"Strategie der Spannung" hieß in den 1970ern die Doktrin italienischer Geheimdienste, nach der diese rechten Terror deckten oder sogar selber Attentate begingen, um sie den Linken in die Schuhe schieben zu können. Die linke Presse nannte das Selbe "Staatsmassaker". Die Schlimmsten davon waren die Bombenanschläge auf die Landwirtschaftsbank auf der Piazza Fontana in Mailand und auf den Bahnhof von Bologna, wo jeweils zahllose unschuldige Zivilisten getötet wurden. Auf dem Spiel stand damals viel: Ohne die Terrorwelle wäre es möglicherweise zu einer kommunistischen Regierung, vielleicht auch zu sozialen Aufständen links der Kommunisten gekommen. Die autonome Bewegung wurde in dieser Zeit in Italien geboren, und anders als in Deutschland war das eine ArbeiterInnenbewegung, getragen von Schichtis bei Fiat. Die massive Krimiminalisierung linker Kräfte durch ihr in die Schuhe geschobenen rechte Terroranschläge erwies sich als erfolgreiche konterrevolutionäre Strategie, dies zu einem Zeitpunkt, als die CIA nach Belieben in Südamerika Militärjuntas einsetzte.

Nach einer sehr ähnlichen Logik scheinen sich die Dinge im Gaza-Streifen zu entwickeln. Da hatte die Hamas noch vor wenigen Wochen eigentlich fertig. Nachdem Hilfe aus Syrien ausblieb und sowohl Ägypten als auch der Iran ihre Hilfe für Hamas eingestellt hatten ist der Laden pleite. Selbst die Koalition mit der Fatah ist ein Akt der Verzweiflung. Also wurden drei Torah-Schüler entführt und ermordet, um Gegenterror - die Verbrennung eines palästinensischen Jugendlichen durch israelische Extremisten - zu provozieren, um einen Vorwand für Raketenangriffe auf Israel zu haben, die israelische Luftangriffe auf den Gazastreifen zwangsläufig zur Folge haben. Denn genau das liegt im Interesse der Hamas: Bomben auf Gaza.


Ein Großteil der Palis war kurz davor, en masse gegen die Hamas auf die Straßen zu gehen, im Sinne einer nicht mehr kontrollierbaren Bewegung wie dem Ägyptischen Frühling. Davon redet niemand mehr, Israels Bomben schweißen zusammen. Die Hamas nimmt ihre eigene Bevölkerung als Geisel.

Umgekehrt braucht auch die israelische Regierung den Unfrieden mit den Palis. Kein westliches Land ist sozial so sehr gespalten wie Israel, gäbe es keinen Palästina-Konflikt wären längst die Massen auf den Barrikaden. "Occupy" war bis vor kurzem in Tel Aviv eine Bewegung, bei der Zehntausende bis über ein Jahr lang in Zelten auf blockierten Straßen wohnten, um gegen die sozialen Verhältnisse zu protestieren - mit Forderungen wie Enteignung der Reichen. Auch für Israel ist der Krieg mit den Palis ein Instrument zur Erhaltung des "sozialen Friedens" - besser gesagt des Erhalts der Klassenherrschaft.

Dass die Tyrannei des Nationalen der Verhinderung des sozialen Aufstands dient wird in keinem Konflikt so deutlich sichtbar wie in diesem.

Für soziale Revolution weltweit!

Ohne Frage waren sie selber politisch inhomogen und einige, darunter Staufenberg, sehr weit rechts. Ein Teil des militärischen Widerstands wollte den Krieg sogar gen Osten weiterführen. Andererseits hatte der Kreisauer Kreis vergeblich versucht, auch die Untergrund-KPD miteinzubinden. Sie waren alle viel zu zögerlich, handelten alle viel zu spät, die Herren Offiziere, im Gegensatz zu Elser. Dennoch: Hätten sie Erfolg gehabt wären eine Millionen Menschen am Leben geblieben, trotz allem.


Btw. wäre allerdings Göring an die Macht gelangt wäre alles nur noch dicker gekommen.

Irgendwie vetrschwinden sie Einer nach dem Anderen, die Helden meiner Kindheit. Schade um Dietmar Schönherr.

Puuh, das knallte! Aber es musste sein, die Pflanzen mussten versorgt werden, und zum Glück ist die Zisterne knallvoll mit Wasser. Es hat aber etwas, bei dieser Hitze zu arbeiten: Alles ist viel intensiver, selbst die Farben. Fast wie auf ner Bergtour;-)

Es ist geschafft, alle Bilder auf diesem Blog sind wieder da.

Auf dem Weg zum Büro gingen zwei schöne Frauen vor mir her (jetzt im Hochsommer ist ja eh Schöne-Frauen-Wetter). Die eine war brünett und so Anfang 30, die andere eine sehr klassisch, traumhaft sexy aussehende Blondine Anfang 20. Letztere erzählte ziemlich lautstark etwas über BDSM-Rollenspiele, vom Thema her sehr zotig, von der Stimmlage und Wortwahl hingegen geradezu kindlich-rührend-naiv, geradezu "unschuldig".

Ach holde Jugend, wie schade, dass ich der nicht mehr angehöre! Und Euch Ladies, viel Spaß noch!

Der Tag der Freiheit. Wäre mal sehr gespannt, was heute in Deutschland zu Zitaten aus der Marseillaise so gesagt würde -"zu den Waffen, Bürger, formiert eure Bataillone, marschiert, marschiert, damit das unreine Blut der Feinde unsere Äcker düngt, zittert, Tyrannen!"


http://www.youtube.com/watch?v=QY8tdnqdPwI

Während in Syrien, Irak und Fucking Palestine irrsinnige Kämpfe in falsche Richtungen ablaufen, konstituiert sich in Kurdistan ein neues Staatswesen.

Dazu meine Glückwünsche, und haltet durch!

http://www.youtube.com/watch?v=Miae3nRSsP8

Kurdische Peschmerga sind im Irak im Vormarsch.


http://www.youtube.com/watch?v=kYO9-UtM308

http://www.youtube.com/watch?v=XPadndeHW3w

http://www.youtube.com/watch?v=WS3iYUWzHlc

Was sich in den letzten Tagen und Wochen in Berlin Kreuzberg zugetragen hat, ist ein politisches Fiasko und ein bezeichnendes Armutszeugnis für die derzeitige menschenverachtende Asylpolitik.
Seit Dezember 2012 ist die Gerhart-Hauptmann-Schule in Berlin Kreuzberg von Geflüchteten besetzt. Trotz der menschenunwürdigen Verhältnisse dort
haben sich die rund 200 Menschen entschieden, in der Schule zu bleiben, um damit gegen die Abschiebepolitik der BRD zu demonstrieren. Am
1.7.2014 hatte der Baustadtrat Hans Panhoff (GRÜNE) bei der Polizei ein Amtshilfeersuchen gestellt und somit stand die gewaltsame Räumung vor
der Tür. Die meisten Besetzer*innen verließen die Schule und zogen in andere Unterbringungen, 40 Geflüchtete blieben jedoch und einige kündigten an, sich im Falle einer Räumung durch die Polizei vom Dach zu stürzen. Eine Entscheidung wurde tagelang hinausgezögert und die Leben der Geflüchteten dadurch einer akuten Gefährdung ausgesetzt. In dieser brenzligen Situation wurde das Polizeiaufgebot auf ein absurdes Maß erhöht.

Ein Mitglied der GRÜNEN JUGEND Göttingen dazu:
„Zeitweise waren 1700 Polizist*innen aus mehreren Bundesländern im Einsatz und das ganze Gebiet um die Schule herum wurde abgesperrt, was zudem einen enormen Eingriff in das Leben der Anwohner*innen darstellt.
Außerdem kam es zu unzähligen Fällen völlig unverhältnismäßiger Polizeigewalt gegen Unterstützer*innen. Beispielsweise schien es die
Polizei für notwendig zu halten, eine Schüler*innendemo mit Pfefferspray
zu attackieren."

Ein anderes Mitglied der GRÜNEN JUGEND Göttingen ergänzt:
„Das Vorgehen der Polizei bei den Geschehnissen in Kreuzberg ist alarmierend. In der schwierigen und undurchschaubaren Situation scheint es nun auch noch möglich zu sein, dass die Polizei, als eigentlich nur ausführende Gewalt, Politiker*innen unter Druck setzen kann. Berlins Polizeipräsident Klaus Kandt stellte dem Bezirk ein Ultimatum und drohte
mit dem Abzug. Die Polizei scheint nicht mehr nur auf ihre exekutive Funktion beschränkt zu sein...“

Die Ankündigung einiger Geflüchter, sich im Falle einer Räumung vom Dach zu stürzen, ist das direkte Ergebnis der menschenverachtenden und rassistischen Flüchtlingspolitik. Die Bezeichnung der
Suizidankündigungen als „Erpressung“, wie auch durch Cem Özdemir (GRÜNE) geschehen, stellt eine unfassbar ignorante Täter-Opfer-Umkehr dar. Nach
dem desaströsen Versagen der Politik ist es die moralische Pflicht der Landesbehörde, den Geflüchteten aus der Gerhart-Hauptmann-Schule nach §23 das Bleiberecht aus humanitären Gründen zu gewähren. Doch dem Senat, allen voran Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU), mangelt es an
Willen, denn die Mittel, den Geflüchteten ein Bleiberecht auszusprechen, sind mit dem §23 vorhanden.

Die GRÜNEN formulieren und betonen gerade in Wahlkampfzeiten eine progressive asylrechtspolitische Ausrichtung, wie beispielsweise die Forderung nach der Abschaffung der Dublin-Verordnungen. Wenn GRÜNE gegen
diesen öffentlich postulierten asylrechtspolitischen Parteikonsens verstoßen, sehen wir alle GRÜNEN-Mitglieder und Gliederungen der Partei in der Pflicht, dem öffentlich und vehement entgegenzuwirken. Dies gilt auch für die Geschehnisse in Kreuzberg und ist in keinster Weise in dem Umfang geschehen, wie wir es erwarten.

Ein Mitglied der GRÜNEN JUGEND Göttingen:
„Auch wenn die Forderung nach einem „Bleiberecht für alle“ in der Gesellschaft noch nicht mehrheitsfähig ist, ist sie dennoch richtig und
von enormer Wichtigkeit. Wir fordern die GRÜNEN auf, sich klar zu positionieren und mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln für eine Änderung der gesellschaftlichen und rechtlichen Situation
einzutreten. Der Druck auf den Senat, welcher den Geflüchteten in der Gerhart-Hauptmann-Schule das Bleiberecht aussprechen kann, muss auf ein
erdrückendes Maß erhöht werden. Eine Zusammenarbeit mit GRÜNEN Mitgliedern oder Gliederungen, die nicht einmal die bestehenden
rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, ist für uns nicht denkbar.“
Die GRÜNE JUGEND Göttingen erwartet und fordert von den GRÜNEN, dass sie alles tun, um ein „Bleiberecht für alle“ zu erkämpfen. Dass das mit
der aktuellen, von institutionellem Rassismus geprägten Gesetzgebung nicht einfach ist, ist uns bewusst.

Neben dem Hinarbeiten auf eine Veränderung der aktuellen katastrophalen Gesetzgebung ist für uns der aktive Widerstand gegen Abschiebungen von
allerhöchster Bedeutung.

Für einen sofortigen Abschiebestopp! - Schluss mit der menschenverachtenden Asylpolitik! - Bleiberecht für alle!

--
++++++++++++++++++++++++++++++
GRÜNE JUGEND Göttingen
www.gj-goettingen.de

Dieses Blog gibt es nun fast 11 Jahre lang und es hat seine Höhen und Tiefen erlebt. Den meisten Traffic gab es hier von 2006 bis 2010, in der Zeit der großen Diskussionsschlachten mit wirtschaftsliberalen und neokonservativen Bloggern, die damals als großes Bündnis daherkamen und denen "wir", d.h. eine lockere Allianz linksliberaler, sozialdemokratischer, grüner, feministischer und linksradikaler Bloggerinnen gegenüberstanden. Die tiefsten und menschlich anrührendsten Diskussionen fallen eher in die Zeit davor, als der inner circle der hier Diskutierenden aus Leuten bestand, die im echten Leben miteinander befreundet waren.

Seither ist viel passiert. Der Traffic sank von Tausenden von Besucherinnen am Tag auf vielleicht ein gutes Dutzend, und kommunikationstechnisch habe ich manches falsch gemacht - indem ich nämlich Blogs, mit denen Differenzen unüberbrückbar waren bzw. Diskussionen zu nichts mehr führten entlinkte und dadurch meinen Rezipientenkreis selber einschränkte.

Mit anderen, ehemals verbündeten bis befreundeten Bloggern lebte ich mich auseinander. Da war einer, mit dem ich in vielen weltanschaulichen Fragen übereinstimmte oder zwar querlag, über gemeinsame Interessen im Bereich politische Philosophie aber doch auch große Gemeinsamkeiten hatte und der irgendwann holterdipolter nicht nur mit mir sondern auch praktisch allen StammkommentatorInnen hier brach. Seine Eigenschaft, inhaltlich begründete, themenbezogene Kritik an von ihm geäußerten Standpunkten als Mißachtung seiner Persönlichkeit oder sogar existenziellen Angriff auf ihn zu mißdeuten bei einer Grundstimmung des Dauerbeleidigtsein und seiner völligen Fehleinschätzung emotionaler Reaktionen Anderer machten zumindest eines deutlich: Die kommunikativen Grenzen des Mediums Blog sind eng. Da Minenspiel, Tonfall, Lautstärke, Gestik nicht stattfinden scheinen die Mistverständnisse, wie Genossin Netbitch in ihrem blumigen Deutsch das nennt vorprogrammiert zu sein.


Blogger entwickeln sich, Bündnisse lösen sich auf, Wege diversifizieren sich. Wenn ein alter Weggefährte inzwischen schreibt als hätte man Elsässer mit Broder gekreuzt kann ich nur noch den Kopf schütteln.

Es scheint aber auch so zu sein dass die Hochzeit der politischen Blogs (wobei das Meinige immer auch ein persönliches ist und keiner Programmatik folgt) schon wieder vorbei ist.

Das Hochkommen von Twitter hat die Blogs in den Hintergrund gedrängt, wobei ich mich allerdings frage, wie denn bei einem Kurzmitteilungsdienst diskutiert werden solle. Aber vielleicht sind wirkliche Diskussionen mit Standpunkt und Gegenstandpunkt ja gar nicht erwünscht. Das Verhalten etlicher FilterblasenbewohnerInnen lässt das ja vermuten. Große Bloggerzeit 2003 - 2010, ich trauer Dir nach.

Hans Ulrich Wehler ist tot. Das war nun wirklich einer von denen, von denen ich mein Fach gelernt habe. Traurig drum.

Anlässlich eines Workshops fragte mich ein Kollege, ober er mich mal unter vier Augen sprechen könnte. Ich sagte ja, klar, warum nicht. Die Frage, die er mir dann stellte war ebenso simpel wie überraschend: "Stimmt es wirklich, dass du mit keiner Frau zusammen bist?". Ich antwortete, ja sicher stimme das, worauf er erwiderte, dass er sich das von mir überhaupt nicht vorstellen könnte.

Hmm. Vorstellungskraft ist ja so eine Sache. Ich hatte mir immer wieder gewünscht, dass bestimmte Frauen sich hätten vorstellen können mit mir zusammen zu sein, aber da war ihr Vorstellungsvermögen begrenzt.

Als Konsequenz unklarer Entscheidungen bei der aktuellen WM werden demnächst einige Neuregelungen eingeführt:

Das Sanktionstrumentarium der Schiedsrichter wird erweitert. Zu den gelben und roten Karten kommen grüne und blaue hinzu. Beim Zeigen der grünen Karte muss der Bezeigte 20 Liegestütze absolvieren, während bei der blauen Karte er 2 mal um den Platz rennen muss und dabei: "Ich tu´s auch nie mehr wieder" unablässig rufen muss. Die meisten Stadien müssen dafür umgebaut werden, da die hierfür notwendigen Tatranbahnen wiedergebaut werden müssen, die FIFA rechnet mit einem Aufwand von 20 Milliarden Euro.

Außerdem wird die Abseitsregel erweitert: Als Abseits gilt jetzt auch, wenn ein Spieler während des Spiels das Spielfeld verlässt, um sich einen Döner zu holen. In der Diskussion ist aufgrund der immensen Kosten der WM in Brasilien und der damit verbundenen sozialen Einschnitte ins soziale System und der Vertreibung ganzer Bevölkerungsgruppen für den Bau von Stadien auch, künftig den Gewinn von Meisterschaften durch den Proporz am Verhandlungstisch zu entscheiden. In diesem Kontext erklärte die Ukraine sich bereits dafür, dies auch auf andere Sportarten auszuweiten, da Russland die Weltmeisterschaft im Gewichtheben verdiene, da sie in der Lage sei, die Belastung durch die Regierung Putin auszuhalten.

Zumindest wenn Schland spielt. Man kann in Ruhe arbeiten und es kommen einem keine Dölmer íns Büro gelaufen. Die Uhrzeit, um Javascripte zu testen und Fotos zu entwickeln;-)

Michel Foucault starb vor 30 Jahren. Sein Denken bleibt weiter produktiv, es brachte kategoriale Veränderungen in Phlilosophie, Sozialwissenschaften, Wissenschaftsgeschichte bzw. Geschichtsforschung und politischem Denken.

http://metalust.wordpress.com/2014/06/25/michel-foucault-quicklebendiges-denken-auch-weiterhin/#comments


http://www.fsw.uzh.ch/foucaultblog/featured/27/volkseinheit-und-neue-bewegungen-foucault-und-die-revolution

Die beiden Links hier, die beide Wahres aussagen, aber widersprüchlicher zueinander nicht sein könnten sagen schon einmal etwas über die ungeheure Ambivalenz dieses Denkers aus.

Der Darstellung von Momorulez folge ich in weiten Teilen, das ist wirklich hervorragend zusammengefasst. Momorulez wäre allerdings nicht Momorulez, wenn er nicht persönliche Kränkungen die er z.B. beim Bloggen erlebte da auf der Projektionsfläche der Foucaultschen Biomacht einbauen würde, wodurch rein interpersonelle Missverständnisse und Streitigkeiten, Alltagsärger und Irrtümer auf eine gesellschaftlich-historische Diskursebene gehoben werden. Wer´s braucht;-)

Immerhin haben mir seine Ausführungen im Nachhinein klargemacht, auf was für Otherings-Erlebnissen und deren Aufarbeitung/Einordnung zuvor für mich unbegreifliche Konflikte zwischen uns basierten. Und das Ganze hat ja auch eine ziemliche Tragik.


Den Unterschied zwischen Foucault und dem Freudomarxismus, dem auch die Kritische Theorie angehört würde ich nicht ganz so dychotomisch sehen, ein Reich etwa stand für die Befreiung der sexuellen Lust an sich durchaus außerhalb des Fortpflanzersex, die Freudomarxisten, deren Einfluss auf die Linke bis in die mittleren Neunziger Jahre anhielt (und zu denen als Vertreter der Frankfurter Schule im Übrigen auch Habermas gehört) inspirierten auch ein weiter aufgestelltes Spektrum: Marcuse und Reich eher die radikale Linke, Fromm und Mitscherlich eher das linksliberale Spektrum. Bedeutsam ist auch noch Foucaults Einfluss auf die Diskursentwicklung in der Geschichtswissenschaft. Die heutige Alltagsgeschichte, insbesondere ihre Teildisziplinen Geschlechtergeschichte, Körpergeschichte und Umweltgeschichte wären ohne das Axiom der Bio-Macht gar nicht denkbar, die Bio-Macht-Perspektive war auch entscheidend für die historische Aufarbeitung der Verbindung von NS-Verbrechen ("Euthanasie", "Rassenhygiene", Shoah) mit der damals etablierten Wissenschaft, insbesondere Biologie, Anthropologie und Medizin. Letztendlich integriert die Andere Arbeitergeschichte die Geschichtsforschung in Foucault-Perspektive mit der englischen marxinspiririerten Sozialhistorie, der Theorieansatz der Materialien für einen Neuen Antiimperialismus stellt wiederum eine Anwendung dieser Geschichtssicht auf die Gegenwart und aktuelle politische Prozesse dar. Und zugleich wird dies dann auch mit einer sozusagen globalisierten Anwendung der Dependenztheorie und mit Wertkritik verbunden. Die Verknüpfung dieser Materialien-Perspektive mit Geschichtsforschung zum "Dritten Reich" findet sich verdichtet bei Karl-Heinz Roth, Götz Aly und Susanne Heim.

wird fortgesetzt

Gestern in den frühen Morgenstunden wurde in Osnabrück zum 5. Male eine
Abschiebung verhindert. Die Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ) berichtet:
http://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/485063/abschiebung-osnabrucker-sind-wieder-zur-stelle

Morgen ist eine Demo des Refugeeprotestcamps Hannover in Braunschweig gegen die rechtlichen Grundlagen des Asylsystems und dessen praktische Umsetzung und Behandlung der Refugees.
Um 11 gehts am BS - Hauptbahnhof los am Verwaltungsgericht vorbei zur Boeselagerstr. (!), wo die "Zentrale Aufnahmestelle" ist und Interviews
für die Asylverfahren durchgeführt werden.
Die Züge fahren ab Hannover um 9:55 Gleis 10.


Die sudanesischen Flüchtlinge haben in ihrem Protest auf dem Weißekreuzplatz in Hannover immer wieder deutlich gemacht, dass sie mit den Entscheidungen des Bundesamtes über Asylanträge von AntragstellerInnen aus dem Sudan nicht einverstanden sind und auch die Dauer der Verfahren zu lang sei.
Nach Auskunft des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge dauern die Verfahren von sudanesischen AsylantragstellerInnen im Durchschnitt länger als 30 Monate bei einer Gesamtschutzquote von 26,3% im Jahre 2013.

Aktuelle informationen vom Protest-Camp sind auf dieser Seite zu finden:
http://ageeb1999.wordpress.com/

Übernommen von der Autorin, Marita Blessing

Landrat Stefan Rößle
Stadt Nördlingen, Oberbürgermeister Hermann Faul
Sehr geehrte Herren.
Wie wir erfahren, klagt ein 28-jähriger Mitbürger Ihrer Stadt seit längerer Zeit über Schmerzen im Bauch, ein Arzt diagnostizierte einen Leistenbruch und überwies ihn sachgerecht zur Operation ins Krankenhaus.
Der Mensch muß nach einer lebensgefährlichen Flucht aus seinem Herkunftsland (das ist dort, wo u. a. bundesdeutscher Elektroschrott landet und Menschen, Böden und Grundwasser vergiftet) in Ihrer Stadt in einem Lager leben, die Kostenübernahme für die medizinisch not-wendige Leistenbruchoperation haben Sie seit der Diagnosestellung und zweimaliger Notfalleinsätze verweigert.
In seinen Schmerzen und seiner Verzweiflung äußerte der Mensch, sich das Leben nehmen zu wollen.
Daraufhin wurde er in die Psychiatrie eingewiesen. Dort ist er seit dem 17.06.2014 und wird medikamentös behandelt - mit Beruhigungsmitteln.
Wir konstatieren:
1.) Kraft Ihres Wortes wird viel getan, um das Richtige zu unterlassen.
2.) Es gibt nur einen Menschen in Ihrer Stadt. Sein Name ist Obi Adindu.
Ein südafrikanisches Sprichtwort sagt: "Ein Mensch wird Mensch durch andere Menschen."
Möglicherweise schauen Sie mal in den Spiegel und suchen noch einen.
Falls Sie fündig werden, wissen Sie, was Sie zu tun haben - und zwar umgehend!
1.) Umgehende Entlassung Obi Adindus aus der Psychiatrie und
2.) Umgehende Anweisung an Ihr Krankenhaus für die Kostenübernahme der Leistenbruch-OP und
3.) Sofortiger Transport dorthin.
4.) Sorge für einen menschlichen Beistand, dem Obi Adindu vertraut.
5.) Abschaffung der Lager und menschliche Behandlung in allen Belangen für alle Geflüchteten: "Was Du nicht willst, das mann Dir tu, das füg' auch keinem andern zu."
Immer mehr Augen und Ohren werden weiterverfolgen, was Sie, meine Herren, in Ihrer Stadt tun, um sich doch noch wie Menschen zu verhalten.
Sie müssen dafür nicht auf den 24. Dezember warten, sondern können JETZT damit anfangen.
Das können Sie dann auch Ihren Kindern und Enkelkindern erklären.
Mit hoffnungsvollen Grüßen
mein name ist Mensch

Tausend Mal Respekt für diese Leistung. Nur zu leicht kann man in die Situation geraten gerettet werden zu müssen. Daher mein ganzer Respekt und Dankbarkeit für diese Leistung!!!

Am Morgen des internationalen Tages des Flüchtlings wurde in Osnabrück zum vierten Male eine Abschiebung verhindert. Erneut waren eine Telefonkette und ein SMS-Verteiler zum Einsatz gekommen, um in kurzer Zeit viele Menschen zu informieren. Die Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ) berichtet: http://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/484193/zum-4-mal-abschiebung-in-osnabruck-verhindert

Der 16-jährige kurdische Flüchtling Halim Dener wurde vor 20 Jahren in Hannover von einem deutschen Polizisten beim Plakatieren erwischt und von hinten
erschossen. Gut erinnere ich mich an die damalige Gedenkdemo, die entschlossen und friedlich, aber zur Auseinandersetzung gewappnet Wut und Trauer auf die Straße brachte. Das hatte freilich einige besondere persönliche Noten, als mich etwa ein NDR-Fernsehreporter freundlich grüßte, weil er mich auch mit schwarzer Hasskappe erkannte oder wie ich nach der Demo die Armschienen, als passive Bewaffnung verboten, ablegte und mich mit einer PKK-Genossin unterhielt und dann kam da ein Hundertschaftleiter der Polizei, klappte das Helmvisier hoch und fragte: "Nach Che, nächstes Wochenende Grillen?".

Ja, das waren schon bizarre Zeiten. Zurück zum Thema.


Der Flüchtlingsrat Niedersachsen hat damals den Fall intensiv begleitet und die fragwürdige juristische Aufarbeitung auch öffentlich kritisiert, siehe z.B. den Artikel über das Verfahren gegen den verantwortlichen
Polizisten, der freigesprochen wurde, vor dem Landgericht Hannover am 20. Juni 1997:

http://www.nds-fluerat.org/pdf/1997/ru_46-47.pdf, S. 83 ff

Ein Bündnis von Einzelpersonen und Initiativen erinnert an den Tod des jungen Kurden und ruft zu einer bundesweiten Demonstration am 21.06.14, 14 Uhr in Hannover auf. Der Flüchtlingsrat Niedersachsen unterstützt den Aufruf der
Kampagne Halim Dener 2014

<http://www.nds-fluerat.org/wp-content/uploads/2014/06/KampagneHalimDener2014_AufrufDemo21.06.14.pdf>.


Der Auftakt der Demo wurde vom Steintor zum Klagemarkt verlegt. Nähere Informationen finden sich hier <http://halimdener.blogsport.eu/>.

Der Stern beschreibt das "wie", beim Don war schon seit längerer Zeit das "warum" das Thema. Wobei ich nicht so ganz schlüssig bin, ob ich seinen Ansätzen folgen soll. Sicherlich trägt es nicht zur Akzeptanz und Durchsetzungsfähigkeit einer Partei bei, wenn ein Weltraumfahrstuhl gefordert wird oder KandidatInnen rhetorisch so unprofessionell und paddelig wie möglich auftreten, auch nicht, wenn via Twitter und andere social media radikale Außenseiterpositionen in autoritärer Weise als Linie durchgesetzt werden sollen. Aber die Krankheiten der Partei sind älter. Wir tagten ja jahrelang im selben Lokal, ich kenne ihren Stammtisch - und erlebte die als eine Gruppe von Nerds, die interessante und gute Ideen haben, aber vom real life sehr abgehoben sind. Da liegt das Übel an der Wurzel.

Und jenseits des Nerdtums sind die Forderungen der Piraten teils bei den Grünen, teils bei den Freien Wählern und teils wohl auch den Linken gut aufgehoben. Im internationalen Kontext sind die Piraten nochmal eine andere Sache, in Ägypten etwa eine radikale Avantgarde. In Deutschland sind sie, obwohl sie wichtige Themen angesprochen haben mittlerweile überflüssig.

http://www.stern.de/politik/deutschland/stern-rtl-wahltrend-die-piraten-sind-abgemeldet-2117473.html

Beim Rumlesen in diversen CW/Queerfeminismus/Marginalisiertenblogs und Verfolgen der damit zusammenhängenden Twitterdiskussionen stellt sich mir schon seit Längerem eine besondere Art von Unbehagen ein. Zwar weise ich es weit von mir zurück, als "Normalisierer", als "Vertreter des Mainstreams" u.ä. angesehen zu werden, weil ich das tatsächlich nicht bin. Nur, das, was ich unter einem rationalen politischen Diskurs verstehe ist in dieser Welt nicht möglich. Denn politischer Diskurs bedeutet Streit, bedeutet Battle of Minds, bedeutet Austausch von Argumenten, bedeutet Polemik, ohne allerdings die Achtung des Gegenübers in Frage zu stellen, Auseinandersetzung sine ira et Studio.

Und da habe ich in den besagten Blogwelten das Gefühl, es mit einem Publikum zu tun zu haben, das aus emotional zutiefst verunsicherten Menschen besteht, mit denen ich in dieser Weise gar nicht diskutieren kann, ohne sie auf einer Ebene zu verletzen auf der sie sich nicht adäquat wehren können, obwohl ich ihnen überhaupt nichts Böses will. Eine Welt, in der ein Widerspruch auf einer Sachebene bereits als existenzieller Angriff auf die persönliche Integrität gewertet wird.

Der Vormarsch der Terrororganisation „Islamischer Staat im Irak und Syrien“ (ISIS) im Irak bedeutet für alle Bewohner Lebensgefahr. Für die religiösen Minderheiten – Christen, Mandäer, Yeziden (Eziden) – bedeutet eine Machtübernahme der ISIS in kurzer Zeit den si-cheren Tod.
Die Yeziden sind von der Volkszugehörigkeit Kurden und Angehörige einer monotheistischen Religionsgemeinschaft, deren Geschichte über 4.000 Jahre in die Zeit des Mithraismus reicht. Einst die Ursprungsreligion aller Kurden, wurde der yezidische Glauben vom fundamentalisti-schen Islam bekämpft und zurückgedrängt. Das Hauptsiedlungsgebiet der Yeziden befindet sich im Nordirak, wo ca. 700.000 der weltweit ca. 1.000.000 Yeziden leben.
Die Gräueltaten der ISIS an Yeziden und Christen aus Nordsyrien (kurd. „Rojava“) haben in den letzten Monaten zugenommen. Diese reichen von Entführungen, Folterungen, Vergewal-tigungen bis hin zu gezielten Ermordungen. Diesen Schreckenstaten folgen zumeist Akte see-lischer Erniedrigung: Mitglieder der ISIS legen das Haupt der Getöteten vor die Haustür der Hinterbliebenen.
Seit dem großen Bombenanschlag von 2007 auf die Yeziden in der Shengal-Region, bei dem annähernd 500 Yeziden getötet wurden, ist die Zahl der Angriffe und Übergriffe gegenüber den dort lebenden Yeziden stark gestiegen.
Anfang Mai wurden in Rabiah (irakische Grenzstadt zu Syrien) mehrere Yeziden Opfer von gezielten Mordaktionen der ISIS. Mehr als 4.000 Yeziden sind daraufhin geflüchtet. Da die für das Gebiet zuständige Armee der irakischen Zentralregierung hiergegen nichts unternahm, entsendete die Kurdische Regionalregierung (KRG) ihre Streitkräfte und die ISIS wurde zu-rückgedrängt. Dies hinderte jedoch die ISIS nicht daran, mit einer Großoffensive erneut in den Irak einzudringen. Seitdem haben allein die Yeziden mehr als 30 Tote und zahlreiche Entfüh-rungen zu beklagen.
Wenn die Terrororganisation ISIS, neben Boko Haram die brutalste unter den Islamisten, wei-ter in den Irak eindringt, können die Folgen die Ausmaße eines Völkermordes annehmen. Das Gebiet Shengal liegt inmitten der Versorgungslinie der ISIS von Mosul zur syrischen Grenze in Rabiah. Dort lebt der Großteil der über 700.000 im Irak lebenden Yeziden. Ob die KRG mit ihren Streitkräften in der Lage ist, Shengal zu schützen, ist offen. Einige Gebiete wurden ein-genommen und sollen besetzt bleiben, hieß es von kurdischer Seite. Rabiah wird noch von den kurdischen Streitkräften kontrolliert, die ISIS versucht jedoch, sie zurückzuerobern. Ra-biah ist der Umschlagplatz der Islamisten. Militärische Ausrüstung, die sie in Mosul und an-dernorts erbeuten, werden von dort nach Syrien transportiert.
Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass die irakische Armee dem Vorgehen der ISIS entweder nicht gewachsen ist oder ihre Führung kein Interesse daran hat, die Islamisten zu stoppen. Dies ist ganz offensichtlich eine Folge der politischen Auseinandersetzungen im Irak, die sich mehr denn je verhängnisvoll auswirken.
Die religiösen Minderheiten des Irak sind in den letzten Jahren entgegen vielen Versprechun-gen diskriminiert, ausgegrenzt und von politischer Verantwortung ferngehalten bzw. nur mar-ginal beteiligt worden. So ziehen in das neugewählte irakische Parlament nur zwei Yeziden ein, obwohl ihnen zahlenmäßig mehr als acht Vertreter zustehen. Die Minderheiten werden als Ausgegrenzte in der Gesellschaft kaum wahrgenommen, weil sie zu den Medien keinen angemessenen Zugang haben. Damit sind sie für die Islamisten die leichteste Beute. In Shen-gal, ihrem Siedlungsgebiet, haben die Yeziden keinerlei Machtbefugnisse, sie können sich nicht verteidigen.
Dies wäre anders, wenn – wie stets gefordert – Shengal zum kurdischen Verwaltungsgebiet
gehören würde. Wir hoffen, dass sich die Streitkräfte der kurdischen Regionalregierung gegen
die ISIS verteidigen können.
Im Moment haben wir allen Grund, nicht nur schlimmes, sondern das Schlimmste zu befürchten.
Sollte die ISIS bei ihrem menschenverachtenden Vorhaben erfolgreich sein, dann ist sicher,
dass ein Genozid am yezidischen Volk nur noch eine Frage der Zeit ist und in diesem
Kontext aller anderen nicht-muslimischen oder sunnitischen Gemeinschaften.
Daher sind jetzt Sofortmaßnahmen für einen Schutz der religiösen Minderheiten im Irak
erforderlich:
 Wir fordern, dass es den Verantwortlichen – vor allem in den Vereinten Nationen – gelingt,
sich auf Schritte zu einigen, die den terroristischen Wahnsinn stoppen. Der aktive Minderheitenschutz
muss auf ihre Agenda. Das funktioniert nur, wenn die Vertreter der religiösen
Minderheiten am Verhandlungstisch vertreten sind und aktiv einbezogen werden.
 Wir appellieren daher an alle demokratischen und sich dem Schutz von Minderheiten verpflichtet
fühlenden Regierungen gemeinsam gegen diese terroristischen Gruppierungen
aktiv vorzugehen.
 Das Vorgehen gegen diese Banden der Unmenschlichkeit ist eine Pflicht und Verantwortung
für die Demokratie und Menschlichkeit.
Für weitere Informationen und Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung.
2014-06-14
Es unterzeichnen die yezidischen Organisationen in Deutschland:
Föderation der Ezidischen Vereine in Deutschland e.V. (FKÊ), Zentralrat der Yeziden in
Deutschland, E-ZI-DI – Yezidischer Verein in Ostfriesland e.V. (Leer), Ezidische Gemeinde
Emmerich e.V., Ezidische Gemeinde Hessen e.V. (Gießen), Ezidische Gemeinde Nienburg
e.V., Ezidische Gemeinde OWL e.V. (Bielefeld), Ezidische Gemeinde Sulingen e.V., Ezidische
Gemeinde Wesel e.V., Ezidische Jugend e.V. (Saarland), Ezidischer Kulturverein Heidekreis
e.V., Ezidisches Kultur-Zentrum in Celle und Umgebung e.V. (Celle), Gesellschaft Ezidischer
AkademikerInnen (GEA), Kaniya Sipi e.V. (Bielefeld), Verein der Eziden am unteren Niederrhein
e.V. (Kalkar), Verein der Eziden am unteren Niederrhein e.V. (Kleve), Vereinigung der
Yeziden aus Syrien, Yezidi-European-Society (YES) e.V., Yezidische kulturelle Zentrum in
Oldenburg und Umgebung e.V., Yezidisches Forum e.V. (Oldenburg), Yezidische Gemeinde
in Gütersloh e.V., Yezidische Gemeinde Osterholz-Scharmbeck e.V.
Email: tifaqa.ezidiyan@gmail.com