Das hier las ich einige Blogs weiter in einer insgesamt durchaus gehaltvollen Diskussion, die mir allerdings zeigte, dass das, was ich in den 80ern im Grunstudium Publizistik lernte offensichtlich bruchlos auf die Blogosphäre übertragen wird. Nun gut, das wäre eine andere Diskussion. Aber diese Sätze hier haben es in sich: "Es gibt bei den klassischen Medien sowohl links wie rechts eine große Auswahl.
Liberale Medien gibt es dagegen in Deutschland überhaupt nicht. Da hat die Blogosphäre einen großen Fortschritt gebracht."


Ein beachtlicher Teil der deutschen Presselandschaft existiert also nicht. Das ist wohl so wie mit Bielefeld, eine Stadt, die es auch nicht gibt;-)

Schreibt emails, Briefe, macht Kundgebungen und Demos, um das Leben dieser Frau zu retten!


http://entdinglichung.wordpress.com/2009/01/28/fur-die-freiheit-und-das-leben-von-zeynab-jalaliyan/

Der Senat gibt erstmals zu, dass Beamte der Ausländerbehörde
in Guinea Passersatzpapiere besorgt haben

Der Hamburger Senat hat Berichte von /Jungle World/ und taz bestätigt,
nach denen Beamte der Ausländerbehörde im Juli 2008 nach Guinea gereist
sind, um dort Passersatzpapiere für staatenlose Flüchtlinge zu kaufen.
Pro "Rückreisedokument" seien 250 Euro bezahlt worden, so der Senat in
einer Antwort auf eine Anfrage aus der Linken-Fraktion. Insgesamt seien
von den Hamburgern vier solcher Dokumente gekauft worden. In einem Fall
sei die Abschiebung anschließend vollzogen worden.

In allen Fällen seien die Flüchtlinge zuvor von einer
"Expertendelegation" aus Guinea als guineische Staatsbürger
identifiziert worden. Tatsächlich fand im Sommer 2007 in Braunschweig
eine Anhörung statt, bei der auch Flüchtlinge aus dem Hamburger
Einzugsbereich vorgeführt wurden. Allerdings distanzierte sich die
guineische Regierung später von der Delegation, worauf sich die
guineische Botschaft weigerte, Passersatzpapiere auszustellen. Ohne
solche Papiere darf kein Flüchtling abgeschoben werden.

"Man macht Bürger und Bürgerinnen dieser Stadt schlichtweg zu
Staatsangehörigen irgendeines Landes, um sie wegzukriegen", sagt
Linken-Abgeordneter Mehmet Yildiz. Amnesty international schätze Guinea
"als eines der korruptesten Länder der Welt" ein. "Dies sollte die
Hamburger Ausländerbehörde wissen."

Tut sie womöglich auch. Die Behörde, schreibt der Senat, verfüge über
"ausgeprägte Landeskenntnisse".

Gut zu wissen, dass es in Israel nicht nur Gush Shalom und Taayush gibt, sondern auch junge, frische Friedensnitiativen, deren Mitglieder großen persönlichen Mut an den Tag legen.


http://autismuskritik.twoday.net/stories/notiz-meet-the-shministim

Mein Vater erzählte kürzlich eine schöne Geschichte aus der Nachkriegszeit. Da klingelte bei ihm die Polizei, und er bekam schon Panik. Hatte man ihm beim Kohlenklau oder beim Schwarzhandel beobachtet? Verdammt, da lagen überall die Lucky-Strike-Stangen ohne Banderole herum! Schnellschnell weggeräumt und aufgemacht. Vor der Tür standen zwei Bahnpolizisten, einer davon war Stümer in der Mannschaft, in der Vater den Torwart gab. Er fragte Vater, ob der eine Schubkarre hätte, und der fragte zurück, wozu er die bräuchte. "Wir bewachen gerade einen Zug mit Zucker, und da will ich ein paar Säcke aufschneiden und mir meinen Anteil holen!"

Ja, so war das damals - die Bahnpolizei beim Zuckerklauen. Interessant war auch, dass er eine These bestätigen konnte, die ich schon lange hegte: Die Spießigkeit der Fünfziger war ein Rückfall in angepasste Verhaltensweisen aus der NS-Zeit, und zwar als Reaktion auf die kurze Zeit wilder Libertinage in den späten Vierzigern, die Hurra-wir-leben-noch-Stimmung.

Vor vier Jahren wurde die Familie von Gazale Salame und Ahmet Siala
durch eine Abschiebung auseinander gerissen. Seither lebt die Familie
zwangsweise in verschiedenen Ländern: Gazale überlebt mit den beiden
Kindern Schams (5) und Ghazi (4) mehr schlecht als recht in einer
Vorstadtsiedlung von Izmir (Türkei). Ahmet lebt mit den Töchtern Amina
(11) und Nura (10) in Dingelbe im Landkreis Hildesheim. Aus Anlass des
vierten Jahrestages der Abschiebung von Gazale Salame rufen wir zur
Kundgebung auf: Für die Rückkehr von Gazale, Schams und Ghazi zu ihrer
Familie!

Am 10. Februar 2005 wurde Gazale, im dritten Monat schwanger, zusammen
mit der damals eineinhalbjährigen Tochter Schams in die Türkei
abgeschoben, während ihr Mann Ahmed Siala die beiden älteren Töchter in
die Schule brachte. Gazale leidet seither unter schweren Depressionen.
Auch die beiden älteren Töchter, die ohne ihre Mutter leben müssen, sind
traumatisiert und müssen psychologisch betreut werden.

Ahmed Siala und seine Frau Gazale Salame haben in Deutschland die Schule
durchlaufen. Sie sprechen flie-ßend deutsch und wären längst
eingebürgert, wenn die Ausländerbehörde ihnen nicht die
Aufenthaltserlaubnis entzogen hätte. Die beiden älteren Kinder gehen
hier zur Schule. Der Familienvater hat eine Arbeitsstelle und kann seine
Familie mit seinen Einkünften ernähren.

Ahmed Siala und Gazale Salame sind im Alter von sechs bzw. sieben Jahren
mit ihren Eltern als arabisch-sprachige Bürgerkriegsflüchtlinge aus dem
Libanon geflohen und in Deutschland aufgewachsen. Man wirft ihnen vor,
dass ihre Eltern bei der Einreise nicht gesagt haben, dass ihre
Vorfahren aus der Türkei stammen sollen. Als Flüchtlinge mit einem
Anspruch auf die türkische Staatsbürgerschaft hätten sie, so die
Behörden, vor 19 Jahren zu Unrecht ein Bleiberecht erhalten.
Uns erscheint diese Argumentation nicht nachvollziehbar: Ahmed Siala und
Gazale Salame waren unschuldi-ge, minderjährige Kinder, als sie mit
ihren Familien nach Deutschland flohen. Sie haben fast ihr ganzes Leben
in Deutschland verbracht. Eine Abschiebung nach mehr als zwanzigjährigem
Aufenthalt ist unverhältnis-mäßig und unmenschlich, der Verweis auf die
Möglichkeit eines gemeinsamen Lebens in der Türkei eine inakzeptable
Forderung. Ahmet Siala war nie in der Türkei und spricht kein Wort
türkisch. Wie soll er dort Arbeit finden und seine Familie ernähren?
Gazale und Ahmed sind bei uns zuhause, ihre Heimat ist Niedersachsen!

Seit Jahren bemühen sich die Unterstützer/innen um eine politische
Lösung – bislang vergebens: Der Niedersächsische Innenminister Uwe
Schünemann, der den Fall der Familie jederzeit mit einem Federstrich
lösen könnte, verweigert eine humanitäre Entscheidung und verweist auf
den Rechtsweg, der bereits seit Jahren andauert.
Immerhin hat der Landkreis Hildesheim jetzt entschieden, dass die
Wiedereinreisesperre gegen Gazale zum 10.2.2009 aufgehoben wird. Gazale
könnte danach ein Visum für die Bundesrepublik erhalten – wenn die
Behörden mitspielen. In unserem Grundgesetz - GG Art. 6 - heißt es: „Ehe
und Familie stehen unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung.“
Wir fordern die Behörden dazu auf, alle ihnen zu Gebote stehenden Mittel
einzusetzen, dass die im Libanon geborene GAZALE SALAME zusammen mit
ihren beiden kleinen Kindern endlich wieder zu ihrem Mann und den beiden
älteren Töchtern nach Deutschland zurückkehren kann. Weiterhin fordern
wir von den zuständigen Behörden, Ahmed Siala die 2001 entzogene
Aufenthaltserlaubnis zu verlängern und damit den rechtmäßigen Aufenthalt
der Familie in Deutschland wiederherzustellen.

Bündnis für die Rückkehr von Gazale Salame
Niedersächsischer Flüchtlingsrat
Ökumenisches Netzwerk Asyl in der Kirche
Pro Asyl
AMFN

Vor zwei Tagen wurden die Kriegsdienstverweigerinnen Raz Bar-David Varon
und Maya Yekhieli-Wind zu jeweils 14 Tagen Militärarrest verurteilt. Beide
weigern sich, den Militärdienst abzuleisten. Für Raz Bar-David Varon ist
dies bereits die vierte Haftstrafe. Das teilte die Gruppe der Shministim
gestern gegenüber Connection e.V. mit

Pressemitteilung vom 16. Januar
2009
http://www.connection-ev.de/z.php?ID=419

Der Staat will die Banken retten – warum?

Ort: DGB-Jugendbüro „Filler“, Schillerstr. 44, Erfurt
Zeit: 29.01.2009 (Donnerstag), 19.30 Uhr
Referent: Dr. Theo Wentzke

Ankündigungstext:

Jetzt, wo das Finanzsystem kollabiert, manche „banca rotta“ ist und sich Geldvermögen im Billionen-Dollar-Bereich in Luft auflösen, ist der Staat als Retter gefordert. Politiker und Meinungsmacher von rechts bis links finden das „neoliberale Dogma“ blamiert, demzufolge sich die Märkte selbst regulieren. Nur das „kraftvolle Handeln der politischen Macht“ könne die Katastrophe noch bremsen; der Staat muss endlich eingreifen. Allerdings ist die Auffassung, der Staat habe sich bisher aus dem Finanzsektor herausgehalten, insofern verkehrt, als der Staat in diesem Sektor und seinem Treiben immer schon drinsteckt. Die enge Symbiose des Privatgeschäfts der Banken mit der Obrigkeit etabliert überhaupt die Macht des Geldes über die Gesellschaft und damit die Macht der Banken, das ganze ökonomische Leben zum Mittel ihrer Profite und ihres Wachstums zu machen. Der Staat rettet, wenn er das Finanzsystem rettet, sein Geschöpf und sein Regime.
Rechte wie Linke reden von einer „Renaissance des Staates“ und prognostizieren eine „größere Rolle der Politik in der Wirtschaft“. Die Rechten im Ton der Warnung: Da drohe die Rückkehr des Sozialismus, den man doch längst überwunden habe. Zu viel Staatseinfluss werde die Kräfte des Marktes schwächen. Linke Wortmeldungen begrüßen eine stärkere politische Kontrolle über die (Finanz)Wirtschaft als einen Schritt zum Sozialismus, den sie sich schon früher gewünscht hätten. Wissen beide Parteien überhaupt, wovon sie reden? Liegt denn nicht auf der Hand, wofür die „größere Rolle des Staates“ da zum Einsatz kommt? Für die Rettung des Finanzkapitals! Es geht um den Erhalt der akkumulierten Geldvermögen, ums Funktionieren der Banken und um die darauf gegründete Geldmacht dieser Nation im Gegensatz zu anderen Nationen. Das Ziel wie seine Mittel und Konsequenzen sind in jeder Hinsicht das Gegenteil von Sozialismus.


Alle Welt vergleicht die Lage mit „1929“: Das globale Finanzsystem sei in einem Zustand, der noch schlimmer sei als im Jahr des New Yorker Börsenkrachs zu Beginn der Weltwirtschaftskrise, die in den Zweiten Weltkrieg mündete. Aber, so die gute Botschaft, heute sei es anders. Die Staaten hätten ihre Lektion von damals gelernt und wüssten, dass in der Krise nichts wichtiger sei als Kooperation. Die heutigen Nationen würden ihre Banken nicht mehr auf Kosten der Banken der Nachbarn retten, nicht mehr ans Ausland gewährte Kredite zurückfordern, keine neuen Handelsbarrieren errichten, keinen Abwertungswettlauf ihrer Währungen lostreten.
Von wegen! Die imperialistische Konkurrenz um die Verteilung des Schadens aus der Finanz- und Weltwirtschaftskrise und als Folge davon der Kampf um Aufstieg und Niedergang der Nationen fängt gerade erst an. Und zwar nicht überhaupt, sondern gezielt und auf Ansage, z. B. aus Deutschland: Finanzminister Steinbrück äußerte vor dem deutschen Bundestag am 25.9.2008 eine Vermutung:
„Niemand sollte sich täuschen: Die Welt wird nicht wieder so werden wie vor dieser Krise. … Die Fernwirkungen dieser Krise sind derzeit nicht absehbar. Eines scheint mir aber wahrscheinlich: Die USA werden ihren Status als Supermacht des Weltfinanzsystems verlieren. Das Weltfinanzsystem wird multipolarer.“
Da werden Steinbrück und seine Leute schon ein wenig nachhelfen müssen. Ganz von selbst werden die USA ihren Status nicht abtreten.


Es gibt eine Menge zu erklären an dem Wahnsinn, dem der Normalmensch als Zaungast beiwohnt, für den er als mitdenkender Staatsbürger in Anspruch genommen wird und als Opfer eingeplant ist:

*

Was hat der Staat von den Banken, dass er sie um jeden Preis retten will?
*

Was soll denn wieder funktionieren?
*

Der Staat soll versagt haben bei der Kontrolle der Banken, ihnen viel zu viel Freiheit gelassen, jetzt kümmere er sich – endlich – wieder darum. Stimmt das?
*

Was ist das Verhältnis von politischer Macht und privatem Finanzgeschäft?
*

Der Staat will die Banken mit Geld retten. Wie steht es also um Macht und Ohnmacht des Staates bei der Rettung des Bankensystems.

Die natürliche Heimat des Silberlöffels in der Blogosphäre ist Rebellmarkt, Trouvaillen und das GT-Blog. Aber dennoch, eine Lanze für gediegenen Stil möchte ich doch einmal brechen. Mit Geschirr dieser Art bin ich aufgewachsen und lebe ich heute noch: Teller von Wedgewood, Rosenthal oder Bavaria, Silbergeschirr aus der Aussteuer meiner Mutter, wie das so üblich ist in einer Viehhändlerfamilie. Ich finde es nicht nur schön, so etwas zu haben, es ist auch viel nachhaltiger, es über Generationen immer weiter zu vererben, als ständig Neues zu kaufen. Mich selbst kostet es ja nichts. Das Kosten mit solchem Geschirr ist aber auch köstlicher als mit billigem Zeugs aus der aktuellen Industrie.




Und mal ehrlich - eine gewachsene innenstadtnahe Wohngegend mit Häusern aus der Zeit zwischen Gründerzeit und Jahrhundertwende hat einfach architektonisch mehr Stil als eine dieser Einfamilienhauswohnungen am Stadtrand.



Dabei kann der Freizeit- und Erholungswert dieser Gegend sich durchaus sehen lassen.



Bei mir liefen in letzter Zeit viele Dinge nicht so glücklich. Aber solange ich solche Surroundings habe bleibe ich geankert. Und das ist schon verdammt viel in diesen Zeiten.

Es muss ja nicht gleich so auf den Bolzen gehauen werden wie anlässlich des Todes eines Demonstranten. Die Situation in Hellas ist auch weitaus verfahrener, eskalierter und hoffnungsloser als in anderen Staaten Europas. Trotzdem zeigt das griechische Beispiel auch, dass sich die dortigen Riots nicht auf Krawallchaotentum von Jugendlichen herunterbrechen lassen, sondern dass es sich um einen echten sozialen Konflikt handelt, der die gesamte griechische Gesellschaft durchzieht, und dass das Ganze noch keinesfalls ausgestanden ist.


http://www.monde-diplomatique.de/pm/2009/01/16.mondeText1.artikel,a0031.idx,6

Das ist eine ganz absurde Geschichte, die sich in meinem erweiterten Bekanntenkreis zugetragen hat:


Eine mit summa cum laude promovierte Biologin bekommt partout keine Stelle. Mehrmals werden ihr ältere Bewerberinnen mit schlechteren Noten vorgezogen. Irgendwann erfährt sie auch warum: Weil sie in gebärfähigem Alter ist. Notgedrungen arbeitet sie als Verkäuferin in einer Bäckerei. Sie fühlt sich in dem Job wohl, ist ungeheuer beliebt bei den Kunden wegen ihrer freundlichen, aufmerksamen Art. Als der Chef aber erfährt, dass die Frau einen Doktortitel hat feuert er sie. Begründung: Gefährdung des Betriebsfriedens.

Die spinnen, die Germanen.

war schon ein heller Kopf: Als er auf seiner Südsee-Tournee als einziger Überlebender seines Schiffs auf einer unbewohnten Insel strandete, komponierte er flugs die Kreutzer-Sonate, die er von der höchsten Palme auf Kokosnusschalen in alle Winde trommelte. Und tatsächlich! Schon nach zwei Tagen kam ein Kreuzer, der ihn aufnahm.

Jau, sehr gut gemacht: Während einer Großdemo gegen das Internierungslager auf Lampedusa brach ein Großteil der Flüchtlinge aus und schloss sich der Demo an. Die sind doch echt so unverschämt, für das eigene Recht auf die Straße zu gehen, unglaublich! Um Europa keine Mauer - Bleiberecht für alle und auf Dauer! Keine Eindämmung der "Flüchtlingsflut", sondern freies Fluten!

http://www.news.at/articles/0904/15/231766/lampedusa-fluechtlings-chaos-hunderte-migranten-lager

Nicht, dass ich diese Frage beantworten könnte. Aber angesichts der Tatsache, dass Lesben, Schwule oder BDSMler sich solche Fragen immer stellen lassen müssen frage ich einfach mal zurück. Und siehe da, es gibt keine Antwort. Schön wäre es,wenn hier alle beteiligten Seiten gleich behandelt würden. Und auch, wenn der Türke, der von einem anderen gefragt wird: "Bissu schwul oder was?" darauf ohne Gesichtsverlust antworten könnte: "Jawohl, und Buddhist!".

Was soll man dazu sagen? Da betreiben HausbesetzerInnen in einer Fabrik, in der einmal die Verbrennungsöfen der deutschen Vernichtungslager produziert wurden, eine Mischung aus alternativem Wohnprojekt, autonomem Kulturzentrum und selbstgestrickter Gedenkstätte. Eigentlich, das meine ich ganz ohne Ironie, ein vorbildliches Beispiel für engagierte kritische Citoyens. Die Stadt Erfurt und ihre SPD haben dafür aber keinerlei Verständnis und bieten alternative Nutzungsmöglichkeiten an, die keine gangbaren Alternativen darstellen. Der Mut und die Großzügigkeit, mit der in Kopenhagen einst die Freie Stadt Kristiania zugelassen wurde, oder das Einlenken Dohnanyis im Streit um die Hafenstraße, so etwas erscheint in Thüringen undenkbar. Und so scheint sich wohl eine gewaltsame Lösung abzuzeichnen. Schade drum.


http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/0,1518,602934,00.html

Es geht mir echt auf die Nerven, wenn in den Wetteransagen Windstärken beharrlich in Beaufort angegeben werden und dies französisch "Bohfor" ausgesprochen wird, statt korrekt "Bjufort". Der Mann war Admiral der Royal Navy, und auch die Beaufort-See wird englisch ausgesprochen. Und da wir schon beim Englischen sind, die Band Reamonn wir auch nicht "Rainman" ausgesprochen, wie das sämtliche AnsagerInnen ständig machen tun. Da mutet die Nachrichtensprecherin das Bayerischen Rundfunks, die davon sprach, das die "Rezension" für die deutsche Wirtschaft größer wird als erwartet fast schon possierlich an.

Als Anfang der 1990er die hier ja schon behandelte Autonome Antifa (M) für sich beanspruchte, mit der von ihr vorangetriebenen Schaffung einer bundesweiten Antifa-Organisation die führende Kraft in der autonomen Linken in Westdeutschland zu sein, begab sich eine wundersame Kundgebung. Ein Sprecher der M betonte in martialischem Tonfall, seine Gruppe sei der wesentlichste Faktor in der autonomen Szene Niedersachsens im Allgemeinen und Göttingens im Besonderen. Als aus der Menge der Hinweis auf eine sehr aktive andere Antifa-Gruppe kam, die nicht zu der noch virtuellen bundesweiten Organisation gehörte, kam von ihm die süffisante Bemerkung, diese Gruppe sei ein Phantom: Es gäbe sie wohl, man sähe sie aber nie. Bei der nächsten größeren Antifa-Demo liefen dann haufenweise Leute mit, die T-Shirts trugen, auf denen das Phantom der Oper abgebildet wurde mit dem Spruch darunter: "Phantom-Antifa". Köstlich!l

Das ist schon eine mächtig symbolträchtige Veranstaltung: Amtseinführung am Martin-Luther-King-Tag, und die First Lady packt Care-Pakete. Da bin ich ja wirklich gespannt, wie sich die Amtszeit gestaltet und wünsche Obama alles Gute.

findet sich beim guten alten Momorulez, und ich kann nur sehr empfehlen, dem zu folgen:


http://metalust.wordpress.com/2009/01/15/man-kann-es-ja-nicht-oft-genug-betonen/#comments

Am Anfang dieser längst vergessenen Partei standen der NATO-Doppelbeschluss von 1979 und die sogenannte Rotstift-Politik, welche die Regierung Schmidt nach ihrer Wiederwahl 1980 einschlug. Die damalige Stagflation und der von der Schmidt-Regierung angehäufte Schuldenberg ließ schon der damaligen SPD-FDP-Koalition den keynesianischen Wohlfahrtsstaat als nicht mehr finanzierbar erscheinen. Daher wurden ab 1980 die Mittel für diverse soziale Projekte gekürzt. Im Grunde war die Wirtschafts- und Sozialpolitik, die später von der Regierung Kohl-Genscher betrieben wurde unter Schmidt schon angelegt gewesen, mit dem entscheidenden Unterschied, dass Schmidt sicher keine umfassende Privatisierung staatlicher Unternehmen durchgeführt hätte. Aber mit Manfred Lahnstein bekam die BRD 1982 einen Finanzminister, dessen Hauptaufgabe das Sparen sein sollte. Haushaltskonsolidierung sollte vorrangig die deutsche Politik bestimmen. In dieser Situation brach die FDP bekanntlich die Koalition, Schmidt wurde durch ein konstruktives Misstrauensvotum gestürzt und Kohl Bundeskanzler. Austeritätspolitik erschien der FDP wohl mit dem Original besser. Dass es in Deutschland zu keinem neoliberalen Programm á la Thatcher kam, lag am Widerstand der Gewerkschaften und an der Oppositionsrolle einer SPD, die nun wieder die Interessen der Arbeitnehmerseite vertreten konnte und den "schmutzigen Job" dem schwarzgelben Lager überließ. In dieser Situation, also im Zusammenhang mit der Bonner Wende von 1982, waren zwei neue Parteien gegründet worden: Die Liberalen Demokraten (LD) und die Demokratischen Sozialisten (DS), zwei Abspaltungen von FDP und SPD. Führende Köpfe der DS waren die früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Manfred Coppick und Karl Heinz Hansen. Hansen war für seine Ablehnung des NATO-Doppelbeschlusses von Helmut Schmidt heftig kritisiert und schließlich aus der Partei ausgeschlossen worden. Coppick trat daraufhin aus Solidarität ebenfalls aus. Die Demokratischen Sozialisten waren dem Programm nach eine quasi Vor-Godesberger SPD mit einer entschieden pazifistischen Ausrichtung. Im Europa-Wahlkampf und später bei Land- und Bundestagswahlen bildeten sie dementsprechend mit der DKP und Gruppierungen wie VVN und DFG/VK sowie Pax Christi und Aktion Sühnezeichen eine "Friedensliste", die aber politisch erfolglos blieb. Die DS arbeiteten in Aktionsbündnissen mit Gruppierungen der Neuen Linken zusammen, die von Falken und Grünen über Autonome bis hin zur MLPD reichten (kann mich lebhaft aus eigenem Engagement an diese heterogenen Haufen erinnern, wobei bei uns dann auch noch die türkische Devrimci Yol und die Sympathisanten der Guerrillaorganisation Volksfedayin Irans dazugehörten), betonten dabei aber stets und ständig, dass sie Demokraten seien und auf dem Boden des Grundgesetzes stünden. Mit Linker Extradienst und Stachel brachten sie zwei lesenwerte linke Zeitschriften heraus. Insgesamt war ihre Bündnisarbeit konstruktiv und solidarisch, aber neben der DKP und ihren ganzen Front- und Vorfeldorganisationen und angesichts einer SPD, die unter Kohl die Oppositionsrolle voll ausspielen konnte war für eine solche eng auf die klassische Arbeiterbewegung alten Typs fixierte linksozialdemokratische Partei kein Platz. Gegenüber den Grünen erschien diese Kleinpartei auch als verschnarcht, untrendy, altmodisch. So gingen die DS Ende der 1980er leider zu Grunde. Nachdem man noch eine Weile erwogen hatte, sich mit der Vereinigten Sozialistischen Partei (VSP), einem wunderlichen Zusammenschluss aus der stalinistischen KPD/ML und der trotzkistischen GIM zusammenzuschließen löste sich die Partei schließlich 1991 auf, wobei der größte Teil ihrer Mitglieder in die PDS/Linke Liste eintrat, in der sich auch bald das "Antiimperialistische Bündnis" aus den noch übriggebliebenen alten K-Gruppen und der anarchosyndikalistischen FAU Freiburg wiederfand. Also eigentlich nur eine Splittergruppe unter vielen, im Gegensatz zu den entsetzlichen ML-Sekten aber eine richtig nette.

Die Bundesrepublik Deutschland hat eine Massenabschiebung von 150
kurdischen Flüchtlingen von Düsseldorf nach Istanbul durchgeführt. Die
meisten wurden bei der Ankunft festgenommen. Wie Rechtsanwältin Yeter
Kaplan erklärte, würden die Massenabschiebungen aus Kostengründen
zweimal jährlich durchgeführt. Dabei seien auch Kranke aus
Krankenhäusern geholt und abgeschoben worden.
2008 war für kurdische Flüchtlinge ein schweres Jahr. Zehntausende waren
mit der Begründung, die Türkei habe sich demokratisiert, von
Asylwiderrufsverfahren betroffen. Diejenigen, denen das Aufenthaltsrecht
enzogen wurde, leben mit einer Duldung in der ständigen Gefahr der
Abschiebung. 150 von ihnen wurden am 19. Dezember 2008 mit einer
Chartermaschine unter hohen Sicherheitsvorkehrungen aus Düsseldorf
abgeschoben. Um Widersprüche zu verhindern, sind bei solchen Flügen
Mitarbeiter der Ausländerbehörde sowie Ärzte anwesend.
In Deutschland leben über 150 000 Flüchtlinge mit einer Duldung.

(Yeni Özgür Politika, 20.12.08)

Und jene, die ihrer heute gedenken, tun dies mit unterschiedlichen Intentionen. Da sind basisdemokratische undogmatische Linke, die in ihr eine Vorläuferin einer revolutionären antiautoritären Linken sehen. Viele Leute aus meiner Generation feiern die mehr oder weniger als eine Heilige ab, oft noch in einem Atemzug mit Ulrike Meinhof (dieses szenemäßig einst weit verbreitete "Ulrike"-Kulten finde ich, um ausnahmsweise einmal mit Mao zu sprechen "peinlich bis zur Lächerlichkeit"), ohne groß darüber nachzudenken. Und dann gibt es die autoritären, marxistisch-leninistischen Linken, die in Liebknecht und Luxemburg die Wegbereiter eines linkstotalitären Modells sehen, wie es im Stalinismus oder in der DDR verwirklicht wurde. Solche Betrachtungen sind ahistorisch und wirklichkeitsfern, sie erzählen die Geschichte rückwärts, sozusagen zielorientiert von dem ausgehend, was später daraus wurde. Hierbei überbieten sich orthodoxe Kommunisten und Sozialdemokraten gegenseitig. Der Versuch, 1918 eine Räterepublik zu errichten, wird als Versuch der Etablierung einer kommunistischen Diktatur begriffen, wie wir sie aus der Sowjetunion nach dem endgültigen Sieg der Bolschewiki kennen. Das aber verkennt Intentionen und Hintergrund der Akteure von damals. Die Arbeiter- und Soldatenräte, die sich im November 1918 gründeten, bestanden aus Matrosen, Soldaten und Fabrikarbeitern, die zunächst nur ihre von Massenhinrichtungen bedrohten Kameraden befreien wollten, dann mit einer Mordswut im Bauch, aber verhältnismäßig dizipliniert, Militärverwaltungen, Behörden und Ratshäuser besetzten, Offizieren die Rangabzeichen abrissen und in kaiserlichen Amtsstuben die Möbel geraderückten. Eigentlich war das ein revolutionär-demokratischer Akt: die Massen nahmen die Institutionen des Obrigkeitsstaats in ihren Besitz. Politisch gehörten die Arbeiter, Soldaten und Matrosen überwiegend der USPD, in einer Minderheit auch der SPD an. Die SPD-Führung, der Ludendorff und Max von Baden die Regierungsübernahme geradezu zugeworfen hatte verstand die Lage nicht, als sie in typisch deutschem Untertanengeist Ruhe und Ordnung wiederherstellen wollte und schließlich auf die eigenen Leute schießen ließ. Da war die KPD noch gar nicht gegründet, und Luxemburg und Liebknecht waren wohl die wichtigsten journalistischen Agitatoren, nicht aber die Führer der sehr führungslosen und basisdemokratischen Revolution. Die Freikorps ermordeten mit ihnen Symbollfiguren, keine Anführer.

1914 hatte der Verrat der SPD-Reichtagsfraktion darin bestanden, dem Kaiser die Kriegskredite zu genehmigen, während in Frankreich der aufrechte Sozialdemokrat Jean Jaures verzweifelt für einen Generalstrek der Arbeiter kämpfte, um den Krieg zu verhindern. Der Verrat von 1918 war eher eine große Verpeilung: Ebert, Scheidemann und Noske begriffen nicht, was da geschah. Sie waren der Basis dieser spontanen Arbeitererhebung bereits zu weit entfremdet.

Während Luxemburg die Besetzung und Enteignung der Fabriken forderte, beschränkten sich die Arbeiter bisher nur auf Armee- und Regierungsinstitutionen. Die Revolution von 1918/19 war noch in keine sozialistische Phase eingetreten, auch wenn Liebknecht und Luxemburg das anstrebten.

Aus dem letzten vor ihrer Ermordung abgelegten schriftlichen Zeugnis Luxemburgs wird deutlich, dass ihre Vorstellung von Revolution nicht wie bei Lenin von einer pyramidenförmig aufgebauten Elitepartei, sondern von sich kollektiv organisierenen Massen ausging und von einer geradezu messianischen Vorstellung von der Rolle der Revolution als Erlösung.

"Die Führung hat versagt. Aber die Führung kann und muss von den Massen und aus den Massen heraus neu geschaffen werden. Die Massen sind das Entscheidende, sie sind der Fels, auf dem der Endsieg der Revolution errichtet wird. Die Massen waren auf der Höhe, sie haben diese ‚Niederlage‘ zu einem Glied jener historischen Niederlagen gestaltet, die der Stolz und die Kraft des internationalen Sozialismus sind. Und darum wird aus dieser ‚Niederlage‘ der künftige Sieg erblühen. – ‚Ordnung herrscht in Berlin!‘ Ihr stumpfen Schergen! Eure ‚Ordnung‘ ist auf Sand gebaut. Die Revolution wird sich morgen schon ‚rasselnd wieder in die Höhe richten‘ und zu eurem Schrecken mit Posaunenklang verkünden: ‚Ich war, ich bin, ich werde sein!"

Dachte sich wohl der Kater, der hoch im Wipfel eines Baumes in unserem Garten auf Taubenjagd war, elegant wie ein Edelmarder.

An anderer Stelle gefunden:

"Ich weiß gar nicht, ob DIE Neoliberalen als solche tatsächlich existieren im Sinne einer kohärent agierenden Gruppierung mit einer klar erkennbaren dauerhaften Agenda. Oder ob dieses Paradigma ein paar Opportunisten beim Streben nach Macht, Geld und Einfluss einfach nützlich erschien und jetzt, wo es sich allmählich überlebt hat, von genau den Leuten, die es propagiert haben, stillschweigend beerdigt wird. Ein Problem haben sicher die Nachbeter der neoliberalen Mantras, aber nicht die Vorturner. Die sind eventuell schon einen Schritt weiter und machen einfach weiterhin, was ihnen nützt. Ob man das dann neokeynesianischen Softstamokap oder wie auch immer nennt, ist denen doch völlig hurz."


Und ich erneure die Einladung: Join Shifting Reality!