Zum Sechstagekrieg habe ich ein zwiespältiges Verhältnis. Im Unterschied zum Vietnamkrieg, dessen Fernseh- und Zeitungsbilder überdeutlich zu meinen frühesten Kindheitserinnerungen gehören, habe ich vom Sechstagekrieg als er sich ereignete nichts mitbekommen, allerdings wenige Jahre später als Thema in der Grundschule. Für mich gehört der Sechstagekrieg auch noch auf der subjektiven Erlebnisebene in den Horizont unserer Zeit. Das ist erstaunlich, denn der Spanische Bürgerkrieg, zum Zeitpunkt des Sechstagekriegs nicht so weit von uns entfernt wie der Sechstagekrieg heute gehörte 1967 in eine definitiv abgeschlossene Epoche. Der Sechstagekrieg aber ist Bestandteil eines immer noch virulenten Dauerkonflikts. Gleichzeitig stellt er ein Fanal dar und einen Wendepunkt in der Geschichte der israelisch-arabischen Beziehungen, aber auch in der Geschichte Israels selbst, ja, einen totalen Paradimgmenwechsel. Man muss nicht in solche Extreme verfallen wie der damalige Mainstream der antiimperialistischen Linken, die, nachdem vorher begeistert proisraelisch, plötzlich in einen undifferenzierten Antizionismus und Proarabismus verfielen und auch nicht, wie Antideutsche, aber auch andere heutige Linke es tun, dieses Umkippen in einer eigenartigen Küchenpsychologie mit verdrängter deutscher Schuld an der Shoah erklären (tatsächlich standen dahinter außen-und innenpolitische Interessen der Sowjetunion, und der daraus abgeleitete Paradigmenwechsel des Ostblocks wurde auch von der moskauunabhängigen antiimperialistischen Linken unreflektiert übernommen). Aber es lohnt doch, darauf zu schauen, was dieser Paradigmenwechsel für die israelische Gesellschaft selbst bedeutet. Israel wurde nicht über Nacht von der antifaschistischen und antirassistischen realen Utopie zum faschistoiden Apartheidstaat - aber jenseits solcher Klischeevorstellungen bleibt zumindest festzuhalten, dass sich in the long run die israelische Gesellschaft nicht zuletzt durch die Besatzungspolitik in eine Richtung entwickelte, die aus linker Sicht bedenklich stimmt. 1967 war Israel die egalitärste Gesellschaft unter allen westlichen Demokratien. Mit einem gewerkschaftlichen Organisationsgrad von 80% und einem Anteil der Genossenschaftsbetriebe an der Gesamtwirtschaft zu einem Drittel, darunter viele Kibbuzzim als im Grunde urkommunistische Lebensform stellte Israel das Modell eines Dritten Weges zwischenKapitalismus und Sozialismus dar, oder eher noch ein Experiment eines dezentralen, marktwirtschaftlichen Sozialismus mit erlaubtem Privateigentum. Das heutige Israel ist so ziemlich die am wenigsten egalitäre Gesellschaft unter den entwickelten Staaten der westlichen Welt. 40 Jahre Krieg-in-Sicht-Situation, Terror und Besatzung haben den Militärisch-industriellen Komplex zum wichtigsten Wirtschaftsfaktor gemacht und den Siegeszug des Kapitalismus in der israelischen Gesellschaft durchgesetzt. 75% der israelischen Wirtschaft werden von 18 Familienclans kontrolliert, von denen die Begins einer der Mächtigsten sind.Wurde einstmals jede jüdische Familie, die aus der Fremde einwanderte, wenn sie keine Beschäftigung fand, großzügig durch die Sozialsysteme alimentiert, ist es heute üblich geworden, Neuankömmlinge zwangsweise in Sonderproduktionszonen entlang des Zaunes anzusiedeln, wo Sweatshopproduktion zu Niedrigstlöhnen läuft, während die Reichsten des Landes in abgeschirmten Wohngebieten hinter Stahlzäunen und Flutlichtmasten residieren. Gleichzeitig zieht sich eine extreme regionale Spaltung durch das Land: Tel Aviv hat mit Marbella, St. Tropez oder Rimini mehr gemein als mit einer typischen Metropole des Nahen Ostens, Jerusalem erscheint auch in den jüdischen Vierteln als eine Hochburg religiöser Fundamentalisten, und man hat mitunter den Eindruck, sich im Mittelalter zu befinden. Moshe Dajan sagte einmal, nicht nur die Palästinenser, auch die Israelis, gerade die Israelis müssten sich von der Besatzung befreien. Heute, wo ein Großteil der besetzten Gebiete geräumt ist, stellt sich die Frage, wie hoch der Kollateralschaden der Besatzungszeit in der israelischen Gesellschaft selber ist.

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Sehr geehrte Damen und Herren,

wir, die bundesweite Initiative „Jugendliche ohne Grenzen“ (JOG), begrüßen den Vorstoß einiger Organisationen am Integrationsgipfel der Bundesregierung am 12. Juli 2007 nicht teilzunehmen sehr und fordern alle anderen Organisationen, vor allem die Migrantenorganisationen, dazu auf, sich diesem Vorstoß anzuschließen und den Integrationsgipfel zu boykottieren.

Nachdem der Bundesrat auch dem 2. Änderungsgesetz zum Zuwanderungsgesetz zugestimmt hat, ist zu erwarten, dass auch der Bundespräsident die Gesetzesänderung unterzeichnet, so dass die Regelungen ab dem 15. Juli 2007 in Kraft treten werden.
Unter dem Deckmantel der Umsetzung von EU-Richtlinien hat die Bundesregierung massive Verschärfungen im Ausländer- und Asylrecht vorgenommen. Neben den Verschärfungen beim Ehegattennachzug, wurde auch die Einbürgerung für junge MigrantenInnen erschwert und die Nichtteilnahme an Integrationskursen wird in Zukunft sanktioniert werden. Auch das Bleiberecht ist in keiner Weise ausreichend.

Jugendliche ohne Grenzen haben mit vielen anderen Organisationen und Gruppen versucht während des Gesetzgebungsverfahrens auf die Verschärfungen aufmerksam zu machen und mit aller Kraft die Verschärfungen zu verhindern. Diese Versuche blieben jedoch erfolglos.

Die Bundesregierung, unter Führung der Bundeskanzlerin, ist vor einem Jahr angetreten, die Integration von MigrantenInnen zu verbessern. Deswegen haben sich Vertreter von MigrantenInnen, der Politik und der Wirtschaft an einem Tisch gesetzt und wollten die Grundlage für eine bessere Integration schaffen. Die Ideen und Vorschläge sollten in einem nationalen Aktionsprogramm umgesetzt werden.

Heute sehen wir jedoch mit großem Bedenken, dass die Bundesregierung die Grundlagen für eine bessere Integration mit der Axt zerschlägt.
Statt die diskriminierenden Regelungen im Ausländer- und Asylrecht abzuschaffen, die Regelungen im BAföG zum Beispiel, dahingehend zu ändern, dass alle Jugendlichen unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus einen Anspruch auf die gleiche Unterstützung haben, werden die geltenden Regelungen durch Gesetzesänderungen noch mehr verschärft. Noch weiter werden alle MigrantenInnen als Sicherheitsproblem gesehen und stehen unter einem Generalverdacht.

Die Integration kann nur gelingen, wenn die rechtliche Gleichstellung hergestellt wird und die MigrantenInnen als gleichberechtigter Teil dieser Gesellschaft akzeptiert werden. Und nicht indem diskriminierende Gesetze gemacht werden, was die Bundesrepublik zur Zeit tut.

Die Änderungen im Zuwanderungsgesetz haben ein eindeutiges und unmissverständliches Signal: (So) wollen wir euch nicht. Entweder integriert ihr euch oder wir integrieren euch notfalls mit Zwang. Das Gesetz ist ein Integrationsverhinderungsgesetz und kein Integration förderndes Gesetz.

Wer diese eindeutigen Signale sendet, mit dem ist nicht mehr zu reden. Es macht keinen Sinn über eine Lösung von Problemen zu sprechen, wenn hinter den Rücken der Menschen die Gesetze verschärft werden. Dialog hat nur dann einen Sinn, wenn die Parteien ehrlich miteinander umgehen und es mit dem gleichberechtigten Zusammenleben ernst meinen.
Jetzt dafür zu appellieren, miteinander zu reden, ist Heuchelei. Das Gesetz ist verabschiedet und der Zug ist abgefahren. Wenn der Zug aber abgefahren ist, sollten die Teilnehmer des Integrationsgipfels nicht mehr einsteigen. Es bringt nichts mehr vergeblich auf einen Zug zu warten, der nicht mehr kommen wird.

In diesem Sinne fordern wir alle beteiligten Organisationen auf, den Integrationsgipfel zu boykottieren.
Darüber hinaus fordern wir alle Bürger mit Migrationshintergrund auf, die Regierungsparteien nicht mehr zu wählen. Wer für diskriminierende Gesetze sorgt, hat es nicht verdient gewählt zu werden.


Mit freundlichen Grüßen

Stattgefunden hat der Naziaufmarsch in Frankfurt nun zwar doch, aber im Zentrum der Aufmerksamkeit stand eher die Gegendemo. Mehr dazu gibt es hier:;

http://antinazi.wordpress.com/2007/07/07/nicht-die-nazis-haben-das-stadtbild-frankfurts-heute-beherrscht-sondern-ihre-gegner-hr/