will das geschickt umgehen und bei biontech haben wir jezz ein werk in marburg am laufen was abfüllt astra zeneca wird auch in der eu hergestellt auch für britannien

mit exportverboten zu drohen um eine bessere liefermoral anzuregen ist was anderes wie es zu verhängen denn die vorprodukte kommen z.teil aus anderen ländern

man hätte dann für beide seiten alles lahmgelegt. das war für zocker trump egal für biden vermutlich nicht.
wir haben übrigens auch israel und die schweiz beliefert als befreundeter staat. befreundete staaten und entwicklungsländer sind in der eu nicht genehmigungspflichtig.
britannien und die usa schon.

also den grossen max machen und hinterher für alle ein chaos zu inzenieren ist nicht besonders zielführend.
man muss sich halt mit der materie auskennen sozi

seh das doch so: dank der extensiven impfungen anderer staaten können wir besser die nebenwirkungen einschätzen was der bevölkerung zugute kommt
und wie ich sehe geht die zahl der verimpfungen zwar etwas spät aber jezz exponenziell voran

der ziwo privat mit der materie etwas vertraut wird sich sowieso erst im herbst impfen lassen mit einem impfmittel das den brasilienvirus einschliesst
weil der ist nicht unschlau und brüllt nicht an falscher stelle deutschland first

die welt ist schon ein bischen komplizierter als sich ein sozi das so denkt!

Der sozi will keine Politik nach der Devise germany first. Der hat nur gesagt, daß Erzengel Biden von Totalversager Trumps Politik profitiert. EU tut sich in der Frage auch in destruktiver Weise hervor:

https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8562/

wenn man den lieferverpflichtungen nicht nachkommt und permanent dumme ausreden anführt

was interessant ist das russland bisher nur 5% der bevölkerung geimpft hat wir 10% aber sputnik 5 über die ganze welt verteilt
ist die russische bevölkerung egal oder ist das zeug so schlecht? wir werden es ja in ungarn sehen

der japaner denkt ja so wie ich. erstmal abwarten und die anderen vorlassen. d.h. nicht die vulnerablen gruppen verzögert zu versorgen denn darauf kommt es an und scheint bisher auch gelungen wenn ich die todeszahlen so gewärtige

Willy, ich interpretiere dies hier ja durchaus als Abkehr vom klassischen Neoliberalismus, eher im Sinne der Ideen Gores, Naders und Krugmans:

https://www.weforum.org/agenda/2020/10/coronavirus-covid19-recovery-capitalism-environment-economics-equality/

Der große Reste wird so aussehen:

https://youtu.be/d0d1v3He-UI

Amazon ist stolz darauf, dass bei denen eine Türkin mit Kopftuch arbeiten kann, ohne irgendwelche Probleme zu haben.

Auf internen Schulungen wird folgendes vermittelt: ?Workforce Diversity Helps Prevent Unions?

http://www.informationliberation.com/?id=61403

Amazon ist ja generell dafür bekannt, dass die Angestellten dort schlecht behandelt werden.
Aber Hauptsache Diversity, dann kommen die Leute nicht auf die Idee, einen Betriebsrat gründen zu wollen.

So ist auch der Abschied vom Neoliberalismus zu verstehen; es wird niemand mehr diskriminiert werden, und die Löhne werden beschissen sein.

Es gab kürzlich ein sehr gutes Interview dazu mit Walter Benn Michaels in der Zeit: "Diversity kann Ungleichheit rechtfertigen"

https://www.zeit.de/politik/2019-07/us-wahlkampf-demokraten-vielfalt-identitaetspolitik-klassenkampf-oktopus

Also Bücher passen auch in kleine Wohnungen...

Ob der geforderte Great Reset der Programmatik eines Hayek oder von Mises oder der Mount Pelerin Society folgt erscheint mir sehr zweifelhaft.


Vgl. hierzu mal die Wikipedia:

https://de.wikipedia.org/wiki/The_Great_Reset

@tiny houses: Unser Domizil hat 560 Quadratmeter und ist laut aktueller Schätzung 1, 6 Mio wert. Ein tiny house hätte locker auf die Frühstücksterrasse meiner alten Studenten WG gepasst.


Die linke Szene die ich so kenne findet allerdings das Squatten in Bauwagensiedlungen chic und ist allein deswegen kaum für den Widerstand gegen bestimmte Zumutungen zu mobilisieren weil sie selber der Bedürfnislosigkeit frönt. Für die ist ja jemand mit dem Lebensstandard eines normalen Arbeiters Spießer und Feind.

Die neuen Polizeigesetze gehen schon mal in die vom sozi genannte Richtung: Befugnisse wie ein Geheimdienst, Bewaffnung wie das Militär, und Eingriffsrechte "wie sie in einem Rechtssaat Staatsanwälten und Gerichten vorbehalten sind." (Prantl)

Ich bin da ganz beim Sozi.

Sozi, was Du da schreibst bewegt sich auf der Ebene eines Gemeinschaftskundeschülers der 8. Klasse, nur entgegengesetzt zur staatstreuen Sicht die dort gelehrt wird. Das ist die Trivialkritik des sogenannten Neoliberalismus, die komplexen Mechanismen eines Staatswesens völlig außer acht lassend. Ein voluntaristischer, personen- und einzelmaßnahmenzentrierter Politikbegriff, von makroökonomischer Analyse keine Spur.

Da wird sich an einzelnen Phänomenen, Auswüchsen und Missständen festgebissen und dies zum Allgemeinen extrapoliert, ohne jegliche Empirie. Das killt jede sinnvolle Debatte im Ansatz.






@Noergler, hinsichtlich der Polizeigesetze teile ich Deine Kritik bis zu einem bestimmten Grad, aber nicht vollständig, Hier eine etwas differenziertere Sicht der Dinge:

https://netzpolitik.org/2020/neue-polizeigesetze-berlin-und-bremen-sind-besser-als-bayern/


Ich war in den Achtziger und Neunziger Jahren bei Clockwork129A).
Was haben wir, was habe ich persönlich für Horrorszenarien vom Überwachungsstaat in den Kampagnen gegen Volkszählung und § 129a an die Wand gezeichnet, und nichts ist davon eingetroffen!

Retrospektiv betrachtet waren Bürger beobachten die Polizei da realitätsnäher als wir.


Und wir haben damals noch Volkszählern Prügel angedroht und Strafverfahren in Kauf genommen wegen der Nichtherausgabe privater Informationen die heutzutage jeder Handyuser und jeder Facebookclient viel ausführlicher freiwillig rausrückt. Dass Terroristen erwischt werden wegen Spuren im Netz ist ein Witz. Wir haben damals niemals Wichtiges am Telefon erzählt, und schon bei Vorbesprechungen zu einer Demo hieß es: Telefon in den Kühlschrank, Stereoanlage an und Dusche aufgedreht, weil man automatisch davon ausging dass ein Mikrophon unterm Putz steckte. Die Roten Brigaden kommunizierten in einer erfundenen Sprache, die man erstmal lernen musste. Es sollte halt kein Cop begreifen, was "Salkeit Stremadar" zu bedeuten hat.


Bewaffnet wie Militär? Ich wüsste nichts davon, dass die Polizei Jagdbomber, Boden-Boden-Raketen oder Panzer (also keine gepanzerten Unimogs mit MGs, sondern die Dinger mit Gleisketten, Drehturm und Kanone) bekommen soll. Die Cops mit Panzerwesten auszustatten die Beschuss aus einer Kalaschnikow standhalten, wenn Islamisten Kalaschnikows einsetzen erscheint auch mir altem Staatsfeind sinnvoll . Die Eingriffe in Verfahrenswege und Bürgerrechte hingegen in keiner Weise.
 

Es geht nicht um die Frage, ob in der Polizeiwache Paderborn-Süd der Schichtleiter den Einsatz von Atomwaffen befehlen kann, sondern um Aufrüstung gemessen am alten Stand.
Von Che verlinkt: "Berlin und Bremen sind besser als Bayern". Wie die Relativitätstheorie besagt, ist eben alles relativ.
"... Horrorszenarien vom Überwachungsstaat in den Kampagnen gegen Volkszählung und § 129a an die Wand gezeichnet, und nichts ist davon eingetroffen!"
Ja, es trifft jetzt ein. Denn jetzt hat man die IT, die das endlich kann.

bei einem terrorangriff zu warten weil man keine chance hat mit denen fertig zu werden halte ich aber nicht für besonders sinnvoll. mit weihrauch aus dem paderborner dom lassen die sich nicht einschüchtern

Genau. Wer gegen Internetüberwachung ist, hilft den Pädokriminellen, und wer den Staatstrojaner nicht will, ist nützlicher Idiot von Terroristen und womöglich selber deren Sympathisant.
So wurden schon Raster- und Schleierfahndung begründet. Aber weder diese Maßnahmen noch die akute Stasi 2.0 haben jemals irgendetwas verhindert oder auch nur zur Täterermittlung beigetragen. Entweder kam der Erfolg durch klassische Polizeiarbeit oder "Kommissar Zufall".
Aber dem Bürger lügt man die Hucke voll, das sei in seinem Interesse, da es ihn schütze. Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchungen sind schwerste Eingriffe, mit denen man nie auch nur einen Schwerverbrecher schnappen wird. Und die Gesichtserkennung im öffentlichen Raum verwandelt diesen Raum, der dem Bürger gehört, in einen Privatraum des Staats. Im Feudalismus gibt es nunmal keine freien Räume, in die einzugreifen dem Feudalherrn durch eine Republikverfassung untersagt wäre.

@"Ja, es trifft jetzt ein. Denn jetzt hat man die IT, die das endlich kann." ----- Es gab schon 1982 eine Bewegungsbildererkennungssoftware, die aus den Schrittmustern von Menschen und deren Gestik eine so zuverlässige Identifizierung ermöglichte wie durch Fingerabdrücke. Die benötigte damals zum Laufen Rechner in der Größe von Schlafzimmerschrankwänden und zur Bedienung studierte Informatiker, beides in der Ära Horst Herold kein Aufwand der gescheut wurde. Die Göttinger Polizei, eine zum damaligen Zeitpunkt in ihren politischen Strukturen teils faschistoide, im Handeln teils mörderische Polizei plante ihren Einsatz zur Überwachung der Göttinger linken Szene als Modell für ganz Niedersachsen (Stichworte Ernst Albrecht, der Papa von EU-Uschi, Celler Loch). Dass sie nicht dauerhaft zum Einsatz kam und z.B. meine Daten gelöscht werden mussten lag am entschiedenen zivilgesellschaftlichen Engagement von Menschen denen Bürgerrechte wichtig waren. Dies ist auch heute das Gebot der Stunde.

Btw wenn ich Überwachungskameras sehe zuckt mir der Triggerfinger.

https://www.datenschmutz.de/moin/SpuDok

https://www.hna.de/lokales/goettingen/juzi-kessel-wurde-1512441.html

https://che2001.blogger.de/stories/970268/

https://www.bild.de/geld/wirtschaft/wirtschaft/amazon-gestaendnis-unsere-fahrer-muessen-manchmal-in-die-flasche-pinkeln-75960582.bild.html

Aber Hauptsache Diversity

Und in solchen Firmen wäre Widerstand bis zum Bossnapping angesagt, keine Frage. Der Franzmann hatte ja gezeigt wie so was geht.

Vielleicht komisch, wenn ich vorbestrafter Landfriedensbrecher das schreibe, aber: Gegenüber den 1990ern haben die deutschen Polizeien abgerüstet. CS-Gas gibt es nur noch in Sprühdosen zur Selbstverteidigung des einzelnen Bullen, während früher ganze Demos damit eingenebelt wurden und man es dem Wasser der Wasserwerfer beimischte ("Wasserwerfer mit Geschmack") und wie Bomben von Hubschraubern über Demonstrationszügen abwarf. Die "Kondor"-Straßenpanzerwagen mit 20mm MK auf Drehturm gibt es nicht mehr, auf die Einführung von Gummigeschossen ("Augenentferner") und Pumpguns mit Eisenschrotmunition wurde im letzten Augenblick verzichtet. Der Grund dafür liegt allerdings darin, dass es keine ernstzunehmende Massenmilitanz von links mehr gibt. Die Zeiten geschlossen behelmter und bestockter Demos und das Beschießen von Helikoptern mit Feuerwerksraketen sind nur noch ferne Erinnerung. Wir sind so harmlos geworden, dass der Staat seine früheren Gewaltmittel nicht mehr braucht.

Wenn ich mir die damalige Zeit vergegenwärtige, war diese von Terroristenhatz - Stichwort "Sympathisantensumpf" - und einer Gleichsetzung der linken Protestszene mit dem Staatsfeind gekennzeichnet. Die damalige Vernichtungspolizei haben wir heute tatsächlich nicht mehr, und das ist gut so. Insofern sehe ich die innere Aufrüstung eher als den Versuch einer Wiederherstellung eines status quo ante. Mit einem großen und sehr gravierenden Unterschied: Es gibt auch die zahlenmässig starke linke Protestszene von damals nicht mehr, und die Abgrenzung der Staatsmacht nach rechts überzeugt so wenig wie damals. Na ja, vielleicht nicht ganz so wenig.

@some1, der Nationalsozialismus und der New Deal waren beides kapitalrevolutionäre Strategien, mit denen kapitalistische Nationalökonomien aus der Weltwirtschaftskrise geführt wurden. In einem Fall durch Zwangsarbeit, Enteignungen und eine Mobilisierung der Arbeitskraft mit einfachen Methoden (Arbeitstrupps mit Schaufeln), im anderen durch Arbeitszeitverkürzungen, Preis- und Lohnfixierungen, in beiden Fällen durch technische Modernisierungen, öffentliche Großprojekte und Aufrüstung, in einem Fall unter den Bedingungen einer Diktatur, im anderen unter denen einer Demokratie. Biden steht in der Tradition Roosevelts und Keynes, nicht Hitlers. Im Übrigen bildete der New Deal die Matrix für die defizitspendingfinanzierte Wirtschaftspolitik der sozialdemokratischen Regierungen Westeuropas in den 1960er und 1970er Jahren, im Fall Mitterand-Frankreichs auch noch in den 1980ern. Der Autobahnbau stammte übrigens noch vom letzten demokratisch gewählten Reichskanzler Brüning, mit dessen Federn sich Hitler dann schmückte.

Ach so: Pol Pot hat keine Autobahnen gebaut.

Biden steht in der Tradition Roosevelts und Keynes, nicht Hitlers.

Biden müßte erst einmal beweisen, daß er in einer dieser beiden Traditionen steht. Außer der explosiven Kriegs- und Gewalt-Politik habe ich noch nichts von ihm in dieser Richtung bemerkt.

im anderen durch Arbeitszeitverkürzungen, Preis- und Lohnfixierungen

davon ist noch nichts zu sehen. Eher droht ein gewaltige Welle von Massenobdachlosigkeit, weit verbreitetem Hunger, besonders unter Kindern. Weil es keine Kurzarbeit gibt, die Leute keine finanziellen Reserven besitzen, und das Sozialsystem schwach ausgebildet ist, Preise und Abgaben steigen, und die Leute massenhaft uneinbringliche Schulden mit sich herumschleppen, die man braucht, um in den Staaten überhaupt überleben zu können, und das Wirtschaftssystem an sich nur noch Voodoo ist.

Aber riesige etliche-Billionen-schwere Infrastrukturprojekte und Konjunkturpakete hat er angekündigt. Die beiden ersten Billionen sind zwar schon rausgeballert worden, sind aber nur dazu da, die Folgen der Anti-Corona-Maßnahmen zu mildern. Von einer Neuorganisation der Wirtschaft ist nichts zu spüren. Trump hat wenigstens das versucht. Mit Protektionismus und Wirtschaftskrieg gegen China, Amerika first und Infragestellung der Supermachtstellung der Vereingten Staaten.

Zunächst mal hat Biden die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes verlängert.

zwischen köln und bonn wurde unter hitler dann zur landstrasse umdeklariert
die avus wurde 21 fertig und diente dem vergnügen
die pläne des vereins hafraba gabs schon 1926 und die nannten die kfz-strasse autobahn

"1933 übergab die HAFRABA den Nationalsozialisten ihre Arbeitsmaterialien. Diese beinhalteten unter anderem einen Autobahnnetzplan, Vorarbeiten für eine Reihe von Autobahnlinien, Kenntnisse über Autobahnprojekte im Ausland, finanzielle und verkehrsökonomische Überlegungen zum Autobahnbau genauso wie Erfahrungen im Einsatz mit unausgebildeten Arbeitskräften sowie Konzepte für den wirtschaftlichen und militärischen Nutzen"

wirbt yellen für eine globale mindeststeuer auf unternehmensgewinne
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/usa-janet-yellen-wirbt-fuer-globale-mindeststeuer-auf-unternehmensgewinne-17279118.html

Die Idee, durch den Bau von Autobahnen Arbeitsplätze zu schaffen geht auf Brüning zurück. Umgesetzt wurde dies u.a.durch Adenauer. Beide waren in der gleichen Partei (Zentrum).

mit der anspielung an hitler diejenigen diskreditieren will die eine forcierung verbesserung der infrastruktur ins blickfeld genommen haben

Keine Überraschung bei Leuten die aus der Hörner-Richtung zu kommen scheinen.

das scheint nicht nur so

Unter dem Vorbehalt, dass er der some1 ist den wir von den Hörnerseiten kennen, denn in der aktuellen Schreibweise hatte er hier schon sehr gelegentlich kommentiert bevor es Hörnerseiten gab.