Bondi Beach, das ist nicht nur das monströse antisemitische Attentat, das ist auch Ahmed Al Ahmed, der unbewaffnet dazwischen gegangen ist, den ersten Attentäter entwaffnet und wahrscheinlich sehr vielen Menschen das Leben gerettet hat. Das ist Zivilcourage von der es sehr viel mehr geben müsste.

Ob Merz wohl sowas damit meinte?

https://thevoiceforum.org/

Am Donnerstag, den 04.12.2025, wurde unser Freund Parviz, ein
afghanischer Geflüchteter, während eines Termins beim Landkreis Northeim
von Polizeikräften verschleppt und in den Abschiebeknast nach
Langenhagen gebracht. Gestern, am 09.12, wurde Parviz dann um 5 Uhr
morgens nach Schweden abgeschoben, wo das Asylsytem noch repressiver ist
als hier. Wir betrachten dieses Vorgehen ohne Vorwarnung als zutiefst
rassistisch und unmenschlich.

Was unserem Freund angetan wurde, ist in unseren Augen nicht nur ein
Angriff auf eine einzelne Person – es ist ein Angriff auf alle, die für
ein Leben in Würde und Sicherheit kämpfen. Für uns ist dieser Fall keine
Ausnahme, sondern steht stellvertretend für zahlreiche Schicksale in
einem anhaltenden und zunehmend verschlechternden rassistischen Klima,
das sich täglich hinter den Türen von Ausländerbehörden und Sozialämtern
im ganzen Land zeigt.

Abschiebungen aus dem Amt sofort beenden!

Vermehrt werden Geflüchtete bei einem Besuch in der Ausländerbehörde
oder dem Sozialamt festgenommen und abgeschoben. Teilweise werden sie
unter fadenscheinigen Gründen zu einem Termin im Amt vorgeladen.
Auf diese Weise wurde z.B. Yacinta bei einem Termin im Sozialamt des
Landkreises Göttingen abgeschoben und jetzt, im Fall von Parviz, eine
Person im Landkreis Northeim, die eigentlich nur ihre Bezahlkarte
abholen wollte. Hat sich die Ausländerbehörde Northeim diese Praxis vom
Landkreis Göttingen abgeguckt? In der Vergangenheit ist uns ein solches
Vorgehen durchaus bekannt, wenn es um Termine bei der Ausländerbehörde
ging, nicht aber beim Sozialamt.
Dieses niederträchtige Vorgehen offenbart nun die enge Zusammenarbeit
zwischen Ausländerbehörde und Sozialamt. Die Sozialämter sind zwar für
die repressive Ausgestaltung des AsylbLG zuständig, haben aber mit
Abschiebungen gar nichts zu tun. Sie machen sich hiermit zum
willfährigen Handlanger der Ausländerbehörde. Diese enge Verzahnung mit
dem Sozialamt scheint eine neue Variante zu sein, die Abschiebezahlen zu
steigern.

Die Ausländerbehörden versuchen immer wieder und immer mehr, andere
Ämter, Organisationen oder Berufsgruppen in ihren Abschiebewahn
einzubeziehen. In den Lagern arbeiten ihnen Security und
Sozialarbeitende zu. Das kennen wir in Göttingen noch gut aus der
Siekhöhe, wo der Leiter gar selbst die Polizei angerufen hatte, um
Willard abzuschieben. In der Europaallee hat die Security der Polizei
geholfen, die Zimmer aufzuschließen. In Bad Sachsa überprüft die
Security jeden Abend die Anwesenheiten, um bei Abschiebungen behilflich
zu sein. Ärzt*innen begleiten bei erkrankten Personen die Abschiebung,
um einen „reibungslosen“ Ablauf sicherzustellen und Personen teilweise
medikamentös ruhig zu stellen. Richter*innen unterschreiben bereitwillig
die Abschiebehaftanordnung, wie im Fall von Ali sogar ohne die
vorgeschriebene Anhörung.

Jetzt also sind die Sachbearbeiter*innen der Sozialämter die
Erfüllungsgehilfen. Datenschutz und Privatsphäre gelten für Geflüchtete
mal wieder nicht. Diese Praxis ist einfach widerlich. Sowieso ist jeder
Gang zur Ausländerbehörde angstbesetzt. Nicht nur wird hier über ihr
weiteres Leben entschieden, hier werden sie nur allzu oft
herabwürdigend, diskriminierend und rassistisch behandelt. Nun wird auch
jeder Besuch beim Sozialamt zu einem Angstbesuch.
Dies wird auch dazu führen, dass viele Geflüchtete aus Angst nicht mehr
in der Lage sein werden, ihre Angelegenheiten beim Amt termingerecht zu
erledigen. Woraufhin dann weitere Probleme und Nachteile auf sie zukommen.

Wir fordern Gerechtigkeit – für Parviz, für alle Menschen, die
inhaftiert und wie Kriminelle behandelt werden, obwohl ihr ‚Vergehen‘
darin besteht, Schutz, Frieden und ein Leben in Würde zu suchen. Wir
fordern Gerechtigkeit für alle, die in Deutschland und anderswo jeden
Tag gegen die willkürlichen Vorschriften eines repressiven Asylsystems
um ihr Überleben kämpfen.

Wir fordern die Sozialämter im Landkreis Northeim und im Landkreis
Göttingen auf, diese Praxis sofort einzustellen!

Menschen müssen in der Lage sein, unbehelligt ein Amt aufsuchen zu können!

Holt Parviz, Yacinta und all die anderen sofort zurück!

Unsere Solidarität gegen das rassistische Abschiebesystem!

AK Asyl Göttingen

Heute ist ein Unglückstag für Europa: Der Rat der EU hat massive Asylrechtsverschärfungen auf den Weg gebracht, die auf eine Amerikanisierung der europäischen Asyl- und Migrationspolitik hinauslaufen.

Laut Olivia Sundberg Diez von Amnesty International geht es bei der neuen Rückführungs-Verordnung der EU um „Abschiebungen, Razzien, Überwachung und Inhaftierungen um jeden Preis“. Vorgesehen seien zudem „grausame und unpraktikable ‚Rückführungszentren‘ oder Offshore-Abschiebezentren außerhalb der EU, in denen Menschen gewaltsam in Länder gebracht werden, zu denen sie keine Verbindung haben und in denen sie möglicherweise für lange Zeit inhaftiert werden, was gegen den Schutz durch das Völkerrecht verstößt. Dieser Ansatz spiegelt die erschütternden, entmenschlichenden und rechtswidrigen Massenverhaftungen, Inhaftierungen und Abschiebungen in den USA wider, die Familien auseinanderreißen und Gemeinschaften zerstören.“
(technische Übersetzung; Or. EN)
https://www.amnesty.org/en/latest/news/2025/12/unprecedented-detention-and-deportation/

Die Ratspositionen zu den nachfolgenden Gesetzesvorhaben müssen nun mit dem Europäischen Parlament verhandelt werden:
1. Verordnung zur Einrichtung eines gemeinsamen Systems für die Rückkehr von illegal in der Union aufhältigen Drittstaatsangehörigen: https://data.consilium.europa.eu/doc/document/ST-16521-2025-INIT/de/pdf
2. Verordnung zur Erstellung einer Liste sicherer Herkunftsländer auf Unionsebene: https://data.consilium.europa.eu/doc/document/ST-16025-2025-INIT/de/pdf
3. Verordnung zur Änderung der Verordnung (EU) 2024/1348 in Bezug auf die Anwendung des Konzepts des „sicheren Drittstaats“: https://data.consilium.europa.eu/doc/document/ST-16004-2025-

Nach dem Motto: "Mehr Lager, mehr Haft, mehr Abschiebungen" konkurrieren SPD und CDU in Niedersachsen unter dem Beifall der AFD um die härtesten Maßnahmen zur Beendigung des Aufenthalts von abgelehnten Schutzsuchenden. Der Flüchtlingsrat Niedersachsen kritisiert dies scharf.

Muzaffer Öztürkyilmaz von der Geschäftsführung des Flüchtlingsrats Niedersachsen:

"Die Vorschläge von Innenministerin Behrens sind nicht nur unnötig, sondern auch verfassungs- und europarechtswidrig. Behörden können schon heute per Vorführhaftbefehl eine Festnahme zwecks gerichtlicher Anhörung veranlassen - auch wenn die Betroffenen (vermeintlich) untergetaucht sind. Wenn die Behörden wissen, dass Haftanordnungen auch ohne vorherige Anhörung möglich sind, wächst die Versuchung, Haftanträge vorsorglich zu stellen, um sich die Arbeit zu erleichtern. Haftanordnungen ohne Anhörung würden das Freiheitsgrundrecht aushöhlen und absehbar noch mehr rechtswidrigen Abschiebungshaftanordnungen produzieren.“

Jüngster Vorschlag der Innenministerin: Abschiebungshaft soll bei Nichtantreffen der Betroffenen gewissermaßen auf Vorrat verhängt werden können. Die CDU fordert gar Fußfesseln. Derweil klagen Rechtsanwält*innen und Menschenrechtsorganisationen ungehört über systematische Rechtsbrüche bei der Verhängung von Abschiebungshaft. "Hundert Jahre eingesperrt" überschreibt Rechtsanwalt Peter Fahlbusch in Anspielung an den Roman von Gabriel García Márquez seine Statistik vom gestrigen Tage über massenhafte rechtswidrige Festnahmen und Inhaftierungen von Geflüchteten in Deutschland und führt aus:

"Seit 2021 habe ich (Stand heute) 2.814 Inhaftierte vertreten. 1.430, dh die Hälfte meiner Mandant*innen befanden sich -jedenfalls teilweise- zu Unrecht in Haft. Manche „nur“ einen Tag, manche eine Woche, manche mehrere Monate, durchschnittlich jede Person knapp 26 Tage. „Hundert Jahre eingesperrt“ – zusammengezählt kommen alle rechtswidrig Inhaftierten auf 37.066 rechtswidrige Hafttage. Ein Jahrhundert Unrecht. All dies geschieht nicht in Macondo, sondern hier - und stößt irritierenderweise auf keine erkennbare Resonanz."

Die Vorschläge der niedersächsischen Innenministerin sind unverhältnismäßig und verfassungswidrig: Abschiebungshaft darf nur nach persönlicher Anhörung angeordnet werden. Die Rechtsprechung ist eindeutig: Haftbeschlüsse gegen abwesende Menschen sind unzulässig, weil jede Haftanordnung einen massiven Eingriff in die Freiheitsrechte darstellt. Menschen sollen die Gründe, die gegen Ihre Inhaftierung sprechen, vorbringen und sich gegen ihre Inhaftierung verteidigen können.

Aber: Behörden können bereits jetzt eine Person zur Fahndung ausschreiben und beim Gericht beantragen, eine Festnahme anzuordnen, um die Personen bei Gericht vorzuführen. Anschließend kann dann der Haftrichter nach persönlicher Anhörung des/der Betroffenen ordnungsgemäß über den Antrag auf Abschiebungshaft entscheiden. Das ist kein Haftbefehl, sondern ein Vorführbefehl. Dieser dient nur dazu, sicherzustellen, dass die Anhörung zur Abschiebungshaft durchgeführt werden kann. Erst nach einer Anhörung kann Abschiebungshaft überhaupt angeordnet werden.

Eine Inhaftierung ist der stärkste Eingriff in das Freiheitsgrundrecht. Deshalb erfordern Freiheitsentziehungen stets eine unmittelbare richterliche Anordnung nach persönlicher Anhörung der/des Betroffenen. Das Bundesverfassungsgericht ist hier seit Jahrzehnten strikt. Haftanordnungen ohne Anhörung verstoßen gegen das verfassungsrechtlich gewährleistete Recht auf Anhörung von einer Inhaftierung. Die Abschiebungshaft als Sonderhaft ist die schwerste Maßnahme im Ausländerrecht, daher ist ein sensibler und sorgsamer Umgang mit diesem Instrument erforderlich. Es muss auch weiterhin dabei bleiben, dass Menschen grundsätzlich angehört werden, bevor ein Haftbeschluss getroffen wird. Auch die EU-Rückführungsrichtlinie sieht eine richterliche Anhörung und eine richterliche Anordnung der Abschiebungshaft vor.



Muzaffer Öztürkyilmaz
Geschäftsführung
Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V.,

Das Schwerste ist, meine kleine Schwester nicht mehr zu sehen…

K. hat sich entschieden, ihre Familie zu verlassen. Sie möchte selbst über ihr Leben entscheiden, ihren Beruf frei wählen, ihre Freund*innen treffen und nicht den Mann heiraten, der für sie ausgesucht wurde. K. ist gerade 17 geworden, der Schritt ihre Familie zu verlassen, ist mutig und schwer.

So wie K. geht es vielen jungen Menschen in Deutschland. Sie sind von drohender Zwangsverheiratung betroffen und erleben familiäre Gewalt sowie Kontrolle. Sie benötigen eine gute Beratung und Unterstützung sowie Orte, an denen sie sicher leben können. Die hohe Gefährdung kann betroffene Menschen dazu zwingen, ihr Bundesland zu verlassen und in eine anonyme Schutzeinrichtung zu gehen.

Diese Herausforderungen erfordern in besonderem Maße eine bundesweite Vernetzung der spezifischen Fachkräfte.

Am 14. und 15. November 2025 fand die 17. Bundesfachkonferenz Zwangsverheiratung in Niedersachsen statt. Ausrichtende Einrichtungen waren in diesem Jahr die Schutzeinrichtungen ADA und Hayat unterstützt vom Nds. Krisentelefon gegen Zwangsheirat. Expert*innen aus dem ganzen Bundesgebiet haben an zwei aufeinander folgenden Tagen ihre Erfahrungen zum Thema Zwangsverheiratung und patriarchaler Gewalt ausgetauscht und sich mit aktuellen Fragestellungen und Bedarfen auseinandergesetzt. Insgesamt nahmen 25 Schutzeinrichtungen und Fachberatungsstellen aus dem Bundesgebiet teil.

Die Begrüßungsrede von Katja Taranczewski, Referatsleitung vom Ministerium Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung bestärkte die Teilnehmenden in der Bedeutung ihrer Arbeit und würdigte ihr Engagement für Frauen- und Menschenrechte.

Zentrale Forderungen der Konferenzteilnehmenden sind die Sensibilisierung und Etablierung des Themas Zwangsverheiratung und anderen Formen patriarchaler Gewalt bei Fachkräften, Behörden, Institutionen, der Justiz und im gesamten Hilfesystem. Ohne Zuschreibungen und Kulturalisierungen müssen Betroffene niedrigschwellig Zugang zu Beratung, Unterstützung, Schutz und rechtlichem Beistand erhalten.

Ihre prekäre Lage erfordert schnelle und unbürokratische Lösungen u. a. im Aufenthaltsrecht, in der Jugendhilfe, in der Grundsicherung und im Bildungsbereich. Um potentiell Betroffene zu erreichen, ist der Ausbau von Präventionsangeboten und die Sensibilisierung der Öffentlichkeit von Bedeutung. Die ausreichende Finanzierung dieser Maßnahmen fordert auch die Istanbul-Konvention - ein Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt.

Der Schutz Betroffener muss priorisiert werden, u. a. durch eine vereinfachte und konsequente Durchsetzung des persönlichen Datenschutzes (Meldebehörden, Banken, Krankenkassen, etc.). Die Möglichkeit einer eigenständigen, kostenfreien Krankenversicherung und der Leistungsbezug nach dem SGB II/ BAföG unabhängig von der Familie zu gewährleisten.



Die Expert*innen der Bundesfachkonferenz gegen Zwangsverheiratung verstehen ihre sozialpädagogische Arbeit auch als politische und gesellschaftliche Aufgabe, da die Betroffenen keine eigene Lobby haben und Zwangsverheiratung in patriarchalen Strukturen begründet liegt. Krisen- bzw. Schutzeinrichtungen sowie Fachberatungsstellen benötigen eine dauerhafte, adäquate und abgesicherte Finanzierung, um für von Zwangsverheiratung Bedrohte und Betroffene in ihrer selbstständigen Lebensgestaltung zu unterstützen und damit die Umsetzung der Menschenrechte für sie zu ermöglichen.



Die Teilnehmenden der diesjährigen Bundesfachkonferenz gegen Zwangsverheiratung erlebten das Treffen als einen inspirierenden Raum für Vernetzung und professionellen Austausch, um den Herausforderungen ihrer täglichen Arbeit gestärkt zu begegnen.







Freundliche Grüße



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Team Krisentelefon gegen Zwangsheirat

kargah e.V.
Niedersächsisches Krisentelefon gegen Zwangsheirat
Zur Bettfedernfabrik 1

30451 Hannover
Tel.: 0511 12 60 78 26

Krisentelefon: 0800 - 066 7 888

Da war dieser Deutschkurs für arabische Frauen. Die Frauen standen alle vor dem Seminarraum, aber die Dozentin war noch nicht da. Die meisten der Frauen waren ziemlich jung, viele lasziv-chic, mit langen schwarzen Haarmähnen, schwarz geschminkten Lippen, schwarz lackierten Fingernägeln, Reizstrümpfen und hohen Stiefeln. Und zwei in schwarzer Ganzkörperburka.

Die wurden von einigen der Lasziven an den Armen festgehalten, gestoßen und getreten. Da ging die VHS-Leiterin - die Dozentin war immer noch nicht da - dazwischen und rief: "Ihr wollt doch in Deutschland geachtet respektiert werden! Dann akzeptiert auch diese Frauen!" Die Antwort, vielstimmig, war: "Hizbollah, Hizbollah, Hizbollah!" Die sind der Grund, dass wir unsere Heimat verlassen mussten!".

Und die VHS-Leiterin mit ihrem naiv-harmonieidyllischen Multikultiverständnis war völlig überfordert und nicht handlungsfähig in dieser Situation.


Und da war Bernd. Der war bis Dakar gefahren und hatte dort mit drei Senegalesen Freundschaft geschlossen. Die baten ihn, als er zurückfuhr um seine Adresse, sie wollten ihn kontakten, wenn sie nach Europa kämen. Er hielt das für einen utopischen Wunsch, doch neun Monate später meldeten sie sich bei ihm telefonisch und sagten, dass sie jetzt in der Banlieue von Marseille wohnten und er bei ihnen eingeladen sei. Gesagt, getan. Als er sie besuchte schien er der einzige Weiße im Viertel zu sein, sonst zur Hälfte Araber und zur Hälfte Schwarze.

So war auch der Kreis der Leute in dem Bistro zusammengesetzt das sie gemeinsam besuchten. Dann aber kamen zwei weiße Flics in Uniform, mit Fotos von irgendwelchen Leuten die sie suchten. Niemand antwortete ihnen, für die Migranten in der Kneipe waren sie Luft. Als sie das Bistro wieder verließen waren ihrem Streifenwagen die Räder abmontiert. Als das Fahrzeug abgeschleppt wurde stand die Besatzung des zweiten Streifenwagens mit Sturmgewehr im Anschlag.

Die Leute in Deutschland denen Bernd diese Strory erzählte, hauptsächlich Punks, fanden das nur absolut cool. Daran irgendein Problem zu sehen, auf die Idee wäre niemand gekommen, sie fanden es nur geil, wie die Bullen vorgeführt wurden.

Im März 2025 ging das dreijährige Projekt Präventionsprojekt zur Förderung des Opferschutzes und der Bewältigung von Gewalterfahrungen für von patriarchaler Gewalt und Zwangsheirat bedrohter und betroffener Paaren1 zu Ende. Nun möchten wir Ihnen nicht nur einen Einblick in unsere Arbeit und die erreichten Projektziele geben, sondern auch Nützliches Handlungswissen für Ihre Praxisarbeit vorstellen.



HINTERGRUND DES PROJEKTS

In der langjährigen Beratungspraxis des Krisentelefons zeichnete sich vermehrt ein Defizit an adäquaten Gewaltschutzstrukturen für von Zwangsheirat betroffene (hetero) Paare ab. Gemeint sind Ratsuchende die sich in einer (geheimen) Beziehung mit einer Person ihrer Wahl befinden und gleichzeitig von ihrer Familie zu einer Ehe mit einer anderen Person gedrängt werden. In manchen Fällen sind beide von einer Zwangsheirat bedroht, somit erhöht sich die Anzahl der zu schützenden Personen. Leider gibt es bundesweit kaum anonyme Schutzräume für hetero Paare – umso wichtiger war es alternative Schutzkonzepte zu entwickeln, um den Menschen ein gewaltfreies Leben zu ermöglichen.

Über die Projektjahre wurden die Bedarfe der Zielgruppe ermittelt, Handlungswissen angeeignet und verstetigt, das Beratungsangebot angepasst und wir haben uns mit neuen Akteur*innen im Hilfesystem vernetzt.



ZIEL

In den letzten Jahren machte es sich das Krisentelefon zur Aufgabe, das verstetigte Fachwissen und die etablierte Praxiserfahrung umfangreich an Fachkräfte weiterzugeben. Durch diese Präventionsmaßnahme soll die Handlungssicherheit im Kontext Zwangsheirat und Familiäre Gewalt gestärkt werden und somit der Gewaltschutz für Paare langfristig verbessert werden. Fachkräfte und Multiplikator*innen werden themenspezifisch und bereichsübergreifend geschult, sensibilisiert und informiert.

PRAKTISCHES

An dem neuen Schulungsformat „Webinar“ nahmen bereits hunderte Fachkräfte aus unterschiedlichsten Arbeitsbereichen teil (z. B. Jugendhilfe, Polizei, Ausländerbehörde, Gleichstellungsbeauftragte, Migrationsberatung, etc.). Sollten auch Sie Interesse haben, schicken Sie ihre Anfrage jederzeit per Mail an das Krisentelefon. Die neu konzipierten Arbeitshilfen und Flyer sind auf unserer Homepage

https://kargah.de/beratung/kt.html

oder auf Anfrage zu erhalten:

· Flyer Ich entscheide, ob und wen ich heirate! für Ratsuchende in 10 verschiedenen Sprachen

· Datenschutzbroschüre ➡ Worauf ist im Kontext Zwangsheirat im Besonderen zu achten

· Leitfaden Paare im Kontext Zwangsheirat für im Themenfeld tätige Fachkräfte

Die Schauspieler*innen Hanna Legatis und Martin-G. Kunze haben aktuelle Stimmen aus Iran und Israel gesammelt. Da ist die Sorge, dieser Krieg sei erst der Auftakt zu einem noch größeren Krieg gewesen. Aber da ist auch die Hoffnung auf den endgültigen Zusammenbruch des iranischen Gewaltregimes. Deutlich wird bei allen Iraner*innen die Überzeugung: Die Bewegung „Frau Leben Freiheit“ lässt sich nicht mehr zurückdrängen. Poet*innen haben neue Gedichte geschrieben, Musiker*innen neue Songs komponiert, Gefangene neue Berichte aus der Haft geschmuggelt. Und da sind starke Stimmen aus Israel: Gegen Netanjahus Politik und den Völkermord an den Palästinensern, Erzählungen über die lange wechselvolle Geschichte der Völker Irans und Israels.

Krieg ist keine Lösung, da sind sich alle einig. Wir brauchen Mut zum Frieden.
Wir müssen eine Stimme des Friedens sein.

Lesung mit iranischer Musik
Texte: Hanna Legatis und Martin-G. Kunze, Musik: Ehsan Ebrahimi

Donnerstag, 6. November 2025 um 18.30 Uhr/ Einlass ab 18.00 Uhr

Im Kargah-Haus
Zur Bettfedernfabrik 1
30451 Hannover


Die Veranstaltung ist in Kooperation mit Forum der iranischen Demokrat*innen und Sozialist*innen in Hannover.

Ist das eigentlich noch eine andere Aussage als: "Deutsche! Wehrt Euch! Euer Land vernegert!"

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