Sonntag, 15. November 2015
Polemischer und ernster Beitrag zum IS-Massaker in Paris
https://www.youtube.com/watch?v=flaEF6h9vvE

https://www.youtube.com/watch?v=SIxOl1EraXA

https://www.youtube.com/watch?v=HM-E2H1ChJM

https://www.youtube.com/watch?v=8yZFLoD2mys

https://www.youtube.com/watch?v=AikTnILw7sA

Wenn der Begriff "Barbarei" in jüngster Vergangenheit sehr oft in seinem ursprünglichen Zusammenhang formuliert wurde- Griechen und Römer bezeichneten Leute außerhalb ihrer Kulturkreise als Barbaren, um deren Versklavung zu rechtfertigen, und in deren Kulturfolge ist heute vom "Christlich-jüdisch-europäischem-Abendland oder ähnlichen Konstrukten die Rede, denen in der Folge von CIA-Lohnschreibern wie Samuel Huntington und Claytor Junior - ich habe deren "Confidential" und "Secret" Dossiers gelesen - neue Feindbilder aufgebaut wurden in Sinnzusammenhang "kulturell überlegenes Abendland vs. reaktionärem Orient", so ist doch evident, dass die von einer Ethnisierung des Sozialen ausgehenden, eigentlich soziale Konflikte in nationale und religiöse abbiegende Diskurse völlig atavistische Positionen neu aufbauen. Die selbsternannten "Helden" des Jugoslawienkriegs-der mit Totenschädeln posierende Kapitan Dragan, der mit nacktem Oberkörper mit zwei Handgranatengurten und einer Kalaschnikow mit 60-Schuss-Trommelmagazin auftretende kroatische "Rambo" oder der serbische Ultranationalist Arkan, der sich mit einem Tiger ablichtete verkörperten einen Machismo, der eigentlich ins Zeitalter der Gladiatorenkämpfe gehört. Vom IS unterscheiden die sich dadurch, dass sie nicht selber sterben wollten. Der IS wiederum zeichnet sich dadurch aus, dass niemand, nicht Kreuzritter, nicht der Schädelpyramiden errichtende Hülägü Khan, nicht Kolonialmächte jemals so viele Moscheen zerstört haben wie diese sogenannten "Islamisten", die mit dem Islam etwa so viel zu tun haben wie ein Zuhälter mit dem Feminismus. Adorno wird mehr als jemals bestätigt: "Die Dialektik der Aufklärung schlägt unmittelbar in den Wahnsinn um. Der Wahnsinn ist zugleich einer der politischen Realität."

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Donnerstag, 12. November 2015
Zeitenwende?
Berührte mich schon seltsam, dass Helmut Schmidt und Andre Glucksmann am selben Tag gestorben sind. Nicht, dass mich mit einem von ihnen näheres verbunden hätte, aber der Durchgreif-Kanzler und der erst ultralinke, dann rechtsgewendete Nouveau Philosophe gehörten zu den politisch prägenden Gestalten meiner Jugend.

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Montag, 9. November 2015
Sozialer Wohnungsbau am Boden - ohne Not
HAZ 9.11.2015
Länder rufen Geld für sozialen Wohnungsbau nicht ab
Linken-Bundestagsfraktion spricht von Skandal – Bauministerin Hendricks will
noch mehr Geld bereitstellen
Von Jörg Köpke

Berlin. Der soziale Wohnungsbau kommt in Deutschland zum Erliegen. Nur fünf von
16 Bundesländern schöpften 2013 die Bundesmittel für Wohnraumförderung komplett
aus. Insgesamt entstanden nur 9874 neue Sozialwohnungen. Das geht aus Antworten
des Bundesbauministeriums auf mehrere Kleine Anfragen der
Linken-Bundestagsfraktion hervor, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND)
vorliegen.

Demnach gaben Bund und Länder zusammen nur 395 Millionen Euro für neue
Sozialwohnungen aus. Überhaupt keine neue Wohnungen entstanden in Brandenburg,
Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, dem Saarland, Sachsen und Sachsen-Anhalt, die
meisten in Nordrhein-Westfalen (4680), Hamburg (2071), Bayern (1418) sowie
Schleswig-Holstein (697). Die Länder erhalten jedes Jahr bis einschließlich 2019
vom Bund Fördermittel in Höhe von 518 Millionen Euro. Caren Lay,
Vizefraktionschefin der Linken, sprach von einer „eklatanten Vernachlässigung“.
Die Zahlen seien „skandalös, lächerlich gering und noch erschreckender als
bisher vermutet“. Bund und Länder hätten damit die aktuelle Mietenexplosion und
die Wohnungsknappheit, die schon vor dem Flüchtlingszuzug bestanden habe,
entscheidend mit zu verantworten. Auch die 500 Millionen Euro, die die Große
Koalition zusätzlich auf dem Flüchtlingsgipfel Ende September beschlossen habe,
seien nur „ein Tropfen auf den heißen Stein“. Lay forderte die Bundesregierung
auf, dafür zu sorgen, dass pro Jahr mindestens 150 000 neue Sozialwohnungen
gebaut werden.

Nach Angaben der Linken sind in den vergangenen elf Jahren rund eine Million
bestehender Sozialwohnungen weggefallen. Der deutsche Mieterbund, das
Pestel-Institut und das Bündnis Sozialer Wohnungsbau beziffern das Defizit
bundesweit auf 770 000 Wohnungen. Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD)
räumte Versäumnisse ein. Sie kündigte weitere Anstrengungen der Bundesregierung
beim Bau bezahlbaren Wohnraums an. „Wir tun schon eine Menge. Wir haben
beschlossen, dass wir ab dem nächsten Jahr und dann für die nächsten vier Jahre
den Ländern 500 Millionen Euro jeweils jedes Jahr zusätzlich geben, um den
sozialen Wohnungsbau zu fördern.“ Damit hätten die Länder etwas mehr als eine
Milliarde vom Bund pro Jahr. Die Mittel würden ausreichen, um etwa 60 000
Wohnungen pro Jahr bauen zu können. Hendricks: „Das reicht nicht aus. Wir
brauchen darüber hinaus circa 140 000 bis 150 000 Wohnungen im
Geschosswohnungsbau, also Mietwohnungen.“ Allein 70 000 neue Wohnungen pro Jahr
würden aufgrund des Flüchtlingszustroms benötigt.

Die Bundesministerin plädierte für steuerliche Anreize, um private Investoren
dazu zu bringen, mehr in den Wohnungsbau zu investieren.

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Samstag, 7. November 2015
Ein wichtiges und notwendiges Buch
Tiefer Staat oder Wachkoma?

http://antifra.blog.rosalux.de/2959-2/

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Sonntag, 1. November 2015
Zum Thema Kampf um eine libertäre Gesellschaft/Anarchsyndikalismus in Rojava
Also eigentlich müsste es in der Linken eine Riesenmobilisierung in diese Richtung geben, wie seinerzeit in Bezug auf Nicaragua:

https://www.youtube.com/watch?v=fKhjJfH0ra4

https://www.youtube.com/watch?v=UAzRWSwAuGI

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Dienstag, 20. Oktober 2015
150.000 Leute auf der TT-Tip-Demo in Berlin
Solche Zahlen hatten wir zum letzten Mal bei den großen Friedensdemos Anfang der 1980er. Kombiniere ich das mit den Flüchtlingsbegrüßungen stellt sich die Frage, ob da unbemerkt von den Medien und auch der bisherigen Linken ein ungeheures soziales Bewegungspotenzial sich neu entfaltet. Was dann Aufwind für eine, na ich sag mal, ganz neue Linke bedeutet. Parallel radikalisieren sich die Neue Rechte und das mit ihr tendenziell verbündete Wutbürgertum. Läuft auf Clash hinaus - der Kampf mit den rassistischen, antisozialen und reaktionären Kräften erreicht eine neue Stufe. Hier gilt es: Voran gehen, dem Feind ins Gesicht sehen, die Auseinandersetzung suchen. Der soziale Kampf ist nicht out of time, sondern hat eine neue Front.

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Mittwoch, 14. Oktober 2015
Ein paar ketzerische Gedanken über die VW-Affäre
Wie es dazu kommen konnte erklärt sich ganz banal - jedenfalls wenn ich das mit meinen eigenen Projekterfahrungen und meinen Erlebnissen mit dem Konzern abgleiche.

Da wird eine Abteilung beauftragt, einen schadstoffarmen Diesel zu entwickeln. Zeitrahmen, Budget und Teamstärke sind von Anfang an festgesetzt und werden nicht verändert. Schnell stellt sich heraus, dass diese Vorgaben nicht zu schaffen sind, nicht zeitlich, nicht budgetmäßig, nicht personell. Da sitzen die Leute Mannjahre an der Arbeit, ohne die Zielvorgaben zu erreichen, da arbeiten Entwickler 13 oder 14 Stunden am Tag, Ehen zerbrechen darüber. Bis der Entschluss gefasst wird, dass eine Software her muss, die die gewünschten Ergebnisse einfach liefert. Dem Gesetz gegenüber kriminell, ökologisch bedenklich, der eigenen gequälten Teambelegschaft gegenüber sozial kompetent. In einem extrem hierarchisch organisierten Unternehmen herrscht das SNAFU-Prinzip. Da Kommunikation nur unter gleichen möglich ist erzählt man den Chefs nie die Wahrheit. Das ist auch nicht unmoralisch sondern gesetzmäßiges Ergebnis spätkapitalistischer Logik.


Im Grunde haben die auf einer anderen Hierarchieebene nur gemacht, was wir auch taten, als ich mal bei VW im Akkord gejobbt hatte: Da schmiss jemand regelmäßig einmal am Tag ein paar Unterlegscheiben in eine Presse, damit die sich festfrass und stoppte. Dann wurde der Einrichter geholt, der in die Sache eingeweiht war, ein äußerst beliebter Kollege, dem öfter mal Bier ausgegeben wurde, und der ließ sich Zeit, wir hatten unsere lange Extrapause einmal am Tag. Aus Werkssicht Sabotage, aus Kollegensicht moralische Ökonomie, Kampf dem mörderischen Akkord.


Ein anderes Beispiel: Ich kannte da mal eine Softwarefirma, die entwickelte eine Einkaufssoftware für industrielle Proliferationsketten. Der Kernel war zwar fertig entwickelt, für jeden einzelnen Kunden mussten aber individuelle Applikationen entwickelt werden, damit die Software die Verhältnisse in der einzelnen Firma abbildete und auch dem Corporate Design, wie man dort sagte, dem look&feel entsprach. Diese Apps zu entwickeln war im Unternehmen aber kein Geld vorhanden. Erst wenn der Kunde bereits für laufende Lizenzverträge zahlte, während der Implikationsphase konnte überhaupt erst entwickelt werden. Um dem Kunden also eine "funktionierende" Software vorführen zu können baute man Präsentationen in Flash, Director und After Effects, gleichsam Zeichentrickfilme, die eine funktionierende Applikation vorspielten. Das war damals branchenüblich, solche Erlebnisse waren es, die mich zu Dotcomtod führten. Einige Jahre später arbeitete ein Freund von mir in der IT-Abteilung von VW. Dort sollte auf einer internationalen Pressekonferenz ein neues Online-Beschaffungsportal für Autoteile vorgestellt werden. Mein Freund, der da vom Fach war, sollte daran teilnehmen. Das wurde ihm verweigert mit dem Hinweis, dass man jedem Projektmanager auf seiner Hierarchiestufe die Teilnahme an der PK genehmigen müsste wenn man ihm diese erteile und das bedeutete Produktionsausfall. Der wahre Grund war freilich ein anderer: Es wurde ein Text verlesen, der sich mit Java-Beans-basierten Einkaufslösungen beschäftigte. 2 Drittel dieses Textes waren von mir, wörtlich aus Broschüren und Produktkatalogen der genannten Softwareschmiede übernommen die ich seinerzeit getextet hatte. Das Portal, wegen dem diese Pressekonferenz stattfand hat es in der beschriebenen Form nie gegeben und sollte es nie geben. Man brauchte nur die entsprechenden Presseberichte um den Börsenkurs hochzuhalten, da GM und Renault ein solches Portal schon betrieben. So ist das mit dem flexiblen Umgang mit der Wahrheit.


Auf der anderen Seite ist irgendwelche Empörung aus Usanesien ja wohl reine Heuchelei. Interessant ist, zu welchem Zeitpunkt diese längst sattsam bekannten "Enthüllungen" positioniert werden. Zu einem Zeitpunkt nämlich, wo VW dabei ist, sich als No1 der Weltautohersteller zu etablieren und Deutschland mit einer angesichts der Flüchtlingsaufnahme sehr intensiven und durchweg positiven Wahrnehmung in der Weltöffentlichkeit sehr gut dasteht sowohl Volkswagen als auch der außeramerikanischen Autoindustrie insgesamt als auch Deutschland als Staat kräftig vor den Bug zu schießen. Dafür wird die gesamte Propagandamaschinerie in Gang gesetzt bis hin nach Hollywood. Während die deutsche Öffentlichkeit sehr kritisch berichtet bzw. sich über VW hermacht funktionieren US-Medien in solchen Fällen stets sehr "patriotisch". Im Zweifelsfalle ist es immer der Kampf gegen das Unamerikanische.
.

Einige launige Überlegungen hierzu beim Don:


http://blogs.faz.net/stuetzen/2015/09/26/vw-in-der-grossen-tradition-der-frommen-luegen-5622/

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Sonntag, 11. Oktober 2015
Ankara - war das ein Staatsmassaker?
Kurdische GenossInnen gehen ja fest davon aus, und in der Tat, mir kamen sofort die Schwarzen Käfer und Gladio in den Sinn. Es passt alles so gut.

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Donnerstag, 1. Oktober 2015
Verhindert Hinrichtung in Saudi-Arabien!
Saudi-Arabien will einen 21-Jährigen köpfen und seine Leiche - ans Kreuz geschlagen - zur Schau stellen. Dabei hat das Land gerade eine Schlüsselposition im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen erhalten. Das ist grotesk, ja, fast schon zynisch.

Ali Mohammed al-Nimr war erst 17, als er bei einer Demonstration gegen das Königshaus verhaftet wurde. Ein unter Folter erzwungenes Geständnis führte zu seinem Todesurteil. Und er ist keineswegs das einzige Opfer: In Saudi-Arabien sind allein in diesem Jahr schon 100 Menschen hingerichtet worden. Das sind alle zwei Tage ein Mensch.

Frankreich hat Saudi-Arabien bereits ersucht, auf die Hinrichtung zu verzichten. Doch auch die USA, Deutschland und Großbritannien pflegen kuschelig-enge Beziehungen zum saudi-arabischen Könighaus. Wenn wir ihnen unsere Empörung zeigen, können wir sie dazu bringen, in Alis Sinn Druck auf ihre saudi-arabischen Partner auszuüben. Unterzeichnen Sie jetzt und retten Sie Alis Leben. Dieser Menschenrechtsskandal muss gestoppt werden. Ali kann jeden Augenblick hingerichtet werden.

https://secure.avaaz.org/de/stop_saudi_beheadings_loc/?bVlJxbb&v=65548

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Back to Basics
https://www.youtube.com/watch?v=G4Yes7Z4zxM

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