Sonntag, 21. Dezember 2014
Inkonsequent
Ein Opel mit Wolfsburger Kennzeichen. Wer macht denn sowas?

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Freitag, 19. Dezember 2014
Menschenmühle Syrien - die Welt schaut zu
Heute gab es ein Treffen im Auswärtigen Amt, Zeit online<http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-12/syrien-vereinte-nationen-bundesregierung-hilfe> dazu: "Die Vereinten Nationen und die Bundesrepublik haben an die internationale Gemeinschaft appelliert, zusätzliche Milliarden für die Flüchtlinge aus Syrien zur Verfügung zu stellen. 8,4 Milliarden Dollar - umgerechnet etwa 6,8 Milliarden Euro - seien nötig, um die Probleme zu lindern, sagte UN-Flüchtlingskommissar António Guterres bei der Vorstellung eines umfassenden Notfallplans in Berlin. ..."

Im Zuge der geplanten Gesetzesänderung zum AufenthaltsG soll es Verbesserungen für die bisherigen künftigen (jetzt 500) Resettlementflüchtlinge hinsichtlich Aufenthaltssicherheit und Familiennachzug geben - wenn die Gesetzesänderung nicht noch zu verhindern ist... Näheres dazu hier<http://www.proasyl.de/de/presse/detail/news/im_kabinett_gesetz_zu_bleiberecht_und_aufenthaltsbeendigung/>.

Schließlich noch unsere News von gestern zu UN-Konferenz und IMK:
http://www.proasyl.de/de/news/detail/news/die_welt_laesst_syrische_und_irakische_fluechtlinge_weiter_im_stich/

18.12.2014
Die Welt lässt syrische und irakische Flüchtlinge weiter im Stich

Die westlichen Staaten stocken die Zahl der syrischen Flüchtlinge, die sie freiwillig aufnehmen wollen, auf. Das bedeutet lediglich eine Erhöhung bestehender Kleinstprogramme. Insgesamt bleiben die Aufnahmeprogramme ein Tropfen auf den heißen Stein.


Der Winter steht bevor, Nahrungsmittel werden knapp, die ärztliche Versorgung ist kaum gesichert: Vielen tausend syrischen und irakischen Flüchtlingen drohen in den nächsten Wochen Hunger und Not - und Rettung ist nicht in Sicht: Die industrialisierten, westlichen Staaten überlassen die Flüchtlinge weiterhin den überforderten Aufnahmestaaten in der Krisenregion. UNHCR hatte die Staaten der Welt mehrfach dringend zur Aufnahme von syrischen Flüchtlingen aufgerufen.

Der UN-Flüchtlingskommissar Guterres drängt darauf, dass Aufnahmeplätze für zehn Prozent der besonders schutzbedürtigen Flüchtlinge<http://www.centnews.com/Politics/UN-urges-resettlement-of-10-percent-of-Syria-refugees/S-2014-12-09/108304.html> zur Verfügung gestellt werden. 320.000 Zusagen werden bei dieser eher vorsichtigen Berechnung benötigt. Am 9. Dezember 2014 fand daher eine UN-Aufnahmekonferenz statt. Laut UNHCR<http://www.unhcr.de/presse/nachrichten/artikel/ddc15f191da4e228e7ae733f75e35084/regierungen-wollen-100000-syrer-aufnehmen.html> sicherten die Staaten dort zu, insgesamt bis zu 100.000 Fl
üc
htlinge aufnehmen zu wollen.

Das sind aber keineswegs die vom UNHCR geforderten neuen Aufnahmen, sondern schließt auch alle diejenigen ein, die seit 2013 aufgenommen wurden - allein 30.000 Aufnahmeplätze in Deutschland sind bereits inbegriffen. Wenn dann der neue EU- Innenkommissar Dimitris Avramopoulos diese de-facto gescheiterte internationale Syrienkonferenz auch noch freudig mit den Worten "I am pleased to note that so far, more than 34.000 places have been offered by EU States" kommentiert, sehen wir die Abgründe europäischer Flüchtlingspolitik.

Aufnahmezusagen weiter auf katastrophalem Niveau

Staaten wie Australien (5.600), Kanada (1.300 Einreisen, fast ausschließlich über private Gelder) und die USA (9.000 Aufnahmevorschläge, offene Aufnahmezahl) bleiben unter ihren Möglichkeiten. Schweden will insgesamt auf 2.700 aufgenommene Flüchtlinge kommen, Norwegen auf 2.500, Österreich auf 1.500, Frankreich auf 1.000. Alle anderen europäischen Staaten machten geringere oder gar keine Zusagen. Die reichen arabischen Golfstaaten beteiligen sich gar nicht. Angesichts der immensen Not der 3,2 Millionen syrischen Flüchtlinge, die sich in die Nachbarstaaten geflüchtet haben, bleibt die weltweite Hilfe durch die Aufnahme von Flüchtlingen damit weiter auf einem katastrophalem Niveau.

Innenministerkonferenz bleibt ohne Ergebnis

Auch die Innenminister von Bund und Ländern haben sich bei ihrer Tagung am 12. Dezember nicht zu einem neuen humanitären Aufnahmebeschluss für syrische oder irakische Flüchtlinge durchringen können. Der letzte Aufnahmebeschluss stammt vom Juli 2014<http://www.proasyl.de/de/news/detail/news/warum_10000_aufnahmeplaetze_fuer_syrische_kriegsfluechtlinge_in_deutschland_lange_nicht_ausreichen/> - seither ist die Zahl der Flüchtlinge, die in der Region auf Hilfe angewiesen sind, erneut um Hunderttausende angestiegen. Bereits zuvor reichten die Kapazitäten nicht einmal annähernd: Allein für das zweite Bundesprogramm zur Aufnahme syrischer Flüchtlinge stellten in Deutschland lebende Menschen Anträge für 76.000 Syrerinnen und Syrer - auf
5.000 A
ufnahmeplätze.

Mit den rund 30.000 Aufnahmezusagen steht Bundesrepublik im Vergleich zu den anderen Staaten vergleichsweise gut da. Dabei darf aber nicht übersehen werden, dass es in Deutschland eine große syrische Diaspora gibt. Die Angehörigen der Kriegsopfer sind es, die die Reisekosten und den Lebensunterhalt eines Großteils der Aufgenommenen tragen. Für irakische Flüchtlinge, die in großer Zahl vor der Terrormiliz des IS fliehen mussten<http://www.proasyl.de/de/news/detail/news/massenflucht_vor_dem_is_terror/>, öffnet die Bundesrepublik nach wie vor überhaupt keine legalen Einreisewege.

[http://www.proasyl.de/typo3temp/pics/i_5a760508cb.gif] Warum Deutschland und Europa bei der UN-Syrienkonferenz Aufnahmezusagen machen müssen<http://www.proasyl.de/de/news/detail/news/warum_deutschland_und_europa_bei_der_un_syrienkonferenz_aufnahmezusagen_machen_muessen/> (08.12.14)

[http://www.proasyl.de/typo3temp/pics/i_5a760508cb.gif] Jetzt kommt der Winter, dann kommt der Tod<http://www.proasyl.de/de/news/detail/news/jetzt_kommt_der_winter_dann_kommt_der_tod/> (04.12.14)

[http://www.proasyl.de/typo3temp/pics/i_5a760508cb.gif] Massenflucht vor IS-Terror: Bremen will mit Flüchtlingsaufnahme helfen<http://www.proasyl.de/de/news/detail/news/massenflucht_vor_is_terror_bremen_will_mit_fluechtlingsaufnahme_helfen/> (26.09.14)

[http://www.proasyl.de/typo3temp/pics/i_5a760508cb.gif] Massenflucht vor dem Terror<http://www.proasyl.de/de/news/detail/news/massenflucht_vor_dem_is_terror/> (23.09.14)

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Montag, 15. Dezember 2014
Und weil Solidarität noch immer eine Waffe ist: Kommt nach Hannover! Abschiebungen stoppen!
Am nächsten Samstag, den 20.12. um 13:00 Uhr, findet eine Demonstration der Refugees in Hannover ab dem Weißekreuzplatz statt. Die Route verläuft durch die Innenstadt.
Bitte kommt zahlreich und sagt es euren Freund*innen und Bekannten, Kolleg*innen, Chef*innen und allen anderen Menschen weiter und zeigt Solidarität mit den Geflüchteten am Weißekreuzplatz in Hannover, die seit nun mehr als ein halbes Jahr für ihre Rechte und Forderungen demonstrieren. Dabei sind sie allen möglichen Ressentiments und Strapazen ausgesetzt. Letzten Donnerstag gab es nachts einen Brand im Camp! Dabei wurde eine Person leicht verletzt und zwei Zelte mit vielen Habseligkeiten sind komplett abgebrannt.
Nun sind sie auf (finanzielle und materielle) Spenden angewiesen, um ihren Kampf für die Umsetzung der MENSCHENrechte fortsetzen zu können! Bei der Brandursache darf ein rassistisch motivierter Anschlag keineswegs ausgeschlossen werden, sondern eher vermutet werden! Was die Refugees jedoch nicht davon abhalten wird, weiterzumachen! Denn es brennt schon lange - jetzt erst RECHT!

Es sind alle willkommen, die die Aktivist*innen auf irgendeine Art und Weise unterstützen wollen!

SOLIDARITÄT MUSS PRAKTISCH WERDEN!
DAS RECHT AUF ASYL IST EIN MENSCHENRECHT - KEIN PRIVILEG!
KOMMT ZAHLREICH UND SAGT ES WEITER!

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Samstag, 13. Dezember 2014
Blizzard in Norddeutschland
Was für ein Schauspiel! Wintergewitter mit blauen Blitzen, die von Horizont zu Horizont zuckten, Eisregen, Sturmböen, Temperatursturz. Winter is coming soon.

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Ach, Wolf Biermann, ach, Du bist doch kein Drachentöter
Deine jüngsten Tiraden gegen die Linke zeigen dreierlei auf: Du bist ein echter Konservativer geworden, rechts der aktuellen CDU, Du bist ein egomaner Selbstliebhaber und eingebildeter Superheld ("Drachentöter"), und Du bist genau das geworden, was Du in einem Deiner besten Lieder bekämpft hattest: Verhärtet, bis zum nonplusultra. Der Nichtritter von der allertraurigsten Gestalt.

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Ach, Katja Kipping, ach
Katja Kipping schlug kürzlich vor, das Recht auf Urlaub für HartzIV-EmpfängerInnen gesetzlich zu verankern und dafür Urlaubs-Gutscheine herauszugeben, die Erwachsenen 2 Wochen Urlaub in einer Jugendherberge und Jugendlichen 3 Wochen in einem Zeltlager ermöglichen sollten. Die Grundidee finde ich toll, wobei das weitaus weniger radikal und innovativ ist als die 20 Jahre alte Forderung der französischen Arbeitslosenbewegung, Urlaubs- und Weihnachtsgeld zum Bestandteil des Arbeitslosengeldes zu machen. Die Umsetzung aber erinnert sehr an realsozialistischen Mief oder die sozialdemokratische Beschaulichkeit alter Werkssiedlungen. Warum bitteschön sollten HartzerInnen Urlaub unbedingt in der Jugendherberge machen und nicht z.B. einen Drei-Wochen-Freifahrtschein für alle europäischen Bahnen in der Art des alten Interrail-Tickets plus for Free Übernachtungen in Familienpensionen bekommen oder, wenn sie das wollen, ein verlängertes Wochenende im Marriott, Hilton, Rizz Carlton oder Sheraton?

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Wörter des Jahres
Also irgendwie ticke ich ja doch immer noch völlig anders als der Mainstream. Bei "Lichtgrenze" denke ich nicht an den Mauerfall, sondern an Höchstgeschwindigkeiten in Teilchenbeschleunigern (die bekanntlich im Silicon Valley von Tüftlern in der Garage gezimmert worden, neben dem Biomasse-Rechner "Camenbit") und bei "Götzseidank" nicht an Florian Götze, sondern an eine höfliche Umschreibung von "Leck mich am Arsch".
http://www.tagesschau.de/kultur/wort-des-jahres-lichtgrenze-101.html

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Freitag, 12. Dezember 2014
Damals und heute
Früher kam der Wolf im Schafspelz. Heute kommt der Faschist im Nadelstreifen.

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Donnerstag, 11. Dezember 2014
Scheiße!
Wirklich scheiße, das!

http://www.haz.de/Hannover/Fotostrecken-Hannover/Zelte-brennen-im-Fluechtlingscamp-Weissekreuzplatz#p1


http://www.haz.de/Hannover/Aus-den-Stadtteilen/Ost/Feuer-im-Refugee-Protest-Camp-Weissekreuzplatz-Hannover


Sind wir wieder so weit wie damals in Rostock, Hoyerswerda und Mölln? Ist das die Frucht von Bewegungen wie HoGeSa und Pegida?

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Abschiebungen lassen sich immer öfter verhindern
Mail aus Osnabrück:
am heutigen frühen Morgen machte sich erneut eine große Gruppe engagierter Menschen aus ganz Osnabrück und naher Umgebung auf den Weg
zu einer Flüchtlingsunterkunft im Norden der Stadt. Trotz Kälte und Nieselregens kamen ca. 80 Geflüchtete und Unterstützer_innen zusammen,
um Ideen auszutauschen, Tee und Kaffee zu trinken und -schließlich- die Zufahrt zum Kasernengelände, auf welchem sich die Unterkunft befindet,
zu verstellen, als ein Bulli mit BS-Kennzeichen vorfuhr, um einen jungen Somalier abzuholen, der im Rahmen der Dublin-Verordnung nach Italien
abgeschoben werden sollte. Zwei Beamte sondierten kurz die Lage und entfernten sich dann rasch wieder, womit heute in Osnabrück bereits zum 27. Male eine Abschiebung verhindert werden konnte !

Herzliche Grüße aus Osnabrück sendet
Kathrin Heinen

P.S.: Knüppelbullen in die Arme zu fallen und ihnen die Stöcke wegzunehmen ist auch keine schlechte Idee. Gegen Gewalt hilft Gegengewalt. Millie, tanz!

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Montag, 8. Dezember 2014
Der Folteratlas
Verdienstvoller Beitrag auf arte, wo auf der Welt wie gefoltert wird.

http://www.arte.tv/guide/de/051913-008/mit-offenen-karten

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Bayern müssen nun hochdeutsch lernen
Schließlich soll nach dem Willen der CSU ja die Amtsprache von allen gesprochen werden.

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Loelis fliegen aus der Schweizer Media-Markt-Werbung. Prüderie und Bigotterie rules!
http://www.wuv.de/marketing/schweizer_in_rage_media_markt_stoppt_loeli_spot

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Mittwoch, 3. Dezember 2014
Flüchtlinge aus dem Sudan in Hannover fordern Solidarität ein
1.) Einladung zur DEMONSTRATION "Talk is cheap" am 6.12.2014 um 13
Uhr
am Weißekreuzplatz --> Flyer s. Anhang


Eisige Kälte des Winters, eisige Kälte von Regierung und Behörden:

Wintervorbereitungen des Camps sind unter Androhung der Räumung
UNTERSAGT!
Die Anwendung des subsidiären Schutzes nach § 23 wurde vom
niedersächsichen Innenministerium ABGELEHNT!

Unsere Forderungen, die wir im Juni eingereicht haben, werden IGNORIERT!

Wir, die sudanesischen Flüchtlinge am Weißekreuzplatz, verurteilen das
Verhalten, das die deutschen Behörden auf nationaler, föderaler und
kommunaler Ebene gegen uns als Flüchtlinge an den Tag legen.

Wir protestieren hier am Weißekreuzplatz seit über 6 Monaten. Und wir
BLEIBEN und kämpfen weiter für unsere Anliegen und Forderungen:

Das Recht, als Flüchtlinge anerkannt zu werden und in Deutschland
bleiben zu können,
Das Recht auf Arbeitserlaubnis
Das Recht, nicht abgeschoben zu werden, in den Sudan und andere
unsichere europäische Länder wie Italien, Ungarn oder Bulgarien,
Den sofortigen Stop der Zusammenarbeit der deutschen Regierung mit der
sudanesischen Regierung,
Das Recht einen selbstorganisierten Raum für Flüchtlinge in der Stadt zu
haben (Flüchtlingswillkommenscenter)
Das Recht auf volle Gesundheitsversorgung
Das Recht auf menschenwürdiges Wohnen

Seid am 6.12. mit dabei und geht mit uns auf die Straße.

Unser RECHT Genau HIER Genau JETZT

Refugee Protestcamp Hannover


2.) Überwintern für die Menschenrechte - Ein halbes Jahr Refugee
Protestcamp auf dem Weißekreuzplatz – wie geht es weiter?

Am Internationalen Tag der Menschenrechte laden wir die Anwohner*innen
des Weißekreuzplatzes, Unterstüzter*innen des Protestcamps,
Politiker*innen von der lokalen bis zur Bundesebene und alle
Interessierten zu einer offenen Diskussion ein. Die aus dem Sudan
Geflüchteten lassen kurz die letzten 6 Monate ihres Protestes Revue
passieren, um danach mit allen Teilnehmenden über die Zukunft zu
sprechen: Wie steht es um die im Juni der Politik präsentierten
Vorschläge und Forderungen? Was sind sinnvolle nächste Schritte? Wie ist
die Situation im Camp und auf dem Weißekreuzplatz? Und wie kommt das
Camp sowohl politisch wie aber auch ganz materiell durch die kalte
Jahreszeit?

Eine gemeinsame Veranstaltung des Refugee Protestcamp Hannover, des
Flüchtlingsrat Niedersachsen und des Kulturzentrum Pavillon.
http://pavillon-hannover.de/programm/veranstaltung/?nr=10375


3.) Unter dem folgenden Link findet ihr die neueste Sendung von/mit/über
Refugees vom Weißekreuzplatz bei radio flora - mit Mitschnitten von der
Diskussionsveranstaltung in den ver.di-Höfen, Stellungnahmen von
SchülerInnen der IGS Langenhagen zu einem Projekttag , an dem einige
Gruppen sich mit dem Thema Flüchtlinge beschäftigten, und mit
Redebeiträgen, Musik und Eindrücken vom Campfest am 29.11. zum
halbjährigen Bestehen des Protestcamps:

http://www.radioflora.de/contao/index.php/Beitrag/items/achte-sendung-der-refugees-vom-protestcamp-weissekreuzplatz.html


4.) Spendenbedarf an "Wintersachen"

Aktuell besteht bei den Refugees vor Allem Bedarf an dicken Socken,
Winterschuhen, Handschuhen, Mützen, Stirnbändern, Wärmflaschen und
Taschenwärmen. Auch alles Andere, was warm hält, kann im Moment gut
gebraucht werden.


5.) "Ask me" - Gedicht eines Campbewohners

One second Ask one who not sleep at night
One Moment Ask one who Need one Moment of warmth
One hour Ask one who waiting for message
One day Ask one who Sitting Outside in cold of the morning until the
evening
One week Ask one who’s Trying to learn German language
One month Ask one who Waiting for a response from the court
One half year Ask one who’s living in camp Hannover
One year Ask one who lives in Germany without human rights

source: https://ageeb1999.wordpress.com/_______________________________________________
flucht mailing list
flucht@asyl.org
http://www.asyl.org/mailman/listinfo/flucht

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Sonntag, 30. November 2014
Die Wirtschaft
Was die Weltwirtschaft angeht, so ist diese verflochten. Gerade berichten die Medien wieder dass der Dax klettert. Wird da nicht etwas verschwiegen? Ist es nicht so, dass, wenn der Dax steigt der Fux sinkt?

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Mittwoch, 26. November 2014
Back to basics
Dieses Podcast mit Kadda drückt das, was ich so betreibe und betrieben habe, die eigenen politischen Schwerpunkte und die Essentials der autonomen Bewegung wie ich sie erlebt habe noch immer am Besten aus:

erscheinungsraum.de/er003-che-antirassismus-fluchtlingsarbeit-und-bergsteigen-aus-einem-bewegten-leben-2/#t=22:10.586

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