Anfang der 1980er Jahre waren linke, linksliberale und Bürgerbewegungen in Westdeutschland was die rein zahlenmäßige Mobilisierung angeht auf einem Höhepunkt angelangt. Die aus Protesten gegen den NATO-Doppelbeschluss zur Stationierung neuer Atomlenkwaffen in Deutschland, Italien und Norwegen entstandene Friedensbewegung wurde in den Jahren 1978-1984 zur mitgliederstärksten außerparlamentarischen Massenbewegung der gesamten deutschen Geschichte. Parallel dazu erreichte die Anti-AKW-Bewegung ihren Höhepunkt, und angesichts der Fluchtpunkte von Büchern wie Robert Jungks „Der Atomstaat“ – O-Ton Jungk bei der Anti-Nukem-Demo in Hanau: „Ob gewaltfrei oder militant, Hauptsache Widerstand! Macht kaputt, was Euch kaputtmacht!“, O-Ton Jo Leinen beim Ratschlag der Basisgruppen Umweltschutz: „Wenn dieser Staat seine Staatsräson an das Atomprogramm hängt, dann werden wir dieses Land unregierbar machen!“ – war das nicht nur einfach ein Protest gegen Atomkraftwerke, sondern folgte der Logik: „Wenn dieser Staat am Atomprogramm seine ganze Staatsräson festmacht, dann kippen wir, wenn wir das Atomprogramm kippen, das ganze System“.
Parallel dazu hatten Wohnungsnot in Groß- und Unistädten und gleichzeitige Immobilienspekulationen mit dem gezielten Leerstehenlassen ganzer Straßenzüge als steuerliches Abschreibungsmodell eine Welle von Hausbesetzungen ausgelöst, bei der es nicht nur ums „Instandbesetzen“ ging, sondern die Hausbesetzungen von den Akteuren auch als konkreter Angriff aufs kapitalistische Eigentum begriffen wurden. !981 waren in Berlin über 300, in Hamburg über 200 Häuser gleichzeitig besetzt, die Bullen trauten sich z.T. in die Bezirke nicht mehr hinein, BILD giftete mit: „Nehmt doch einfach ne MPI“. Die von bürgerlichen PazifistInnen, linkem SPD-Flügel, Teilen des DGB über den Evangelischen Kirchentag und Pax Christi und Aktion Sühnezeichen bis hin zur orthodox-moskaukommunistischen DKP, dem nicht an sozialistischen Staaten, aber am Marxismus-Leninismus orientierten KB, maoistischen Kleinparteien und den sich gerade aus etwa demselben bunten Spektrum konstituierenden Grünen reichende Friedensbewegung war mit der Anti-AKW-Bewegung, der Häuserkampfbewegung und der Frauenbewegung eng verzahnt. Als radikalster Teil des Gesamtspektrums entstanden die Autonomen als, wie der SPIEGEL das damals formulierte „Der militante Kern der westdeutschen Protestszene“, bestehend aus Autonomen im engen Sinne, d.h. OperaistInnen, die eine unmittelbar an den Texten von Marx, nicht am Arbeiterbewegungsmarxismus festgemachte Marxinterpretation mit einer eher anarchistischen Praxis verbanden, frustrierten Jusos, enttäuschten Grünen, die das Hickhack zwischen Realos und Fundis nicht mehr mitmachen wollten, Radikalfeministinnen, linksversprengten Ex-Mlern und phasenweise Punks und Rockern, die die Auseinandersetzung mit der „Bullerei“ suchten.
Die militanten Aktionen der Autonomen dieser Zeit erscheinen aus meiner Sicht von heute als z.T. sehr sinnvoll, etwa im Anti-AKW-Kampf und bei Hausbesetzungen, ich denke zum Beispiel, dass das Umlegen von Strommasten mit dazu beitrug, den massiven Ausbau des Atomprogramms zu kippen, andererseits aber auch als höchst fragwürdig. Jedesmal wenn die US Air Force ein Drittweltland bombardierte wurden in Deutschland, Niederlande und Norditalien Fußgängerzonen entglast. Es gab zwar keinen Zusammenhang zwischen den LadenbesitzerInnen oder den Banken und dem US-Militär, für "uns" (ich schreibe das in Anführungszeichen, weil ich das selber damals nicht so sah, ich war in der autonomen Szene zugleich Insider und Abweichler) war das aber alles dasselbe, der Kampf gegen DAS SYSTEM. Dass bei solchen Aktionen V-Leute dabei waren kam spätestens 1986 zutage. Der Begriff "Göttinger Scherbennacht" (Szenejargon) der "Sturmlauf durch die Innenstadt" (Göttinger Tageblatt) dürfte Einigen noch ein Begriff sein.
https://www.hna.de/lokales/goettingen/juzi-kessel-wurde-1512441.html
https://www.mao-projekt.de/BRD/NS/BRS/Goettingen_Hausbesetzungen_1987.shtml
Korrektur zu dem Mao-Projekt-Text: Ein Haus am Theaterplatz 7 war nicht besetzt, sondern am Albaniplatz, das "Café Albanien". Am Theaterplatz 9 gab es Jahre später eine andere Hausbesetzung.
Aus einer internen Verschlussache des niedersächsischen Innenausschusses erfuhr ich dass bei der Scherbennacht Bullen oder doch zumindest V-Leute dabei waren. Offensichtlich hatte die Staatsmacht die Aktion bewusst zugelassen, um eine Handhabe für die anschließenden Häuserräumungen und die Razzia im JUZI zu haben. Als ich diese Informationen in die Szene streute begegnete mir gähnendes Desinteresse.
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https://bersarin.wordpress.com/2018/02/22/achtundsechziger-geschichtszeichen-1-von-den-chiffre-raetseln-und-von-brennender-ware/
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Sauber. Sollte mehr davon geben, dann wäre die Welt netter und lustiger.
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Wie das Netz darauf reagiert ist jedenfalls interessant:
https://www.swr.de/swr2/kultur-info/groko-reaktionen-im-netz-auf-ressort-fuer-horst-seehofer-der-heimatminister/-/id=9597116/did=21119258/nid=9597116/ugv9fo/index.html
https://twitter.com/hashtag/heimatminister
http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/groko-einigung-horst-seehofer-und-sein-heimatministerium-glosse-a-1192284.html
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http://www.efsyn.gr/sites/efsyn.gr/files/wysiwyg/2017-05/epistoli-mouzala2_0.jpg
Guter Artikel im Tagesspiegel zu den trotz Rechtsanspruch ausbleibenden Familienzusammenführungen aus Griechenland. Wir kennen viele solcher Fälle, bei denen die Zustimmung zum Nachzug bereits vorliegt, die faktische Einreise von deutscher Seite aber verhindert und verzögert wird. Die Schuld wird dabei den griechischen Behörden zugeschoben, obwohl es die deutsche Regierung ist, die die Aufnahme bremst.
"Die Chancen, dass er seine Tochter bald persönlich kennenlernt, stehen nicht gut. Denn im Jahr 2017 ist die Anzahl der Zusammenführungen Monat für Monat gesunken. Waren es im März 2017 noch 494 Personen, die überstellt wurden, sind es im Mai lediglich 82 gewesen. In den darauffolgenden Monaten blieb die Anzahl bei diesem Tief und stieg erst im November wieder an. Das führt dazu, dass es noch mehrere Jahre dauern könnte, bis alle bereits bewilligten Anträge bearbeitet und die Betroffenen überstellt werden.
Manche glauben, das ist kein Zufall. „Lieber Thomas (...) die Überstellungen werden wie vereinbart gedrosselt. (...) Mit freundlichen Grüßen, Ioannis Mouzalas.“ Das schrieb der griechische Integrationsminister Ioannis Mouzalas am 4. Mai 2017 an Thomas de Maizière. Veröffentlicht hatte den Brief die griechische Zeitung „Efimerida ton Syntakton“, auch deutsche Medien berichteten darüber. Mouzalas betonte in dem Brief, dass Griechenland für die aufkommenden Verzögerungen der Familienzusammenführung nicht verantwortlich sei. Um diese Ansicht in der Öffentlichkeit klar zu kommunizieren, schlägt er vor, ein gemeinsames Statement zu veröffentlichen: „Wir verstehen, dass Asylsuchende sehnsüchtig ihre Familien treffen wollen, (...) aber es ist zu akzeptieren, dass die Verzögerungen unvermeidbar sind.“ Als der Brief öffentlich wurde, bestritt die Bundesregierung, dass es eine solche Absprache gegeben habe."
Papa, der Mann vom Bildschirm, in: Der Tagesspiegel vom 6. Februar 2018
www.tagesspiegel.de/themen/reportage/streit-um-familiennachzug-papa-der-mann-vom-bildschirm/20929714.html
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Oder ziemlich für die Katz
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seit Mahabad https://de.wikipedia.org/wiki/Republik_Mahabad , seit der Räterepublik in Kurdistan-Irak 1991. Etwas, das dem islamischen Fundamentalismus den Garaus machen kann, weil es den verarmten Massen eine säkulare Alternative bietet. Und weil es die Frauen im gesamten Nahen und Mittleren Osten mobilisieren könnte ihre Rechte durchzusetzen. Nichts fürchtet ein Erdogan mehr. Nicht erscheint für die Linke unterstützenswerter. Solidarität mit Rojava, Solidarität mit der YPG! Biji Kurdistan Azad!
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Ich traf einige alte Freunde wieder, manche im schwarzen Anzug und manche in Motorradkluft und Kutte, aber in den meisten Fällen stellte sich heraus dass wir uns nichts mehr zu sagen haben. Zu viel Zeit liegt dazwischen. Mit einer Ausnahme.
https://www.youtube.com/watch?v=3DWke8UsFOI
https://www.youtube.com/watch?v=EgATrm4_yxY
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https://web.de/magazine/politik/tuerkei-erdogan/syrische-armee-fsa-erdogans-fragwuerdiger-verbuendeter-32781456
"Die Invasion richtet sich zunächst gegen die kurdische Enklave Afrin im äußersten Nordwesten Syriens.
Weil das Gelände schwierig ist, Kommandounternehmen und gefährliche Infanterieeinsätze notwendig sind und die Türkei große Verluste unter den eigenen Soldaten vermeiden möchte, greift sie auf unterschiedliche islamistische Söldnertruppen zurück, "die als Freie Syrischen Armee deklariert werden und unter türkischem Kommando kämpfen"
In einer zweiten Invasion soll dann der "Sicherheitsstreifen" im Nordosten Syriens entlang der gesamten türkischen Grenze ausgedehnt werden – ein Gebiet, das von den überwiegend kurdischen und den USA unterstützten Kämpfern der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) kontrolliert wird. "
Den USA ist offensichtlich die Gesamtsprengkraft dieses Konflikts überhaupt nicht klar. Es geht hier um den Konflikt zwischen sehr extrem islamistischen Kräften und solchen, die nicht nur säkular, sondern sozialrevolutionär in einem hochmodernen Sinn ausgerichtet sind, mit z.T. anachronistischen Bündnispartnern, wo etwa reaktionäre Islamisten mit der offiziell säkularen Türkei und Anarcho-Syndikalisten mit dem islamfundamentalistischen Iran verbündet sind.
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Menschenrechtsaktion
Göttingen, den 01. Februar 2018
„In Afrin stirbt die Menschlichkeit“
Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) unterstützt den Aufruf des Zentrums der Eziden in Göttingen e.V. zu einer
friedlichen Demonstration mit anschließender Kundgebung
am Samstag, den 03. Februar 2018, Beginn 14:00 Uhr
am Gänseliesel-Brunnen vor dem Alten Rathaus in Göttingen
Unter dem Motto „In Afrin stirbt die Menschlichkeit“ hat das Zentrum der Eziden in Göttingen e.V. zu einer Demonstration mit abschließender Kundgebung eingeladen. Zu dieser friedlichen Aktion wurden der Oberbürgermeister der Stadt Göttingen, alle demokratischen Parteien sowie die Kirchen eingeladen. „Mit dieser Aktion wollen wir unsere Solidarität mit den Menschen in Afrin, Muslimen, Yeziden und Christen, deren Region bis zum türkischen Angriff am 20. Januar von Krieg und Zerstörung durch den IS-Terror verschont blieb, kundtun“, erklärt Azad Onal, Referent für Öffentlichkeit des Zentrums der Eziden in Göttingen e.V. in einer Einladung.
„Dank der kurdischen „Volksverteidigungseinheiten“ (YPG) konnte der IS in Syrien und im Irak mit Unterstützung des Westens weitgehend militärisch besiegt werden. Die YPG hatte im August 2014 zehntausende Yeziden vor dem IS-Terror geschützt und gerettet. Der türkische Machthaber Recep Tayyip Erdogan will nun die YPG vernichten und nimmt die Region Afrin mit seiner Bevölkerung ins Visier“, sagt Onal.
Dieser Krieg der Türkei gegen das friedliche Afrin ist nach Einschätzung der GfbV ein Angriffskrieg, der durch nichts gerechtfertigt ist. Offenbar wolle der türkische Präsident die Kurden schwächen, die ihre Gebiete während des Bürgerkriegs vor Radikalislamisten schützen und eine funktionierende Verwaltung mit demokratischen Ansätzen, Frauen- und Minderheitenrechten etablieren konnten. „Nach der Zerschlagung des IS will die Türkei nun anderen https://che2001.blogger.de/stories/createRadikalislamisten dort zur Macht verhelfen. Die überwiegende Mehrheit der Menschen in Afrin, Kurden, Araber, Yeziden, Alawiten, Christen und andere Volksgruppen lehnen jedoch eine Herrschaft der Radikalislamisten strikt ab“, berichtet der GfbV-Nahostreferent Kamal Sido. „Die Mehrheit der Bevölkerung in Afrin befürwortet ein Staatssystem, das Minderheiten- und Frauenrechte, Glaubensfreiheit sowie ein friedliches Miteinander von verschiedenen Ethnien und Religionsgemeinschaften garantiert.“
Die Region Afrin mit der gleichnamigen Stadt wird seit 2012 von YPG geschützt. Afrin liegt etwa 55 Kilometer nordwestlich von Aleppo. Schätzungen zufolge lebten in Afrin bis zum türkischen Angriff nahezu eine Million Menschen, die Hälfte von ihnen Flüchtlinge, vor allem aus Aleppo. Kurden in Afrin sind sunnitische Muslime. Es gibt jedoch auch ein kurdisch-alawitisches Dorf sowie einige zehntausend Yeziden. In den vergangenen Jahren entstand in Afrin eine kleine christliche evangelische Kirche.
Kamal Sido ist zu erreichen unter Tel. 0173 67 33 980
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