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Im Februar 2014 ist eine kleine Gruppe aus Bremen, Göttingen und Frankfurt im Kosovo, um die aktuelle Situation dort lebender und dorthin abgeschobener Roma zu recherchieren.
In Prishtina treffen wir Abgeschobene aus der Bundesrepublik Deutschland.
Schon auf der Fahrt nach Kosovo Polje halten wir spontan für ein Interview eines 30jährigen Bocholters, der uns von seiner Abschiebung aus Nordrhein-Westfalen vor drei Jahren erzählt. Er hat keinerlei Unterstützung erhalten und lebt entweder auf der Straße oder notdürftig bei Freunden. Wenn er einen Tag auf der Straße um Geld bittet, hat er am Ende 2,50 Euro zusammen.
In Kosovo Polje angekommen besuchen wir zwei Familien, die in einem kleinen Haus auf zwei Etagen wohnen. Eine Familie wurde im Juni 2012 aus Warendorf (Münster) abgeschoben, noch bevor die Frau nach einer Tumoroperation eine entsprechende Nachsorge in Anspruch nehmen konnte. Die Kinder der Familie sprechen untereinander deutsch, ein kleines Detail das deutlich macht, wie deplatziert sie nach der Abschiebung in ein Land sind, das sie überhaupt nicht kennen.
Die anderen, Sebilje Begani und Gani Rami mit ihren vier Kindern, die im April 2011 aus Göttingen abgeschoben wurden, siehe auch den Bericht von Juni 2011 von alle bleiben! http://www.alle-bleiben.info/sebilje-begani-und-gani-rama/. Ende des Monats müssen sie ihre Wohnung verlassen und haben überhaupt keine Ahnung, was sie dann machen sollen. Ihnen wurde vom Ministerium zugesagt, dass ein Hausbau unterstützt werde, wenn sie ein Grundstück hätten. Dieses Grundstück ist durch Spenden (aus Göttingen und Hamburg) finanziert, aber die Zusagen wurden nicht eingehalten. Das Haus ist bis heute nicht gebaut
http://www.alle-bleiben.info/im-februar-2014-ist-eine-kleine-gruppe-aus-bremen-gottingen-und-frankfurt-im-kosovo-um-die-aktuelle-situation-dort-lebender-und-dorthin-abgeschobener-roma-zu-recherchieren/
Später treffen wir noch den 22jährigen Egin aus Pirmasens. Er ist 2011 mit 19 Jahren abgeschoben worden. Seitdem ist er bei der Familie seines Onkels untergekommen, wo 13 Leute in 3 Zimmern wohnen. Manchmal verdient er als Tagelöhner in 12 Stunden 10 Euro. Eine Perspektive einen Job zu finden, hat er als Roma nicht. Vom Rückkehrerprojekt URA 2 wurde er abgewiesen, weil er aus Rheinland-Pfalz kommt.
Die Unterstützung im Rahmen von URA 2 hat keiner/m unserer Gesprächspartner/innen eine langfristige Perspektive schaffen können – ganz im Gegenteil, in den meisten Fällen ging sie über die einwöchige Unterbringung im Hotel direkt nach der Unterkunft, oder eine Einmalzahlung von 30 Euro
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https://www.facebook.com/pages/alle-bleiben/116231281744965?ref=hl
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Für die Bundesregierung gilt nach wie vor ganz schlicht, dass nicht sein kann, was nicht sein darf, ansonsten gibt es aktualisiertes Zahlenmaterial für das Jahr 2013.
Hier die dazugehörige Pressemitteilung von Ulla Jelpke:
http://www.ulla-jelpke.de/news_detail.php?newsid=2852
http://www.ulla-jelpke.de/gfx/roterpunkt.gifPressemitteilung: Anlasslose Polizeikontrollen sind unverhältnismäßig und ausgrenzend
Fr., 07.02.2014:
„Die Bundesregierung verweigert weiterhin jede inhaltliche Auseinandersetzung mit der Frage nach den rassistischen Wirkungen anlassloser Personenkontrollen durch die Bundespolizei“ kommentiert Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, zu einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (18/ 323) der Fraktion zur „Problematik anlassloser Polizeikontrollen und racial profiling“. Jelpke weiter:
„Im Inland, das heißt vor allem an Bahnhöfen und in Zügen, wurden von der Bundespolizei im Jahr 2013 377.934 anlasslose Personenkontrollen durchgeführt. Bei 4613 Kontrollen wurde ein Verdacht auf illegale Einreise oder illegalen Aufenthalt festgestellt, das entspricht einem Anteil von 1,2 Prozent. Wie viele dieser Personen Asylsuchende waren, die nach Ankunft in der EU noch keinen Asylantrag gestellt hatten, ist der Bundesregierung nicht bekannt.
Selbst von Polizeivertretern wird nicht bestritten, dass die Kontrollen sich am äußeren Erscheinungsbild, sprich einem irgendwie ausländischen Aussehen der kontrollierten Personen, orientieren. Faktisch führen die anlasslosen Kontrollen zu racial profiling, das in Deutschland eigentlich verboten ist – wie die Bundesregierung nicht müde wird zu betonen. Weil racial profiling grundgesetzwidrig ist, wird es von der Bundesregierung für nicht existent erklärt. Auf die Realitätsblindheit kann es nur eine Antwort geben: die Abschaffung der anlasslosen Kontrollen durch die Bundespolizei!“
Ulla Jelpkes Artikel in der jungen welt hierzu:
http://www.ulla-jelpke.de/news_detail.php?newsid=2851
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http://alischirasi.blogsport.de/2014/02/10/iran-esspakete-teil-2/
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Traurig. Danke, Futuretwin, für den Hinweis.
http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/britischer-soziologe-und-kulturtheoretiker-stuart-hall-ist-tot-a-952575.html
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Am morgen des 06.02.2014 versucht eine Gruppe Geflüchteter, die seit Wochen an der marokkanischen Küste festgesetzt sind, den Sicherheitszaun der spanischen Exklave Ceuta zu überwinden. Die
spanische Gendarmerie eröffnet die Jagd mit Gummigeschossen und Tränengas auf sie. Ein Teil der Gruppe versucht sich mit einem Sprung ins Mittelmeer
zu retten. Mindestens zehn Menschen ertrinken dabei. Zehn weitere, die an den europäischen Außengrenzen ihren Tod finden.
Zwei Ereignisse, die beide erschreckender nicht seien könnten. Und doch sind sie Teil der Normalität in der EU. Denn das Sterben an den europäischen Außengrenzen, Verfolgung und rassistische Anschläge sind Alltag in einem Europa, das Migration nur zulässt, wenn sie verwertbar ist.
Stoppt das rassistische Morden!
Grenzen auf für alle!
Es lebe die soziale Revolution!
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Jahre später sprach mich ihre beste Freundin darauf an, ob ich die Strümpfe, die ich in jener Nacht getragen habe noch besäße. Ja, antwortete ich, die habe ich noch, warum?
Da entgegnete sie, dass ein lederbejackter Autonomer ausgerechnet Burlington-Socken, die Yuppie-Strümpfe schlechthin, getragen hatte, als EINZIGES Kleidungsstück überhaupt hätte bei beiden viel Spaß gemacht, und nun sei ihr Geburtstag. Sie wollte der Freundin für jedes bisheriges Lebensjahr einen passenden Gegenstand schenken, zum ersten Geburtstag z.B. eine Windel, zum 2. einen Schnuller, und zum 30. halt meine Strümpfe. Dazu wollte sie mir auch neue Strümpfe häkeln. Gesägt, getun getätet.
Beim Auspacken schmiss meine frühere Onenightstanderin ihr dann die Socken ins Gesicht mit dem Ausruf "Du blöde Zippe!"
Das waren lustige Zeiten, sie sollten wiederkehren.
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http://rhizom.blogsport.eu/2014/01/31/aufbruch-in-die-steinzeit-des-marxismus/
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Jedes Jahr im Februar wird in zahlreichen Ländern der Black History Month (BHM) gefeiert. Diese Tradition geht auf das Jahr 1926 zurück, als der Historiker Carter G. Woodson eine Veranstaltungsreihe initiierte, um die breite Öffentlichkeit in den USA über Schwarze Geschichte und die kulturellen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leistungen der afro-amerikanischen Bevölkerung aufmerksam zu machen. Der erste BHM in Deutschland fand 1990 in Hamburg statt. Er wurde von der Initiative Schwarze Menschen in Deutschland e.V. (ISD) organisiert und sollte die Geschichte Schwarzer Menschen in Deutschland würdigen.
Hamburg: Seit dem ersten Hamburger BHM vor 15 Jahren, der anfangs in kleinerem Rahmen von der US-amerikanischen Sängerin Cynthia Utterbach initiiert wurde, ist die Popularität und das Programm stetig gewachsen. Mit einem reichhaltigen Programm aus künstlerischen Darbietungen diverser musikalischer Stilrichtungen, Tanzvorführungen, Vorträgen, Diskussionen, Ausstellungen, Filmbeiträgen, Poetry, Lesungen, Workshops, Talkshows, kulinarische Spezialitäten, Kunsthandwerk und einem speziellen Jugendprogramm erreichte der BHM in Hamburg ein stetig wachsendes Publikum.
Die Veranstaltungen des BHM stehen allen interessierten Menschen offen und fördern ein besseres Verständnis untereinander. Für Kinder und Jugendliche bietet sich eine gute Möglichkeit der positiven Identifikation mit der Schwarzen Gemeinschaft Hamburgs.
Mehr Infos hier. www.bhmhamburg.de
Programm 2014
Berlin: Im Februar 1991 wurde von der ISD-Berlin erstmalig der Black History Month organisiert und zehn Jahre erfolgreich durchgeführt. Die Idee kam von Patricia Elcock, Danny Hafke und Mike Reichel. Sehr schnell wurde aus dem anfänglich kleinen und regional verorteten Projekt ein bundesweiter Event. 2009 wurde in Berlin von lokal Aktivist_innen ein ISD-Berlin-BHM wiederbelebt. Seitdem gibt es von der ISD jedes Jahr in Berlin mindestens eine Veranstaltung.
Programm 2014
Frankfurt: Lesung, Performance, Film, Diskussion und Party: Im Jahr 2013 hat die ISD-Regionalgruppe Frankfurt in Kooperation mit der Heinrich-Böll-Stiftung Hessen beim ersten BHM in Frankfurt aus aktuellem Anlass (Racial Profiling Klage, s. Pressespiegel) vor allem das Thema „Racial Profiling“ aufgegriffen.
Gewidmet wurde der erste BHM in Frankfurt Floppy, unseren toten Freund, Bruder und Mitstreiter.
http://isdonline.de/black-history-month/
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http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2014-01/sexismus-bruederle-himmelreich-debatte-komplimente-interview
http://www.uni-osnabrueck.de/presse_oeffentlichkeit/presseportal/pressemeldung/artikel/vorhersage-sexistischer-verhaltensweisen-sozialpsychologin-setzt-ihre-forschung-an-der-uni-osnabrue.html
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Die junge Wienerin suchte Zuflucht bei der Polizei. Doch anstatt dass ihr geholfen wurde, droht ihr jetzt wegen “außerehelichen Geschlechtsverkehrs” ein Jahr Gefängnis — es sei denn, sie heiratet ihren Vergewaltiger. Es ist zum Verzweifeln, doch gemeinsam können wir ihr helfen: Vor einem halben Jahr erlitt eine Norwegerin in Dubai ein ähnliches Schicksal und kam frei nachdem sich der norwegische Außenminister persönlich dafür einsetzte — und wir können jetzt Österreichs Außenminister Kurz dazu bringen, das Gleiche zu tun!
Wir müssen so viele Menschen wie möglich erreichen, bevor die Medien das Interesse verlieren und die Frau verurteilt wird. Unterzeichnen Sie jetzt und leiten sie diese E-Mail weiter, damit die junge Österreicherin zurück nach Wien fliegen darf!
http://www.avaaz.org/de/petition/Sebastian_Kurz_Aussenminister_Oesterreich_Dubai_Vergewaltigte_Oesterreicherin_freilassen/?bVlJxbb&v=34822
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http://metalust.wordpress.com/2014/01/28/kein-vergeben-kein-vergessen/
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http://exportabel.wordpress.com/2014/01/27/heimat-und-revolution/
und ansonsten lohnt es sich, sich mal wieder mit Karlo und Wildcat zu beschäftigen.
http://www.edition-nautilus.de/programm/Flugschriften/buch-978-3-89401-785-9.html
http://www.wildcat-www.de/
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Bei einem Telefonat mit einem Rechtsanwalt in Westberlin, der illegale DDR-Oppositionelle vertrat knackte es dann auch mal in der Leitung, und jemand im breitesten Texas-Akzent sagte "There is someone online".
Um herauszubekommen, ob mein Telefon angezapft ist verabredeten wir uns telefonisch dazu, eine Ampelblitzanlage zu "sprengen" und blieben brav zu Hause, während eine dritte Person die Blitzanlage im Auge hielt und vermeldete, dass da die ganze Nacht Zivilstreifen patrouillierten, bis sich schließlich ein grünweißer Sixpack auf die Kreuzung pflanzte. Besprechungen zu subersiven Aktionen erforderten stets besondere Maßnahmen: Telefon ausstöpseln und in den Kühlschrank stellen, Stereoanlage an, Dusche aufdrehen, vorher wurde nicht geredet. Als ich früh morgens mal in eine Anwaltskanzlei kam wurde ich gewahr, wir vor Beginn des Kanzleibetriebs sämtliche Tapeten mit dem Metalldetektor gescannt wurden. Das geschah da jeden Morgen.
So, diese alltägliche Achtziger-Jahre-politische-Bildung im Hintergrund wundert es mich wirklich, dass sich bei den aktuellen Enthüllungen jemand wundert. Ebenso wie das Auffliegen von Terrorzellen, weil sie Spuren im Internet hinterlassen haben. Welcher Terrorist ist denn so saublöd?
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Seit Ende 2011 steht die Deutsche Bank im Zentrum der Kritik an der Spekulation mit Nahrungsmitteln. Im Januar 2012 kündigte sie daher in einem Schriftwechsel mit der Verbraucherorganisation foodwatch an, „in den kommenden Monaten eine umfassende Studie zum Thema Handel mit Agrarrohstoffen und Hunger zu erarbeiten“ und diese öffentlich zu diskutieren. Anfang 2013 schließlich erklärte der Co-Vorstandsvorsitzende Jürgen Fitschen, an dem Geschäftsfeld festhalten zu wollen – ohne jedoch eine Studie vorzulegen. Er behauptete einfach, an den Vorwürfen sei nichts dran, Agrarspekulation trage nicht zu steigenden Preisen bei. Ohne Quellen, ohne Studie.
Bis heute hat die Deutsche Bank die versprochene Studie weder publiziert noch auf andere Weise offen gelegt, auf welcher Basis die Vorstandschefs einen Zusammenhang zwischen Lebensmittelpreisen und Spekulation verneinen. Tatsächlich hatte sogar die eigene Forschungsabteilung des Konzerns in mehreren Analysen genau diesen Zusammenhang selbst bestätigt, wie foodwatch im Februar 2013 an die Öffentlichkeit brachte.
Wo ist die Studie, die die Deutsche Bank versprochen hat? Wer behauptet, dass durch Nahrungsmittelspekulation kein Problem entstehe, der muss auch die Karten auf den Tisch legen. Wir wollen wissen, auf welcher Basis die Deutsche Bank ihre Entscheidung getroffen hat, was ihre Quellen sind, wie ernsthaft ihre Prüfung war. Das Thema Hunger ist zu wichtig, um damit Spielchen zu spielen. Nur wenn wir zu Tausenden an die Deutsche Bank schreiben, können wir an dieser ignoranten Haltung etwas ändern!
Wir fordern die Vorstandschefs der Deutschen Bank auf: Veröffentlichen Sie endlich die versprochene Studie – oder geben Sie zu, dass es keine Studie gibt!
https://www.change.org/de/Petitionen/deutschebank-ver%C3%B6ffentlichen-sie-endlich-die-versprochene-studie-zum-thema-nahrungsmittelspekulation-dbcoverup#share
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