Bei dieser Gehaltsklasse http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,474066,00.html betrachtet man logischerweise die Einkommen anderer Menschen als Peanuts, die man zur kurzfristigen Kurserhöhung auch mal wegrationalisieren kann. Im Grunde ist das Geld ja auch viel zu schade für Leute, die nichts vom Geld versteh´n, weil sie sowieso den ganzen Tag arbeiten geh´n.

Einige zutreffende Betrachtungen zur aktuellen Ausgabe finden sich hier:


http://citronengras.de/wenn-paranoia-sich-verdinglicht/

Nein, die politischen und sozialen Projekte, die mir so vorschweben, sind sicher etwas anderes als das bürokratische Monster, dass die EU darstellt. Trotzdem hat Statler mit seiner Gratulation insofern recht, als dass die nationalstaatliche Alternative dazu weit unangenehmer und inefektiver wäre. Ich erinnere mich da noch an Zeiten, als man an der französischen oder österreichischen Grenze kontrolliert und sogar durchsucht wurde.


http://www.s-and-w.de/?p=1997#comments


Hauptnachteil an der EU ist die Tasache, dass nach dem Schengener und Dubliner Abkommen Nicht-EU-Ausländer kaum noch eine Möglichkeit haben, legal hinein zu kommen, wenn es sich nicht um Touristen oder Geschäftsreisende, sondern um Migranten oder Flüchtlinge handelt. Die Festung Europa darf kein Dauerzustand bleiben, und es wird nicht mehr lange dauern (oder ist schon so weit), dass bei dem Versuch, in die EU hineinzukommen, so viele Leute starben, wie früher bei dem, aus dem Ostblock hinauszukommen. Andere sehen da scheinbar andere Schattenseiten der Eu, wie ein Freak aus Gutachskreisen:

"zumal diese wunderbare Friede-Freude-Eierkuchen-Utopie ohne das amerikanische Schutzschild auch nicht lange ueberlegt haette - was die heutigen Sozi-Versuche, das alte Europa als ach so erstrebenswertes Gegenmodell zum boesen Grossen Satan zu praesentieren, nur noch lustiger macht.

Aber die EU hat auch ihr Gutes. Ohne sie wuesste man in der Schweiz gar nicht, wie gut man es doch hat!"

Was hat der eigentlich für einen Sprung in der Schüssel? Man müsste ja geradezu annehmen, die gesamte EU wäre längst aus der NATO ausgetreten und hätte ein Bündnis mit Russland und dem Iran. Die Tatsache, dass die USA und die EU beide immer noch Bestandteil des Gesamtprojektes "Der Westen" sind, scheint einigen Heißspornen nicht gegenwärtig zu sein.

Das Wesen der aktuellen Dämokratie in der BähRD besteht darin, Mehrheitsentscheidungen gegen den Willen der Bevölkerung durchzusetzen, also die Mehrheit im Parlament muss gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung Entscheidungen im Sinne einer Minderheit von Kapitaleignern treffen, harte Entscheidungen, da sie harte Konsequenzen für die bedeuten, die sie nicht treffen, weswegen sie ja auch die Betroffenen sind. Man muss es halt verstehen, anderen Opfer abzuverlangen, damit es einem selber wohlergeht.

http://www.notizblogg.de/ulysses/2007/03/23/demokratie-20/

Internationale Liga für Menschenrechte und PRO ASYL beobachten
Strafprozess
gegen zwei Polizeibeamte vor dem Landgericht Dessau

Liga-Präsident Dr. Rolf Gössner, der den Prozess auch für die
Flüchtlingsorganisation PRO ASYL (Frankfurt/M.) beobachteten wird:
"Dieses Strafverfahren bedarf besonderer öffentlicher Aufmerksamkeit,
damit der tragische Verbrennungstod eines Asylbewerbers in einer
Polizeizelle endlich nach über zwei Jahren rückhaltlos aufgeklärt wird
und die Verantwortlichen innerhalb der Polizei zur Rechenschaft gezogen
werden."

Ab Dienstag, 27.03.2007 findet vor dem Landgericht Dessau ein
Strafverfahren gegen zwei Polizeibeamte statt, die mutmaßlich für den
Tod des Asylbewerbers Oury Jalloh verantwortlich sind. Die Anklage
lautet auf Körperverletzung mit Todesfolge (durch Unterlassen) und
fahrlässige Tötung. Der Bürgerkriegsflüchtling aus Sierra Leone war
Anfang 2005 in betrunkenem Zustand in Polizeigewahrsam geraten. Die
Polizisten fesselten ihn an Händen und Füßen, weil er angeblich
Widerstand leistete, fixierten ihn auf einem Bett in der Arrestzelle und
ließen ihn allein zurück. In der rundherum gekachelten Sicherheitszelle
verbrannte er am 7.1.2005 bei lebendigem Leib. Trotz Hilferufen und
Todesschreien, die über eine Gegensprechanlage vernehmbar waren, trotz
Alarmzeichen des Feuermelders reagierten die wachhabenden Beamten nicht
rechtzeitig.

Prozessbeobachter Dr. Rolf Gössner: "Die Aufklärung dieses Todesfalles,
der international Aufsehen erregte, wurde mehr als zwei Jahre lang
verschleppt. Bei ihren Ermittlungen hatte die Staatsanwaltschaft bereits
gravierende Widersprüche ignoriert, sich schon frühzeitig auf die
Version einer Selbstanzündung festgelegt und damit die Einlassung der
Angeklagten übernommen". Nach dieser Version habe das Opfer die schwer
entflammbare Matratze, trotz Fesselung, selbst angezündet - mit einem
Feuerzeug, das bei der intensiven Personenkontrolle übersehen worden
sein soll und das nach dem Brand erst bei einer zweiten
Zellen-Durchsuchung gefunden wurde.

Das Landgericht wird drängende Fragen klären müssen:

· Darf die Polizei einen Betrunkenen mit fast drei Promille Blutalkohol
in einer Zelle an allen Gliedmaßen fesseln und fixieren, ohne ihn
ständig zu beaufsichtigen oder wäre es seinem Zustand entsprechend nicht
angebracht gewesen, ihn in ein Krankenhaus zu bringen?

· Wie sind die Verletzungen zu erklären, die bei den Obduktionen zu Tage
getreten sind?

· Wie konnte ein Feuerzeug, trotz intensiver Personendurchsuchung, in
die Zelle gelangen und warum wurde es erst so spät gefunden?

· Wie kann ein stark alkoholisierter Mensch, der an Händen und Füßen
fixiert worden ist, ein Feuerzeug aus der Hosentasche fingern und dann
eine feuerfest ummantelte Matratze anzünden?

· Weshalb haben die Angeklagten angeblich die Todesschreie nicht gehört
und warum nicht auf den Alarm des Feuermelders reagiert; war die
Gegensprechanlage tatsächlich extra leise gestellt und der Rauchmelder
zweimal ausgeschaltet worden?

· War es Selbsttötung, die durch rechtzeitiges Reagieren hätte
verhindert werden können, war es unterlassene Hilfeleistung, fahrlässige
Tötung oder etwa Mord aus rassistischer Motivation, für die manche
Anzeichen sehen?

Die prozessbeobachtenden Organisationen messen diesem Prozess auch
deshalb große Bedeutung zu, weil es immer wieder vorkommt, dass
Angehörige sozialer Randgruppen, darunter zahlreiche Migranten,
Flüchtlinge und Schwarze, in Polizeigewahrsam schwer verletzt werden
oder gar ums Leben kommen; häufig bleiben solche Fälle unaufgeklärt und
ungesühnt. Nach einer Studie der Universität Halle haben zwischen 1993
und 2003 bundesweit 128 Menschen den Polizeigewahrsam nicht lebend
verlassen; dabei hätte jeder zweite Todesfall verhindert werden können/./

/ /

Prozessbeobachtungen sollen der Justiz besondere Aufmerksamkeit
signalisieren und dazu beitragen, dass die gerichtlichen Vorgänge in der
Öffentlichkeit kritisch diskutiert werden. Die Internationale Liga für
Menschenrechte und PRO ASYL haben sich - zusammen mit einer
internationalen Delegation von Teilnehmern aus Frankreich,
Großbritannien, Südafrika und der Bundesrepublik - zur Aufgabe gemacht,
auf eine rückhaltlose Klärung der polizeilichen Verantwortung zu drängen
und eine Entschädigung der Familie des Todesopfers anzumahnen.

/ /

gez. Rolf Gössner gez. Bernd Mesovic

Internationale Liga für Menschenrechte PRO ASYL

Antiimperialistische Vielfalt


Wenn man, z.B. googelnderweise, den Begriff „Antiimperialismus“ eingibt, stößt man, außer bei Wikipedia mit einer vergleichweise umfassenden und neutralen Zusammenfassung meist auf Erklärungen wie „eine linksradikale Richtung, die vornehmlich in den USA und Israel die Feinde sozialistischer Entwicklungen und menschlicher Emanzipation sieht und daher wegen antisemitischer Tendenzen kritisiert wird“ oder Ähnliches. Das ist nun einerseits platt, andererseits wahr und falsch zugleich. Es gibt nicht DEN Antiimperialismus. Linke sind für gewöhnlich gegen Imperialismus, wie sie für gewöhnlich gegen Faschismus, Sexismus, Rassismus oder Ausbeutung sind, und insofern gibt es auch verschiedene Wege, Antiimperialismus zu leben, bzw. verschiedene Antiimperialismen. Ich kann mich an Zeiten erinnern, als der Tierremondisme, das aus internationalistischer Solidarität, aber auch romantischem Fernweh Sich Begeistern für bestimmte exotische Ethnien und Kampf um deren Rechte, bei manchen Linken dazu führte, Sprachen wie Lakota, Kannada oder Kisuaheli zu lernen und mehrmonatige Rucksacktouren durch die entsprechenden Länder zu unternehmen. Na ja, und Brigaden für Nicaragua war ja auch mal angesagt. Was hingegen an der heute stereotypen Gleichsetzung Antiimperialismus=linker Antisemitismus dran oder nicht darn ist, das bezieht sich auf eine ganz bestimmte Spielart von Antiimperialismus, deren Anhänger sich ausschließlich als Antiimperialisten und nichts anderes bezeichneten, zumeist allerdings in der Kurzform: Die Antiimps. Unter dieser Bezeichnung firmierte ein politisches Lager, das von 1977 bis 1990 die militanteste Fraktion der linken Szene Westdeutschlands bildete und sich im Verlauf der 1990er auflöste. Sozial waren sie weitgehend in die autonome Szene integriert, sie verstanden sich aber nicht als Autonome. Ihr Weltbild, das nur vor dem Hintergrund der politischen Auseinanderetzungen und Kräfteverhältnisse der 1970er verständlich wird,
sah in etwa so aus: Aufgrund des Entwicklungsgrades des modernen Kapitalismus hat der Klassenwiderspruch einen geopolitischen Charakter angenommen. Die Arbeiterklasse in den kapitalistischen Industriestaaten (Der Metropole) hat deshalb wenig Interesse an einer sozialen Revolution, weil sie in relativem Wohlstand und sozialer Sicherheit lebt und ist eigentlich kein Proletariat mehr. Erkauft wird dieser Wohlstand durch die Ausbeutung der Rohstoffe und der billigen Arbeitskräfte aus weniger industrialisierten und entwickelten Staaten der Peripherie, wobei hinsichtlich der Welthandelsbedingungen (terms of trade) die drei Kontinente (der Trikont) Südamerika, Afrika und Asien südlich der Sowjetunion/Chinas am schlechtesten gestellt sind. Eine Revolution, die nur und ausschließlich als Weltrevolution denkbar ist, könne nur von den verarmten Massen der drei Kontinente bzw. dortigen Guerrillabewegungen ausgehen. Die sozialistischen Staaten seien, gefangen zwischen Kaltem Krieg, friedlicher Koexistenz und Systemkonkurrenz, hauptsächlich mit ihrer Selbsterhaltung beschäftigt und würden zwar dosiert solche Guerrillabewegungen unterstützen, aber weder uneingeschränkt noch uneigennützig. Die Aufgabe der Revolutionäre in der Metropole, dem „Herzen der Bestie“, könnte daher kein traditionell proletarischer Klassenkampf, etwa im Sinne von Gewerkschafts- oder auch gewerkschaftsoppositioneller Betriebsarbeit sein, sondern nur Solidaritätsarbeit für die Kämpfe im Trikont plus antimlitaristischer Kampf in der Metropole, der von Engagement in der Friedensbewegung bis Mitgliedschaft in der RAF reichen konnte. Es wäre sicher denunziatorisch zu sagen, die Antiimps seien insgesamt RAF-Sympathisanten (einem Flugblatt, das dies behauptete, erwiderten wir, selber keine Antiimps, das hätte das Niveau der HSV-Stadionpost: die Antiimps als Fanclub) gewesen, aber zumindest rekrutierten sich die UnterstützerInnen der RAF aus der Antiimpszene. Mit dem sogenannten „linken Antisemitismus“ der Antiimps hat es seine eigene Bewandnis. Ich stimme ja den verständigeren VertreterInnen des antideutschen oder antideutsch-nahen Spektrums wie z.B. der Zeitschrift Phase II durchaus zu, wenn sie das Umkippen von zunächst affirmativer Israel-Begeisterung in Israel-Hass bei der RAF-Gründergeneration oder sonstigen FreundInnen des bewaffneten Kampfes (schlimmstes Beispiel: Flugzeugentführung von Entebbe) tiefenpsychologisch mit einem mit der NS-Vergangenheit zusammenhängenden verdrängten Schuldkomplex und einem sich der Verantwortung für die deutsche Vergangenheit entinnern wollens erklären und als sekundären Antisemitismus bezeichnen. Aber für die Antiimps war eine knappe Dekade später die Israel-Feindschaft nur noch Bestandteil einer Agenda mit einer als gegeben angenommenen Feindliste, auf der Israel nicht einmal besonders wichtig war. Verschiedene Staaten wurden aufgrund der internationalen Rolle, die sie damals spielten, als imperialistische Frontstaaten angesehen und daher als Hauptfeinde: Die USA, alle südamerikanischen Diktaturen mit Chile und Uruguay an der Spitze, Großbritannien, Frankreich, die Bundesrepublik Deutschland, das Apartheid-Südafrika und Israel. Ebenso war der Begriff der Antiimps von internationaler Solidarität keine Solidarität mit den armen Massen im Trikont im Allgemeinen, sondern primär mit bestimmten Guerrillabewegungen: Mit den Tupamaros in Peru und Uruguay, mit der Frente Polisario in Westsahara, mit dem ANC in Südafrika und mit der PFLP und DFLP in Palästina. Die sich aus der Palästina-Solidarität ergebende Israelfeindlichkeit hatte teilweise haarsträubende Ergebnisse, etwa eine Pro-Saddam-Haltung bei einem Teil der Antiimps im Golfkrieg von 1991. Genau aus diesem Grunde begann aber auch Ende der 80er/Anfang der 90er das antiimperialistische Selbstverständnis zu bröckeln. Aus unserem Lager, dem der sozialrevolutionären Autonomen, wurde generell das an Organisationen, Nationen, Staaten festgemachte Politikverständnis der Antiimps gerade hinsichtlich der Palästinafrage kritisiert: http://che2001.blogger.de/stories/386740/

Parallel dazu setzte eine Debatte um linken Antisemitismus ein, die nach dem zweiten Golfkrieg an Heftigkeit und Intensität zunahm. Beides nagte am Selbstverständnis der Antiimps und spaltete beispielsweise manche Palästinagruppe, wie es auch das Verhältnis zwischen Palästina- und Kurdistangruppen belastete. Parallel dazu stellte die RAF den bewaffneten Kampf ein und wurden Grams und Hogefeld von der Staatsmacht erwischt. Alle diese Entwicklungen ließen die antiimperialistischen Gruppen zusammenschrumpfen. Eine letzte Mobilisierungswelle brachten die großen Kurdistan-Demos und kurz darauf die Aktionen gegen das PKK-Verbot Mitte der 1990er, dann löste die Antiimp-Szene sich endgültig auf und verlor sich in Einzelschicksale.

Die Probleme und Fallstricke der Antiimp-Ideologie sind hier recht gut dargestellt: http://www.wildcat-www.de/zirkular/56/z56asem1.htm


Andererseits ist der Beitrag, dem ich inhaltlich weitestgehend zustimme, ein Zeugnis der Begriffsverwirrung und Geschichtslosigkeit in der deutschen Linken. Die Tatsache nämlich, dass die Schlussfolgerungen, die die/der Autor/in da zieht, bereits 1982 zur Formulierung des sogenannten Neuen Antiimperialismus führte, der radikal mit der Antiimp-Ideologie bricht, ohne dabei das Ziel eines Kampfes für eine gerechtere Weltordnung aus den Augen zu verlieren, ist ihr/ihm offensichtlich nicht bekannt. Da nun die ursprüngliche Wildcat-Redaktion und die Redaktion der Materialien für einen Neuen Antiimperialismus (bzw. Autonomie Neue Folge, wie die Schriftenreihe ursprünglich hieß) ein sehr enges Verhältnis zueinander hatten, heißt das nichts weiter, dass hier eine Person, die linke Theoriegeschichte betreibt, schon die Theoriegeschichte der eigenen Zusammenhänge in den letzten 10-20 Jahren nicht mehr kennt. Der Neue Antiimperialismus kritisiert die patriarchal-positivistische Konzeption der westlichen Moderne an sich und wendet sich gegen die von Antiimps öfter unterstützten Modernisierungsdiktaturen im Trikont. Nicht marxistisch-leninistische Guerrillagruppen, die für vom Reißbrett entworfene Revolutionen kämpfen, finden die Solidarität der VerteterInnen des Neuen Antiimperialismus (die sich nicht Neue AntimperialistInnen, sondern sozialrevolutionäre Autonome, kurz Sozrevs nannten und heute meist unter der Rubrik Antiras laufen), sondern zum Beispiel Brotpreisrevolten oder die Landbesetzungen landloser Bauern. Von zentraler Bedeutung ist die Position, dass die Verteidigung von Subsistenzwirtschaft gegen die Kapitalisierung der Landwirtschaft ein Anliegen ist. Subsistenzwirtschaft wird als Ressource angesehen, die einerseits Rückhalt für rebellisches Verhalten am Arbeitsplatz gibt, andererseits Menschen ein Auskommen
gibt, die sonst in den Slums der Megastädte des Trikont eine erbärmliche Existenz führen würden. Das dortige Massenelend wird als direktes Ergebnis der Grünen Revolution und einer Vertreibung der bäuerlichen Bevölkerung von ihrer Scholle betrachtet, insofern richtet sich der Neue Antiimperialismus gegen die gängigen Konzepte von Entwicklungspolitik und steht sowohl dem westlichen als auch den übriggebliebenen Resten des prosowjetischen Entwicklungsmodells ablehnend gegenüber. Da das unmittelbare Schicksal der Opfer imperialistischer Gewalt ein zentrales Anliegen ist, ist ein Großteil der Sozrevs in der Flüchtlingsarbeit engagiert und trägt einen Großteil der ehrenamtlichen Asylberatung und Flüchtlingssozialarbeit.

http://www.materialien.org/index.html


- Der Begriff Antiimperialismus wird heute oft operationalisiert bis zum Missbrauch. Einerseits wird Kritikern der Vorgehensweise des US-Militärs im Irak oder der israelischen Streitkräfte im Libanon regelmäßig die Antiimperialismuskeule übergebraten, wobei unter Antiimperialismus ausschließlich die alte Antiimp-Linie gemeint ist, die vor 12 Jahren von ihren Protagonisten mit wirklich guten Gründen aufgegeben wurde, und diese als Antisemitismus bezeichnet wird. Und zum Anderen beziehen sich Linke vorwiegend, aber nicht nur aus dem PDS-Umfeld, heute ihrerseits positiv auf diese Art Antiimperialismus, noch gewürzt um eine besondere Note. Hinsichtlich des Nahostkonflikts wird es mittlerweile als durchaus konsequent betrachtet, sich mit Hamas oder der Hizbollah zu solidarisieren. Nun war aber die Palästina-Solidarität der Antiimps keine Solidarität mit dem palästinensischen Volk im allgemeinen, zumindest war sie das nicht in erster Linie, sondern sie bezog sich auf zwei konkrete marxistische Palästinenserorganisationen, die Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP) und die Demokratische Front für die Befreiung Palästinas (DFLP). Hamas ist eine Organisation, die mit saudischem Kapital und westlicher Geheimdiensthilfe aufgebaut wurde, um PFLP und DFLP die Mitgliederbasis abzugraben – mit glänzendem Erfolg übrigens. Die Hizbollah ist ein iranisches Projekt zum Export der Ayatollah-Revolution, in dem Sinne also eine Art iranischer Mini-Imperialismus.

Alles in allem zeugen diese Entwicklungen von einer desolaten Bewusstseinslage. Es wird vielleicht wirklich einmal Zeit zur Gründung der Vereinigung zur Wahrung des rationalen politischen Diskurses angesichts der herrschenden Verwirrung.

Bin anderthalb Stunden am Fluss lang gewalkt, vorbei an den Mooreichen, die bis mehrere Meter vom Ufer entfernt im Wasser stehen. Auf dem Rückweg kam ich an einem Parkplatz vorbei, der früher mal unser Spielplatz war. Damals wurde er von einer Kunststofffabrik als Stapelplatz verwendet. Zehntausende Getränkekisten wurden dort aufbewahrt, ehe sie zur Auslieferung an die Getränkehersteller gelangten. Für uns Kinder war das herrlich und schrecklich: Aus den Kisten ließen sich Burgen bauen, hinter den Kisten konnten wir uns verstecken, und hinter meterdicken Plastikwänden hörte man niemanden schreien. Einmal banden mich meine Spiel“gefährten“ dort an ausgestreckten Armen und Beinen auf einer Frachtpalette und peitschten mich aus. Als sie gerade dazu übergehen wollten, mich zu steinigen, kamen ein paar große Jungen mit Messern vorbei, die meine Peiniger vertrieben und mich losschnitten.

Ja, das waren die idyllischen 70er Jahre, in denen von Gewalt unter Jugendlichen nie die Rede war ;-)

und die staatsautoritären Marx-Interpretationen von Sekten wie Linksruck und Linkswende eben nichts Anderes sind als als doktrinäre Dogmensammlungen, die im Moskowiterreich geschmiedet wurden, erklärt hiersehr plausibel Jutta Ditfurth. Vielleicht das Beste, was seit Hartmanns "Wieso Marx kein Marxist war und kein Leninist geworden wäre" zu dieser Materie geschrieben wurde.

http://www.nadir.org/nadir/periodika/jungle_world/43/15b.htm

Zum Black history month der Atlantic Review hatte ich ja schon einen Beitrag geschrieben.

http://che2001.blogger.de/stories/713844/

Hier kommt eine Fortsetzung: Afrikanische Menschen in Deutschland über sich selbst.


http://www.publishedauthors.net/bookayaba/index.html

Die Lage rund um Prag sei deshalb so angespannt, weil die Tschechen Revanche für 1996 wollten, hieß es. Also ehrlich gesagt, ich dachte eigentlich, die wollten Revanche für 1938-45.

Das Interview mit dem CEO-Blogger, dem Lawblogger und mir über Whistleblowing:

http://trackback.spreeblick.com/trb_070324.mp3

Da mein Blog in letzter Zeit wiederholt von Leuten abgescannt wird, die gezielt irgendetwas suchen, wahrscheinlich, um damit anderen Schaden zuzufügen, sollen meine Besucher lieber etwas finden, was von Nutzwert ist. Ich zitiere mich also selber mit etwas, das ich bei meinen Ausflügen durch die deutsche Provinz so gefunden habr:

http://che2001.blogger.de/stories/362186/

http://che2001.blogger.de/stories/492997/

http://che2001.blogger.de/stories/416081/#420627

http://trouvaillen.blogger.de/stories/391469/

Ich war mit dem G. im großen Stil einkaufen. Am Schluss checkte er seinen Einkaufszettel und fragte: "Hammas?" (haben wir es).

Ich antwortete in etwas rauem Tonfall: "Hammas!"


Eine zierliche, orientalisch aussehende Frau mit Kopftuch drehte sich um und starrte uns entsetzt an.

Es ist nicht leicht mit den multikulturellen Mistverständnissen.

Familie zweier deutscher Kinder soll ausreisen
Kinder verlieren mit einer Abschiebung der Eltern auch ihre
Existenzgrundlage

Heidi Hleis wird sich wohl nicht auf ihren 18. Geburtstag freuen: An
diesem Tag, dem 23.07.2007, endet das Aufenthaltsrecht ihres Vaters
Mohamad Hleis (43), ihrer Stiefmutter Mariam Hleis (32) und ihrer drei
jüngeren Geschwister Inas (13), Amin (8) und Amina (3). Sie sollen nach
dem Willen der zuständigem Ausländerbehörde Hannover danach das Land
verlassen und notfalls abgeschoben werden. Lediglich der ältere Bruder
Marcel (19) soll in Deutschland bleiben dürfen. Der Familienvater lebt
insgesamt 12 Jahre in Deutschland. Die Familie spricht hervorragend
deutsch, lebt vom Einkommen des Familienvaters und ist auch ansonsten in
die deutschen Lebensverhältnisse bestens integriert. Weil die Familie
sich jedoch zwischenzeitlich lange im Ausland aufgehalten hat, soll die
Aufenthaltserlaubnis nur noch so lange erteilt werden, bis die beiden
deutschen Kinder volljährig sind.
Hier liegt eine Paradebeispiel dafür vor, wie bürokratische
Paragraphenreiterei zum Unglück einer Familie wird, für das der
Steuerzahler auch noch aufkommen soll.

Zur Vorgeschichte:

Herr Hleis ist gebürtiger Libanese und erhält nach der Scheidung von
seiner deutschen Ehefrau das Sorgerecht für die beiden Kinder Heidi und
Marcel. 1994 heiratet Herr Hleis eine Libanesin. Aus dieser Ehe gehen
drei weitere Kinder hervor. Die Familie lebt mit unbefristeter
Aufenthaltserlaubnis in Deutschland. 1995 reist Frau Hleis mit den
Kindern in den Libanon, Herr Hleis folgt ein Jahr später. Dort leben sie
fast zehn Jahre lang. 2003 siedelt die Familie nach Schweden um, wo der
jüngste Sohn geboren wird. Auf Wunsch von Heidi und Marcel ziehen die
Hleis im Mai 2004 ohne Visum nach Deutschland in der Absicht, hier nun
dauerhaft ihren Wohnsitz zu nehmen. Ein Visum hätte zwar erteilt werden
müssen, aber die schwedischen Behörden hatten die Pässe einbehalten.

Doch das fehlende Visum zur Einreise hat für die Familie gravierende
Folgen: Die Ausländerbehörde weigert sich, der Familie eine dauerhafte
Aufenthaltserlaubnis zu erteilen. Nur solange die beiden deutschen
Kinder minderjährig sind, darf die Familie in Deutschland bleiben. Wenn
Heidi volljährig wird, endet auch die Aufenthaltserlaubnis der Eltern
und der drei kleineren Kinder, sie müssen danach mit einer Abschiebung
rechnen.

Herr Hleis ist erwerbstätig und sorgt selbständig für den
Familienunterhalt. Seine Abschiebung hätte zur Folge, dass Heidi und
Marcel ohne die intakten familiären Bindungen und ohne finanzielle
Unterstützung in Deutschland zurückbleiben würden und noch vor ihrem
angestrebten Abitur zu Hartz IV- Empfängern werden würden. Die beiden
Jugendlichen besuchen die IGS Linden und werden voraussichtlich 2009
bzw. 2010 die Schule mit Abitur absolvieren. Ob sie eine dauerhafte
Trennung von ihrer Familie allerdings schadlos verkraften, darf
bezweifelt werden.

Dessau. Das Landgericht Dessau wird am 27. März zur Festung. An diesem Tag beginnt vor der 6. Strafkammer der Prozess um den Feuertod Oury Jallohs aus Sierra Leone. Der Asylbewerber war 2005 in der Arrestzelle des Polizeireviers Dessau umgekommen. Zwei Polizisten müssen sich wegen Körperverletzung mit Todesfolge beziehungsweise fahrlässiger Tötung verantworten.

Nachdem es im Vorfeld der Hauptverhandlung Brandanschläge gegen zwei Prozessbeteiligte – einen Polizeibeamten aus Thalheim ( Kreis Bitterfeld ) und einen Arzt aus Dessau – gegeben hat, wurde für den Prozess die höchste Sicherheitsstufe ausgerufen. Zu den Anschlägen hatte sich die linksextremistische " MG " – militante Gruppierung, wie sie sich selbst nennt – bekannt. Diese Berliner Gruppe mit Verbindungen nach Sachsen-Anhalt ist für ihre Anschläge auf Sachwerte bekannt. Menschen, so ein Staatsschützer, seien bisher für die " MG " noch kein Ziel gewesen.

Landgerichtssprecher Frank Straube : " Alle anderen Verhandlungen wurden abgesagt. Es dürfen sich nur die Beteiligten, 25 Pressevertreter und 50 Zuschauer im Gerichtsgebäude aufhalten. " Nur der Haupteingang sei geöffnet, der Parkplatz an der Hinterfront des Hauses geschlossen. Auch die Zufahrtsstraße zum Landgericht werde teilweise gesperrt. Ohne Ausweis gebe es keinen Zutritt. Die zentrale Einsatzreserve der Justiz – Spezialisten aus Naumburg – wird mobilisiert, und einige der Beamten werden auch während der Verhandlung im Saal bleiben.

Es habe zwar bisher nur eine Drohung aus dem rechten Spektrum gegeben : " Wenn der Prozess stattfindet, dann passiert etwas ... " Doch sei damit zu rechnen, dass gewaltbereite Gruppierungen den Prozess für ihre Zwecke ausnutzen wollen, sagte Straube.

Das Landeskriminalamt hatte zunächst sogar erwogen, einige Prozessbeteiligte durch Personenschützer bewachen zu lassen. Die so genannte Gefahrenanalyse werde dem Innenministerium morgen vorgelegt.

Innenministeriumssprecher Klaus-Peter Knobloch betonte, dass sich die Polizei " zurückhalten werde, um nicht zu provozieren ". Allerdings könne sofort reagiert werden, wenn es die Lage erfordere : " Möglicherweise werden wir Einsatzreserven vor Ort vorhalten. "

Einige Flächen um das Gericht würden gesperrt werden, das Gebiet um das Gebäude werde " aufgeklärt ", so Knobloch.

Die Macht ernährt sich von Angst. Ohne die Dämonen, die sie hervorbringt, würde sie die
Quelle ihrer Rechtfertigung, ihrer Straflosigkeit und ihres Reichtums verlieren. Die
Angst verwirrt und weicht ab. Ohne die Dienste, die die Macht bietet, würde das, was
offensichtlich ist, tatsächlich offensichtlich: in Wirklichkeit schaut die Macht sich
selbst im Spiegel an und erschreckt uns mit Geschichten über das, was sie da sieht.
Gefahr! Gefahr! Schreien die Gefährlichen.

(Eduardo Galeano)

Shlomo kommt zum Rabbi und beklagt sein Leben,
der Rabbi sagt: "Schlomo, kaufe eine Ziege", nach 6 Monaten kommt der Schlomo zu dem Rabbiner und sagte:" Mein Leben ist so unerträglich geworden, die Ziege frisst alles, scheisst überall, und dazu noch meckert sie", der Rabbi sagt: "Schlomo, verkäufe deine Ziege". Nach 6 Monate treffen sie sich wieder: "Wie geht's dir, Schlomo" "O danke, Rabbi, ich bin so glücklich, ich bin so frei, ich glaube nicht ich war es je so, niemand scheisst und niemand meckert!"

Da das Blog vom Pantoffelpunk meinen Kommentar nicht will, kommentiere ich also zu Hause:

Die heroischen Kruppstahldoitschen werden butterweich, wenn sie Antifasist Genclik hören. Lustig war es auch, als eine Nazihorde ein Flüchtlingswohnheim in Uslar angriff, dessen Bewohner PLO-Kämpfer waren, die den Lattenzaun um ihr Haus zerlegten und damit die Nazis verprügelten, sorgsam darauf achtend, mit der Nagelseite zu treffen. Die zur Verteidigung des Wohnheims angereisten Antifas waren nur noch Zuschauer, wurden von den Palis aber dankbar bewirtet. Sie schlachteten einen Hammel - für Leute, die zu 90% Vegetarier waren :-)

http://blog.pantoffelpunk.de/archives/950#comments

Gängige Polizeiwaffen, ihre Auswirkungen und warum kriminelle Beamte in
der Regel straflos davonkommen - Multimedia Live Show

Um 20 Uhr im Theaterkeller, Geismarlandstr.19
Göttingen

http://www.papiere-fuer-alle.org/polizeigewalt

Polizeibeamte, die im Dienst Menschen verstümmeln oder töten, gehen
international in der Regel straffrei aus. Oft schaffen es entsprechende
Vorfälle nicht einmal in die (Mainstream-)Medien. PigBrother.info
dokumentiert solche Fälle und die dabei verwendeten Polizeiwaffen. Meist
als "nicht tödlich" angepriesen und vermarktet, ist oft genug genau das
Gegenteil der Fall. Viele sind zudem im Kriegsfall u.a. durch die Genfer
Konvention geächtet, werden aber von der Polizei trotzdem weltweit eifrig
eingesetzt (z.B. die jüngst in Deutschland flächendeckend eingeführten
Dum-Dum-Geschosse, aber auch das sog. "Tränengas", woran auch schon
deutsche Polizisten und Bundeswehrinstruktoren starben).

In einer Multi Media Live Show präsentieren Seelenlos und Ärger (die
Macher u.a. von PigBrother.info und der in der Schweiz amtlich verbrannten
Videosatire "Blutgeil") zeigen typische Fälle inkl. Waffen, Verletzungen
und den beliebtesten Ausreden u.a. aus Deutschland, Irland,
Grossbritannien, Frankreich, U.S.A. und der Schweiz, wo die Polizei seit
Jahrzehnten auf hochtechnisierte Waffensysteme setzt (und z.T. auch von
deutschen Korps als Vorbild genommen wird).

Trotz eher trockenen, zum Verständnis jedoch notwendigen technischen
Details und der insgesamt alles andere als erfreulichen Thematik ist die
Show allgemeinverständlich gehalten und beleuchtet auch die amüsanteren
Aspekte mancher schiefgelaufenen Polizei-Aktion, welche die involvierten
Beamten oft nur allzu menschlich aussehen lassen ...

Weiter zeigen Seelenlos und Ärger auf, wie beharrliche Arbeit auf diesem
Gebiet etwas verändern kann -- wie Polizei, Medien und Parlamente
gezwungen werden können, vorschriftsgemässer zu handeln bzw. ausgewogener
zu berichten, und manchmal sogar auf besonders gefährliche Waffen oder
Taktiken zu verzichten. Ohne zu verschweigen, dass dies auch gewisse
persönliche Risiken birgt, wie Seelenlos und Ärger bald einmal am eigenen
Leib erfuhren: Nebst einer illegalen Razzia bei PigBrother.info wurden sie
mehrmals verhaftet und vor Gericht gebracht, um ihnen einen Maulkorb zu
verpassen und ihre Homepages vom Netz zu bekommen -- bisher allerdings
100% erfolglos ...
Homepage:>>>http://PigBrother.inf

Biji Kurdistan azad, asiti, sad!

Der UN-Sonderberichterstatter Vernor Muñoz empfiehlt der deutschen Regierung, das als selektiv und diskriminierend eingeschätzte dreigliedrige Schulsystem abzuschaffen. Tja, aber die deutschen Konservativen und Rechtssozen wehren sich - auf dass Deutschland ewig unten bleibe im Pisa-Ranking.

Während in der Türkei die letzten AssyrerInnen vom sog. "tiefen Staat", einer Allianz aus Militär, Geheimdienst, Gendarmerie und Dorfschützern massakriert werden, befindet sich in Kurdistan-Irak die kurdische Administration in ähnlichem Fahrwasser. Assyrische, chaldäische und armenische Christen sind, so hat man den Eindruck, die Juden Mesopotamiens.


Aktueller Bericht auf assyrischen Webseiten - ein weiteres Beispiel für das
Demokratieverständnis der kurdischen Regierung?



http://www.aina.org/news/20070310144443.htm
http://assyrian4all.net/akhne/viewtopic.php?t=1444


"Kurdish Authorities Outlaw the Assyrian Language in North Iaq"

Dohuk, North Iraq (AINA) -- Kurdish authorities are preventing Assyrian
businesses from using Assyrian names or putting up signs using the Assyrian
language on the front of their stores, according to the Assyrian website
assyrian4all.net.

Kurdish authorities have informed businesses that they may use Kurdish or
English only. An Assyrian businessman observed that this policy is no
different from that under Saddam's regime, when Assyrians were forced to use
Arabic instead of Assyrian names.

und greife folgendes Stöckchen auf:


Gebunden oder Taschenbuch?

Ein schöner Einband, am besten Leder mit ziselierten Vergoldungen, wird von mir goutiert, aber letztlich zählt der Inhalt.

Amazon oder Buchhandel?

Bücherkauf ist für mich mit dem haptischen Bucherlebnis (drin blättern und so) verbunden, daher eher nicht Amazon. Für rare to get ware ist aber Amazon unentbehrlich.

Lesezeichen oder Eselsohr?

Lesezeichen, möglichst schön gestaltet.

Ordnen nach Autor, nach Titel oder ungeordnet?

Was ist Ordnung?

Behalten, wegwerfen oder verkaufen?

Wer Bücher wegwirft, verbrennt auch Menschen.

Schutzumschlag behalten oder wegwerfen?

Behalten natürlich.

Mit Schutzumschlag lesen oder ohne?

Mit.

Kurzgeschichten oder Roman?

Sex oder gut essen, in Urlaub fahren oder einen schönen Job haben, Geburtstag oder Weihnachten feiern, hungrig oder müde, es gibt hier kein Entweder-oder.

Sammlung (Kurzgeschichten von einem Autor) oder Anthologie (Kurzgeschichten von verschiedenen Autoren)?

Alles.

Harry Potter oder Lemony Snicket?

Ich lese keine Kinderbücher.

Aufhören, wenn man müde ist oder wenn das Kapitel endet?

Tendenziell bin ich eher der Mensch mit Nachtischlampenfieber.

„Die Nacht war dunkel und stürmisch“ oder „Es war einmal“?

"Die Nacht war dunkel und stürmisch."

Kaufen oder Leihen?

Kaufen.

Neu oder gebraucht?

Kommt auf das Buch an.

Kaufentscheidung: Bestsellerliste, Rezension, Empfehlung oder Stöbern?

Alles.

Geschlossenes Ende oder Cliffhanger?

Cliffhanger ist ein Sport, den ich ausübe, und kein Teil eines Buches. Wenn ich selbst schreibe, ist das Ende aber meistens offen.

Morgens, mittags oder nachts lesen?

Abends oder Nachts.

Einzelband oder Serie?

Themenabhängig, Serien wie Herr der Ringe, Otherland, Schwerttänzer, Sirkara-Chronik, den Anhalter, die Scheibenwelt, Sterntagebücher, Illuminatus! und Die Illuminaten-Chroniken oder 2001, 2010 usw. habe ich verschlungen.

Lieblingsserie?

Siehe oben.

Lieblingsbuch, von dem noch nie jemand gehört hat?

Steward Hall, Voller Wahnsinn.

Lieblingsbuch, das du letztes Jahr gelesen hast?

Welches von den Vielen? Vielleicht "Die Anfänge der Menschheit", das ist aber ein anthropologisches Werk und kein Roman.

Welches Buch lesen Sie gegenwärtig?

Parallel "Die Peitsche, Kulturgeschichte einer Erregung", Haffners "Die deutsche Revolution 1918-19" und "Die Poesie des Universums", also ein kulturphilosophisch-psychologisches, ein historisches und ein physikalisches Werk.

Absolutes Lieblingsbuch aller Zeiten?

Da täten mir zwei Dutzend einfallen. Ok, auf den vorderen Plätzen: P.P.Zahls "Die Glücklichen", Christoph Meckels "Licht", Betty Blue, die Otherland-Tetralogie, das Gesamtwerk Arthur C.Clarkes und Stanislaw Lems, Cunliffs Werke in der Oxford Illustrated History, Klassengeschichte-soziale Revolution (Autonomie 14), E.P.Thompsons "The Making of the English Working Class", Detlef Hartmanns "Leben als Sabotage", Adorno/Horkheimer "Dialektik der Aufklärung", Martin Jay "Dialektische Phantasie" ....



Weitergereicht an Don Alphonso, Jolly Rogers, Netbitch und den Pathologen.

Man könnte hinsichtlich der dortigen Ausschreitungen und Repressionakte gegen Yezidi, Mandäer, Chaldäer, Assyrer undfteilweise auch Armenier und Turkmenen die Hände über dem Kopf zusammenschlagen, umso mehr, wenn man selber jahrelang mit viel Herzblut den kurdischen Freiheitskampf unterstützt hat. Mit schöner Zuverlässigkeit ignorant zeigt sich hier mal wieder die Gesellschaft für Bedrohte Völker. Zu diesem Thema erreichte mich eine Mail eines Menschenrechtsaktivisten assyrischer Herkunft:


"Vielleicht wird dies auch das letzte Mal sein, dass ich auf ein Info-Mail
der GfbV etwas schreibe, denn Kritik scheint beim Nahost-Referat nicht
erwünscht zu sein. Kritisiert man, wird man in einen Topf mit radikalen
Muslimen oder Mitarbeitern des ehemaligen Saddam-Regimes in Verbindung
gesetzt.

Ich bin christlicher Assyrer aus der Türkei (in der es inzwischen fast keine
Assyrer mehr gibt) und habe weder mit der einen noch mit der anderen
Gruppierung etwas zu tun.

Wieso ich mich für die Yeziden einsetze mögen einige fragen – weil es immer
schon hieß: heute die einen, morgen die anderen – heute die Yeziden, morgen
die Assyrer.

Das Nahost-Referat, das derzeit als hervorragender Anwalt der muslimischen
Kurden innerhalb der GfbV fungiert, sollte sich die Frage stellen, ob es die
Objektivität verloren hat. Es sollte heute nicht mehr Aufgabe einer
Menschenrechtsorganisation sein, sich für ein nicht mehr bedrohtes Volk
einzusetzen, sondern für die in ihrer Existenz tatsächlich bedrohten
Minderheiten. Im Nordirak sind das die Assyro-Chaldäer, die Mandäer und die
kurdischen Yeziden. Die muslimischen Kurden waren es bis vor einigen Jahren.
Wer behauptet, sie seien es heute noch, hat den Sinn seiner Arbeit aus dem
Auge verloren." Die Darstellungen der GfbV kämen ihm vor, als "würde ich gerade eine
Geschichte aus 1001 Nacht lesen – am Ende fehlt vielleicht noch „und wenn
sie nicht gestorben (oder getötet) wurden“."

Am 40. Jahrestag der großen Demo gegen den Vietnamkrieg ist es heute wieder so weit. Von mir gehen Grüße und solidarische Wünsche nach Washington. Für eine starke Antikriegsbewegung in den USA und ein Ende des Bushism!

http://papiere-fuer-alle.org/bleiberecht

http://www.bleiberechtsbuero.de/?p=116

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/24/24819/1.html

http://www.papiere-fuer-alle.org/node/281

Hierzu fällt mir nicht mehr allzuviel ein:

http://www.reuters.com/article/technologyNews/idUSPEK17527920070312?pageNumber=1

werden hier, und die Verbindung dieses Spektrums zur (und zwar richtigen Rechten) mal wieder nachgewiesen:

http://atlanticreview.org/archives/452-Financial-Times-US-Prophets-of-Europes-Doom-are-Half-Wrong.html


http://atlanticreview.org/archives/501-Eurabia-and-German-NeoNazis-and-the-Taliban-in-Iraq.html



http://www.johannhari.com/archive/article.php?id=1082

Der Springer-Verlag, so sagte in den 1970ern Günther Wallraff, steht politisch eindeutig rechts, die Bild-Zeitung sogar zwischen CSU und NPD, wobei das positive Israel-Bild von den eigentlich Braunen trennt. Daran hat sich heute nur insofern etwas geändert, als dass die NPD sich wandelte, während Springer sich treu blieb. Die damalige NPD war ein Traditionsverein von Nazi-Opas, während die eigentlich militanten Nazis und die Vorgänger der rechten Glatzen sich in Wehrsportgruppen, Stahlhelm-Vereinen, der Wiking-Jugend und der ANS/NA tummelten. Heute deckt die Partei von frustrierten arbeitslosen Jugendlichen über von Korruption und Parteienfilzangeekelten Kleinbürgern bis hin zum Kernbereich der „Freien Kameradschaften“ in der Braunzone zwischen legaler Arbeit und Rechtsterrorismus ein breites Spektrum ab, zu dem auch bürgerliche Bündnispartner gehören. Da die Springerpresse das geblieben ist, was sie immer war, müsste man sie heute zwischen CSU und Reps, Schill-Partei usw. ansiedeln. Lügen oder zumindest sehr einseitige, verzerrte Wahrnehmungen der Realität sind ihr Geschäft, und funktionieren tut sie als Propagandaschmiede der konservativsten Fraktionen des deutschen Großkapitals. Und immer hat sie (neben Ehrenmännern wie Tamm oder Röbel) ihre Frontmänner, ihre Chefideologen, ihre Jungs fürs Grobe. Das waren früher mal Peter Boenisch und Joachim Siegerist, und das sind heute u.a. Dirk Maxeiner und Michael Miersch. Das Zweigespann, früher mal bei „Chancen“, einer Art PM für Grünwähler und „natur“ aktiv, schreiben heute mit echtem Renegatenhass gegen alles an, was ökologisch oder links ist. Dies gelingt ihnen besonders gut, da sie als Ex-Ökos in der Materie stehen und den einschlägigen Jargon beherrschen. Nun haben Lügen, Verdrehungen und originelle Verletzungen der political correctness, lange bevor es letzteren Ausdruck im deutschen Sprachgebrauch gab, bei Springer ja eine lange Tradition. BZ und Bild hatten schon einmal ein Attentat herbeigeschrieben

http://www.detlev-mahnert.de/dutschke-bsz.html


Weniger geläufig ist die Bedeutung der Springer-Presse und der konservativen deutschen Presse generell hinsichtlich des Israelbildes in Deutschland, oder besser gesagt, für dessen Umwertung nach dem Sechstagekrieg. Es sticht ja ins Auge, dass die radikale Linke ursprünglich sehr proisraelisch eingestellt war und die israelischen Kibuzzim als eine neue, freiheitliche, großartige Form des Sozialismus, ja als den wahren Weg zum Kommunismus feierte, und nach dem Sechstagekrieg kippte das dann um in militanten Antizionismus und eine Solidarisierung der antiimperialistischen Linken im Allgemeinen mit dem palästinensischen Unabhängigkeitskampf insgesamt. Am krassesten wirkte sich dies bei den militantesten Gruppen aus, so solidarisierte sich die Bewegung 2.Juni ganz unmittelbar mit der Al Fatah und die RAF mit der Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP). Dieselbe Ulrike Meinhof, die 1967 gesagt hatte, die Linke stünde selbstverständlich an der Seite Israels, nach der Erfahrung des Faschismus ergäbe sich keine andere Frontstellung, erklärte als RAF-Mitglied, den Deutschen müsse die Verantwortung für den Holocaust abgenommen werden, sie müssten diesen als Verbrechen eines nicht mehr existenten Regimes ohne individuelle Verantwortung „der Deutschen“ betrachten, um so frei für die soziale Revolution in Deutschland zu werden, zugleich sei Israel ein faschistischer Staat. Was hier an Verdrängungsleistungen und Übersprungshandlungen zum Tragen kam, wäre Thema für eine psychologische Arbeit. Nun ist aber nicht die Psyche Verstorbener hier interessant, sondern vielmehr die politisch-diskursive Matrix, vor der das Ganze sich abspielte. Natürlich ist die US-Hilfe für Israel hierbei entscheidend, wähnten sich in Zeiten des Vietnamkriegs doch die fanatischen Anhänger des bewaffneten Kampfes im Krieg mit dem US-Imperialismus. Neben dieser allgemeinen Frontstellung kamen zwei Faktoren ins Spiel, die beide mit Agenda-Setting zu tun haben. Das erste palästinensische Kommando, das einen Anschlag gegen einen israelischen Kibbuz durchführte, schrieb in seine Kommandoerklärung: „Meldet Che Guevara, dass wir die dritte Front gegen den Imperialismus eröffnet haben.“


So sehr internationale Solidarität Anliegen der Linken war und ja auch die 68er-Unruhen in einem weltweiten Kontext standen, gaben die Palästinenser der Sache hier doch einen propagandistischen Dreh: Ein eigentlich regionaler, in erster Linie nationaler Kampf wurde in einen antiimperialistischen Weltkontext gestellt, und dabei gleich so, dass die verschiedenen Konflikte dieser Zeit – Vietnam, Kongo, Südamerika, Nahost, Nordirland – zu einer „antiimperialistischen Front“ führten, die durch die Niederlage der kapitalistischen Staaten in eine Weltrevolution münden würde.

Die andere Umdeutung dieses Konflikts kam aus dem Hause Springer: Nach dem Sechstagekrieg wurde Moshe Dajan mit Rommel verglichen. Einen israelischen General und Verteidigungsminister mit einem Feldherrn der Nazis zu vergleichen mutet abstrus und abenteuerlich an, verfehlte aber nicht seine Wirkung. Deren Wirkung auf innerlinke Befindlichkeiten ist hier recht gut wiedergegeben worden: http://phase2.nadir.org/rechts.php?artikel=73&print=


Allerdings war die Wirkung auf den unmittelbaren Rezipientenkreis eine andere. Die dämliche und hysterische Behauptung, die Israelis machten mit den Palästinensern das Gleiche wie die Nazis mit den Juden (als ob ein konventioneller Krieg und ein Besatzungsregime, das weder durch übermäßige Härte noch durch Milde auffiel, sondern eher ein Besatzungsregime unter vielen war, mit dem historisch einmaligen industriell betriebenen Völkermord der Nazis nur entferntestens verglichen werden könnte) kam ja von den antiimperialistischen Linken. Springers Leser wurden ganz anders angesprochen. So, wie ich einen Großteil der Generation kenne, die in den 1960er, 70er und 80er Jahren die angepasste, beruflich integrierte/etablierte Mehrheit der CDU-wählenden oder den Betonsozis nahe stehenden männlichen Bevölkerung Westdeutschlands bildete (heute Generation 70+) kannten die überhaupt keine Schuldgefühle hinsichtlich des NS. Rommel war für sie ein positiver Held. Der Vergleich Dajans mit Rommel bedeutete nichts Anderes, als dass der deutsche Herrenmensch dem Israeli auf die Schulter klopfte und gewissermaßen sagte „Diesen stinkenden Kameltreibern hast du´s aber gezeigt, jetzt bist Du einer von uns!“ Noch 1991 feierte die Bild-Zeitung den Sieg der Koalitionstruppen im Golfkrieg mit der Formulierung, die Amerikaner hätten wie Rommel gekämpft.

- Wie schon Adorno feststellte, ist im modernen Antisemitismus der Jude austauschbar, und so tauschte nun die etablierte deutsche Rechte innerhalb des eigenen antisemitischen Ressentiments den Juden gegen den Araber aus, was kurz darauf, in der Zeit der Ölkrise, noch einmal kulminieren sollte. Die Reaktion eines Teils der radikalen Linken in Deutschland darauf war armselig: Statt in Ruhe zu analysieren, was da gespielt wurde, reagierte man marionettenhaft und drehte diese projektive Israel-Wahrnehmung einfach um mit den Palästinensern als den Guten. Erst die Tübinger Internationalismustage 1982 und die Schriftenreihe Autonomie Neue Folge brachen radikal mit dieser Wahrnehmung und skizzierten in der deutschen autonomen Linken in den 1980ern die Ausgangspunkte eines wesentlich anderen, nicht mehr an der Solidarität mit bestimmten Staaten oder Befreiungsbewegungen festgemachten, sondern sozialrevolutionären Antiimperialismus.

- Zurück zu Miersch und Maxeiner. Mit ihrer aktuellen Schreibe knüpfen sie an diese Springer´sche Tradition des Verdrehens, Weglassens, Projizierens und Umdeutens an.

http://www.maxeiner-miersch.de/che.htm

Es ist richtig, dass der popkulturelle Mythos um Che Guevara, dem ich letztendlich, wenn auch über Umwege, meinen Spitznamen verdanke, mit der realen Person wenig zu tun hat, es ist richtig, dass er ein dogmatischer Marxist-Leninist war mit einem ziemlich zwanghaften Charakter.
Und es spricht ja auch nichts dagegen, diesen Mythos vom Kopf auf die Füße zu stellen.


Was Miersch aber daraus macht, hat den etwas holprigen Realitätsbezug, der Springer-Publikationen generell so eignet.


"Er befehligt die Erschießungskommandos in der Festung Cabana, die nach dem Einmarsch von Castros Truppen in Havanna zwischen zweihundert und siebenhundert Gefangene hinrichten. Die Opfer sind größtenteils Anhänger des geflohenen Diktators Batista. Wenig später treffen die Repressionsmaßnahmen auch oppositionelle Linke und andere Gegner des neuen Regimes. Es ist Che Guevara, der die gefürchteten „Resozialisierungslager“ einführt. In diese „Guanacahabibes“ landen nicht nur Dissidenten, sondern auch Homosexuelle."


Fakt ist, dass Che Guevara Chefankläger der Revolutionstribunale war, die nicht "Anhänger" Batistas, sondern Angehörige seiner Armee, seiner Geheimpolizei und seiner Justizorgane wegen Massakern, Folterungen usw. aburteilten. In Folge dieser Verurteilungen wurden mindestens 179 Personen erschossen. Die Verfahren entsprachen großenteils nicht rechtsstaatlichen Maßstäben, teilweise wurden Personen nicht für individuelle Taten, sondern nur wegen Zugehörigkeit zu bestimmten Spezialeinheiten hingerichtet.



Das alles ist schweres Unrecht und mit den Menschenrechten unvereinbar, bewegt sich aber auf dem gleichen Niveau, wie die Tatsache, dass Titos Partisanen SS-Angehörige allein wegen ihrer Angehörigkeit zur SS erschossen oder die (von mir seinerzeit unterstützte) kurdische PUK im Aufstand von 1991 genauso mit Angehörigen von Saddams Geheimdienst und Republikanischer Garde verfuhren. Niemand käme auf die Idee, deshalb Djalal Talabani als Massenmörder zu bezeichnen.

Vollends lächerlich wird die Sache bei den Guanacahabibes genannten Umerziehungslagern: Guanacahabibes ist der Name einer Halbinsel auf Cuba, wo sich heute ein Naturschutzgebiet und diverse Feriensiedlungen befinden. Nun hat Che Guevara dort kein Feriendorf, sondern ein tatsächliches Lager gegründet, dieses wurde aber Mitte der 60er aufgelöst. Die Inhaftierungen von Schwulen in kubanischen Lagern ereigneten sich lange nach Ches Tod, zu Ches Zeiten wurden dort hauptsächlich Personen eingesperrt, die zu den Tätern des Batista-Regimes gehört hatten oder an der Schweinebucht-Invasion teilgenommen hatten. Letztere würden auch nach heutigem deutschen Recht unter den Straftatbestand des Hochverrats fallen.

Übrigens erweckt Miersch den Eindruck, lediglich einen anderen, älteren Beitrag aus der Weltwoche schlecht abgeschrieben zu haben, unter Herauslassung aller Fakten, die seine Argumentation zumindest in einem etwas differenzierteren Licht erscheinen lassen.

http://www.weltwoche.ch/artikel/?AssetID=4333&CategoryID=60


Che Guevara mag, among other things, tatsächlich ein Mörder gewesen sein, doch würde Miersch dies nicht im Mindesten interessieren, wenn er nicht eine Popikone der Linken wäre, die mit dem realen Menschen Che schon lange nichts mehr zu tun hat. es ging ihm wohl auch nicht um Aufklärung über den tatsächlichen Che - da haben andere Besseres geleistet

http://www.amazon.de/Che-Die-Biographie-Ernesto-Guevara/dp/3894013923

http://www.amazon.de/Guevara-Eine-Biographie-Jorge-Castaneda/dp/3518395904

http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/26/0,1872,2047130,FF.html

- sondern darum, das Ansehen und Lebensgefühl von Linken zu beschädigen, die sich mit dieser Popikone identifizieren. An sich dürfte ihm das Schicksal von Unterdrückten egal sein, wie die Standpunkte von ihm und seinem Kollegen Maxeiner hinsichtlich von Klima-Welthunger- und Entwicklungsproblemen deutlich vor Augen führen. Den Standpunkt der Herren in dieser Hinsicht könnte man auch mit "Zur Hölle mit den Opfern" umschreiben, gleichzeitig wird gezielte Diskursklitterung betrieben. Protestiert Greenpeace gegen die Versenkung einer alten Ölplattform und stellt sich heraus, dass es in dem betreffenden Seegebiet von Ölschlamm lebende Bakterien gibt, die Ölrückstände also biologisch vollständig abgebaut werden, so ist das für MM kein Einzelfall, sondern typisch für den "Alarmismus" von Umweltschützern schlechthin. Stellt ein Forscher fest, dass bestimmte Tropenbäume Klimagase freisetzen, ist plötzlich die Abholzung der tropischen Regenwälder gar nicht so schlimm und sind die Wälder möglicherweise sogar für die globale Erwärmung mitverantwortlich. Im Bereich Landwirtschaft heißt die Agenda Innovationsverhinderung durch permanantes Wiederholen alter, mittlerweile widerlegter Vorurteile speziell gegen die Ökolandwirtschaft.
(Miersch: Genereller Bioanbau wäre eine Katastrophe...
http://gebloggtewelten.de/2007/01/06/genereller-bioanbau-waere-katastrophe-fuer-natur/)
so nach dem Motto : Wieviel Leichen hätten Sie gern?

Als Beleg dienen einst renomierte Wissenchaftler wie zum Beispiel Norman Borlaug ("Vater der Grünen Revoltion", Nobelpreisträger), der ist mittlerweile bei 2Mrd. Toten
http://www.salon.com/tech/htww/2006/12/11/borlaug/index.html

Ziel ist es auch die wahren Gründe für den Welthunger unter den Tisch fallen zu lassen. In diesem Zusammenhang betreiben die Autoren meines Erachtens
Vertuschung von Fakten bis hin zur Verhöhnung der Opfer, nettes Beispiel hier:

Schnee in Australien als Beleg gegen den Klimawandel unter völliger Ignorierung der tatsächlichen Verhältnisse im 7.jahr der Trockenheit in Folge, selbst wenn diese Dürre nicht unbedingt direkt mit dem Klimawandel zusammenhängen muss (El Ninjo)
60% Ernteausfall
krepierende Tiere und eine steigende Selbsmordrate unter den Farmern aber in den Augen von M&M haben die Aussis ganz andere Sorgen - siehe oben

Veranstaltet von der Atlantic Review und Jewels in the Jungle, findet dieser erstmals auch mit deutscher Beteiligung statt, darunter auch meiner:


http://atlanticreview.org/archives/621-Black-History-Month-in-Europe-Continues.html

Nein zu den Entlassungen, gegen den Angriff auf die Arbeiterorganisation!
Für die Verteidigung der gewerkschaftlichen Selbstorganisation!
Sofortige Wiedereinstellung von Rogerio und Biro-Biro!
http://www.automobilarbeiterratschlag.com/index.php?option=com_content&task=view&id=81&Itemid=26

Letzter Donnerstag: Iskandarija 8 Tote, 11 Verletzte.
Mörsergranaten schlagen in Habbanija in ein Wohnviertel ein, 4 Tote, 14 Verletzte. In Bagdad werden verstreut 10 Leichen gefunden, die durch Schüsse oder Sprengstücke getötet wurden. Straßenbomben in Mossul und Bagdad, 2 Tote, 4 Verletzte. 6 Leichenfunde in Mossul, davon 2 enthauptet. Massenschießerei zwischen Rebellen und Regierungstruppen in Muktadija: 10 Tote, 5 Festnahmen.

Es war ein ruhiger Tag im Irak.

Yeah!

Fragt Bastian Engelke bei telepolis:


http://sixty4raccoon.wordpress.com/2007/03/09/wem-gehort-voltaire