Meine Mutter meinte kürzlich mal, ihr Enkel (mein Neffe) hätte sich impfen lassen, weil er das für seinen Job bei den Maltesern gebraucht hätte, ihr Bruder sei auch geimpft gewesen, ein Cousin von mir hingegen nicht, weil seine Eltern ja alte Nazis waren. Als ich rückfragte, wieso Nazis sich nicht hätten impfen lassen, bei Zeugen Jehovas könnte ich das ja noch verstehen, antwortete sie, "Getauft habe ich gemeint. Ich verwechsle das immer."


Ist die Taufe eine Impfung gegen die Auseinandersetzung mit christlichen Moralvorstellungen?

Beim Einkaufen im Supermarkt wartete vor mir in der Schlange ein junges heterosexuelles Pärchen, so um die 17, 18 Jahre alt, beides Kinder türkischstämmiger Familien aus der Nachbarschaft. Sie beichtete ihm gerade, dass sie einen anderen, deutschen Jungen geknutscht und sich dabei eine Erkältung geholt hätte, und dann diskutierten die beiden ausgiebig und ziemlich entspannt über ihre Beziehung und inwieweit Knutschereien mit Dritten erlaubt seien oder nicht, alles in Mithörlautstärke für den Supermarkt, während sie sich wechselseitig abknutschten und befummelten. Ich wünschte mir in diesem Augenblick all jene Kurzdenker herbei, für die die Begriffe "Türken/Muslime/Sex-Beziehungen" nur im Zusammenhangmit Zwangsheirate und Ehrenmorden thematisierbar erscheinen. Vor allem aber beneidete ich sie um ihre Lockerheit und Offenheit, die mir in all den Jahren leider gründlich ausgetrieben wurde. Sollen sie glücklich damit werden. Aber den Eindruck machen sie ja gerade.

Nach We feed the world allerdings schon Zweitauflage eines im wahrsten Sinne des Wortes existenziellen und unappetitlichen Themas:

http://modeste.twoday.net/stories/5502697/#5504782

Sie kommen aus Frankfurt, Bittburg, Velbert, Lippstadt, Wuppertal und Kassel. Sie sind dort geboren, aufgewachsen und zur Schule gegangen - bis plötzlich mitten in der Nacht die Polizei vor der Tür stand: Abschiebung! Im Sommer 2007 sind 14 abgeschobene Jugendliche, Roma und Albaner, mit Einwegkameras auf Erkundungstour gegangen. Entstanden sind eindringliche Bilder aus dem Alltag im Kosovo und Südserbien, die zeigen, wo die Jugendlichen jetzt leben und wie sie sich fühlen.



http://www.blickzurueck.de (Deutsch/Serbisch/Albanisch/Romanes)

Und Aktuelles aus Südamerika gibt es hier:


http://www.npla.de/

http://www.foroderadios.org/

Schluß mit der rassistischen und sexistischen Gewalt gegen Flüchtlinge in Lagern!

Erfolg trotz Freispruch: Die Wahrheit kam ans Licht!

Nach dem Freispruch des Polizisten, der wegen des Todes von Oury Jalloh in Dessau angeklagt war, schockiert uns dieses rassistische Urteil nicht.

Der Glaube an die Gerechtigkeit in die deutsche Justiz in punkto rassistischer Gewalt gegen Flüchtlinge ist sowieso nicht vorhanden. Dennoch sehen wir die beiden Prozesstage und den damit verbundenen Protest als Erfolg an. Selbst in der 30 minütigen Urteilsverkündung und im Plädoyer des Verteidigers des Täters wurde auf die unerträgliche Situation in Flüchtlingsheimen hingewiesen: "Die Zustände sind desorganisiert" und es könne nicht angehen, dass die Hausmeister über die Zimmerbelegung allein zu entscheiden hätten.

Die Privatsphäre der ca 8000 Flüchtlingen in den über 150 Lagern in Bayern ist nicht gewährleistet, da zugegeben wurde, dass die Hausmeister über Generalschlüssel verfügen, mit denen sie jederzeit - auch nachts- die Zimmer der Menschen aufsperren können.

Die Staatsanwältin bewertete die Aussage der betroffenen Frau als glaubwürdig. Diese berichtete am Dienstag unter Ausschluß der Öffentlichkeit fast zwei Stunden über die sexuellen Belästigungen, verbal wie körperlich- und schließlich auch über die beiden Vorfälle, als sie schlief und der Hausmeister in ihr Zimmer kam und sie vergewaltigte. Die Staatsanwältin bewertete die eine Nacht als "sexuellen Mißbrauch an widerstandsunfähigen Personen" und den anderen Überfall als Vergewaltigung und forderte vier Jahre Freiheitsstrafe. Sie sah auch keinerlei Motivation seitens des Opfers, dem Hausmeister aus Rache oder um im Asylverfahren Vorteile daraus zu ziehen, eine derartige Geschichte sich auszudenken.
Die Anwältin des Opfers betonte wie schwer es ist über das Thema sexueller Gewalt in der Öffentlichkeit zu sprechen. Auch deutsche Frauen würden nur selten eine Anzeige wegen Vergewaltigung stellen.
Obwohl im Fall der sexuellen Angriffe im Nürnberger Flüchtlingsheim drei glaubhafte ZeugInnen mit ihren Aussagen die Darstellung der betroffenen Frau stützten, sprach das Nürnberger Gericht am Donnerstag, den 15. 1. 2009 den Täter frei.

Was wäre eigentlich gewesen wenn das Opfer eine weiße Angestellte der Regierung von Mittelfranken und der Täter ein schwarzer "Asylbewerber" gewesen wäre?
Wie sieht es dann mit der Glaubwürdigkeit aus ? Wem wird dann mehr geglaubt?

Außerdem wissen wir, dass es keinerlei rechtlichen Vorteile für Opfer von Menschenhandel, Zwangsprostitution oder Vergewaltigung gibt, die oft nach ihren Zeugenaussagen gleich abgeschoben werden. Die in diesem Fall betroffene Frau hat in ihrem Asylprozeß niemals die jahrelangen sexuellen Übergriffe und Demütigungen erwähnt.Es ist Rassismus von Seiten des Anwaltes und des Richters der Betroffenen vorzuwerfen sie hätte ihr Asylverfahren durch diesen Prozess beeinflussen wollen , wo sie erst vor einigen Monaten durch ihren Anwalt eine Beschleunigung des Verfahrens einforderte. Soll sie nun aus Deutschland fliehen und woanders um Asyl bitten, weil es in deutschen Lagern keinen sicheren Ort vor sexistischer und rassistischer Gewalt gibt und Deutschland Flüchtlingsfrauen statt Schutz vor Vergewaltigern, vor denen sie aus ihren Herkunftsländern geflohen sind, erneut Vergewaltiger anbietet?

Der Täter drohte ihr immer mit den Worten "Dir glaubt sowieso niemand, weil du aus Afrika bist und ich bin ein Deutscher" - hat er damit recht behalten? NEIN!!
Denn eine große Öffentlichkeit hat nun über die entwürdigenden Zustände in den Lagern erfahren und es gab eine breite Unterstützung.

Wir haben im Prozess erfahren, dass ein Zivildienstleistender aussagt, er habe in der ZAST in Zirndorf mit eigenen Augen die Belästigung einer äthiopischen Frau in ihrem Zimmer seitens des Wachpersonals erlebt. Stoppt die Gewalt gegen Flüchtlingsfrauen in allen Unterkünften!
Verantwortlich für die Zustände in den Flüchtlingsunterkünften und Lagern in der Region Nürnberg ist die Regierung Mittelfrankens. Sie trägt somit die Schuld daran, dass trotz wiederholter Beschwerden in der Vergangenheit Flüchtlingsfrauen scheinbar problemlos sexuell belästigt, erpresst und vergewaltigt werden können.
Wir fordern die Verantwortlichen der Regierung von Mittelfranken auf, Konsequenzen zu ziehen und zunächst die Täter umgehend zu entlassen.

Die Karawane für die Rechte von Flüchtlingen und MigrantInnen Nürnberg

Und damit es für die ganz zu kurz gekommenen ein paar Perspektiven mehr gibt, startet dieses Projekt hier:

ASPIRINA D7 ist eine Stiftung, die das Engagement für ein selbstbestimmtes Leben und die Schaffung autonomer (Über-)Lebensräume
unterstützt. Aus deren Mitteln werden im nächsten Jahr bis zu 10.000
EURO für Projekte und Initiativen aus dem Bereich Flüchtlings- und
Migrationsarbeit vergeben, die sich mit dem Thema _*ILLEGALISIERTE*_
befassen. Genauere Angaben findet ihr unter
http://www.AspirinaD7.de

Manchmal gibt es Augenblicke im Leben, die Loriot einmal Folgendermaßen gewürdigt hat: "Es ist der unerbittliche Schaffensdrang, dem wir die verwegene Stunde danken. Um es mit den unsterblichen Worten Adornos auszudrücken, wie er sie gegenüber Thomas Mann äußerte: Ja ja, die Musik!" .

So ein Augenblick war es zum Beispiel, als sich der Lehrkörper des Historischen Seminars der Universität Göttingen vorstellte und Rebekka Habermas, nachdem sie ihre aktuellen Lehrveranstaltungen erläutert hatte die Studierenden fragte, ob es noch Klärungsbedarf gäbe. Da kam dann die Frage, ob sie mit dem berühmten Professor Habermas etwas zu tun hätte. Tiefes Schweigen, greifbare Stille. Dann die Worte: "Ich bin Professor Habermas."


Damals, als die Mieten noch hoch und der Wohnungsbedarf höher war und unsereins daher Häuser besetzte, skandierten wir auf einer Häuserkampfdemo "Wohnungsnot muss nicht sein, zieht in leere Häuser ein.". Ausnahme war ein Genosse, der gerade erkältet war und daher seine persönliche Parole rief: "Atemnot muss nicht sein, zieht euch ein Wick Blau hinein!".

mit Zwischenaufenthalten in Kalifornien,Sibirien und Kongo:

http://portal.gmx.net/de/themen/lifestyle/leben/7529694-Herzlich-willkommen-in-Fucking,articleset=7529712,cc=000000156300075296941aYTij.html

Es ist ja spannend, was für unterschiedliche Möglichkeiten sich mir so darstellen. Es könnte sein, dass ich das, was ich bisher in meinem gerade gekündigten alten Job gemacht habe, so ähnlich, aber besser bezahlt in einer netteren Firma weitermache. Es könnte sich auch ereignen, dass ich eine völlig neue, sehr anspruchsvolle Tätigkeit übernehmen werde, in die ich erst hineinwachsen muss. Und es könnte passieren, dass ich genau da anknüpfe, wo ich vor 10 Jahren aufgehört habe und meine alten wissenschaftlichen Projekte in neuem Rahmen fortsetze, teilweise sogar in Tuchfühlung mit jemandem aus meiner Szene-Vergangenheit. Dann wäre die ganze Zeit in der New- and Old Economy eine bloße Phase gewesen, die mit meinem sonstigen Leben nichts zu tun hat. How auch ever: Es bleibt spannend. Der Verlust meines Jobs erscheint mir momentan weniger als Verlust als vielmehr als das plötzliche Sich-Öffnen einer ganzen Palette interessanter neuer Möglichkeiten. Wann immer ich in den letzten paar Jahren arbeitslos wurde, war ich das ja nie länger als für ein paar Wochen. Man sollte es ja nie beschreien, aber ich habe bisher nicht das Gefühl, dass es diesmal anders wird.

In dem Unternehmen, für das ich bis kürzlich tätig war gehörte die Teilnahme an bestimmten Festlichkeiten zu den unausgesprochenen Pflichten der Mitarbeitenden. Wer auf der Weihnachtsfeier oder der Geburtstagsparty des obersten Chefs ohne eine Entschuldigung wie Krankheit oder Urlaub fehlte, konnte sich auf die Kündigung vorbereiten. Dazu zählten auch Ereignisse wie die Hochzeit der Tochter des Chefs o.ä.. Grundsätzlich war es erwünscht, den Partner oder die Partnerin zu solchen Ereignissen mitzunehmen, wobei ganz klar hierarchisiert war, was welche Art von Partnerschaft zählte: An erster Stelle kamen die verheirateten Leute, möglichst mit Kind. An zweiter Stelle in der Hierarchie der sozialen Wertschätzung, die nichts mit der realen Dienststellung im Unternehmen zu tun hatte, kamen die Leute, die in fester Dauerbeziehung ohne Trauschein lebten. Schwule mit Partner rangierten noch einmal etwas darunter, man schaute sie komisch an, akzeptierte sie aber; man könnte auch sagen: Akzeptanz mit Vorbehalt. Leute wie ich, die komplett solo waren, waren irgendwie peinlich, das konnte man nicht verstehen. Schlusslicht.

Für mich, der ich aus einer Welt in das Unternehmen kam, in der WGs mit Gemeinschaftskasse und offene Zweierbeziehungen mit erlaubten Seitensprüngen das role model waren, für sich selbst und nicht auch für die Wohngenossen einkaufen schon als übler faux pas und als eigentlich eine soziale Verhaltensstörung galt und passagere lesbische Phasen bei heterosexuellen Frauen als chic und PC galten waren diese Unternehmensfeiern mit ihrem hartkonservativen Hintergrund, obwohl ich sie selber teilweise ausrichtete, immer so etwas wie ethnologische Feldforschung in der Fremde. Bin gespannt, wie es beim nächsten Arbeitgeber wird. Hoffentlich lockerer...

Seine Eleganz geruhte heute durch den Garten zu schreiten, hier und da ein Sonnenbad zu nehmen, jeden Stein, der anders lag als sonst mit der Pfote umzudrehen und schließlich mit einem Satz hoch in eine Baumkrone unmissverständlich unter Beweis zu stellen, dass Panthera Tigris zu seiner Anverwandtschaft gehört.

Antisemitische Flugblätter auf dem Erfurter Anger

Vom 27.-29. Januar wurden auf dem Erfurter Anger antisemitische Flugblätter
des HDR e.V. verteilt. Der Verein geriet zuletzt in die Schlagzeilen, weil
auf einer von ihm organisierten Friedensdemonstration israelsolidarische
GegendemonstrantInnen angegriffen und antisemitische und faschistische
Parolen gerufen wurden.

Auch in Erfurt ging es vordergründig um Frieden. Inhalt der verteilten
Flugblätter war aber weniger das Eintreten für eine friedliche Lösung,
sondern eher ein Rundumschlag gegen Israel und alle Gegner der Hamas:

- Die der PLO zugehörige Fatah-Partei wird -- ebenso wie die politische Führung
Ägyptens und anderer "Marionettenregierungen" -- als Kolaborateur und
Verräter bezeichnet, während die Hamas als legitime Führung "den Widerstand
des kolonialisierten Volkes" verkörpere. Die Hamas hat im Juni 2007 mit
Waffengewalt die Koalitionsregierung mit der Fatah im Gaza-Streifen
beseitigt. Politische Stimmen, die von der religiösen Ideologie der Hamas
abweichen, werden seitdem in Gaza nicht mehr geduldet.

- "Dem Westen" wird vorgeworfen, in Gaza einen neuen Holocaust zu dulden, weil
man "sich so lange verpflichtet zu schweigen, bis der letzte Palästinenser
durch israelische Soldaten ermordet oder aus Palästina vertrieben worden
ist". Abgesehen von der quantitativen Seite verdreht der Vergleich die
politischen Realitäten, denn auf Vernichtung ist im derzeitigen Konflikt vor
allem die Hamas aus. Die Charta der Hamas fordert die Vernichtung Israels,
lehnt jede Verhandlungslösung ab und fordert die Errichtung eines religiösen
Staates auf dem gesammten Gebiet Israels.

- Es heist, "der jüdisch-zionistische Terrorstaat" (so die Webseite des HDR
e.V.) Israel sei alleine verantwortlich für den Ausbruch der
Kriegshandlungen, die Hamas leiste allein legitimen Widerstand. Für den
derzeitigen Konflikt wird eine Kausalkette konstruiert, die JüdInnen und
Juden die Verantwortung für Vertreibung und Vernichtung zuweist: "Nirgendwo
wollte man sie [die Juden] haben". Die Staatsgründung Israels sei erfolgt,
weil "einflussreiche Zionisten" Einfluss auf europäische Politiker
durchgesetzt hätten. Die UNO würde ständige Menschenrechtsverletzungen
dulden, da sie ein "Spielball der USA" sei. Die Webseite des HDR legt
nach: "Die USA ist das Zentrum des Bösen". Die verschwörungstheoretisch
anmutenden Diktion der Texte legt nahe, daß der HDR e.V. "den Juden" eine
geheime, verschwörerisch Macht zuschreibt. Die Hamas bezieht sich offen auf
die Protokolle der Weisen von Zion.

- Vor allem sekundärer Antisemitismus spielt eine Rolle, wenn in den
Flugblättern wie auch auf der Webseite vom HDR e.V. argumentiert wird, Israel
gebrauche "den Antisemitismus als Waffe". Das Argument, "die Juden" würden
die "Moralkeule Auschwitz" (M. Walser) einsetzen, um von ihren eigenen Taten
abzulenken, eignet sich vor allem in Deutschland vortrefflich dafür, eine
Täter-Opfer-Umkehr vorzunehmen. Waren historisch die Juden Opfer der
Deutschen, werden sie durch das Instrumentalisierungs-Argument zu Tätern, in
deren Macht es steht, selbst noch das erlittene Unrecht in den eigenen
Vorteil umzumünzen.

- Plakatwände mit Bildern von palästinensischen Opfern sollten die besondere
moralische Verwerflichkeit dieses einen Krieges demonstrieren. Es wird aber nicht ausgesprochen, dass es die Hamas ist, die
kleine Kinder mit Sprengstoffgürtel-Attrappen behängt und in den Kampf
schickt.

die Ausstellung „Last we forget: The Triumph over Slavery“,

wird vom 02.02. – 16.02.2009 ab 10.00 – 18.00 Uhr im Neuen Rathaus Hannover im Bürgersaal, gezeigt .



Dazu gibt es die Fachtagung „Sklaverei und Sklavenhandel. Geschichte Hintergründe und Bedeutung für das Verhältnis zwischen Afrika und Europa“,

die am 03.02.2009 ab 16.30 Uhr und 04.09.2009 von 10.00 bis 16.30 Uhr im Leibniz-Haus, Am Holzmarkt 4-6, 30159 Hannover, stattfindet.

Das hier las ich einige Blogs weiter in einer insgesamt durchaus gehaltvollen Diskussion, die mir allerdings zeigte, dass das, was ich in den 80ern im Grunstudium Publizistik lernte offensichtlich bruchlos auf die Blogosphäre übertragen wird. Nun gut, das wäre eine andere Diskussion. Aber diese Sätze hier haben es in sich: "Es gibt bei den klassischen Medien sowohl links wie rechts eine große Auswahl.
Liberale Medien gibt es dagegen in Deutschland überhaupt nicht. Da hat die Blogosphäre einen großen Fortschritt gebracht."


Ein beachtlicher Teil der deutschen Presselandschaft existiert also nicht. Das ist wohl so wie mit Bielefeld, eine Stadt, die es auch nicht gibt;-)

Schreibt emails, Briefe, macht Kundgebungen und Demos, um das Leben dieser Frau zu retten!


http://entdinglichung.wordpress.com/2009/01/28/fur-die-freiheit-und-das-leben-von-zeynab-jalaliyan/

Der Senat gibt erstmals zu, dass Beamte der Ausländerbehörde
in Guinea Passersatzpapiere besorgt haben

Der Hamburger Senat hat Berichte von /Jungle World/ und taz bestätigt,
nach denen Beamte der Ausländerbehörde im Juli 2008 nach Guinea gereist
sind, um dort Passersatzpapiere für staatenlose Flüchtlinge zu kaufen.
Pro "Rückreisedokument" seien 250 Euro bezahlt worden, so der Senat in
einer Antwort auf eine Anfrage aus der Linken-Fraktion. Insgesamt seien
von den Hamburgern vier solcher Dokumente gekauft worden. In einem Fall
sei die Abschiebung anschließend vollzogen worden.

In allen Fällen seien die Flüchtlinge zuvor von einer
"Expertendelegation" aus Guinea als guineische Staatsbürger
identifiziert worden. Tatsächlich fand im Sommer 2007 in Braunschweig
eine Anhörung statt, bei der auch Flüchtlinge aus dem Hamburger
Einzugsbereich vorgeführt wurden. Allerdings distanzierte sich die
guineische Regierung später von der Delegation, worauf sich die
guineische Botschaft weigerte, Passersatzpapiere auszustellen. Ohne
solche Papiere darf kein Flüchtling abgeschoben werden.

"Man macht Bürger und Bürgerinnen dieser Stadt schlichtweg zu
Staatsangehörigen irgendeines Landes, um sie wegzukriegen", sagt
Linken-Abgeordneter Mehmet Yildiz. Amnesty international schätze Guinea
"als eines der korruptesten Länder der Welt" ein. "Dies sollte die
Hamburger Ausländerbehörde wissen."

Tut sie womöglich auch. Die Behörde, schreibt der Senat, verfüge über
"ausgeprägte Landeskenntnisse".

Gut zu wissen, dass es in Israel nicht nur Gush Shalom und Taayush gibt, sondern auch junge, frische Friedensnitiativen, deren Mitglieder großen persönlichen Mut an den Tag legen.


http://autismuskritik.twoday.net/stories/notiz-meet-the-shministim

Mein Vater erzählte kürzlich eine schöne Geschichte aus der Nachkriegszeit. Da klingelte bei ihm die Polizei, und er bekam schon Panik. Hatte man ihm beim Kohlenklau oder beim Schwarzhandel beobachtet? Verdammt, da lagen überall die Lucky-Strike-Stangen ohne Banderole herum! Schnellschnell weggeräumt und aufgemacht. Vor der Tür standen zwei Bahnpolizisten, einer davon war Stümer in der Mannschaft, in der Vater den Torwart gab. Er fragte Vater, ob der eine Schubkarre hätte, und der fragte zurück, wozu er die bräuchte. "Wir bewachen gerade einen Zug mit Zucker, und da will ich ein paar Säcke aufschneiden und mir meinen Anteil holen!"

Ja, so war das damals - die Bahnpolizei beim Zuckerklauen. Interessant war auch, dass er eine These bestätigen konnte, die ich schon lange hegte: Die Spießigkeit der Fünfziger war ein Rückfall in angepasste Verhaltensweisen aus der NS-Zeit, und zwar als Reaktion auf die kurze Zeit wilder Libertinage in den späten Vierzigern, die Hurra-wir-leben-noch-Stimmung.

Vor vier Jahren wurde die Familie von Gazale Salame und Ahmet Siala
durch eine Abschiebung auseinander gerissen. Seither lebt die Familie
zwangsweise in verschiedenen Ländern: Gazale überlebt mit den beiden
Kindern Schams (5) und Ghazi (4) mehr schlecht als recht in einer
Vorstadtsiedlung von Izmir (Türkei). Ahmet lebt mit den Töchtern Amina
(11) und Nura (10) in Dingelbe im Landkreis Hildesheim. Aus Anlass des
vierten Jahrestages der Abschiebung von Gazale Salame rufen wir zur
Kundgebung auf: Für die Rückkehr von Gazale, Schams und Ghazi zu ihrer
Familie!

Am 10. Februar 2005 wurde Gazale, im dritten Monat schwanger, zusammen
mit der damals eineinhalbjährigen Tochter Schams in die Türkei
abgeschoben, während ihr Mann Ahmed Siala die beiden älteren Töchter in
die Schule brachte. Gazale leidet seither unter schweren Depressionen.
Auch die beiden älteren Töchter, die ohne ihre Mutter leben müssen, sind
traumatisiert und müssen psychologisch betreut werden.

Ahmed Siala und seine Frau Gazale Salame haben in Deutschland die Schule
durchlaufen. Sie sprechen flie-ßend deutsch und wären längst
eingebürgert, wenn die Ausländerbehörde ihnen nicht die
Aufenthaltserlaubnis entzogen hätte. Die beiden älteren Kinder gehen
hier zur Schule. Der Familienvater hat eine Arbeitsstelle und kann seine
Familie mit seinen Einkünften ernähren.

Ahmed Siala und Gazale Salame sind im Alter von sechs bzw. sieben Jahren
mit ihren Eltern als arabisch-sprachige Bürgerkriegsflüchtlinge aus dem
Libanon geflohen und in Deutschland aufgewachsen. Man wirft ihnen vor,
dass ihre Eltern bei der Einreise nicht gesagt haben, dass ihre
Vorfahren aus der Türkei stammen sollen. Als Flüchtlinge mit einem
Anspruch auf die türkische Staatsbürgerschaft hätten sie, so die
Behörden, vor 19 Jahren zu Unrecht ein Bleiberecht erhalten.
Uns erscheint diese Argumentation nicht nachvollziehbar: Ahmed Siala und
Gazale Salame waren unschuldi-ge, minderjährige Kinder, als sie mit
ihren Familien nach Deutschland flohen. Sie haben fast ihr ganzes Leben
in Deutschland verbracht. Eine Abschiebung nach mehr als zwanzigjährigem
Aufenthalt ist unverhältnis-mäßig und unmenschlich, der Verweis auf die
Möglichkeit eines gemeinsamen Lebens in der Türkei eine inakzeptable
Forderung. Ahmet Siala war nie in der Türkei und spricht kein Wort
türkisch. Wie soll er dort Arbeit finden und seine Familie ernähren?
Gazale und Ahmed sind bei uns zuhause, ihre Heimat ist Niedersachsen!

Seit Jahren bemühen sich die Unterstützer/innen um eine politische
Lösung – bislang vergebens: Der Niedersächsische Innenminister Uwe
Schünemann, der den Fall der Familie jederzeit mit einem Federstrich
lösen könnte, verweigert eine humanitäre Entscheidung und verweist auf
den Rechtsweg, der bereits seit Jahren andauert.
Immerhin hat der Landkreis Hildesheim jetzt entschieden, dass die
Wiedereinreisesperre gegen Gazale zum 10.2.2009 aufgehoben wird. Gazale
könnte danach ein Visum für die Bundesrepublik erhalten – wenn die
Behörden mitspielen. In unserem Grundgesetz - GG Art. 6 - heißt es: „Ehe
und Familie stehen unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung.“
Wir fordern die Behörden dazu auf, alle ihnen zu Gebote stehenden Mittel
einzusetzen, dass die im Libanon geborene GAZALE SALAME zusammen mit
ihren beiden kleinen Kindern endlich wieder zu ihrem Mann und den beiden
älteren Töchtern nach Deutschland zurückkehren kann. Weiterhin fordern
wir von den zuständigen Behörden, Ahmed Siala die 2001 entzogene
Aufenthaltserlaubnis zu verlängern und damit den rechtmäßigen Aufenthalt
der Familie in Deutschland wiederherzustellen.

Bündnis für die Rückkehr von Gazale Salame
Niedersächsischer Flüchtlingsrat
Ökumenisches Netzwerk Asyl in der Kirche
Pro Asyl
AMFN

Vor zwei Tagen wurden die Kriegsdienstverweigerinnen Raz Bar-David Varon
und Maya Yekhieli-Wind zu jeweils 14 Tagen Militärarrest verurteilt. Beide
weigern sich, den Militärdienst abzuleisten. Für Raz Bar-David Varon ist
dies bereits die vierte Haftstrafe. Das teilte die Gruppe der Shministim
gestern gegenüber Connection e.V. mit

Pressemitteilung vom 16. Januar
2009
http://www.connection-ev.de/z.php?ID=419

Der Staat will die Banken retten – warum?

Ort: DGB-Jugendbüro „Filler“, Schillerstr. 44, Erfurt
Zeit: 29.01.2009 (Donnerstag), 19.30 Uhr
Referent: Dr. Theo Wentzke

Ankündigungstext:

Jetzt, wo das Finanzsystem kollabiert, manche „banca rotta“ ist und sich Geldvermögen im Billionen-Dollar-Bereich in Luft auflösen, ist der Staat als Retter gefordert. Politiker und Meinungsmacher von rechts bis links finden das „neoliberale Dogma“ blamiert, demzufolge sich die Märkte selbst regulieren. Nur das „kraftvolle Handeln der politischen Macht“ könne die Katastrophe noch bremsen; der Staat muss endlich eingreifen. Allerdings ist die Auffassung, der Staat habe sich bisher aus dem Finanzsektor herausgehalten, insofern verkehrt, als der Staat in diesem Sektor und seinem Treiben immer schon drinsteckt. Die enge Symbiose des Privatgeschäfts der Banken mit der Obrigkeit etabliert überhaupt die Macht des Geldes über die Gesellschaft und damit die Macht der Banken, das ganze ökonomische Leben zum Mittel ihrer Profite und ihres Wachstums zu machen. Der Staat rettet, wenn er das Finanzsystem rettet, sein Geschöpf und sein Regime.
Rechte wie Linke reden von einer „Renaissance des Staates“ und prognostizieren eine „größere Rolle der Politik in der Wirtschaft“. Die Rechten im Ton der Warnung: Da drohe die Rückkehr des Sozialismus, den man doch längst überwunden habe. Zu viel Staatseinfluss werde die Kräfte des Marktes schwächen. Linke Wortmeldungen begrüßen eine stärkere politische Kontrolle über die (Finanz)Wirtschaft als einen Schritt zum Sozialismus, den sie sich schon früher gewünscht hätten. Wissen beide Parteien überhaupt, wovon sie reden? Liegt denn nicht auf der Hand, wofür die „größere Rolle des Staates“ da zum Einsatz kommt? Für die Rettung des Finanzkapitals! Es geht um den Erhalt der akkumulierten Geldvermögen, ums Funktionieren der Banken und um die darauf gegründete Geldmacht dieser Nation im Gegensatz zu anderen Nationen. Das Ziel wie seine Mittel und Konsequenzen sind in jeder Hinsicht das Gegenteil von Sozialismus.


Alle Welt vergleicht die Lage mit „1929“: Das globale Finanzsystem sei in einem Zustand, der noch schlimmer sei als im Jahr des New Yorker Börsenkrachs zu Beginn der Weltwirtschaftskrise, die in den Zweiten Weltkrieg mündete. Aber, so die gute Botschaft, heute sei es anders. Die Staaten hätten ihre Lektion von damals gelernt und wüssten, dass in der Krise nichts wichtiger sei als Kooperation. Die heutigen Nationen würden ihre Banken nicht mehr auf Kosten der Banken der Nachbarn retten, nicht mehr ans Ausland gewährte Kredite zurückfordern, keine neuen Handelsbarrieren errichten, keinen Abwertungswettlauf ihrer Währungen lostreten.
Von wegen! Die imperialistische Konkurrenz um die Verteilung des Schadens aus der Finanz- und Weltwirtschaftskrise und als Folge davon der Kampf um Aufstieg und Niedergang der Nationen fängt gerade erst an. Und zwar nicht überhaupt, sondern gezielt und auf Ansage, z. B. aus Deutschland: Finanzminister Steinbrück äußerte vor dem deutschen Bundestag am 25.9.2008 eine Vermutung:
„Niemand sollte sich täuschen: Die Welt wird nicht wieder so werden wie vor dieser Krise. … Die Fernwirkungen dieser Krise sind derzeit nicht absehbar. Eines scheint mir aber wahrscheinlich: Die USA werden ihren Status als Supermacht des Weltfinanzsystems verlieren. Das Weltfinanzsystem wird multipolarer.“
Da werden Steinbrück und seine Leute schon ein wenig nachhelfen müssen. Ganz von selbst werden die USA ihren Status nicht abtreten.


Es gibt eine Menge zu erklären an dem Wahnsinn, dem der Normalmensch als Zaungast beiwohnt, für den er als mitdenkender Staatsbürger in Anspruch genommen wird und als Opfer eingeplant ist:

*

Was hat der Staat von den Banken, dass er sie um jeden Preis retten will?
*

Was soll denn wieder funktionieren?
*

Der Staat soll versagt haben bei der Kontrolle der Banken, ihnen viel zu viel Freiheit gelassen, jetzt kümmere er sich – endlich – wieder darum. Stimmt das?
*

Was ist das Verhältnis von politischer Macht und privatem Finanzgeschäft?
*

Der Staat will die Banken mit Geld retten. Wie steht es also um Macht und Ohnmacht des Staates bei der Rettung des Bankensystems.

Die natürliche Heimat des Silberlöffels in der Blogosphäre ist Rebellmarkt, Trouvaillen und das GT-Blog. Aber dennoch, eine Lanze für gediegenen Stil möchte ich doch einmal brechen. Mit Geschirr dieser Art bin ich aufgewachsen und lebe ich heute noch: Teller von Wedgewood, Rosenthal oder Bavaria, Silbergeschirr aus der Aussteuer meiner Mutter, wie das so üblich ist in einer Viehhändlerfamilie. Ich finde es nicht nur schön, so etwas zu haben, es ist auch viel nachhaltiger, es über Generationen immer weiter zu vererben, als ständig Neues zu kaufen. Mich selbst kostet es ja nichts. Das Kosten mit solchem Geschirr ist aber auch köstlicher als mit billigem Zeugs aus der aktuellen Industrie.




Und mal ehrlich - eine gewachsene innenstadtnahe Wohngegend mit Häusern aus der Zeit zwischen Gründerzeit und Jahrhundertwende hat einfach architektonisch mehr Stil als eine dieser Einfamilienhauswohnungen am Stadtrand.



Dabei kann der Freizeit- und Erholungswert dieser Gegend sich durchaus sehen lassen.



Bei mir liefen in letzter Zeit viele Dinge nicht so glücklich. Aber solange ich solche Surroundings habe bleibe ich geankert. Und das ist schon verdammt viel in diesen Zeiten.

Es muss ja nicht gleich so auf den Bolzen gehauen werden wie anlässlich des Todes eines Demonstranten. Die Situation in Hellas ist auch weitaus verfahrener, eskalierter und hoffnungsloser als in anderen Staaten Europas. Trotzdem zeigt das griechische Beispiel auch, dass sich die dortigen Riots nicht auf Krawallchaotentum von Jugendlichen herunterbrechen lassen, sondern dass es sich um einen echten sozialen Konflikt handelt, der die gesamte griechische Gesellschaft durchzieht, und dass das Ganze noch keinesfalls ausgestanden ist.


http://www.monde-diplomatique.de/pm/2009/01/16.mondeText1.artikel,a0031.idx,6

Das ist eine ganz absurde Geschichte, die sich in meinem erweiterten Bekanntenkreis zugetragen hat:


Eine mit summa cum laude promovierte Biologin bekommt partout keine Stelle. Mehrmals werden ihr ältere Bewerberinnen mit schlechteren Noten vorgezogen. Irgendwann erfährt sie auch warum: Weil sie in gebärfähigem Alter ist. Notgedrungen arbeitet sie als Verkäuferin in einer Bäckerei. Sie fühlt sich in dem Job wohl, ist ungeheuer beliebt bei den Kunden wegen ihrer freundlichen, aufmerksamen Art. Als der Chef aber erfährt, dass die Frau einen Doktortitel hat feuert er sie. Begründung: Gefährdung des Betriebsfriedens.

Die spinnen, die Germanen.

war schon ein heller Kopf: Als er auf seiner Südsee-Tournee als einziger Überlebender seines Schiffs auf einer unbewohnten Insel strandete, komponierte er flugs die Kreutzer-Sonate, die er von der höchsten Palme auf Kokosnusschalen in alle Winde trommelte. Und tatsächlich! Schon nach zwei Tagen kam ein Kreuzer, der ihn aufnahm.

Jau, sehr gut gemacht: Während einer Großdemo gegen das Internierungslager auf Lampedusa brach ein Großteil der Flüchtlinge aus und schloss sich der Demo an. Die sind doch echt so unverschämt, für das eigene Recht auf die Straße zu gehen, unglaublich! Um Europa keine Mauer - Bleiberecht für alle und auf Dauer! Keine Eindämmung der "Flüchtlingsflut", sondern freies Fluten!

http://www.news.at/articles/0904/15/231766/lampedusa-fluechtlings-chaos-hunderte-migranten-lager