Franco hat zum Essen geladen.
Gekommen sind Britt, Miranda, Volker, Massoud, Curt und Henning. Nach dem Essen soll besprochen werden, was Franco über Ben Badir herausbekommen hat, wie Britts Treffen mit Brückner verlaufen ist und was weiter getan werden soll. Doch vorher wird gekocht, dabei erläutert Franco voll Begeisterung die Rezepte. Es gibt vier Gänge. Helfen läßt er sich nicht, und er besteht darauf, daß vor dem Essen das einzige Gesprächsthema das Essen selber ist.

"Der erste Gang ist ein klassisches Antipasto: Pomodori con Mozzarella e Basilico." erläutert er gerade. Er ist ein Meisterkoch und versteht sich auf die feine italienische Küche ebensogut wie aufs Drogenmixen. "Ich lege die Tomaten- und Mozzarellascheiben abwechselnd auf die Platte" - er tut es - "und dazwischen jeweils ein Basilikumblatt. Das Öl, das ich jetzt darüberträufle, ist mit Aceto Balsamico und Salz versetzt, das gibt eine gute Würze. Dazu kommt später, wenn die Marinade eingezogen ist, weißer Pfeffer. Der Mozzarella ist nicht irgend ein Mozzarella, nein: es handelt sich um `Bufala', den Mozzarella aus der Milch der Wasserbüffelkuh. Nebenan kocht der abgeschnittene grüne Spargel - es sind nur die ersten Drittel, der Rest kommt in die Suppe, die als dritter Gang serviert wird - mit Salz und Zucker. So, jetzt ist das al dente." Er gießt den Spargel durch ein Sieb ab. "Während ich abtropfen lasse, püriere ich das zerschnittene Seeteufelfilet in dem Zerkleinerer. Gut, wenn man die entsprechenden Küchengeräte hat. Curt, reich mir mal die Sahne. Die mit den Eiswürfeln, nicht die saure!" "Ich denke, du läßt dir nicht helfen?" gibt Curt belustigt zurück. "Ich mache mal eine Ausnahme. Danke!" Franco ist richtig in Fahrt. "Die rühre ich jetzt unter den Fisch. Mein Spezialgewürz, hier in der roten Dose - gib mal rüber - kommt dazu, eine Mischung aus Salz, schwarzem Pfeffer, Cayenne, gemahlener Limettenschale und Estragon. Sooo! Jetzt stelle ich das in den Kühlschrank."


Währenddessen sind Britt und Miranda am Backgammon spielen. Das Merkwürdige ist allerdings der improvisierte und provisorische Charakter; das Spielfeld ist aus Papier und die Spielsteine sind Kronenkorken. Um noch eins draufzusetzen: Auch der Würfel ist selbstgemacht. Volker sieht, eine Kippe im Mundwinkel, fasziniert zu. Britt blitzt ihn schelmisch an und ruft hinüber: "Gibste mir 'nen Zigarettenfick?" "Wie bitte?" fragt Volker verdattert und macht ein Gesicht, als überlege er sich gerade, ob er rot werden sollte. "Na, 'nen Zigarettenfick!" bekräftigt Britt gutgelaunt. "Weißte nicht, wat das ist?" "Nee, weiß ich nicht!" "Du gibst mir deine Zigarette und ich mach meine damit an. 'N Zigarettenfick halt!"
Inzwischen erzählt Curt stories von daheim. "In einer WG, die ich kenne, findet alle sechs Wochen der sogenannte `Proletarische Abend' statt." berichtet er gerade. "Erinnert mich ein bißchen an das Treffen heute!" "Was ist das?" will Franco wissen. "Da sitzt man zusammen, ißt gut, trinkt ordentlich was und sieht sich Videos an, normalerweise drei Stück hintereinander." "Und wieso heißt das Ganze `Proletarischer Abend'?" fragt nun Henning. "Sehr einfach. Es werden nur bodenständige Sachen aus den Heimatgegenden der Beteiligten gekocht, die Filme haben alle im weitesten Sinn klassenkämpferische Themen und die gesamte Veranstaltung wird als Bestandteil linker Alltagskultur verstanden." "Proletarisch ist meine heutige Küche nicht gerade." meint Franco grinsend.
"Eher feinste italienische Nobelspeisung. Langsam muß ich mich an den vierten Gang machen, Saltimbocca alla Romana. Das sind Kalbsfilets mit Salbei und Schinken. Als Nachtisch wird es selbstverständlich Eis geben. Zu jedem Gang wird übrigens ein passendes Getränk gereicht. Prosecco di Veneto zum ersten, Grappa zum Fisch, frisch gepreßter Orangensaft zur Suppe, Frascati zu den Saltimbocca und Cappucino zum Eis. Anschließend natürlich Espresso, damit wir für die Erörterung wach sind. Ich bitte mir aus, während des Essens jedes ernste Gesprächsthema zu vermeiden. Es würde den Genuß schmälern und ein solch nobles Mahl entweihen." Er hat alles Halbseidene abgelegt und wirkt feierlich wie ein Priester bei der Messe. Nach dem vorzüglichen Essen, das etwa anderthalb Stunden dauert und schon als Bankett bezeichnet werden könnte, kommen die GenossInnen schließlich zur Sache. Britt berichtet in aller Ausführlichkeit von dem Date mit Brückner. Wie nicht anders zu erwarten, verursacht ihre Erzählung ein großes Hallo.
Besonders Franco ist geplättet. "Mamma mia!" keucht er. "Dann ist meine Ben-Badir-story ja völlig hinfällig!" "Wie geht die denn?" erkundigt sich Britt leutselig. Klammheimlich fühlt sie so eine Art Triumph. Was ihrer Ansicht nach zu tun ist, liegt mittlerweile klar vor ihrem inneren Auge. Sie weiß, daß es schwer sein wird, ihre Leute davon zu überzeugen, aber mittlerweile erscheint ihr das fast wie eine Mission.
"Nach dem, was ich herausgefunden habe, ist Ben Badir ein extrem schräger Vogel und ein richtig schwerer Junge." erwidert Franco. "Er beliefert nicht nur die Polisario, sondern auch die marokkanische Armee. Ach ja, und die Hisbollah, und im Kleinvertrieb deutsche Zuhälterringe. Der scheint so eine Art Schmalspur-Kaschoggi zu sein. Übrigens hat er auch mit Grupe zu tun. In dem Sinne ein Zufallstreffer, denn an der Verwechslungsgeschichte ist ja offenkundig nichts dran." "Die Schweine stecken alle im gleichen Koben!" versetzt Miranda. "Und der wird brennen, wenn ihr mitmacht." meint Britt mit grimmigem Feixen.
Nach langer, kontrovers geführter Diskussion sind sie sich einig: Es gibt keine Alternative zu Brückners Vorschlag.


Nun muß ein Plan ausgeheckt werden, wie an Grupe heranzukommen ist und was überhaupt geschehen soll.
Die Idee einer Entführung, wie sie Britt favorisiert, wird erst verworfen, dann wieder aufgegriffen, dann wieder fallengelassen. Henning ist stattdessen dafür, Grupe gründlichst auszuspionieren, alle nur denkbaren Infos über ihn zusammenzutragen und diese dann an die Öffentlichkeit zu bringen. Curt schwebt ein Bombenanschlag auf sein Büro mit Anschlagserklärung in RZ-Manier vor. Schließlich einigen sie sich darauf, ihn zunächst einmal, wie Henning vorgeschlagen hat, rund um die Uhr zu observieren und aus den gewonnenen Erkenntnissen über seine Tätigkeiten und Lebensgewohnheiten den endgültigen Plan zu entwickeln.
Wochenlang beobachten sie ihn auf Schritt und Tritt. Besonders Britt und Miranda entwickeln eine besondere Virtuosität darin, sich immer neue Kostüme einfallen zu lassen, um nicht zweimal gleich auszusehen, wenn sie sich in seiner Nähe befinden. Britt als Oma mit eigens geborgtem Dackel, eine hochschwangere Miranda, Miranda als Mann, Miranda als Punkerin, Britt in Nonnentracht und als zerlumpte Pennerin...
Währenddessen ist Franco für die technische Seite zuständig. Er beobachtet Grupes Büro mit einem starken Fernglas vom Dachboden eines leerstehenden Hauses in der Nachbarschaft aus, organisiert einen alten Bulli mit fensterlosem Fond, aber einem verdeckten Guckloch in der Wand, aus dem Curt und Henning Grupes Privathaus in Augenschein nehmen und versucht ohne Erfolg, sein Telefon anzuzapfen. Nach knappen vier Wochen haben sie genug Detailwissen gesammelt. Grupe ist von zehn Uhr morgens bis 18 Uhr in seinem Büro, geht zweimal in der Woche zwischendurch von 14 bis 16 Uhr zum Tennis und hat kaum Familienleben. Zwar ist er verheiratet und hat zwei schulpflichtige Kinder, aber nach Hause kommt er nur zum Schlafen. Ansonsten treibt er sich rastlos in ganz Hamburg herum. Ständig trifft er sich mit irgendwelchen Geschäftsleuten, überwiegend aus arabischen Ländern. Dienstags fährt er nach Büroschluß ohne besonderes Ziel spazieren, meist Richtung Harburger Berge. Dabei ist er allein; er scheint überhaupt, trotz seiner vielen geschäftlichen Kontakte, ein einsamer Mensch zu sein. Der Villa nach zu schließen, in der er lebt, und nach seinem Wagen, einem Rolls Royce Corniche Convertible, ist er nicht nur reich, sondern wirklich schwerreich. Interessanterweise scheint es keine besonderen Sicherheitsmaßnamen zu geben. Außer der Tatsache, daß ein Bewachungsunternehmen je zwei Stunden vor und nach Büroschluß sein Konsulat kontrolliert, ist nichts Auffälliges zu beobachten. Er hat keine Bodyguards und fährt seinen Luxusschlitten selbst. Informationen über seine Deals kommen keine 'rüber, damit scheidet Hennings Plan, der harmloseste von allen, schon mal aus. Das Material, das Britt von Brückner erhalten hat, belegt zwar umfangreichste Kontakte zu allen möglichen Waffenschiebern, Rüstungskonzernen - insbesondere einer auf kleinere, aber hochmoderne Kriegsschiffe spezialisierten Privatwerft in Lemwerder - und so fort, enthält aber nichts, womit er sich festnageln ließe. So setzt sich Britts Vorschlag durch, die riskanteste Variante.
"Wir brauchen beeindruckende Waffen, einen unbekannten Wagen mit falschem Nummernschild, eine abgelegene Garage, wo man niemanden schreien hört und eine Videoausrüstung, um sein Geständnis zu dokumentieren." stellt Franco sachlich fest. "Besorge ich alles in den nächsten Tagen. Dann machen wir einen Aktionsplan. Da muß alles stimmen. Damit wir uns recht verstehen: Was wir vorhaben, ist ein Kapitalverbrechen. Selbst ich habe nie zuvor auch nur daran gedacht, bei so etwas mitzumachen. Wer aussteigen will, soll es bitte jetzt sagen. Das ist ein point of no return. Danach gibt es keine Rückzugsmöglichkeit mehr."
Volker und Henning steigen aus. Dafür ist jemand hinzugekommen, der zwar in alles eingeweiht war, sich aber aus Examensgründen ausgeklinkt hatte: Alfie.
Franco organisiert binnen vier Tagen alles. Er beschafft einen getunten Uralt-Mercedes mit Bremer Kennzeichen, das als Doublette geprägt wurde und eigentlich zu einem Freund von Franco gehört, der einen Golf fährt, den er am nächsten Tag abmelden wird.
Franco mietet eine Garage in einem sonst ungenutzten Garagenhof in Ahrensburg an, schön ruhig und weit vom Schuß, und für den Schuß beschafft er das Feinste vom Feinen: Ein automatisches Scharfschützengewehr Marke Dragunoff, eine UZI und zwei Riesenrevolver, Ruger 44 Magnum. Außerdem für alle Handfunken und neutrale schwarze Stoffkombis, zwischen den Augen zugenähte Haßkappen (Motorradsturmhauben) inklusive.
Ort und Zeitpunkt des Zugriffs sind schnell beschlossen: Am nächsten Dienstag, wenn Grupe seinen Ausflug macht, werden Franco und Britt ihn außerhalb von Hamburg abfangen. Miranda, Massoud und Alfie werden mit dem Bulli, der inzwischen auch ein neues Nummernschild hat, in der Nähe warten und Grupe übernehmen.
Die letzte Nacht vor der Aktion. Alle schlafen zusammen in Francos Ein-Zimmer-Luxuswohnung. Außer Franco, der, seitdem der Ablauf klar ist, vergnügte Verschmitzheit trägt und früh einschläft, ist allen ziemlich klamm zumute. Britt und Alfie pennen nebeneinander auf ihren Isomatten unter einer von Francos seltsamen Stahlskulpturen. Was heißt pennen - einschlafen können sie beide nicht. Britt starrt mit offenen Augen ins Dunkle, in Richtung Decke. Alfie versucht krampfhaft, einzuschlafen, aber gerade dann klappt es natürlich nicht. Irgendwann merkt er, wie Britt sich an ihn kuschelt.
"Du kannst auch nicht schlafen, wa?" flüstert er ihr zu und streicht mit zwei Fingern durch ihr langes, dunkles Haar. "Nee!" erwidert sie und schmiegt sich enger an ihn. "Ich hab' Angst. Und nicht nur um mich, denn ich hab'das alles angeregt. Wenn was schiefgeht, fühle ich mich verantwortlich." "Das mußt du nicht." erwidert Alfie sanft. "Wir sind alles erwachsene Menschen, und es gab die Möglichkeit, auszusteigen..." "Das weiß ich auch." unterbricht ihn Britt. "Damit hat das aber nichts zu tun, was Britt-intern abläuft. Das ist ein Psychoteil, das läßt sich nicht so einfach steuern. Was anderes: Willst du mit mir vögeln? Ich hab' total Lust auf dich!"

Alfie gibt ihr einen langen, tiefen Zungenkuß. "Ich auch!" kommt es danach von ihm zurück. "Doch was ist mit Henning? Gäbe es da nicht Probleme?" "Er
sagt, nein." erwidert sie. "Wir führen eine offene Beziehung mit erlaubten Seitensprüngen und ohne Eifersüchteleien. Ob er es so ernst damit meint wie ich, habe ich meine gelinden Zweifel. Aber das ist ein Stück weit auch sein Problem, oder eures untereinander. Ich war ursprünglich mal hinter dir her, und heute nacht will ich dich! Also: willst du auch oder nicht?" Um ihrer Frage oder besser Forderung Nachdruck zu verleihen, greift sie ihm kurzentschlossen in die Unterhose und an die Eier, fängt an, sie sanft durchzukneten. Alfies Reaktion ist die nämliche. Sein Schwanz eregiert sofort. Er küßt sie wiederum und faßt an ihre Brüste (sie trägt keinen BH), massiert sie kräftig und streicht dann mit den Händen ihre Seiten entlang nach unten, umfaßt ihre Leisten, streichelt mit dem Zeigefinger ihren Bauchnabel. Britt wirft den halbgeöffneten Schlafsack hinter sich - er bleibt an den scharfen Kanten von Francos Stahlskelett hängen -, reißt den ebenfalls halboffenen Schlafsack von Alfie auf und setzt sich über ihn. Mit festem, entschlossenem Griff zieht sie ihm die Unterhose aus, ihre eigene hat sie gerade mit ein paar geschickten Beinbewegungen abgestreift. Alfie spürt ihre gespannten, muskulösen Oberschenkel an seinen Hüften. Nun gibt es kein Halten mehr. Er dringt in sie ein, sie streckt sich über ihn, ihre eregierten Brustwarzen berühren sich, dann richtet sich Britt jäh auf, blickt wie triumphierend, siegreich gewissermaßen, auf Alfie herab und ergreift seine Schultern, massiert sie mit festem Griff ihrer Finger durch. Gleichzeitig bewegt sich ihr Becken auf und ab, mit ruhigen, langsamen Bewegungen. Ausgerechnet in diesem Moment, in beginnender Ekstase, spürt sie, wie sie etwas am linken Fuß zwickt - ein Stück Reißverschluß von ihrem Schlafsack, das zwischen ihren Zehen hängengeblieben ist. Mit einem ärgerlichen Stoß schüttelt sie das Ding ab. Krachend stürzt die Stahlskulptur, an der der Schlafsack hängt, zu Boden, quer über Britts Unterschenkel. Gleichzeitig springt einer von den Bewegungsmeldern an, mit denen Franco seine Kunstwerke gesichert hat. Sofort flammen im Zimmer alle Lichter auf. Franco, Curt und Miranda sind schnell auf den Beinen, kommen herbeigestürzt und sehen auf die beiden kläglichen Gestalten herab, die da völlig überrumpelt aufeinander liegen. Franco grinst sein unverschämtestes Grinsen, was bei ihm viel heißen will. "Du magst mich für ein sexistisches Arschloch halten, mia cara," meint er prustend, "aber ich habe den Eindruck, du kriegst nie genug!" Ausnahmsweise hat es Britt völlig die Sprache verschlagen, während Alfie langsam und gedehnt herausbringt: " S c h ei ß e ! "

Die politikwissenschaftliche Fakultät an der Uni Göttingen, bekannt durch die das Fach wirklich prägenden Parteienforscher Lösche und Walter, aber auch durch den von unkundigen Zeitungsredakteuren gern fälschlicherweise als "Orientalisten" bezeichneten Experten für Internationale Beziehungen und Geschichte der islamischen Welt Bassam Tibi, soll dichtgemacht werden. Die niedersächsische Landesregierung begründet dies mit notwendigen Rationalisierungsmaßnahmen sowie der Neuausrichtung der Universitäten mit thematischer Schwerpunktbildung. Nun ist die Schließung einer so großen und wichtigen Fakultät etwa so, als ob Berlin das Otto-Suhr-Institut finalisieren würde oder Frankfurt das Institut für Sozialforschung, mit denen die Göttinger Fakultät eines teilt: Die dort Lehrenden sind keine Freunde der Regierung Wulff. So wundert es auch nicht, dass im gleichen Maße, in dem in Göttingen abgebaut wird, an der Uni Osnabrück, Wulffs Heimatstadt, bei den Politologen neue Kapazitäten geschaffen werden. Sage est, qui mal y pense. Auf den Punkt gebracht: Da bedient/versorgt Wulff sein eigenes Milieu. Bestand unter Schröder/Glogo/Gabriel die Mafia an den niedersächsischen Fleischtöpfen aus VW-Vorständen und Aufsichtsräten, DGB-Größen und deren buckliger Verwandtschaft, werden nun die Emsländer Hühnermäster, der Haidjer Kleinadel und das Teutoburger katholische Landvolk an die Futtertröge gesetzt. El Lobo, der Caudillo von Baja Saxonica, verteilt die Pfründen unter seine Familia. Irgendwie hatten Don Gerardo und seine Paladine mehr Stil.

Das ist aus Argentinien und befasst sich mit dem Leben einer dicken Frau, die es gar nicht gibt:

http://mujergorda.bitacoras.com/1/esp/index.htm

wird recht überzeugend in Stanford demonstriert, wo sich nicht nur zeigt, das Wissen Macht ist, sondern auch, dass die Privatisierung der Bildung nicht nur profitabel ist, sondern dass sich Profit auch hier klassisch neoliberal mit verschärfter Ausbeutung verbindet.

http://www.manager-magazin.de/koepfe/karriere/0,2828,385418,00.html

Interview mit Franco Frattini über Einwanderung nach Europa

„Dieser Ansturm war ein Schock"

Justizkommissar will stärkeres Engagement der EU gegen Armutsflucht erreichen

Seit zehn Jahren arbeiten europäische und afrikanische Staaten daran, die Verhältnis-se rund um das Mittelmeer zu verbessern. In Barcelona will man in einer Woche Bi-lanz ziehen. Der Mittelmeer-Gipfel wird diesmal mit lange vernachlässigten Proble-men konfrontiert: Armutsflucht aus Afrika und illegale Einwanderung. EU-Justizkom-missar Franco Frattini erläutert, welche Antworten die Europäer darauf haben.

SZ: Vor wenigen Wochen starben zahl-reiche Afrikaner bei dem Versuch, über die Grenzzäune der spanischen Exkla-ven Ceuta und Mellila in Nordafrika auf EU-Territorium zu gelangen. Waren Sie schockiert?

Frattini: Ja, das war ein Schock für mich, obwohl der Druck der Migranten auf Europa ja seit langem eine Realität ist. Wir dürfen darauf nicht einfach nur reagieren. Wir brauchen eine Strategie, um diese Opfer zu vermeiden.

SZ: Bisher wirkt Europa hilflos, so als habe es kapituliert.

Frattini: Europa hat nicht kapituliert. Es hat nur Zeit gebraucht, bis sich im Kreis der Regierungen ein gemeinsames Problembewusstsein entwickelt hat. Hier geht es schließlich um hochpoliti-sche Fragen. Inzwischen aber stehen alle 2 5 Staaten hinter dem Ziel, mit den Tran-sitländern der Migranten besser zu ko-operieren, also zum Beispiel mit Marok-ko, Libyen, Tunesien.

SZ: Sie haben vorgeschlagen, dass die EU mit diesen Ländern eine gemeinsame Mittelmeer-Polizei aufbauen soll. Das scheint die alte Antwort zu sein - höhere Grenzzäune, mehr Bewachung.

Frattini: Ich habe nicht von einer Poli-zei gesprochen, sondern, von einem Grenzschutzkorps europäischer und nordafrikanischer Mittelmeeranrainer. Ich spreche nicht von Repression. Ich spreche von einer Truppe, die in der Lage ist, Menschen aus Seenot zu retten. Die dort eingreift, wo die Menschenschmugg-ler tätig sind. Wir wollen verhindern, dass die Leute auf lebensgefährlichem Weg nach Europa geschleust werden.

SZ: So hat auch der deutsche Innenmi-nister Otto Schily argumentiert. Er hat das Reizwort „Lager" in die Debatte ein-geführt. Die Flüchtlinge sollten in Nord-afrika in Lagern untergebracht werden.

Frattini: Ich spreche nicht von Lagern. Die EU wird keine Lager bauen. Es geht darum, die nordafrikanischen Staaten in die Lage zu versetzen, Tausende von Mig-ranten auf ihrem Boden human zu behan-deln. Die EU setzt auf die politische Zu-sammenarbeit. Dazu gehören aber auch Abkommen, in denen sich die Staaten verpflichten, diejenigen wieder zurück-zunehmen, die illegal von ihrem Territori-um aus nach Europa eingewandert sind. Denn eines muss auch ganz klar sein: Europa darf keine illegale Einwande-rung, keine Verstöße gegen das Gesetz dulden.

SZ: Was soll konkret mit den Flüchtlin-gen geschehen, die Ihre Mittelmeer-Trup-pe auf hoher See entdeckt. Wohin werden sie gebracht?

Frattini: In die vorhandenen Aufnah-meeinrichtungen in Spanien oder Italien.

SZ: Wird jeder, der dort Asyl beantragt, individuell angehört werden? Kann er ein Gericht anrufen?

Frattini: Auf jeden Fall. Ich lege gro-ßen Wert darauf, dass diese Menschen human behandelt werden. Wenn festge-stellt wird, dass kein Asylgrund besteht, müssen sie allerdings zurückgeschickt werden. Ich hoffe sehr, dass es uns noch im Dezember gelingt, mit Marokko ein solches Abkommen zu schließen. Das wäre ein ganz wichtiger Erfolg.

SZ: Das italienische Aufnahmezen-trum auf der Insel Lampedusa ist höchst umstritten. Dort sollen die Rechte der Flüchtlinge nicht beachtet werden. Was können Sie tun?

Frattini: Ich habe mit Italiens Innenmi-nister vereinbart, dass er dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) die Möglichkeit gibt, die Zustände in Lampedusa zu untersuchen.

SZ: Wenn Europa die Sicherung der Grenzen verstärkt, wie sollen dann die wirklich asylberechtigten Flüchtlinge zu ihrem Recht kommen?

Frattini: Mit Hilfe des UNHCHR gelan-gen bereits schutzbedürftige Flüchtlinge direkt aus den Herkunftsregionen nach Europa. Bisher sind es leider nur wenige EU-Staaten, die sich an dieser „Neuansiedlung" außerhalb der gängigen Asyl-verfahren beteiligten. Ich will, dass aus dieser Idee ein europäisches Programm wird. Dafür soll es künftig im EU-Bud-get auch feste Mittel geben.

SZ: Braucht die EU zur Steuerung der Migration nicht auch ein Konzept für die legale Einwanderung?

Frattini: Wir wissen, wie wichtig die Finanztransfers der Einwanderer an ihre Familien für die Entwicklung in den Herkunftsländern sind. Noch im Dezem-ber will ich konkretere Vorschläge für die legale Einwanderung nach Europa machen.

SZ: Bedeuten die Aufstände in den französischen Vorstädten nicht einen her-ben Rückschlag für die Einwanderungspolitik?

Frattini: Was in Frankreich passiert, ist das Ergebnis von Frustration und Dis-kriminierung. Wir müssen darauf mit einer Integrationspolitik reagieren, die sich um die Erziehung, um bessere Ar-beitsmöglichkeiten und vernünftige Woh-nungen für Einwanderer kümmert.

Interview: Cornelia Bolesch, Brüssel
Süddeutsche Zeitung vom 19./20.11.2005
Apropos „Neuansiedlung“: Bereits in der letzten rot-grünen Koalitionsvereinbarung wurde das Ziel ausgegeben, p.a. 500 Flüchtlingen, die der UNHCR bestimmt, in Deutschland Schutz zu geben. Allein in 2005 gewährte man 14 Flüchtlingen aus Usbekistan Schutz.

Nachtrag zur Neocon/Libertarier-Debatte:

Das entsprechende Denken wird hier gut auf den Punkt gebracht:

http://de.wikipedia.org/wiki/Critic%C3%B3n

durch Herrn (Nomen est Omen) Negroponte hat ein Mitblogger hier überzeugend herausgestellt

http://mymspro.blogspot.com/

Dazu fällt mir echt nichts mehr ein.

Während Schröder sich in aller Öffentlichkeit den Zapfen streicheln lässt, mache ich mir so meine Gedanken über das Verhältnis zwischen westlichen Linken und Ex-DDR-Dissidenten. Beim Don hatten wir eine fetzige Debatte http://rebellmarkt.blogger.de/stories/349359/#comments,

bei der ich das Gefühl hatte, es wird pausenlos aneinander vorbei geredet. Wie schwer ist es eigentlich, bestimmten Leuten mit harter DDR-Biografie klar zu machen, dass ein relevanter Teil der westdeutschen Linken mit dem Kasernenhofkommunismus einfach absolut gar nichts am Hut hat? Es ist und bleibt schwierig: Die Tatsache, dass die DDR eine Diktatur mit widerwärtigem Gesicht war, und dass gleichzeitig einige der scheußlichsten Diktaturen mit weitaus schlimmeren Praktiken als die Ostblockdiktaturen zur gleichen Zeit die Verwertungsinteressen des westlichen Imperialismus in Lateinamerika und der arabischen-orientalischen Welt durchsetzten, wir westlichen undogmatischen Linken in der Solidaritätsarbeit mit den Opfern dieser Ausbeutungsregime partiell am gleichen Strang zogen wie die Anhänger des Ostsozialismus (die wir dennoch "Die Stalinisten" oder "Revis" nannten und nicht mochten), bleibt schwer auflösbar. Etliche Regimegegner aus der DDR sind problemlos ins autonome Lager gewechselt, auch in meinem Freundeskreis. Aber ich muss in Gesprächen mit "sonstigen" oppositionellen Ossis immer wieder konstatieren, dass ein Großteil von ihnen um die eigene Geschichte und eigenen Befindlichkeiten kreist und für unser Engagement für Menschenrechte in der "Dritten" Welt wenig Verständnis hat, auch der Auffassung ist, Elend und Unterdrückung seien nirgendwo so schlimm gewesen wie im Ostblock (ein Äthiopier, der 1989 Ost- und Westberlin bereiste, konnte keinen Unterschied an Lebensstandard feststellen, so übermäßig reich erschienen ihm beide Gesellschaften, verglichen mit dem Staatsterror in Irak, Iran, Syrien, praktisch ganz Südamerika in den 70er und 80er Jahren war der Ostblock fast zurückhaltend, eine Mitstreiterin hatte das in der Diskussion bei rebellmarkt an einigen drastischen Beispielen deutlich gemacht). Vielleicht liegt dies dran, dass man einerseits in einem sehr kleinen und provinziellen Land eingesperrt war, andererseits Internationalismus als Ideologie von Staats wegen verordnet wurde. Schwer vermittelbar scheint auch, dass unser Linkssein sich zwar gegen den Kapitalismus richtete, aber nicht mit einem autoritären Staatsmodell, sondern mit individueller Emanzipation und teilweise sogar einer Liebe zum Chaos zu tun hatte, für uns osteuropäischer Kasernenhofkommunismus und westlicher Liberalkapitalismus äquidistant waren. Irgendwie bin ich da etwas ratlos.

Ich hatte es seinerzeit schon gebloggt: Mobbingopfer Detlev Lengsfeld, von Vorgesetzten auf das Übelste schikaniert und seit Längerem wegen einer aufgrund der Mobbingpraktiken erlittenen Depression krank geschrieben, wehrt sich mit juristischen Mitteln gegen die ihm wiederfahrene Behandlung. Am 30.11. findet in der Angelegenheit eine wichtige Verhandlung vor dem Arbeitsgericht Braunschweig statt. Ein anderes Mobbingopfer hat nun gekündigt und erklärt, hinter den Praktiken, die in der Autostadt weit verbreitet seien, stecke Methode:Mobbing sei ein Mittel, um Stellen zu kürzen und von der Agentur für Arbeit stets aufs Neue Eingliederungshilfe zu beziehen. Die Autostadt fungiere so als eine Art Schleuse für Langzeitarbeitslose, die gegen Eingliederungshilfe eingestellt und anschließend rausgemobbt würden. Wenn dem wirklich so ist, handelt es sich um ein beklemmendes Dokument zur Arbeitswirklichkeit in Hartz IV Germoney.

Schon sind sie nicht mehr im grellen Licht der Öffentlichkeit, die buchstäblich in die Wüste geschickten Armutsflüchtlinge vor Ceuta. Da erscheint folgende Meldung interessant:

Soldaten der Befreiungsfront für die Westsahara,
Polisario, haben 50 Schwarzafrikaner mitten in der Wüste entdeckt.
Marokkanische Soldaten hätten sie auf die andere Seite des
Verteidigungswalls gezwungen, der die von Marokko kontrollierten Gebiete
der Westsahara von denen der Polisario trennt, berichtete die spanische
Tageszeitung /El País/ . Sie seien inzwischen im Wüstendorf Bir
Lehlu untergebracht, wo sie mit Nahrungsmitteln und Kleidung versorgt
würden. Weiterhin ohne Erfolg blieb die seit zwei Tagen andauernde Suche
der Vereinten Nationen mit Hubschraubern nach rund 250 Flüchtlingen, die
per Handy um Hilfe gebeten hatten.

Gäbe es einen Preis für die brutalste Ausländerbehörde in Niedersachsen,
so wüßte Kai Weber schon einen Kandidaten. »Die Auszeichnung hätte in
diesem Jahr sicherlich der Landkreis Peine verdient«, sagt der
Geschäftsführer des Niedersächsischen Flüchtlingsrates.

Die Peiner Kreisverwaltung will die seit Jahren geduldete und gut in die
Gesellschaft integrierte Flüchtlingsfamilie Berisha in das Kosovo
abschieben. Dabei, so Weber, könnte die Familie »mit großer
Wahrscheinlichkeit« von einer Bleiberechtsregelung profitieren, über
welche die Innenminister von Bund und Ländern Anfang Dezember beraten
wollen. Dem Vorschlag von Nordrhein-Westfalen, langjährig geduldeten
Flüchtlingen ein Bleiberecht in Deutschland zu gewähren, räumen Experten
nämlich durchaus Chancen ein. Schließlich habe sich erstmals ein von der
CDU regiertes Bundesland diese Forderung zu eigen gemacht.

Die Ausländerbehörde in Peine weigere sich jedoch, die Abschiebung auch
nur um drei Wochen zu verschieben und die Entscheidung der
Innenministerkonferenz abzuwarten, kritisiert Weber. Der Landkreis hat
die Abschiebung für den 17. November angekündigt. Die Familie müsse sich
bereits »am Vorabend des Rückführungstages bereithalten, da die Abholung
in den Nachtstunden erfolgen wird«, heißt es in einem junge Welt
vorliegenden Schreiben der Behörde an den Familienvater Hasan Berisha.
Gleichzeitig droht der Landkreis der Familie mit »Sicherungshaft«, falls
sie zum genanten Abschiebetermin nicht zu Hause angetroffen werde. Das
Land Niedersachsen unterstützt diese harte Haltung und will den
Landkreis nicht zur Duldung der Familie anweisen. Ein allgemeines
Bleiberecht für sogenannte Altfälle lehnt die Landesregierung in
Hannover ohnehin ab.

Dabei würde eine weitere Duldung den Landkreis Peine noch nicht einmal
etwas kosten, argumentiert Weber. Der Familienvater arbeite seit
viereinhalb Jahren als Kfz-Mechaniker und finanziere so den
Lebensunterhalt für seine Familie. Beide Eltern sprächen gut Deutsch.
Die gemeinsamen Kinder gingen zur Schule und kickten im örtlichen
Fußballverein. »Dennoch soll die mustergültig integrierte Familie nach
über sechsjährigem Aufenthalt jetzt aus Deutschland vertrieben werden.«

Die Begründung des Landkreises, er sei rechtlich verpflichtet, durch die
sofortige Abschiebung vollendete Tatsachen zu schaffen, ist nach Ansicht
des Flüchtlingsrates völlig unhaltbar. Eine Abschiebung der Familie
Berisha zum jetzigen Zeitpunkt wäre unverhältnismäßig und müsse deshalb
unterbleiben. Außerdem habe der Landkreis entgegen eindeutigen Auflagen
ärztliche Befunde über die durch den Krieg im Kosovo entstandene
Traumatisierung der Ehefrau nicht an die UN-Verwaltung im Kosovo
weitergegeben und die Familie als »gesund« gemeldet. Auch die Zerstörung
der Wohnung und der Autowerkstatt der Familie Berisha im Kosovo durch
nationalistische Albaner sei unerwähnt geblieben.

Flüchtlinge und ihre Unterstützer hatten schon früher die ihrer Ansicht
nach inhumane Abschiebepraxis des Landkreises Peine kritisiert. Im
vergangenen Dezember war eine vietnamesische Familie aus Kirchenräumen
in Peine zur Abschiebung abgeholt worden. Polizisten nahmen damals in
einem evangelischen Gemeindehaus die Eltern und ihr zehnjähriges
autistisches Kind fest und schoben sie nach Vietnam ab. Zur
Rechtfertigung erklärte der Kreis damals, es habe sich nicht um sakrale
Räume und somit um kein Kirchenasyl gehandelt.

In der Umgebung von Georgieboy, bei der Heritage Foundation und in den Thinktrusts der Republikaner wird laut über den Atomwaffensperrvertrag nachgedacht. Er sei nicht mehr zeitgemäß, heißt es, ein Kind des Kalten Krieges. In einer Welt der freien Marktwirtschaft müsse prinzipiell jeder Staat ein Recht haben, Atomwaffen zu besitzen (nicht gesagt, aber immanent mitgedacht wird der Zusatz, dass eine freie Marktwirtschaft erst besteht, wenn man die ganzen Schurkenstaaten wegkartätscht hat). Wer vor den Nukes geschützt werden will, könne ja mit den USA einen Vertrag abschließen, der für klingende Münze Aufnahme unter den SDI-Schirm gewährt, eine nukleare Lebensversicherung, gewissermaßen. Arme Länder wie der Tschad, Äthiopien oder Haiti sind außen vor, weil es dort ja eigentlich nichts mehr zu bombardieren gibt.

So liest sich die Welt, wenn das marktwirtschaftliche Denken so richtig konsequent zu Ende gedacht wird.

Einer meiner liebsten Goethe-Verse, den ich erst kürzlich in anderem Zusammenhang gepostet hatte, fällt mir hierzu ein:

Man fragt ums Was, und nicht ums Wie.
Ich müßte keine Schiffahrt kennen:
Krieg, Handel und
Piraterie, Dreieinig sind sie, nicht zu trennen.

Da fördert nur ein rascher Griff,
Man fängt den Fisch, man fängt ein Schiff, Man hat Gewalt, so hat man Recht.

Der Alte hat das Wesen dieser Welt recht gut beschrieben.

Dieser Witz ist nicht von mir, aber so gut...

3 Schäferhunde beim Tierarzt. Fragt der erste den zweiten: "Und,
warum bist du hier?" "Ach hör auf! Ich bin eigentlich ausgebildeter Wachhund.

Gestern

sollte ich wie immer das Haus bewachen. Da ist doch nebenan in Nachbars Garten diese superscharfe Pudelhündin. Tja, da konnte ich

nicht anders:

Rüber über den Zaun und ab um die Ecke mit ihr. Und als ich wieder
zurückkomme, ist das Haus ausgeräumt. Jetzt soll ich
eingeschläfert werden ... Und du?"

"Ich bin ausgebildeter Blindenhund. Als ich gestern mit Herrchen unterwegs war, ist auf der anderen Straßenseite diese absolut unwiderstehliche Rottweilerdame. Ich wollte ja nur mal rüber und
"Hallo" sagen. Aber Herrchen hat's nicht über die Straße geschafft... Jetzt wollen sie mich auch einschläfern." Beide drehen

sich zum dritten Schäferhund um: "Und du?"

"Tja, gestern hat Frauchen geduscht. Als sie aus der Dusche kam,
rutscht ihr Handtuch runter und sie bückt sich. Glaubt mir, ich

konnte einfach nicht anders...." "Und jetzt wirst du auch

eingeschläfert?" "Nee! Nur Krallen schneiden!"

ist das Wort Sozialromantik, das mir oft nachgesagt oder angehängt wird. Sorry, aber für mich war politisches Engagement für eine andere Gesellschaft knapp zwei Jahrzehnte lang Lebensinhalt, und ich bin immer noch der Auffassung, dass der Kampf gegen Sozialabbau und für Menschen-und Bürgerrechte eine existenzielle Sache ist, die nichts mit Romantik, sondern mit Lebenschancen zu tun hat.


Für einige Leute aus meiner Vergangenheit bin ich sogenannter Sozialromantiker schon ein Charakterschwein oder schäbiger Verräter, weil ich in der Wirtschaft mein Geld verdiene, statt, wie ein anständiger Linker tun soll, entweder in einem sozialen Projekt oder bei einem kritischen Medium, in der Wissenschaft, im Gesundheitsesen oder gar nicht zu arbeiten.


DCT hat eindeutig genug demonstriert, dass die Charaktereigenschaften allzu vieler CEOs und
Manager sich am Ehesten als herzlos und brutal beschreiben lassen, nicht selten mit völliger
Verantwortungslosigkeit gepaart. Das sind dann diejenigen, die alle Menschen, die eine gerechtere
und solidarischere Gesellschaft als die Vorhandene wollen, als Sozialromantiker bezeichnen und
diesen Ausdruck wie ein Schimpfwort gebrauchen.

Dem herzlos und brutal
würde ich als Gegensatz warmherzig und freundlich entgegensetzen, dem Sozialromantiker den
asozialen Technokraten (ist es freundlich, wenn Wirtschaftsyuppies asoziale
Technokraten oder sozial behindert genannt werden?)

Merkwürdig ist das mit
dem Begriff der sozialen Kompetenz. Das Wort steht heute als Anforderung in jedem
Bewerberprofil, und gemeint sind damit Dinge wie Teamfähigkeit und
Kommunikationsvermögen. Als ich den Begriff in meiner Studienzeit zum ersten
Mal gehört habe (noch als Substantiv Sozialkompetenz), waren damit Dinge gemeint wie
Großzügigkeit, spontane Hilfsbereitschaft, die Fähigkeit zu teilen, Rücknahme des eigenen
Egoismus, also keine Soft Skills, sondern Charaktereigenschaften, die auf
einen Menschen hinauslaufen, der nicht ins Menschenbild der New Economy
passt. Die asozialen Technokraten bezeichnen solche Leute verächtlich als Gutmenschen.

Dieser Ausdruck ist, wenn ich mich nicht sehr täusche, von Joseph Goebbels.

Gegen die große Koalition der Sozialräuber – Weg mit Hartz IV!
Für Arbeitsplätze, soziale Rechte und ein menschenwürdiges Leben!

So lautet das Motto einer bundesweiten Demonstration morgen in Berlin, deren Aufruf ich hiermit unterstütze.

Er schreibt in der SZ etwas, was einfach massiv weiterverbreitet gehört:

Nicht mehr ganz dicht

SZ Wochenende, 1. Seite 29./30.10.05
von Heribert Prantl (Leiter der Redaktion Innenpolitik)


Am 11. September 2001 hat die Welt Afrika endgültig aus dem Blick verloren. Ein ganzer Kontinent vegetiert seitdem abseits aller politischen und militärischen Interessen. Seitdem für den Westen al-Qaida das Synonym für Gefahr geworden ist, seitdem die Amerikaner ihre Freiheit im Irak verteidigen und die Deutschen am Hindukusch, seitdem bin Laden und Saddam Hussein des Teufels sind, seitdem jeder Dollar und jeder Euro, der ihrer Bekämpfung dient, also ein gutes Werk ist, - seitdem geht ein Erdteil unter, ohne dass man sich darum schert. Der Erdteil der Ärmsten säuft ab, aber kaum jemand funkt SOS - allenfalls ein paar idealistische Rockstars, die sich aber dann, nach den „Live 8"-Konzerten im vergangenen Sommer, Selbstgefälligkeit vorwerfen lassen mussten.
Manchmal werden tote, manchmal werden lebende Flüchtlinge an den Küsten Andalusiens angespült. Das Mittelmeer ist ein Gottesacker geworden für viele, die sich auf den Weg gemacht haben. Manchmal bleibt ein Stück Flüchtling an den Stacheldrahtzäunen hängen, mit denen Spanien in seinen Exklaven in Marokko den Weg versperrt.
18 Millionen Afrikaner sind nach Schätzungen von Klaus Töpfer, dem Leiter des UN-Umweltprogramms in Nairobi, seit Jahren auf der Flucht, von Land zu Land, nach Süden, nach Südafrika, oder nach Norden, nach Europa. Sie fliehen nicht nur vor Militär und Polizei, nicht nur vor Bürgerkrieg und Folter. Vielen Millionen drohen absolute Armut und Hunger; und es lockt die Sehnsucht nach einem Leben, das wenigstens ein wenig besser ist. Europa nimmt davon nur dann Notiz, wenn eine zerlumpte Vorhut den Stacheldraht vor Ceuta und Mellila erklimmt und die spanischen Grenztruppen auf Menschen schießen, die aus Ländern geflohen sind, die einst Entwicklungsländer hießen. Dort entwickeln sich aber heute nur noch Aids, Hunger, Chaos und Korruption.
Die so genannte Demokratische Republik Kongo, der Sudan, Sierra Leone und Somalia existieren als Staaten nur noch auf der Landkarte; andere Staaten stehen vor dem Zusammenbruch. Afrika ist ein Ort des Zerfalls, an dem sich eine Clique von Uralt-Regenten herausnimmt, was man sich herausnehmen kann. In Angola verschwindet jährlich bis zu eine Milliarde Dollar aus den Öleinnahmen. Kamerun macht außer im Fußball keine Fortschritte. Ein verrückt gewordener Robert Mugabe hat Simbabwe, die einstige Kornkammer Afrikas, in ein Armenhaus verwandelt. Eine halbe Million seiner ärmsten Bürger hat er aus ihren Hütten jagen und diese Behausungen niederbulldozern lassen - dann die UN gebeten, den Ausgewiesenen neue Quartiere bereitzustellen. Der König von Swasiland hat vor ein paar Monaten zum elften Mal geheiratet, er lässt für jede seiner Frauen einen Palast bauen; für die Aidskranken in seinem Land (37 Prozent der Schwangeren sind HIV-infiziert) tut er nichts.
Die Flüchtlinge flüchten, weil sie nicht krepieren wollen. Sie sind jung, und das Fernsehen lockt noch in den dreckigsten Ecken der Elendsviertel mit Bildern aus der Welt des Überflusses. Die Leute, die sich in Guinea Bissau oder in Uganda auf den Weg machen und nach einer einjährigen Odyssee vor den spanischen Exklaven Ceuta oder Mellila ankommen, wollen nicht wieder zurück. Das Durchschnittsalter der Bevölkerung südlich der Sahara liegt bei 17,6 Jahren! Noch bleiben 95 Prozent der Flüchtlinge in der Welt, die man die Dritte nennt.
Diese Ausgeschlossenen aber drängen nun an die Schaufenster, hinter denen die Reichen der Erde sitzen. Der Druck vor den Schaufenstern wird stärker werden. Ob uns diese Migration passt, ist nicht mehr die Frage. Die Frage ist wie man damit umgeht, wie man sie gestaltet und bewältigt. Migration fragt nicht danach, ob die Deutschen ihr Grundgesetz geändert haben, sie fragt nicht danach, ob einige EU-Staaten sich aus der Genfer Flüchtlingskonvention hinaus schleichen, auch nicht, ob das Thema in den derzeitigen Koalitionsgesprächen in Berlin irgendeine Rolle spielt. Die Migration ist da. Sie wird einmal alle Probleme, die jetzt dort verhandelt werden, in den Hintergrund drängen.
Der Migrationsdruck wird das Thema dieses Jahrhunderts werden, und das Schicksal zweier Kontinente wird sich darin entscheiden, ob der europäischen Politik etwas anderes einfällt als die militärische Mobilmachung gegen Flüchtlinge. Im Jahr 2004 schickte das Europäische Parlament Empfehlungen „zur Zukunft des Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts sowie zu den Bedingungen für die Stärkung seiner Legitimität und Effizienz" an den Europäischen Rat. Die Parlamentarier äußerten darin ihr Bedauern darüber, „dass sich die Fortschritte im Bereich Asyl und Einwanderung bislang im Wesentlichen auf die Bekämpfung der illegalen Einwanderung konzentriert haben".
In der Tat: Bisher ist Flüchtlingspolitik vor allem Flüchtlingsabschreckung und Flüchtlingsabwehrpolitik. Europa macht dicht. Die Europäische Union hat in den vergangenen Jahren fast alle legalen Zugangsmöglichkeiten zu ihrem Territorium verschlossen. Für alle Herkunftsländer von Flüchtlingen ist Visumspflicht angeordnet. Visa für Flüchtlinge gibt es aber nicht. So wird jede legale und gefahrenfreie Einreise verhindert. Wer sie trotzdem schafft, ist per gesetzlicher Definition ein Asylmissbraucher und reif für umgehende Abschiebung. Seit 1992, seit den „Londoner Entschließungen", hat sich EU-Konferenz um EU- Konferenz mit den Bauplänen für die Festung Europa befasst. Es wurden Zäune aus Paragrafen errichtet (als Erstes von den Deutschen, die 1993 ihr Asylgrundrecht änderten, um es, wie es hieß,
europatauglich zu machen). Es wurden Hunderte Millionen Mark und Euro in die Bewachung der Außengrenzen investiert: Patrouillenboote, Nachtsichtgeräte, Grenzüberwachungstechnik. .
Als der Schweizer Jurist und Journalist Beat Leuthardt 1994 sein Handbuch „Festung Europa" veröffentlichte, musste er sich von Politikern und Polizeistrategen in Bonn, Brüssel, Wien und Bern anhören, dass es eine solche Festung nicht gebe: „Gehen Sie hinaus, schauen Sie sich um in Europa und zeigen Sie uns die Opfer dieser Festung Europa." Heute weiß jeder Zeitungsleser, wo man sie findet: In Containern, aus denen man sie, in Dover oder im schönen Kiefersfelden, erstickt herauszieht. Italienische Fischer berichteten im Sommer 2004: „Wir haben keine Garnelen, sondern Leichen in den Netzen - das ist die Situation im Mittelmeer vor der libyschen Küste.“
Die Zahl der Asylanträge in Europa hat sich in den vergangenen zehn Jahren mehr als halbiert. In Deutschland ist die Zahl der Asylbewerber so niedrig wie schon seit 1984 nicht mehr. Rapide gestiegen ist allerdings die Zahl der Abschiebungen. Das ist ein Erfolg der Verschärfung des Asylrechts in ganz Europa. Zu den Erfolgen der Verschärfungen zählt es auch, dass sich die Politik über Fluchtursachenbekämpfung kaum noch Gedanken macht. Seitdem die Asylbewerberzahlen infolge Abschottung sinken, gilt der Satz: Aus den Augen, aus dem Sinn. Im Herbst 1990 noch machte sich eine CDU-Arbeitsgruppe „Flüchtlingskonzeption" unter dem Vorsitz des damaligen (und jetzt wieder künftigen) Bundesinnenministers Wolfgang Schäuble Gedanken über die Bekämpfung der Fluchtursachen - was zunächst einmal das Eingeständnis verlangt, dass die Armen am Reichtum der Reichen verhungern. Die Pläne sind in den Schubladen verschwunden.
Bei der EU-Konferenz im finnischen Tampere im Oktober 1999 räumten die Staats- und Regierungschefs der EU erstmals ein, dass eine Politik des bloßen Einmauerns nicht funktionieren kann. Zwar wurde damals auch zum x-ten Mal beschlossen, die Außengrenzen noch besser zu sichern und Schlepperbanden noch besser zu bekämpfen (was sollen Flüchtlinge eigentlich anderes machen, als sich solcher Fluchthelfer zu bedienen, wenn es sonst keine Möglichkeit zur Flucht gibt?). Andererseits räumten sie aber ein, dass Verfolgte weiterhin Aufnahme finden müssten. Flüchtlinge sollen also wenigstens eine kleine Chance haben, Schutz in der EU zu finden. In Tampere wurde sozusagen das Europa-Modell einer Festung mit einigen Zugbrücken kreiert. Über die Zugbrücken sollten die politisch Verfolgten kommen dürfen.
Diese Zugbrücken existieren aber bis heute nur auf dem Papier. Stattdessen gibt es vorgeschobene Auffanglinien und die Pläne von Tony Blair und Otto Schily für Flüchtlings-Außenlager in Afrika. Eine EU-Delegation war unlängst beim libyschen Regenten Gaddafi, um technische Details gegen „illegale Migration" zu besprechen. In einem Dokument ist festgehalten, was man den Libyern schon geliefert hat; neben 500 Rettungswesten auch 1000 Leichensäcke für die Opfer gescheiterter Fluchtversuche.
Das Institut des Asyls soll ausgelagert werden: Die EU zahlt dafür, dass das Asyl dort hinkommt, wo der Flüchtling herkommt. Flüchtlingsschutz in Europa wird so zu einer Fata Morgana werden: schön, aber unerreichbar. Schutz gibt es dann nicht mehr in Deutschland, Italien oder sonst wo in der EU, sondern allenfalls weit weg von der Kontrolle durch Justiz und Öffentlichkeit. Weil die Unterscheidung zwischen politisch verfolgten Flüchtlingen und denen, die aus bitterer Not ihre Heimat verlassen, schwierig ist, werden seit geraumer Zeit alle gleich schlecht behandelt.
Wegen der seit sieben Jahren anhaltenden Dürre haben eine Million Menschen in Sudan ihre Dörfer verlassen. Sie suchen Zuflucht in den UN-Flüchtlingscamps. Steigende Getreidepreise und der Massenzustrom der letzten Monate, so ein Sprecher des UN-Flüchtlingshilfswerks, hätten dazu geführt, dass eine Familie mit der wöchentlichen Getreideration mittlerweile einen Monat auskommen muss. Nachdem die EU sich zu Hilfeleistungen nicht in der Lage sieht, rufen die Vereinten Nationen zu Spenden für die rund zwei Million Hungernden in den Camps auf: Dies war das Ausgangsszenario des Films „Der Marsch", den vor 15 Jahren die BBC produziert hat. Dieser Film hat die dramatischen Bilder vorweggenommen, die in den vergangenen Wochen aus den spanischen Exklaven in Marokko zu sehen waren: Flüchtlinge bestürmen die Wohlstandsfestung Europa.
Der Film erzählt vom Aufbruch verzweifelter Menschen aus einem sudanesischen Flüchtlingslager. Angeführt von dem charismatischen Lehrer Isa El-Mahdi zieht ein zunächst kleiner Treck in
Richtung Europa: „Wir haben keine Macht außer der, zu entscheiden, wo wir sterben wollen. Alles was wir verlangen, ist: Seht uns sterben!" Auf dem Weg zur marokkanischen Küste schwillt das Heer der Hoffnungslosen auf Hunderttausende Menschen an.
Der Marsch wird zum Medienereignis, die EU-Kommissarin verhandelt mit El-Mahdi: „Als ich klein war, sagte man uns: „Wenn ihr studiert, werdet ihr eines Tages auch reich.' Ich studierte hart. Ich arbeitete hart. Doch mein Land wurde arm und ärmer. Eines Tages hatten wir gar nichts mehr. Warum habt ihr so viel und wir so wenig? Seid ihr bessere Menschen? Es heißt, ihr in Europa habt viele Katzen. Es heißt, eine Katze kostet mehr als 200 Dollar im Jahr. Lasst uns nach Europa kommen als eure Haustiere. Wir können Milch trinken. Wir können vor dem Feuer liegen, wir können eure Hand lecken. Wir können schnurren - und wir sind viel billiger zu füttern!"
Das Publikum wurde seinerzeit vor der Ausstrahlung dieses Films beruhigt: Man solle sich keine Sorgen machen, es handele sich um eine erfundene Geschichte. Doch aus der Fiktion wird Realität. Der Hochkommissar für Flüchtlinge hat vor kurzem in einem dramatischen Appell darauf hingewiesen, dass die Essensrationen für 400 000 Flüchtlinge in Tansania wegen fehlender Finanzmittel drastisch reduziert werden müssen.
Im Film endet die Geschichte damit, dass sich die Armee der Habenichtse und das Militär des Westens gegenüberstehen. Man weiß nicht, wie die Konfrontation weitergeht, man weiß nicht, wie sie endet. Feuer frei auf die Elenden? Das wäre der apokalyptische Höhepunkt einer militarisierten Flüchtlingspolitik, Und das wäre der Untergang eines Kontinents, der sich das freie Europa nennt.
„Unsere Menschlichkeit entscheidet sich am Schicksal Afrikas ", sagt Bundespräsident Horst Köhler. Das heißt: Die EU muss aufhören damit, den neuen Eisernen Vorhang immer weiter auszubauen. Sie muss politisch Verfolgten wieder Schutz bieten, sie muss Zuwanderern eine quotierte Chance geben. Es bedarf gewaltiger friedenspolitischer Initiativen und gewaltiger Anstrengungen für die Opfer von Hunger und Not. Die Entwicklungspolitik der europäischen Staaten sollte damit aufhören, ihre finanziellen Mittel über den ganzen schwarzen Kontinent zu vertröpfeln. Jedes EU-Land sollte sich zum Paten für bestimmte afrikanische Länder erklären. Eine Geberkonferenz sollte klären, wer wohin gibt. Noch ist es so, dass die Europäische Union durch die Protektion heimischer Bauern mehr Geldzuflüsse nach Afrika verhindert, als sie an Entwicklungshilfe gibt.
Am 25. März 1807, als der britische König George III. das Gesetz unterschrieb, welches den Sklavenhandel im Empire verbot, stellte William Wilberforce, der Anführer der Bewegung für die Abschaffung der Sklaverei, seinem Freund Henry Thornton die welthistorische Frage: „Well, Henry, what shall we abolish next?" Was schaffen wir als Nächstes ab?
Rupert Neudeck, der Gründer der Cap Anamur, erzählt diese Anekdote in seinem Buch „Die Flüchtlinge kommen. Warum sich unsere Asylpolitik ändern muss" (Diederichs Verlag).
Was schaffen wir als Nächstes ab? Neudeck gibt die Antwort: „Die gewaltige Ungerechtigkeit, die Kluft zwischen den reichen Nationen und den Milliarden Schmuddelkindern in Dritten Welt."

Dr. Dean schreibt einen hervorragenden Beitrag zur Situation in Russland, den ich zu Lesen empfehle.
http://dermorgen.blogspot.com/2005/10/wie-faschistisch-ist-russland.html

Von Pro Asyl erreicht mich folgende bedenkliche Nachricht:

"Nach Presseberichten hat es letzte Woche eine ad-hoc-Treffen spanischer
und marrokanischer Regierungsvertreter gegeben, bei dem ein Papier zur
Rückführung unbegleiteter (marokkanischer) Minderjähriger erarbeitet
wurde, das im Dezember unterzeichnet werden soll. Eine ähnliche
Vereinbarung hat es zwar bereits im letzten Jahr zwischen beiden Ländern
gegeben, ist aber bisher nicht konsequent umgesetzt worden. Ein solches
Abkommen ist auch zwischen Spanien und Rumänien in Planung, da die
zweitgrößte Gruppe unbegleiteter Minderjähriger von dort kommt.
Überfüllte Auffang- und Unterbringungseinrichtungen für UMF in
Andalusien und eine immer größer werdende Zahl (auf Booten, in Lastwagen
oder über die Grenzzäune in Melilla und Ceuta) in Spanien ankommender
Minderjähriger haben nun dazu geführt, dass sich die Zentralregierung in
Madrid eingehender mit dem Thema befasst und das Problem offensichtlich
schnell lösen will. (Durch die zunehmende Grenzsicherung werden
inzwischen deutlich mehr "clandestinos" als früher von den spanischen
Grenzbehörden abgefangen und nach Marokko zurückgeschickt,
alleinreisende Kinder darf Spanien jedoch nicht ohne weiteres
postwendend zurückschieben.)
Die zuständige Staatssekretärin für Migration Rumí äußerte sich zu dem
Vorhaben ungefähr so: "Solange uns von marokkanischer Seite aus
garantiert wird, dass die rücküberstellten Minderjährigen zu ihren
Familien zurückgebracht werden oder die marokkanische Regierung
selber für sie Sorge trägt - unter Berücksichtigung
internationaler (Menschenrechts)Abkommen - haben wir keinerlei Scheu,
mit den Rückführungen zu beginnen." Schließlich sei es für die
betroffenen Kinder und Jugendlichen - die angeblich in der Regel aus
intakten Familien stammen - in jedem Fall besser, wieder zu ihren
Familien zurückzukehren als in überfüllten spanischen Einrichtungen zu
hocken.
Weiterhin sei Spanien mit Marokko und Rumänien überein gekommen, sich an
der Finanzierung von "Aufnahmezentren" für Minderjährige in Marokko bzw.
Rumänien zu beteiligen.
Etwa 1.300 UMF befinden sich derzeit in andalusischen
Aufnahmeeinrichtungen. Rund 1.900 haben die Erstaufnahmeeinrichtungen
seit Januar bereits durchlaufen und inzwischen wieder verlassen. Das
sind insgesamt über 100% mehr als im gleichen Zeitraum des vergangenen
Jahres."

Auf diesen Final habe ich ja schon lange gewartet:
Telefonica schluckt 02.
Vorher schien sich eine Übernahme durch die Deutsche Telekom und die niederländische KPN anzubahnen, nun geht 02 für 26,1 Milliarden Euro nach Spanien[nicht Italien]. Bei einer solchen Summe kann wirklich einmal von einem Big Deal geredet werden.


http://www.testticker.de/news/netzwerke/news20051031007.aspx

Das Göttinger Tageblatt schreibt, die Polizei habe die Lage falsch eingeschätzt.

http://www.goettinger-tageblatt.de/gt-lokal/266718.html


Meinen Informationen zufolge stellt sich das etwas anders dar: Die Staatsmacht hatte zwei Räumpanzer, drei Wasserwerfer und vermummte MEK-Greiftrupps vor Ort, und kräftemäßig wäre es ein Leichtes gewesen, die autonomen Gegendemonstranten abzuräumen. Aber man überließ denen wohl gerne den Job, den NPD-Aufmarsch zu verhindern. An der Ecke Kreuzbergring/Düstere-Eichen-Weg teillte die Einsatzleitung den Nazis mit, dass man deren Sicherheit nicht mehr garantieren könnte und die Versammlung daher aufgelöst sei. Dann versperrten 30 brennende Barrikaden den Nazis jede mögliche weitere Marschroute.

Sauber, kann ich nur sagen. Die Verletzten tun mir natürlich Leid, aber dass Nazis eine solch entschlossene Gegenwehr vorfanden, das finde ich so richtig klasse.

Ein alter Bekannter schreibt das noch etwas präziser und fängt das Stimmungsbild gut ein http://www.welt.de/data/2005/10/31/796758.html,

während es hier eher beiruteske Bilder gibt:

http://www.n-tv.de/596071.html, sachlich hingegen der AP-Bericht http://de.news.yahoo.com/051029/12/4qswi.html.

So sieht das Ganze aus gegendemoveranstalternaher Sicht aus: http://de.indymedia.org/2005/10/130915.shtml