Dienstag, 23. August 2016
Vom Töten leben
Veranstaltungseinladung:

Vom Töten leben – Film und Diskussion mit Wolfgang Landgraeber

Wie leben Menschen in einer Stadt, in der viele ihrer Bewohner seit Generationen Kriegswaffen herstellen? Dieser Frage geht Wolfgang Landgraeber in der schwäbischen Kleinstadt Oberndorf am Neckar nach. Er sucht BürgerInnen der Stadt, FriedensaktivistInnen und Gewerkschafter auf und versucht mit Beschäftigten des Rüstungskonzerns Heckler & Koch ins Gespräch zu kommen. Sein Film zeigt Kriegsschauplätze im Nahen Osten, in Afrika und auf dem Balkan. Dort wurde und wird mit Heckler & Koch-Waffen gekämpft.

Regisseur Wolfgang Landgraeber steht nach der Vorführung zum Gespräch zur Verfügung.

Eine Kooperationsveranstaltung des Evangelischen Zentrums für entwicklungsbezogene Filmarbeit (EZEF), Brot für die Welt, dem PromotorInnen-Programm des Entwicklungspolitischen Informationszentrums Göttingen (EPIZ) und dem St. Jakobushaus in Goslar.

Wann? 15.09.2016, 19 Uhr

Wo? Goslarer Theater, Breite Straße 86, 38640 Goslar

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Sonntag, 14. August 2016
Neues aus dem Bundestag
Abschiebungen im ersten Quartal 2016

Inneres/Antwort

Berlin:

Im ersten Halbjahr 2016 ist es nach Angaben der Bundesregierung zu mehr als 13.700 Abschiebungen aus Deutschland gekommen. Wie die Regierung in ihrer Antwort (18/9360) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/9173) ausführt, wurden in den ersten sechs Monaten dieses Jahres insgesamt 13.111 Abschiebungen auf dem Luftweg vollzogen, 617 Abschiebungen auf dem Landweg und 15 Abschiebungen auf dem Seeweg. Hauptzielstaaten waren den Angaben zufolge Albanien mit 3.717 Menschen vor Kosovo mit 2.661 und Serbien mit 2.273.

Die Zahl der Überstellungen in andere EU- beziehungsweise Schengen-Staaten im Rahmen der Dublin-Verordnung belief sich laut Antwort im ersten Halbjahr 2016 auf 1.758, von denen 242 jünger als 18 Jahre waren. Zurückweisungen auf dem Luftweg betrafen 2.030 Menschen, auf dem Seeweg 55 und auf dem Landweg 11.239, wie aus der Vorlage weiter hervorgeht. Zurückschiebungen erfolgten demnach in 25 Fällen auf dem Luftweg, in vier Fällen auf dem Seeweg und in 552 Fällen auf dem Landweg.



Rechtsextreme Veranstaltungen

Inneres/Antwort

Berlin:

Im zweiten Quartal dieses Jahres ist es bundesweit zu 73 Veranstaltungen von Rechtsextremisten mit überregionaler Teilnehmermobilisierung gekommen, die der Bundesregierung bekannt geworden sind. Dies geht aus einer Antwort der Regierung (18/9312) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/9210) hervor. Die angegebenen Teilnehmerzahlen schwanken zwischen 20 und 900.

Weiterhin registrierten die Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder den Angaben zufolge im genannten Zeitraum 48 Kundgebungen "gegen eine vermeintliche Islamisierung Deutschlands, bei denen eine überwiegend rechtsextremistische Einflussnahme beziehungsweise Steuerung erkennbar war". Hier bewegten sich die Teilnehmerzahlen laut Vorlage zwischen 20 und 250.



Rechtsextremistische Musikveranstaltungen

Inneres/Antwort

Berlin:

Im zweiten Quartal 2016 haben in Deutschland nach Kenntnis der Bundesregierung 47 rechtsextremistische Musikveranstaltungen stattgefunden, davon 24 Konzerte und 23 Liederabende. Dabei wurden 19 der 24 Konzerte von insgesamt etwa 6.500 Personen besucht und 18 der 23 Liederabende von insgesamt zirka 900 Personen, wie aus der Antwort der Bundesregierung (18/9313) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/9212) hervorgeht. Zu fünf Konzerten und fünf Liederabenden liegen laut Vorlage keine Besucherzahlen vor.



Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte

Inneres/Antwort

Berlin:

"Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im zweiten Quartal 2016" sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (18/9324) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/9211). Wie die Bundesregierung darin ausführt, lagen dem Bundeskriminalamt mit Stand vom 19. Juli "Erkenntnisse zu insgesamt 191 politisch motivierten Delikten im zweiten Quartal 2016 vor, bei denen die Unterkunft selbst Tatort oder direktes Angriffsziel war". Davon entfielen 173 Straftaten auf die politisch rechts motivierte Kriminalität. Dabei könnten sich die Fallzahlen durch Nacherfassungen noch ändern.

Wie die Bundesregierung weiter schreibt, wurden bei den begangenen Gewaltdelikten im zweiten Quartal insgesamt 30 Menschen verletzt. Zu 33 Delikten konnten den Angaben zufolge im zweiten Quartal 77 Tatverdächtige ermittelt werden.



Rechtsextremistische Straftaten im Juni

Inneres/Antwort

Berlin:

In Deutschland sind im Juni dieses Jahres 58 Menschen infolge politisch rechts motivierter Straftaten verletzt worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/9356) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/9253) hervor.

Danach wurden für Juni 2016 vorläufigen Zahlen zufolge insgesamt 881 solcher Straftaten gemeldet, darunter 77 Gewalttaten. Die Zahl der ermittelten Tatverdächtigen beläuft sich laut Vorlage auf 555. Sieben männliche und eine weibliche Tatverdächtige seien vorläufig festgenommen worden. Wie es in der Antwort weiter heißt, wurde ein Haftbefehl erlassen.



Antisemitische Straftaten

Inneres/Antwort

Berlin:

Im zweiten Quartal dieses Jahres ist in Deutschland ein Mensch infolge einer politisch rechts motivierten Straftat mit antisemitischem Hintergrund verletzt worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/9358) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/9255) hervor.

Danach wurden von Anfang April bis Ende Juni 2016 insgesamt 167 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund gemeldet, darunter zwei Gewalttaten und 28 Propagandadelikte. Zu diesen 167 Straftaten wurden der Antwort zufolge insgesamt 97 Tatverdächtige ermittelt. Laut Vorlage werden sich die Angaben "aufgrund von Nachmeldungen und Korrekturen noch (teilweise erheblich) verändern".



Politisch motivierte Straftaten im Juni

Inneres/Antwort

Berlin:

Im Juni dieses Jahres sind in Deutschland 93 Menschen infolge politisch motivierter Straftaten verletzt worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/9359) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU- und der SPD-Fraktion (18/9256) hervor.

Bis zum 28. Juli sind danach dem Bundeskriminalamt (BKA) für Juni 2016 insgesamt 1.391 solcher Straftaten gemeldet worden, darunter 165 Gewalttaten und 601 Propagandadelikte. Bis zum genannten Stichtag konnten den Angaben zufolge 812 Tatverdächtige ermittelt werden. 30 von ihnen seien vorläufig festgenommen worden. Wie es in der Vorlage weiter heißt, wurde ein Haftbefehl erlassen.

Von den 1.391 Straftaten entfielen laut Antwort 881 auf die politisch rechts motivierte Kriminalität. Die Zahl der darunter befindlichen Gewalttaten wird mit 77 angegeben und die der Verletzten mit 58.

Die Zahl der politisch links motivierten Straftaten beläuft sich den Angaben zufolge auf 327, von denen 68 Gewalttaten waren. In diesem Bereich wurden laut Regierung 18 Verletzte registriert.

69 Straftaten, darunter 15 Gewalttaten, wurden laut Vorlage der politisch motivierten Ausländerkriminalität zugeordnet; in diesem Bereich wurden 14 Verletzte verzeichnet.

Die Zahl der sonstigen politisch motivierten Straftaten lag bei 114, von denen fünf Gewalttaten waren, wie die Regierung weiter mitteilt. Hier wird die Zahl der Verletzten auf drei beziffert.

Die aufgeführten Zahlen geben der Vorlage zufolge die beim BKA mit Stand vom 28. Juli 2016 eingegangenen Meldungen der Länder wieder und können sich "aufgrund von Nachmeldungen und Korrekturen noch - teilweise erheblich - verändern".

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Sonntag, 17. Juli 2016
The world is turning down
Bitte festhalten, die Geschichte gibt Gas. Keine Atempause - Geschichte wird gemacht!


Zum ersten Mal seit Langem stehe ich der aktuellen weltpolitischen Entwicklung völlig ratlos gegenüber.

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Donnerstag, 14. Juli 2016
Zur Feier des Tages
https://www.youtube.com/watch?v=flaEF6h9vvE&list=RDflaEF6h9vvE#t=64

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Sonntag, 26. Juni 2016
Die spinnen, die Briten!
Sowas kommt von sowas bzw. thit for that - offensichtlich wollten mit dem YES zum Brexit viele Leute nur dem Establishment mal ihre Meinung sagen, aber keinesfalls die Konsequenzen tragen (die unter anderem sein werden, dass Produkte wie Bier, Wein, Fleisch und Kleidung plötzlich doppelt so viel kosten wie bisher und ganzen Branchen, die auf den Handel auf dem europäischen Binnemarkt fokussiert sind ein Massensterben bevorsteht. Finanzprodukte, Fischfang und Waffen, darauf dürfte sich die britische Wirtschaft künftig konzentrieren). Da haben Millionen Leute nach der Stammtischparole "Das wird man doch noch mal sagen dürfen!" gehandelt und bekommen jetzt die Quittung. Der größte Lumpenhund ist in dem Kontext David Cameron, der den Brexit, dessen Ergebnis er nicht wollte, aus Gründen des persönlichen Machterhalts forciert hat - eine unmittelbar Eigeninteressen-zentrierte Politik wie weiland in der Römischen Republik. Der hat gute Chancen, als schlechtester Premier aller Zeiten in die Annalen einzugehen. Und wenn demnächst Schottland sich für die Unabhängigkeit und Nordirland für die Republik Irland entscheidet, dann ist Great Britain history.

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Sonntag, 12. Juni 2016
Lähmendes Entsetzen zu Orlando
Ein Hate-Crime der besonderen, irgendwie insgeheim lange erwarteten Art: Scheinbar wurden hier IS-Fanatismus und Homophobie zu einer Handlungseinheit. Scheint so, dass sich der Wahnsinn immer noch steigern lässt.

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Ein paar Wahrheiten
„Die irrationale Gewalt der Dschihadisten ist der Spiegel der Barbarei der Kosmokraten. Einzig und allein die demokratische Bewegung ist imstande, diesen zweifachen Wahnsinn zu besiegen.
Die Autonomie des Bewusstseins ist die schönste Errungenschaft der Aufklärung. Wenn sich die in ihrem Bewusstsein befreiten Menschen zusammenfinden und sich verbünden, sind sie imstande, eine Flutwelle zu bilden, die das Imperium der Schande aushöhlen und hinwegfegen kann.
Die Waffen der Befreiung sind jene, die wir von den amerikanischen und französischen Revolutionären vom Ende des 18. Jahrhunderts geerbt haben: die Rechte und die Freiheiten von Mann und Frau, das allgemeine Wahlrecht, die Ausübung der Macht durch eine absetzbare Vertretung. Diese Waffen sind verfügbar, in Reichweite. Jeder, der die Welt in Begriffen der Umkehrbarkeit und der Solidarität denkt, sollte nach ihnen greifen.“

(Jean Ziegler, ehem. UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung und Freund meiner Patencousine – Das Imperium der Schande – Der Kampf gegen Armut und Unterdrückung)
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Diese Wirtschaft tötet.
papst franziskus, 2014

Entweder Du bist Teil des Problems, oder Teil der Lösung.
angela davis

Heute müssen sie (die Massen Europas, Anm. MB) sich entscheiden, sie müssen aufwachen, zu einem neuen Bewußtsein kommen und ihren verantwortungslosen Dornröschenschlaf ein für allemal aufgeben.
Frantz Fanon, 1961

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Sonntag, 5. Juni 2016
Erinnerung an den 2. Juni
49 Jahre ohne Sorge. SIE haben mit Schießen angefangen. Die Wut ist noch nicht weg.

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Samstag, 28. Mai 2016
Heult doch! Meredith Haaf tut Wahres kund
Dieses Buch ist eine Abrechnung mit der Generation Rabäh (die eigentlich weniger eine Generation als ein bestimmtes Millieu ist, das ich in meiner Generation schon angetroffen hatte, ist auf diesem Blog ja schon intensivst bearbeitet worden, Klammer zu) die ich wirklich köstlich finde. Dass sie gemeinsam mit Susanne Klingner, Katrin Rönicke und Barbara Streidl von der Jammerelsenfraktion aus der Mädchenmannschaft rausgemobbt wurde ist sicher kein Zufall. Auch nicht, dass letztere Gruppe für sich mit moralinsaurer Verve Beachtung einfordert, die möglichst auf Einladungen zu Vorträgen, Jobs und Publikationsverträgen hinausläuft. Kampf um gesellschaftliche Veränderung sieht anders aus.




http://www.lovelybooks.de/autor/Meredith-Haaf/Heult-doch-758759346-w/rezension/955251561/

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Dienstag, 10. Mai 2016
Bersarin erläutert uns, warum wir TTIP brauchen
https://bersarin.wordpress.com/2016/05/04/weshalb-wir-ttip-brauchen/#comment-9901

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