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Samstag, 14. Mai 2011
Den Existenzkampf organisieren und rebellieren!
che2001, 20:27h
In Berlin werden dank zahlreicher Proteste keine Chipkarten oder Sachleistungen an Asylsuchende und Bürgerkriegsflüchtlinge mehr ausgezahlt. Es gibt aber noch viel zu tun, bis das Asylbewerberleistungsgesetz gekippt ist und rassistische Ausgrenzung nicht mehr vom Staat verordnet wird.
ABOLISH – Aktionstage und Flüchtlingskonferenz. Diskriminierende Gesetze gegen Flüchtlinge abschaffen!
http://kampagne-abolish.info/
ABOLISH: Asylbewerberleistungsgesetz und Residenzpflicht abschaffen – durchbrechen wir die Isolation aus den Lagern heraus – für die Selbstbefreiung der Unterdrückten!
Täglich setzen sich Flüchtlinge in ganz Deutschland gegen den institutionalisierten Rassismus und die Isolation, gegen die Verletzung ihrer Würde, zur Wehr, die sie hier erleben müssen. Durch den Aufruf der Flüchtlinge zur Selbstbefreiung von der deutschen rassistischen Verfolgung gibt es Kämpfe in vielen Lagern. Getragen von der Vernetzung der Selbstorganisation und von der Solidarität zwischen aktiven Flüchtlingen und anderen Aktivist_innen haben sich Flüchtlinge in Protestaktionen, Hungerstreiks, Boykotts und zivilen Ungehorsam engagiert.
„Wir haben letzten Winter gestreikt, weil wir in unserem Lager in Niederbayern so isoliert leben, dass wir bald verrückt werden. Hier ist nichts außer Wald. Wir können nicht arbeiten, wir können nicht von hier weg. Ich kann noch nicht einmal mein Essen selbst kaufen. Jeder Tag ist gleich, ohne Veränderung und ohne Hoffnung. Aber wir wollen als Menschen leben – das steht uns genauso zu wie den Deutschen. Darum müssen jetzt die Gesetze, die uns unmenschlich behandeln, abgeschafft werden”, betont Suldan Abdallah aus Somalia, der in einem Lager in Böbrach im Bayerischen Wald untergebracht ist. Für dieses Ziel müssen wir gemeinsam aufstehen!
Darum sind Flüchtlinge und diejenigen, die ihre Solidarität mit dem Kampf der Flüchtlinge zeigen wollen, dazu eingeladen, vom 9. bis zum 11. Juni nach Berlin zu kommen. Beteiligt euch an drei Tagen Aktion und Flüchtlingskonferenz, setzt ein starkes Zeichen gegen rassistische und diskriminierende Gesetze!
Die Isolation und Unterdrückung durch Asylbewerberleistungsgesetz und Residenzpflicht brechen!
Wir wollen gegen sämtliche diskriminierende Gesetzgebung und Regelwerke, die gegen Flüchtlinge bestehen, kämpfen. Ein Hauptziel der Kampagne ist die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG). Dieses Gesetz, das 1993 im politischen Kontext von mörderischem rassistischem Naziterror verabschiedet wurde, bildet die rechtliche Grundlage eines Großteils der diskriminierenden Lebensbedingungen, unter denen Flüchtlinge in der Bundesrepublik leben müssen und gegen die sie sich mit zivilem Ungehorsam, Streiks und Protesten wehren. In diesem repressiven Gesetz ist nicht nur festgelegt, dass Flüchtlinge wesentlich geringere Sozialleistungen erhalten als die ohnehin schon menschenunwürdigen HARTZ IV – Beträge für deutsche Leistungsempfänger_innen, sondern es enthält auch weitere unmenschliche und zermürbende Lebensbedingungen für Flüchtlinge in Deutschland. So sind diese abhängig von Sachleistungen durch die Behörden, erhalten keinen ausreichenden Zugang zu medizinischer Versorgung, sind zum Leben im Lager gezwungen und müssen mit Essenspaketen und Gutscheinsystemen zurechtkommen.
„Wir wollen der Welt mitteilen, dass unsere Situation Tag für Tag schlechter wird (…). Wir leben in einem alten Lager mit veralteten Türen, kaputten Fenstern, Schimmel in den Zimmern, Duschen, Toiletten und Fluren (…). Eine Erlaubnis zum Arzt zu gehen, bekommen wir nicht (…). Wir sind isoliert von der Welt (…). Wir werden bestraft, bloß weil wir hier in Deutschland Asyl suchen.“, bringen die Flüchtlinge aus Zella-Mehlis/Thüringen ihre unerträgliche Situation auf den Punkt, die durch das „Asylbewerleistungsgesetz“ verursacht wird.
Die Abhängigkeit von mickrigen Sozialleistungen wird gesetzlich noch durch Arbeitsverbote und nachrangigen Arbeitsmarktzugang zementiert, der Zugang zu Deutschkursen, Bildung und Ausbildungsmöglichkeiten gezielt und systematisch verwehrt. Dadurch, dass Flüchtlingen in Deutschland durch die „Residenzpflicht“ jegliches Recht auf Bewegungsfreiheit genommen wird, ist es für sie noch schwieriger, von den Lagern fortzukommen, da diejenigen, die ohne Genehmigung ihren Landkreis verlassen, mit Strafe bedroht sind, wenn sie in einer der zahlreichen rassistischen Polizeikontrollen erwischt werden. Mit durchreglementierten Abläufen, wie der zentralen Ausgabe von Essenspaketen und Taschengeld, werden Flüchtlinge zusätzlich zur dauerhaften Präsenz im Lager genötigt.
All diese und weitere rassistische Sondergesetze bilden gemeinsam einen Gesetzeskomplex der Isolation und der sozialen Ausgrenzung. Das Ziel dieser staatlich verordneten Unterdrückung liegt darin, Flüchtlinge leichter abschieben zu können und Menschen davon abzuschrecken, überhaupt erst nach Deutschland zu kommen.
Zusammen Druck machen!
Die Sache der Flüchtlinge sollte auf keinen Fall den politischen Unterdrücker_innen, den etablierten Parteien oder selbsternannten Expert_Innen überlassen werden. Darum ist es an uns, von der Basis aus politischen Druck auf die Verantwortlichen auszuüben. Die politische Entwicklung der letzten Monate hat gezeigt: Parlamentarier_innen befassen sich damit, das Asylbewerberleistungsgesetz zu „diskutieren“ und zu „überarbeiten“, aber das Thema wird ständig nach hinten geschoben. Die parlamentarische Debatte um die „Residenzpflicht“ hat nur die Repression reformiert, wodurch die Opfer weiterhin isoliert werden. Gleichzeitig interessieren sich Politiker_innen vor allem dafür, um Deutschland und Europa herum effektivere Grenzkontrollen gegen Migrant_innen und Flüchtlinge aufzubauen. Wir werden dieses zynische Spiel mit den Rechten und mit der Würde von Flüchtlingen nicht hinnehmen – es reicht!
Für uns steht fest:
Asylbewerberleistungsgesetz und „Residenzpflicht“ sind nicht reformierbar, sondern müssen komplett abgeschafft werden – die Menschenwürde ist nicht verhandelbar!
Menschenwürde, Menschenrechte und Bewegungsfreiheit sind natürliche und unteilbare Rechte!
Deshalb fordern wir:
ABOLISH. Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen!
ABOLISH. Residenzpflicht abschaffen!
ABOLISH. Sämtliche Formen von institutionalisiertem Rassismus abschaffen!
ABOLISH. Rassistische Sondergesetze abschaffen!
ABOLISH. Abschiebungen stoppen!
Sorgen wir dafür, dass die Lager der Vergangenheit angehören!
Zeitplan für die ABOLISH-Aktionstage und Flüchtlingskonferenz vom 9. bis 11. Juni 2011:
Donnerstag, 9. Juni:
- Anreise
- Pressekonferenz mit Vertreter_innen der Flüchtlingskämpfe
- Dezentrale Aktionen gegen Verfolgung, Isolation und Diskriminierung von Flüchtlingen
Freitag, 10. Juni:
- Flüchtlingskonferenz: Die Isolation aus den Lagern heraus durchbrechen!
- Später am Nachmittag: Vernetzungsdiskussion zur Fortsetzung der ABOLISH-Kampagne
Samstag, 11. Juni
13 Uhr: Demo
Auftakt Pariser Platz / Brandenburger Tor, vorbei am Bundesministerium für Arbeit und Soziales (verantwortlich für das „Asylbewerberleistungsgesetz“!)
http://kampagne-abolish.info/
ABOLISH – Aktionstage und Flüchtlingskonferenz. Diskriminierende Gesetze gegen Flüchtlinge abschaffen!
http://kampagne-abolish.info/
ABOLISH: Asylbewerberleistungsgesetz und Residenzpflicht abschaffen – durchbrechen wir die Isolation aus den Lagern heraus – für die Selbstbefreiung der Unterdrückten!
Täglich setzen sich Flüchtlinge in ganz Deutschland gegen den institutionalisierten Rassismus und die Isolation, gegen die Verletzung ihrer Würde, zur Wehr, die sie hier erleben müssen. Durch den Aufruf der Flüchtlinge zur Selbstbefreiung von der deutschen rassistischen Verfolgung gibt es Kämpfe in vielen Lagern. Getragen von der Vernetzung der Selbstorganisation und von der Solidarität zwischen aktiven Flüchtlingen und anderen Aktivist_innen haben sich Flüchtlinge in Protestaktionen, Hungerstreiks, Boykotts und zivilen Ungehorsam engagiert.
„Wir haben letzten Winter gestreikt, weil wir in unserem Lager in Niederbayern so isoliert leben, dass wir bald verrückt werden. Hier ist nichts außer Wald. Wir können nicht arbeiten, wir können nicht von hier weg. Ich kann noch nicht einmal mein Essen selbst kaufen. Jeder Tag ist gleich, ohne Veränderung und ohne Hoffnung. Aber wir wollen als Menschen leben – das steht uns genauso zu wie den Deutschen. Darum müssen jetzt die Gesetze, die uns unmenschlich behandeln, abgeschafft werden”, betont Suldan Abdallah aus Somalia, der in einem Lager in Böbrach im Bayerischen Wald untergebracht ist. Für dieses Ziel müssen wir gemeinsam aufstehen!
Darum sind Flüchtlinge und diejenigen, die ihre Solidarität mit dem Kampf der Flüchtlinge zeigen wollen, dazu eingeladen, vom 9. bis zum 11. Juni nach Berlin zu kommen. Beteiligt euch an drei Tagen Aktion und Flüchtlingskonferenz, setzt ein starkes Zeichen gegen rassistische und diskriminierende Gesetze!
Die Isolation und Unterdrückung durch Asylbewerberleistungsgesetz und Residenzpflicht brechen!
Wir wollen gegen sämtliche diskriminierende Gesetzgebung und Regelwerke, die gegen Flüchtlinge bestehen, kämpfen. Ein Hauptziel der Kampagne ist die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG). Dieses Gesetz, das 1993 im politischen Kontext von mörderischem rassistischem Naziterror verabschiedet wurde, bildet die rechtliche Grundlage eines Großteils der diskriminierenden Lebensbedingungen, unter denen Flüchtlinge in der Bundesrepublik leben müssen und gegen die sie sich mit zivilem Ungehorsam, Streiks und Protesten wehren. In diesem repressiven Gesetz ist nicht nur festgelegt, dass Flüchtlinge wesentlich geringere Sozialleistungen erhalten als die ohnehin schon menschenunwürdigen HARTZ IV – Beträge für deutsche Leistungsempfänger_innen, sondern es enthält auch weitere unmenschliche und zermürbende Lebensbedingungen für Flüchtlinge in Deutschland. So sind diese abhängig von Sachleistungen durch die Behörden, erhalten keinen ausreichenden Zugang zu medizinischer Versorgung, sind zum Leben im Lager gezwungen und müssen mit Essenspaketen und Gutscheinsystemen zurechtkommen.
„Wir wollen der Welt mitteilen, dass unsere Situation Tag für Tag schlechter wird (…). Wir leben in einem alten Lager mit veralteten Türen, kaputten Fenstern, Schimmel in den Zimmern, Duschen, Toiletten und Fluren (…). Eine Erlaubnis zum Arzt zu gehen, bekommen wir nicht (…). Wir sind isoliert von der Welt (…). Wir werden bestraft, bloß weil wir hier in Deutschland Asyl suchen.“, bringen die Flüchtlinge aus Zella-Mehlis/Thüringen ihre unerträgliche Situation auf den Punkt, die durch das „Asylbewerleistungsgesetz“ verursacht wird.
Die Abhängigkeit von mickrigen Sozialleistungen wird gesetzlich noch durch Arbeitsverbote und nachrangigen Arbeitsmarktzugang zementiert, der Zugang zu Deutschkursen, Bildung und Ausbildungsmöglichkeiten gezielt und systematisch verwehrt. Dadurch, dass Flüchtlingen in Deutschland durch die „Residenzpflicht“ jegliches Recht auf Bewegungsfreiheit genommen wird, ist es für sie noch schwieriger, von den Lagern fortzukommen, da diejenigen, die ohne Genehmigung ihren Landkreis verlassen, mit Strafe bedroht sind, wenn sie in einer der zahlreichen rassistischen Polizeikontrollen erwischt werden. Mit durchreglementierten Abläufen, wie der zentralen Ausgabe von Essenspaketen und Taschengeld, werden Flüchtlinge zusätzlich zur dauerhaften Präsenz im Lager genötigt.
All diese und weitere rassistische Sondergesetze bilden gemeinsam einen Gesetzeskomplex der Isolation und der sozialen Ausgrenzung. Das Ziel dieser staatlich verordneten Unterdrückung liegt darin, Flüchtlinge leichter abschieben zu können und Menschen davon abzuschrecken, überhaupt erst nach Deutschland zu kommen.
Zusammen Druck machen!
Die Sache der Flüchtlinge sollte auf keinen Fall den politischen Unterdrücker_innen, den etablierten Parteien oder selbsternannten Expert_Innen überlassen werden. Darum ist es an uns, von der Basis aus politischen Druck auf die Verantwortlichen auszuüben. Die politische Entwicklung der letzten Monate hat gezeigt: Parlamentarier_innen befassen sich damit, das Asylbewerberleistungsgesetz zu „diskutieren“ und zu „überarbeiten“, aber das Thema wird ständig nach hinten geschoben. Die parlamentarische Debatte um die „Residenzpflicht“ hat nur die Repression reformiert, wodurch die Opfer weiterhin isoliert werden. Gleichzeitig interessieren sich Politiker_innen vor allem dafür, um Deutschland und Europa herum effektivere Grenzkontrollen gegen Migrant_innen und Flüchtlinge aufzubauen. Wir werden dieses zynische Spiel mit den Rechten und mit der Würde von Flüchtlingen nicht hinnehmen – es reicht!
Für uns steht fest:
Asylbewerberleistungsgesetz und „Residenzpflicht“ sind nicht reformierbar, sondern müssen komplett abgeschafft werden – die Menschenwürde ist nicht verhandelbar!
Menschenwürde, Menschenrechte und Bewegungsfreiheit sind natürliche und unteilbare Rechte!
Deshalb fordern wir:
ABOLISH. Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen!
ABOLISH. Residenzpflicht abschaffen!
ABOLISH. Sämtliche Formen von institutionalisiertem Rassismus abschaffen!
ABOLISH. Rassistische Sondergesetze abschaffen!
ABOLISH. Abschiebungen stoppen!
Sorgen wir dafür, dass die Lager der Vergangenheit angehören!
Zeitplan für die ABOLISH-Aktionstage und Flüchtlingskonferenz vom 9. bis 11. Juni 2011:
Donnerstag, 9. Juni:
- Anreise
- Pressekonferenz mit Vertreter_innen der Flüchtlingskämpfe
- Dezentrale Aktionen gegen Verfolgung, Isolation und Diskriminierung von Flüchtlingen
Freitag, 10. Juni:
- Flüchtlingskonferenz: Die Isolation aus den Lagern heraus durchbrechen!
- Später am Nachmittag: Vernetzungsdiskussion zur Fortsetzung der ABOLISH-Kampagne
Samstag, 11. Juni
13 Uhr: Demo
Auftakt Pariser Platz / Brandenburger Tor, vorbei am Bundesministerium für Arbeit und Soziales (verantwortlich für das „Asylbewerberleistungsgesetz“!)
http://kampagne-abolish.info/
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Mal kurz weitergeleitet
che2001, 18:24h
Liebe Freundinnen und Freunde,
eine Roma Familie aus Sonthofen im Allgäu wurde aufgefordert Deutschland bis zum 27.05. zu verlassen.
Betroffen sind Herr Advo (64), Frau Advo (60) und ihr 32-jähriger Sohn.
Das Ehepaar hat insgesamt vier Kinder, die meisten von ihnen haben mittlerweile selber Kinder. Eine Tochter und zwei Enkelkinder haben die deutsche Staatsangehörigkeit. Außerdem steht einer ihrer Söhne auch davor bald einen deutschen Pass zu bekommen. Natürlich möchten sie alle nicht voneinander getrennt werden und möchten ihre Eltern/Großeltern/Bruder/Onkel nicht verlieren!
Die Familie lebt schon seit gut 19 Jahren in Deutschland, nur der Vater kam erst später nach, nachdem er von Krieg, Verfolgung und Angriffen gezeichnet, im Kosovo alles verloren hatte.
Das Haus der Familie wurde verbrannt, auch die Verwandten hat die Familie im Kosovo nichtmehr. Alle sind mittlerweile geflohen.
Die Eltern haben versucht immer wieder Arbeit zu finden. Aufgrund ihres fortgeschrittenen Alters gelang ihnen dies aber nur Zeitweise im Rahmen von Gelegenheitsjobs. Auch Gesundheitlich sind beide schon beeinträchtigt. Insbesondere Herr Advo ist durch Traumatisierungen und Verletzungen aus Angriffen, denen er als Roma im Kosovo ausgeliefert war, geschädigt.
Ein Asylantrag 1992 wurde abgelehnt. Auch die vor kurzem von der Familie kontaktierte Härtefallkommission lehnte ab.
alle bleiben! vernetzt sich auch mit Politikern, die bereit sind unsere Forderung zu unterstützen:
http://www.alle-bleiben.info/news/info-news53.htm
Es darf nicht sein, das alte oder kranke Menschen von ihren Familien getrennt werden! Auch momentane Arbeitslosigkeit, darf nicht eine derartige Bedrohung für die Menschen darstellen, dass ihnen eine Abschiebung droht, wenn sie nicht rechtzeitig eine Arbeit finden. Hier ist Menschlichkeit und nicht Selektion nach vermuteter Nützlichkeit angebracht! Für die Betroffenen steht zu viel auf dem Spiel! alle bleiben!
Viele Grüße
alle bleiben!
admin@alle-bleiben.info
www.alle-bleiben.info
Projekt Roma Center Göttingen e.V.
Postfach 30 05
37020 Göttingen
www.roma-center.de
mail@roma-center.de
Zuwendungen können auf das folgende Konto überwiesen werden:
Projekt Roma Center Sparkasse Göttingen
K-Nr. 170 399
BLZ 260 500 01
Verwendungszweck: alle bleiben
eine Roma Familie aus Sonthofen im Allgäu wurde aufgefordert Deutschland bis zum 27.05. zu verlassen.
Betroffen sind Herr Advo (64), Frau Advo (60) und ihr 32-jähriger Sohn.
Das Ehepaar hat insgesamt vier Kinder, die meisten von ihnen haben mittlerweile selber Kinder. Eine Tochter und zwei Enkelkinder haben die deutsche Staatsangehörigkeit. Außerdem steht einer ihrer Söhne auch davor bald einen deutschen Pass zu bekommen. Natürlich möchten sie alle nicht voneinander getrennt werden und möchten ihre Eltern/Großeltern/Bruder/Onkel nicht verlieren!
Die Familie lebt schon seit gut 19 Jahren in Deutschland, nur der Vater kam erst später nach, nachdem er von Krieg, Verfolgung und Angriffen gezeichnet, im Kosovo alles verloren hatte.
Das Haus der Familie wurde verbrannt, auch die Verwandten hat die Familie im Kosovo nichtmehr. Alle sind mittlerweile geflohen.
Die Eltern haben versucht immer wieder Arbeit zu finden. Aufgrund ihres fortgeschrittenen Alters gelang ihnen dies aber nur Zeitweise im Rahmen von Gelegenheitsjobs. Auch Gesundheitlich sind beide schon beeinträchtigt. Insbesondere Herr Advo ist durch Traumatisierungen und Verletzungen aus Angriffen, denen er als Roma im Kosovo ausgeliefert war, geschädigt.
Ein Asylantrag 1992 wurde abgelehnt. Auch die vor kurzem von der Familie kontaktierte Härtefallkommission lehnte ab.
alle bleiben! vernetzt sich auch mit Politikern, die bereit sind unsere Forderung zu unterstützen:
http://www.alle-bleiben.info/news/info-news53.htm
Es darf nicht sein, das alte oder kranke Menschen von ihren Familien getrennt werden! Auch momentane Arbeitslosigkeit, darf nicht eine derartige Bedrohung für die Menschen darstellen, dass ihnen eine Abschiebung droht, wenn sie nicht rechtzeitig eine Arbeit finden. Hier ist Menschlichkeit und nicht Selektion nach vermuteter Nützlichkeit angebracht! Für die Betroffenen steht zu viel auf dem Spiel! alle bleiben!
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