Dringend empfehlen kann ich die aktuelle Ausgabe der arranca! Für eine linke Strömung. Themen sind diesmal "Transformationen des Kapitalismus und revolutionäre Realpolitik", "Queerende Perspektiven auf ökonomischen Praxen der Transformation", die "Nouveau Parti Anticapitaliste", "Haltung und Rausch - Grenzen linker Politik in Zeiten der Krise" sowie, was mein Historikerherz besonders freut, "Poulantzas, die Linke und der Staat".

Flüchtlingsheim Katzhütte vor dem Aus

Landkreis Saalfeld-Rudolstadt sucht für die verbliebenen 56 Asylbewerber
eine Unterkunft im Städtedreieck

Von OTZ-Redakteur Thomas Spanier Katzhütte. Über einen späten Triumph
dürfen sich die zahlreichen Kritiker des Asylbewerberheimes Katzhütte
(Kreis Saalfeld-Rudolstadt) freuen. Der Landkreis als Betreiber denkt über
eine Schließung der Gemeinschaftsunterkunft nach, in der gegenwärtig noch
56 Flüchtlinge untergebracht sind.

Begründet werden die Schließungspläne mit einer im Entwurf vorliegenden
"Thüringer Verordnung über Mindestbedingungen für den Betrieb von
Gemeinschaftsunterkünften und die soziale Betreuung von Flüchtlingen"
(ThürGUSVO), mit deren Inkrafttreten in diesem Jahr gerechnet wird.

Darin wird laut Landratsamt eine zentrumsnahe Unterbringung der
Gemeinschaftsunterkünfte gefordert, um durch die örtliche Nähe zu
medizinischen, schulischen und sonstigen Einrichtungen die Teilhabe am
gesellschaftlichen Leben zu erleichtern. Die kreisfreien Städte und
Landkreise sollen alle Anstrengungen unternehmen, um
Gemeinschaftsunterkünfte für Flüchtlinge zukünftig möglichst direkt in
Städten zu errichten.

Im Kreistag Saalfeld-Rudolstadt hatte Landrätin Marion Philipp (SPD) in
dieser Woche erklärt, man prüfe derzeit verschiedene Standorte im
Städtedreieck Saalfeld/Rudolstadt/Bad Blankenburg. Dass darunter auch das
ehemalige Rudolstädter Krankenhaus ist, wollte sie nicht bestätigen. Auch
zu einem konkreten Zeitplan oder zur Zukunft der Katzhütter Einrichtung
gab es keine Auskunft.

Das Asylbewerberheim, das in einem ehemaligen Ferienlager untergebracht
ist, war Anfang 2008 wegen der hygienischen und sozialen Zustände in die
Schlagzeilen geraten. Die damals noch 88 in Baracken untergebrachten
Bewohner hatten die Schließung des Heimes verlangt.
Flüchtlingsorganisationen sowie Politiker der Bündnisgrünen und der Linken
unterstützten den Protest. Daraufhin wurde ein Teil der Mängel abgestellt
und Familien mit Kindern auf dezentrale Unterkünfte verteilt.
Schon vor einem Jahr hatte die Landrätin angekündigt, neue Möglichkeiten
der Unterbringung zu prüfen und von Schwierigkeiten gesprochen, eine
geeignete Immobilie im Städtedreieck zu finden.

25.02.2010
http://www.otz.de/otz/otz.nachrichten.volltext.php?kennung=on1otzHOMHomNational40232&zulieferer=otz&kategorie=HOM&rubrik=Homepage&region=National&auftritt=OTZ&dbserver=1


Kreis prüft Schließung von Asylbewerberheim Katzhütte
Erschienen am 26.02.2010 11:33

Der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt prüft die Schließung des umstrittenen
Asylbewerberheims Katzhütte. Das Land plane eine neue Verordnung für eine
zentrumsnahe Unterbringung der Asylbewerber, Katzhütte (dpa/th)

begründete Landrätin Marion Philipp (SPD) am Freitag in einer Mitteilung
den Schritt. Der Landkreis werde früher oder später eine Auflage bekommen,
Katzhütte zu schließen. Das Asylbewerberheim war in der Vergangenheit
mehrfach wegen schlechter Wohnbedingungen in die Kritik geraten.
Flüchtlingsverbände hatten immer wieder die Schließung gefordert. Der
Landkreis prüft nun Standorte zwischen Saalfeld, Rudolstadt und Bad
Blankenburg.
http://www.stz-online.de/nachrichten/thueringen/thueringen/art2935,1080892

Während das Fäuleton das Plagiat eines pubertierenden Mädchens als neue Literatur abfeiert, hat die Desensibilisierung gegen die geistige Vorbereitung der Unmenschlichkeit auf dem Feld der Literatur und Literaturkritik längst (d.h. vor zehn Jahren mit Wirkung bis jetzt) begonnen: Detlef Hartmann zum Umgang mit Nietzsche


http://www.materialien.org/texte/hartmann/NIETZ.html

HAZ 24.02.2010 Abschiebe-Wirrwarr setzt Flüchtling schwer zu
Afghane nach Selbstmordversuch im Krankenhaus / Anwalt erhebt Vorwürfe
gegen Stadt

Hildesheim (doe). Ein 27-jähriger Afghane, der als Flüchtling zuletzt in
einem Wohnheim in Hildesheim untergebracht war, ist in nur fünf Tagen
dreimal aus der Abschiebehaft in Langenhagen entlassen und gleich vor
der Gefängnispforte wieder verhaftet worden. Zuvor war er bereits auf
Geheiß des Amtsgerichts in Hildesheim verhaftet und vom Landgericht
wieder freigelassen worden. Sämtliche Haftbefehle waren rechtswidrig,
hat das Amtsgericht Hannover inzwischen entschieden. Zurzeit befindet
sich Atiq H., der zuletzt am 16. Februar nach Schweden abgeschoben
werden sollte, in einem Krankenhaus in Hamburg. Er hatte zuvor einen
Suizidversuch begangen, berichtet sein Anwalt Peter Fahlbusch.

Fahlbusch erhebt schwere Vorwürfe gegen die Amtsgerichte und die Stadt
Hildesheim. Die Gerichte hatten auf Antrag der Stadt immer neue
Haftbefehle gegen den Afghanen verhängt, der 1999 als 16-jähriger
Bürgerkriegsflüchtling nach Deutschland gekommen war. „Die Haftbefehle
waren offensichtlich rechtswidrig“, bemängelt der Anwalt. Das hat nun
auch eine Richterin am Amtsgericht Hannover erkannt: Es bestehe kein
Haftgrund gegen Atiq H., entschied sie zuletzt. Das Bundesamt für
Flüchtlinge hatte versäumt, Atiq H. den ablehnenden Asylbescheid
zuzustellen. Der 27-Jährige spreche zudem perfekt Deutsch, sagt sein
Anwalt, er ist mit einer jungen Afghanin verheiratet, die ein festes
Aufenthaltsrecht hat, und für seinen Unterhalt sei gesorgt.

Die Stadt Hildesheim berief sich in ihren Haftanträgen jeweils auf
formale Gründe: Atiq H. habe 2005 in Schweden einen Asylantrag gestellt.
Sein späterer Antrag in Deutschland sei daher nicht zulässig gewesen. H.
müsse nach Schweden ausreisen. Dorthin war er 2005 geflüchtet, nachdem
Deutschland den Abschiebestopp in seine Heimat aufgehoben hatte. Im
vergangenen November kam er zurück, beantragte Asyl und heiratete im
Dezember seine Verlobte aus Hamburg. Als er im Januar in Hildesheim ein
dauerhaftes Bleiberecht beantragen wollte, wurde er das erste Mal
verhaftet. Sein Anwalt bemängelt den Umgang der deutschen Behörden mit
Atiq H.: „Wir leben immer noch in einem Rechtsstaat“, sagt er. Die Stadt
Hildesheim erwägt nun, das Asylverfahren aus Schweden an sich zu ziehen,
erklärt Sprecher Horst Richter. Es wäre ein Lichtblick für H. Denn da er
nun in Deutschland verheiratet ist, könnte ihm das die Abschiebung ersparen.

sinniert Don in gewohnt formvollendetem Stil:


http://faz-community.faz.net/blogs/stuetzen/archive/2010/02/23/anstand-respekt-und-ihre-abschaffung-in-besseren-kreisen.aspx

Jetzt ist sie tatsächlich da, die ganz neue Rechte. Als ich seinerzeit kritisierte, dass das, was Momorulez die Neue Rechte nannte, nicht mit dem identisch ist, was begriffsgeschichtlich unter diesem Terminus firmiert hatte ich noch Illusionen darüber, wie bedenkenlos der FDP-Chef Bereitschaft zu einem Sozialpopulismus gegen die Armen zeigt, der sich qualitativ wenig von der Verbindung aus Wirtschaftsliberalismus und Rechtspopulismus unterscheidet, wie wir sie bereits aus Dänemark, Österreich, Italien und den Niederlanden kennen, mit dem Unterschied freilich, dass das Feindbild weniger MigrantInnen sondern die Langzeitsarbeitslosen sind. Entrechtete werden zu Tätern stigmatisiert, das Muster ist altbekannt und passt lückenlos zu den Elementen des Antisemitismus. Tatsächlich scheint der FDP-Chef eine bürgerliche Ressentiment-Rechte etablieren zu wollen, die an den Grundlagen des Sozial- und Rechtsstaats sägt und m.E. weitaus gefährlicher ist als die "alte" Neue Rechte im braunen Fahrwasser.

http://www.taz.de/1/debatte/kommentar/artikel/1/sozialpopulismus-der-mitte/

Ich hätte ja gar kein Problem damit, wenn die HartzIVer sich dergestalt beschäftigen würden:











Weiterarbeiten am Freizeitpark Deutschland!

Inzwischen hat DRadio nochmal nachgelegt: Heute wurde von der 18.-Geburtstagsfeier der Helene Hegemann berichtet und davon, wie eine PR-Tante die Wogen zu glätten versuchte nach dem Prinzip "kommuniziert wird nicht". GAU. Aber die Entscheidung für den Literaturpreis wird nicht rückgängig gemacht. Als mir mal jemand eine Seminararbeit abgegeben hatte, in der einzelne Textpassagen auftauchten, die aus dem Netz kopiert waren hatte ich eine 6 gegeben. Aber das Fäuleton hält so etwas für preiswürdig....



http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/politischesfeuilleton/1126026/

regt sich in mir, wenn ich so etwas lese:


http://magazine.web.de/de/themen/nachrichten/deutschland/9901426-Sozialstaat-FDP-legt-nochmal-nach,page=1.html


Meine Forderung: Die Bezüge von Westerwelle und Lindner mit sofortiger Wirkung auf 370 Euro im Monat zu senken mit den üblichen 6 Monaten Bearbeitungszeit bis zur Erstauszahlung. Und natürlich die Einleitung von Strafverfahren wegen Betrugs bei jedem Mehreinkommen.

Am Freitag, den 19. Februar 2010, ab 22 Uhr findet im Juzi eine
antirassistische Soliparty statt.

Gründe gibt es leider genug: FRONTEX und die Jagd auf Menschen im
Mittelmeer, rassistische Gesetze, Residenzpflicht, Lager,
Gutscheinpraxis, mangelnde medizinische Versorgung. Und jetzt aktuell
die bevorstehenden Deportationen der Roma ins Kosovo.

Antirassistische Arbeit kostet Geld – und aus diesem Grund findet BEATS
AGAINST ALL BORDER statt. Ein Teil des Geldes ist für die
Rechtsanwaltskosten für einen Asylantrag eines Menschen bestimmt, der
Rest wird für andere antirassistische Arbeit verwendet.

WER BLEIBEN WILL, SOLL BLEIBEN!

NO BORDER, NO NATION! STOP DEPORTATION !


Wann? Freitag, 19. Februar, ab 22 Uhr
Wo? JuZI Göttingen, Bürgerstr. 41, Göttingen [http://www.juzi.de/]

Aufgrund eines zutreffenden Kommentars des Lebemanns habe ich hier das Kritiknetz entlinkt, das sich für mich vordergründig wie ein Forum zur Kritischen Theorie las, tatsächlich aber wohl eher die Ecke des adornitisch daherkommenden antideutschen Kulturalismus gehört.

Ab und an habe ich Kontakte in Beziehungsanbahnungsportalen gesucht und bin dabei auf m.E. höchst merkwürdige Verhaltensweisen gestoßen. Da wurden schon Verbindungen abgebrochen, nachdem ich meine Telefonnummer, meine Email oder meinen Klarnamen bekannt gegeben hatte, weil ich damit die Diskretion meines Gegenübers verletzt bzw. Grenzen nicht eingehalten hätte. Habe ich den Schuss nicht gehört? Solche Communities sind dazu da, Kontakte für das Real Life herzustellen; auf eine Kontaktanzeige in der Printzeitschrift antwortet man normalerweise mit einem Brief, in dem man die eigene Telefonnummer mitteilt oder sich direkt zu einem Date verabredet. Wollen die Online-Daterinnen rein virtuelle Kontakte pflegen und wittern im Realtreffen die Begegnung mit dem Axtmörder?

Oder meinetwegen auch solche ohne Glied?

Manchmal gibt es in der Blogosphäre ja doch noch Sternstunden. Zum Beispiel, wenn mir jemand komplett abnimmt, was ich eigentlich gerade schreiben wollte/müsste, wie Monoma das hier tut:


http://autismuskritik.twoday.net/stories/notiz-nach-einem-tag/

Jeden Morgen auf dem Weg zur Arbeit das Gleiche: Das Verkehrsleitsystem gibt eine Richtgeschwindigkeit von 80 km/h vor, und die 40Tonner überholen mit 120, PKWs hupen mich an, weil ich zu langsam, d.h. 9-100 fahre und jagen ihrerseits mit 140 über die verschneite Piste. Abgesehen davon, dass man mit Winterreifen gar nicht schneller als 120 fahren darf will im Falle eines Unfalls natürlich niemand schuld gewesen sein. Ansonsten bin ich ja alles andere als ein Freund großer Polizeinsätze, aber hier täte es sich mal lohnen, genug Einsatzkräfte zusammenzuziehen und jeden Geschwindigkeitsüberschreiter zu blitzen oder bei mehr als 20 km/h zu schnell gleich rechts ran zu winken. Auch wenn das bedeutet "alle LKWs" und "60% aller PKWs".

Und deshalb lohnt sich diese Seite zu verfolgen:


http://iranenlutte.wordpress.com/2010/02/14/lettre-de-trois-syndicats-iraniens-au-conseil-des-droits-humains-de-lonu/#comment-695

Die Kälte hat mittlerweile zahlreiche größere Vögel in die Stadt getrieben, weil sie hier bessere Überlebenschancen haben. Bei uns im Garten habe ich schon einen Falken gesehen, heute morgen kreiste ein paar Großgreifvögel über der Nachbarschaft, und auch zwei beachtlich große Möwen (oder sind das gar Sturmvögel) sitzen nebenan im Stadtwald. Dass aber dieser Ahnherr der Vögel Eis ansetzt finde ich schon witzig;-)

Da frug mich doch eine Kollegin, ob ich Kinder hätte, und als ich verneinte, frägte sie wieso nicht. Das war nun kein verkappter Normalisierungsangriff, sondern echtes Interesse, aber ist es denn tatsächlich ein verallgemeinerbarer Durchschnittszustand, dass Leute in meinem Alter bekindert sind? Und was antwortet man da - ob es Kinder gerade günstig im Discount um die Ecke gäbe?

Dass Westerwelles Guido schwer einen an der Marmel hat denke ich ja seit längerer Zeit. Dass aber eine Erhöhung des HartzIV-Satzes auf Dekadenz römischen Stils und zugleich Sozialismus hinausliefe ist eine der bizarrsten Aussagen, die ich bislang von einem Politiker gehört habe, glatt in einer Kategorie wie die "Der-Sieg-ist-unser"-Statements des früheren irakischen Außenminister Tarik Azis. Ich höre sie vor mir, die AlG2-Empfänger in den Fluren der ARGE, wie sie skandieren: "Orgien, Orgien, wir wollen Orgien!" "Otternasen und Nachtigallzungen für alle und in Auerochsenfett gesottene Schweinskaldaunen (mit Honig)!" "Ich will einen Palast aus Gold und Elfenbein und auch aus Silber (fürs Gesinde)!"




Guido, Du machst mir echt Spaß.

Ich zitiere einen Beitrag aus dem Göttinger Tageblatt:

Göttinger Tageblatt vom 05.02.2010:

Initiativen machen mobil gegen Abschiebepraxis
Roma fürchten im Kosovo um ihr Leben
Viele der zumeist vor mehr als zehn Jahren während des Balkankrieges nach Deutschland geflüchtete Roma stehen unmittelbar vor der Abschiebung in den Kosovo. Sie haben dort häufig keine Verwandte mehr, keine Perspektive und zudem Angst vor erneuter Verfolgung. Göttinger Initiativen sehen in dem Vorgehen der Bundesrepublik einen "Skandal" und eine Verletzung von Menschenrechten.

In Stadt und Landkreis leben etwa 500 geduldete Flüchtlinge, die nach Abkommen zwischen der Bundesrepublik und der Republik Kosovo bis 2010 in das Kosovo zurückgehen sollen. Nach Angaben von Bastian Wrede vom Niedersächsischen Flüchtlingsrat sind in Niedersachsen zwischen 3500 und 5000 Menschen betroffen.
Laut Arbeitskreis Asyl stehen 64 Roma aus Stadt und Landkreis auf der sogenannten Rückführungsliste. Sie haben keine Duldungsverlängerung mehr bekommen und müssen jederzeit mit der Abschiebung rechnen.

Zu ihnen gehört auch Sead Barisa aus Duderstadt. Der 25-Jährige, der als 14-Jähriger nach Deutschland kam, soll gehen. Da er dreimal gegen die sogenannte Residenzpflicht verstoßen hat, kann er aus Sicht der Behörden kein Bleiberecht mehr bekommen. Er gilt als Straftäter, weil er beispielsweise einmal mit dem Freund zur Disco nach Worbis fuhr, ohne zu wissen, dass er den Landkreis verließ. Er arbeitete zeitweise im Göttinger Klinikum, durfte aber nicht nach Göttingen ziehen. Sein Vater Fadil wird noch wegen seiner kranken Frau geduldet. Seine Schwester und ihre sechs Kinder seien umgekommen und sein Haus sei verbrannt, sagte Fadil Barisa gestern in Göttingen. Er will aus Angst auf keinen Fall nach Pristina zurück. "Lieber im Zelt in Deutschland als in einer Villa im Kosovo."

Die Göttingerin Dulijeta Tahiri bangt um ihren Mann, der kurz vor ihrer Hochzeit abgeschoben wurde. Das Aufgebot war bereits bestellt. Nach illegaler Wiedereinreise sitzt er derzeit in Kassel in Abschiebehaft. Er sei mitten in der Nacht verhaftet worden. Ihre zwei kleinen Kinder stünden noch unter Schock. Ihr Mann habe sich im Kosovo weder registrieren können, noch habe die Polizei eine Anzeige von einem Roma aufnehmen wollen, weil er bedroht worden sei.

Mit kurzfristigen Duldungen gebe es keine Arbeit, und ohne Arbeit gebe es kein Bleiberecht, beklagte Kaja Schellenberg vom Göttinger Projekt "Fairbleib". "Da beißt sich die Katze in den Schwanz." "Es ist skandalös, was geschieht", findet Pastor Peter Lahmann. "Uns bleibt nur der Appell an Politik und Zivilgesellschaft, als Menschen mit Verantwortung durch die Vergangenheit", so Wrede. Selbst Deutsche könnten derzeit die Bedingungen für ein Bleiberecht nicht erfüllen. Am Dienstag startet der nächste Abschiebeflug in den Kosovo. Von Gerald Kräft