Sie sind ja alte Bekannte, die schwarzen BMWS und Audis mit Wiesbadener oder Fürstenfeldbrucker Kennzeichen, aus wüsten Kampfzeiten als die Fahrzeuge geläufig, die mutmaßliche oder tatsächliche Autos von RAF-GenossInnen unvermittelt rammten und bis heute bei jedem Staatsempfang und Ministerbesuch vertreten. Aber im Elmau-Umfeld sah ich kürzlich einen schwarzen BMW A6 ganz ohne Nummernschilder mit verspiegelten Scheiben. Wer fährt so etwas? Men in Black?

http://www.sueddeutsche.de/politik/oesterreich-die-fpoe-lebt-vom-aufhetzen-1.2502651?reduced=true



http://www.sueddeutsche.de/politik/wahlerfolg-der-fpoe-wie-sich-oesterreich-an-rechte-parolen-gewoehnt-hat-1.2502166



http://www.sueddeutsche.de/politik/oesterreich-rot-blau-im-burgenland-1.2508610



http://www.sueddeutsche.de/politik/oesterreich-rechtsruck-1.2508650



Und als nächster Tabubruch die Koalition auf nationaler Ebene ?

In den 70er Jahren hörte ich mal ein Radioessay über einen UNO-Modellstaat namens Asmuf (Falls das so geschrieben wird, da das Hörfunk war kann das ein klassisches Oma-fiel-ins-Klo-Phänomen gewesen sein), scheinbar ein eher angenehmes Land, in dem sich afrikanische, indische und malayische Kulturelemente mischen würden. In keiner Webrecherche tauchen irgendwelche Hinweise darauf auf. Weiß da jemand etwas?

Bin ich noch links? fragt Don und spielt diese Frage anhand von "Glaubenssätzen" linker Milieus durch.

http://rebellmarkt.blogger.de/stories/2507258/

Kann man machen, erscheint mir methodisch-systematisch allerdings etwas zweifelhaft. Dennoch steckt da viel Gutes drin, und so will ich den Ball denn aufnehmen.


Auch den Ball des Bersarin, der eine wie fast immer bei ihm hochinteressante eigene Diskussion damit aufmacht.

https://bersarin.wordpress.com/2015/06/05/die-letzte-schlacht-gewinnen-wir/#comment-8803


Tierschutz, Landwirtschaft - Vegetarier oder Veganer bin ich nicht, war ich nie, ich war immer Vertreter des Currywurst-Kommunismus. Allerdings bin ich auch nicht der Auffassung, das die eigene Ernährungsweise Flucht- und Angelpunkt eines anderen Umgangs mit der Natur und Nahrungsmittelressourcen sein muss. Das ist eine eher unpolitische, individuell-moralistische Haltung, wie sie allerdings äußerst typisch ist für VertreterInnen der bürgerlich sozialisierten linken Szene in Deutschland. Natürlich bin ich gegen Massentierhaltung und Billigfleisch und kaufe gern bei Ökobauern vor Ort, wobei deren Produkte bei uns ganz normal im Rewe-Markt angeboten werden. Geht doch!

Ansetzen müsste die Landwirtschaft allerdings ganz woanders. Im Weltmaßstab geht in dramatischem Umfang Boden verloren, seit der Mensch Landwirtschaft betreibt, er wird zur Zeit systematisch vernichtet, und hier hätte eine Agrarwende anzusetzen. Ich bin da für ganz radikale Lösungen: Verbot von Mineraldünger auch wenn dann die ganze Kaliindustrie dicht macht, Düngen nur noch mit Gülle, Jauche und Mist, keine Herbizide außer Fungiziden (OK, dann kommt der Jätroboter, ich will auch nicht zurück ins 19. Jahrhundert und will keine Biolandwirtschaft die ideologischen Steckenpferden folgt wie biologisch-dynamisch oder so), keine Insektizide außer Pyretrum, Vier-Felder-Wirtschaft. Das heißt dann, in den reichen Schwarzerdegebieten wird als Sommergetreide Mais angebaut, als Wintergetreide Weizen, im Folgejahr Gerste und Kartoffeln, im dritten Jahr Raps, im vierten Jahr Rinderweide, dann beginnt der Zyklus von neuem. Nach jeder Ernte wird der Boden durch Einpflügen einer Terra Preta aufgebessert, bestehend aus Komposthumus, Klärschlamm, Asche und ggf. Torf oder Kohle. Entsprechend schonender Anbau auf weniger begünstigten Böden mit weniger anspruchsvollen Pflanzen. Und bitte kein Soja als Schweine- oder Rinderfutter.

Bezüglich Gentech und Atomenergie bin ich etwa so drauf wie Jutta Dithfurth, also komplettamente dagegen, allerdings bin ich dafür, dass im Bereich Kernfusion weiter geforscht werden sollte.

Ich bin für ein garantiertes Mindesteinkommen, allerdings der Meinung, dass das Privateigentum an Produktionsmitteln generell abgeschafft gehört, in the long run ist also meine Forderung immer noch: make capitalism history! Unter Vergesellschaftung des Kreditwesens, der Großindustrie und des gesamten Rohstoff- und Energiebereichs mache ich es jedenfalls nicht.

Nun bin ich selber Unternehmer, aber nicht, weil ich das kapitalistische System toll finde, sondern weil mir nach der Entlassung aus einem Angestelltenverhältnis nichts Anderes übrig blieb. Auch davor war mein Verhältnis zur Berufswelt immer so, dass ich mich als eine Art Agent in einer eigentlich feindlichen Umgebung wahrnehme.

Sozialismus ist für mich nicht etwas Gescheitertes aus der Vergangenheit, sondern eine Option in einer Zukunft, die noch gar nicht begonnen hat. Der Staatsozialismus des Sowjetsystems ist nur eine Form des knutogermanischen Imperiums gewesen, ein Kapitalismus, der sich dem Privatkapitalismus als unterlegen bewiesen hat. Volkseigentum ist auch kein Staatseigentum, der Staat ist keineswegs die Gesellschaft.


Zum Thema Feminismus/Geschlechterdemokratie/Genderpolitik: Ich halte diesen Bereich für wichtig und für untrennbar mit allen linken Thematiken verbunden. Der Grundwiderspruch der der kapitalistischen Gesellschaft zugrundeliegt ist die Eigentumsfrage, und deren Basis bildet das Patriarchat. Das Privateigentum an Produktionsmitteln begann historisch mit der Verfügbarkeit der weiblichen Reproduktion und Arbeitskraft für den Mann. Ohne Überwindung patriarchaler Strukturen gibt es keinen Fortschritt. Dabei bin ich allerdings nicht der Auffassung, dass die lautstärkeren Fraktionen des aktuellen Blogfeminismus den tatsächlichen Stand feministischer Theorie und Praxis irgendwie repräsentativ abbilden. Letztere wurde bis 2008 in dieser Zeitschrift vorgestellt und diskutiert.

http://www.vsp-vernetzt.de/soz-0805/0805211.php

Ansonsten gibt es in Frauenhäusern, Beratungsstellen, Frauenbuchläden und -Cafés, Betriebsräten und Arbeitsgruppen, endlich in Form von Streetworkerinnen z.B. in der Rotlichtszene genug tolle engagierte Frauen, die großartige Arbeit machen - das hat aber mit dem *_Sprachneuerfindungsfeminismus der Bloggerinnenszene wenig bis gar nichts zu tun. In meine eigenen Seminare gehen viele IG-Metallerinnen, einige von denen verstehen sich durchaus als Feministinnen. Die arbeiten in der Fabrik am Band im Akkord, und zentrale Forderungen für die sind Unisex-Tarife - gleicher Lohn für gleiche Arbeit - und Schutz vor sexueller Belästigung am Arbeitsplatz. Sie kritisieren an akademischen Feministinnen, dass diese sich für die Forderung "gleicher Lohn für gleiche Arbeit" in der Industrie nicht interessieren und halten den aklademischen Feminismus für eine Art Hobby höherer Töchter, die ihre Klassenprivilegien wahren. Die Mädchenmannschaft wurde in diesem Kontext als "Krempel" bezeichnet.

Denke ich an radikale oder militante Feministinnen, so fallen mir da Frauen ein, die nachts in finsteren Parks Patroullie gehen oder Vergewaltigern, Busengrabschern oder penetranten Frauennachsteigern Hausbesuche abstatten, bei denen schon mal Möbel geradegerückt oder Fressen poliert werden. Die Aufschreibetroffenheitselsen bestimmter Blogs könnte ich mir da schwerlich vorstellen; ich sehe auch keinen Grund, warum eine Bloggerin, die ihre eigenen schweren psychischen Probleme ins Web hinausgebrüllt hat als fundierte Feministin von Bedeutung sein sollte. Da erscheinen mir etwa Nullzeitgenerator oder Netbitch als die glaubwürdigeren und reiferen Feministinnen.



Zum Thema Flucht, Asyl, Migration: Da bin ich seit den frühen Achtzigern engagiert, ich habe mit Flüchtlingen aus dem Sudan in Ägypten im Eisenbahnzug gesessen, in Assuan ein Slum von innen gesehen, wo die Bevölkerung zu einem Drittel aus Geflüchteten besteht, und was Festung Europa angeht ist die Forderung "Fähren statt Frontex" die Meinige, sehe darin sogar eine Lösung der aktuellen demographischen Probleme, weiß aber nicht, wie das mit dem tumben Denken der deutschen Mehrheitsbevölkerung zu stemmen ist.

Ich komme zurück zum Ausgangspunkt: Die Frage "Bin ich noch links?" an einen Katalog eigener Verhaltensweisen und Ansichten zu koppeln, die als "linke Glaubenssätze" angesehen werden ist bestimmt nicht falsch, greift analytisch aber etwas kurz. Denn dann ist links ja immer das, was von der Mehrheit der linken Szene oder eines links orientierten Milieus für gut befunden wird. Da lauert eine Identitätsfalle, die richtig zuschnappt, wenn mensch z.B. mit Autonomen oder Antifas redet: "Ich kenne den Sven-Justin, der ist mit Irene befreundet, und wir alle sind zusammen mit dem Powerteam auf Demo XX gewesen und haben da Farbeutel geworfen, also sind wir schon ziemlich hardcore" oder "Im Tränengasnebel fühlen wir uns nunmal am autonomsten", bis hin zu einer früheren Position des ARAB (Antirassismusbüro Bremen) "Wer nicht kommt ist nicht dabei". Hierbei werden also persönliche Zugehörigkeit zu einer bestimmten Szene und persönlich begangene Taten als Indikator für Linkssein genommen.

Die Gegenposition ist dann die mit dem Bewusstsein. Demzufolge ist eine Person ein/e Linke/r, wenn diese Person die Kritik der Politischen Ökonomie, die Grundrisse, das Kommunistische Manifest, vielleicht auch noch Bakunin und Kropotkin oder Horkdorno und Bourdieu gelesen hat und daraus das eigene Politikverständnis und die eigene Kritik ableitet, vielleicht noch Zeitschriften wie Prokla, Materialien für einen Neuen Antiimperialismus und Wildcat liest. Solche Leute sind für gar nicht Wenige aus meinem Theorieumfeld Linke, während solche, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen, fortschrittlich, engagiert oder gesellschaftskritisch sind, aber eben nicht links. Etwas sehr kopflastig und elitär, dieses Konzept, aber von allen dreien - der Orientierung am Wertekanon, der Szenezugehörigkeit und eben der inhaltlichen Positionierung im Sinne eines Theorieansatzes und der innerhalb dieses Ansatzes gefestigten Persönlichkeit - am Kohärentesten. Vielleicht liegt die Wahrheit auch irgendwo dazwischen.

Für jede/n Demonstranten/in ein persönlicher Bulle/Bullette, martialische Machtdemonsttrationen, die chicken blauen Cougar-Helikopter (warum nimmt man eigentlich nicht die statt des schrottigen NH90?) im Dauereinsatz.....

Passend zu dem Gipfel der Peinlichkeiten fällt mir die Geschichte des Tagungsorts ein. Schloss Elmau war in den ausgehenden 1990ern ein Kongresshotel, in dem Investorenrunden dazu animiert wurden, Geld in die Internet-Branche und in den Biotechnologiepark Martinsried zu pumpen. Saturierte, gut aufgestellte Mittelständler investierten nicht selten zweistellige Millionenbeträge in eine Branche, die sie nicht verstanden, deren Motto lautete "Found a company, bring it up, sell it and run away!". Die Wenigsten sahen ihr Geld wieder. NE-Papst Falk Straschegg erklärte, die Gewinnmargen des Neuen Marktes seien nur mit denen des Kokainhandels vergleichbar. Dann platzte die Blase, das Geld war weg. Heute ist die Neugründung eines Internet-Unternehmens so spektakulär wie die Eröffnung einer Bäckerei.

2010 brannte Schloss Elmau aus, offiziell war ein Bedienungsfehler einer elektrischen Heizdecke durch den 91jährigen Geschäftsführer die Ursache, böse Zungen sprechen hingegen von Versicherungsbetrug in ganz großem Stil.


Alles in Allem: Die Vorgeschichte passt zum aktuellen Event, sie bildet geradezu den Zustand der aktuellen Weltwirtschaft ab. Gelungen. Angela Merkel klärt unfreiwillig auf.

Eine der der unbekanntesten und sinnlosesten Episoden des I.Weltkriegs. Es ging hier weniger um die Eroberung strategisch wirklich wichtiger Pässe und Höhen, sondern um den Besitz von alpinistisch bedeutenden oder formschönen Berggipfeln, weil das eine Frage der Ehre war. Entsprechend verliefen Stacheldrahtverhaue auf bis zu 3000 Meter Höhe, Feldwachen saßen in Scharten, in die hineinzusteigen bergsteigerisches Können verlangte, Kanonen standen auf Gletschern, Gipfel und Felswände wurden weggesprengt, um die Gegner darunter zu begraben.

Eines der ersten Opfer dieses Krieges war Sepp Innerkofler, Wirt der Dreizinnenhütte und Bergsteigerlegende, der von dem Alpini De Luca getötet wurde, dem er kurz zuvor das Leben gerettet hatte - nicht als Soldat, sondern als Bergführer.

Ich bin einen Teil des hohen Frontverlaufs nachgeklettert.

Liebe Freundinnen und Freunde,

in Paraguay wurde eine Zehnjährige angeblich jahrelang von ihrem Stiefvater vergewaltigt. Sie hat die Behörden um Hilfe gebeten, aber keinerlei Schutz erhalten. Nun ist sie schwanger und wird dazu gezwungen, das Kind zu bekommen ― helfen wir ihr jetzt.

Jeden Tag werden in Paraguay zwei Geburten registriert, bei denen die Mütter zwischen 10 und 14 Jahren alt sind und infolge eines Missbrauchs schwanger wurden. Es gleicht einer Epidemie. Per Gesetz könnte eine Abtreibung in solchen Fällen erlaubt werden, doch Regierungsbeamte stellen sich quer. Nun hat der tragische Fall dieses zehnjährigen Mädchens einen globalen Medienwirbel entfacht, der sie zum Umdenken zwingen könnte.

Morgen überprüft der Kongress das entsprechende Gesetz und lädt Bürger zur Diskussion ein — unsere Chance also, der Zehnjährigen zu helfen und weiteren jungen Mädchen dieses Leid zu ersparen. Klicken Sie, um mitzumachen — wir tragen unsere Stimmen direkt in den Kongresssaal hinein und fordern, dass das Gesetz für dieses und weitere Mädchen gilt, die ein Entscheidungsrecht so sehr benötigen:

https://secure.avaaz.org/de/paraguays_choice_loc/?bVlJxbb&v=58613

Artikel 109 des Strafgesetzbuchs erlaubt einen Schwangerschaftsabbruch, wenn die Mutter in Lebensgefahr ist. Der paraguayische Gesundheitsminister weigert sich, dieses Gesetz für Kinder geltend zu machen, obwohl die Weltgesundheitsorganisationen Schwangerschaften bei Kindern als gefährlich und potenziell lebensbedrohlich einstuft. Bei Mädchen unter 15 Jahren ist die Wahrscheinlichkeit, an Geburtskomplikationen zu sterben, fünfmal so hoch wie bei älteren Teenagern oder Frauen. Diese ernüchternde Statistik sollte der Zehnjährigen und anderen jungen Mädchen eigentlich Schutz ermöglichen.

Die UNO hat die Haltung der Regierung stark verurteilt und gesagt, dass Paraguays Verweigerung der Abtreibung bei dem Mädchen zu „gravierenden Verletzungen des Rechts auf Leben, Gesundheit und körperliche und mentale Unversehrtheit führt." Es hätte nie soweit kommen dürfen. Die Zehnjährige ist so klein, dass sie selbst schwanger nur 34 Kilo wiegt. Sie hat den angeblichen Missbrauch durch ihren Stiefvater im Januar 2104 gemeldet und Schutz gesucht. Doch die Regierung hat nichts unternommen und so musste sie weiterhin bei ihm leben.

Das Mädchen hatte keine Wahl: Sie konnte die Übergriffe ihres Stiefvaters nicht stoppen, musste tagein, tagaus mit ihrem Vergewaltiger leben. Auch die Schwangerschaft war nicht ihre Wahl. Doch wenn die Regierung das Gesetz anwendet, sollte sie zumindest entscheiden können, wie es mit ihrem eigenen Körper weitergeht. Es ist das Mindeste, was man für sie tun kann.

https://secure.avaaz.org/de/paraguays_choice_loc/?bVlJxbb&v=58613



Diese schreckliche Situation zerbricht einem das Herz. Doch mit unseren Stimmen können wir Hoffnung entfachen: dass die Welt für dieses Mädchen und Tausende weitere in ihrer Situation ein Stück besser wird. Sorgen wir jetzt mit vereinten Kräften dafür, dass diese Tragödie zu einer besseren Zukunft führt.

Mit Hoffnung und Entschlossenheit,

Dalia, Oli, Danny, Emily, Ana Sofia, Oscar und der Rest des Avaaz-Teams

WEITERE INFORMATIONEN

Abtreibung verboten (Taz)
http://www.taz.de/!159754/

Schwangere Zehnjährige in Paraguay: "Der Fall spaltet unsere Nation" (Spiegel Online)
http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/schwangere-zehnjaehrige-in-paraguay-der-fall-spaltet-uns...

Vergewaltigte Zehnjährige darf nicht abtreiben (Tagesspiegel)
http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/paraguay-vergewaltigte-zehnjaehrige-darf-nicht-abtreiben/1177...

Und auf Englisch:

Der fürchterliche Vergewaltigungsfall, der Paraguay spaltet (The Washington Post)
http://www.washingtonpost.com/news/morning-mix/wp/2015/05/11/the-horrific-child-rape-case-that-is-tearing-paraguay-apart/

Senator aus Paraguay sagt schwangere Zehnjährige "wurde zum Uterus" (The Guardian)
http://www.theguardian.com/society/2015/may/10/paraguay-pregnant-10-year-old-abortion-senator

Mann in Paraguay wegen angeblicher Vergewaltigung der Stieftochter verhaftet (ABC)
http://www.abc.net.au/news/2015-05-10/paraguayan-man-arrested-over-rape-of-stepdaughter/6458352

Paraguay: UN-Experten untersuchen Versagen der Regierung beim Schutz eines zehnjährigen Vergewaltigungsopfers (UN News Centre)
http://www.un.org/apps/news/story.asp?NewsID=50826

Gute Demos waren das mit guten Redebeiträgen, guten Parolen und guten Transpis, vor allem viele Leute auf der Straße.



Wie im Norden üblich und in Berlin oder Bayern so gar nicht denkbar war ein breites Spektrum vertreten, das solidarisch miteinander demonstrierte und zu dem mit Selbstverständlichkeit auch autonome bzw. Antifa-Gruppen innerhalb gewerkschaftlicher Strukturen, eine politisierte Samba-Combo, Politpunks und DIE PARTEI gehören.



Wobei eine Parole wie diese hier einige Themenkenntnis zur Voraussetzung hat:



Es wird tatsächlich Atommüll neben Schulen gelagert, auch neben Kindergärten, unisoliert, in Containern, die offen auf dem Hof stehen, in gemischtem Wohn- und Gewerbegebiet, mit Messwerten höher als am Werkszaun von Brokdorf. Ich habe einen Kunden der in solch einer Firma gearbeitet hat und berichtet, dass die Hälfte seiner Kollegen an Leukämie gestorben ist. Das macht dann schon mal nachdenklich.





Im Gespräch mit einem Genossen kam eine ganz alte Geschichte hoch, die mich immer noch umtreibt, wo aber leider nichts beweisbar ist. Ich hatte damals für den SPIEGEL gearbeitet und war da von einer Genossin über ein Erlebnis von ihr in Kenntnis gesetzt worden das wirklich extrem unheimlich war, wo es aber überhaupt keine verifizierbaren Fakten gegeben hatte, mit denen sich hätte arbeiten lassen.


Laut ihrer Aussage hatte sie über ein Chatforum einen Mann kennengelernt mit dem sie eine kurze heftige und leidenschaftliche Affäre gehabt hätte. Er sagte ihr nicht was sein Beruf wäre da er Geheimnisträger sei, hatte aber ganz eindeutig einen Kampfsporthintergrund und war so ein richtiger Brecher. Sie war aktive Atomkraftgegnerin, er hatte hingegen zu dem Thema keine Meinung, wurde aber von ihr heftig anagitiert.

Dann war er plötzlich verschwunden und weder telefonisch noch per Email zu erreichen. Erst Monate später traf sie ihn zufällig wieder, mindestens 20 Kilo abgemagert und kahlköpfig. Sie fragte ihn wo er denn gesteckt hätte und was geschehen sei. Er erklärte, er gehöre zur GSG9, und seine Abteilung hätte die Schachtanlage in Gorleben bewacht. Durch ihre Erzählungen neugierig geworden hätten er und seine Kollegen sich Zugang verschafft und wären eingefahren und hätten sich dort unten umgeschaut. Sie seien prompt fündig geworden: Dort würde bereits Atommüll eingelagert, und zwar Brennstäbe, die völlig unverpackt, nackt sozusagen im Salzstock liegen würden. Er und seine Kollegen seien zu nah herangekommen und hätten alle Leukämie in letalem Stadium.

Dies war das letzte Gespräch mit ihm gewesen, er verabschiedete sich, ohne eine Adresse zu hinterlassen. Sie wurde die nächsten Monate auf Schritt und Tritt überwacht, ihre Briefe kamen zu anderen Zeitpunkten als bei den übrigen Hausbewohnern und mitunter sichtbar geöffnet an, das volle Programm halt, das ich noch aus der 129a)-Observation kenne.


Was soll mensch von einer solchen Geschichte halten?

Vor 20 Jahren: Das mörderische Attentat auf ein Bürogebäude in Oklahoma City war der bisher größte Bombenanschlag in der amerikanischen Geschichte und das größte Attentat vor dem 11.09.. Es zeigt, dass nicht die Islamisten diese Art von Anschlag erfunden haben. McVeigh war einerseits psychopathischer Außenseiter, andererseits ein radikal reaktionärer, rechtskatholischer und auf fast anarchistisch zu nennende Weise staatsfeindlicher Fanatiker, der diesen Anschlag als Vergeltung für den staatlichen Schlag gegen die fundamentalistische Davidianer-Sekte in Waco betrachtete.

Die ganze kurdische Welt feiert Neujahr. Wenn der Friedensaufruf Abdullah Öcalans Gehör findet, besteht die Möglichkeit eines Miteinanders von Türken und Kurden und nicht nur einer versöhnlichen Entwicklung, sondern eines autonomen Gebildes in Rojava und Nordirak in friedlicher Koexistenz mit der Türkei, Iran und Restirak.