Samstag, 21. Mai 2022
Putin im Jahr 1993: Pinochet als Vorbild
https://twitter.com/ulky/status/1527398140508356609?cxt=HHwWgoC-uYWhtLIqAAAA

Danke an Frau Arboretum für diese Infos!


https://www.welt.de/print-welt/article509873/Braucht-Russland-einen-Pinochet.html


Wir müssen es uns ganz klar machen, dass wir es heute in Russland mit einem autoritären Ausnahmestaat im Sinne Poulantzas´zu tun haben, der sich gerade in der Übergangsphase vom Bonapartismus zum Faschismus befindet.

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Und für diese Einschätzung gibt es einige gute und tragfähige Dokumente, Quellen und Bücher.

Und mir scheint auch dieses Buch von Masha Gessen bedeutsam: "Die Zukunft ist Geschichte. Wie Russland die Freiheit gewann und verlor".


https://www.suhrkamp.de/buch/masha-gessen-die-zukunft-ist-geschichte-t-9783518470626

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Entsprechendes äußer auch Timothy Snyder in einem Buch von 2018:

https://www.amazon.de/Weg-die-Unfreiheit-Russland-Amerika/dp/3406725015

Lese ich grade, sehr interessant.

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Die New York Times veröffentlichte kürzlich auch einen Gastbeitrag von Timothy Snyder: We Should Say It. Russia Is Fashist.

Ähnlich äußerte sich auch Mikael Wigell, Forschungsdirektor am Finnish Institute of International Affairs und apl. Professor für Internationale Politische Ökonomie an der Universität Tampere kürzlich auf Twitter:

My first ever public text was this Swedish op-ed in 2007 under the title Stop defending Putin's neofascism. I subsequently wrote a couple of other text on Weimar Russia and its Nazist track. The argument that Putin has changed or suddenly mentally ill is simply bogus.

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FAZ+: Nah an Putin
In Niedersachsen laufen viele Fäden der Russlandpolitik der SPD zusammen. Sie wähnt sich im Geiste Willy Brandts, hat aber viel mit Geschäften zu tun. Ein Beispiel: Sigmar Gabriel.

Man lese dazu auch den Thread von FAZ-Redakteur Reinhard Bingener, einer der beiden Autoren des Artikels:

Die Zeit von Gabriel als Wirtschaftsminister ist deshalb so wichtig, weil 🇩🇪 Abhängigkeit von russischem Gas im Zeitraum 2013-2017 stark anstieg, obwohl man da den Neo-Imperialismus Putins bereits erkennen konnte. [2/4]

In diesem Streit spielten auch Russland-freundliche MPs und im Hintergrund auch der russ. Honorarkonsul Heino Wiese eine Rolle, die dann gegen Maas arbeiteten. [3/4]

Am Beispiel Gabriel sieht man auch, dass die These, Putin habe uns alle getäuscht oder die SPD sei ihm ergeben, unzulässige Verallgemeinerungen sind. 2018 versuchten Nahles/Scholz/Maas eine krit. Russland-Politik durchzusetzen [4/4]


Im Thread sind auch einige wichtige Auszüge aus dem FAZ-Artikel als Screenshot zu lesen.

Außenpolitik-Analyst Ulrich Speck twitterte dazu: Genau: Maas hat einen Neustart probiert -- er wollte eine neue "Ostpolitik", die nicht auf Russland, sondern auf Ostmitteleuropa konzentriert war.

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https://twitter.com/OlafWerner23/status/1528112254784348162

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@ arboretum: Sehr guter Artikel, vielen Dank. Hier ist er auch ohne Registrierung zu lesen:

https://www.thebharatexpressnews.com/we-should-say-it-russia-is-fascist/

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Ah, sehr gut, das macht es leichter. Vielen Dank für den Link.

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Yuri Shevchuk, Sänger der - nicht nur in Russland legendären - Band DDT wurde am 18. Mai nach einem Konzert in Perm Ufa noch in der Garderobe festgenommen, nachdem er sich im Konzert zum wiederholten Male mit deutlichen Worten gegen den russischen Angrirffskrieg gegen die Ukraine geäußert hatte (siehe Videomitschnitt, OmeU). Es wurde bereits ein Verfahren gegen ihn eröffnet, heißt es.

Nachtrag 13.49 Uhr: Anderen Berichten zufolge soll Shevchuk nach dem Konzert vom FSB eine Stunde lang verhört, aber nicht festgenommen worden sein. Er musste ein Protokoll unterzeichnen.

Und bei einem Konzert der russischen Band Кис-Кис (Kis-Kis - Kätzchen Kätzchen) in St. Petersburg skandierte der ganze Saal Zur Hölle mit dem Krieg! (siehe Videomitschnitt).

Dazu ein kurzer Thread von Reinhard Schulze:

Ist es nicht sonderbar, wie wenig Aufmerksamkeit Schwarzer, Welzer, [Reinhard] Merkel etc jener Repression entgegenbringen, der Leute aus Medien, Kunst u Wissenschaft in #Russland wg ihrer Antikriegshaltung ausgesetzt sind? In ihrer Wahrnehmung des Kriegs spielt der subversive Widerstand in #Russland keine Rolle. Dabei ist es diese Kriegsopposition, die das System #Putin aushöhlt, indem es kreativ an den Festen seines Lügengebäudes rüttelt, die Militarisierung der Gesellschaft ins Lächerliche zieht, Rekrutierungsbüros abfackelt, Loyalität verweigert und eine informelle Gegenmacht etabliert. Wenn hiesige Verfechter eines Dialogs mit Putin fordern, #Ukraine solle doch auf russische Forderungen eingehen, um den Krieg zu beenden, stärken sie Putins Anspruch auf Legitimität u fallen der Antikriegsbewegung in #Russland in den Arm. Genau das ist es, was die russ. Desinformation seit Monaten zu erreichen sucht: die Instrumentalisierung der hiesigen Antikriegsstimmung für die eigenen Kriegsziele. Das vergrößert die Gefahr, dass die ganze linke u liberale Opposition in #Russland politisch unter die Räder kommt.

Außerdem Janis Kluge, Stiftung Wissenschaft und Politik:

Dass so viele junge Russinnen und Russen den Krieg nicht wollen, ist ein Grund mehr, nicht auf einen gesichtswahrenden Sieg von Putin und seinen Schergen zu setzen. Putin ist ein Auslaufmodell. Alles, was er noch erreichen kann, ist Russlands Zukunft weiter zu zerstören.

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