Ich stimme mit Frau Schwarzer ja eher selten überein, aber hier hat sie in Vielem Recht:


http://www.aliceschwarzer.de/publikationen/blog/?tx_t3blog_pi1[blogList][showUid]=72&tx_t3blog_pi1[blogList][year]=2011&tx_t3blog_pi1[blogList][month]=05&tx_t3blog_pi1[blogList][day]=31&cHash=3b7f3cdd37

Hin und wieder lohnt es sich, die "Junge Welt" zu lesen. Sevim Dagdelen fasst die Verteidigungspolitischen Richtlinien der Bundeswehr treffend zusammen und erläutert deren Verfassungswidrigkeit:

http://www.sevimdagdelen.de/de/article/2179.marktkriege.html


das hier wäre im Wortsinn gefundenes Fressen für Somlu


http://che2001.blogger.de/stories/create



und Niema Movassat kritisiert die Versuche der G8, Ägypten unter dem Schleier der "Hilfe beim Aufbau der Demokratie" umso mehr unter die imperialistische Kandare zu nehmen

http://www.jungewelt.de/2011/05-28/002.php?sstr=Niema|Movassat


Lesempfehlung, alles drei.

Im Weltspiegel kam ein sehr kritischer Bericht über Bootsflüchtlinge aus
Libyen, NATO-Schiffe, Frontex und das Camp Choucha.
Ist hier online:
http://www.daserste.de/weltspiegel/beitrag_dyn~uid,wift07iai4kvti10~cm.asp
<http://www.daserste.de/weltspiegel/beitrag_dyn%7Euid,wift07iai4kvti10%7Ecm.asp>
bzw. als video:
http://mediathek.daserste.de/sendungen_a-z/329478_weltspiegel/7310638_libyen--fl-chtlingsdrama?type=null&buchstabe=W

In unserem kleinen Park















brüten zahlreiche Vögel verschiedener Größenklassen, von Meisen bis Elstern. Es ist wunderschön, ihnen zuzusehen und dem Geträller der singenden Zunft zuzuhören, das mitunter bis in die Dunkelheit anhält. Dazu gehörte seit Jahren auch ein wunderschönes Amselpaar. Nun wurde kürzlich die weibliche Amsel getötet. Sie war sehr dick und bewegte sich schwerfällig, den Bauch voller Eier. Eines Tages fanden wir ihren abgetrennten Kopf und ein paar Federn. Offensichtlich hatte Seine Eleganz, der Herr des Gartens zugeschlagen, eine seiner weniger tollen Heldentaten. Von nun an saß das Männchen einsam auf einem Ast und hielt den Schnabel, während die anderen Nestbauer tirilierten. Der G. sprach mitunter mit dem armen Vogel, der vor uns Menschen wenig Scheu zeigte.

Und jetzt fand ich seinen Kadaver, bzw., was davon noch übrig war: Schwingen, Beine und Dünndarm. Sowas macht keine Katze. In der Nähe horsten Wanderfalken, wir hatten auch schon Sperber, außerdem gibt es einen Marder. Normalerweise rupfen Greife ihre Beute, was für den Marder spräche, aber dass ein Marder ein Amselmännchen erwischt erscheint mir unwahrscheinlich: Im Gegensatz zu seinem hochschwangeren und daher schwerfälligen Weibchen hielt der sich nur in völlig unbedrohlichen Situationen am Boden auf und flog bei jeder Irritation sofort auf. Der Kater jedenfalls ist rehabilitiert.

Die Tatsache, dass AsylbewerberInnen gegenüber Deutschen nur einen reduzierten HartzIV-Satz ausbezahlt bekommen wie auch die Art der Leistungen (in sehr vielen Fällen Sachleistungen wie Wertgutscheine oder Fresspakete) ist verfassungswidrig, wird von der Regierung aber mit der Kassenlage begründet. Na prima, damit könnte man angesichts der Kosten der Apparetemedizin auch das Sterbenlassen von Patienten begründen. Alldieweil kritisiert der UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte in Genf die Bundesrepublik Deutschland wegen der Hartz-4-Gesetze und der Studiengebühren, beides nach UN-Lesart Verletzungen sozialer Menschenrechte. Da passt es gut, dass die Menschenrechte von Flüchtlingen immer noch ein bißchen mehr verletzt werden. Wer vor Menschenrechtsverletzungen in seiner Heimat nach Deutschland geflohen ist sollte schließlich nicht aus der Übung kommen, sonst kriegt der noch Entzugserscheinungen. Der behördliche Rassismus zeigt sich auch schlagend in der Residenzpflicht: Strafgefangene, die aus der JVA fliehen dürfen für die Flucht nicht bestraft werden. Asylsuchende und Bürgerkriegsflüchtlinge, die den Landkreis verlassen, wo sie untergebracht sind machen sich strafbar. Diese "Straftaten" kommen dann auch in die Kriminalstatistik. Überhaupt, die hohe Ausländerkriminalität: Alle Verstöße gegen das Ausländergesetz werden da mitgezählt, also Straftaten, die Deutsche gar nicht begehen können. Der Landkreis Northeim gestand jetzt einem irakischen Flüchtling nicht zu, mit seiner Frau zusammengelegt zu werden, damit sie Sex miteinander haben könnten. Die sexuellen Bedürfnisse der Flüchtlinge seien "nicht von öffentlichem Interesse". Deutsche Behörden ließen sich per Amtshilfe von syrischen Behörden einen 14 jährigen Syrer für volljährig erklären, um ihn nach Syrien abschieben zu können. Ein Armenier aus Aserbaidjan bekam von deutschen Behörden einen armenischen Pass auf seinen Namen, aber mit anderem Lichtbild und anderem Geburtsdatum verpasst, um ihn nach Armenien abschieben zu können. Dazu kam es nicht mehr. Er hat sich in der Zelle erhängt. Frontex, die NVA-Grenztruppen wären neidisch auf Euch.

Neulich, im Bahnhof, kam mir eine Frau entgegen, wie ich sie eigentlich immer nur auf Bahnhöfen treffe, oft sogar in kleinen Gruppen. Das hat nun mit den Bahnhöfen selbst garüberhauptnichts zu tun, sondern eher wohl damit, dass solche Frauen und ich normalerweise gänzlich getrennte Wege gehen. Also folgendes Erscheinungsbild: Jung, nie älter als 25, im Allgemeinen, wie auch in diesem Fall hübsch, lange schwarze Haare (die oftmals schwarz gefärbt sind), meist rein schwarz angezogen, auffällig tätowiert. Auffällig heißt hier zum Einen immer mehrere Tattoos, zum Anderen an ungewöhnlichen Stellen, zum Beispiel am Hals. Keine Piercings, keinerlei Accessoires, die auf Punk- Metal- oder Gothicszene hindeuten wie etwa Stachelarmbänder, Tribals und Dergleichen. Scharfer Kampfhund an der Leine, in diesem Fall ein American Staffordshire. Die Kampfhunde haben sie immer. Was sind das für Welche?

Wirklich großartige Theoriearbeit macht gerade der Alte Bolschewik:


http://shiftingreality.wordpress.com/2011/05/20/wrestling-bash-praxis-vs-diamat/

Auch wenn ich nicht an die gesellschaftsverändernde Wirkung von Wahlen hierzulande glaube und der G. mit seiner knappen Aussage "Bei dieser Weltlage hilft wirklich nur noch eine tatsächliche Revolution" Recht hat freut mich dieser Wahlausgang in meinem geliebten Bremen dennoch - selbst wenn sich langfristig nur der Sofortausstieg der FDP und das Ende von Merkel anbahnen.

Spenden für Waffen für das kurdische Volk in perversen Zeiten.

http://www.youtube.com/watch?v=fJub30X-31s&feature=related
Biji Kurdistan Azad!

Syrische Armee, türkische Armee, iranische Armee, raus aus Kurdistan. Israelische Armee, raus aus Palästina!

http://www.youtube.com/watch?v=sF5cd3JCZNw&feature=related


http://www.youtube.com/watch?v=uB_b_kfnc3M&feature=related

http://www.youtube.com/watch?v=cxf0nzBlDrU&feature=fvst

http://www.youtube.com/watch?v=bV-52k6ICNA&feature=related

In Berlin werden dank zahlreicher Proteste keine Chipkarten oder Sachleistungen an Asylsuchende und Bürgerkriegsflüchtlinge mehr ausgezahlt. Es gibt aber noch viel zu tun, bis das Asylbewerberleistungsgesetz gekippt ist und rassistische Ausgrenzung nicht mehr vom Staat verordnet wird.




ABOLISH – Aktionstage und Flüchtlingskonferenz. Diskriminierende Gesetze gegen Flüchtlinge abschaffen!


http://kampagne-abolish.info/

ABOLISH: Asylbewerberleistungsgesetz und Residenzpflicht abschaffen – durchbrechen wir die Isolation aus den Lagern heraus – für die Selbstbefreiung der Unterdrückten!

Täglich setzen sich Flüchtlinge in ganz Deutschland gegen den institutionalisierten Rassismus und die Isolation, gegen die Verletzung ihrer Würde, zur Wehr, die sie hier erleben müssen. Durch den Aufruf der Flüchtlinge zur Selbstbefreiung von der deutschen rassistischen Verfolgung gibt es Kämpfe in vielen Lagern. Getragen von der Vernetzung der Selbstorganisation und von der Solidarität zwischen aktiven Flüchtlingen und anderen Aktivist_innen haben sich Flüchtlinge in Protestaktionen, Hungerstreiks, Boykotts und zivilen Ungehorsam engagiert.

„Wir haben letzten Winter gestreikt, weil wir in unserem Lager in Niederbayern so isoliert leben, dass wir bald verrückt werden. Hier ist nichts außer Wald. Wir können nicht arbeiten, wir können nicht von hier weg. Ich kann noch nicht einmal mein Essen selbst kaufen. Jeder Tag ist gleich, ohne Veränderung und ohne Hoffnung. Aber wir wollen als Menschen leben – das steht uns genauso zu wie den Deutschen. Darum müssen jetzt die Gesetze, die uns unmenschlich behandeln, abgeschafft werden”, betont Suldan Abdallah aus Somalia, der in einem Lager in Böbrach im Bayerischen Wald untergebracht ist. Für dieses Ziel müssen wir gemeinsam aufstehen!

Darum sind Flüchtlinge und diejenigen, die ihre Solidarität mit dem Kampf der Flüchtlinge zeigen wollen, dazu eingeladen, vom 9. bis zum 11. Juni nach Berlin zu kommen. Beteiligt euch an drei Tagen Aktion und Flüchtlingskonferenz, setzt ein starkes Zeichen gegen rassistische und diskriminierende Gesetze!

Die Isolation und Unterdrückung durch Asylbewerberleistungsgesetz und Residenzpflicht brechen!

Wir wollen gegen sämtliche diskriminierende Gesetzgebung und Regelwerke, die gegen Flüchtlinge bestehen, kämpfen. Ein Hauptziel der Kampagne ist die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG). Dieses Gesetz, das 1993 im politischen Kontext von mörderischem rassistischem Naziterror verabschiedet wurde, bildet die rechtliche Grundlage eines Großteils der diskriminierenden Lebensbedingungen, unter denen Flüchtlinge in der Bundesrepublik leben müssen und gegen die sie sich mit zivilem Ungehorsam, Streiks und Protesten wehren. In diesem repressiven Gesetz ist nicht nur festgelegt, dass Flüchtlinge wesentlich geringere Sozialleistungen erhalten als die ohnehin schon menschenunwürdigen HARTZ IV – Beträge für deutsche Leistungsempfänger_innen, sondern es enthält auch weitere unmenschliche und zermürbende Lebensbedingungen für Flüchtlinge in Deutschland. So sind diese abhängig von Sachleistungen durch die Behörden, erhalten keinen ausreichenden Zugang zu medizinischer Versorgung, sind zum Leben im Lager gezwungen und müssen mit Essenspaketen und Gutscheinsystemen zurechtkommen.

„Wir wollen der Welt mitteilen, dass unsere Situation Tag für Tag schlechter wird (…). Wir leben in einem alten Lager mit veralteten Türen, kaputten Fenstern, Schimmel in den Zimmern, Duschen, Toiletten und Fluren (…). Eine Erlaubnis zum Arzt zu gehen, bekommen wir nicht (…). Wir sind isoliert von der Welt (…). Wir werden bestraft, bloß weil wir hier in Deutschland Asyl suchen.“, bringen die Flüchtlinge aus Zella-Mehlis/Thüringen ihre unerträgliche Situation auf den Punkt, die durch das „Asylbewerleistungsgesetz“ verursacht wird.

Die Abhängigkeit von mickrigen Sozialleistungen wird gesetzlich noch durch Arbeitsverbote und nachrangigen Arbeitsmarktzugang zementiert, der Zugang zu Deutschkursen, Bildung und Ausbildungsmöglichkeiten gezielt und systematisch verwehrt. Dadurch, dass Flüchtlingen in Deutschland durch die „Residenzpflicht“ jegliches Recht auf Bewegungsfreiheit genommen wird, ist es für sie noch schwieriger, von den Lagern fortzukommen, da diejenigen, die ohne Genehmigung ihren Landkreis verlassen, mit Strafe bedroht sind, wenn sie in einer der zahlreichen rassistischen Polizeikontrollen erwischt werden. Mit durchreglementierten Abläufen, wie der zentralen Ausgabe von Essenspaketen und Taschengeld, werden Flüchtlinge zusätzlich zur dauerhaften Präsenz im Lager genötigt.

All diese und weitere rassistische Sondergesetze bilden gemeinsam einen Gesetzeskomplex der Isolation und der sozialen Ausgrenzung. Das Ziel dieser staatlich verordneten Unterdrückung liegt darin, Flüchtlinge leichter abschieben zu können und Menschen davon abzuschrecken, überhaupt erst nach Deutschland zu kommen.

Zusammen Druck machen!

Die Sache der Flüchtlinge sollte auf keinen Fall den politischen Unterdrücker_innen, den etablierten Parteien oder selbsternannten Expert_Innen überlassen werden. Darum ist es an uns, von der Basis aus politischen Druck auf die Verantwortlichen auszuüben. Die politische Entwicklung der letzten Monate hat gezeigt: Parlamentarier_innen befassen sich damit, das Asylbewerberleistungsgesetz zu „diskutieren“ und zu „überarbeiten“, aber das Thema wird ständig nach hinten geschoben. Die parlamentarische Debatte um die „Residenzpflicht“ hat nur die Repression reformiert, wodurch die Opfer weiterhin isoliert werden. Gleichzeitig interessieren sich Politiker_innen vor allem dafür, um Deutschland und Europa herum effektivere Grenzkontrollen gegen Migrant_innen und Flüchtlinge aufzubauen. Wir werden dieses zynische Spiel mit den Rechten und mit der Würde von Flüchtlingen nicht hinnehmen – es reicht!

Für uns steht fest:

Asylbewerberleistungsgesetz und „Residenzpflicht“ sind nicht reformierbar, sondern müssen komplett abgeschafft werden – die Menschenwürde ist nicht verhandelbar!

Menschenwürde, Menschenrechte und Bewegungsfreiheit sind natürliche und unteilbare Rechte!

Deshalb fordern wir:

ABOLISH. Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen!
ABOLISH. Residenzpflicht abschaffen!
ABOLISH. Sämtliche Formen von institutionalisiertem Rassismus abschaffen!
ABOLISH. Rassistische Sondergesetze abschaffen!
ABOLISH. Abschiebungen stoppen!

Sorgen wir dafür, dass die Lager der Vergangenheit angehören!

Zeitplan für die ABOLISH-Aktionstage und Flüchtlingskonferenz vom 9. bis 11. Juni 2011:

Donnerstag, 9. Juni:

- Anreise
- Pressekonferenz mit Vertreter_innen der Flüchtlingskämpfe
- Dezentrale Aktionen gegen Verfolgung, Isolation und Diskriminierung von Flüchtlingen

Freitag, 10. Juni:

- Flüchtlingskonferenz: Die Isolation aus den Lagern heraus durchbrechen!
- Später am Nachmittag: Vernetzungsdiskussion zur Fortsetzung der ABOLISH-Kampagne

Samstag, 11. Juni

13 Uhr: Demo
Auftakt Pariser Platz / Brandenburger Tor, vorbei am Bundesministerium für Arbeit und Soziales (verantwortlich für das „Asylbewerberleistungsgesetz“!)

http://kampagne-abolish.info/

Liebe Freundinnen und Freunde,
eine Roma Familie aus Sonthofen im Allgäu wurde aufgefordert Deutschland bis zum 27.05. zu verlassen.
Betroffen sind Herr Advo (64), Frau Advo (60) und ihr 32-jähriger Sohn.

Das Ehepaar hat insgesamt vier Kinder, die meisten von ihnen haben mittlerweile selber Kinder. Eine Tochter und zwei Enkelkinder haben die deutsche Staatsangehörigkeit. Außerdem steht einer ihrer Söhne auch davor bald einen deutschen Pass zu bekommen. Natürlich möchten sie alle nicht voneinander getrennt werden und möchten ihre Eltern/Großeltern/Bruder/Onkel nicht verlieren!

Die Familie lebt schon seit gut 19 Jahren in Deutschland, nur der Vater kam erst später nach, nachdem er von Krieg, Verfolgung und Angriffen gezeichnet, im Kosovo alles verloren hatte.

Das Haus der Familie wurde verbrannt, auch die Verwandten hat die Familie im Kosovo nichtmehr. Alle sind mittlerweile geflohen.

Die Eltern haben versucht immer wieder Arbeit zu finden. Aufgrund ihres fortgeschrittenen Alters gelang ihnen dies aber nur Zeitweise im Rahmen von Gelegenheitsjobs. Auch Gesundheitlich sind beide schon beeinträchtigt. Insbesondere Herr Advo ist durch Traumatisierungen und Verletzungen aus Angriffen, denen er als Roma im Kosovo ausgeliefert war, geschädigt.

Ein Asylantrag 1992 wurde abgelehnt. Auch die vor kurzem von der Familie kontaktierte Härtefallkommission lehnte ab.

alle bleiben! vernetzt sich auch mit Politikern, die bereit sind unsere Forderung zu unterstützen:
http://www.alle-bleiben.info/news/info-news53.htm

Es darf nicht sein, das alte oder kranke Menschen von ihren Familien getrennt werden! Auch momentane Arbeitslosigkeit, darf nicht eine derartige Bedrohung für die Menschen darstellen, dass ihnen eine Abschiebung droht, wenn sie nicht rechtzeitig eine Arbeit finden. Hier ist Menschlichkeit und nicht Selektion nach vermuteter Nützlichkeit angebracht! Für die Betroffenen steht zu viel auf dem Spiel! alle bleiben!

Viele Grüße

alle bleiben!

admin@alle-bleiben.info
www.alle-bleiben.info

Projekt Roma Center Göttingen e.V.
Postfach 30 05
37020 Göttingen

www.roma-center.de
mail@roma-center.de

Zuwendungen können auf das folgende Konto überwiesen werden:

Projekt Roma Center Sparkasse Göttingen
K-Nr. 170 399
BLZ 260 500 01

Verwendungszweck: alle bleiben

zeigt Rhizom in dankenswerter Klarheit auf. Und das beweist wiedereinmal, dass der Hardcore-antideutsche Laden nicht nur nicht links, sondern absolut superdeutsch ist.


http://rhizom.blogsport.eu/2011/05/02/uber-die-ideologische-verstrickungen-rechter-und-linker-islamkritik-teil-1/

Der Tag der Befreiung vom Faschismus ist heute 66 geworden. Die deutsche Nachkriegszeit ist selber ins Rentenalter gekommen. Und statt dem üblichen "Nie Wieder!" möchte ich daher diese Zeit einmal selbst betrachten, hat sie sich doch sehr gewandelt. Während heute die Generation derjenigen, die den Nationalsozialismus noch aktiv miterlebt hat allmählich im Altersheim angelangt ist oder langsam ausstirbt war das in meiner Kindheit noch die Mehrzahl aller Erwachsenen, und für aufmüpfiges Benehmen, aber auch Unordentlichkeit oder Langhaarigkeit musste man sich alle Nasen lang "Ihr gehört ins Lager" oder "Unter dem Führer hätte es so etwas wie Dich nicht gegeben" anhören. Tatsächlich ist meine Selbstwahrnehmung durch so etwas noch geprägt, einschließlich einer verinnerlichten Vernichtungsdrohung, wenn man nicht funktioniert wie man soll und einer Haltung zur Arbeit, die mehr etwas mit symbolischen Unterwerfungsakten als mit tatsächlicher Effizienz zu tun hat.

Meine Kindheit kannte auch noch nicht geräumte Trümmer, Kriegsruinen, die überall herumstanden (konnte man herrliche Abenteuerspiele drin machen, durfte sich aber nicht erwischen lassen. Uns wurde da mal ein Lagerfeuer zum Verhängnis. Toll auch Schnitzeljagd im Bunker) und ganz generell dreckige, nach Russ und Kohle stinkende Städte. Die heutigen aufwändig restaurierten Fassaden die ganze Stadtbezirke prägen sind ja fast samt und sonders ein Produkt der 1990er. Der Zweite Weltkrieg war in meiner Kindheit jedenfalls noch sehr präsent. Ich erinnere mich an eine große Familienfeier bei meiner Lieblingstante, die in einer Traumvilla lebte (mit eigenem Antikenzimmer u.a. mit einem Schwert aus der Bronzezeit, das sie aus dem Iran mitgebracht hatte). Zu der tollen durchsichtigen Glaskuppel meinte das sei keine reine Freude, im Kriegsfall müsste man die abdunkeln, damit kein Bomber nachts das Licht sähe, und ein Onkel erzählte, dass er zwei Weltkriege mitgemacht hätte. In der Schule fanden regelmäßig Luftschutzübungen statt, und wir lernten noch den Unterschied zwischen allgemeinem Fliegeralarm und ABC-Alarm.


Die Bonner Republik, der rheinische Kapitalismus fiel schon in verschiedene historische Phasen - die Ära Adenauer, geprägt von wirtschaftlicher Prosperität direkt aus dem Nachkriegselend heraus und preußischer Repressivität sowie rückwärtsgewandter Sexualmoral, eine Art elektrifiziertes Biedermeier, die Zwischenzeit unter Ehrhardt und Brandt/Kiesinger, eine ambivalente Phase, in der mein Vater seine geistigen, politischen und lebensweltlichen Wurzeln hat, die Revolte 1967-69 und die Ära Brandt, eine Reformphase mit hochfliegenden Hoffnungen und heute nicht mehr vorstellbarem Zukunftsoptimismus, aber auch Repression, Berufsverboten, Terror und Terroristenhatz, schließlich die bürokratische Konsolidierungsphase unter Schmidt (übrigens die Zeit, in der es den meisten Sozialstaat gab), dann die Wende unter Kohl und bis zum Zusammenbruch der DDR die peinlichste Phase der westdeutschen Geschichte, deren Chronistin die "Titanic" wurde.


Die Berliner Republik, das Deutschland im globalisierten Turbokapitalismus lässt sich auch problemlos in drei Phasen einteilen, die Ära Kohl, die Ära Schröder und die Ära danach, wobei 1993 noch einmal eine besondere Zäsur darstellte. In diesem Jahr wurde der Rassismus der Straße, der sich bis dahin in fremdenfeindlichen Pogromen geäußert hatte, gegen die sich in Form von Lichterketten und Straßenfesten ein letztes Mal das linksliberal-basisdemokratische Lager massenweise mobilisierte Regierungspolitik: Mit der Abschaffung des einklagbaren Asylrechts und einer folgenden Reihe rassistischer Sondergesetze wurden die Grundlagen einer sozialen Segregation geschaffen, die den Sozialstaat nicht, wie die Neoliberalen es gewollt hatten, abschaffte, sondern ihn aushöhlte und deformierte, indem sie bestimmte Gruppen ausschloss. HartzIV ist nichts Anderes als die Anwendung der Logik des Ausländerleistungsgesetzes auf langzeitarbeitslose Deutsche. Und die Dumpfspacken, die damals "Ausländer raus" gefordert hatten haben bis heute nicht gemerkt, dass sie sich da gerade von ihrer eigenen Zukunft entsolidarisierten. Der Gleichheitsgrundsatz, der einmal Grundlage des westdeutschen Sozialstaats gewesen war ist längst einer versteckten sozialen Apartheid gewichen.

Von daher heute nicht "Nie wieder Krieg", sondern "endlich wieder Klassenkampf".

Bremer Aktionstag gegen rassistische Sondergesetze.

Sofortiger Stopp der Zwangsunterbringung in Sammellagern!


Samstag, 14. Mai 2011

Demonstration in die City: 12.00 Uhr

Treffpunkt: Heim Ludwig-Quidde-Straße 14 (Hastedt)


Auftaktaktion: Heim Wardamm 117 (Huchting) um 10 Uhr


Die Aufstände in der arabischen Welt wurden zwar in Europa einhellig
begrüßt, nicht willkommen sind den Regierungen jedoch Flüchtlinge und
MigrantInnen von dort oder aus anderen Regionen, die ihr Grundrecht auf
Reisefreiheit wahrnehmen. Sie werden weiterhin mit allen Mitteln
bekämpft, vor allem durch Schiffe und Hubschrauber der
EU-Grenzschutzagentur FRONTEX. Aber auch für Menschen, die es bis in die
Festung Europa geschafft haben, ist das Leben von systematischer
Entrechtung und Diskriminierung bestimmt. Im
„Asylbewerberleistungsgesetz“ ist festgeschrieben, dass Flüchtlinge in
Deutschland unter erbärmlichen Bedingungen in Flüchtlingslagern leben
sollen. Sie werden von Sachleistungen der Behörden abhängig gemacht, ein
ausreichender Zugang zu Gesundheitsversorgung wird ihnen verwehrt.
Flüchtlinge erhalten einen Sozialleistungssatz, der noch mal ein Drittel
geringer ist als der sowieso schon menschenunwürdige Normalbetrag und
der obendrein seit 1993 (!) nicht erhöht wurde. Die Abhängigkeit der
Flüchtlinge von den mickrigen Sozialleistungen wird darüber hinaus durch
Arbeitsverbote und nachrangigen Arbeitsmarktzugang gesetzlich
zementiert. Das heißt konkret: ein Job kann nur dann angetreten werden,
wenn niemand mit EU-Pass oder anderen bevorrechtigten Papieren dafür zur
Verfügung steht. Zudem wird der Zugang zu Deutschkursen, Bildung und
Ausbildungsmöglichkeiten systematisch erschwert. Gleichzeitig wird
Flüchtlingen das Menschenrecht auf Bewegungsfreiheit durch die so
genannte „Residenzpflicht“ aberkannt. Diese und weitere rassistische
Sondergesetze bilden gemeinsam einen Gesetzeskomplex von Unterdrückung
und sozialem Ausschluss. Ziel dieser staatlich verordneten Ausgrenzung
ist es, Flüchtlinge leichter abschieben zu können und Menschen davon
abzuschrecken, überhaupt erst nach Deutschland zu kommen.

In Bremen gibt es neben der „zentralen Aufnahmestelle“ in Habenhausen
drei Sammellager, in denen die Menschen auf sehr beengtem Raum leben: in
Huchting ein Containerlager mit 150 Plätzen gegenüber einem Recyclinghof
im Kleingartengebiet (Wardamm), das Lager Hastedt mit 170 Plätzen
(Ludwig-Quidde-Straße), sowie in Vegesack in der Johann-Lange-Straße.
Vor wenigen Wochen hat die Bremer Regierung beschlossen, dass
Flüchtlinge mindestens ein Jahr lang im Lager wohnen müssen. Was
scheinbar als Verbesserung daher kommt (bisher waren es sogar drei Jahre
und in Bremerhaven sind es zwei), bedeutet dennoch für 500 Menschen in
Bremen ein Leben in Stillstand und Isolation. Obendrein finden viele
auch nach Ablauf der Frist einfach keine Wohnung. Das liegt nicht
zuletzt daran, dass sich z.B. die bremeneigene GEWOBA, ebenso wie die
meisten anderen Wohnungsbaugesellschaften, weigert, an Menschen zu
vermieten, die nur Papiere für drei oder sechs Monate haben.

Ob in Gifhorn, Meiningen oder Augsburg - an vielen Orten in ganz
Deutschland wehren sich Flüchtlinge mit Streiks und Protesten gegen
unerträgliche Lebensbedingungen (http://thecaravan.org). In Bremen
fordern nun Menschen, die aus Afghanistan, Irak, Iran und anderen
Ländern nach Bremen geflohen sind, am 14. Mai gemeinsam mit anderen
Aktiven und UnterstützerInnen:

Wohnungen statt Zwangsunterbringung für alle Flüchtlinge in Bremen!

Keine Arbeitsverbote! Keine Abschiebungen!

Rassistische Sondergesetze müssen abgeschafft werden. JETZT!

Diskriminierende Maßnahmen gegen Flüchtlinge sind nicht reformierbar -
Menschenwürde und Bewegungsfreiheit sind nicht verhandelbar! Papiere für
alle!


Es rufen auf:

Á Gauche - linke Jugendgruppe, antirassistische Gruppe polypol,
Arabische Initiative, Flüchtlingsinitiative Bremen, Flüchtlingsrat
Bremen, Initiative "Du hast Rechte", Jugendplenum “Stay!", Karawane für
die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen, Medinetz Bremen, Nolager
Bremen, Sozialistische Partei Iran, Verein für die Unterstützung
afghanischer Flüchtlinge.

Ich weine diesem Arschloch keine Träne nach, aber: Offensichtlich war er unbewaffnet, als er getötet wurde. Ist die gezielte Tötung eines vielfachen Massenmörders kein Mord? Würde ich selbst straf- sogar verhandlungsfrei davonkommen, wenn ich z.B. Karadzic oder Didi Degowski töten würde? Darf ich das mal ausprobieren, eine Beretta habe ich ja? Eine christliche Bundeskanzlerin gratuliert zu der Tötung, und mein Vadder, Ex-SS-Hauptsturmführer, der ein Leben lang mit seinen Jugendsünden hadert würde ihr deswegen am Liebsten in die Fresse schlagen. Man hätte ihn vor Gericht stellen müssen, aber dazu war man zu feige. Wie der Westen auch zu feige war, sich zur Revolte der arabischen Massen eindeutig zu verhalten. Feigheit und moralisch nicht zu rechtfertigender Pragmatismus, das ist das Programm unserer Regierungen. Mut, Prinzipienfestigkeit und Erbarmungslosigkeit sollten unsere Grundwerte sein, mit ihnen umzugehen. Es sollte ein Lachen sein, das sie beerdigt.

Ausgerechnet seit dem "Kampftag der Arbeiterklasse" soll die "Arbeitnehmerfreizügigkeit" in der BRD gelten. Diese bedeutet nicht etwa den freien Zuzug von ArbeitnehmerInnen aus Osteuropa in die BRD und ihre hiesige Beschäftigung zu westlichen Löhnen - sondern ihren Einsatz zu den Lohnbedingungen der Herkunftsländer. Damit würden auch neue Mindestlohnregelungen glatt unterlaufen - der Arbeitslohn auf dem Niveau Litauens oder der Slowakei würde hier Standard.

Parallel dazu sollen EU-weit Naturheilmittel dem Markt entzogen werden

http://www.avaaz.org/de/eu_herbal_medicine_ban/?cl=1045234848&v=8990


um die Monopole der großen Pharmakonzerne weiter auszubauen. Weiteres Lohndumping und gleichzeitig teurere und einseitigere Medizin - die HERRschenden wollen nur unser Bestes, nämlich unsere wohlfeile Arbeitskraft und unsere jenseits des Wohlergehens lukrative Gesundheit, und das sollten sie nicht bekommen. Wehrt euch, greift ein!

Das war heute eine kraftvolle und bewegte 1.Mai-Demo. Ich bin natürlich im Antifa-Block mitgelaufen, und der war diesmal etwas bunter als sonst. Interessante Mischung: Jugend-Antifas gemixt mit Ultras, IGM-Jugend, MC Kuhle Wampe, Devrimci Genclic und so einer Drag-Glam-Gruppe, die aussah wie auf dem CSD, alles in einem Block. Fast ganz schwarz, mittendrin bonbonrosa und türkisgrün mit blinkenden Aluperücken. Zu Calypso-Life-Getrommel wurde eher getänzelt als marschiert, aber im eng geschlossenen Block mit umlaufenden Leinen und Transpis. Und zwischendurch in enger Formation koordiniert gerannt. Nützlich, das noch oder wieder zu können, vielleicht braucht man es schon bald.

http://www.youtube.com/watch?v=NLLsn1f7Tdc

http://www.youtube.com/watch?v=oY_a-HjdiOE

Ich habe Red Crow selber kennengelernt und würde gerne dazu einladen, die Geschichte der USA mal probeweise aus der Perspektive der Sioux, Cheyenne, Aarapaho, Comanche und Apache zu betrachten.

Auch aus dieser Perspektive:

http://www.youtube.com/watch?v=dc7fZonjD1M


Eigentlich merkwürdig, dass es heute keine indigene Guerrilla gegen die USA gibt.

http://www.youtube.com/watch?v=HZW8eaia9h4&feature=related

http://www.youtube.com/watch?v=nrUNnQ8OFHE&feature=related
http://www.youtube.com/watch?v=6jEAlao3JcA&feature=related

http://www.youtube.com/watch?v=n8Kxq9uFDes&feature=related

fordert implizit Netbitch, und sie hat damit ja so Recht. Wie man das macht haben uns die ägyptischen Massen gelehrt.

http://netbitch1.twoday.net/stories/16586483/#16590214

http://www.youtube.com/watch?v=AUyZex_SFm4&feature=relmfu

http://www.youtube.com/watch?v=EpgrO-tieGM&feature=related

http://www.youtube.com/watch?v=3YVhZ7gTk5k


http://www.youtube.com/watch?v=_rllf7Df10o
http://www.youtube.com/watch?v=Y9xxwPvEWYA&feature=related

http://www.youtube.com/watch?v=_1PcOsbJbLI&feature=related