Hobbyhuren
Lohn Zimmermädchen
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grundsätzlich kein Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus
humanitären Gründen entsteht, nur weil ausreisepflichtige Ausländer
nicht freiwillig ausreisen wollen und sich deshalb weigern, die
Freiwilligkeit ihrer Ausreise gegenüber der konsularischen Vertretung
ihres Heimatstaates zu bekunden.
Die Kläger sind iranische Staatsangehörige, die sich seit 1996 in
Deutschland aufhalten. Sie haben erfolglos Asylverfahren betrieben und
sind seit 2003 ausreisepflichtig. Die beklagte Ausländerbehörde bemüht
sich seit Jahren, die Ausreisepflicht durchzusetzen. Hierzu hat sie die
Kläger, die keine Reisedokumente besitzen, mehrfach zur Beschaffung von
Passersatzpapieren angehalten. Die Kläger verweigern jegliche
Mitwirkung, da die von der iranischen Auslandsvertretung geforderte
"Freiwilligkeitserklärung" von ihnen nicht verlangt werden könne. Eine
derartige Erklärung sei eine "Lüge", denn in Wahrheit wollten sie nicht
ausreisen.
Die Kläger haben die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus
humanitären Gründen beantragt, weil ihre Ausreise - wegen fehlender
Reisedokumente - unmöglich sei. Die Ausländerbehörde hat die Anträge
wegen der verweigerten Mitwirkung abgelehnt. Verwaltungsgericht und
Oberverwaltungsgericht wiesen die Klagen ab.
Der 1. Senat des Bundesverwaltungsgerichts hat die Entscheidungen der
Vorinstanzen bestätigt. Eine humanitäre Aufenthaltserlaubnis kann nach §
25 Abs. 5 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) erteilt werden, wenn die Ausreise
unmöglich ist, der Ausländer also weder zwangsweise abgeschoben werden
noch freiwillig ausreisen kann. Sie darf allerdings nur erteilt werden,
wenn der Ausländer unverschuldet an der Ausreise gehindert ist. Die
gesetzliche Ausreisepflicht schließt die Verpflichtung für den Ausländer
ein, sich auf seine Ausreise einzustellen und dazu bereit zu sein. In
diesem Rahmen ist es für einen ausreisepflichtigen Ausländer
grundsätzlich nicht unzumutbar, die von der Auslandsvertretung
geforderte "Freiwilligkeitserklärung" abzugeben. Zwar kann ein Ausländer
zur Abgabe dieser Erklärung nicht gezwungen werden. Gibt er sie nicht
ab, trifft ihn allerdings ein Verschulden an der Unmöglichkeit seiner
Ausreise, so dass die Erteilung einer humanitären Aufenthaltserlaubnis
ausscheidet.
Auch nach der 2007 eingeführten Altfallregelung haben die Kläger keinen
Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis. Durch ihre Weigerung,
trotz wiederholter Aufforderung durch die Ausländerbehörde an der
Ausstellung von Passersatzpapieren mitzuwirken, haben sie behördliche
Maßnahmen zur Aufenthaltsbeendigung vorsätzlich behindert (§ 104 a Abs.
1 S. 1 Nr. 4 AufenthG).
http://www.bverwg.de
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http://www1.bpb.de/publikationen/N86ETU,2,0,Denkmodelle_der_68erBewegung.html
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http://portal.gmx.net/de/themen/gesundheit/krankheiten/9363474-Party-Fotos-im-Web-Krankengeld-futsch.html
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Es tat gut, mit alten GenossInnen, darunter einer Mitbloggerin, die ich auch schon zwei Jahre nicht mehr gesehen habe, mal so richtig sich auszuquatschen.

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http://video.gmx.net/watch/7103755/Spektakulaer_Vampir_Stern_saugt_Nachbarsonne_aus
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Die Großdemo wurde dann tatsächlich ein Großkampftag. Zum Thema "Wiesenstrasse" überlasse ich besser Freund Tuc die Berichterstattung, der kann das prononcierter.
Die konkreten Ereignisse wurden hier und anderswo ja schon beschrieben:
https://che2001.blogger.de/stories/970268/
http://netbitch1.twoday.net/stories/1575267/
Beschämend, wenn ausgerechnet zum 20. Jahrestag die Polizei besonders massiv und repressiv auffährt, als habe es das als Konsequenz jener Ereignisse entwickelte Göttinger Deeskalationsmodell nie gegeben.
http://www.goest.de/
Lesenswert auch die Berichterstattung der taz, abgesehen von der Überbewertung der Antifa(M), die hier als "die"Antifa oder "die Autonomen" an sich genommen wird, was so ganz und gar nicht zutraf. Entscheidend aber die Bündnisperspektive, die ja auch die Meinige ist und die regelmäßig bei Linken außerhalb Niedersachsens und zweier Hansestädte für Irritationen sorgt.
http://www.taz.de/regional/nord/nord-aktuell/artikel/1/kein-heldentod/
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http://iranenlutte.wordpress.com/2009/11/16/rassemblement-a-luniversite-de-teheran-e-memoire-deshan-fattahian/
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http://www.donaukurier.de/lokales/neuburg/Als-Nummer-29-ging-er-durch-die-Hoelle;art1763,2207258
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Cobham Panzerung
Schamhaare bis zum Arsch
Entlohnung Küchenhilfe
Witzige Nachbarn
Dicke Weiber, Fetenschlampe
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O-Ton: "Lenin erblickt auch in der absoluten Gewalt des Zentralkomitees und in der strengen statuarischen Umzäunung der Partei den wirksamen Damm gegen die opportunistische Strömung, als deren spezifische Merkmale er die angeborene Vorliebe des Akademikers für Autonomismus, für Desorganisation und seinen Abscheu vor strenger Parteidisziplin, vor jedem Bürokratismus im Parteileben bezeichnet. Nur der sozialistische Literat, kraft der ihm angeborenen Zerfahrenheit und des Individualismus, kann sich nach Lenins Meinung gegen so unbeschränkte Machtbefugnisse des Zentralkomitees sträuben, ein echter Proletarier dagegen müsse sogar infolge seines revolutionären Klasseninstinktes ein gewisses Wonnegefühl bei all der Straffheit, Strammheit und Schneidigkeit seiner obersten Parteibehörde empfinden, er unterziehe sich all den derben Operationen der "Parteidisziplin" mit freudig geschlossenen Augen.
Die Befürworter des Ultrazentrismus übersehen, dass das einzige Subjekt, dem jetzt diese Rolle des Lenkers zugefallen das Massen-Ich der Arbeiterklasse ist, dass sich partout darauf versteift, eigene Fehler machen und selbst historische Dialektik lernen zu dürfen. Und schließlich sagen wir doch unter uns offen heraus: Fehltritte, die eine wirklich revolutionäre Arbeiterbewegung begeht, sind geschichtlich unermesslich fruchtbarer und wertvoller als die Unfehlbarkeit des allerbesten "Zentralkomitees" "
Rosa Luxemburg, Organisationsfragen der russischen Sozialdemokratie, 1904
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Politisch-ideologische Verortung der wichtigsten deutschen Sozialdarwinisten und Rassenhygieniker
Ernst Haeckel: 1834–1919, deutscher Zoologe, Philosoph und Freidenker Freisinniger, d.h. Linksliberaler, Demokrat, Republikaner, Pazifist, aber Befürworter der Todesstrafe, Wirtschaftsliberaler, Antisozialist, Anhänger eines elitären Menschenbildes, ging von biologisch festmachbaren Bildungseliten aus, Freidenker, Antidialektiker, begründete mit dem Monismus eine eigene Religion ohne Gott.
Heinrich Ernst Ziegler, (1858–1925), deutscher Zoologe: Anhänger des Haeckelschen Monismus, im Gegensatz zu diesem aber weit polemischerer Gegner der Sozialdemokratie, Befürworter der Sozialistengesetze, Sozialimperialist.
Otto Ammon, (1842–1916), deutscher Anthropologe: Freidenker, Antisemit, Sozialaristokrat, d.h. Anhänger der Vorstellung einer biologischen Inferiorität der Arbeiterklasse und einer geistigen Überlegenheit von Adel und Bourgeoisie, Militarist und Monarchist.Anhänger des nordischen Gedankens.
Ludwig Woltmann, 1871-1907, deutscher Anthropologe, Zoologe und Neukantianer: Revisionistischer Sozialdemokrat, Kautsky-Darwinist, Kolonialrassist.
Wilhelm Schallmayer, 1857–1919, deutscher Arzt: Anhänger der Fortschrittlichen Volkspartei, in religiösen Fragen indifferenter Agnostiker, forderte „Rassenkampf statt Klassenkampf“, Kriege und Kolonialkonkurrenz wurden als freier Wettbewerb im liberalen Sinne angesehen. Formulierte die Kerngedanken der Erbhygiene.
Ernst Ploetz, 1860-1940, neben Schallmayer wichtigster deutscher Eugeniker seiner Zeit: Politischer Utopist, forderte einen technokratischen Ärztestaat nach rassehygienischen Grundsätzen, befürwortete die Tötung „unwerten Lebens“, dennoch Demokrat im Sinne der Demokratie als formaler Staatsform, Anhänger des nordischen Gedankens, Thule-Mystiker, kein Gegner von „Rassenmischungen“, kein Antisemit, Befürworter der Judenassimilation.
Eugen Fischer, (1874–1967), deutscher Mediziner, Anthropologe und Rassenhygieniker: Kolonialrassist härtesten Kalibers, Vertreter der Apartheit, setzte Sterilsierungen von Mischlingen durch, Bundesgenosse von Ploetz beim Aufbau nordomanischer Logen und Bünde.
Fritz Lenz, 1887-1976, enger Kollege Fischers: Romantischer Nordomane, Sozialaristokrat, „Euthanasie“-Befürworter, Sterilisationsfanatiker, sehr moderater Antisemit, bezeichnete sich jedoch als den eigentlichen Begründer der NS-Weltanschuung.
Hans Friedrich Karl Günther (1891-1996): Überzeugter Nazi, überhaupt kein Biologe oder Anthropologe, stellte willkürlich phänotypische Rassentypen auf.
So, das als nachtrag an die Debatten bei Hartmut, Momorules, den Bissigen und hier: Man beschäftige sich mal mit diesen Namen und den Querverbindungen untereinander, dann wird schon klar, warum wir es hier weder mit einem "neuen" Rassismus noch mit Nicht-Rassismus zu tun haben, sondern mit wirklich sehr altem Wein.
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Homosexuelle Transen Queer
Stasi ZK Stalinismus GULAG
Feuchte Muschi
Nährstoffe der 50er Jahre
Darum geht es also auf diesem Blog.....
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http://anstalt.wordpress.com/2009/11/10/das-verschwinden-der-ddr-burgerrechtler
Btw: Wobei mich angesichts der Tatsache, dass Geschichte sich nicht ereignet, sondern gemacht wird noch heute die Frage nach Alternativen beschäftigt, Leute wie Momorules oder Workingclasshero ja auch.
(edit: ursprünglich stand hier etwas von einer inhaltlichen Zustimmung zu dem Beitrag von Califax, die aber eher darauf zurückzuführen war, dass ich den Beitrag so genau nicht gelesen hatte und nur den Widerspruch zwischen den politischen Ansprüchen der Bürgerrechtler und den rein materiellen eines Großteils der "Normalossis" mitgeschnitten hatte. Hierauf aufmerksam gemacht durch den Kommentar von momorules habe ich das Eingangsposting entsprechend überarbeitet.)
edit again: Und wenn ich jetzt lese, was Califax da in seinem eigenen Kommentarbereich schreibt kriege ich allerdings das kalte Kotzen. Da waren des Nörglers Worte noch sehr gemäßigt.
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http://www.stern.de/panorama/argentinien-hungernde-pluendern-lebensmittellager-1517867.html
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von
Roma-Flüchtlingen
in den Kosovo!
Demonstration am 12.11.2009
in Hannover
13:00 Uhr / Ernst-August-Platz
(vor dem Hauptbahnhof)
Für ein
sicheres Aufenthaltsrecht
auch für Roma!
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"Mit der Aufgabe der Klassenanalyse als entscheidender Instanz ist die Aufgabe eines Gleichheitsversprechens einhergegangen, das gegenüber den Frauen von vornherein nur verbal gewesen ist, das aber vielleicht eine wichtige antirassistische Bastion darstellt. Die Feminismusdebatte hat unwillentlich auch bei uns zu einer Theoretisierung der Differenz Bahn gebrochen, wie sie biologisierend zugleich als Philosophie der Neuen Rechten und als Ideologie der postmodernen Eliten wieder in Erscheinung tritt. Im Unterschied zum Antirassismus aber erwuchs der Feminismus auch hierzulande einer realen Bewegung und Stärke von Frauen. Die Entwicklung feministischer Theorie hatte ein unanfechtbares materielles Substrat. Die antirassistische Debatte hingegen erscheint wie ein zweiter Aufguss. Da es reale Kämpfe, die sich antirassistisch definieren, hier derzeit nicht gibt, ist sie vielmehr als die erstere der haltlosen Ideologisierung ausgesetzt und in Gefahr, sich ihre Bezugspersonen als Opfer zu definieren. Untersuchungen über den Rassismus, welche diesen als Kernübel der Menschheit definieren und über die Jahrtausende verfolgen, wie es zuletzt Imanuel Geiss getan hat, lassen diesen leicht als eine anthropologische Konstante erscheinen. Eine solche Auffassung würde dazu führen, dass nach staatlicher Regulation der Bestie Mensch gerufen wird und nach sozialpädagogischen Maßnahmen. In unserer Debatte wird zumeist auf die britische antirassistische Literatur zurückgegriffen (The Empire strikes Back, Hutchinson 1982, Ambalavaner Sivandan, Communities of Resistance: Writings on Black Struggle for Socialism, London 1990, From Resistance to Rebellion, Berlin 1992, Frank Düvell, Krise Rassismus Widerstand, Materialien für einen Neuen Antiimperialismus 3, Berlin 1992), welche der hiesigen in der Tat in vielem voraus ist, vor allem in ihrem Bezug zu realen antirassistischen Kämpfen. Genau aus diesem Grund aber lässt sich diese auf die hiesigen Verhältnisse nicht übertragen. Außerdem diskutiert ein großer Teil der britischen Literatur Probleme der Ideologiebildung oder des Basis-Überbau-Verhältnisses, die für uns nicht sonderlich von Belang sind. An der Dialektik der antirassistischen Kämpfe in England können wir freilich eine Menge lernen.... Gegen den Rassismus von unten könnten nur antirassistische Kämpfe helfen, die wir nicht importieren können und deren soziales Substrat zuerst die Migranten selbst sind. `Haut die Glatzen, bis sie platzen?`Nein, selbstverständlich werden wir die Migranten bis aufs Messer gegen rassistische Angriffe verteidigen, aber an der Konfrontation links gegen rechts unten kann uns nicht gelegen sein.In der Gewalt der Zukurzgekommenen sehen wir eine Form der proletarischen Selbsterfindung unter schlechten Emblemen, der gegenüber das Beharren auf einem moralischen Status nicht ausreicht; andererseits wirkt der Hinweis auf die soziale Benachteiligung in den Betonghettos, in welchen der Neonazismus entsteht, wie eine falsche Beschwichtigung - Antisemitismus ist ein Mordprogramm und es gibt keine Vermittlung. Aber Rassismus entsteht aus der Mitte der Gesellschaft. Vorrangig interessiert uns das Zusammenspiel zwischen dem Rassismus der Verlierer und der staatlichen Sozialpolitik einerseits und der Ideologie der Neuen Rechten andererseits. Die nach außen und innen sexistisch und rassistisch konstruierte metropolitane Gsellschaft wurde seit Ende der 70er Jahre einem Deregulierungsangriff unterzogen, der die Fundamente der alten weißen Klasse unterhöhlt hat. Die gesellschaftliche Produktivität beruht immer weniger auf der materiellen Homogenität einer zentralen Klasse und immer mehr auf einer Diversifizierung des Arbeitsmarkts und der Reproduktion und auf einer Konzentration und Kybernetisierung sozialer Abläufe. Es findet eine Polarisierung statt zwischen dem komplex reproduzierten metropolitanen Techniker und der randständigen sozialen Manövriermasse. Die Multikulti-Gesellschaft und die Ideologie der Differenz sind Modelle zur Regulation eines vielschichtigen entgarantierten Arbeitsmarkts; den neuen Eliten sind Flüchtlinge aus Kurdistan und die Jugendlichen aus Zwickau gleichermaßen verächtlich, ihnen geht es um polizeiliche Ordnungskategorien, die neuerdings kulturell definiert werden.Dennoch entscheidet sich ... an der Frage eines Antiimperialismus, welcher der Migration im Weltmaßstab und im Großraum gerecht wird und welcher die Widerstandslinien gegen die imperialistische Bevölkerungspolitik stärkt, und an der Frage, welche realen Verbindungen zu den Kämpfen der MigrantInnen hergestellt werden können und ob es gelingt, den Kampf um die ersten Lebensmittel von da aus zu verbreitern die Bedeutung jeder sozialrevolutionären Strategie... Die Rassismusdebatte folgt einer Mode, Sie wird in Analogie zur Feminismusdebatte geführt, hat aber im Gegensatz zu dieser hier keine soziale Basis. Eine Analyse des Rassismus muss in Deutschland von der Kontinuität und Verschränkung des Kolonial-Rassismus, der Rassenhygiene und des Antisemitismus ausgehen. Dem weißen Subjekt in der Massengesellschaft ist der Rassismus zur zweiten Natur geworden. Der aktuelle Rassismus in den deutschen Unterklassen entspringt der Angst der Verlierer bei der postkeynesianischen Rekonstruktion der Gesellschaft. Der Fluchtpunkt des Rassismus von oben allerdings ist nach wie vor die Bevölkerungspolitik, der es um die Eindämmung der trikontinentalen `Überschussbevölkerung´geht und um die Regulation des illegalen Arbeitsmarkts in den Metropolen. Demgegenüber betreibt die Linke in ihrer Debatte eine unproduktive Selbstethnisierung."
Strategien der Unterwerfung -Strategien der Befreiung, Materialien für einen Neuen Antiimperialismus 5, 1993.
Auf Sarrazin und Heinsohn, aber auch Antideutschtum, Hau-Druff-Antifatum und Identitäts-Antiimperialismus sowie subjektlose Wertkritik immer noch die passende Antwort. Meine Fresse. Das schrieben wir vor 16 Jahren. Die Debatte ist seither rückwärts verlaufen.
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http://entdinglichung.wordpress.com/2009/11/04/claude-levi-strauss-1908-2009/
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Päpster des 20.Jahrhunderts
Kuba schwul
dhimmi
Transvestiten Karate Betrunkene
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p://www.youtube.com/watch?v=kFiI3OO06TU&feature=related
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http://www.youtube.com/watch?v=1rJfv0zVnwU
Über Thatcher sangen sie "The Lady flew above the Coocoos Nest", und zu Jugendgewalt hellsichtig
http://www.youtube.com/watch?v=hZUXMOnImUo&feature=related
und schließlich:
http://www.youtube.com/watch?v=6sSJDKju1Zw
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