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Montag, 13. Dezember 2010
Unglaubliche Links
che2001, 17:04h
Kann mir mal jemand sagen, wieso mich russische Online-Casinos verlinken?
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Sonntag, 12. Dezember 2010
Neu auf der Blogroll
che2001, 19:43h
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Metzners Fall
che2001, 13:58h
Dass ausgerechnet Metzner der Informant der US-Regierung in der Wikileaks-Affäre gewesen und jetzt seinen Job los ist ließ mich ja eine Sektflasche öffnen. Die prowestlichen Radikalliberalen sind am Ende ihres Holzwegs angelangt.
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Samstag, 11. Dezember 2010
Wikileaks: Sansculotte hat´s erfasst
che2001, 13:09h
und schildert die EIGENTLICHE Dimension dieser Affäre:
http://autismuskritik.twoday.net/stories/notiz-wikileaks-das-fazit-muss-aufgeschoben-werden/#11434521
http://autismuskritik.twoday.net/stories/notiz-wikileaks-das-fazit-muss-aufgeschoben-werden/#11434521
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Samstag, 11. Dezember 2010
Wie deutsch bist DU?
che2001, 00:02h
Anliegend die Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der Bündnisgrünen zur Frage, warum einer mit einem Deutschen verheirateten Aserbaidschanerin das Visum unter Hinweis auf den Migrationshintergrund ihres Ehemanns verweigert werden darf. Treffend hier der in der ANA-ZAR 4/2010 veröffentlichte Standpunkt, den ich nachfolgend wiedergebe:
Kümmel-Deutsche
Es gibt mehrere Sorten von Deutschen. Urdeutsche und Volksdeutsche (diese sogar in zwei Formen, nämlich mit und ohne deutsche Staatsangehörigkeit). Außerdem Neu-Deutsche, also Eingebürgerte. Die können ihre Staatsangehörigkeit sogar mit
der Einbürgerungsurkunde beweisen. Sind das aber auch echte Deutsche?
Geht es nach BMI und manchem Gericht, haben sie weniger Rechte. Das absolute Recht eines Staatsbürgers, im Land seiner Staatsangehörigkeit zu leben, wird bei ihnen relativiert, wenn Sie einen ausländischen Ehepartner haben. Dann soll es trotz Art. 6 GG zumutbar sein, dass der Neu-Deutsche sich mit dem ausländischen Partner dahin begibt, wo der Pfeffer wächst. So die »Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zum Aufenthaltsgesetz« (Nr. 28.1.1.0). Das VG Schleswig sann sogar jüngst einem deutschen Mann an, seine Arbeit hier aufzugeben und in den Kosovo zu gehen, wenn er unbedingt mit der schwangeren Ehefrau zusammen sein will. Diese wollte gern ihr deutsches Kind in Deutschland bekommen, sprach aber noch kein Deutsch. Zurück, marsch, marsch, sagten da die norddeutschen Verwaltungsrichter.
Muss man sich empören? Ja! Allerdings muss man auch sagen: Die Hüter der Verfassung in Karlsruhe haben schon 2006 mit zweierlei Maß gemessen. Damals ging es um einen eingebürgerten ehemaligen Türken, der das gemacht hatte, was seinerzeit jeder hier lebende Deutsche ohne Nachteil durfte. Er hatte zusätzlich eine fremde Staatsangehörigkeit angenommen. Dies hielt das BVerfG beim Neu-Deutschen für missbilligenswert und versagte ihm Schutz vor Entzug seiner deutschen Staatsangehörigkeit.
Freedom dies inch by inch. Das scheint bei uns vergessen zu werden. Wie sonst ist es zu erklären, dass man in Karlsruhe auch gegen ein bisschen Androhung von Folter im Fall Gäfgen nichts erinnern wollte? Oder wie, dass das Bundesverfassungsgericht 70 Jahre nach Vollstreckung der nachträglich eingeführten Todesstrafe an Marinus van der Lubbe nichts daran auszusetzen hatte, dass der Grundsatz »keine Strafe ohne Gesetz« bei der Sicherungsverwahrung verletzt wurde? In diesen Fällen musste Karlsruhe erst durch den EGMR an die Unverbrüchlichkeit der Menschenrechte erinnert werden.
Mit der Geschichte ist es ähnlich wie mit der Freiheit. Jahr für Jahr gerät sie etwas mehr in Vergessenheit. Zunächst sind Opfer ein paar Straftäter oder »Kümmel-Deutsche«. Welche Gruppe kommt danach?
RA Rainer M. Hofmann, Aachen
Kümmel-Deutsche
Es gibt mehrere Sorten von Deutschen. Urdeutsche und Volksdeutsche (diese sogar in zwei Formen, nämlich mit und ohne deutsche Staatsangehörigkeit). Außerdem Neu-Deutsche, also Eingebürgerte. Die können ihre Staatsangehörigkeit sogar mit
der Einbürgerungsurkunde beweisen. Sind das aber auch echte Deutsche?
Geht es nach BMI und manchem Gericht, haben sie weniger Rechte. Das absolute Recht eines Staatsbürgers, im Land seiner Staatsangehörigkeit zu leben, wird bei ihnen relativiert, wenn Sie einen ausländischen Ehepartner haben. Dann soll es trotz Art. 6 GG zumutbar sein, dass der Neu-Deutsche sich mit dem ausländischen Partner dahin begibt, wo der Pfeffer wächst. So die »Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zum Aufenthaltsgesetz« (Nr. 28.1.1.0). Das VG Schleswig sann sogar jüngst einem deutschen Mann an, seine Arbeit hier aufzugeben und in den Kosovo zu gehen, wenn er unbedingt mit der schwangeren Ehefrau zusammen sein will. Diese wollte gern ihr deutsches Kind in Deutschland bekommen, sprach aber noch kein Deutsch. Zurück, marsch, marsch, sagten da die norddeutschen Verwaltungsrichter.
Muss man sich empören? Ja! Allerdings muss man auch sagen: Die Hüter der Verfassung in Karlsruhe haben schon 2006 mit zweierlei Maß gemessen. Damals ging es um einen eingebürgerten ehemaligen Türken, der das gemacht hatte, was seinerzeit jeder hier lebende Deutsche ohne Nachteil durfte. Er hatte zusätzlich eine fremde Staatsangehörigkeit angenommen. Dies hielt das BVerfG beim Neu-Deutschen für missbilligenswert und versagte ihm Schutz vor Entzug seiner deutschen Staatsangehörigkeit.
Freedom dies inch by inch. Das scheint bei uns vergessen zu werden. Wie sonst ist es zu erklären, dass man in Karlsruhe auch gegen ein bisschen Androhung von Folter im Fall Gäfgen nichts erinnern wollte? Oder wie, dass das Bundesverfassungsgericht 70 Jahre nach Vollstreckung der nachträglich eingeführten Todesstrafe an Marinus van der Lubbe nichts daran auszusetzen hatte, dass der Grundsatz »keine Strafe ohne Gesetz« bei der Sicherungsverwahrung verletzt wurde? In diesen Fällen musste Karlsruhe erst durch den EGMR an die Unverbrüchlichkeit der Menschenrechte erinnert werden.
Mit der Geschichte ist es ähnlich wie mit der Freiheit. Jahr für Jahr gerät sie etwas mehr in Vergessenheit. Zunächst sind Opfer ein paar Straftäter oder »Kümmel-Deutsche«. Welche Gruppe kommt danach?
RA Rainer M. Hofmann, Aachen
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Schwertzeit, Axtzeit, Windzeit, Wolfszeit
che2001, 20:06h
Bei der DNA-Auswertung von ausgegrabenen Wikingerskeletten aus Jorvik stellte man fest, dass viele von denen an Syphilis gestorben waren. Bislang hatte man angenommen, diese Krankheit hätten erst zur Zeit des Columbus Seeleute aus Südamerika eingeführt, wo der harte Schanker bis dahin endemisch war. Auf dem europäischen Kontinent kam er jedenfalls vor dem Zeitalter der Entdeckungen nicht vor. Das lässt eigentlich nur einen Schluss zu: Die Segeltörns der Wikinger reichten noch viel weiter, als wir bisher annehmen.
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Donnerstag, 9. Dezember 2010
The next revolution will be blogged
che2001, 23:33h
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Dienstag, 7. Dezember 2010
Nikolausi
che2001, 00:02h
Heute sah ich in einem Einkaufscenter einen vielleicht vierjährigen Jungen, der mit großen Augen und offenem Mund den Nikolaus bestaunte, der ihm sagte, dass er ihm ja heute Morgen etwas in den Stiefel getan hatte. Der Kleine hatte wohl ein Wunder erlebt;-) Absolut süß.
Netbitch und Workingclasshero würden wohl, begegnete ihnen der Nikolaus sagen "Wir waren nicht brav."
Netbitch und Workingclasshero würden wohl, begegnete ihnen der Nikolaus sagen "Wir waren nicht brav."
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Sonntag, 5. Dezember 2010
Was heißt hier eigentlich politisch korrekt?
che2001, 17:32h
Es ist merkwürdig, mit welchen Konnotationen der Begriff der Political Correctness im deutschen Sprachraum inzwischen so verbunden wird: Fast nur noch pejorativ im Sinne einer behaupteten Meinungsführerschaft linker, feministischer migrantenfreundlicher Intellektuellenkreise. Also letztlich so, wie die Neue Rechte diesen Begriff für sich instrumentalisiert hat.
Dabei ist es gar nicht so lange her, dass der Begriff in der Linken mit positiver Wortbedeutung verwendet wurde. In den Neunzigern konnte "Voll PC" unter Linken sowas wie "richtig Klasse" heißen. Und bis vor noch nicht einmal 10 Jahren gab es auch eine eigenständige politische Strömung, die sich als "PC-Linke" bezeichnete. Ich legte mich mit denen ja öfter an und verstand mich selbst als politisch unkorrekt-aber das in einem ganz und gar anderen Kontext als der, in dem so etwas heute thematisiert wird. In der sehr stark moralisierten, persönliche Konsequenz im Lebensentwurf in den Vordergrund stellenden norddeutschen linken Szene der Neunziger bis frühen Nuller galten ja schon Fleisch essen, der Gebrauch des Wortes "Ficken" und bisweilen auch das Betreiben von Kraft-Kampf- und Actionsportarten als politisch unkorrekt. Unter dem Aspekt, das Linkssein keine Frage des Lifestyles oder einer moralinsauren Lebenshaltung ist, sondern es dabei um die Analyse und Kritik der gesellschaftlichen Widersprüche einerseits und um eine widerständige, mit den Gebeutelten dieser Welt solidarische Lebensweise andererseits gehen sollte verstießen Leute wie meinereiner oft, regelmäßig und gezielt gegen PC-Normen und machten uns meist auch lautstark über diese lustig. Was heute allerdings unter "politisch unkorrekt" daherkommt ist zumeist, auch jenseits des gleichnamigen Blogs, zumeist einfach nur rassistisch, frauenfeindlich, homophob und rechtskonservativ.
Dabei ist es gar nicht so lange her, dass der Begriff in der Linken mit positiver Wortbedeutung verwendet wurde. In den Neunzigern konnte "Voll PC" unter Linken sowas wie "richtig Klasse" heißen. Und bis vor noch nicht einmal 10 Jahren gab es auch eine eigenständige politische Strömung, die sich als "PC-Linke" bezeichnete. Ich legte mich mit denen ja öfter an und verstand mich selbst als politisch unkorrekt-aber das in einem ganz und gar anderen Kontext als der, in dem so etwas heute thematisiert wird. In der sehr stark moralisierten, persönliche Konsequenz im Lebensentwurf in den Vordergrund stellenden norddeutschen linken Szene der Neunziger bis frühen Nuller galten ja schon Fleisch essen, der Gebrauch des Wortes "Ficken" und bisweilen auch das Betreiben von Kraft-Kampf- und Actionsportarten als politisch unkorrekt. Unter dem Aspekt, das Linkssein keine Frage des Lifestyles oder einer moralinsauren Lebenshaltung ist, sondern es dabei um die Analyse und Kritik der gesellschaftlichen Widersprüche einerseits und um eine widerständige, mit den Gebeutelten dieser Welt solidarische Lebensweise andererseits gehen sollte verstießen Leute wie meinereiner oft, regelmäßig und gezielt gegen PC-Normen und machten uns meist auch lautstark über diese lustig. Was heute allerdings unter "politisch unkorrekt" daherkommt ist zumeist, auch jenseits des gleichnamigen Blogs, zumeist einfach nur rassistisch, frauenfeindlich, homophob und rechtskonservativ.
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De Timmermann un de Düwel
che2001, 17:02h
De "Hoffnung" wier hunnerd Dag ünnerwegs,
Se seilt von Hamborg na Valparaiso.
Se seilte goot un se seilte hart,
Se harr so'ne gode un kostbareFracht.
Un as de Ool nu flucht un gnattert,
Dor keem de Düvel över de Reeling kladdert.
Wenn mi in tein Dag na'n Kanal dubringst,
Denn kriggst mein Seel, so woor asdu stinkst.
De Pott leep negentein Milen toletzt,
Dor harr de Düvel de Skyseils besetzt.
Un as se nu kemen in'n Kanal to deStell,
Dor seggt de Düvel, "Nu her mit deSeel!"
Dor seggt de Ool, "Nu lat di man Tiet,
Wi goot to Anker bi Cap St. Patrick."
De Düvel de weer vör Freud ganzweg,
He leep op de Back,
sett den Ankerup Slip.
De ole Timmermann harr grote Freud,
He harr den Düvel sien'n Steertmitvertäut.
Un as de Anker nu suust an denGrund,
Suust de Düvel mit, disse Swinehund
Se seilt von Hamborg na Valparaiso.
Se seilte goot un se seilte hart,
Se harr so'ne gode un kostbareFracht.
Un as de Ool nu flucht un gnattert,
Dor keem de Düvel över de Reeling kladdert.
Wenn mi in tein Dag na'n Kanal dubringst,
Denn kriggst mein Seel, so woor asdu stinkst.
De Pott leep negentein Milen toletzt,
Dor harr de Düvel de Skyseils besetzt.
Un as se nu kemen in'n Kanal to deStell,
Dor seggt de Düvel, "Nu her mit deSeel!"
Dor seggt de Ool, "Nu lat di man Tiet,
Wi goot to Anker bi Cap St. Patrick."
De Düvel de weer vör Freud ganzweg,
He leep op de Back,
sett den Ankerup Slip.
De ole Timmermann harr grote Freud,
He harr den Düvel sien'n Steertmitvertäut.
Un as de Anker nu suust an denGrund,
Suust de Düvel mit, disse Swinehund
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Freitag, 3. Dezember 2010
So richtig Härte zeigen
che2001, 16:21h
tut die Besatzung der Forschungsstation "South Pole City": Wer dort seinen Dienst tut muss zum Einstand einmal nackt um den Südpol laufen. Zwar frisch aus der Sauna kommend, aber bei minus 69 Grad immer noch hart genug.
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Mittwoch, 1. Dezember 2010
Hiergeblieben!
che2001, 19:46h
Keine Abschiebung ins Elend!
Flüchtlingsrat Nordrhein-Westfalen fordert sofortigen Wintererlass
für einen Abschiebestopp von Roma, Aschkali und Ägyptern
Angesichts der geplanten Sammelabschiebungen von Roma, Aschkali
und Ägyptern (RAE) am 7. Dezember 2010 in den Kosovo und am 9.
Dezember 2010 nach Serbien fordert der Flüchtlingsrat NRW die Fraktionen
des Landtags NRW auf, sofort tätig zu werden und die geplanten
Abschiebungen zu stoppen. Zu den Flügen sind insgesamt 201
Flüchtlinge aus verschiedenen Bundesländern angemeldet, darunter
70 RAE aus Nordrhein-Westfalen. Insbesondere vor dem Hintergrund,
dass in NRW am 21. September 2010 ein von den Fraktionen selbst
hochgelobter Erlass ergangen ist, der die Abschiebung hier lebender
Roma, Aschkali und Ägypter aus dem ehemaligen Jugoslawien erschweren
sollte, ist diese Zahl in höchstem Sinne bedenklich und zeigt
die Wirkungslosigkeit des Erlasses, die vom Flüchtlingsrat NRW bereits
angemahnt worden war.
Dabei hat das Ministerium für Inneres und Kommunales die Lage im
Kosovo (ähnlich stellt sie sich in Serbien dar) zutreffend erkannt. So
heißt es in dem Erlass:“…wird deutlich, dass Rückführungen in die
Republik Kosovo…nur zurückhaltend erfolgen können, da die Lage
bestimmter Minderheitsangehöriger im Kosovo…nach wie vor angespannt
und für einige Personengruppen zudem äußerst schwierig ist.“
Als betreffende Personengruppen werden RAE und unter diesen insbesondere
Alte, Kranke, Pflegebedürftige, alleinerziehende Mütter,
Familien mit Kindern und alleinreisende Frauen benannt.
Gleichwohl befinden sich auch Menschen aus den genannten Personengruppen
auf den Anmeldelisten für die geplanten Sammelabschiebungen.
Auf dem Asylpolitischen Forum in Schwerte vom 26.-28. November
2010 erklärten Vertreter der Landtagsfraktionen der SPD, Bündnis
90/Die Grünen und Die Linke übereinstimmend, sich für einen vom
Flüchtlingsrat NRW angeregten sogenannten Wintererlass einzusetzen.
Dadurch würde eine Abschiebung von RAE für die nächsten
sechs Monate ausgesetzt werden.
„Dieser Wintererlass stellt nur eine Übergangslösung dar“, erläutert
Heinz Drucks, Vorstandsmitglied des Flüchtlingsrates NRW. „Wichtig
ist für uns momentan vor allem, dass die Menschen gerade in den
Wintermonaten
nicht in die elenden und unmenschlichen Zustände im Kosovo
und Serbien abgeschoben werden, wo sie oft keine Unterkunft,
keinen Anspruch auf Sozialleistungen und damit keine Chance auf ein
menschengerechtes Leben haben. Der Flüchtlingsrat NRW setzt sich
deshalb für ein dauerhaftes Bleiberecht von RAE in Deutschland ein.
Nicht zuletzt trägt die BRD auch eine große historische Verantwortung
gegenüber den Roma.“
Da von einigen Vertretern der genannten Fraktionen Zweifel geäußert
wurden, eine entsprechende Anordnung rechtzeitig bis zur nächsten
geplanten Abschiebung von RAE erlassen zu können, fordert der
Flüchtlingsrat NRW die Fraktionen und das Ministerium für Inneres und
Kommunales zum sofortigen Tätigwerden auf.
„Der Wintererlass würde einen Großteil seiner beabsichtigten Wirkung
einbüßen, wenn es im Dezember noch zu einer Abschiebung von 70
RAE kommen würde“, erklärt Heinz Drucks, „deshalb muss eine sofortige
Lösung gefunden werden, um die geplanten Abschiebungen zu
verhindern.“
Der Flüchtlingsrat NRW unterstreicht nochmals deutlich seine Forderung:
Keine Abschiebung ins Elend! Schutz der hier lebenden RAE vor
den unmenschlichen Zuständen im Kosovo und in Serbien und Gewährung
eines dauerhaften Bleiberechts!
gez. Birgit Naujoks, Flüchtlingsrat Nordrhein-Westfalen e.V.
Flüchtlingsrat Nordrhein-Westfalen fordert sofortigen Wintererlass
für einen Abschiebestopp von Roma, Aschkali und Ägyptern
Angesichts der geplanten Sammelabschiebungen von Roma, Aschkali
und Ägyptern (RAE) am 7. Dezember 2010 in den Kosovo und am 9.
Dezember 2010 nach Serbien fordert der Flüchtlingsrat NRW die Fraktionen
des Landtags NRW auf, sofort tätig zu werden und die geplanten
Abschiebungen zu stoppen. Zu den Flügen sind insgesamt 201
Flüchtlinge aus verschiedenen Bundesländern angemeldet, darunter
70 RAE aus Nordrhein-Westfalen. Insbesondere vor dem Hintergrund,
dass in NRW am 21. September 2010 ein von den Fraktionen selbst
hochgelobter Erlass ergangen ist, der die Abschiebung hier lebender
Roma, Aschkali und Ägypter aus dem ehemaligen Jugoslawien erschweren
sollte, ist diese Zahl in höchstem Sinne bedenklich und zeigt
die Wirkungslosigkeit des Erlasses, die vom Flüchtlingsrat NRW bereits
angemahnt worden war.
Dabei hat das Ministerium für Inneres und Kommunales die Lage im
Kosovo (ähnlich stellt sie sich in Serbien dar) zutreffend erkannt. So
heißt es in dem Erlass:“…wird deutlich, dass Rückführungen in die
Republik Kosovo…nur zurückhaltend erfolgen können, da die Lage
bestimmter Minderheitsangehöriger im Kosovo…nach wie vor angespannt
und für einige Personengruppen zudem äußerst schwierig ist.“
Als betreffende Personengruppen werden RAE und unter diesen insbesondere
Alte, Kranke, Pflegebedürftige, alleinerziehende Mütter,
Familien mit Kindern und alleinreisende Frauen benannt.
Gleichwohl befinden sich auch Menschen aus den genannten Personengruppen
auf den Anmeldelisten für die geplanten Sammelabschiebungen.
Auf dem Asylpolitischen Forum in Schwerte vom 26.-28. November
2010 erklärten Vertreter der Landtagsfraktionen der SPD, Bündnis
90/Die Grünen und Die Linke übereinstimmend, sich für einen vom
Flüchtlingsrat NRW angeregten sogenannten Wintererlass einzusetzen.
Dadurch würde eine Abschiebung von RAE für die nächsten
sechs Monate ausgesetzt werden.
„Dieser Wintererlass stellt nur eine Übergangslösung dar“, erläutert
Heinz Drucks, Vorstandsmitglied des Flüchtlingsrates NRW. „Wichtig
ist für uns momentan vor allem, dass die Menschen gerade in den
Wintermonaten
nicht in die elenden und unmenschlichen Zustände im Kosovo
und Serbien abgeschoben werden, wo sie oft keine Unterkunft,
keinen Anspruch auf Sozialleistungen und damit keine Chance auf ein
menschengerechtes Leben haben. Der Flüchtlingsrat NRW setzt sich
deshalb für ein dauerhaftes Bleiberecht von RAE in Deutschland ein.
Nicht zuletzt trägt die BRD auch eine große historische Verantwortung
gegenüber den Roma.“
Da von einigen Vertretern der genannten Fraktionen Zweifel geäußert
wurden, eine entsprechende Anordnung rechtzeitig bis zur nächsten
geplanten Abschiebung von RAE erlassen zu können, fordert der
Flüchtlingsrat NRW die Fraktionen und das Ministerium für Inneres und
Kommunales zum sofortigen Tätigwerden auf.
„Der Wintererlass würde einen Großteil seiner beabsichtigten Wirkung
einbüßen, wenn es im Dezember noch zu einer Abschiebung von 70
RAE kommen würde“, erklärt Heinz Drucks, „deshalb muss eine sofortige
Lösung gefunden werden, um die geplanten Abschiebungen zu
verhindern.“
Der Flüchtlingsrat NRW unterstreicht nochmals deutlich seine Forderung:
Keine Abschiebung ins Elend! Schutz der hier lebenden RAE vor
den unmenschlichen Zuständen im Kosovo und in Serbien und Gewährung
eines dauerhaften Bleiberechts!
gez. Birgit Naujoks, Flüchtlingsrat Nordrhein-Westfalen e.V.
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Dienstag, 30. November 2010
Lesempfehlung, jetzt gestrichen
che2001, 12:23h
Lesenswerter Text auf falschem Blog, daher kein Link.
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Montag, 29. November 2010
Deportation Class Extra
che2001, 14:13h
Am 07.12.2010 soll eine neue Sammelabschiebung aus Düsseldorf in das
Kosovo erfolgen. Da mittlerweile Anmeldungen aus Brandenburg,
Rheinland-Pfalz und Niedersachsen vorliegen, ist mit einer
Charterabschiebung zu rechnen, die zahlenmäßig viele Flüchtlinge betrifft. Es wäre also sinnvoll, zum Airport Düsseldorf zu mobilisieren.
Kosovo erfolgen. Da mittlerweile Anmeldungen aus Brandenburg,
Rheinland-Pfalz und Niedersachsen vorliegen, ist mit einer
Charterabschiebung zu rechnen, die zahlenmäßig viele Flüchtlinge betrifft. Es wäre also sinnvoll, zum Airport Düsseldorf zu mobilisieren.
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Sonntag, 28. November 2010
Advent, Advent, ein Rentier brennt
che2001, 19:08h
Na, eigentlich brennt es nicht, sondern neonleuchtet. Mir fallen prompt alte Weihnachtslieder ein wie "Wenn ein Rentier nicht mehr rennt wie ein Tier, dann sind wir jenseits von Schweden!"
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Freitag, 26. November 2010
Und immer wieder Obeyesekere
che2001, 11:24h
Ein ganz anderer "antirassistischer" Autor ist ja der Ethnologe und Anthropologe Ganananath Obeyesekere, der schrieb, der sogenannte Kannibalismus der Maori habe sich in Wirklichkeit auf den Konsum von Europäern beschränkt. Wegen dieser Formulierung ist er in der Südsee Kult.
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Donnerstag, 25. November 2010
Kein ruhiges Hinterland für AbschiebepolitikerInnen
che2001, 16:22h
Vom Bayerischen Flüchtlingsrat kommt das hier:
Hungerstreik und Essenspakete-Boykott
Protest von Flüchtlingen in Bayern weitet sich aus
250 Bewohnerinnen und Bewohner des Flüchtlingslagers in der ehemaligen Flak-Kaserne in Augsburg/Neusässerstraße erklärten am Montag, 22. November, den unbefristeten Hungerstreik. Gleichzeitig haben 12 Bewohnerinnen des Lagers in Schwabmünchen/Landkreis Augsburg und 50 Bewohner des Lagers Augsburg/Calmbergstraße begonnen, die Annahme der Essenspakete zu boykottieren; auch der am 9. November begonnene Essenspaketeboykott in Denkendorf/Landkreis Eichstätt wird fortgesetzt. Damit erreicht der Protest in bayerischen Lagern ein Ausmaß wie seit mindestens 10 Jahren nicht mehr. Die Forderungen der Flüchtlinge: Geld statt Essenspaketen; Privatsphäre, Hygiene und menschenwürdiges Wohnen: Wohnungen statt Flüchtlingslager; bessere medizinische Versorgung und psychologische Unterstützung; Abschaffung der Residenzpflicht; Zugang zu Deutschkursen und Bildungsangeboten; das Recht, zu arbeiten.
Überall brennen den protestierenden Flüchtlingen ähnliche Probleme auf den Nägeln: Zwangsunterbringung in extremer Enge, mit 4 bis 8 Personen auf einem Zimmer, unter krankmachenden Bedingungen. Versorgung mit minderwertigen Essenspaketen, die erwachsenen Menschen die Selbstbestimmung über eigene Ernährung und eigene Ausgaben verwehrt. Die fortbestehende Beschränkung der Bewegungsfreiheit durch Residenzpflicht. Skandalös schlechte medizinische Versorgung, bei der häufig Krankenscheine für notwendige Behandlungen und Medikamente verweigert werden. Dass Menschen, die gerne ihr eigenes Geld verdienen würden, bei der Suche nach Arbeit und Ausbildung blockiert werden. Dass es für Flüchtlinge viel zu wenig Sprachkurs- und Bildungsangebote gibt. Und nicht zuletzt der respektlose und erniedrigende Umgangston vieler BehördenmitarbeiterInnen und Lagerleitungen. Während Augsburg für den besonders schlechten Zustand der Lagergebäude berüchtigt ist, kommt in den kleinen Ortschaften die Isolation in der ländlichen Abgeschiedenheit als besondere Härte für die Flüchtlinge hinzu.
„Wir wollen einfach nicht mehr unter menschenunwürdigen Bedingungen leben – wir sind diesmal in Augsburg noch viel mehr und wir sind bereit, weiter zu gehen, als beim ersten Essenspaketeboykott im Frühjahr,“ hebt ein nigerianischer Sprecher die entschlossene Haltung der Hungerstreikenden in Augsburg hervor. Ein Bewohner des Lagers in Denkendorf, die mit ihrem Essenspaketeboykott den neuen Höhepunkt der Flüchtlingsproteste in Bayern eingeleutet haben, gibt sich optimistisch: „Wir haben angefangen, für unsere Rechte einzutreten, und andere haben den Kampf aufgenommen – das ging schneller als wir erhofft hatten. Wenn wir uns gemeinsam wehren, können wir etwas bewegen.“
Ein Essenspakete-Boykott kostet immer Geld, denn eine Versorgung von Außerhalb muss sichergestellt werden. Spenden bitte an:
Bayerischer Flüchtlingsrat
Bank für Sozialwirtschaft
BLZ: 700 205 00
Konto Nr.: 88 32 602
Stichwort: "Essenspakete-Boykott"
Weitere Informationen zum Thema unter: www.carava.net und www.fluechtlingsrat-bayern.de
Schmutzige Donnerstags-Tour 2010
Pressekonferenz zum Abschluss der Tour am 02.12.2010 in München
Donnerstag, 02.12.2010 | 10:30 Uhr | Bayerischer Flüchtlingsrat | Augsburgerstraße 13, München
Zwei Monate, immer donnerstags im Oktober und November, hat das Netzwerk Deutschland Lagerland in diesem Jahr Lager in allen bayerischen Regierungsbezirken besucht.
Was wir dabei zu sehen bekamen war schlimmer, als wir befürchtet hatten. Fälle, wie das Lager in der Coburger Uferstraße, indem Risse durch die Wände, Schimmel und Kakerlaken an der Tagesordnung sind, sind in ihrer Schärfe Einzelfälle - die zermürbende Lager-Unterbringung mit all ihren Schikanen hat jedoch System.
Die Beschlüsse des Landtages vom Juni, die eigentlich zu einer Verbesserung hätten führen sollen, wurden bisher nicht umgesetzt. Weder die Einhaltung der Mindeststandards für die Lager noch Lockerungen bei der Residenzpflicht konnten wir beobachten. Schlimmer noch: im Oktober wurde bekannt, dass das Container-Lager in der Münchner Waldmeisterstraße, das letztes Jahr wegen untragbarer hygienischer Zustände auf Landtags-Beschluss geschlossen wurde, als Erstaufnahmestelle wieder in Betrieb genommen wurde. Aufgrund des medialen und politischen Drucks, den wir daraufhin aufgebaut hatten, musste das Lager nach wenigen Wochen wieder geschlossen werden.
Die skandalösen Zustände haben wir auf unserer Tour angeprangert; die Presseresonanz war insgesamt sehr gut. Nun ist das Sozialministerium in der Pflicht, seiner Aufgabe nachzukommen und endlich die menschenunwürdigen Zustände in bayerischen Flüchtlingslagern abzuschaffen.
Zum Abschluss der Tour findet eine Pressekonferenz statt, auf der die Ergebnisse der Tour gemeinsam mit Betroffenen vorgestellt werden.
Weitere Informationen zur Tour, Berichte zu den Stopps und Presseberichte unter: www.fluechtlingsrat-bayern.de
IMK und JOG-Konferenz
Ergebnisse der Innenministerkonferenz 2010
Auf der diesjährigen Innenministerkonferenz (IMK), die am 18. und 19.11. in Hamburg stattfand, wurde endlich eine Bleiberechtsregelung für geduldete "integreierte" Jugendliche verabschiedet. Allerdings ist jetzt schon absehbar, dass die neue Regelung wieder nur eine halbgare Lösung sein wird und nur für einen kleinen Teil der Flüchtlinge ein Bleiberecht bedeutet.
Zusammenfassend sieht der Beschluss der IMK folgende Neuregelungen vor:
- Bleiberecht für Jugendlicheund Heranwachsende zwischen 15 und 21 Jahren
- Voraussetzungen: 8 Jahre Aufenthalt, 6 Jahre Schulbesuch
- Integrationsleistungen
- Eltern von Jugendlichen (wahrscheinlich für die bis 18 Jahre) können auch eine Aufenthaltserlaubnis bekommen, wenn sie nicht straffällig geworden sind und den Lebensunterhalt überwiegend sichern, und natürlich die obligatorischen Integrationsleistungen erbracht haben (also halbwegs deutsch können)
Die Beschlüsse werden im Einzelnen in den kommenden Tagen unter http://www.hamburg.de/imk2010/beschluesse/ veröffentlicht werden.
„Dass sich für die hier lebenden Jugendlichen eine Perspektive bietet, war längst überfällig“, erklärte Arzijana Abdulahi von Jugendliche ohne Grenzen (JOG), „aber eines ist auch ganz klar: Wir werden nicht akzeptieren, dass nur wir Jugendliche Bleiberecht bekommen, aber unsere Eltern abgeschoben werden sollen. Wir sind Menschen und keine Wirtschaftsfaktoren!“
Auch für alte oder kranke Menschen, die nicht für ihren Lebensunterhalt sorgen können, muss es eine Perspektive hier in Deutschland geben.
Es ist geradezu absurd, dass die Innenminister große Reden von Integrationsanforderungen schwingen, dabei sind sie gleichzeitig dafür verantwortlich, dass Flüchtlinge jahrelang aus dieser Gesellschaft ausgegrenzt wurden. Leben im Lager, Ausbildungsverbote, Residenzpflicht und viele andere rassistische Sonderregelungen – das ist der Alltag von Flüchtlingen in Deutschland. Nicht „Integration“ im Sinne von wirtschaftlicher Nützlichkeit, sondern gleiche
Rechte sind die Lösung.
Am 18.11. hat JOG im Rahmen einer großen Gala Bundesinnenminister deshalb Thomas de Maizière zum Abschiebeminister 2010 gewählt und ihm den Preis, einen gepackten Koffer mit den Forderungen von JOG, übergeben. „Wir würden lieber einen Preis für den ‚besten Innenminister’ vergeben. Wenn sich Herr de Maizière anstrengt und dem Bundestag ein echtes Bleiberecht für alle vorlegt, kommen wir gerne wieder und werden das honorieren“ so Arzijana Abdulahi abschließend in Hamburg.
Weitere Informationen unter: www.2010.jogspace.net
[sweet:home] Leben in zwei Welten
Filmvorführung und Vortrag am 30.11. in München
30.November | 18:oo Uhr | Leopoldstraße 13
Im Rahmen der Informationsabende für Lehramtsstudierende der GEW-Lahramtskampagne, wird am Dienstag, dem 30.11.2010, der Film [sweet:home] gezeigt werden. Im Anschluss an den Film wird Raum und Zeit zur Diskussion sein.
Der BFR auf dem Münchner Tollwood
Vortrag und Diskussion am 02.12.2010
Donnerstag 02.Dezember | 19:30 Uhr | Zelt der Ärzte der Welt, Tollwood München
"Lebensbedingungen von Flüchtlingen in Bayern" zu diesem Thema wird der Bayerische Flüchtlingsrat am Donnerstag, den 02.12.2010, einen Vortrag halten. Der Vortrag spricht Aspekte der Asylpolitik und Lagerunterbringung in Bayern, unterstützt von Bild- und Filmmaterial. Außerdem werden Flüchtlinge selbst über ihre Situation berichten. Der Eintritt ist frei.
Zwischen Oujda und Dakar
Film und Diskussion zum europäischen Grenzregime am 18. und 19.12. in Nürnberg und München
Das europäische Grenzregime in Nord- und Westafrika und der Widerstand dagegen. Film und Diskussion mit Miriam Edding und Hans Georg Eberl
Samstag 18.Dezember | 19.30 Uhr | Haus Eckstein | Burgstraße 1-3, Nürnberg
So 19.Dezember | 19 Uhr | Bayerischer Flüchtlingsrat | Augsburgerstraße 13, München
Die europäische Flüchtlingspolitik verfolgt seit mehreren Jahren ein neues Ziel: MigrantInnen sollen schon in den Transitländern wie Marokko und dem Senegal aufgehalten werden, ohne je die EU-Außengrenzen zu erreichen. Mit unserer Veranstaltung beleuchten wir die dramatische Situation von MigrantInnen in Nord- und Westafrika, die Verantwortung der europäischen Länder dafür und den Widerstand dagegen. Zum Einstieg zeigen wir den Kurzfilm „Ein Traum von Europa“ von Steffen Weber. Es folgen zwei Vorträge.
Die Situation Subsaharischer MigrantInnen in Marokko (mit Miriam Edding)
Derzeit werden Verhandlungen über ein Rückübernahmeabkommen zwischen der EU und Marokko geführt. Vor dem Hintergrund der Situation in Marokko ein Skandal: Deportationen von MigrantInnen in algerische Grenzgebiete, Razzien, Verhaftungen, Rechtlosigkeit und Polizeigewalt sind in Marokko bitterer Flüchtlingsalltag. Mitverantwortlich dafür ist die europäische Abschottungspolitik.
Im Herbst 2005 waren beim Ansturm mehrerer hundert MigrantInnen auf die spanischen Exklaven mindestens 11 Menschen getötet worden. Die Auswirkungen der EU-Migrationspolitik, die aktuelle Situation von Flüchtlingen und der Widerstand in Marokko sind Thema des Vortrags.
Das WSF und der migrantische Widerstand in Nord- und Westafrika (mit Hans-Georg Eberl)
Vom 6. bis zum 11. Februar 2011 findet in Dakar (Senegal) das zehnte Weltsozialforum (WSF) statt.Der Fokus dieses WSF liegt auf dem Thema Migration. Das europäische Grenzregime wirkt sich bis in den Senegal aus: durch Verträge mit nord und westafrikanischen Staaten wird
die EU-Außengrenze immer weiter nach Süden verschoben, so dass viele Menschen bereits im Nordsenegal ein Boot mit Ziel Europa besteigen müssen. Doch es regt sich Widerstand: Von
Marokko über Mauretanien bis zum Senegal organisieren sich MigrantInnen. Abschiebeabkommen
mit der EU konnten so verhindert werden. Die Proteste werden sich Anfang 2011 in einer Tour für Flüchtlingsrechte von Yaounde (Kamerun) über Bamako (Mali) bis nach Dakar zum WSF bündeln.
Der Abend wird veranstaltet von der KARAWANE München www.carava.net, dem Bayerischen Flüchtlingsrat www.fluechtlingsrat-bayern.de und der HINTERLAND-Redaktion www.hinterland-magazin.de.
Hungerstreik und Essenspakete-Boykott
Protest von Flüchtlingen in Bayern weitet sich aus
250 Bewohnerinnen und Bewohner des Flüchtlingslagers in der ehemaligen Flak-Kaserne in Augsburg/Neusässerstraße erklärten am Montag, 22. November, den unbefristeten Hungerstreik. Gleichzeitig haben 12 Bewohnerinnen des Lagers in Schwabmünchen/Landkreis Augsburg und 50 Bewohner des Lagers Augsburg/Calmbergstraße begonnen, die Annahme der Essenspakete zu boykottieren; auch der am 9. November begonnene Essenspaketeboykott in Denkendorf/Landkreis Eichstätt wird fortgesetzt. Damit erreicht der Protest in bayerischen Lagern ein Ausmaß wie seit mindestens 10 Jahren nicht mehr. Die Forderungen der Flüchtlinge: Geld statt Essenspaketen; Privatsphäre, Hygiene und menschenwürdiges Wohnen: Wohnungen statt Flüchtlingslager; bessere medizinische Versorgung und psychologische Unterstützung; Abschaffung der Residenzpflicht; Zugang zu Deutschkursen und Bildungsangeboten; das Recht, zu arbeiten.
Überall brennen den protestierenden Flüchtlingen ähnliche Probleme auf den Nägeln: Zwangsunterbringung in extremer Enge, mit 4 bis 8 Personen auf einem Zimmer, unter krankmachenden Bedingungen. Versorgung mit minderwertigen Essenspaketen, die erwachsenen Menschen die Selbstbestimmung über eigene Ernährung und eigene Ausgaben verwehrt. Die fortbestehende Beschränkung der Bewegungsfreiheit durch Residenzpflicht. Skandalös schlechte medizinische Versorgung, bei der häufig Krankenscheine für notwendige Behandlungen und Medikamente verweigert werden. Dass Menschen, die gerne ihr eigenes Geld verdienen würden, bei der Suche nach Arbeit und Ausbildung blockiert werden. Dass es für Flüchtlinge viel zu wenig Sprachkurs- und Bildungsangebote gibt. Und nicht zuletzt der respektlose und erniedrigende Umgangston vieler BehördenmitarbeiterInnen und Lagerleitungen. Während Augsburg für den besonders schlechten Zustand der Lagergebäude berüchtigt ist, kommt in den kleinen Ortschaften die Isolation in der ländlichen Abgeschiedenheit als besondere Härte für die Flüchtlinge hinzu.
„Wir wollen einfach nicht mehr unter menschenunwürdigen Bedingungen leben – wir sind diesmal in Augsburg noch viel mehr und wir sind bereit, weiter zu gehen, als beim ersten Essenspaketeboykott im Frühjahr,“ hebt ein nigerianischer Sprecher die entschlossene Haltung der Hungerstreikenden in Augsburg hervor. Ein Bewohner des Lagers in Denkendorf, die mit ihrem Essenspaketeboykott den neuen Höhepunkt der Flüchtlingsproteste in Bayern eingeleutet haben, gibt sich optimistisch: „Wir haben angefangen, für unsere Rechte einzutreten, und andere haben den Kampf aufgenommen – das ging schneller als wir erhofft hatten. Wenn wir uns gemeinsam wehren, können wir etwas bewegen.“
Ein Essenspakete-Boykott kostet immer Geld, denn eine Versorgung von Außerhalb muss sichergestellt werden. Spenden bitte an:
Bayerischer Flüchtlingsrat
Bank für Sozialwirtschaft
BLZ: 700 205 00
Konto Nr.: 88 32 602
Stichwort: "Essenspakete-Boykott"
Weitere Informationen zum Thema unter: www.carava.net und www.fluechtlingsrat-bayern.de
Schmutzige Donnerstags-Tour 2010
Pressekonferenz zum Abschluss der Tour am 02.12.2010 in München
Donnerstag, 02.12.2010 | 10:30 Uhr | Bayerischer Flüchtlingsrat | Augsburgerstraße 13, München
Zwei Monate, immer donnerstags im Oktober und November, hat das Netzwerk Deutschland Lagerland in diesem Jahr Lager in allen bayerischen Regierungsbezirken besucht.
Was wir dabei zu sehen bekamen war schlimmer, als wir befürchtet hatten. Fälle, wie das Lager in der Coburger Uferstraße, indem Risse durch die Wände, Schimmel und Kakerlaken an der Tagesordnung sind, sind in ihrer Schärfe Einzelfälle - die zermürbende Lager-Unterbringung mit all ihren Schikanen hat jedoch System.
Die Beschlüsse des Landtages vom Juni, die eigentlich zu einer Verbesserung hätten führen sollen, wurden bisher nicht umgesetzt. Weder die Einhaltung der Mindeststandards für die Lager noch Lockerungen bei der Residenzpflicht konnten wir beobachten. Schlimmer noch: im Oktober wurde bekannt, dass das Container-Lager in der Münchner Waldmeisterstraße, das letztes Jahr wegen untragbarer hygienischer Zustände auf Landtags-Beschluss geschlossen wurde, als Erstaufnahmestelle wieder in Betrieb genommen wurde. Aufgrund des medialen und politischen Drucks, den wir daraufhin aufgebaut hatten, musste das Lager nach wenigen Wochen wieder geschlossen werden.
Die skandalösen Zustände haben wir auf unserer Tour angeprangert; die Presseresonanz war insgesamt sehr gut. Nun ist das Sozialministerium in der Pflicht, seiner Aufgabe nachzukommen und endlich die menschenunwürdigen Zustände in bayerischen Flüchtlingslagern abzuschaffen.
Zum Abschluss der Tour findet eine Pressekonferenz statt, auf der die Ergebnisse der Tour gemeinsam mit Betroffenen vorgestellt werden.
Weitere Informationen zur Tour, Berichte zu den Stopps und Presseberichte unter: www.fluechtlingsrat-bayern.de
IMK und JOG-Konferenz
Ergebnisse der Innenministerkonferenz 2010
Auf der diesjährigen Innenministerkonferenz (IMK), die am 18. und 19.11. in Hamburg stattfand, wurde endlich eine Bleiberechtsregelung für geduldete "integreierte" Jugendliche verabschiedet. Allerdings ist jetzt schon absehbar, dass die neue Regelung wieder nur eine halbgare Lösung sein wird und nur für einen kleinen Teil der Flüchtlinge ein Bleiberecht bedeutet.
Zusammenfassend sieht der Beschluss der IMK folgende Neuregelungen vor:
- Bleiberecht für Jugendlicheund Heranwachsende zwischen 15 und 21 Jahren
- Voraussetzungen: 8 Jahre Aufenthalt, 6 Jahre Schulbesuch
- Integrationsleistungen
- Eltern von Jugendlichen (wahrscheinlich für die bis 18 Jahre) können auch eine Aufenthaltserlaubnis bekommen, wenn sie nicht straffällig geworden sind und den Lebensunterhalt überwiegend sichern, und natürlich die obligatorischen Integrationsleistungen erbracht haben (also halbwegs deutsch können)
Die Beschlüsse werden im Einzelnen in den kommenden Tagen unter http://www.hamburg.de/imk2010/beschluesse/ veröffentlicht werden.
„Dass sich für die hier lebenden Jugendlichen eine Perspektive bietet, war längst überfällig“, erklärte Arzijana Abdulahi von Jugendliche ohne Grenzen (JOG), „aber eines ist auch ganz klar: Wir werden nicht akzeptieren, dass nur wir Jugendliche Bleiberecht bekommen, aber unsere Eltern abgeschoben werden sollen. Wir sind Menschen und keine Wirtschaftsfaktoren!“
Auch für alte oder kranke Menschen, die nicht für ihren Lebensunterhalt sorgen können, muss es eine Perspektive hier in Deutschland geben.
Es ist geradezu absurd, dass die Innenminister große Reden von Integrationsanforderungen schwingen, dabei sind sie gleichzeitig dafür verantwortlich, dass Flüchtlinge jahrelang aus dieser Gesellschaft ausgegrenzt wurden. Leben im Lager, Ausbildungsverbote, Residenzpflicht und viele andere rassistische Sonderregelungen – das ist der Alltag von Flüchtlingen in Deutschland. Nicht „Integration“ im Sinne von wirtschaftlicher Nützlichkeit, sondern gleiche
Rechte sind die Lösung.
Am 18.11. hat JOG im Rahmen einer großen Gala Bundesinnenminister deshalb Thomas de Maizière zum Abschiebeminister 2010 gewählt und ihm den Preis, einen gepackten Koffer mit den Forderungen von JOG, übergeben. „Wir würden lieber einen Preis für den ‚besten Innenminister’ vergeben. Wenn sich Herr de Maizière anstrengt und dem Bundestag ein echtes Bleiberecht für alle vorlegt, kommen wir gerne wieder und werden das honorieren“ so Arzijana Abdulahi abschließend in Hamburg.
Weitere Informationen unter: www.2010.jogspace.net
[sweet:home] Leben in zwei Welten
Filmvorführung und Vortrag am 30.11. in München
30.November | 18:oo Uhr | Leopoldstraße 13
Im Rahmen der Informationsabende für Lehramtsstudierende der GEW-Lahramtskampagne, wird am Dienstag, dem 30.11.2010, der Film [sweet:home] gezeigt werden. Im Anschluss an den Film wird Raum und Zeit zur Diskussion sein.
Der BFR auf dem Münchner Tollwood
Vortrag und Diskussion am 02.12.2010
Donnerstag 02.Dezember | 19:30 Uhr | Zelt der Ärzte der Welt, Tollwood München
"Lebensbedingungen von Flüchtlingen in Bayern" zu diesem Thema wird der Bayerische Flüchtlingsrat am Donnerstag, den 02.12.2010, einen Vortrag halten. Der Vortrag spricht Aspekte der Asylpolitik und Lagerunterbringung in Bayern, unterstützt von Bild- und Filmmaterial. Außerdem werden Flüchtlinge selbst über ihre Situation berichten. Der Eintritt ist frei.
Zwischen Oujda und Dakar
Film und Diskussion zum europäischen Grenzregime am 18. und 19.12. in Nürnberg und München
Das europäische Grenzregime in Nord- und Westafrika und der Widerstand dagegen. Film und Diskussion mit Miriam Edding und Hans Georg Eberl
Samstag 18.Dezember | 19.30 Uhr | Haus Eckstein | Burgstraße 1-3, Nürnberg
So 19.Dezember | 19 Uhr | Bayerischer Flüchtlingsrat | Augsburgerstraße 13, München
Die europäische Flüchtlingspolitik verfolgt seit mehreren Jahren ein neues Ziel: MigrantInnen sollen schon in den Transitländern wie Marokko und dem Senegal aufgehalten werden, ohne je die EU-Außengrenzen zu erreichen. Mit unserer Veranstaltung beleuchten wir die dramatische Situation von MigrantInnen in Nord- und Westafrika, die Verantwortung der europäischen Länder dafür und den Widerstand dagegen. Zum Einstieg zeigen wir den Kurzfilm „Ein Traum von Europa“ von Steffen Weber. Es folgen zwei Vorträge.
Die Situation Subsaharischer MigrantInnen in Marokko (mit Miriam Edding)
Derzeit werden Verhandlungen über ein Rückübernahmeabkommen zwischen der EU und Marokko geführt. Vor dem Hintergrund der Situation in Marokko ein Skandal: Deportationen von MigrantInnen in algerische Grenzgebiete, Razzien, Verhaftungen, Rechtlosigkeit und Polizeigewalt sind in Marokko bitterer Flüchtlingsalltag. Mitverantwortlich dafür ist die europäische Abschottungspolitik.
Im Herbst 2005 waren beim Ansturm mehrerer hundert MigrantInnen auf die spanischen Exklaven mindestens 11 Menschen getötet worden. Die Auswirkungen der EU-Migrationspolitik, die aktuelle Situation von Flüchtlingen und der Widerstand in Marokko sind Thema des Vortrags.
Das WSF und der migrantische Widerstand in Nord- und Westafrika (mit Hans-Georg Eberl)
Vom 6. bis zum 11. Februar 2011 findet in Dakar (Senegal) das zehnte Weltsozialforum (WSF) statt.Der Fokus dieses WSF liegt auf dem Thema Migration. Das europäische Grenzregime wirkt sich bis in den Senegal aus: durch Verträge mit nord und westafrikanischen Staaten wird
die EU-Außengrenze immer weiter nach Süden verschoben, so dass viele Menschen bereits im Nordsenegal ein Boot mit Ziel Europa besteigen müssen. Doch es regt sich Widerstand: Von
Marokko über Mauretanien bis zum Senegal organisieren sich MigrantInnen. Abschiebeabkommen
mit der EU konnten so verhindert werden. Die Proteste werden sich Anfang 2011 in einer Tour für Flüchtlingsrechte von Yaounde (Kamerun) über Bamako (Mali) bis nach Dakar zum WSF bündeln.
Der Abend wird veranstaltet von der KARAWANE München www.carava.net, dem Bayerischen Flüchtlingsrat www.fluechtlingsrat-bayern.de und der HINTERLAND-Redaktion www.hinterland-magazin.de.
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Eine Bekanntmachung
che2001, 11:49h
die ich sehr gerne weiterleite, denn die haben wirklich Unterstützung verdient:
n
*Aus Anlass des 25. November 20010 , des Internationalen Tages gegen
Gewalt an der Frau*
*Pressemitteilung *
des
*ŞEHRAZAT- Transkultureller Frauen- und Kunstverein*
Sehr geehrtes Publikum, sehr geehrte Presseangehörige, liebe Frauen,
Wir haben die Rolle des Opfers satt!
Wir haben beschlossen die Hauptrolle zu spielen, um
menschenrechtswidrigen Taten gegenüber Frauen ein Ende zu machen.
Zuhause eingesperrt zu werden, unter Kontrolle gehalten zu werden,
umgebracht zu werden, sobald wir in eigener Bestimmung leben möchten
wird betitelt mit Tradition, mit Ehre, mit Kultur, mit Islam. Und wie
möchtet ihr dann die Morde an den Frauen anderer
Religionszugehörigkeiten und Kulturen erklären?
Lassen wir diese Hexenjägerei! Wie sollen denn die Vergewaltigungen,
8000 im Jahr, von denen viele noch nicht einmal geahndet werden, wie
sollen die als „ Familiendrama“ titulierten 150 Morde im Jahr erläutert
werden.
Sind nicht auch diese Morde wie diese, welche in islamischen Kreisen als
„ Ehrenmord“ benannt sind, solche, welche der männlichen
Herrschaftsvorstellung entspringen, in der eine tote Frau, einer freien
Frau vorzuziehen ist.
Frauenfeindliche Politik wird in diesem Land betrieben! Muslimische
Migrantinnen werden zur Zielscheibe auf diese Weise. Was unseren
deutschen Schwestern angetan wird, wird verschwiegen! Sind es nicht
Teile der Gewalt gegen Frauen, dass Frauen noch immer mit geringerem
Lohn arbeiten müssen, Arbeitslosigkeit und Armut auf ihre Schultern
gelastet wird, Migrantinnen mit rassistischer Politik ausgegrenzt
werden? Islam, ja auch der Islam ist wie jede andere monotheistische,
institutionalisierte Religion frauenfeindlich; weder mehr noch weniger;
wer sieht das nicht?
Sprachrohre der Nutznießer der Ausbeutung, Politiker, Journalisten,
angebliche Aufgeklärte und die mit Mikrofonen umherirrenden anderen:
Wenn ihr so überzeugt seid von der Unterdrückung der Frauen, dann lasst
das Weinen um sie; öffnet stattdessen die Grenzen Europas! Öffnet Frauen
die Türen, welche vor Krieg, Hunger, sexueller Verfolgung fliehen.
Erteilt Frauen, welche sich auf Grund von Gewalt scheiden lassen
mussten, bedingungslos ein Bleiberecht und die Erlaubnis zu arbeiten.
Stellt die Gelder der Staatskassen an Stelle von Kriegsausgaben lieber
der Bildung von Frauen zur Verfügung.
Schafft Gesetze, welche Frauen den Weg zu Lehrstuhl, Labor,
Leitungsposition und Öffentlichkeit ebnen. Schafft sie, damit ihr
glaubwürdig werdet.
Krokodiltränen erkennen wir, ihr braucht sie nicht zu vergießen!
Noch einige Worte haben wir an die, welche profitieren von der
männlichen Herrschaftsstruktur:
Wir geben Euch nicht das Recht, uns in schön, unattraktiv, muslimisch,
christlich, Hausfrau, Straßenfrau, homosexuell, heterosexuell zu
kategorisieren und zu spalten, unsere Körper und Arbeitskraft
auszunutzen und uns zu definieren.
Wir lassen uns, mit unserer Vielfalt, nicht zum Werkzeug für eure
Integrationsdebatten, rassistische, ausgrenzende und kapitalparteiische
Politik machen!
Unsere Vielfalt ist unser Reichtum!
Wir werden weiterhin arabisch singen und spanisch tanzen. Mit unseren
Kindern kurdisch sprechen und türkische Gedichte schreiben, uns in Saris
kleiden und gegen die Alpen jodeln.
Wir werden Bilder malen, obendrein Bilder welche zeigen wie hässlich ihr
und wie schön wir sind.
Was dagegen?
Gegen jede erhobene Hand gegen Frauen stehen wir zusammen.
Wir werden die Frauenmorde stoppen. Wir sind nämlich in überhand und überall
*ŞEHRAZAT- Transkultureller Frauen- und Kunstverein*
n
*Aus Anlass des 25. November 20010 , des Internationalen Tages gegen
Gewalt an der Frau*
*Pressemitteilung *
des
*ŞEHRAZAT- Transkultureller Frauen- und Kunstverein*
Sehr geehrtes Publikum, sehr geehrte Presseangehörige, liebe Frauen,
Wir haben die Rolle des Opfers satt!
Wir haben beschlossen die Hauptrolle zu spielen, um
menschenrechtswidrigen Taten gegenüber Frauen ein Ende zu machen.
Zuhause eingesperrt zu werden, unter Kontrolle gehalten zu werden,
umgebracht zu werden, sobald wir in eigener Bestimmung leben möchten
wird betitelt mit Tradition, mit Ehre, mit Kultur, mit Islam. Und wie
möchtet ihr dann die Morde an den Frauen anderer
Religionszugehörigkeiten und Kulturen erklären?
Lassen wir diese Hexenjägerei! Wie sollen denn die Vergewaltigungen,
8000 im Jahr, von denen viele noch nicht einmal geahndet werden, wie
sollen die als „ Familiendrama“ titulierten 150 Morde im Jahr erläutert
werden.
Sind nicht auch diese Morde wie diese, welche in islamischen Kreisen als
„ Ehrenmord“ benannt sind, solche, welche der männlichen
Herrschaftsvorstellung entspringen, in der eine tote Frau, einer freien
Frau vorzuziehen ist.
Frauenfeindliche Politik wird in diesem Land betrieben! Muslimische
Migrantinnen werden zur Zielscheibe auf diese Weise. Was unseren
deutschen Schwestern angetan wird, wird verschwiegen! Sind es nicht
Teile der Gewalt gegen Frauen, dass Frauen noch immer mit geringerem
Lohn arbeiten müssen, Arbeitslosigkeit und Armut auf ihre Schultern
gelastet wird, Migrantinnen mit rassistischer Politik ausgegrenzt
werden? Islam, ja auch der Islam ist wie jede andere monotheistische,
institutionalisierte Religion frauenfeindlich; weder mehr noch weniger;
wer sieht das nicht?
Sprachrohre der Nutznießer der Ausbeutung, Politiker, Journalisten,
angebliche Aufgeklärte und die mit Mikrofonen umherirrenden anderen:
Wenn ihr so überzeugt seid von der Unterdrückung der Frauen, dann lasst
das Weinen um sie; öffnet stattdessen die Grenzen Europas! Öffnet Frauen
die Türen, welche vor Krieg, Hunger, sexueller Verfolgung fliehen.
Erteilt Frauen, welche sich auf Grund von Gewalt scheiden lassen
mussten, bedingungslos ein Bleiberecht und die Erlaubnis zu arbeiten.
Stellt die Gelder der Staatskassen an Stelle von Kriegsausgaben lieber
der Bildung von Frauen zur Verfügung.
Schafft Gesetze, welche Frauen den Weg zu Lehrstuhl, Labor,
Leitungsposition und Öffentlichkeit ebnen. Schafft sie, damit ihr
glaubwürdig werdet.
Krokodiltränen erkennen wir, ihr braucht sie nicht zu vergießen!
Noch einige Worte haben wir an die, welche profitieren von der
männlichen Herrschaftsstruktur:
Wir geben Euch nicht das Recht, uns in schön, unattraktiv, muslimisch,
christlich, Hausfrau, Straßenfrau, homosexuell, heterosexuell zu
kategorisieren und zu spalten, unsere Körper und Arbeitskraft
auszunutzen und uns zu definieren.
Wir lassen uns, mit unserer Vielfalt, nicht zum Werkzeug für eure
Integrationsdebatten, rassistische, ausgrenzende und kapitalparteiische
Politik machen!
Unsere Vielfalt ist unser Reichtum!
Wir werden weiterhin arabisch singen und spanisch tanzen. Mit unseren
Kindern kurdisch sprechen und türkische Gedichte schreiben, uns in Saris
kleiden und gegen die Alpen jodeln.
Wir werden Bilder malen, obendrein Bilder welche zeigen wie hässlich ihr
und wie schön wir sind.
Was dagegen?
Gegen jede erhobene Hand gegen Frauen stehen wir zusammen.
Wir werden die Frauenmorde stoppen. Wir sind nämlich in überhand und überall
*ŞEHRAZAT- Transkultureller Frauen- und Kunstverein*
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