Wie einst Nicole sang: "Ein bißchen Frieden, für ein paar Wochen, gemütlich laden, dann geht es weiter"


Oder war der Text in anderer?

"Würde die Linke im Hinblick auf die Bundestagswahl die Interessen und Bedürfnisse der einfachen Leute, der Arbeiter und Nichtakademiker wieder mehr vertreten und diese Menschen zurückgewinnen, wäre das der größte Schaden, den wir der AfD zufügen könnten. Immerhin wählen viele aus Wut AfD, weil sie sich von den anderen Parteien im Stich gelassen fühlen. Das sind frühere Wähler der Linken im Osten, frühere Wähler der SPD im Westen."

Da bricht die soundsovielte Runde Gaza gegen Israel ausgrechnet zu einem Zeitpunkt los, wo Bibi Netanjahu Gefahr läuft, endgültig keine Regierung bilden zu können und in der Konsequenz vor dem Ende seiner politischen Karriere zu stehen. Die Hamas, deren Herrschaft in Gaza ein von der Massenzustimmung abhängiges und seit dem Arabischen Frühling von Jugendrevolten bedrohtes autoritäres Folterregime ist benötigt wiederum den Krieg um sich an der Macht zu halten. Erinnert sei an Hannah Arendts Wort von den "Sprengstoffspießern". Ein Schelm, wer Schlechtes dabei denkt?

Mißbraucht den Geburtstag seiner Frau, um alle Gratulanten um Geld anzuhauen:

https://www.thetimes.co.uk/article/hold-the-cake-just-send-cash-for-melania-trumps-birthday-rbb9g5n5l

and outdoor fucking starts today stimmt leider nicht, sowohl aus coronatischen als auch aus klimatischen Gründen. Zum ersten Mal seit Jahrzehnten bin ich nicht auf die Maidemo gegangen, sondern habe gekocht. Erntefrischen Spargel mit erntefrischen Kartoffeln, selbstgemachter Sauce Hollandaise und frisch gekauftem Fisch. Vorzüglich! Mailiche Gedanken verfolge ich trotzdem. In Myanmar haben die Karen zu den Waffen gegriffen. Es könnte sein, dass die friedlichen Proteste gegen das Regime allmählich von bewaffnetem Widerstand abgelöst werden oder es gar zu einem Bürgerkrieg kommt. Wer die Geschichte des Landes kennt weiß, dass das frühere Militärrregime, das SLORC (Security, Law and Order Restauration Council) aus einer solchen Situation heraus an die Macht kam. Es ist also sehr unklar wie sich das weiter entwickelt.

Fast völlig unbeachtet sind hierzulande die ersten Hundert Tage Joe Biden. Dabei ist sehr bemerkenswert was dort gerade passiert; gelingt es wäre das ein wahrhaftiger zweiter New Deal. Der scheinbar so unscheinbare Biden müsste sich dann allerdings auch an Franklin Delano Roosevelt messen lassen. Ich bleibe dabei: Möglicherweise erleben wir gerade das Ende des Neoliberalismus als historischer Phase. Es lohnt sich momentan wahrscheinlich eher, den Blick auf internationale Politik und weltwirtschaftliche Entwicklungen zu legen als auf die absurden Aussagen covidnegierender Hörnerträger.


https://www.youtube.com/watch?v=kjLXyqD3lvI

Meine Erinnerungen an dieses Ereignis: Mein Freund Wolfgang war zum Zeitpunkt der Havarie in Polen angeln. Sicherheitshalber wollte er vor dem Verzehr den gefangenen Fisch auf Strahlung durchmessen lassen und musste dann seine gesamte Anglerausrüstung in der Nuklearmedizin lassen. Eine Ärztin aus eben dieser Nuklearmedizin mass die Radioaktivität an Pfützen vor dem Göttinger Klimikum und erklärte, würde sie diese Werte in einem Labor messen müsste dieses sofort geschlossen werden. Jodtabletten waren ausverkauft. Im Rat der Stadt Göttingen wurde darüber diskutiert ob die Messwerte öffentlich erhoben und tagesaktuell bekannt gemacht werden sollten. Wir vom Arbeitskreis gegen Atomenergie veranstalteten eine Demo mit der Forderung die deutschen AKWs abzuschalten und versuchten, in die Ratssitzung zu gelangen, wovon wir von der Bullei mit Schlsagstockeinsatz und CS-Gas abgehalten wurden, schließlich wurde ein Bus der Verkehrsbetriebe in die Demo hineingelenkt um diese aufzulösen. Grinsend setzten sich Bullen mit kleinen Schrammen in Rettungswagen um zu demonstrieren dass sie auch ihre Verletzten hatten.

An dem Tag wurde sicher Dutzende neue Autonome geboren, angesichts der Polizeigewalt wurde binnen Minuten aus Kirchenliedern ?Aufhörn, aufhören, Schweine, Schweine, Polizei, SA SS?, und schließlich ?Feuer und Flamme für diesen Staat? und ?Wie die Bullen laufen, wie die Bullen laufen, wenn wir uns Gewehre kaufen!?.

Überall wurden Eltern aufgefordert ihre Kinder nicht im Sandkasten spielen zu lassen, alle Freibäder waren dicht. Die Nachbarn meiner Schwester grillten unbeschwert. Als sie die auf die Gefahr hinwies sagten die: ?Junge Frau, wir haben im Krieg im Keller unter unserem zerbombten Haus gesessen und das Phosphor von den Brandbomben von unseren Broten gewischt und die gegessen.?

Pfingsten war in Wackersdorf eine Großdemo, bei der die Bullei aus dicken Puma-Hubschraubern Tränengaspetarden wie Fliegerbomben über der Menge abwarf, wobei die Demonstrantin Erna Sielka getötet wurde. Die Wasserwerfer spritzten Wasser mit so hohem Reizgasanteil in die Baumkronen (um die Demo in eine Aerosolwolke einzunebeln), dass die Rinde mit dem Wasser herunterkam. Dann wurde die Demo eine Waldschneise heruntergetrieben, direkt auf quergestellte Bullenwannen zu, die natürlich umgeworfen wurden. Die Fernsehkameras waren an der Stelle seit Stunden aufgestellt. So lieferte die Staatsmacht die Bilder von gewalttätigen Chaoten.

Ein Rundumschlag zum Thema "Great Reset":

https://www.rnd.de/politik/great-reset-was-die-verschworungserzahlung-so-gefahrlich-macht-VQ44NE735VF7DPGUPGS7JIOIDY.html

Presseagentur Gesundheit (pag)



In seinem aktuellen Tätigkeitsbericht wirft der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Prof. Dr. Ulrich Kelber, der Bundesregierung Versäumnisse in der Pandemie-Gesetzgebung vor. Er erneuert zudem seine Kritik an der elektronischen Patientenakte (ePA).

Fehlende Begründungen, unzureichende Güter-Abwägungen
?Wir werden in ein paar Monaten wahrscheinlich viel einander verzeihen müssen?, ahnte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) schon im April 2020. Das gilt auch mit Blick auf den Datenschutz. Fehlende Begründungen, unzureichende Güter-Abwägungen und dazu noch viel zu kurze Stellungnahmefristen: So lauten Kelbers Kritikpunkte an der Corona-Gesetzgebung der vergangenen Monate.

Demnach gestand das Gesundheitsministerium seiner Behörde etwa für die Stellungnahme zu den verschiedenen Bevölkerungsschutzgesetzen nur wenige Stunden bis 2 Tage zu. Und auch bei anderen, nicht Corona-bezogenen Gesetzen seien vorgesehene Beteiligungsfristen nicht eingehalten worden.

Transparente Begründungen und eine Auseinandersetzung mit den datenschutzrechtlichen Anforderungen wären nötig gewesen, fehlten jedoch immer wieder. Prof. Dr. Ulrich Kelber
Inhaltlich kritisiert Kelber unter anderem die Art und Weise der Ausweitung von Meldepflichten für Krankheiten, die in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung eingriffen: ?Transparente Begründungen und eine Auseinandersetzung mit den datenschutzrechtlichen Anforderungen wären nötig gewesen, fehlten jedoch immer wieder.?

Immerhin sei die zunächst im geänderten Infektionsschutzgesetz unzureichend begründete Meldepflicht der Negativ-Getesteten vernünftigerweise in der dritten Änderung wieder gestrichen worden, bevor mit ihrer Umsetzung begonnen wurde, so Kelber.

Daneben kollidierten die Gesetze an verschiedenen Stellen mit der europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). So verstoßen etwa die in der ersten Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorgesehenen Abfragen beim Fluggastdaten-Informationssystem gegen die EU-Richtlinie über PNR-Daten (Fluggastdatensätze).

ePA nicht DSGVO-konform
Nicht DSGVO-konform ? das trifft laut Kelber auch auf die ePA zu. Der Datenschutzbeauftragte bemängelt vor allem, dass Versicherte ihre Daten im ersten Jahr nur nach dem ?Alles-oder-Nichts-Prinzip? freigeben könnten. Zudem beklagt Kelber eine ?Zweiklassengesellschaft bei der ePA?, weil Menschen ohne eigenes Endgerät in Teilen von der Nutzung ausgeschlossen seien.


Etwas positiver fällt dagegen das Fazit zur Corona-Warn-App aus. Mit ihr sei der Regierung ?eine grundsätzlich datenschutzfreundliche Umsetzung des dezentralen Contact-Tracing-Ansatzes gelungen?. Auch hier wäre eine frühzeitigere Einbindung des Datenschutzbeauftragten jedoch angezeigt gewesen, heißt es im Bericht mit Blick auf bestimmte Funktionserweiterungen in der App.

Dieser Artikel ist im Original erschienen auf Univadis.de.