Sonntag, 19. August 2018
Einmal anders herum
In dem lesenswerten Beitrag "Borderline" in der aktuellen konkret arbeitet Johannes Simon heraus, was alles falsch ist an der aktuellen Asyldebatte und der verschärften Abschottumng der EU-Außengenzen. Fazit ist dass von einer weiterhin erfolgenden Masseneinwanderung vor der Europa irgendwie "geschützt" werden müsse überhaupt nicht die Rede sein kann. Im ersten Halbjahr 2018 schaffte es nur die Hälfte der aus Libyen aufbrechenden Flüchtlinge nach Europa, 2017 waren es noch 86 Prozent. Allein im Juni ertrank jeder Zehnte, insgesamt 700 Leute. Mit den Internierungslagern in Libyen verbunden ist eine Umsiedlungspolitik der EU - aber nicht nach Europa, sondern eine Umverteilung auf Länder wie Ägypten, Jordanien und Tschad. Nur Kontingente von einigen Hundert Leuten sollen z.B. nach Deutschland. Im Jahr 2018 ist dank des straighten Grenzregimes die Zahl der in Europa ankommenden Flüchtlinge gegenüber dem Vorjahr um 77 und gegenüber 2015 um 95 Prozent zurückgegangen. Simon: "Die rechte Offensive, die seit dem Frühling in Europa deutlich an Schwung gewinnt, arbeitet mit zwei Trugbildern: Zum einen, dass es weiterhin viele Flüchtlinge nach Europa schaffen; zum zweiten, dass die <<liberale Mitte>>, in Person Angela Merkel, nicht genug tue, um die <<Außengrenzen zu schützen>>. Diese Phantasmen zeichnet das paneuropäische Bündnis der Merkel-Feinde aus, das sich kurz vor dem europäischen Asylgipfel formte... Die Inhumanität, die sich an den Flüchtlingen austobt, ist für die Rechte das Antidot gegen den ganzen liberalen Firlefanz, den sie überwinden will: Menschenrechte, Rechtsstaat, die Vorstellung von universellen Rechten, ein republikanisches statt ethnokulturelles Staatsbürgerverständnis. Noch sind die Rassisten Europas davon überzeugt, dass sich auch künftig eine klare Trennung zwischen <<innen>> und <<außen>> ziehen lässt; dass sie, als Ansässige, auch weiterhin und dauerhaft vor der Willkür und Brutalität geschützt sein werfden, die das Los der Fremden ist. Aber die Überschreitungen, die die Flüchtlinge treffen, werden irgendwann auch die Binnengesellschaften erreichen. Das ist der Plan der erstarkenden Rechten: dass sich die in der Flüchtlingabwehr etablierende Unmenschlichkeit die europäischen Gesellschaften infiziere wie ein rostiger Nagel."

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Das ist sicher alles richtig. Dennoch bleibt die Befürchtung, dass die "Masseneinwanderung" derzeit eben deshalb ausbleibt, weil sie mit menschenverachtender Brutalität unterbunden wird.

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