Werder forever! Ganz ganz groß!

Lang ist´s her, da hatte ich eine Genossin, die zugleich auch Kollegin war und die in einer Kommune wohnte. Also keine Groß-WG, eine richtig linksradikale Kommune mit programmatischem Anspruch. Es begab sich damals öfter, dass ich dort ein, zwei Nächte verbrachte, und phasenweise wohnte ich dort fast oder ganz. Jetzt, 16 Jahre später, kam ich mal wieder vorbei. Abgesehen davon, dass Werkstätten und eine Kneipe hinzugekommen sind, die von den Kommunarden betrieben werden ist vieles noch beim alten - ob die schummrige Stimmung am Abend oder die gemischtgeschlechtlichen Klos, die durch Piktogramme gekennzeichnet sind, die schnauzbärtige Frauen mit Penis zeigen.

Es tat gut, mit alten GenossInnen, darunter einer Mitbloggerin, die ich auch schon zwei Jahre nicht mehr gesehen habe, mal so richtig sich auszuquatschen.

der schon sehen wird, was wer von der Völlerei hat:


http://video.gmx.net/watch/7103755/Spektakulaer_Vampir_Stern_saugt_Nachbarsonne_aus

Ich kannte sie nicht persönlich, nur, wie man halt Gesichter aus der Mensa, dem Flur des Historischen Seminars und von JUZI-Parties kennt, und ich bin wohl auch mal als Fahrgast bei ihr Minicar gefahren. Dabei war Conny mit Leuten befreundet, die auch meine Freunde waren, und einige standen direkt neben ihr, als sie starb. Ich hatte von der ganzenNazi-Randale und dem Antifa-Alarm an dem Abend nichts mitbekommen, weil ich auf einer Party war. Am Tag nach ihrem Tod stand auf die Fassade der Uni gesprüht "Tote Conny=gute Conny. Wir danken unserer Polizei!" und ein Fadenkreuz. Als eine Uni-VV eine bundesweite Großdemo zum Gedenken an Conny, zum Protest gegen Polizeigewalt und gegen Naziterror - und durchaus auch zum Aufbau einer Drohkulisse gegen letzteren - beschloss ("Wandelt Trauer und Wut in Widerstand!") wurde auf ein Haus, in dem GenossInnen von mir wohnten, in der Folgenacht ein Brandanschlag von Unbekannt verübt, sie überlebten eigentlich nur durch Zufall. Und als ich das Mobilisierungsflugblatt zur Demo verteilte sagte mir ein Studi, der es gerade nötig hatte (Verbindung Trutzburg Jena, später NPD) ins Gesicht: "Jetzt habt Ihr Euren Horst Wessel!".

Die Großdemo wurde dann tatsächlich ein Großkampftag. Zum Thema "Wiesenstrasse" überlasse ich besser Freund Tuc die Berichterstattung, der kann das prononcierter.


Die konkreten Ereignisse wurden hier und anderswo ja schon beschrieben:

https://che2001.blogger.de/stories/970268/


http://netbitch1.twoday.net/stories/1575267/


Beschämend, wenn ausgerechnet zum 20. Jahrestag die Polizei besonders massiv und repressiv auffährt, als habe es das als Konsequenz jener Ereignisse entwickelte Göttinger Deeskalationsmodell nie gegeben.


http://www.goest.de/


Lesenswert auch die Berichterstattung der taz, abgesehen von der Überbewertung der Antifa(M), die hier als "die"Antifa oder "die Autonomen" an sich genommen wird, was so ganz und gar nicht zutraf. Entscheidend aber die Bündnisperspektive, die ja auch die Meinige ist und die regelmäßig bei Linken außerhalb Niedersachsens und zweier Hansestädte für Irritationen sorgt.

http://www.taz.de/regional/nord/nord-aktuell/artikel/1/kein-heldentod/

Solidaritätskundgebung für Ehsan Fatahian


http://iranenlutte.wordpress.com/2009/11/16/rassemblement-a-luniversite-de-teheran-e-memoire-deshan-fattahian/

Während Roma-Flüchtlingen aus dem Kosovo die Massenabschiebung aus Deutschland droht, möchte ich hier anhand eines prägnanten Beispiels einmal deutlich machen, was Deutsche Sinti, Roma und Manush angetan haben und wieso eine deutsche Regierung sich nicht einfach aus der historischen Verantwortung stehlen kann. An Westerwelle ist gerade eine Petition gesandt worden, die Abschiebungen zu stoppen.




http://www.donaukurier.de/lokales/neuburg/Als-Nummer-29-ging-er-durch-die-Hoelle;art1763,2207258

Kättenham Senator


Cobham Panzerung


Schamhaare bis zum Arsch


Entlohnung Küchenhilfe


Witzige Nachbarn

Dicke Weiber, Fetenschlampe

Wo ich mich schon mit dem leidigen Thema DDR, dem scheußlichen Sozialismussurrogatextrakt auf deutschem Boden beschäftigt habe - Rosa Luxemburg hatte schon 1904 klargemacht, dass sie andere Wege gehen wollte als Lenin. Wären sie und Liebknecht nicht ermordet worden, hätte die radikalere Linke in Deutschland möglicherweise eine andere, basisdemokratische Richtung eingeschlagen statt dem Monstrum "moskauhörige KPD".
O-Ton: "Lenin erblickt auch in der absoluten Gewalt des Zentralkomitees und in der strengen statuarischen Umzäunung der Partei den wirksamen Damm gegen die opportunistische Strömung, als deren spezifische Merkmale er die angeborene Vorliebe des Akademikers für Autonomismus, für Desorganisation und seinen Abscheu vor strenger Parteidisziplin, vor jedem Bürokratismus im Parteileben bezeichnet. Nur der sozialistische Literat, kraft der ihm angeborenen Zerfahrenheit und des Individualismus, kann sich nach Lenins Meinung gegen so unbeschränkte Machtbefugnisse des Zentralkomitees sträuben, ein echter Proletarier dagegen müsse sogar infolge seines revolutionären Klasseninstinktes ein gewisses Wonnegefühl bei all der Straffheit, Strammheit und Schneidigkeit seiner obersten Parteibehörde empfinden, er unterziehe sich all den derben Operationen der "Parteidisziplin" mit freudig geschlossenen Augen.


Die Befürworter des Ultrazentrismus übersehen, dass das einzige Subjekt, dem jetzt diese Rolle des Lenkers zugefallen das Massen-Ich der Arbeiterklasse ist, dass sich partout darauf versteift, eigene Fehler machen und selbst historische Dialektik lernen zu dürfen. Und schließlich sagen wir doch unter uns offen heraus: Fehltritte, die eine wirklich revolutionäre Arbeiterbewegung begeht, sind geschichtlich unermesslich fruchtbarer und wertvoller als die Unfehlbarkeit des allerbesten "Zentralkomitees" "


Rosa Luxemburg, Organisationsfragen der russischen Sozialdemokratie, 1904

Was soll eigentlich dieser Bohei um den Tod von Robert Enke, der Dimensionen erreicht, die das Begräbnis von Willy Brandt wie eine bedeutungslose Marginalie erscheinen lassen? Ich muss ja gestehen, dass ich von der Existenz Enkes erst durch dessen Tod erfahren habe - aber wenn das Maßstäbe setzen sollte, müsste ja, wenn nun z.B. Kahn oder Rehagel stürbe einwöchige Staatstrauer angeordnet werden. Da beharre ich dann aber darauf, zu meinen Ehren eine Pyramide zu bekommen;-)

Habe gerade erschütterndes Material gesichtet über das Konzentrationslager "Sylt" auf der Kanalinsel Alderney, in dem französische Juden mit Schanzarbeiten für die Fortführung des Atlantikwalls im Kanal "beschäftigt" waren. Es lief dort keine direkte Vernichtung durch Arbeit, sondern Schwerstarbeit bei Hungerrationen (2 Teller Brühe und 3 Kanten Brot am Tag bei 12 Stunden Bunkerbau unter Peitschenhieben), die Manche überlebten und Manche nicht. Als die Alliierten die Invasion vorbereiteten, nahmen die Nazis an, es ginge um eine Landung auf Alderney und deportierten die Häftlinge nach Auschwitz, wo sie vergast wurden. Einigen Wenigen gelang die Flucht, weil ihnen französische Bahnarbeiter Meißel und eine Säge zugesteckt hatten, mit denen sie ein Loch im Holzboden des Güterwaggons schufen, in den man sie gepfercht hatte und ausstiegen - bei voller Fahrt, wobei Einer die Beine verlor. Ohne diese Überlebenden wüsste man heute wohl wenig über dieses Kapitel. Die SS-Mannschaft auf Alderney sah dann ungläubig zu, wie sich niemand um die Insel kümmerte und der D-Day stattfand. Panoramablick auf Bomberangriffe und Landung. Alderney wurde erst kurz vor Berlin befreit.

und als theoretische Unterfütterung der Diskussionen zu Sarrazin, Heinsohn & Co:

Politisch-ideologische Verortung der wichtigsten deutschen Sozialdarwinisten und Rassenhygieniker

Ernst Haeckel: 1834–1919, deutscher Zoologe, Philosoph und Freidenker Freisinniger, d.h. Linksliberaler, Demokrat, Republikaner, Pazifist, aber Befürworter der Todesstrafe, Wirtschaftsliberaler, Antisozialist, Anhänger eines elitären Menschenbildes, ging von biologisch festmachbaren Bildungseliten aus, Freidenker, Antidialektiker, begründete mit dem Monismus eine eigene Religion ohne Gott.

Heinrich Ernst Ziegler, (1858–1925), deutscher Zoologe: Anhänger des Haeckelschen Monismus, im Gegensatz zu diesem aber weit polemischerer Gegner der Sozialdemokratie, Befürworter der Sozialistengesetze, Sozialimperialist.

Otto Ammon, (1842–1916), deutscher Anthropologe: Freidenker, Antisemit, Sozialaristokrat, d.h. Anhänger der Vorstellung einer biologischen Inferiorität der Arbeiterklasse und einer geistigen Überlegenheit von Adel und Bourgeoisie, Militarist und Monarchist.Anhänger des nordischen Gedankens.

Ludwig Woltmann, 1871-1907, deutscher Anthropologe, Zoologe und Neukantianer: Revisionistischer Sozialdemokrat, Kautsky-Darwinist, Kolonialrassist.

Wilhelm Schallmayer, 1857–1919, deutscher Arzt: Anhänger der Fortschrittlichen Volkspartei, in religiösen Fragen indifferenter Agnostiker, forderte „Rassenkampf statt Klassenkampf“, Kriege und Kolonialkonkurrenz wurden als freier Wettbewerb im liberalen Sinne angesehen. Formulierte die Kerngedanken der Erbhygiene.

Ernst Ploetz, 1860-1940, neben Schallmayer wichtigster deutscher Eugeniker seiner Zeit: Politischer Utopist, forderte einen technokratischen Ärztestaat nach rassehygienischen Grundsätzen, befürwortete die Tötung „unwerten Lebens“, dennoch Demokrat im Sinne der Demokratie als formaler Staatsform, Anhänger des nordischen Gedankens, Thule-Mystiker, kein Gegner von „Rassenmischungen“, kein Antisemit, Befürworter der Judenassimilation.

Eugen Fischer, (1874–1967), deutscher Mediziner, Anthropologe und Rassenhygieniker: Kolonialrassist härtesten Kalibers, Vertreter der Apartheit, setzte Sterilsierungen von Mischlingen durch, Bundesgenosse von Ploetz beim Aufbau nordomanischer Logen und Bünde.

Fritz Lenz, 1887-1976, enger Kollege Fischers: Romantischer Nordomane, Sozialaristokrat, „Euthanasie“-Befürworter, Sterilisationsfanatiker, sehr moderater Antisemit, bezeichnete sich jedoch als den eigentlichen Begründer der NS-Weltanschuung.

Hans Friedrich Karl Günther (1891-1996): Überzeugter Nazi, überhaupt kein Biologe oder Anthropologe, stellte willkürlich phänotypische Rassentypen auf.

So, das als nachtrag an die Debatten bei Hartmut, Momorules, den Bissigen und hier: Man beschäftige sich mal mit diesen Namen und den Querverbindungen untereinander, dann wird schon klar, warum wir es hier weder mit einem "neuen" Rassismus noch mit Nicht-Rassismus zu tun haben, sondern mit wirklich sehr altem Wein.

Was ist Pökelfleisch?


Homosexuelle Transen Queer



Stasi ZK Stalinismus GULAG


Feuchte Muschi


Nährstoffe der 50er Jahre


Darum geht es also auf diesem Blog.....

Die Bürgerrechtler und Intellektuellen aus der Spätphase der DDR, die auch unsere Verbündeten und Ansprechpartner waren, sag mir, wo sind die hin, wann wird man je verstehen? Califax hat darüber einen sehr interessanten Artikel geschrieben, der bei allen Widersprüchen meinerseits doch immerhin ansatzweise noch einen gewissen Erklärungswert hat - mit den Einschränkungen, dass ich die Kritik einer "verschwurbelter Sprache" unsinnig und antiintellektuell finde und dass die SED für mich nicht linksextrem ist, da sie von meinem politischen Lager aus betrachtet rechts stand und der Begriff linksextrem auch in der seriösen Politikwissenschaft zumindest damals "links vom orthodoxen Kommunismus" bedeutete. Schließlich würde ich auch noch zwischen Realsozialismus und Stalinismus unterscheiden. Also, trotz völlig anderer perspektivischer Verortung und gänzlich anderer politischer Orientierung recht lesenwert:


http://anstalt.wordpress.com/2009/11/10/das-verschwinden-der-ddr-burgerrechtler


Btw: Wobei mich angesichts der Tatsache, dass Geschichte sich nicht ereignet, sondern gemacht wird noch heute die Frage nach Alternativen beschäftigt, Leute wie Momorules oder Workingclasshero ja auch.


(edit: ursprünglich stand hier etwas von einer inhaltlichen Zustimmung zu dem Beitrag von Califax, die aber eher darauf zurückzuführen war, dass ich den Beitrag so genau nicht gelesen hatte und nur den Widerspruch zwischen den politischen Ansprüchen der Bürgerrechtler und den rein materiellen eines Großteils der "Normalossis" mitgeschnitten hatte. Hierauf aufmerksam gemacht durch den Kommentar von momorules habe ich das Eingangsposting entsprechend überarbeitet.)


edit again: Und wenn ich jetzt lese, was Califax da in seinem eigenen Kommentarbereich schreibt kriege ich allerdings das kalte Kotzen. Da waren des Nörglers Worte noch sehr gemäßigt.

Solidarität ist eine Waffe. Weltweit.


http://iranenlutte.wordpress.com/

Gefunden bei Kritik&Kunst:


http://www.stern.de/panorama/argentinien-hungernde-pluendern-lebensmittellager-1517867.html

Keine Abschiebung

von

Roma-Flüchtlingen

in den Kosovo!






Demonstration am 12.11.2009

in Hannover


13:00 Uhr / Ernst-August-Platz

(vor dem Hauptbahnhof)


Für ein

sicheres Aufenthaltsrecht

auch für Roma!

Diese Textauszüge von 1993 finde ich noch immer aktuell:

"Mit der Aufgabe der Klassenanalyse als entscheidender Instanz ist die Aufgabe eines Gleichheitsversprechens einhergegangen, das gegenüber den Frauen von vornherein nur verbal gewesen ist, das aber vielleicht eine wichtige antirassistische Bastion darstellt. Die Feminismusdebatte hat unwillentlich auch bei uns zu einer Theoretisierung der Differenz Bahn gebrochen, wie sie biologisierend zugleich als Philosophie der Neuen Rechten und als Ideologie der postmodernen Eliten wieder in Erscheinung tritt. Im Unterschied zum Antirassismus aber erwuchs der Feminismus auch hierzulande einer realen Bewegung und Stärke von Frauen. Die Entwicklung feministischer Theorie hatte ein unanfechtbares materielles Substrat. Die antirassistische Debatte hingegen erscheint wie ein zweiter Aufguss. Da es reale Kämpfe, die sich antirassistisch definieren, hier derzeit nicht gibt, ist sie vielmehr als die erstere der haltlosen Ideologisierung ausgesetzt und in Gefahr, sich ihre Bezugspersonen als Opfer zu definieren. Untersuchungen über den Rassismus, welche diesen als Kernübel der Menschheit definieren und über die Jahrtausende verfolgen, wie es zuletzt Imanuel Geiss getan hat, lassen diesen leicht als eine anthropologische Konstante erscheinen. Eine solche Auffassung würde dazu führen, dass nach staatlicher Regulation der Bestie Mensch gerufen wird und nach sozialpädagogischen Maßnahmen. In unserer Debatte wird zumeist auf die britische antirassistische Literatur zurückgegriffen (The Empire strikes Back, Hutchinson 1982, Ambalavaner Sivandan, Communities of Resistance: Writings on Black Struggle for Socialism, London 1990, From Resistance to Rebellion, Berlin 1992, Frank Düvell, Krise Rassismus Widerstand, Materialien für einen Neuen Antiimperialismus 3, Berlin 1992), welche der hiesigen in der Tat in vielem voraus ist, vor allem in ihrem Bezug zu realen antirassistischen Kämpfen. Genau aus diesem Grund aber lässt sich diese auf die hiesigen Verhältnisse nicht übertragen. Außerdem diskutiert ein großer Teil der britischen Literatur Probleme der Ideologiebildung oder des Basis-Überbau-Verhältnisses, die für uns nicht sonderlich von Belang sind. An der Dialektik der antirassistischen Kämpfe in England können wir freilich eine Menge lernen.... Gegen den Rassismus von unten könnten nur antirassistische Kämpfe helfen, die wir nicht importieren können und deren soziales Substrat zuerst die Migranten selbst sind. `Haut die Glatzen, bis sie platzen?`Nein, selbstverständlich werden wir die Migranten bis aufs Messer gegen rassistische Angriffe verteidigen, aber an der Konfrontation links gegen rechts unten kann uns nicht gelegen sein.In der Gewalt der Zukurzgekommenen sehen wir eine Form der proletarischen Selbsterfindung unter schlechten Emblemen, der gegenüber das Beharren auf einem moralischen Status nicht ausreicht; andererseits wirkt der Hinweis auf die soziale Benachteiligung in den Betonghettos, in welchen der Neonazismus entsteht, wie eine falsche Beschwichtigung - Antisemitismus ist ein Mordprogramm und es gibt keine Vermittlung. Aber Rassismus entsteht aus der Mitte der Gesellschaft. Vorrangig interessiert uns das Zusammenspiel zwischen dem Rassismus der Verlierer und der staatlichen Sozialpolitik einerseits und der Ideologie der Neuen Rechten andererseits. Die nach außen und innen sexistisch und rassistisch konstruierte metropolitane Gsellschaft wurde seit Ende der 70er Jahre einem Deregulierungsangriff unterzogen, der die Fundamente der alten weißen Klasse unterhöhlt hat. Die gesellschaftliche Produktivität beruht immer weniger auf der materiellen Homogenität einer zentralen Klasse und immer mehr auf einer Diversifizierung des Arbeitsmarkts und der Reproduktion und auf einer Konzentration und Kybernetisierung sozialer Abläufe. Es findet eine Polarisierung statt zwischen dem komplex reproduzierten metropolitanen Techniker und der randständigen sozialen Manövriermasse. Die Multikulti-Gesellschaft und die Ideologie der Differenz sind Modelle zur Regulation eines vielschichtigen entgarantierten Arbeitsmarkts; den neuen Eliten sind Flüchtlinge aus Kurdistan und die Jugendlichen aus Zwickau gleichermaßen verächtlich, ihnen geht es um polizeiliche Ordnungskategorien, die neuerdings kulturell definiert werden.Dennoch entscheidet sich ... an der Frage eines Antiimperialismus, welcher der Migration im Weltmaßstab und im Großraum gerecht wird und welcher die Widerstandslinien gegen die imperialistische Bevölkerungspolitik stärkt, und an der Frage, welche realen Verbindungen zu den Kämpfen der MigrantInnen hergestellt werden können und ob es gelingt, den Kampf um die ersten Lebensmittel von da aus zu verbreitern die Bedeutung jeder sozialrevolutionären Strategie... Die Rassismusdebatte folgt einer Mode, Sie wird in Analogie zur Feminismusdebatte geführt, hat aber im Gegensatz zu dieser hier keine soziale Basis. Eine Analyse des Rassismus muss in Deutschland von der Kontinuität und Verschränkung des Kolonial-Rassismus, der Rassenhygiene und des Antisemitismus ausgehen. Dem weißen Subjekt in der Massengesellschaft ist der Rassismus zur zweiten Natur geworden. Der aktuelle Rassismus in den deutschen Unterklassen entspringt der Angst der Verlierer bei der postkeynesianischen Rekonstruktion der Gesellschaft. Der Fluchtpunkt des Rassismus von oben allerdings ist nach wie vor die Bevölkerungspolitik, der es um die Eindämmung der trikontinentalen `Überschussbevölkerung´geht und um die Regulation des illegalen Arbeitsmarkts in den Metropolen. Demgegenüber betreibt die Linke in ihrer Debatte eine unproduktive Selbstethnisierung."

Strategien der Unterwerfung -Strategien der Befreiung, Materialien für einen Neuen Antiimperialismus 5, 1993.

Auf Sarrazin und Heinsohn, aber auch Antideutschtum, Hau-Druff-Antifatum und Identitäts-Antiimperialismus sowie subjektlose Wertkritik immer noch die passende Antwort. Meine Fresse. Das schrieben wir vor 16 Jahren. Die Debatte ist seither rückwärts verlaufen.

Claude Lévi-Strauss, der lange durchgehalten hat. Ihm wird immer ein schöner Platz in meiner Erinnerung bleiben.

http://entdinglichung.wordpress.com/2009/11/04/claude-levi-strauss-1908-2009/

unter denen Leute auf mein Blog kamen:

Päpster des 20.Jahrhunderts


Kuba schwul

dhimmi

Transvestiten Karate Betrunkene

das hier:


http://misanthrope.blogger.de/stories/1524028/

Es ist nicht nur peinlich bis jenseits der Grenze zur Lächerlichkeit, wenn ein Herr Metzner an der Gedenkstele für Benno Ohnesorg einen Redebeitrag hält, in dem er letztlich die Stasi für die Eskalation der 68er-Bewegung verantwortlich macht oder ein Herr Schäffler wirre Dinge über Freigeld und das Drucken privater Geldnoten erzählt und das über youtube ins Netz stellt, es beschädigt auch deren eigene Partei (was mir sehr recht ist). Man sollte sie mal im Bundestag darauf ansprechen;-)

http://www.youtube.com/watch?v=SNocyz1NRjA&feature=related

p://www.youtube.com/watch?v=kFiI3OO06TU&feature=related

Dieser Song von Angelic Upstarts, bezogen auf Solidarnosz, wurde bald auch Hymne der streikenden englischen Bergarbeiter. Proletarische Solidarität, wie sie heute bitterst nötig wäre.

http://www.youtube.com/watch?v=1rJfv0zVnwU

Über Thatcher sangen sie "The Lady flew above the Coocoos Nest", und zu Jugendgewalt hellsichtig

http://www.youtube.com/watch?v=hZUXMOnImUo&feature=related


und schließlich:

http://www.youtube.com/watch?v=6sSJDKju1Zw

Also so richtig weite Reisen:

http://casa.colorado.edu/~ajsh/schwwbig_gif.html

Gibt es eigentlich ein Linux, auf dem QuarkXPress, die Adobe Creative Suite, Flash und Freehand laufen?


Und erzähle mir niemand etwas von schlechten Scherzen wie Gimp.

Zum Fall der abgeschobenen Serdana B. hat jetzt ihre Anwältin Kerstin Suschowk Stellung genommen und den Landkreis Emsland scharf kritisiert. Die Meppener Juristin war kurzfristig am Tag der Abschiebung mit dem Fall betraut worden, weil der eigentlich mit der Sache beschäftigte Anwalt aus Münster im Urlaub war.

Suschowk kritisiert „vom Landkreis aufgeführte Unwahrheiten“. Der Landkreis hatte erklärt, das Verwaltungsgericht Osnabrück habe einen Eilantrag von Suschowk auf Abschiebestopp abgelehnt.

Die Anwältin schreibt, es sei erstens zwar richtig, dass sie am Tag der Abschiebung um 11.54 Uhr einen Eilantrag an das Verwaltungsgericht Osnabrück gefaxt habe, gleiches gelte für eine Vollmacht von der Familie, bei der sich Serdana aufgehalten habe. „Nahezu zeitgleich um 12 Uhr und damit circa 90 Minuten vor dem Abflugtermin um 13.28 Uhr wurde auch der Landkreis Emsland unter Vorlage einer eidesstattlichen Versicherung davon in Kenntnis gesetzt, dass ein Eilantrag an das Verwaltungsgericht Osnabrück gestellt wurde und sich die Eltern von Serdana B. nicht im Kosovo befinden.“

Allerdings habe das Verwaltungsgericht die Vollmacht des Ergänzungspflegers von Serdana B., eines Meppener Rechtsanwaltes eingefordert, „die dieser mir trotz wiederholter Aufforderungen aus nicht nachvollziehbaren Gründen nicht erteilt hat“.

Zweitens habe sich die „Eilbedürftigkeit, die der Landkreis in dem Artikel moniert, durch die Abschiebetaktik des Landkreises (Abholung einer Minderjährigen um 5 Uhr) selbst ergeben. Nach Angaben des Landkreises habe eine Abschiebeverfügung nicht vorgelegen. Es stelle sich die Frage, warum quasi in einer „Nacht-und-Nebel-Aktion“ seitens des Landkreises gehandelt worden sei.

Es stehe fest, dass die Anwaltskanzlei aus Münster, die die Familie von Serdana seit eineinhalb Jahren vertrete, „trotz beantragter Akteneinsicht diese nicht erhalten hat“, sondern dass die Abschiebung hinter ihrem Rücken und unter ‚Verletzung des rechtlichen Gehörs‘ vorbereitet und letztendlich auch durchgeführt worden ist.“

Fakt sei drittens, dass der Landkreis Emsland die Abschiebung der nicht von öffentlichen Mitteln lebenden Minderjährigen in ein Land, „in dem sich deren Eltern definitiv nicht aufhalten, hätte stoppen können, was dieser aber offensichtlich unter Nichtbeachtung einer Monate zuvor abgegebenen entsprechenden eidesstattlichen Versicherung der Verwandten der Serdana B. nicht gewollt habe. Anwältin Suschowk fragt sich, warum dies so geschehen sei.



Kreis Emsland 26.10.2009
-
„Hätten uns klärendes Gespräch gewünscht“

tb Meppen.
Im Fall der in den Kosovo abgeschobenen Serdana B. sind sowohl der Landkreis Emsland als auch der Flüchtlingsrat Niedersachsen mit Erklärungen an die Öffentlichkeit getreten.

Nach eigenen Angaben hat die Kreisverwaltung die Eltern des Mädchens inzwischen in Belgien ausfindig gemacht, wo sie sich seit Mai 2009 mit fünf minderjährigen Kindern als inzwischen abgelehnte Asylbewerber aufhielten. Die Familie sei seit dem 20. Oktober ausreisepflichtig und müsse in die Republik Kosovo zurückkehren, wo die Familie nun zusammengeführt werde.

Der Landkreis Emsland habe die 16-Jährige „aufgrund einer Ausreiseaufforderung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge“ am 28. September in die Republik Kosovo zurückgeführt. Unter den damals bekannten Umständen sei die Abschiebung des Mädchens eine „Rückführung zu ihren Eltern“ gewesen. „Erst 50 Minuten vor dem Abflug“ sei „durch eine Rechtsanwältin ein allgemeiner Hinweis“ gegeben worden, „dass sich die Eltern nicht mehr im Kosovo, sondern in Belgien aufhalten sollen“. Dieser Hinweis habe „aufgrund der Kürze der Zeit und der Ungenauigkeit der Angaben“ nicht überprüft werden können. „Das Verwaltungsgericht hat die Abschiebung trotz Eilantrags nicht gestoppt.“

Der Landkreis bedauere es sehr, dass weder die Familie in Twist, bei der das Mädchen wohnte, noch die Rechtsanwälte den Landkreis Emsland über den Aufenthaltsort der Eltern in Kenntnis gesetzt hätten, heißt es. Dass diese beteiligten Personen den Ort nicht gekannt haben sollten, erscheine wenig nachvollziehbar.

Landrat Hermann Bröring würdigte in seiner Erklärung das ehrenamtliche Engagement der in diesem Bereich Tätigen und bat um eine konstruktive Zusammenarbeit. „Dies hätte auch in diesem konkreten Fall zu einer Neubewertung der Situation geführt.“ Er weist darauf hin, dass pauschalierte Schuldzuweisungen nicht angemessen seien; jeder einzelne Fall sei differenziert zu betrachten.

Der Flüchtlingsrat Niedersachsen hat derweil mitgeteilt, das abgeschobene Mädchen halte sich in Nord-Serbien bei entfernten Verwandten auf. Man habe mit Serdana sprechen können und schätze sie als „offensichtlich selbstmordgefährdet“ ein. Es gebe deutliche Hinweise darauf, dass sie früher gezielte „geschlechtsspezifische Verfolgung“ erlitten habe. Mit Rücksicht auf die Familie wolle man nicht konkreter werden. Dem Landkreis Emsland sei schon 2008 bekannt gemacht worden, dass Serdanas Eltern nicht mehr im Kosovo seien – eine Familienzusammenführung sei also nicht möglich gewesen. Mit den Fluchtgründen des Mädchens habe sich niemand eingehend beschäftigt.

Zudem habe die beteiligte Meppener Anwältin keinen rechtswirksamen Eilantrag auf Abschiebestopp stellen können, da ihr die dazu notwendige Vollmacht nicht erteilt worden sei (wir berichteten). Der Eilantrag sei aus formalen Gründen gar nicht erst angenommen worden.

Gegen die Pläne, das Gängeviertel komplett umzubauen und luxuszusanieren hatten verschiedene Künstler seit August insgesamt 12 Häuser dort besetzt. Jetzt ist die Stadt Hamburg erstmals bereit, ihre Pläne zu überdenken. GAL-Senatorin Christa Goetsch (ja, Eine von denen, denen ich anlasste, aus einer Tradition heraus zu kommen, die einmal mit Häuserkämpfen zu tun hatte und heute für Armenvertreibung und Gentrifizierung zu stehen) erklärte sich verhandlungsbereit. Nichts von Wert kommt ohne irgendeine Art von Kampf. Schauen wir mal, wie es weitergeht. Zumindest zeigt sich: Hausbesetzungen haben auch 2009 noch Sinn, auch wenn es nicht mehr um "anders leben", sondern nur noch um "sehr viel Schlimmeres verhindern" geht. Eine Form von Zivilcourage, zu der ich gerne die Meinung unserer Liberalen lesen möchte.

http://www.art-magazin.de/szene/21546/hausbesetzung_gaengeviertel

Ein Nazi weniger. Der Hauptnazi im kontemporären Deutschland.

Gerade mal wieder dieses Buch in die Hände bekommen, das meinem eigenen Lebensgefühl, meiner eigenen Gesinnung sehr sehr nahe kommt. Und einfach großartig geschrieben...


http://de.wikipedia.org/wiki/Planet_der_Habenichtse