Sondern das Grenzregime und der Widerstand dagegen:
http://www.borderline-europe.de/index.php
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im kargah, Hannover.
Veranstalterinnen sind:
Flüchtlingsrat Niedersachsen, Frauenhaus Hannover Frauen helfen Frauen e.V:, kargah, Kobra-Phoenix e.V., NTFN e.V., Rafaels-Werk, Stiftung Leben & Umwelt, VNB e.V.
Die Veranstaltung wird gefördert durch den Europäischen Flüchtlingsfond
Als Referentin ist Susanne Schröder, Deutscher Anwaltsverein, Rechtanwältin aus Hannover eingeladen, Kern der Veranstaltung sind drei thematische fallbezogene Workshops. Näheres entnehmen Sie bitte der angehängten Einladung
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Wie ihr vielleicht wisst, findet nächstes Jahr u.a. in Polen die
Fußball-Europameisterschaft statt.
Einen Monat vorher, im Mai, wird eine Meisterschaft für unbegleitete
junge Flüchtlinge statt finden - wobei wohl auch begleitete
Jugendliche mitspielen können. Es können sowohl Jungs als auch Mädels
mitmachen!
Die Kosten sind momentan noch nicht ganz geklärt, sicher ist
jedenfalls schon mal, dass man für die Unterkunft nichts zahlen muss.
Mehr Informationen gibts Anfang des Jahres.
Die Info habe ich von einem Jungen bekommen, der selbst unbegleitet
von Togo nach Polen kam und seit längerem bei dem europäischen
Netzwerk "Seperated Children in Europe Programm (SCEP)" aktiv ist. Ich
schätze also, dass SCEP diese Meisterschaft veranstaltet.
Insgesamt können 8 Leute aus
Deutschland spielen.
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Kein Anlass zur Beruhigung, wirklich nicht. Nullinger. Allerdings sind die Studien von Mal zu mal besser, empirischer, politischer geworden. Aus einer eigentlich unpolitischen soziologischen Sichtweise, die rechtsradikale Jugendliche pauschalisierend als "Modernisierungsverlierer" betrachtete ist ein Instrument der Gesellschaftskritik geworden und ein Spiegel der deutschen Realität, welche die offizielle Politik gern verschweigt.
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Am 12. Dezember um 15.30 Uhr treffen wir uns vorab schon einmal im GRIPS Klosterstraße (Podewil) um die letzten Vorbereitungen durchzusprechen. Wir freuen uns über jeden der Zeit hat uns dabei zu helfen!
Wir können Eure tatkräftige Unterstützung gut gebrauchen!
Vor der Aktion selbst, am 18. Dezember, treffen wir uns bereits um 12.00 Uhr in der GRIPS-Box am Hansplatz. Von dort aus werden wir dann gemeinsam zum Europäischen Haus am Pariser Platz gehen.
Interessierte Aktivisten bitte anmelden bitte unter: annika.gruetzner@grips-theater.de oder 030 24749783
Informationen zur Aktion:
Zusammen rufen die Bündnispartner der Kampagne:
Fluchtwege freihalten!
Den unerklärten Krieg gegen die Flüchtlinge beenden!
Menschen- und Kinderrechte umsetzen!
Seit Anfang 2011 sind über 2.000 Menschen im Mittelmeer ertrunken. Das Massensterben geht weiter und diejenige, die es übers Mittelmeer noch schaffen, erwartet nicht das geträumtes menschenwürdiges Leben sondern eine prekäre Situation in der selbst die Rechte der Kinder missachtet werden.
Darum möchte SOS for Human Rights mit einer theatralischen Aktion vorm Europäischen Haus die Öffentlichkeit sowie die Politiker_innen der Europäischen Union darauf aufmerksam machen.
Mit gespielten SOS Signalen im Rahmen einer Theaterinstallation zur Todessituation von Flüchtlingen sowie eine Audioreportage mit Aussagen von Flüchtlingskindern über ihre Rechte will SOS for Human Rights die Öffentlichkeit zu Aktion und Engagement aufrufen, damit die EU-Migrationspolitik endlich die versprochenen Menschenrechte für alle umsetzt.
AKTION am 18.12.2011
von 15.00 Uhr bis 17.00 Uhr
vorm Europäischen Haus, Pariser Platz 3.
SOS for Human Rights ist eine Kampagne von Jugendliche ohne Grenzen, PRO ASYL, das GRIPS Theater, Borderline Europe, der Flüchtlingsrat Berlin, der Flüchtlingsrat Brandenburg, die GEW sowie WeGe ins Leben. GRIPS Werke e.V. gefördert durch die Rosa-Luxemburg-Stiftung und Pro Asyl
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Na dann...
Das hat er übrigens mit Rainer Langhans gemein, der gerade bei einer Burschenschaft in Bremen sein Stelldichein hat.
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Ansonsten gilt: No justice, no peace.
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Ich fand das völlig paranoid und machte mich drüber lustig. Und jetzt erfuhr ich, dass dieser alte Genosse 14 Jahre lang, ohne etwas Böses getan zu haben systematisch von Polizei und V-Schutz observiert, bespitzelt und abgehört wurde. Da hatte doch wohl wer anders Recht. Selbst bei meinem Vater heißen die Göttinger Staatsschutz-Beamten die "Rambos".
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Wiesbaden | Im Rahmen eines Gala-Abends der Jugendlichen Ohne Grenzen wurde Joachim Hermann (CSU) soeben zum inhumansten Landesinnenminister gewählt. Den Negativpreis „Abschiebeminister 2011“ erhält der bayerische Innenminister unter anderem da er verstärkt in den Irak abschieben möchte. Am Freitag um 11 Uhr werden junge Flüchtlinge die Auszeichnung im Rahmen eines Termins bei der Innenministerkonferenz im Kurhaus Wiesbaden übergeben.
„Joachim Hermann hat sich durch seine Lager- und Abschiebepolitik besonders hervorgetan“ erklärt Tschingis Sülejmanov von Jugendliche Ohne Grenzen, „Flüchtlinge in Bayern leben nicht nur im rigidesten Lagersystem Deutschlands, Hermann blockiert zudem eine echte Bleiberechtsregelung und möchte auf der Innenministerkonferenz erreichen dass Irakische Flüchtlinge in den Zentral- und Südirak abgeschoben werden, obwohl die Sicherheitslage dort weiterhin katastrophal ist“. Das Publikum wählte den bayerischen Innenminister Joachim Hermann mit 46 Prozent der 149 Stimmen. Er setzte sich damit deutlich gegen den zweimaligen Preisträger Uwe Schünemann aus Niedersachsen (29%), den Hamburger Innensenator Michael Neumann (17%) und den Innenminister aus Mecklenburg-Vorpommern Lorence Caffier (5%) durch; 3 Prozent der Stimmen waren ungültig.
Neben der Vergabe des Negativpreises wurden auf der Gala zudem Initiativen geehrt, die sich gegen die Abschiebung ihrer MitschülerInnen, NachbarInnen, FreundInnen und Bekannten einsetzen. Die LaudatorInnen Dr. Jürgen Micksch (Vorsitzender des Interkulturellen Rat in Deutschland und Gründer von PROASYL), Liedermacher Heinz Ratz (Strom & Wasser) und Ute Bansemir (Leiterin des Theater Peripherie) vergaben den Initiativenpreis 2011:
- Aktion „Hasbulat will leben!“ (Mittelpunktschule Hartenrod). Schüler, Eltern und Lehrer schafften es, die Abschiebung des 9-Jährigen Hasbulat zu verhindern. Nach der Abschiebung wäre sein schweres Nierenleiden nicht behandelt worden, mit lebensgefährlichen Konsequenzen.
- Kirchenasyl für Familie Ghareb (St. Augustin Gemeinde Coburg). Als einer Familie die Kettenabschiebung in den Irak drohte, schützte die Gemeinde sie mit einem Kirchenasyl. In Bagdad wären die Christen von Anschlägen und Vertreibung bedroht gewesen.
- Gegen die Abschiebung von Yahye Adan Dualle (SIKS e.V. Frankfurt). Die Stadteilinitiative setzt sich für ein Bleiberecht des 17-Jährigen Somaliers ein. In Polen war der Rapper immer wieder von Nazis bedroht worden, in Frankfurt hat er eine neue sichere Heimat gefunden.
Über eine Berichtserstattung würden wir uns freuen und stellen gerne Kontakt zu Jugendlichen her, die von der Abschiebung bedroht sind.
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http://www.afrique-europe-interact.net/?article_id=569&clang=0
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http://genderverrueckt.blogsport.de/2011/11/27/denkmuster-der-maennlichkeit-ist-hegemoniales-therapierbar/
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07.12.2011 | 17 Uhr | Demo | Wiesbaden Hauptbahnhof
Am 07.12.2011 veranstalten die Jugendliche ohne Grenzen (JoG) die Demonstration „I Love Bleiberecht für ALLE“, zur Innenministerkonferenz in Wiesbaden. Die Demo ist Teil des Protest- und Kulturprogramms für ein Bleiberecht vom 07. bis 10. Dezember in Wiesbaden (alle Termine im Anhang).
07.12.2011 | Luftballonaktionen in acht Städten
Jugendliche ohne Grenzen und die Roma-Jugendorganisation „Alle Bleiben“, organisieren eine dezentrale Protestaktion gegen die andauernden Roma-Abschiebungen und für eine neue Bleiberechtsregelung. In Nürnberg, Bremen, Tübingen, München, Koblenz, Kiel, Essen und Hamburg werden je 99 Luftballons mit Protestpostkarten steigen gelassen.
Die Innenminister werden am kommende Mittwoch, während des Kamingesprächs über die Verlängerung der Bleiberechtsregelung von 2007 diskutieren. Am Ende des Jahres droht ungefähr 15.000 Flüchtlingen die bleibeberechtigt sind, der Rückfall in die Duldung und damit die Abschiebung. Die Betroffenen leben schon mehr als zehn Jahren in Deutschland und sind vor allem Familien mit vielen Kindern sowie Alte und Kranke die ihren Lebensunterhalt nicht selbsständig sichern können.
Zudem wird während der IMK über eine neue Bleiberechtsregelung beraten werden. In Deutschland leben knapp 90.000 Geduldete Flüchtlinge mit ständiger Angst vor Abschiebung. Die IMK hat bereits 2006 eine Bleiberechtsregelung beschlossen, die an der Lage geduldeter Flüchtlinge nicht viel geändert hat. Dabei wurden viele Menschen ausgeschlossen. Mehr als die Hälfte der Geduldeten lebt seit länger als sechs Jahren in der BRD, viele Jugendliche sind hier aufgewachsen, trotzdem droht die „Rückführung“, also die Abschiebung. „Wir fordern endlich eine echte Bleiberechtsregelung, welche die Betroffenen von der ständigen Angst vor ihre Abschiebung befreit!“, erklärt Tschingis Sülejmanov von Jugendliche Ohne Grenzen.
Über eine Berichtserstattung würden wir uns freuen und stellen gerne Kontakt zu Jugendlichen her, die von der Abschiebung bedroht sind. Informationen zum gesamten Protestprogramm zur IMK sind angehängt.
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Um 19.00 Uhr
Im Festsaal Kreuzberg, Skalitzer Str. 130, 10999 Berlin
20 Jahre Hoyerswerda & Rostock, 20 Jahre No-Go-Areas, 20 Jahre rechter Terror
KALTLAND – Eine Sammlung
zu den Schattenseiten der deutschen Einheit und ihre aktuellen Folgeerscheinungen
Das Referat „Neonazismus und Strukturen/Ideologien der Ungleichwertigkeit“ der Rosa Luxemburg Stiftung lädt in Kooperation mit der Gedankenmanufaktur WORT & TON zu einer musikalisch umrahmten Lesung mit Autor_innen des Buches, das in erzählerischen Texten allerlei Erklärungsansätze zur aktuelle Debatte um den rechten terroristischen Untergrund beisteuert.
Es lesen: Michael Wildenhain, Karsten Krampitz, Markus Liske, Manja Präkels, Angelika Nguyen und Wolfram Kempe.
Anschließend: Podiumsgespräch mit Herausgeber Markus Liske, dem Filmteam von autofocus, Aktivisten der Hoyerswerdaer „Initiative Pogrom 91“, dem Dessauer Projekt „Gegenpart“ und der parteiübergreifenden Initiative „Neuruppin bleibt bunt“.
Autofocus wird dazu einen Film über den Besuch dreier Betroffener von 1991 nach 20 Jahren in Hoyerswerda zeigen, der einen neuerlichen rassistischen Angriff dokumentiert und Ausschnitte von der offiziellen Gedenkveranstaltung.
Gerahmt wird die Veranstaltung mit Live-Musik des Trios Thorsten Müller (Klarinette, Akkordeon, Gesang), Benjamin Hiesinger (Kontrabaß), Lilia Antico (Piano) von der Band Der Singende Tresen – Konzeption/Arrangement: Manja Präkels, Thorsten Müller.
Am Sonntag, 11.12.2011
Um 19.00 Uhr
Im Festsaal Kreuzberg, Skalitzer Str. 130, 10999 Berlin
Das Buch: Die massiven zum Teil mehrtägigen pogromartigen Angriffe auf die Asylbewerber- bzw. Vertragsarbeiterheime in Hoyerswerda (17.09.1991) und Rostock-Lichtenhagen (16.08.1992), haben sich als Horrorszenarien eines neuen Rassismus nach der Wende in unser kollektives Gedächtnis eingebrannt. Die Bilder von jubelnden Menschenmassen vor brennenden Häusern, untätigen Polizisten und Würstchenbuden für die Zuschauer gingen um die Welt. Umso bemerkenswerter ist es, dass in den zahllosen Wende-Romanen, die seither erschienen sind, weder die Opfer eine Stimme erhalten noch die Täter eine Rolle spielen. Und schon gar nicht wird die Frage nach den Folgen gestellt. 20 Jahre danach füllt »Kaltland« diese Leerstelle mit Erzählungen und autobiografischen Geschichten prominenter Autoren und Künstler wie: Alexander Kluge / Volker Braun / Emine S. Özdamar / Andres Veiel / Jakob Hein / Alexander Osang / Angelika Nguyen / Hermann L. Gremliza / Martin Sonneborn / Schorsch Kamerun / Peter Wawerzinek / Michael Wildenhain / Kerstin Hensel / Jutta Ditfurth / Volker H. Altwasser / Roger Willemsen u.v.m.
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http://genderverrueckt.blogsport.de/?p=5
Um dann aber dennoch Metakritik zu üben, soll heißen: Keine grundsätzliche Kritik, sondern Kritik innerhalb eines bestehenden Konsens.
1) Es kann kein Mann Feminist sein. Feminismus ist eine Wir-selbst-Perspektive, die nur einnehmen kann, wer in einem weiblichen Körper lebt. Männer können Antipats, Bewegte Männer, Männer mit kritischem Rollen-Selbstverständnis sein, aber keine Feministen. Das ist so ähnlich wie mit Critical Whiteness.
2) Was mich wundert, ist die Geschichtslosigkeit und Voraussetzungselbstverständlichkeit des Beitrags. Der Gender-Begriff kommt ja nun gerade von der Unterscheidung zwischen sozialem Geschlecht und Biologischem. Die Begriffe Frauen und Männer werden hier in einer Art und Weise verwendet, die diese Unterscheidung scheinbar nicht kennt.
3) So begrüßenswert ich die Forderung finde, antipatriarchale Diskussionen in Männer-Zusammenhängen zu führen und so wichtig es ist, dass Frauen einerseits autonom ihren eigenen Befreiungsprozess machen, Männer sie aber andererseits nicht in dem Sinne allein lassen, das sie nichts tun, um sich im antipatriarchalen Sinn zu verändern, so habe ich doch auch erlebt, was für haarsträubender Unfug dabei herauskommen kann, wenn es sich im entsprechenden Szenebiotop ereignet.
Das hatte ich auf diesem Blog ja schon einmal geschildert:
Nach der Vergewaltigungsdebatte Ende der 1980er entstand die berechtigte Forderung, Safe Places für Frauen in der linken Szene zu schaffen, und es bildeten sich zahlreiche Männerzusammenhänge, die die Funktion haben sollten, ein antipatriarchales Bewusstsein klarer herauszubilden und sich auch gegenseitig zu kontrollieren, was Sexismus im Alltag angeht. Eine gute, wegweisende Idee, aber was in meinem Erlebensumfeld dabei herauskam war eine selbstrepressive Scheiße. Das ging schonmal damit los, dass die Tendenz, solche Zusammenhänge zu bilden, von den ideologisch heftigeren Leuten in meiner damaligen Szene so interpretiert wurde, dass es eine Tendenz dazu gäbe, dass heterosexuelle Frauen und Männer zwar Liebesbeziehungen untereinander hätten, sonst aber grundsätzlich getrennt lebten (fast wie die Paarungsfamilie bei Morgan), und das sei gut so. Die Tatsache, dass Frauenzusammenhänge nunmal ihrem Wesen nach frei von Männern waren wurde auf Männer eins zu eins übertragen und dann gesagt, dass kritische Auseinanderstzungen mit der eigenen Rolle grundsätzlich immer nur in gleichgeschlechtlichen Zusammenhängen erfolgen könnten. Schon in die gemischte Sauna zu gehen wurde als politisch nicht unproblematisch angesehen. Da gab es dann komische Hierarchisierungen, in denen Frauen- und Männer-WGs gegenüber gemischten die fortschrittlichere, aufgeklärtere Lebensform darstellten (und diese wiederum gegenüber den alleine Wohnenden und den Familien), und in meiner eigenen Männergruppe musste ich mir dann so miefigen Mist anhören wie den, dass die Männer in der Gruppe, die in festen Beziehungen lebten ja wohl weiter wären als die Singles oder die mit häufig wechselnden Partnerinnen, da sie qua Beziehung ja bewiesen hätten, dass sie Frauen besser verstehen würden als der Rest. Dazu kamen Vorstellungen von Sexualität, die ich am Ehesten mit "Tugendterror" charakterisieren würde.
Das war für mich der Punkt, da ich die Reißleine zog und mich aus der studentischen linken Szene ganz entfernte und mir neue Bezugsgruppen im Bereich Antiimperialismus- und Flüchtlingsarbeit suchte, mit hoher sozialer und auch ethnischer Durchmischung.
Jede Revolution scheitert, wenn sie in die Hände moralisierender Kleinbürger gerät, wie wir seit Robespierre wissen.
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Mächtig anstrengend, das Alles. Und ich habe zum Umgang mit so etwas keine professionelle Ausbildung, nur Zivildienst in der Neurologie.
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wir bitten Euch die Kampagne für die Geschwister Nurjana Ismailova und Nuradil Ismailow aus Gifhorn/Niedersachsen mit all Euren Möglichkeiten zu unterstützen.
Die Ausländerbehörde des Landkreis Gifhorn in ihrem blindwütigen Verfolgungswahn muss gestoppt werden. Die beiden jungen Menschen brauchen endlich Sicherheit.
Die Kampagne wird so lange dauern, bis dies erreicht ist. Es wird eine harter Kampf werden - gegen eine Behörde, die von Rechtsanwälten als besonders extrem bzw. extremistisch bezeichnet wird.
Bitte stellt Euch auf eine dauerhafte Unterstützung ein.
Den Kampagnenaufruf findet Ihr hier:
http://thecaravan.org/ismailow
beste Grüße
KARAWANE Hamburg
Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen - Hamburg
Internationales Zentrum B5
Brigittenstrasse 5, 20359 Hamburg St.Pauli
Tel: +49-(0)40-43 18 90 37
Fax: +49-(0)40-43 18 90 38
email: free2move[ät]nadir.org
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Mir läuft es kalt über denn Rücken, wenn es in diesem Song
"nach dem Aufschlag" heißt.
http://www.youtube.com/watch?v=fgCOUO-s8nY
http://che2001.blogger.de/stories/970268/
http://netbitch1.twoday.net/stories/1575267/
Und nachdem Conny auf dem Straßenpflaster aufgeschlagen war meinte ein Hundeführer der Bullei zu meinen GenossInnen, darunter dem hier kommentierenden tuc, der hinter Conny gestanden hatte, bevor sie getötet wurde "Ihr könnt euch gleich danebenlegen", während ich wenige Hundert Meter entfernt in einer Kneipe saß und nichts mitbekam. Am nächsten Tag waren Fadenkreuze auf Unigebäude gesprüht und der Spruch "Tote Conny=gute Conny, wir danken unserer Polizei!", einen weiteren Tag später sagte mir, als ich Flugblätter zu Connys Tod verteilte ein späterer NPD-Abgeordneter "Jetzt habt ihr euern Horst Wessel!", und noch einen Tag später wurde ein Brandanschlag auf ein Haus verübt, in dem GenossInnen von mir wohnten. Es verwundert da nicht, dass kurze Zeit später die Parole "Was wir brauchen, Genossen, sind Gewehre" auftauchte und bei einer späteren Nazi-Randale gegen Schwarze, bei der Bullen gemütlich kommentierend ohne einzugreifen danebensaßen ("Ein ausländischer Mitbürger betritt die Disco. Bin gespannt, wie er wieder rauskommt. ... Es wurde ein Notarztwagen verständigt") jemand einen Karabiner auf ein Nazischwein anlegte, glücklicherweise aber gestoppt wurde.
Fazit: Mich wundert an dem engen Verhältnis zwischen "Diensten" und Nazis gar nichts. Das ist Beides dasselbe Pack.
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dringend zu unterstützen:
http://www.openpetition.de/petition/online/bleiberecht-fuer-kenesa-abschiebung-nach-aethiopien-verhindern
Kenesa soll bereits morgen in Abschiebehaft genommen werden, um dann am Donnerstag abgeschoben zu werden. Und das, obwohl Kenesa in Äthiopien als Mitglied der Volksgruppe der Omoro und wegen seinem sozialen und politischen Engagement mehrfach inhaftiert und gefoltert wurde. Auch jetzt droht ihm im Falle einer Abschiebung politische Verfolgung!
Kenesa befindet sich wegen seinen dramatischen Erlebnisse derzeit in psychiatrischer Behandlung - auch auf seine psychische Situation wird offensichtlich keine Rücksicht genommen!
Derzeit wird ein Asylfolgeantrag vorbereitet, für den Zeit gewonnen werden muss, um Kenesa eine weitere Chance auf Schutz in Deutschland zu ermöglichen. Daher zählt jegliche Unterstützung zur Verhinderung seiner Abschiebung - auch eure Stimme für die Onlinepetition!
Kenesas Abschiebung aussetzen! Bleiberecht für Kenesa! Alle Abschiebungen stoppen!
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http://cassie.blogger.de/stories/1937754/#1946528
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Und zwar unter den Füßen, brösliges, rutschiges Zeug. Und keine Möglichkeit, irgendwo das Seil zu fixieren. Wirklich no go. Wir mussten abbrechen.
Edit: Zwischendurch meinte jemand, das sei aber nicht sehr steil. Nun, dazu muss man die Rückseite sehen, also wo es langgeht, wenn man auf dem Schotter abrutscht.

Aus dem Zeitabstand von drei Monaten erscheint mir das wie eine andere Welt. Höchste Zeit, wieder zu klettern.
Zumindest so etwas, um in Übung zu bleiben.


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Hierzu ist folgendes festzustellen: Der BGH und das Bundesverfassungsgericht haben in den letzten zwei Jahren in einer Vielzahl von Entscheidungen die Rechtswidrigkeit und Verfassungswidrigkeit von Haftanordnungen festgestellt, ohne dass sich das niedersächsische Innenministerium bislang genötigt sah, die Ausländerbehörden im Rahmen der Fachaufsicht zu mehr Sorgfalt und Zurückhaltung bei Haftanträgen aufzufordern. In der vorliegenden Entscheidung hat der BGH die Rechtswidrigkeit der Abschiebungshaft schon wegen eines Formfehlers festgestellt und musste daher die materiell rechtlichen Gründe für die Abschiebungshaft nicht mehr prüfen. Freilich wäre die Abschiebungshaft mit großer Wahrscheinlichkeit auch wegen des unzureichend begründeten Haftantrags und Haftbeschlusses für rechtswidrig erklärt worden.
Um das Ausmaß des Problems zu verdeutlichen, sei an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich auf die Statistik von Rechtsanwalt Peter Fahlbusch aus Hannover verwiesen. Allein die Auswertung seiner eigenen abschiebungshaftrechtlichen Verfahren ergibt ein erschreckendes Bild: Seit 2002 hat er hier 741 Mandanten vor allem aus Niedersachsen vertreten. Nach den vorliegenden rechtskräftigen Entscheidungen haben sich davon 288 Menschen, also weit mehr als ein Drittel aller Betroffenen, zu Unrecht in Haft befunden. Insgesamt sind bislang 7824 rechtswidrige Hafttage angefallen. “Das sind gut 21 Jahre; pro Gefangenem durchschnittlich 27 Tage”, resümiert Fahlbusch. “Für einen Rechtsstaat ist das ein desaströser Befund!
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