Ich habe ja sowas von abgelacht, als ich das hier gelesen hatte:

http://netbitch1.twoday.net/stories/404098346/

Junge Flüchtlinge protestieren bei der Innenministerkonferenz in Niedersachsen

21. bis 24. Mai 2013 | Hannover: Jugendliche fordern ein Bleiberecht für geduldete
Flüchtlinge, veranstalten ein Protestprogramm und wählen den Abschiebeminister 2013

Anlässlich der Innenministerkonferenz (IMK) in Hannover veranstalten die Jugendlichen ohne Grenzen (JoG) und ihre Bündnispartner am 22.05.2013 ab 17 Uhr am Hauptbahnhof eine bundesweite Demonstration unter dem Motto: „WIR WOLLEN NICHT NUR EIN STÜCK VOM KUCHEN, SONDERN DIE GANZE BÄCKEREI! DAS HEISST, BLEIBERECHT FÜR ALLE!“.

Am 23.05.2013 um 18:00 Uhr wird bei einer öffentlichen Gala im Kulturzentrum Faust der Abschiebeminister des Jahres 2013 gewählt. Nominiert sind neben dem Bundesinnenminister die Innenminister von Bayern, Berlin, Hamburg und NRW. Zudem wird der Initiativenpreis für Eng agement gegen Abschiebung verliehen, ausgezeichnet wird unter anderem die 12. Klasse der Max-Brauer-Schule (Hamburg) welche die Abschiebung ihrer Mitschülerin Fabiola verhinderte.

In Deutschland leben immer noch über 85.000 geduldete Flüchtlinge, davon sind knapp die Hälfte schon länger als sechs Jahre in der BRD. Geduldet zu sein, bedeutet jahrelang mit der Angst vor der Abschiebung zu leben, dazu kommen noch eine Reihe von diskriminierenden Sondergesetzen, wie Ausbildungs- und Arbeitsverboten, Residenzpflicht, Wohnen in Lagern, Ernährung durch Essenspakete und vieles mehr. Noch schlimmer ist die Situation von Menschen ohne Papiere (so genannte „Illegale“). Sie haben keinen Zugang zur Gesundheitsversorgung, kein Recht zu arbeiten aber und auch keinen Anspruch auf Sozialleistungen.

Fundamentale Menschenrechte werden Flüchtlingen aufgrund von „migrationspolitischen Erwägungen“ seit Jahrzehnten verweigert. Dies ist Teil einer Abschreckungsstrategi e, die darauf abzielt, dass möglichst wenige Menschen Asyl beantragen. Zwar hat das Bundesverfassungsgericht erfreulicherweise im Juli 2012 die Leistungen des Asylbewerberleistungsgesetzes für verfassungswidrig erklärt und einen ersten wichtigen Schritt in Richtung einer Gleichbehandlung von Flüchtlingen gemacht. Aber nun müssen auch Ausbildungs- und Arbeitsverbote, die Residenzpflicht und das Wohnen in Lagern abgeschafft werden.

Eine wirkliche Perspektive und Gleichbehandlung kann jedoch erst mit einem „Bleiberecht für Alle“ geschaffen werden. Obwohl bereits mehrere einmalige Bleiberechtsregelungen in den vergangenen Jahren beschlossen wurden, ist das Leben mit einer „Kettenduldung“ immer noch für viele Betroffene eine ernüchternde Praxis. Die Regelungen der Vergangenheit zeigen zwar die Einsicht der Politiker/innen, eine Lösung für die geduldeten Flüchtlinge finden zu müssen. Gleichzeitig verdeutlichen sie aber auch ihre Unfähigkeit, die Kettenduldu ng abzuschaffen. Es werden derzeit einige Regelungsentwürfe diskutiert, die jedoch realitätsfern sind und demonstrieren, dass aus den Erfahrungen in der Vergangenheit kaum etwas gelernt wurde.

Deshalb fordern wir „Jugendlichen ohne Grenzen“ von der IMK in Hannover:
• Ein großzügiges Bleiberecht für Alle
• Die Gleichberechtigung von Flüchtlingen v.a. beim Bildungsrecht / Arbeitsrecht
• Die Abschaffung der Residenzpflicht und der Wohnsitzauflage
• Die Abschaffung von Flüchtlingslagern

Über eine Berichtserstattung würden wir uns freuen und stellen gerne Kontakt zu jungen Flüchtlingen her.

Herzliche Grüße
Nurjana Arslanova (JoG Niedersachsen) | Tel.: 0176 34641 027 | E-Mail: presse@jogspace.net
Newroz Duman (JoG Hessen) | Tel.:0176 39907409 | E-Mail: presse@jogspace.net


--
Jugendliche Ohne Grenzen
c/o Internationaler Bund (IB) e.V.
Marktstr. 3
63450 Hanau

Osman Tijani Abschiebung erneut

Im Februar diesen Jahres erklärten wir dass: Osman Tijani Leben in großer Gefahr ist, wir zeigten, dass die Sudanesischen Sicherheitskräfte planen ihn umzubringen als Teil eines organisierten Genozids gegen Menschen aus Darfour, die insbesondere gegen Aktivisten wie Osman Tijani.
Siehe hierzu: http://www.thevoiceforum.org/node/3066
Wir unternahmen dies, als Antwort auf die Vorbereitungen zur Abschiebung durch die deutsche Regierung in Sachsen Anhalt, Bitterfeld. Diese plant Osman in den Sudan abzuschieben.
Vor einigen Tagen berichtete uns Osman, dass er durch die Ausländerbehörde in Bitterfeld darüber informiert wurde, dass sie ihn am 15. Mai 2013 in den Sudan abschieben werden.
Von daher geben wir, als Mitglieder der Sudanesischen Initiative für das Streben nach Gerechtigkeit (SPI) folgendes zur Kenntnis:
Osman Tijani, ist ein aktives Mitglied der Sudanesischen Initiative für das Streben nach Gerechtigkeit (SPI), so dass wir jedes Vorurteil ihm gegenüber so ansehen als sei es gegen uns alle gerichtet. Für weitere Informationen über (SIPJ) siehe: http://thecaravan.org/node/3703
Wir werden die deutsche Regierung in ihrer höchsten Instanz als Verantwortlich ansehen für den Fall, einer erfolgreichen Abschiebung.
Wir haben jetzt den Verdacht, dass Frau Sabine Otto und Herr Tiefenbach von der Ausländerbehörde Bitterfeld-Wolfen, als Spitzel für das Regime von Omar Hassan Albashir (Präsident des Sudan) in Deutschland arbeiten. In diesem Zusammenhang kann auch der Innenminister Sachsen-Anhalts ausgeschlossen werden. Innenminister Stahlknecht lehnte eine Anfrage der Partei Grüne/Bündnis 90 auf humanitären Schutz für Osman Tigani ab. Wir werden diesen Sachverhalt untersuchen und unsere Position gegen diese Personen und ihr Netzwerk zu gegebener Zeit bekannt geben.
Wir rufen die deutschen Behörden dazu auf auch in diesem Fall Ermittlungen durchzuführen und die Ergebnisse bekannt zu geben. Es ist kein Zufall, dass Frau Otto und Herr Tiefenbach darauf bestehen Osman Tijani abzuschieben und hierbei ein Netzwerk nutzen, welches außerhalb der deutschen Rechtsprechung sowie des Einflusses der Polizei steht.
Wir, die Sudanesische Initiative für das Streben nach Gerechtigkeit sind uns der Ähnlichkeiten des Al-Bashir Systems und des Otto & Tiefenbach Systems bewusst, so wie wir uns auch unserer Fähigkeiten bewusst sind, beide Systeme zu bekämpfen, um uns zu verteidigen.
Wir erklären in sehr klaren Worten: Wir sind in der Position der Selbstverteidigung, wir werden alle möglichen Mittel ausschöpfen (rechtlicher und politischer Art) um uns sowie unsere Rechte zu schützen.

Im Namen der (SIPJ) Mitglieder
Maissara Saeed
Hannover, 10 Mai 2013

Information & Protest Note: Osman Tijani deportation again

In February this year, we declared that: Osman Tijani life is in a great danger, we showed that Sudanese security force is planning to assassinate him, as a part of an organized massive genocide against Darfur people, especially those who are active activist, like Osman Tijani.
Please see: http://www.thevoiceforum.org/node/3066
We did that as a response to deportation preparation, which had been done by German government in Sachsen Anhalt, Bitterfeld, to deport Osman to Sudan.
Days ago, Osman told us, auslanderbehorde in Bitterfeld, had informed him that: they will deport him to Sudan in 15. May 2013.
Accordingly, we, as members in Sudanese Initiative for pursuit of Justice (SIPJ), want to mention the following:
Osman Tijani, is an active member in the Sudanese Initiative for Pursuit of Justice (SIPJ), so any harm or prejudice against him, we account it as if it is against all of us, to know more about (SIPJ) please see: http://thecaravan.org/node/3703
We will recognize Germany government, in its highest level, as a responsible side, just in case; the process of deportation is succeeded.
Now, we have a great doubt that: Frau Sabiene Otto and Herr Tiefenbach from Auslanderbehorde Bitterfeld-wolfen, are expected spies work for Omar Hassan Albashir (president of Sudan) regime here in Germany, in collaboration with other expected spies from Sudan. In this doubt, we can not exclude also the minister for interior of sachsen-anhalt Mr. Stahlknecht was rejecting the request of the green party for humanitarian protection for osman. We will investigate this, and we will declare our position against these persons and their network, in the appropriate time.
We call German authorities also to investigate the case, and publish the report, because it is not a coincidence that Frau Otto and Herr Tiefenbach are so insisted to deport Osman Tijani, using a network extend from German Judiciary system to the police authorities.
We, in Sudanese Initiative for pursuit of Justice, aware enough about the similarity between Albashir system and Otto & Tiefenbach system, as well as we are aware and confident in our capability to fight against both of them, in order to defend ourselves.
We declare it in very clear terms: we are in a position of self defense, we will use all possible ways (legally and politically) to protect ourselves and our rights.

On behalf of (SIPJ) members
Maissara Saeed
Hannover, 10 May 2013

Dokumentarisches Theater

Trailer: http://www.youtube.com/watch?v=J1pyhkOnh48&feature=youtu.be

Nach Monaten beharrlicher Protestcamps und einem willensstarken Marsch quer durch die Republik hält der Kampf der Geflüchteten an: das Protest-Camp am Oranienplatz ist weiterhin sehr aktiv; am 25. Mai 2013 werden viele Menschen bei der bundesweiten "Fight Racism Now"-Demo in Berlin gegen die faktische Abschaffung des Asylrechts vor 20 Jahren demonstrieren und Mitte Juni findet das von Flüchtlingen organisierte "Internationale Tribunal gegen die Bundesrepublik Deutschland" statt..

Das dokumentarische Theaterstück Die Asyl-Monologe erzählen von Menschen, die Grenzen überwunden, Verbündete gefunden, ein "Nein" nie als Antwort akzeptiert und unter aussichtslosen Bedingungen immer weiter gemacht haben.


Politisches Theater, das für sein Anliegen sensibilisieren und agitieren will. Und dem das eindrucksvoll gelingt. Das Thema brennt unvermindert, auch der Heimathafen ist restlos ausverkauft.

Der Tagesspiegel, Berlin

Still ist es in den Publikumsreihen, vollkommen still.

Süddeutsche Zeitung


Radio-Eins Interview zu den Asyl-Monologen:
http://buehne-fuer-menschenrechte.de/images/stories/radio1.mp3

Die Asyl-Monologe erzählen von Ali aus Togo, von Freunden liebevoll „Präsident“ genannt, Felleke aus Äthiopien, der erst willensstark Abschiebeversuche verhindern muss, um dann einen Menschenrechtspreis überreicht zu bekommen, und Safiye, die nach Jahren der Haft in der Türkei und einer absurden Asylablehnung sich für das Lebensbejahenste überhaupt entscheidet: sie schenkt einem Sohn und einer Tochter das Leben.

Asyl-Monologe beruhen auf dem Konzept des dokumentarischen Theaters: Wortgetreue Texte, die auf Interviews beruhen, verleihen den Stimmen sonst ungehörter Menschen Gehör. Professionelle SchauspielerInnen bieten die Monologe dar und sprechen damit das Publikum direkt an - sie berühren und aktivieren.

Bühne für Menschenrechte

Die Asyl-Monologe sind die erste Produktion des Berliner Vereins Bühne für Menschenrechte und wurden bislang ca. 130 mal in 70 Städten dargeboten, darunter in den Münchner Kammerspielen, dem Polittbüro Hamburg, Thalia Hamburg, den Hamburger Kammerspielen und am Brandenburger Tor.

Buch und Regie: Michael Ruf

Mit: Asad Schwarz-Msesilamba, Björn von der Wellen und Katarina Gaub/Anika Lehmann
Musik: Michael Edwards, Peter Brückner

Diskussionen

Nach jeder Aufführung gibt es ein Publikumsgespräch mit weiteren Expert_innen. Nähere Infos hierzu werden noch bekannt gegeben unter

http://buehne-fuer-menschenrechte.de/index.php?option=com_content&view=article&id=69&Itemid=41&lang=de

Termine:

Mittwoch, 29.05.2013, 19:30 Uhr
Donnerstag, 30.05.2013, 19:30 Uhr
Freitag, 31.05.2013, 19:30 Uhr
Samstag, 01.06.2013, 19:30 Uhr

http://heimathafen-neukoelln.de/spielplan?url=AsylMonologe

EINTRITT

Abendkasse: 15 €, ermäßigt: 10 €


KARTEN

Tickethotline 030. 61 10 13 13

VVK im Heimathafen Neukölln Büro | Karl-Marx-Straße 141, Vorderhaus, 3. Stock
Infos 030. 56 82 13 33


ONLINE KARTEN

www.koka36.de

DieParks sind gut bevölkert, es wird gegrillt, es wird gelacht, Shishas qualmen, alles ist schön, die Lebensfreude ist zurück. Der "totgesagte Park" birst nur von Leben.














Auch der eigene Mini-Park blüht wieder auf, und eigentlich könnte ich zu mir selbst in Urlaub fahren. Mache ich aber nicht - da gibt es keine Felswände und Bergriesen.

Barock, Biedermeier und Art Déco durcheinander mag ja stillos sein. Trotzdem gefällt mir die Mischung, und hätte ich viel Geld, wäre ich so eingerichtet:

Eigentlich hatte ich zum ganzen Momorulez -Themenkomplex nie wieder etwas schreiben wollen. Nachdem aber auf dem Blog von Distelfliege da ein Kommentar auftauchte, der geballte Irrtümer versammelt und auf Debatten in Flüchtlingssolizusammenhängen ein Keine-Ahnung-aber-davon-eine-riesige-Menge-Nichtlicht wirft, ich Distelfliege
http://distels.wordpress.com/2013/05/02/schnaps-zur-hand/

aber auch nicht mit Themen belästigen will, die nicht Ihre sind hier doch noch mal eine Klarstellung:


Oh wie ist das schön!


"Da kippt das dann halt um ins Reaktionäre; und das ist ja eine hochaktive Gruppe von Altlinken rund um die Flüchtlingsräte, die gerade sehr lautstark gegen PoC-Konkurrenz, die mit mit viel Engagement mittels US-Ansätzen die Diskussion in Deutschland überhaupt erst mal anschlussfähig machen, agitiert. Weil sie es gewohnt sind, paternalistisch einen verkürzten Aktionismus mit ein paar weißen Platzhirschen zu pflegen, und nun ausrasten, wenn sie auf einmal auf Augenhöhe mit PoC diskutieren sollen, die deren eigenes Verhalten auf den Prüfstand stellen.
Das sind teils imposante Sachen, die Che und solche wie er auf die Beine gestellt haben, was die Historie betrifft, war das notwendig und verdient allen Respekt. Nur dass mittlerweile ja alle in Jahrzehnten aufgebaute Netzwerke bis in die Mainstream-Medien hinein genutzt werden, um PoC (und Lesben wie auch Feministinnen im Allgemeinen) das Maul zu stopfen. Und das ist nicht mehr komisch, sondern spielt direkt der Neuen Rechten in die Hände."



Praktisch alles an diesen Sätzen ist falsch, und es ist schon sehr bemerkenswert, wie hier jemand systematisch einen rein intersubjektiven, auf seinem und meinem Blog entstandenen Konflikt kleinklein auf die politische Ebene extrapoliert, als hätte da eine Verkettung von Missverständnissen und Kommunikationsknoten auf einigen Seitenstraßen in Kleinbloggersdorf irgendetwas zu tun mit Politik. Es gibt keine hochaktive Gruppe von Altlinken rund um die Flüchtlingsräte, die da irgendwas betreiben würde, hochaktiv ist auch nur wie hochaggressiv eine dieser typischen Momoschen Sprachstanzen, die er immer verwendet, manchmal habe ich den Eindruck, der arbeitet mit Textbausteinen. Es gibt keine PoC-Konkurrenz zu Flüchtlingsräten, in denen sind selber sehr viele Geflüchtete sehr aktiv. Der Konflikt auf dem Nobordercamp spielte sich auch nicht zwischen Flüchtlingsräten und PoC ab, sondern zwischen der meines Wissens schon wieder untergegangenen Gruppe RS, die sich durch Infiltration in die Position der OrganisatorInnen und des SprecherInnenrats des Camps gemogelt hatte und Flüchtlings-Soli-Gruppen, zu denen neben überwiegend weißdeutschen und gemischten Gruppen z.B. die in verschiedenen gebloggten Diskussionen schon als „weiß“ und „paternalistisch“ bezeichnete Organisation The Voice gehörte, die mehrheitlich aus Geflüchteten aus Sierra Leone, Kamerun und Nigeria besteht sowie Romano Cachipe - dieser Name wiederum sagt alles.

RS war eine Gruppe, die teils aus schwarzen und teils aus weißdeutschen Studierenden überwiegend der Unis in Potsdam und Berlin bestand und einen CW-Ansatz vertritt, der gemeinsame Grundzüge mit einem Bullenprogramm aufweist, das in London durchgeführt wurde, um einerseits Polizeibeamte für rassistisch geprägte Problemlagen zu sensibilisieren, andererseits aber auch die riots, die wesentlich von tamilischen und karibischen MigrantInnen im Londoner Eastend vorangetrieben wurden zu ethnisieren: Sie nach dem Teile-und-herrsche Prinzip umzudeuten in Konflikte nicht sozialer Begründung, sondern „Rassenkrawalle“.


http://che2001.blogger.de/stories/2117286/#2117347


http://www.wildcat-www.de/material/m001siva.htm

Ein hieraus abgeleitetes Soziodrama- und Teach-In- Konzept versuchten sie dann autoritär auf dem Nobordercamp durchzusetzen, das eigentlich als Mobilisierungs-Koordinations- und Rückzugscamp für Blockade- und Protestaktionen an den Flughafenterminals Düsseldorf und Köln-Bonn gedacht war, wo es darum gehen sollte, Abschiebungen zu verhindern. Die meisten Leute, die dorthin gekommen waren, um konkrete Aktionen zu machen hatten da schlicht keinen Bock drauf. Die RS-Leute gingen so weit, Roma (die, um die es da eigentlich schwerpunktmäßig ging, nämlich darum, deren Abschiebung zu verhindern) Fleisch grillen verbieten zu wollen, da antirassistische Linke ja vegan lebten.


Auf Augenhöhe mit PoC zu diskutieren ist in Flüchtlingssolizusammenhängen kein Problem, sind doch viele ihrer FunktionsträgerInnen selber frühere AsylbewerberInnen oder MigrantInnen. Was mich angeht: Ich war längere Zeit einziger Weißdeutscher in einer sonst rein kurdisch-irakischen Gruppe, ich habe mit Leuten wie Jean René Kwaka Mbangu oder Peter Donatus (schwärzer geht es nicht) auf Augenhöhe zusammengearbeitet (na ja, bei der Körpergröße von Jean René ist Augenhöhe gelogen). Es ist von Momorulez eine gern benutzte Figur, von Antirassismus ohne PoC, Antisexismus ohne Schwule und Lesben usw. zu sprechen, die Polemik ist ja wunderschön, aber auf die Zusammenhänge, in denen Flüchtlingsräte agieren (Kargah keine PoC - ja klar, IranerInnen sind ja Arier im Wortsinn!), Gruppen wie The Voice, Karawane oder ich als Person mich bewegte und bewege trifft das nicht zu. Ich würde den Konflikt um RS bewerten als den gescheiterten Versuch einer vor allem sehr jungen und unerfahrenen Gruppe, mit seminartheoriegespeisten Methoden über Jahrzehnte gewachsene praxisorientierte Netzwerke dominieren zu wollen. Beim Berliner Refugee-Camp fielen die übrigens dadurch auf, dass sie mit Flüchtlings flirteten bzw. schmusen wollten, was auf keinerlei Gegenliebe stieß, sondern als sexuelle Belästigung ankam.


Und das hat nichts zu tun mit dem Aufdecken von Paternalismus weißdeutscher Antira-VorturnerInnen gegenüber PoC. Letzteres gibt es zwar durchaus, aber eher bei amnesty international, Diakonischen Werken, regional bei Initiativgruppen in Süddeutschland, aber nicht dort, wo MR es zuordnet.

Da waren auch noch Kultfahrzeuge unterwegs, die deshalb kultisch sind, weil sich ihr Motorsound nicht wie "Rooooooaaaarrrrr!" anhört, sondern wie "kult, kult, kult".

Hatte gerade mal wieder eines dieser Oma-fiel-ins-Klo-Wumbaba-Erlebnisse. Erst seit jetzt weiß ich, das es in Udo Lindenbergs Penny-Lane-Adaption um die Reeperbahn geht. 30 Jahre hatte ich gehört "Riverband, wenn man dich heute so ansieht...."

hallo,
für die meisten mailinglisten ist der gelayoutete antirassistische
aufruf für blockupy II zu groß, deshalb hier der direktlink:
http://kompass.antira.info/files/2013/05/
noborder_goes_bloccupy_2013_web.pdf
für die deutschsprachige Fassung ist eine gedruckte version
mittlerweile in umlauf und die englische und französische
elektronische version folgen die tage.

angehängt das brandaktuelle gesamtprogramm der blockupy-aktionstage
ende mai in frankfurt, das bereits am mittwoch, dem 29.5. mit einem
antikapitalistischen camp beginnt. wir wollen dort auch ein kleines
noborder-barrio aufbauen und wer interesse hat, sich daran zu
beteiligen, bitte gerne melden. und falls wer lust hat, schon zum
aufbau zu kommen und mitzuhelfen und damit auch die veranstaltung "im
schatten der türme" mitzubekommen, noch besser...
alle weiteren infos zu blockupy unter http://blockupy-frankfurt.org/
und http://notroika.org/ .

Hallo,

Vom 22.-24. Mai findet in Hannover die Innenminister*innenkonferenz
(IMK) statt. Unter dem Motto „Bleiberecht für Alle!“ startet am 22.05, um 17 Uhr eine Demo gegen die IMK. Aus Berlin fährt um 12 Uhr ein Bündnis-Bus. Die Tickets dafür gibt es jetzt für 10 Euro in der Schwarze Risse (Mehringhof, Gneisenaustraße 2) und im K-fetisch (Wildenbruchstraße 86).

Bitte Werbung machen für den Bus und Tickets kaufen.


Hey,

From May 22nd to 24th the conference of the ministers of interior (IMK)
is taking place in Hannover. With the slogan "right of residence for
all" a demonstration against the IMK is taking place on May 22nd,
starting at 5pm. A bus from Fight Racism Now will go there, starting
from Berlin at 12pm. The tickets are now available for 10 Euro in
Schwarze Risse (Mehringhof, Gneisenaustraße 2) and k-fetisch
(Wildenbruchstraße 86).

Please spread the message and buy tickets!

8 Aktivisten der Refugee Bus Tour in Offenburg festgenommen
http://thevoiceforum.org/node/3193

Offene Protestnote an die Grün-Rote Landesregierung von Baden-Württemberg

Polizei schikaniert die Refugees Liberation Bus Tour

Wo bleibt die angekündigte Humanität der baden-württembergischen
Flüchtlingspolitik?

Wo bleibt der angekündigte offene Umgang und die Bürgerbeteiligung auch
mit den Geflüchteten?

Wo bleibt der Kontakt und die Diskussion mit den Betroffenen selbst?

Seit dem 25. April ist die Refugees Liberation Bus Tour in Süddeutschland
unterwegs. Hintergrund der Liberation Bus Tour ist die alltägliche
Ausgrenzung und der Rassismus gegen geflüchtete und migrierte Personen.
Bewusst steuert die Liberation Tour die Zentren der Ausgrenzung - die
Sammelunterkünfte - in Baden-Württemberg und Bayern an, in denen hunderte
Menschen, oft jahrelang unter diskriminierenden Bedingungen leben müssen.

Menschen werden gezwungen in den Sammellagern in prekären
Lebensverhältnissen zu überleben, die Armut ist staatlich verordnet. Neben
der Pflicht in einer Sammelunterkunft zu wohnen, werden nach dem
Flüchtlingsaufnahmegesetz jedem Bewohner 4,5 qm „Wohnfläche“ zugestanden.
Besuche werden nach der Wohnheimverordnung reglementiert. Übernachtungen
von Personen die auf Besuch sind, sind verboten. Die Geflüchteten
unterliegen im ersten Jahr einem Arbeitsverbot. Danach haben sie
erschwerten Zugang zum Arbeitsmarkt. Finden sie dennoch Arbeit müssen sie
für die 4,5 qm, je nach Höhe des Lohnes für die Unterbringung bezahlen.
Beträge bis zu 150 Euro sind bekannt. Leben 4 Personen in einem 18 qm
Zimmer zahlen sie 600 Euro. Damit sind die Geflüchteten die einzige Gruppe
die für ausgegrenzte Verhältnisse noch bezahlen muss. Millionen von Euro
flossen so wieder an den Staat zurück.
Hausmeister leben ihre Distanzlosigkeit und ihre persönliche Macht aus.
Sammellager sind Orte der Kontrolle und Überwachung, sie stigmatisieren
die Insassen und sind Ghettos in denen staatlicherseits die Rechtlosigkeit
organisiert wird. Sie sind Orte des Stillstandes, in denen Menschen leben
müssen, da sie nicht Teil der bundesdeutschen Gesellschaft sein dürfen.
Sammellager nehmen dem Einzelnen die Würde durch die behördliche
Fremdbestimmung. Dieses beeinflusst auch den täglichen Lebensablauf.
Sammellager nehmen den Menschen ihre Subjektivität und brechen ihre
politische Identität. Die Meinungen der Geflüchteten zählen nicht.
Sammellager sind Orte des institutionellen Rassismus in denen
Menschen unter staatlicher Aufsicht und Wissen krank gemacht werden. Es
sind Orte der Perspektivlosigkeit. Es sind Orte in denen Kinderleben
zerstört werden.

Sammellager und die gesamte Palette von Sondergesetzen gegen migrierte und
geflüchtete Personen sind antidemokratisch und haben mit dem Verständnis
von kulturellen, sozialen und politischen Rechten für alle gleich, nichts
im Sinn.

Seit nun die Refugees Liberation Bus Tour in Baden-Württemberg unterwegs
ist und den Kontakt zu den Bewohner_innen der Sammellager sucht, bekommen
die Aktivist_innen die Macht der Exekutive zu spüren.
Die Polizei, in wessen Auftrag sie auch immer handelt, ist allgegenwärtig.
Von Telefonanrufen, über Rangeleien mit der Polizei vor einer
Sammelunterkunft (Mannheim) bis hin zu kurzzeitigen Festnahmen von
Aktivist_innen (Offenburg) und Verfolgung der Polizei über längere
Strecken (Kennzeichen S-KJ 9138 Zivilauto) Richtung Stuttgart, wird die
Liberation Tour von den Hütern des institutionellen Rassismus attackiert.

Sammellager sind politisch hoch brisante Einrichtungen, in denen täglich
Menschenrechte gebrochen werden. Eine politische Betätigung in den Lagern
ist verboten. Dies allein widerspricht dem Grundverständnis der freien
Meinungsäußerung, der freien politischen Betätigung, der Koalitions-,
Organisations- und Versammlungsfreiheit. Gerade da wo ein Mangel an
Rechten besteht, muss den Betroffenen die Mittel und Wege zugestanden
werden um diese zu erkämpfen.

Offensichtlich hat man in Baden-Württemberg Angst davor, dass sich die
Geflüchteten gegen die Repression zur Wehr setzen, denen sie
staatlicherseits ausgesetzt sind. Sie haben Angst davor, dass sich die
Betroffenen selbst organisieren und ihre gerechten Forderungen stellen und
dafür aktiv eintreten. Ein Geflüchteter sagte: „Wir fordern von euch nicht
mehr, als die Rechte die ihr auch habt!“

Wir fordern von der Grün-Roten Landesregierung:

Freien Zugang für Selbstorganisationen der Vertretung der Rechte von
Geflüchteten und Migranten zu allen Sammelunterkünften!

Keine Kriminalisierung unserer politisch gerechtfertigten Anliegen!

Keine Kriminalisierung von Personen der Refugees Liberation Bus Tour!

Abschaffung aller Sammellager und der Residenzpflicht!

Das Asylbewerberleistungsgesetz muss ersatzlos gestrichen werden!

Refugees Liberation Bus Tour

Break Isolation Strike in Refugee Lager - camps

New Videos and Reports on Refugee Refugee Liberation Bus Tour in Baden
Württemberg and Schwaben Bayern -26.4. April till 08.June 2013
http://thevoiceforum.org/node/3185

verbrennt man am Ende auch Menschen.

Mein Smartphone bimmelt. Anrufer: Mein anderes Handy, ohne dass ich etwas getan hätte. Na ja, das sollen die unter sich ausmachen.

Neu erschienene Dokumentation „Asyl in der Republik Zypern“ kritisiert menschenunwürdige Zustände für Asylsuchende

Berlin, 02. Mai 2013. „Die Annahme, dass Asylsuchende überall in der Europäischen Union gleiche Chancen und Rechte haben, ist angesichts unserer Rechercheergebnisse kaum haltbar“, resümieren die AutorInnen der unlängst erschienenen Dokumentation „Asyl in der Republik Zypern – Verfahrensstandards, Rechtslage und Lebensbedingungen auf dem Prüfstand“. Über ein Jahr arbeitete die Fachgruppe „Zypern“ der Kontakt und Beratungsstelle für Flüchtlinge und MigrantInnen (KuB) e.V. an der Untersuchung zum zyprischen Asylsystem. Nun stellte sie die Erkenntnisse ihres 60-seitigen Forschungsberichts in der Europäischen Akademie vor.



„Ich bin aus der Republik Zypern nach Deutschland gekommen, weil die Zustände dort unerträglich und menschenunwürdig waren“, berichtete Podiumsteilnehmer Poclaire Wamba, der selbst einen Asylantrag in der Republik Zypern stellte. Allerdings gab es über die Unzulänglichkeiten des zyprischen Asylsystems bis dato keinerlei schriftliche Informationen. Deshalb habe es sich die Fachgruppe „Zypern“ zur Aufgabe gemacht, vor Ort Informationen zu sammeln, aufzubereiten und Behörden, Gerichten und RechtsanwältInnen zur Verfügung zu stellen.



Die so entstandene Broschüre erörtert sachlich und detailliert Mängel bei der Durchführung von Asylverfahren, untersucht die Umsetzung Europäischer Richtlinien und beleuchtet die Lebensbedingungen von Asylsuchenden in der Republik Zypern. Andererseits lässt sie auch Betroffene zu Wort kommen und schildert Einzelfälle. Vertiefende Einblicke liefert indes ein parallel entstandener Film. Ein kurzer Ausschnitt, der dem Publikum in der Europäischen Akademie vorgeführt wurde, zeigt Asylsuchende, die täglich gegen die Widrigkeiten des zyprischen Asylsystems kämpfen. Nora Brezger, Stella Lutz und Jonas Feldmann präsentierten auf dem Podium zentrale Ergebnisse der einjährigen Untersuchung. Am erschreckendsten sei es, dass Regierung und Behörden in der Republik Zypern fahrlässig und in vollem Bewusstsein die Unversehrtheit vieler Asylsuchender aufs Spiel setzten.



Europäische Richtlinien werden häufig nicht in die nationale Gesetzgebung implementiert, erläuterte Jonas Feldmann. Findet eine Übertragung dennoch statt, setzen die Behörden die Richtlinien häufig nicht oder nur unzureichend in die Praxis um. Insbesondere im Falle von Inhaftierungen verstießen die Behörden vielfach gegen geltendes Recht. Die Möglichkeiten gegen eine unrechte Behandlung vorzugehen seien derweil gering. „Prozesskostenhilfe wird in den allermeisten Fällen abgelehnt, Asylsuchenden werden nicht ordnungsgemäß über ihre Rechte informiert und zuständige Kontrollinstanzen verschließen bewusst die Augen“, schilderte Stella Lutz. Im Asylverfahren selbst stünden den Betroffenen meistens keine Informationsmaterialien in ihrer Muttersprache zur Verfügung, Sprachmittlerinnen seien zum Teil unausgebildet, Anhörungseinladungen und Asylbescheide würden nur in griechischer Sprache zugestellt. Bisweilen bilden jahrelange Wartezeiten keine Ausnahme. Für unbegleitete Minderjährige besteht faktisch gar kein Zugang zum Asylverfahren. Ihre Anträge werden erst ab Erreichen der Volljährigkeit bearbeitet.



Nicht nur die Mängel in der Durchführung von Asylverfahren seien zermürbend, auch die Lebensbedingungen von Asylsuchenden seien teilweise menschenunwürdig, bekräftigte Nora Brezger. Insbesondere schutzbedürftige Personengruppen wie traumatisierte Menschen, schwangere Frauen oder unbegleitete Minderjährige seien betroffen. Sozialleistungen würden unregelmäßig ausgezahlt, Mahlzeiten und Babynahrung in Sammelunterkünften aufgrund finanzieller Nöte des Landes gestrichen, spezielle Programme zur psychosozialen Betreuung von besonders Schutzbedürftigen fehlten gänzlich.

„Die Bundesrepublik Deutschland und auch andere EU-Staaten müssen ihre Überstellungspolitik in die Republik Zypern grundsätzlich in Frage stellen“, resümiert das Podium. Es sei notwendig nicht wegzusehen und Druck auf die zyprische Regierung auszuüben, sodass sich die Zustände des Asylsystems grundlegend ändern. Mit der Dokumentation der KuB e.V. ist ein erster Schritt in diese Richtung getan. Nun sind Gerichte und PolitikerInnen an der Reihe, diese Erkenntnisse zu nutzen.



Download der Broschüre unter www.kub-berlin.org

Bitte wenden Sie sich bei Rückfragen an

Kontakt und Beratungsstelle für Flüchtlinge und MigrantInnen e.V.

Oranienstraße 159

10969 Berlin

zypern@kub-berlin.org

Spannende Analyse bei Medea:


http://www.medea.be/2013/05/revolution-egyptienne-une-legislation-toujours-repressive-vis-a-vis-des-representants-de-la-societe-civile/

http://www.youtube.com/watch?v=3RaNOhKVDJw

http://www.youtube.com/watch?v=qSlmomIs3wU

http://www.youtube.com/watch?v=x_IVWfR1Gh0

Da landet jemand auf meinem Blog mit der Suchanfrage: "Ich will mich rechtfertigen, darf aber nicht." Was so ziemlich die Quintessenz der PC-Moral-Kontexte darstellt, die mich so umtreiben/abnerven/belustigen.

Ich kam kürzlich spät abends aus der Kneipe nach Hause. Über eine längere Wegstrecke ging vor mir eine junge Frau, die offensichtlich den gleichen Heimweg hatte wie ich. Nach einer Weile bemerkte ich, dass sie alle paar Meter über die Schulter nach hinten lugte, in meine Richtung. Offensichtlicher Angstmodus. In der Meinung, es wäre falsch, sie anzusprechen und über meine Harmlosigkeit aufzuklären wechselte ich die Straßenseite, um so die Situation zu entspannen. Zurück bleibt die Tatsache, dass es mich immer wieder schafft, dass sexualisierte Gewalt seit Jahrzehnten als Thema in der Öffentlichkeit präsent ist, sich aber in der Praxis wenig geändert zu haben scheint. Gründe zur Angst wird die Frau ja gehabt haben.

Das war eine Super-Maidemo, gut besucht und mit guten Redebeiträgen und Parolen, kämpferisch, aber bis auf wenige Festnahmen nach Pyroaktion ohne Zwischenfälle. Anschließend war dann Vernetzungstreffen, und diesmal spreche ich tatsächlich mal davon, ein neues Bündnis geschmiedet zu haben, anknüpfend an Kontakte vom letzten CSD.























Es folgte ein buntes internationalistisches Fest, wo nicht nur Kurdens und Flüchtlings, sondern auch Leute von den Philippinen sich engagierten. Gab auch buntgemischteKüche, die phlippinische war mir völlig neu.


Anschließend fuhr ich dann noch zu einem Oldtimertreffen, wo nicht nur Korvetten und Cadillacs, sondern auch Enten mit Enten-Wohnwagen, allerlei Traktoren und echte Exoten vertreten waren. Wer kennt denn noch Automarken wie Bond oder Scimitar?

http://www.youtube.com/watch?v=WYZCovq71XE&list=RD02uGdDCdprbEk
http://www.youtube.com/watch?v=Pkicbh8UgUo

http://www.youtube.com/watch?v=uGdDCdprbEk

http://www.youtube.com/watch?v=PrWwZvB2JRs


http://www.youtube.com/watch?v=G4Yes7Z4zxM

http://www.youtube.com/watch?v=7wtnjiePA7A


http://www.youtube.com/watch?v=qn-52S2v3KE
http://www.youtube.com/watch?v=d_VWph3DWAc

Eine Freundin von mir hat eine jüdische Bekannte in San Franzisco, die dort im Rotlichtmillieu arbeitet. Die fragte sie, ob sie sie In Berlin besuchen könne und ob sie da, im Land der Täter, als Jüdin sicher sei. Meine Freundin antwortete klar, in Kreuzberg gäbe es sehr viele türkische und arabische Menschen, die wären alle antifaschistisch drauf, für Neonazis sei das NO-Go-Area. Daraufhin fragte die amerikanische Jüdin, ob denn ausgerechnet Muslime mit einer Jüdin nett umgingen, worauf meine Freundin erwiderte, die hätten vielleicht was gegen Israel als Staat, aber doch nichts gegen eine Jüdin als Solche, sie sei herzlich eingeladen und sie freute sich über den Besuch.


Gesagt, getan, die Amerikanerin kam. Und nach kurzer Zeit erzählte sie meiner Freundin sehr konsterniert, sie wäre in übelst antisemitischer Art von drei arabisch aussehenden Jugendlichen angepöbelt worden, sie sollte sich verpissen und hätte in Kreuzberg nichts verloren.


Was war geschehen? Sie war, wie sie das aus Frisco gewohnt war herumflaniert und von den drei Jungs angemacht worden. Gekleidet in Schlangenlederstiefel, Minirock aus Latex, Zobelfelljacke, mit Krokotasche, Perlenkette und Ohrringen mit Brillianten. Meine Freundin erklärte ihr, dass hier die meisten arabischen Jugendlichen von der Stütze lebten, Häuser entmietet und luxussaniert werden und dass sie als Eindringling aus einer als feindlich angesehenen Luxuswelt wahrgenommen worden war, dass sie Jüdin sei stehe ja nicht in ihrem Gesicht. Sie wirkte wenig überzeugt.


Die Wahrheit liegt im Auge der Betrachtenden.

Das geht jetzt richtig ab bei den Bengalen. Aus den Protesten wegen der eingestürzte Textilfabriken könnte ein sozialrevolutionärer Aufstand werden.

http://www.gmx.net/themen/nachrichten/panorama/02aciyi-festnahmen-hauseinsturz-bangladesch#.focus.Zur%20Arbeit%20gezwungen?.244.1127

Obwohl wir da nie einen Vogel drin gesehen haben, war im letzten Winter ein Futterkästchen in unserem Garten jeden Tag leergefressen. Als jetzt der Frühling ausbrach stellte der G. fest, wer dahintersteckte: Ein Eichhörnchen, das bei uns im Garten lebt. Wir hatten fast ein Jahrzehnt keine Eichörnchen mehr gehabt, und so war die Freude groß. Wir gewannen schnell das Vertrauen des Tieres, und nach wenigen Tagen war es fast handzahm.

Am letzten Sonntag ging ich nachts nochmal um das Haus und meinte, das Eichhörnchen zu sehen. Als ich mich dem Tier näherte merkte ich aber, dass es in der Gestalt zwat eine gwisse Ähnlichkeit hatte, aber so groß war wie eine Katze, und es haute in langen Sätzen ab. Ein Marder!


Am nächsten Morgen fand der G. das Eichhörnchen totgebissen auf der Treppe zum Waschhaus. Seine Zutraulichkeit scheint ihm das Leben gekostet zu haben.