„Während der Politikbetrieb kurz vor der Sommerpause steht, werden zwischen den Mitgliedstaaten Vorschläge verhandelt, die die bislang beschlossenen Verschärfungen noch übertrumpfen“, warnt Wiebke Judith, rechtspolitische Sprecherin von PRO ASYL. Die mit der Zustimmung der Bundesregierung bereits getroffene Einigung eröffnet unter anderem mit der Ausweitung „sicherer Drittstaaten“ die Möglichkeit zum Ausstieg aus dem Flüchtlingsschutz. Die nun diskutierten Vorschläge für den Fall einer „Instrumentalisierung von Migration“ sind darüber hinausgehend ein Rezept für brutale Pushbacks, wie man sie zum Beispiel seit 2021 an der polnisch-belarussischen Grenze sieht. Wer es überhaupt schafft einen Asylantrag zu stellen, kann für bis zu fünf Monate an der Grenze inhaftiert werden. Schon im Normalfall werden in Grenzverfahren keine fairen Asylverfahren stattfinden, je mehr Menschen an den Außengrenzen festgehalten werden, desto katastrophaler wird die Situation.
„Dass die Vorschläge zur Instrumentalisierung nach ihrem zwischenzeitlichen Scheitern im letzten Dezember nun erneut diskutiert werden, ist brandgefährlich. Die Bundesregierung muss bei ihrer Position bleiben und diese Rückendeckung für massive Menschenrechtsverletzungen an den Außengrenzen strikt ablehnen! Würde sie ihren Koalitionsvertrag und die darin enthaltene Verpflichtung für Menschenrechte und Flüchtlingsschutz in Europa ernst nehmen, so müsste sie sich aber grundsätzlich gegen die Reform stellen“, fordert Wiebke Judith.
Die gefährliche Verordnung zu Krisen und Instrumentalisierung wird im Juli unter Hochdruck verhandelt
Die schwedische EU-Präsidentschaft hatte noch auf den letzten Metern ihrer Präsidentschaft die „Verordnung für Ausnahmen im Falle von Krisen, Instrumentalisierung und höherer Gewalt“ (Stand 23. Juni 2023) auf den Weg gebracht, nun macht die spanische Präsidentschaft seit Juli unter Hochdruck mit den Vorschlägen weiter. Es sollen unter anderem die Verzögerung von Registrierungen, die Verlängerung von Grenzverfahren – dann für so gut wie alle Gruppen von Geflüchteten – sowie massive Absenkungen bei den Unterbringungs- und Aufnahmestandards möglich werden. Die von der Bundesregierung für die GEAS-Reform gewünschten Ausnahmen vom Grenzverfahren für Kinder oder andere vulnerable Personen wären dem Verordnungsentwurf nach vom Tisch. Auch droht eine Legitimierung der Menschenrechtsverletzungen an den Außengrenzen.
Die 55 Organisationen stellen gemeinsam fest: „Die Verordnung für den Fall von Krise, Instrumentalisierung und höherer Gewalt droht an den Außengrenzen den schon bestehenden Ausnahmezustand rechtlich zu zementieren. Das können und wollen wir nicht hinnehmen. Europäisches Recht muss wieder angewendet werden – die vorgelegte Verordnung verbiegt aber das Recht und ermöglicht es, das geltende Recht an den Außengrenzen zu brechen.“
Bereits im Dezember 2022 appellierten 35 Organisationen an die Bundesregierung, dem damaligen Vorstoß für eine Instrumentalisierungsverordnung nicht zuzustimmen. In ihrem Prioritätenpapier spricht sich die Bundesregierung gegen die Aufnahme der Verschärfungen im Fall einer Instrumentalisierung aus. Im Beschluss des Grünen Länderrats in Bad Vilbel zur Flüchtlingspolitik steht zudem: „Die Rechte von Menschen zu beschneiden, die durch autoritäre Staaten instrumentalisiert werden, lehnen wir ab.“
Muzaffer Öztürkyilmaz, Flüchtlingsrat Niedersachsen
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Beinhart!
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Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach (SPD) will die Einrichtung von Gesundheitskiosken in ein neues Gesetz gießen, dessen Referentenentwurf Medscape vorliegt. Dieses Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG) gibt den Startschuss für eine Versorgung, die die Kommunen stärker ins Boot holen soll. So sollen Gesundheitskioske in sozial herausfordernden Stadtteilen ihre Türen öffnen. Und auf dem oft schlecht versorgten Land sollen kommunale primärmedizinische Versorgungszentren die Löcher im Versorgungsnetz stopfen.
Darüber hinaus erhalten Kommunen und Krankenkassen die Möglichkeit, so genannte Gesundheitsregionen zu bilden. Ein Modell, das zum Beispiel in Niedersachsen bereits seit vielen Jahren gut funktioniert.
Außerdem will Lauterbach den Stimmen der Patientinnen und Patienten im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) mehr Geltung verschaffen, indem auch die Patientenvertretung und die Pflege in den G-BA aufgenommen werden.
Kritik an dem Gesetz kommt vom Deutschen Hausärzteverband und vom Koalitionspartner von Lauterbachs Partei – von der FDP-Bundestagsfraktion.
400.000 Euro im Jahr pro Gesundheitskiosk
Kassen und Kommunen sollen künftig „einen Vertrag über die Einrichtung einer oder mehrerer Einrichtungen in sozial benachteiligten Regionen“ abschließen – über die Gesundheitskioske. Sie sollen „über medizinische Behandlungsmöglichkeiten, Prävention und Gesundheitsförderung sowie soziale Versorgungsangebote beraten“, heißt es in dem Gesetzentwurf. Das Initiativrecht liegt bei den Kommunen.
Zu den Aufgaben der Kioske gehört es unter anderem, medizinische Netzwerke zu bilden, die Patientinnen und Patienten zu beraten sowie medizinische Routineaufgaben „im Rahmen ärztlicher Delegation“ zu übernehmen oder gesundheitliche oder soziale Angelegenheiten der Patienten zu klären. Ziel der Kioske ist es, die Gesundheitskompetenz der Bevölkerung zu stärken, besonders bei Menschen mit erhöhtem Unterstützungsbedarf.
400.000 Euro pro Jahr fallen pro Gesundheitskiosk an. Geld, das zum Löwenanteil von 74,5% von den gesetzlichen Krankenkassen gezahlt werden soll, 20% kommen von den Kommunen und 5,5% von den privaten Krankenkassen, so der Gesetzentwurf.
Diese geplanten Primärversorgungszentren sollen den Patienten „ein besonderes hausärztliches Versorgungsangebot“ machen, wie es in dem Gesetzestext heißt. Und zwar überall dort, wo für den hausärztlichen Bereich eine drohende oder tatsächliche Unterversorgung festgestellt wurde. Die Zentren sind dann verpflichtet, mit den Gesundheitskiosken zu kooperieren und einen entsprechenden Vertrag abzuschließen – so es denn einen Kiosk in der jeweiligen Kommune oder dem Landkreis gibt. Die Zentren können von Ärzten und ärztlichen Berufsausübungsgemeinschaften errichtet werden.
Kritik vom Hausärzteverband und der FDP
Scharfe Kritik an dem Gesetzentwurf kommt vom Deutschen Hausärzteverband. Er kritisiert, dass die versprochene Entbudgetierung hausärztlicher Leistungen nicht Teil des Gesetzes ist. „Sowohl im Koalitionsvertrag als auch in unzähligen Gesprächen hat die Ampelkoalition den Hausärztinnen und Hausärzten klipp und klar zugesichert, dass die Entbudgetierung der hausärztlichen Leistungen so schnell wie möglich umgesetzt wird. Dass dies nun nach aktuellem Stand nicht Teil des GVSG sein soll, ist extrem enttäuschend“, kommentierte Dr. Markus Beier, Bundesvorsitzender des Verbandes, in einer Mitteilung.
Es sei den Hausärztinnen und Hausärzten nicht mehr zu erklären, weshalb die Bundesregierung Milliarden von Euro in Gesundheitskioske stecke, aber keines in die hausärztliche Versorgung, ergänzte Verbands-Vize Prof. Nicola Buhlinger-Göpfarth. Ständig neue Leuchtturmprojekte führten zu immer mehr Frustration, sagte die zweite Vorsitzende: „Sollte die zugesagte Entbudgetierung der hausärztlichen Leistungen nicht zeitnah umgesetzt werden, wird sich die Situation an der Basis weiter zuspitzen.“
Sollte die zugesagte Entbudgetierung der hausärztlichen Leistungen nicht zeitnah umgesetzt werden, wird sich die Situation an der Basis weiter zuspitzen. Prof. Nicola Buhlinger-Göpfarth
Auch aus der Berliner Regierungskoalition kommen kritische Töne gegen Lauterbachs Gesetz. Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Andrew Ullmann ließ sich nach Anfrage von Medscapezitieren: Lauterbach verlasse mit seinem Gesetzentwurf die Linie, Sektorengrenzen zu überwinden. „Den nicht abgestimmten Entwurf zum Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG) sehe ich sehr kritisch. Der Vorschlag entfernt sich von unserer Linie, Sektorengrenzen zu überwinden“, sagte Ullmann wörtlich.
„Zudem ist es in der jetzigen finanziellen Situation fragwürdig, neue Projekte einzuführen, deren Nutzen nicht nachgewiesen ist. Im Gegensatz dazu wird der klare, notwendige und vereinbarte Schritt zur Entbudgetierung der Hausärzte vergessen. Die Richtung, dass man eine gute Gesundheitsversorgung am Kiosk kauft und die Ärztinnen und Ärzte mit sauren Drops bezahlt, ist nicht richtig“, so Ullmann weiter.
https://deutsch.medscape.com/artikelansicht/4912626?ecd=WNL_mdplsfeat_230628_mscpedit_de_etid5578085&uac=389796AZ&impID=5578085
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Anschließend dann ins Kaltwasserbad.
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Dass Orcas plötzlich Fischerboote und Yachten angreifen hat hingegen etwas von Frank Schätzings "Schwarm" coming true.
Und wenn wir schon im Meer sind: Da fiebert die Weltöffentlichkeit beim Versuch der Rettung einiger superreicher Tiefseetaucher, und die durchgeführte SAR-Aktion erreicht die Ausmaße eines Flottenmanövers. Das Absaufen von bis zu 200 Menschen im Mittelmeer erreicht weder eine vergleichbare Anteilnahme noch einen vergleichbaren Rettungsaufwand. Liegt´s daran, dass eine Story rund um die Titanic an die romantische Seite in unseren Herzen appelliert, das Ersaufen von Geflüchteten hingegen irgendwo zwischen verdrängtem schlechten Gewissen und Alltagsrassismus angesiedelt ist? Die Bootsflüchtlinge erscheinen ja nicht als romantische Abenteurer, und hinter vorgehaltener weißer Hand sind Leute aus dem subsaharischen Afrika womöglich doch keine so richtigen Vollwertmenschen.
Kämen diese drei Stories in einem Drehbuch vor würde dieses wegen Unglaubwürdigkeit abgelehnt, so gehört es in die Kategorie "Nichts ist so geschmacklos wie die Wirklichkeit."
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Ein Gamecontroller als Steuergerät? Das erinnert mich an Studenten, die in einer Garage in Berkeley aus Modellbahntrafos, Fernsehbildröhren und Heizungsrohren Teilchenbeschleuniger basteln.
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https://che2001.blogger.de/stories/2752179/#2752990
Tatsächlich geht es dabei neben der Sachkunde um rechtskonformes Verkaufen, also das genaue Gegenteil. Ich habe vor einiger Zeit die Prüfung zum Finanzanlagenfachmann nach 34 F absolviert und war richtig enttäuscht, nirgendwo die Aufgabenstellungen "Köder legen" oder "Kosten verschleiern" zu finden. Dafür gab es die Sätze "ETFS haben ein gleich hohes Risiko wie aktiv gemanagte Fonds." und " "ETFS beinhalten eine höhere Profitabilität als aktiv gemanagte Fonds". Wer das als richtig ankreuzt bekommt dafür 0 Punkte.
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https://che2001.blogger.de/STORIES/2776356/
Freudscher Verhörer
che2001, 14:06h
Dass Liedtexte oder Radiowerbespots auf lustige Weise falsch verstanden werden ist nichts neues. Darüber gibt es eigene Bücher ("Der weiße Neger Wumbaba") und Sendungen ("Oma fiel ins Klo").
In der Schule sang ich bei dem Kinderkanon "Jetzt fahrn wir übern See" an der Stelle, wo es "in einer hölzern Wurzel" heisst "Kennt keiner unsern Purzel".
Wenn früher auf Parties Pete Townshends "Face the face" gespielt wurde sangen die Leute "Face to face" mit, Marleys "No, woman, noch cry" wurde als frauenfeindlich missverstanden, ich verstehe bei Joris "Herz über Kopf" "immer, wenn es seitwärts geht", wo es "immer, wenn es Zeit wär zu gehen" heißt.
Bei Nek, Laura con Ce verstehe ich bei "Mi mancha da spezzare" ( was so viel heißt wie "Ich möchte mit Dir nicht brechen" oder sinngemäß "Verlass mich nicht") "Wer kann das bezahlen?".
So richtig klasse war das Verhören aber bei einer WG radikalfeministischer heterosexueller Studentinnen, die bei Ace of Base "All that she wants is another babe" "what she not wants is another baby" verstanden und dieses Lied für einen Pro-Verhütungs- und Abtreibungssong halten.
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netbitch, Freitag, 17. Juli 2020, 18:30
Und jetzt habe ich mich doch verlesen: "So richtig klasse war das Verhören einer WG radikalfeministischer heterosexueller Studentinnen" ...... *kicher*
... l
flavian, Dienstag, 28. Juli 2020, 11:21
Ein Pro-Verhütungs- und Abtreibungssong von Ace of Base! Köstlich!
che2001, Mittwoch, 29. Juli 2020, 11:22
Ließe sich analog auf andere Kontexte, auch politische übertragen, wo projizierend ständig alles Mögliche missverstanden wird.
critical philosopher, Mittwoch, 29. Juli 2020, 13:57
Pro Verhütungs- und Abtreibungssong ist köstlich, aber was ist denn eigentlich Inhalt von "No woman, nor cry"?
"Keine Frau, kein Weinen" ließe sich insofern frauenfeindlich verstehen als dass Frauen als Leidensverursacherinnen verstanden werden. Das würde ich aber eher als situsationsgebundenes Lamento, nicht als an sich frauenfeindliche Haltung verstehen.
che2001, Mittwoch, 29. Juli 2020, 14:40
Genau darum geht es nicht. Marleys Sprache ist Patois-Englisch, eine Kreolsprache in der vieles im Infinitiv formuliert wird. "No woman no cry" heißt "Nein Frau, weine nicht" und ist als tröstender Zuspruch gemeint. Das Lied handelt von Widerstandskämpfern, die nach einer Niederlage im Dschungel am Lagerfeuer sitzen und erinnerungsvoll die letzten Zeiten revue passieren lassen.
che2001, Mittwoch, 29. Juli 2020, 14:44
Bombastisch auch das Missverständnis "Vamos a la playa", ein Atomkriegssong der als Plansch- und Badelied missverstanden wurde.
Lass uns zum Strand gehen, oh oh oh oh
Lass uns zum Strand gehen, oh oh oh oh
Lass uns zum Strand gehen, oh oh oh oh
Lass uns zum Strand gehen, oh oh
Lass uns zum Strand gehen, die Bombe ist explodiert
strahlender Toast und blaue Schatten
Lass uns zum Strand gehen, oh oh oh oh
Lass uns zum Strand gehen, oh oh oh oh
Lass uns zum Strand gehen, oh oh oh oh
Lass uns zum Strand gehen, oh oh
Lass uns zum Strand gehen, jeder mit Hut
Der radioaktive Wind zerzaust die Haare
Lass uns zum Strand gehen, oh oh oh oh
Lass uns zum Strand gehen, oh oh oh oh
Lass uns zum Strand gehen, oh oh oh oh
Lass uns zum Strand gehen, oh oh
Lass uns zum Strand gehen, oh oh oh oh
Lass uns zum Strand gehen, oh oh oh oh
Lass uns zum Strand gehen, oh oh oh oh
Lass uns zum Strand gehen, oh oh
Lass uns zum Strand gehen, endlich ist das Meer sauber
Kein stinkender Fisch mehr
Aber fluoreszierendes Wasser
Lass uns zum Strand gehen, oh oh oh oh
Lass uns zum Strand gehen, oh oh oh oh
Lass uns zum Strand gehen, oh oh oh oh
Lass uns zum Strand gehen, oh oh
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netbitch, Mittwoch, 29. Juli 2020, 16:34
Missverständnis
Der Fachterminus lautet hier "Mistverständnis".
che2001, Dienstag, 15. September 2020, 11:24
Gerade "Losing my religion" von REM gehört und statt "Life is bigger" "Like a stigger" verstanden und gerätselt, was denn ein stigger ist.
oder "Der Mond ist aufgegangen", wo aus "Der weiße Nebel wundersam" "Der weiße Neger Wumbaba" wurde. Kürzlich hatte ich erstmals den Songtext von "Dschingis Khan" vor Augen. Und stellte fest, dass der auf "Und er leert den Krug in einem Zug endet". Ich hatte, als das Lied aktuell und ich noch ein Kind war immer "Und er holt den Khubilai hinzu" verstanden.
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Es gibt hier einen Juri-Gagarin-Ring und dort an einer Hauswand ein vier Stockwerke hohes Portrait des ersten Kosmonauten.
Neben Gagarin kommt noch Luther monumental zur Geltung.
Der Flughafen wird "Airfurt" genannt.
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Heute Abend dann ein Ausnahmekrimi: Der Polizeiruf 110 mit der Folge "Paranoia", einem beklemmenden Verwirrspiel zwischen Wahnsinn und Verstand, in das die Fälle Murat Kurnaz, Ramsi Binalship, Celler Loch und Tiefer Staat sowie die "unzuverlässige Erzählung" im Stile von "Die üblichen Verdächtigen" quasi en passant eingeflochten sind.
Großartig!
Die Rosen allerdings, noch einmal bei meiner nächtlichen Ums-Haus-Runde bewundert, waren der krönende Abschluss.
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"Bier" wurde erzeugt, in dem Wasser mit 5% von jenem (bestenfalls) reinen Alkohol versetzt wurde, man geringe Mengen Ahornsirup und/oder Honig beimischte um die Bierfarbe zu erzeugen und dann noch Pottasche hinzufügte, damit es eine Schaumkrone gab.
Schließlich gab es noch den Brandy, Wein billigster Qualität, der durch Zusatz von reinem Alkohol aufgepeppt wurde.
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