Samstag, 19. August 2017
Noch ein Nachklapp zu G20 in Hamburg
Ob "sehr gute Analyse" ernst gemeint oder ironisch ist weiß ich nicht, möchte dem lesenden Publikum diesen Beitrag aber jedenfalls nicht vorenthalten:


https://exportabel.wordpress.com/2017/07/08/eine-sehr-gute-analyse-der-ereignisse-in-hamburg/

... link (0 Kommentare)   ... comment


Freitag, 18. August 2017
Integration einmal anders - Flirtschule für Flüchtlinge
http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/menschen/ein-flirtkurs-fuer-fluechtlinge-15097150.html?GEPC=s2

... link (0 Kommentare)   ... comment


Donnerstag, 17. August 2017
Traditionspflege in der Bundeswehr
Vor einer Elitetruppe soll der Feind Angst haben, und neben dem Missionsauftrag ist auch immer noch die Abschreckung ein Parameter. Wie sollte man das besser hinbekommen als mit Nazis in Uniform?

... link (0 Kommentare)   ... comment


Montag, 14. August 2017
Streit um Steinwurf bei G-20-Demonstration
SZ 10. August 2017, 22:19 Uhr
Hamburg
Ein Video, das Auseinandersetzungen zwischen Polizeibeamten und aufgebrachten Protestierenden am Morgen des 7. Juli im Stadtteil Altona zeigt, sorgt für Diskussionen.
Ein Drittel der Ermittlungsverfahren gegen G-20-Demonstranten beziehen sich auf einen einzelnen Vorfall, eine Auseinandersetzung zwischen Protestierenden und Polizei am Morgen des 7. Juli in Altona. Über die Interpretation des Vorfalls gibt es in Hamburg nun Streit. Die Polizei hat Kritik zurückgewiesen, wonach sie die Gewalt der Demonstranten dort aufgebauscht habe. Die Süddeutsche Zeitung hatte ein Polizeivideo ausgewertet, wonach es nicht, wie von der Polizei behauptet, einen "massiven Bewurf mit Flaschen, Böllern und Bengalos" gab, bei dem "die Beamten und die Fahrzeuge" getroffen wurden. Auf dem Video ist zu sehen, wie lediglich ein Gegenstand geworfen wird, der ein Stein sein könnte. Die SZ hatte diesen nicht als Stein gewertet und geschrieben: "Was man in dem Video nicht sieht: ein einziger Steinwurf. Oder eine einzige Flasche."
Ein Sprecher der Hamburger Polizei räumte nun zwar ein, dass von einem "massiven Bewurf" nicht gesprochen werden könne. "Das Wort "massiv" würde ich streichen", sagte er der Wochenzeitung Die Zeit. Jedoch erklärte Polizeipräsident Ralf Martin Meyer auch: "Mir ist es schleierhaft, wie man bei der zugrunde liegenden Beweislage aus den sichergestellten gefährlichen Gegenständen, dem Video, das Steine und Pyrotechnik zeigt, und den Zeugenaussagen zu Zweifeln am Sachverhalt kommen kann." Weiter ging der Inspektionsleiter der Bundespolizei, Norman Großmann. Der Welt sagte er: Die Aufnahmen zeigten "eindeutig den massiven Bewurf der Einsatzkräfte mit Steinen, Flaschen und Pyrotechnik".
Nach SZ-Informationen entließ das Oberlandesgericht am Donnerstag eine der auf der Grundlage des angeblich massiven Steinbewurfs Inhaftierten, eine 23-jährige Italienerin, aus der Untersuchungshaft. Es sah keine Fluchtgefahr mehr. Auf dem Video, das inzwischen verschiedene Medien einsehen konnten und das der NDR am Mittwoch auch veröffentlichte, ist ein massiver Steinbewurf auch bei intensiver Betrachtung nicht zu sehen. Ein Polizeisprecher bekräftigte, dass es nur ein Video von dem Einsatz gebe.

Und was es auf sich hat, dass u.a. der Bundesinnenminister bestimmte Demonstranten nicht mehr als radikal sondern extremistisch bezeichnet zeigt der Politikwissenschaftler Wolfgang Kraushaar in der SZ auf.
SZ 2. August 2017, 15:26 Uhr

... link (0 Kommentare)   ... comment


Damals war´s oder Erinnerungen beim Kundenbesuch
Ich war die Tage bei einem Kunden im Harz und kam bei der Anreise an einem Vivo-Markt vorbei. Dass es so etwas noch gibt! Sogleich kamen bei mir nostalgische Erinnerungen hoch.


Als ich ein Kind war gab es in Deutschland noch wenige Supermärkte, jedenfalls nicht in Form von flächendeckenden Ketten, mit der Ausnahme Aldi, damals der absolute Billigdiscounter mit einem sehr eingschränkten Angebot. Die beiden Giganten Real und Allkauf dominierten das hochwertige Segment, die normalen täglichen Besorgungen machten die meisten Leute aber noch in Tante-Emma-Läden bzw. bei den Kleindiscountern Vivo, Konsum, Coop und EDEKA, wobei die ersten drei Verbrauchergenossenschaften mit DGB-Beteiligung und Raiffeisen-Anteil waren. Ein nicht unerheblicher Teil der deutschen Shoppingwelt war in Händen der organisierten Arbeiterbewegung.

Meine Mutter indes kaufte nur in Einzelläden, also Getränke und Tee beim EDEKA 50 m von unserem Haus entfernt, Obst und Gemüse beim Tante-Emma-Laden 50m weiter, Brot und Kuchen beim Bäcker 200 m weiter, Fleisch beim Schlachter, Garn und Bindfäden beim Kurzwarenhändler usw., alles separate Besorgungen bei separaten Geschäften. Die Welt der Supermärkte wurde als eine feindliche Welt, als eine brave new world wahrgenommen, die die Welt der gewachsenen Beziehungen und der persönlichen Kontakte zu den vielen LadenbesitzerInnen bedrohte.

Ähnlich regional zugeschnitten war etwa auch die Getränkeauswahl. Cola, Sprite und Fanta kannte ich nur aus dem Urlaub. Zuhause bekam ich Malzbier von unserer lokalen Brauerei zu trinken (das schmeckte wie Guinness Stout ohne Alkohol, nicht vergleichbar mit der süßen Vitamalz-Plürre) und Limonaden die Orvetta und Silvetta hießen, Harzer Mineralbrunnen mit Orangen- oder Zitronenaroma. Das Angebot an Limonaden in den kleinen Läden stammte immer von Lieferanten aus der Region, kein Betrieb der Getränkeindustrie war weiter als 100 Km von den Abnehmern entfernt. Entsprechend war der Beruf "Getränkeingenieur" ("Getränkemechaniker", wie meine Schwester sagte) weit verbreitet und bot eine gute Einkommensquelle. Was für ein Idyll war diese Welt verglichen mit heute...

... link (15 Kommentare)   ... comment


Fuck off, America!
Das ultrabrutale Auftreten der US-Faschos, die behelmt und mit Schilden ausgerüstet in Formationen aufmarschieren gegen die der Schwarze Block ein Sonntagsspaziergang ist wird von Mr. President windelweich kommentiert, ist es doch his own breed, die da rfandaliert.

... link (0 Kommentare)   ... comment


Ein kosmisches Jubiläum nähert sich - 40 Jahre Wow-Signal
Das einzige Indiz für ein Funksignal, das von außerirdischen Intelligenzen ausgesandt wurde wird demnächst 40. Happy Birthday! Jetzt will ein Astronom herausgefunden haben, dass das Signal doch natürliche Ursachen ohne Beteligung extraterrestrischer Intelligenzen hat, nämlich den Durchflug eines damals noch gar nicht entdeckten Kometen durch eine Sauerstoffwolke. Astrophysiker halten diese Erklärung allerdings für völlig unplausibel.

Btw

Nie was von Alabrickern, Gelenoques, Gelenogariern und Turu-Ta-Maifi gehört, die Leute, Tststs .....

... link (0 Kommentare)   ... comment


Samstag, 12. August 2017
Und nicht vergessen: Solidarität ist immer noch eine Waffe
https://www.youtube.com/watch?v=RqA1up7IHdU


https://www.youtube.com/watch?v=Z86S4RoCZyQ

Muss mal wieder betonen dass die Leute die hier kämpfen mir sehr viel näher stehen als die teutschen Moralinlinken.

Und vergesst niemals Said Soltanpour und Marzia Ahmadi Ozkoi.

https://www.youtube.com/watch?v=tl7m1YJzO48

... link (0 Kommentare)   ... comment


Montag, 7. August 2017
Oma fiel ins Klo revisited
Es ist immer wieder geil, was es so für sprachliche Mißverständnisse bei Songtexten gibt. Udo Lindenbergs Penny-Lane-Coverversion "Reeperbahn" verstand ich Jahrzehnte als "Riverband". "Riverband, wenn ich dich heute so anseh...."

Die Black Eyed Peas hießen für mich lange Black IPs, und ich dachte dabei an das Darknet. "What she wants is another Baby" wurde in meinem Bekanntenkreis als Pro-Abtreibungssong verstanden (what she not wants is another Baby"), meine Schwester, erklärter Gianna-Nannini-Fan verstand "Bello invincibile" (nicht gewinnbarer Krieg) als "unbesiegbarer Schönling" und Cäsars "De Bello Gallico" als "Vom schönen Gallien", frankophil wie sie ist. Bob Marleys "No woman no cry" (nein Frau, weine nicht) wurde als frauenfeindliches Lied verstanden (ohne Frauen muss ein Mann nicht weinen), usw.



Bei dem Song "Herz über Kopf" von Joris verstand ich bis heute immer statt "wenn es jetzt wäre Zeit zu gehen" "wenn es jetzt seitwärts geht."

Ach ja: Bei der Formulierung "Das macht den Kohl nicht fett" dachte ich jahrzehntelang "Der ist ja fett genug", denn ich assoziierte dazu kein Gemüse, sondern den früheren Bundeskanzler.


Calcha Candela buchstabierte ich jahrelang Culture Candela.


Als in der Papiermühle Adelebsen, einer heute nicht mehr existierenden Disco im Solling, in der bis in die Neunziger Hippie-Lifestyle gepflegt wurde ein bundesweites Rockkonzert stattfand fragten mich Leute aus Hanau: "Wo geht es hier zum Hartelesben?"

... link (1 Kommentar)   ... comment


Freitag, 4. August 2017
Pistorius fordert Auffanglager in Libyen
Der jüngste Vorstoß des nds. Innenministers Boris Pistorius für die Einrichtung von „Auffanglagern in Libyen“ stößt auf scharfe Kritik des Flüchtlingsrats. Pistorius befürwortet die Einrichtung von Auffanglagern mit entsprechendem Geldeinsatz in Libyen, um sie von einer Flucht nach Italien abzuhalten – und beiteiligt sich damit aktiv am Ausbau der „Festung Europa“. Durch die – unter anderem auch von der UN – dokumentierten Gewaltexzesse gegen Schutzsuchende und Migrant_innen in Libyen lässt sich Pistorius nicht beirren. Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn warnte am 17. Juli: „Das sind zum Teil Konzentrationslager. Menschen werden dort vergewaltigt, es gilt kein Recht.“ Fragen des Menschenrechtsschutzes und der Gewährleistung eines wirkungsvollen Rechtsschutzes scheinen für Pistorius keine oder nur eine untergeordnete Bedeutung zu haben. Damit reiht sich auch Pistorius ein in die Reihe der Politiker_innen und Politiker, die eine Externalisierung der Flüchtlingsaufnahme betreiben.

Treffend hatte dagegen der ehemalige Innenminister Schleswig-Holsteins, Stefan Studt, im März in einem Interview mit ZEIT ONLINE gesagt: „Libyen versinkt im Kriegschaos. Es ist schlichtweg nicht möglich, dort funktionierende Auffanglager einzurichten, die auch nur grundlegenden humanitären Ansprüchen gerecht werden.“

Erschreckend an dem Vorstoß des niedersächsischen Innenministers ist vor allem der von ihm vorgenommene Perspektivwechsel: 2014 forderte Pistorius öffentlich, mehr Flüchtlinge in Deutschland aufzunehmen. Analog hätte es eigentlich nahe gelegen, zu fordern, über das Mittelmeer nach Italien Geflüchtete (auch) in Deutschland aufzunehmen.



Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V.
Röpkestr. 12
30173 Hannover
Tel.: 0511/98 24 60 30 Mo-Fr: 10.00 bis 12.30, Di+Do: 14.00 bis 16.00
Fax: 0511/98 24 60 31
Mail: nds@nds-fluerat.org
www.nds-fluerat.org
www.facebook.com/Fluechtlingsrat.Niedersachsen

... link (0 Kommentare)   ... comment


Mittwoch, 2. August 2017
Erneut Neonazi-Konzert in Themar
Die kleine Stadt Themar in Thüringen ist zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen Schauplatz eines Neonazi-Konzerts gewesen.

Zum zweiten Mal in zwei Wochen treffen sich 1000 Rechtsextreme in der Thüringer Kleinstadt. Doch nicht alle in Themar finden das schlimm: Manche zeigen den Gegendemonstranten plötzlich den Hitlergruß.
Von Antonie Rietzschel, Themar
Plötzlich stehen zwei Männer vor Arnd Morgenroth, recken die Arme zum Hitlergruß. Vier Polizisten rennen herbei, zerren die Männer beiseite. Der eine hat Tätowierungen am ganzen Körper, wie hingekritzelt. Auf seinem T-Shirt steht: "Ich bin auch ohne Sonne braun." Morgenroth legt ihm die Hand auf die Schulter. "Das ist ein alter Kumpel, ich kenne ihn als großartigen Bauarbeiter", sagt er zu den Polizisten. Und: Der sei eigentlich nicht so. Das Wort "Nazi", spricht der 75-Jährige nicht aus. "Ich war schon immer so", sagt der Bauarbeiter. Morgenroth geht einen Schritt zurück. "Da bin ich jetzt enttäuscht."
Arnd Morgenroth, früher Pfarrer, jetzt Rentner, lebt seit Jahren in Themar, wo sich am Samstag zum zweiten Mal in zwei Wochen Rechtsextreme aus ganz Europa getroffen haben. Ein Bekannter hatte ihn vor dem ersten Konzert gewarnt. Damals glaubte Morgenroth noch, es gebe unter den knapp 3000 Einwohnern seiner kleinen Heimatstadt in Südthüringen nur ganz wenige Neonazis, zehn vielleicht. Er werde staunen, wer nun alles aus den Löchern krieche, warnte der Bekannte. Und tatsächlich kommt Morgenroth nicht mehr aus dem Staunen heraus. Mitte Juli fand in Themar das bisher größte Neonazi-Konzert in Deutschland statt. Bei "Rock gegen Überfremdung" trafen sich 6000 Rechtsextreme, die Ermittlungsverfahren wegen Dutzender Straftaten laufen noch. Und jetzt also "Rock für Identität" mit 1000 Teilnehmern. Themar gilt nun als weitere Neonazihochburg in Thüringen.

Verhindern lässt sich das Neonazi-Konzert offenbar schwer, zu dem Rechtsradikale an diesem Wochenende ins thüringische Themar kommen. Aber die Polizei sollte wenigstens nicht den Parkeinweiser spielen.
Das Bundesland ist seit Jahren beliebter Veranstaltungsort für Neonazi-Konzerte. 2016 hat sich deren Anzahl im Vergleich zu 2012 verdoppelt, auf insgesamt 50. Es gab Veranstaltungen in Kirchheim, in Gera. Aber auch in Schleusingen oder Hildburghausen, nur wenige Kilometer von Themar entfernt. Dort stellte sich die Zivilgesellschaft den Neonazis vehement entgegen. Auch mit Unterstützung aus Themar.
Nun sind die Neonazis ausgerechnet in Morgenroths Heimatstadt weitergezogen. Das hat etwas mit der Wiese zu tun, die direkt neben der Tankstelle am Ortsrand liegt. Sie gehört Bodo Dressel, dem Bürgermeister des Nachbarorts Grimmelshausen. Dressel wechselte von der CDU zur Alternative für Deutschland. Mittlerweile soll er auch dort kein Mitglied mehr sein. Dressel hat offenbar einen guten Draht zu Tommy Frenck. An ihn hat er die Wiese für einen Monat verpachtet.
Frenck betreibt nur wenige Kilometer von Themar entfernt ein Gasthaus. Ihm gehört außerdem ein rechtsextremer Versandhandel. Als "bauernschlau" und "geschäftstüchtig" ist er in der Region bekannt. Das Festival "Rock für Deutschland" meldete er nicht als private Veranstaltung an, sondern als politische Kundgebung, die durch das Versammlungsrecht geschützt ist. Das Landratsamt versuchte sich gerichtlich dagegen zu wehren, erfolglos. Die Stadt war verpflichtet, für die Teilnehmer Parkplätze auszuweisen sowie deren Schutz zu gewährleisten. Diese zahlten offiziell kein Eintrittsgeld, dafür aber eine "Spende" in Höhe von 35 Euro.
30 Euro Eintritt für die "politische Veranstaltung"
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat angekündigt, das Versammlungsrecht überprüfen zu wollen. Auch weil die zweite Veranstaltung "Rock für Identität" ebenfalls als Versammlung angemeldet wurde. Das Landratsamt versuchte nicht mal, sich zu wehren - wegen mangelnder Aussicht auf Erfolg. Organisator ist diesmal Patrick Schröder, ein bayerischer Neonazi und Vertrauter Frencks (mehr zu deren Zusammenarbeit hier). Schröder ist Geschäftsführer eines Onlineshops und betreibt ein rechtsextremes Medienportal, eigener Radiosender inklusive.
Patrick Schröder macht keinen Hehl daraus, dass es sich bei "Rock für Identität" um eine kommerzielle Veranstaltung handelt. Er verlangt offiziell Eintritt. 30 Euro. Viel Geld für Bands wie Sturmwehr oder Frontalkraft, die in der Neonazi-Szene längst nicht die gleiche Berühmtheit genießen wie Lunikoff-Verschwörung oder Stahlgewitter. Die waren vor zwei Wochen aufgetreten. Schröder will mit den Einnahmen nicht nur die Kosten der Veranstaltung decken. Das Geld solle auch der Szene zugutekommen. "Bürgerliche Parteien werden durch die Steuerzahler finanziert", sagt Schröder. Diese Möglichkeit habe die nationale Bewegung nicht.

Eine Demo, die Eintritt verlangt, ist keine Demo
Die Gerichte sollten ein kommerzielles braunes Konzert nicht als Versammlung im Sinn des Grundgesetzes schützen - selbst wenn dort politische Lieder gesungen werden.
Schröder, rotes Baseballcap auf dem blonden Schopf und Walkie-Talkie in der Hand, empfängt gut gelaunt auf der eingezäunten Wiese. Direkt an der Straße steht das weiße Festzelt mit Bühne. Drumherum zeigen Händler die ganze Palette des Nazi-Lifestyles, nicht mehr nur CDs, Klamotten, sondern auch Liegestühle mit der Aufschrift "Join the dark side". Auf der Wiese sind bereits einige hundert Neonazis versammelt. Reden wollen sie nicht. Die Aufschriften ihrer T-Shirts sagen aber viel: "Sturm auf Themar", "100 Prozent Rechtsrock" oder "European Brotherhood", steht dort.
Schröder eröffnet die Veranstaltung mit den Worten: "Wir werden euch jetzt weltanschauliche Ideen um die Ohren hauen, dass es nur so scheppert." Er hat nicht nur Bands, sondern zahlreiche Redner geladen, darunter Dieter Riefling. Riefling ist mehrmals vorbestraft, unter anderem wegen Volksverhetzung. Am Mikrofon macht er klar, dass es hier nicht nur um Spaß geht. Bier und Konzert seien Belohnung für diejenigen, die sich sonst den "Arsch aufreißen". Jeder, der hier stehe, müsse sich fragen, was er leiste, damit "Deutschland erwacht".
Mit Clownsnasen zur Gegendemonstration
Viele Menschen aus Themar haben sich in den vergangenen Tagen vor allem gefragt, was sie dem Neonazi-Tourismus entgegensetzen können. In der Stadt gibt es mittlerweile ein breites Bündnis aus Privatpersonen, darunter Erzieher aus dem Kindergarten, Vertreter der Kirche. Sie wissen den Bürgermeister auf ihrer Seite. An der Hauptstraße, die durch den Ort führt, grüßen unzählige Schilder die Autofahrer: "Deine Stimme gegen Nazis" oder "Braun ist Kacke", steht darauf. Bündnisse aus umliegenden Städten und Gemeinden haben Banner geschickt, um ihre Solidarität zu zeigen.
Die Stadt hat ein Marktfest organisiert, mit Hüpfburg und Kinderschminken. Von hier startet am Samstagnachmittag eine Gegendemonstration. Die Antifa läuft vorneweg. Einige fürchteten sich vor einem schwarzen Block und Ausschreitungen wie zum G20-Gipfel. In Themar sind nun einige Aktivisten vermummt, andere tragen Clownsnasen oder pusten Seifenblasen über die Straße. Hinterdrein folgt ein bunter Mix, insgesamt 400 Teilnehmer. Sie singen "Bella Ciao". Ein Junge trägt ein Schild, "Keine Kekse für Nazis." Die Demonstranten ziehen durch die Stadt zu einer Wiese, die genau gegenüber der Neonaziveranstaltung liegt.

Eine Gemeinde, hoffnungslos gespalten
Vier Männer prügeln einen Flüchtling aus einem Supermarkt. Sie nennen es Zivilcourage, andere sprechen von Gewalt. Der Prozess wird eingestellt. Und in Arnsdorf ist danach nichts mehr, wie es war. Reportage von Antonie Rietzschel, Arnsdorf mehr ...
Arnd Morgenroth kommt an diesem Tag öfter hierher. Gemeinsam mit der Pfarrerin führt er eine kleine Prozession an, die stündlich von der Friedhofskirche zu der Wiese läuft, um zu beten.
Beim vierten Mal passiert das mit dem Hitlergruß. Arnd Morgenroth und die zehn anderen Teilnehmer singen mit dünnen Stimmen "Der Friede des Herrn geleite euch", da stehen plötzlich die Männer vor ihnen, strecken den Arm aus. Sie sind betrunken, die Polizei nimmt die Personalien auf. "Dass ihr nicht merkt, wie ihr euch instrumentalisieren lasst, von denen", sagt Morgenroth zu ihnen und zeigt Richtung Neonazi-Konzert. Von dort ist jetzt Gegröle zu hören und ein dreschendes Schlagzeug. Morgenroth lässt den Bekannten mit den Tätowierungen stehen. In den vergangenen Wochen musste er lernen, dass Reden manchmal sinnlos ist.

Arnd Morgenroth führt die Gegendemonstration an.

Einmal hat Morgenroth einen Nachbarsjungen angehalten, weil er in einem T-Shirt mit rechtsextremem Slogan durchs Dorf fuhr. Der Junge beschimpfte den Rentner als "Kommunistenschwein". Morgenroth erstattete Anzeige. Die Anekdote gehört zur neuen Realität von Themar. Die Diskussionen über den Umgang mit den Neonazi-Konzerten legten die Gräben in der Kleinstadt frei. Die Leiterin des Kindergartens bekam erboste Nachrichten von Eltern, weil sie sich gegen die Neonazi-Konzerte engagiert. Ein anderer Bewohner berichtet, dass er bespuckt und beschimpft worden sei, als er Plakate aufhängte.
Wieder andere Bewohner sehen in den Gegendemonstranten das eigentliche Problem, sie würden die friedlichen Rechtsextremen erst provozieren. Diskutiert wird seit Tagen. Auf der Straße, am Gartenzaun, abends in der Dorfkneipe am Stammtisch. "Es gibt doch Meinungsfreiheit", sagt einer der Herren, die sich da versammelt haben. Sie wollen trinken, doch einer der Ältesten will jetzt mal was klar machen: "Beim letzten Konzert haben die die Wiese sehr sauber verlassen. Und solange solche Veranstaltungen nicht verboten sind, sollen die jungen Leute ihren Spaß haben." Darauf gibt es einen Schnaps.
Der "Spaß", er endet Samstagnacht, ein Uhr. Die Bilanz der Polizei am Sonntag: 1050 Teilnehmer und 36 Straftaten. Das Spektrum reiche vom Verwenden verfassungsfeindlicher Symbole, über Körperverletzung und Urkundenfälschung bis hin zu Widerstand gegen Polizisten und Verstößen gegen das Versammlungsgesetz. Und die Stadt scheint nicht zur Ruhe zu kommen. In Themar macht das Gerücht die Runde, dass es im September das nächste Konzert geben soll.

----- Sorry, aber bei solchen Nachrichten, und ich erlebe, wenn auch in sanfterer Dosierung Ähnliches ja bei fast jedem "Grenzübertritt", d.h., wenn ich Kunden in Sachsen-Anhalt und Thüringen besuche, kann ich nichts Anderes sagen als dass das Dunkeldeutschland und für mich gefühltes Ausland ist. Hakenkreuz-Siegelring und Führerwein bei Kunden, "Sprich Deutsch"-Anbrülle zu kurdisch oder arabisch redenden Zugpassagieren, da lädt sich meine innere Beretta durch. Und meine tatsächliche führe ich in solchem Feindesland mit.

... link (0 Kommentare)   ... comment


Dienstag, 1. August 2017
Yallah Almaniya, Yallah Avrupa!
hier ein Hinweis zu einer Ausstellung, an der wir derzeit noch arbeiten. Wir freuen uns über gezielte Verbreitung.

Wir möchten auf die neu entstandene Wanderausstellung Yallah!? Über die Balkanroute aufmerksam machen. Holt sie in eure Stadt!

Worum geht es?
Nach und nach rücken der Sommer 2015, der „March of Hope“ von Budapest nach Österreich und die „Willkommen!“ rufenden Menschen an deutschen Bahnhöfen immer weiter in die Ferne. Während 2015 die geöffneten Grenzen die Stimmung elektrisiert haben, ist die heutige Debatte zum Thema Flucht immer öfter dominiert von Diskussionen über Grenzsicherung, Terror und rassistischen Perspektiven.
Dem entgegen soll mit dieser Ausstellung der "lange Sommer der Migration" 2015 und die Öffnung eines Korridors durch Süd-Osteuropa als relevantes politisches und historisches Ereignis festgehalten und gut aufgearbeitet einem breiten Publikum zugänglich gemacht werden. Die Ausstellung rückt zwei Jahre später Geflüchtete als Hauptakteur_innen wieder in den Vordergrund und zeigt mit zahlreichen Audio- und Videoaufnahmen und Kunstwerken ihre Sichtweisen auf Migration und Europa.

Wer spricht?
Im Mittelpunkt der Ausstellung stehen die Perspektiven von Geflüchteten. Die präsentierten Audio-, Video- und Fotoaufnahmen wurden während zahlreicher Gespräche und Interviews in Nordgriechenland, Serbien oder in Deutschland aufgenommen. Entstanden sind die Materialien während Fahrten auf die sogenannte Balkanroute, bei denen die Macher_innen der Ausstellung auf unterschiedliche Weise Geflüchtete solidarisch unterstützt haben. Während der Gespräche auf der Route wurde deutlich, dass die Stimmen von Refugees in Deutschland mehr Gehör finden müssen.

In der Ausstellung kommen Künstler_innen mit Fluchterfahrung durch ihre eigenen Werke zu Wort.

Die Ausstellung ist in einer Zusammenarbeit von mehreren Personen entstanden, die auf der Route Geflüchtete unterstützt haben und in politischen, kritisch-akademischen und künstlerischen Kontexten engagiert sind. Die Entwicklung und Umsetzung der Ausstellung fand in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung und dem Institut für Kulturanthropologie/ Europäische Ethnologie der Georg-August Universität Göttingen statt.


Die Ausstellung in deiner Stadt?

Die Ausstellung ist als Wanderausstellung konzipiert und soll in verschiedenen Städten zu sehen sein. Dafür suchen wir Träger_innen vor Ort. Bei Interesse schreibt uns an: ausstellung@yallah-balkanroute.eu

Organisatorische Fragen, wie Dauer der Ausstellung, Auf- und Abbau etc. können mit uns individuell besprochen werden. Wir würden uns begleitend zur Ausstellung über rahmende Veranstaltungen freuen. Dafür können wir bei Bedarf mit Ideen, Materialien (Filme) und Kontakten zu möglichen Referent_innen unterstützend zur Seite stehen. Wir können keine Transportkosten, Raummiete u.ä. übernehmen, bei Bedarf aber beratend zu Finanzierungsfragen zur Seite stehen.

Aus was besteht die Ausstellung?

(Stand Juli 2017: Änderungen sind noch möglich, da wir aktuell mit der Umsetzung beschäftigt sind.)

- 12 im Raum freistehende, beidseitig bedrucke Infotafeln mit Texten, Fotos, Grafiken, Video und Audiostationen in den Maßen 110 x 95 x 3 cm, dazugehörige Füße aus Stahl. Die Sprache der Ausstellung ist deutsch, Audio-, Gedicht und Videobeiträge sind im Original mit Untertitel.
- 1 Aufsteller mit beidseitig bedrucktem Banner in den Maßen 150 x 200 cm
- ca. 15 auf Karton aufgezogene Fotos, die frei im Raum stehen
- ein Sockel 85 x 40 x 40 cm
- 4 Hocker
- 12 Tablet-Computer
- 16 mp3-Player
- Kopfhörer
- 2 x kleine Audioboxen
- Verteilerdosen, Aufladekabel

Was wird benötigt um die Ausstellung zu zeigen?

1. Ein Raum/Ort mit einer Fläche von ca: 80-100 qm mit regulärer Stromversorgung und im besten Fall W-Lan
2. Transport (je nach Anfahrtsweg)
3. Auf- und Abbau zeitlich und personell einplanen
4. Ggf. Verlängerungskabel und Licht
5. Aufsicht und Betreuung
6. Eröffnung, begleitende Veranstaltung(en)
7. Dauer pro Ort: mindestens 2 Wochen

Bei Interesse können wir gerne einen Grundriss und Aufbauplan schicken.

Kuration und Realisierung:
Wesam Alfarawti, Mira Lou Braun, Petja Dimitrova, Luise Marbach, Svenja Schurade

In Kooperation mit: Falken Göttingen, Institut für angewandte Kulturforschung e.V., Institut für Kulturanthropologie/ Europäische Ethnologie der Georg-August Universität Göttingen, Medico international, Moving Europe, Netzwerk Konkrete Solidarität e.V., Rosa Luxemburg Stiftung

Unterstützt durch: Allgemeiner Studierendenausschuss der Georg-August-Universität Göttingen, Amadeu Antonio Stiftung, Bildung trifft Entwicklung, Bundesministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit, Engagement Global, Genration3 , Gleichstellungsbüro der Philosophischen Fakultät der Georg-August-Universität Göttingen, Solidaritätsfonds der Hans Böckler Stiftung

... link (0 Kommentare)   ... comment


Was heißt hier eigentlich autonom - Mal ein Paar Dinge zum Selbstverständnis
Von der politisch-theoretischen Selbsteinordnung bin ich seit so dreißig Jahren sattelfest und sehe keine Gründe, das grundsätzlich zu ändern. Das ist bei mir so eine Verbindung aus Postoperaismus, Kritischer Theorie und bestimmten Anwendungen des französischen Poststrukturalismus, um das an Zeitschriften und Autoren festzumachen: Materialien für einen Neuen Antiimperialismus, Adorno, ganz bestimmte Ansätze von Foucault und seinem Antipoden Baudrillard sowie Bourdieu.


Wenn ich Postoperaismus schreibe meine ich damit nicht den Operaismus in der Tradition der italienischen Autonomen der 1960er und 70er Jahre, sondern einen Theorie- und Diskussionsstrang rund um die Zeitschriften bzw. Publikationsreihen "Autonomie Neue Folge. Materialien gegen die Fabrikgesellschaft", "Materialien für einen Neuen Antiimperialismus", "Wildcat" und "Zirkular". In einem weiteren Sinne zählen auch noch die "Arranca!" und "Subversion" dazu. Inhaltlich bedeutet dies eine sehr unmittelbare, nicht durch den Arbeiterbewegungsmarxismus, Leninismus, Revisionismus, Histomat oder Diamat vermittelte Anwendung der Kritik der politischen Ökonomie auf aktuelle politische Prozesse und soziale Auseinandersetzungen in Verbindung mit einer sehr weit gefassten Anwendung der Dependenztheorie. Sehr weit gefasst heißt dass es hier nicht nur um gesellschaftliche Prozesse in lateinamerikanischen oder allgemeiner trikontinentalen Gesellschaften und deren Eingebundenheit in globale Machtstrukturen geht sondern dass die Dependenztheorie zur Matrix wurde mit der auch ganz andere gesellschaftliche Prozesse analysiert werden.

So sieht ein postoperaistischer Ansatz etwa Geschlechterverhältnisse aus dem spezifischen Blickwinkel des Neuen Antiimperialismus. Die sexuelle Revolution der 1960er/70er war demzufolge ein subversives Aufbrechen repressiver Gesellschaftsstrukturen und Beginn eines kollektiven Emanzipationsprozesses, die erotische Aufladung von Werbung und Illustriertentitelbildern mit nackten Frauenkörpern und zeitgleiche Entstehung einer Sex- und Pornoindustrie der Gegenschlag des Systems: Die Kolonisierung erwachter erotischer Bedürfnisse durch die Inwertsetzungsmechanismen kapitalistischer Produktivität. Demzufolge wurden dann auch Antipornokampagnen und Aktionen wie z.B. Entglasungen von Aktfotoausstellungen oder Brandanschläge auf Sexshops als eine besondere Form von antikolonialen Befreiungskämpfen angesehen (Nein, genau so würde das niemand formulieren. Ich schematisiere hier bewusst nach dem Motto "Vereinfachungen und Übertreibungen machen anschaulich"). Und genau an dieser Stelle hört mein Verständnis auf. Aus teilweise brillianten Analysen wurde entweder keine Praxis abgeleitet oder rein destruktive Mini-Aufstände oder aber die Begründung von Mitmachen in Neuen Sozialen Bewegungen, das auch ohne den Neuen Antiimperialismus als Begründungszusammenhang auskommen würde.


So sehr ich den Neuen Antiimperialismus in der Theorie also vertrete - es gingen ja auch respektable Ansätze in der Geschichtswissenschaft daraus hervor - eine politische Praxis folgt für mich nicht daraus. Bzw. die politische Praxis der Autonomen, etwa aus dem Materialien-Ansatz eine grundsätzliche Antihaltung gegen jedwede kapitalistische Inwertsetzung abzuleiten und das dann so umzusetzen, dass gegen Gentrifizierung die Erhaltung der Ghettos mit allen Eigenschaften der Ghettoisierung - die Erhaltung von SO36, Schanze oder den Kiezen von Neukölln mit allen dortigen Armutsproblemen - zu verteidigen wäre, weil die urbane Armut Substrat für politischen Widerstand wäre halte ich für verfehlt bis absurd. Bollemärkte plündern und brandschatzen ist kein Angriff auf den Kapitalismus an sich. "Leben als Sabotage" reflektiert eine Widerstandsperspektive, die es so heute nicht mehr gibt. In der theoretischen Erfassung des globalen Kapitalismus finde ich den postoperaistischen (oder postautonomen) Ansatz weiterhin sehr richtig. Als politische Zielbestimmung taugt er nichts mehr. Und es müsste dringend ein Denken her, das der Linken wieder eine Handlungsperspektive aufzeigt.

... link (13 Kommentare)   ... comment


Sonntag, 30. Juli 2017
Autonome, Gewalt, rinks und lechts ganz ausgelatscht
Von Gunther Latsch bin ich so manches seltsame Diktum gewohnt. Einstmals, als ich kurzfristig als freier Mitarbeiter für den SPIEGEL tätig gewesen war und nach der Höhe des Honorars gefragt hatte hatte er geantwortet: "100 pro Seite, das Zehnfache wenn Schröder deshalb zurücktreten muss." Das war vielsagend genug, es sagt eigentlich alles über dieses Medium aus: Man wird für die Größe des angerichteten Schadens bezahlt. Tiefschürfende politische Analyse, Gesellschaftskritik oder Kenntnis sozialer Bewegungen kann man vom SPIEGEL latürnich nicht erwarten, und dass ein SPIEGEL-Redakteur Wildcat oder Materialien für einen neuen Antiimperialismus oder ProKla gelesen hat erst recht nicht. Hauptsache immer drauf. Dass die Autonomen als politische Bewegung nicht in jedem Fall mit den Randalierern in Hamburg identisch waren, dass zwischen Autonomen und Antifas und Schwarzen Blöcken in einigen Fällen zu differenzieren und dass das autonome Lager in der Beurteilung des Geschehenen mehr als nur zerstritten ist, das einzugestehen wäre viel zu differenziert.

http://magazin.spiegel.de/SP/2017/29/152163675/index.html


Und wenn ich mir so die Persönlichkeitsstrukturen ansehe, die ich innerhalb der autonomen Szene innerhalb einiger Jahrzehnte in mannigfacher Form kennenlernen konnte so ist mir der Typus machohafter gewaltberauschter Schlägertyp da durchaus einige Male über den Weg gelaufen, aber szenetypisch sind solche Leute nicht. Eher schon ein Sozialisationstyp ähnlich den Leuten die sich im Kontext der Mädchenmannschaft äußern: Problembewusst bis zum Geht-nicht-mehr, hochmoralisch und mit echten moralischen Schwierigkeiten schon bei Dingen wie Fleisch essen, laut "ficken" sagen oder Rasierwasser benutzen (mitunter bis hin zu Genzzziehungen in der Richtung, Leute die so etwas tun gehören schon zum Feind). Eine Art Steigerungsform der ökofundamentalistischen Müslifraktion der sehr alten Grünen, allerdings im Punk- und Techno-Kontinuum. Und darüberhinaus auch viele arbeiterbewegte Altlinke, Jobberszene, Teils auch so ein Kampfsportpublikum mit so einer Art Jedi-Ritter-Ethos. Ein insgesamt sehr buntes und in sich extrem widersprüchliches Spektrum, in dem aber solch hooliganeske Gestalten wie von Latsch geschildert eher geduldete Randerscheinungen als typisch sind.

... link (0 Kommentare)   ... comment


Zur Ökologie der Existenz
Längst ist die sogenannte Neue Linke selber historisch geworden. Ereignisse wie der G20-Gipfel in Hamburg offenbaren denn auch eine Hilf- und Perspektivlosigkeit der Linken, die riots waren ja eben kein selbstbewusster Aufstand, sondern ein eher kontraproduktives Störfeuer, das letzendlich nach hinten losgeht. Die Überlegungen Lars Hartmanns im Freitag sind demangemessen sehr bedenkenswert, aber auch sie waren schon aktuell, als Hazel Henderson ihr Buch zum Ende der Ökonomie schrieb - so um 1980 herum. Demgegenüber betreibt die Linke in ihrer Pflege ritualisierter Proteste eigentlich einen ausgeprägten Konservativismus - eine Art Brauchtumspflege überkommener Grabenkämpfe, man könnte auch Selbstethnisierung dazu sagen.



https://www.freitag.de/autoren/lars-hartmann/neue-linke-muessen-her

... link (0 Kommentare)   ... comment


Dienstag, 25. Juli 2017
Der Rechtsstaat
Gefunden bei Bersarin:

https://bersarin.wordpress.com/2017/07/24/vom-rechtsstaat/

... link (0 Kommentare)   ... comment


Montag, 24. Juli 2017
Der herrliche Garten
Leider komme ich diesen Sommer aus beruflichen Gründen nicht zu meinem geliebten Bergurlaub. Was ein Unglück ist, denn meine Hoch- und Klettertouren sind mein eigentlicher Lebensinhalt, und für diesen Sommer war der Campanile Basso vorgesehen. Aber es läuft nicht alles wie geplant. So muss ich leider mit dem eigenen Garten vorlieb nehmen. Der allerdings ist wunderbar.
















Na ja, zumindest im Kleinen, an den Talleitwänden und Klippen des Okertals lässt sich noch klettern.



... link (0 Kommentare)   ... comment


Samstag, 15. Juli 2017
G-20-Gipfel Eine harte Linie gebiert Eskalation
Das Amt verändert die Menschen
In der Haut von Entscheidungsträgern in Hamburg möchte sicher niemand stecken. Leitende Polizeibeamte sind ergebnisorientiert und setzen sich vorsätzlich über Grundrechtspositionen hinweg, wie seinerzeit in Heiligendamm. Vorsätzlich, aber aus Not.
Was man anmerken muss, vielleicht vorwerfen, ist, dass ihre Positionen und Handlungen nicht dem Erkenntnisstand in der Polizei-Wissenschaft entsprechen. Jahrelang haben wir an der Hochschule der Polizei in Münster Versammlungsszenarien durchgespielt und immer wieder festgestellt, dass eine harte Linie nur zur Eskalation führt und es dann eine seltsame Achse zwischen den Hardlinern der Polizei und den gewaltbereiten Chaoten gibt (die Entwicklungen in Hamburg bestätigen dies, leider). Natürlich wurde an der Hochschule auch über Versammlungen berichtet mit über 100 000 Teilnehmern, die friedlich gestaltet werden konnten, weil man sich eben professionell auf eine maximale Friedlichkeit eingestellt hat. Auch bei diesen Demonstrationen gab es einen Anteil durchaus unfriedlicher Demonstranten.
Bei dem einen oder anderen Polizeiführer in Hamburg bin ich persönlich überrascht. Ich war dort 20 Jahre tätig und habe die gesamte Führung, auch Hartmut Dudde, im Verfassungsrecht, auch dem Versammlungsgrundrecht, ausgebildet. Natürlich bin ich nicht so naiv zu glauben, dass das, was sie von der Rechtsseite mitbekommen haben, in der Praxis eine Rolle spielt. Überrascht bin ich deswegen, weil ich feststelle, wie sehr das Amt doch die Menschen verändert. Ich kann mich noch sehr gut an die relativ jungen Hauptkommissare erinnern, die auf dem Weg in den höheren Dienst waren. Dass aus ihnen solche Hardliner werden könnten, hätte ich nicht prognostiziert. Sicher gab es schon immer eine Hamburger Linie, die ein wenig dem Grundsatz folgt: "Not kennt kein Gebot" (Helmut Schmidt, 1962, lässt grüßen). Aber auch der Hamburger Kessel, 1986, eine offensichtlich rechtswidrige Einkesselung von fast 1000 Versammlungsteilnehmern, ist aus dieser Geschichte erwähnenswert.
Neben dieser unseligen, um nicht zu schreiben unprofessionellen Geschichte des Umgangs mit dem Versammlungsrecht wäre es eine eigene Untersuchung wert, ob die Amtsperiode von Ronald Schill in der Polizei personelle Spuren hinterlassen hat. Und quasi als P. S.: Öfters sind die Grünen in Hamburg in einer Regierungskoalition, ohne dass im Mindesten bemerkt werden könnte, dass sie auf eine andere Linie im Umgang mit Demonstranten Einfluss nehmen würden.
Prof. Hans Alberts, Klein Jasedow

... link (3 Kommentare)   ... comment


14. Juli 2017
https://www.youtube.com/watch?v=HM-E2H1ChJM

... link (0 Kommentare)   ... comment


Mittwoch, 12. Juli 2017
Nochmal zum G 20 Gipfel oder dies irae
Sehr lesenswerter Beitrag bei vert:


https://vert.blogger.de/stories/2649591/


Auch der Kommentarbereich lohnt sich!

... link (1 Kommentar)   ... comment


Simon Teune in der Süddeutschen Zeitung zum Schwarzen Block in Hamburg
"Die Strategie der Polizei ist kolossal gescheitert"
Der Soziologe und Protestforscher Simon Teune erklärt, wer sich hinter dem Schwarzen Block verbirgt und wie die Lage beim G-20-Gipfel in Hamburg so eskalieren konnte. Seine Kritik an der Polizei ist deftig.
Der Soziologe Simon Teune, 40, von der TU Berlin, beschäftigt sich mit der Kultur des Protests. Er arbeitet auch im Institut für Protest und Bewegungsforschung, das die Demonstrationen und Veranstaltungen rund um den G-20-Gipfel in Hamburg beobachtet hat.
SZ: Herr Teune, der sogenannte Schwarze Block steht nach der Eskalation der Gewalt in Hamburg im Fokus. Wer verbirgt sich dahinter?
Simon Teune: Der Schwarze Block ist keine Gruppe, sondern eine Protesttaktik in Demonstrationen. Viele Demonstrationen sind in Blöcken organisiert, in denen man nach Zugehörigkeit mitläuft. Da stellt die Partei Die Linke einen Block auf, die Gewerkschaften, der Bund Naturschutz etc.
Und wer stellt den Schwarzen Block auf?
Der stellt sich selbst auf. Dort finden sich Kleingruppen zusammen, die autonome oder anarchistische Prinzipien teilen. Dieses Spektrum mobilisiert seine Leute zu einer Demonstration, die finden sich dann vor Ort.
Sind die Menschen im Schwarzen Block grundsätzlich gewaltbereit?
In Hamburg muss man sagen: die Menschen, die da Autos angezündet und Läden geplündert haben, würden bei einer Demonstration sehr wahrscheinlich im Schwarzen Block mitlaufen. Aber umgekehrt findet nicht jeder aus dem Schwarzen Block gut, was da passiert ist. Die Leute aus der Roten Flora zum Beispiel haben ein großes Problem damit, dass ihr Viertel auseinandergenommen wurde. Die Vielfalt innerhalb des Blockes ist größer als man denkt.
Wer läuft im Schwarzen Block mit?
Das sind die klassischen, an autonomen Prinzipien orientierten Gruppen, anarchistische Gruppen, aber je nach Anlass auch Gruppen aus der Interventionistischen Linken, die sich gerade nach einer Kritik an der konfrontativen autonomen Politik gebildet haben.
Wer ist denn da auf Radau aus?
Es gibt im Schwarzen Block viele Kleingruppen, die für sich entscheiden, wie sie in einer Situation vorgehen. Da gibt es solche, die offensiv die Auseinandersetzung mit der Polizei suchen. Die waren durch die Konstellation in Hamburg besonders mobilisiert. Aber es gibt auch post-autonome Strömungen, die haben einen anderen Ansatz. Sie stehen dafür, dass von ihnen keine Eskalation ausgeht und die Polizei nicht ihr Gegner ist.
Spielt der Schwarze Block nur bei linken Demos eine Rolle?
Es gibt auch bei einigen Neonazi-Aufmärschen Schwarze Blöcke, die autonomen Nationalisten haben von der Kleidung über die Slogans bis zum Schwarzen Block alles von der radikalen Linken kopiert. Das ist eine neuere Entwicklung.
Worin lag der Sinn, in Hamburg einen Schwarzen Block zu bilden? Man wusste doch, dass die Polizei nur darauf gewartet hat.
Die Ausschreitungen in Hamburg kann man ohne die Vorgeschichte nicht verstehen. Die Polizei hat von Anfang an Signale ausgesendet, dass Proteste in Hamburg keinen Raum haben. Sie hat die Übernachtungscamps nicht zugelassen. Sie hat eine Verbotszone eingerichtet, in der Protest nicht möglich sein sollte und am Donnerstag dann als Höhepunkt zerschlägt sie eine genehmigte Demonstration - aus nichtigen Gründen und in einer Form, die wahllos Menschen verletzt und gefährdet hat. Diese Vorgeschichte hat dazu geführt, dass die Leute, die die Polizei als Gegner sehen und ein Zeichen des Widerstands setzen wollen, angespitzt wurden.
Das rechtfertigt aber nicht die schweren Krawalle.
Ich sage nicht, dass die Polizei für die Handlungen der Randalierer verantwortlich ist. Das wäre ja blödsinnig. Aber die Polizei setzt in so einer komplizierten Situation Rahmenbedingungen, in denen sich das Protestgeschehen dynamisch entwickelt. Die Demonstration am Donnerstag durfte gar nicht loslaufen, sie wurde gestoppt und zerschlagen, obwohl die Einigung mit der Polizei erfolgt war. Große Teile haben die Vermummung wieder abgelegt. Und wenn die Polizei dann noch mit Wasserwerfern auf Leute spritzt, die auf einem Dach stehen, wenn sie eine Menschenmenge ohne Fluchtweg in die Zange nimmt und wahllos auf Demonstrierende und Unbeteiligte einschlägt, dann bringt das noch mehr Menschen gegen die Polizei auf.
"Seit Jahrzehnten hat man in Hamburg die Taktik, draufzuhauen"
Ihre Kritik an der Polizei ist deftig.
Bei so einem Gipfel ist klar, innerhalb der Demonstrationen ist ein kleiner Teil dabei, der es auf eine Konfrontation mit der Polizei anlegt. Die sind immer da. Also stellt sich die Frage: Wie gehen wir damit um? Seit Jahrzehnten hat man in Hamburg die Taktik, draufzuhauen. Jetzt wurde beim G-20-Protest die Schraube noch einmal weitergedreht, bis zum Einmarsch von Bewaffneten in einen Straßenzug. Wir können von Glück sagen, dass es keinen Toten gab. Ich denke, die Strategie ist kolossal gescheitert.
Wer trägt Ihrer Ansicht nach dafür die Verantwortung?
Einsatzleiter Hartmut Dudde fährt diese Strategie seit Jahren. Der Ansatz ist immer wieder im Nachhinein von Gerichten gerügt worden. Das hat seiner Karriere nicht geschadet. Wenn also Innensenator Andy Grote und Bürgermeister Olaf Scholz ihn als Einsatzleiter einsetzen, dann weiß man, woran man ist. Das war Eskalation mit Ansage. Jetzt sitzt der Senat buchstäblich vor einem Scherbenhaufen.
Wieso war die Strategie falsch?
Das präventive Draufschlagen funktioniert einfach nicht. Das hätte man in Berlin sehen können. Da gab es jahrelang zum 1. Mai Krawalle auf Knopfdruck. Die Berliner Polizei hat es zwischendurch auch mal mit der Taktik versucht, Demonstrationen zu zerstreuen und aufzulösen. Das hat aber nicht geklappt, das Ergebnis waren noch mehr Verletzte und Zerstörung. Bei Gipfelprotesten ist die Situation noch unberechenbarer, weil auch Gruppen aus dem Rest Europas dazu kommen.
Wie hätte denn eine erfolgversprechende Strategie der Polizei ausgesehen?
Man kann es vergleichen mit dem 1. Mai oder der Demonstration in Rostock zum G-8-Gipfel 2007. Da hat ein deeskalierendes Konzept dafür gesorgt, dass die Ausschreitungen im Vergleich gering blieben. Das Konzept heißt: die Demonstration zulassen, ihr Raum geben, kleinere Verstöße ignorieren. Vor allem muss das Grundrecht der Versammlungsfreiheit gewährleistet werden. Wenn man versammlungsfeindlich agiert, verhärtet das die Fronten.
In Rostock wurde die Polizei damals auch hart kritisiert.
Weil es auch 2007 viele Verletzte und Sachbeschädigungen gab. Das war ja tatsächlich schlimm. Es gab aber damals auch einen Schwarzen Block, der war zwei oder dreimal so groß wie jetzt in Hamburg. Das Potenzial war größer. Nach der Demonstration lief aber alles in geordneten Bahnen ab.
Gibt es innerhalb der Szene eine Debatte, ob es den Schwarzen Block weiter geben soll?
Es gibt wohl kaum eine Diskussion über die Taktik des Schwarzen Blocks. Aber die Aktionen der letzten Tage werden sehr wohl kritisch diskutiert. Viele Leute sind nicht davon begeistert, was in Hamburg passiert ist. Da wurden auch szeneintern einige rote Linien überschritten: Angriffe auf Journalisten, Feuer in einem Wohngebiet und ich weiß nicht, was noch mehr.
Was droht denjenigen, die nun in Hamburg festgenommen wurden?
Die Frage ist, wie vielen man gerichtsfest eine Straftat nachweisen kann. In Rostock 2007 hatte die Polizei über 1000 Demonstranten festgesetzt, am Ende gab es aber nur sehr wenige, die wirklich verurteilt wurden.
Das erhöht nicht gerade die abschreckende Wirkung auf Randalierer.
Der Gesetzgeber hat gerade beschlossen, dass Angriffe auf Vollstreckungsbeamte schärfer geahndet werden. Das wird auf viele der Festgenommenen angewandt werden. Vielleicht hilft es der Polizei, dass heute überall gefilmt und fotografiert wird, da könnten noch einige mehr überführt werden. Viele werden es nicht sein.
Die Öffentlichkeit verlangt von den friedlichen Demonstranten, dass sie sich vom Schwarzen Block distanzieren.
Das findet ja statt. Bei der Demonstration am Samstag ist das für sehr viele ein Anliegen gewesen zu sagen: unser Protest sieht anders aus. Man kann schlecht Teilnehmer in schwarz von der Demonstration ausschließen. Dafür ist wie gesagt die Zusammensetzung im Schwarzen Block zu heterogen. In Rostock sind damals Leute aus der Demonstration zwischen die Fronten gelaufen, um die Konfrontation zwischen den Steinewerfern und der Polizei zu stoppen.
Trotzdem bleibt aus Hamburg vor allem die Gewalt hängen. Das kann den anderen Demonstranten nicht recht sein.
Am Freitag gab es auch Blockaden, eine Fahrrad- und eine Bildungsstreik-Demonstration. Es ist ermutigend zu sehen, dass sich viele Menschen auch in einer angespannten Situation das Demonstrieren nicht verbieten lassen. Aber das geht tatsächlich fast unter. Das liegt aber auch daran, dass die Vorfälle so noch nicht dagewesen sind: dass Randalierer durch die Straßen ziehen und reihenweise Autos anzünden; dass die Polizei militarisierte Einheiten einsetzt. Das drängt sich in den Vordergrund. Damit sind wohl alle unglücklich.


http://www.sueddeutsche.de/politik/protestforscher-ueber-g-chaos-die-strategie-der-polizei-ist-kolossal-gescheitert-1.3579457

... link (9 Kommentare)   ... comment