Montag, 20. Februar 2017
Petition gegen die Verfassungsänderung in der Türkei, nein zum Präsidialregime
Von meiner Genossin Angelika erreichte mich das hier, zum Mitmachen empfohlen:

Guten Abend,

die Missachtung von Menschenrechten in der Türkei, die Entwicklung zur Präsidial-Diktatur wird leider auch von Teilen der türkischen Community in Deutschland getragen. Sie werben bundesweit für ein „Ja“ zu den geplanten Verfassungsänderungen, die Erdogan ermöglichen soll, weiterhin mit Notstandsdekreten zu regieren und rechtsstaatliche Regeln außer Kraft zu setzen. Sollten im April diese Verfassungsänderungen eine Mehrheit finden, werden oppositionelle Menschen aus der Türkei Zuflucht auch in Deutschland suchen. Wir sollten ihnen schon jetzt unsere Solidarität zeigen.

Ich bitte Sie/euch, die „Nein-Kampagne“ https://www.welt.de/regionales/hessen/article162099539/Tuerken-in-Hessen-starten-Nein-Kampagne.html und die Petition für die Freilassung von Denis Yücel (s.u.) zu unterstützen.

Weitere Informationen zum KulturForum (s.u.): http://www.das-kulturforum.de/

Herzliche Grüße aus Worms, Angelika Wahl

www.asylworms.de

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Der Ursprung des Flutlichts
Die ersten Stadionbeleuchtungen gab es schon in der griechischen Antike, bei den olympischen Spielen. Hier wurden Fackeln kreisförmig am oberen Arenarand angebracht. Spektakuläre Großbeleuchtungen aber erfanden erst die Römer: Riesenfackeln zur Beleuchtung der Amphitheater, die sozusagen die Urahnen der Flutlichter waren. Auf Holzpfähle, wahre Masten, setzte man einen zylindrischen Strohballen von einer Elle Durchmesser und bis zu drei Metern Höhe. Der wurde mit Olivenöl getränkt und dann angezündet, was einen spektakulären und dramatischen Beleuchtungseffekt ergab. Ein besonders phantasievoller Spieleausrichter, dem Geraune nach Kaiser Nero selber, aber dafür gibt es keinen Beleg, ließ dies dann zu etwas ganz anderem weiterentwickeln: Menschliche Fackeln. Mit den Füßen auf der Strohfackel stehend wurden zum Tode verurteilte Verbrecher, meist Brandstifter gekreuzigt und als Teil der Festbeleuchtung lebendig verbrannt. Beleuchtet wurden auf diese Weise allerdings nicht die verhältnismäßig "würdevollen" Veranstaltungen wie Wagenrennen oder Gladiatorenspiele, sondern vorzugsweise Tierhetzen und Massenhinrichtungen, deren Grauen so zum Nonplusultra gesteigert wurde.

There ist no business like show business!

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Philosophen-Hitlisten
Die Linken lernten zwar von vielen Philosophen, Popularität erlangten aber nur wenige. Wenn wir etwa von Freudomarxismus sprechen meint dies nicht ein frei flottierendes Kombinieren der Ideen von Marx und Freud, sondern eigentlich nur die Frankfurter Schule plus den Einzelgänger Wilhelm Reich. Adorno und Horkheimer, Benjamin, Marcuse und Fromm erlangten so etwas wie Kultstatus. Franz Neumann, Herbert Pollock, Leo Löwenthal, Max Hodann, Alfred Adler, Hans Mayer kennt heute kaum noch jemand, jedenfalls liest die niemand. Es käme auch niemand auf die Idee, ein Poster mit den Eheleuten Mitscherlich sich an die Wand zu hängen. Interessant ist auch bei wem welche Philosophen populär sind bzw. waren: Horkdorno bei KunsttheoretikerInnen, Menschen mit einem generell gesellschaftskritischen, aber nicht unmittelbar politisch involvierten Ansatz (Kraus, Nörgler, Bersarin;-) ) und Aktiven der radikalen Linken der Traditionslinie Provos - Situationisten - Spontis - Autonome. Fromm war stattdessen bei grün-alternativen Ökopaxen und bei Encounter-Linken aus der Selbsterfahrungs/New Age/Antipsychiatrieecke populär.

Wieso gibt es überhaupt nur einen Feudomarxismus, aber keinen Jungonietzescheanismus oder Reichobakuninismus oder Learykropotkinismus?

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Triggerwarnungen, Safe Places, Genderneusprech, Schneeflockencocooning, PC-Moral - cui bono?
Manchmal denke ich ja ketzerisch - nicht ich alleine - das Ganze sei von irgendwelchen CIA-nahen Thinktanks erdacht worden, um die Linke dahin zu bringen, eine unproduktive Selbstethnisierung zu betreiben und als politische Kraft völlig auszufallen. Immerhin: Das erste CW-Programm geht nachweislich auf britische Bullen zurück, die damit riots kanalisieren und zugleich ethnifizieren wollten.

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Ausnahmsweise empfehle ich mal einen Hashtag
https://twitter.com/hashtag/lastnightinsweden


Have fun!

https://www.youtube.com/watch?v=NqOY61AaJ2k

http://www.bademeister.com/v11/php/diskografie.php?tid=482&p=3&a=10&l=1225465602154&aid=59


http://www.handelsblatt.com/politik/international/lastnightinsweden-schweden-terrorangriff-was-hat-er-geraucht/19412556.html

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Sonntag, 19. Februar 2017
Stellungnahme des Flüchtlingsrats Niedersachsen zum Abschiebungsstopp des Landes Schleswig-Holstein nach Afghanistan
Nachfolgend übersenden wir die Presseerklärung des Flüchtlingsrats Schleswig-Holstein zum Abschiebungsstopp für afghanische Flüchtlinge im nördlichsten Bundesland.

In Niedersachsen heißt die offizielle Sprachregelung nach wie vor: "Einzelfallprüfung". Grundlage ist der - inzwischen ausgelaufene - Erlass aus dem Jahr 2005, der allerdings nicht nur die Abschiebung von Straftätern zuließ, sondern auch von jungen volljährigen Männern, die nicht als Minderjährige eingereist sind und im Familienverband leben bzw. noch keine 5 Jahre im Bundesgebiet leben. Informell ist aber zugesagt, dass "nur" Straftäter aus Niedersachsen abgeschoben werden. (siehe http://www.nds-fluerat.org/wp-content/uploads/2007/02/Abschiebung_Afghanistan.pdf)

Die Regelung, dass außer Straftätern niemand aus Niedersachsen nach Afghanistan abgeschoben wird, gilt im Grunde seit 2005 in Niedersachsen. Faktisch sind Abschiebungen ausgesetzt, aber niemand hat dafür eine schriftliche Bestätigung. Diese Unklarheit begünstigt das Aufkommen von Panik, der wir dringend entgegenarbeiten müssen. Im Klartext heißt das für geduldete Flüchtlinge aus Afghanistan (Flüchtlinge mit Status oder Flüchtlinge im Asylverfahren sind natürlich ohnehin geschützt)::

1. Außer Straftätern muss in diesem Jahr kein afghanischer geduldeter Flüchtling eine Abschiebung aus Niedersachsen fürchten.
2. Der zeitliche Aufschub sollte dringend genutzt werden, um durch Schulabschlüsse, Ausbildung, Arbeit eine "Integrationsleistung" zu erbringen.

Wir raten davon ab, die Schule abzubrechen, um arbeiten zu gehen oder eine Ausbildung zu beginnen. Auch ein erfolgreicher Schulabschluss ist ein wichtiges Argument für einen Verbleib in Deutschland.

Kai Weber

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Samstag, 18. Februar 2017
Ziele
https://de.wikipedia.org/wiki/Geislergruppe#/media/File:Odles_Eures_de_Bredles_Schienboden.jpg

https://www.google.de/search?q=campanile+basso&client=firefox-b-ab&biw=1600&bih=791&tbm=isch&imgil=9_WX5Npw0F5rPM%253A%253BqlHRYlyBE9U1ZM%253Bhttp%25253A%25252F%25252Fdav-koblenz.de%25252Fclaus-hock-im-reich-der-baren%25252Fbild04-campanile-basso-brenta%25252F&source=iu&pf=m&fir=9_WX5Npw0F5rPM%253A%252CqlHRYlyBE9U1ZM%252C_&usg=__YAKcGsFMDykZXgOIUM9MyziKB24%3D&ved=0ahUKEwjf67qcmZrSAhXI0xQKHejGDKgQyjcILg&ei=5IeoWN_pH8inU-iNs8AK#imgrc=QXvdW0RLqqtzwM:






Es ist zwar letztendlich jeden Sommer das Gleiche, eine Kontinuität wie für andere der Strandurlaub, aber es ist trotzdem immer wieder ein Abenteuer, und mein Staunen im Angesicht der Berggiganten noch immer das Staunen eines kleinen Jungen, das sinnliche Verhältnis zum Berg hingegen eine Form von Zärtlichkeit. Sehnsucht!






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Eiszeit
Während es bei uns allmählich Frühling wird und zwischendurch schon über 10 Grad warm war herrscht im Harz noch tiefster Winter. Und die Gegend ist rappelvoll mit Skiläufern und diese beobachtenden, invasionsgeilen UFOs.









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Rage against deportation - Aufruf des Flüchtlingsrats Bayern
Liebe Interessierte,


wir möchten Euch heute auf die Aktionswochen gegen Abschiebelager in Ingostadt aufmerksam machen. Es ist uns gelungen, ein vielfältiges und interessantes Programm aus Vorträgen, Konzerten und politischen Aktionen zusammenzustellen. Am Samstag, den 04.03. wird es im Rahmen der Veranstaltungen einen Aktionstag mit Demonstration geben. An diesem Tag lohnt es sich also auch für alle von nah und fern nach Ingolstadt zu reisen und ein Zeichen gegen Ausgrenzung, Entrechtung und Abschiebelager zu setzen!


Im Anhang findet ihr unseren Flyer zu den Aktionswochen mit Informationen zum Programm.

Teilt die Veranstaltung und kommt alle zahlreich nach Ingolstadt!

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Mit den Aktionswochen vom 2. – 15. März 2017 möchten wir über das System der Abschiebelager und die Situation der Menschen Vorort informieren und mit euch in Austausch treten.

Seit Herbst 2015 gibt es in Manching/Ingolstadt und Bamberg sogenannte Ankunfts- und Rückführungseinrichtungen (ARE). Bei diesen Einrichtungen handelt es sich um Abschiebelager. Anfangswurden dort nur Menschen aus den Westbalkanstaaten eingewiesen, da ihre Länder zu sicheren Herkunftsstaaten deklariert wurden und ihnen deswegen eine schlechte Bleibeperspektive unterstellt wurde. Viele haben zuvor über Monate bis zu mehreren Jahren in Bayern gelebt. Mit der Begründung der schlechten Bleibeperspektive werden dort seit einiger Zeit auch Geflüchtete aus der Ukraine untergebracht.

Ziel der bayerischen Regierung ist es diese Geflüchteten in Asylschnellverfahren abzulehnen und abzuschieben oder zur „freiwilligen“ ausreise zu drängen.

Erniedrigende und menschenunwürdige Bedingungen sollen die Betroffenen zermürben und ihnen zeigen, dass sie hier nicht erwünscht sind. Bewohner*innen unterliegen einer verschärften Residenzpflicht, werden isoliert, haben kaum Zugang zu Sozial- und Rechtsberatung und sind aufgrund fehlender Öffentlichkeit schutzlos den Behörden ausgeliefert. Kinder dürfen weder eine öffentliche Schule besuchen, noch in den Kindergarten gehen.

Mit den Aktionswochen wollen wir unseren Protest gegen die Isolierung und Entrechtung in den Abschiebelagern auf die Straße tragen. Wir verlangen faire, individuelle Asylverfahren für alle Menschen, egal woher sie kommen! Wir sind für eine konsequente Bekämpfung von Fluchtursachen und gegen die systematische Diskriminierung von Minderheiten und gegen Waffenlieferungen in Krisengebiete, wie zum Beispiel die Ukraine!

Wir verurteilen die zermürbende Abschreckungs- und Abschiebepolitik der Bundesregierung aufs schärfste. Abschiebelager abschaffen! Jetzt!



PROGRAMMÜBERSICHT


Donnerstag 02.03.17 - Mittwoch 14.03.17

Ausstellung: „Inside Abschiebelager“

Eröffnung am Donnerstag 02.03.17 um 19.00 Uhr Taschenturmstr. 4



Samstag 04.03.17

AKTIONSTAG:

DISKUSSION: „BUT THIS IS HELL“

13:00 Uhr | Neuburger Kasten, Fechtgasse 6



DEMO: „ABSCHIEBELAGER ABSCHAFFEN!“

15:00 Uhr | Paradeplatz


FILM & DISKUSSION: „THE AWAKENING“ von und mit Kenan Emini (Alle bleiben)

19:00 Uhr | Neuburger Kasten, Fechtgasse 6



Dienstag 07.03.17

VORTRAG: „OFFENSICHTLICH UNBEGRÜNDET“

Zur Situation der Roma mit Nadia Wehrle (Madhouse)

19:00 Uhr | Vronis Ratschhaus, Donaustr. 1



Samstag 11.03.17

INNENSTADTAKTION: „Ingolstadt dreht auf“

Open Air Ausstellung und Live-HipHop von K.A.G.E.

11:00-15:00 Uhr | Fußgängerzone vor Modehaus Xaver Mayr





*Bei allen Veranstaltungen besteht ein Einlassvorbehalt.

Bei Fragen zum Programm wenden Sie sich bitte an:

InfObus Bayerischer Flüchtlingsrat:

Tel: 089 - 76 22 34 | infobus@fluechtlingsrat-bayern.de

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Freitag, 17. Februar 2017
Feminismen sichtbar machen!
Ein - Do it yourself - Abend

17. März 2017 | 18:00 - 20:30 Uhr | Ort: UJZ Glocksee e.V. - Seminarraum (auf der linken Seite, vorne im Hof) Glockseestr. 35, 30169 Hannover
Eintritt frei | Barrierefrei

Angesichts der Diversität feministischer Praxen möchten wir uns an diesem Abend mit der Frage beschäftigen, wie Feminismen selbstbewusster und öffentlich sichtbarer werden können.
Den Abend starteten wir mit kurzen Interviews mit Frauen*, die in unterschiedlicher Art und Weise feministisch aktiv sind. Wir wollen mit ihnen über ihre Ansätze, Aktivitäten und Erfahrungen sprechen.
Danach diskutieren wir vertiefend in kleineren Gruppen, vernetzen uns, tauschen uns aus und planen gemeinsam weiter.


Themen für kleineren Gruppen:
• Was sind sinnvolle Formen des gemeinsamen Handelns?
• Wie können feministische und antirassistische Haltungen zusammen gedacht werden?
• Brauchen wir mehr Sichtbarkeit? Wenn ja, wie gelingt gute Öffentlichkeitsarbeit?
• Wie sieht eine Landkarte feministischer Projekte in Niedersachsen aus?
Eure Ideen sind natürlich herzlich willkommen.

Wir organisieren auf Anfrage Kinderbetreuung. Bitte meldet euch dafür bis zum 10. März bei anmeldung@rls-nds.de.

Veranstaltetet durch die Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen e.V. und den Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V.

Aktuelle Informationen zur Veranstaltung: Internetseite|Facebook


Die Veranstaltung findet im Rahmen des Hannoverschen Frauenbündnisses zum Internationalen Frauentag 2017 statt. Nähere Informationen hier.

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Colin Powell,
wo bleibt der Putsch?

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Trump bildet schon wieder sein Kabinett um
Müsste es in dem Fall nicht eigentlich Kabarett heißen?

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Dienstag, 14. Februar 2017
Putziges nebenan
Das hier hat es in sich, und ist mal wieder hinreißend absurd.


"
Mir ist ein Rätsel, wie es sein kann, dass eine immer homophober werdende „Linke“ bis hin zur hochverdienten Nancy Fraser (den Text habe ich im St. Pauli-Forum gefunden, danke an Astranaut) nun plötzlich die Menschen im „Rust Belt“ wieder entdeckt, ohne Fragen des Wandels der Realwirtschaft in ehemaligen Industrienationen mitzudiskutieren.



Knackpunkt ist doch die Deindustrialisierung , auf Europa bezogen die Verlagerung der Produktion zunächst in ehemals real-sozialistische Staaten weiter östlich, dann gen Asien. Was in China zum Boom führte.



Deshalb können die ganzen klasssischen, linken „Arbeiterbewegungsfragen“ auch gar nicht so diskutiert, als müsse man nur wieder wie die 68er in die Fabriken gehen, um dort zu agitieren. Und die politisch Aktiven wollte da schon damals keiner haben.



Es gibt dazu weit und breit keine mir bekannte, linke Antwort. Die versucht Trump nun aber tatsächlich gerade zu geben durch die Renationalisierung der industriellen Produktion, und exakt da dockt nun, Profit riechend, Kevin Plank an. Das ist auch wirklich die große Gefahr dieser Bewegung, nicht zufällig zieht Oscar Lafontaine ja schon nach.



Ein weiterer, damit korrespondierender Mythos: „Individualisierung“ sei als zentrales Motiv „des Neoliberalismus“ gewesen. Sehr wohl liegt dessen Stärke und Erfolg in der Vereinzelung und Entsolidarisierung – diese freilich hatte er nie exklusiv für sich allein reklamieren können.



Das haben die Kumpels beim Streik bei Ford in Köln 1973 den so genannten „Gastarbeitern“ schon sehr und nachhaltig deutlich gemacht, dass diese keine Solidarität zu erwarten haben.


------- Die Linke ist nicht homophob, seit 30 Jahren schließen links und homophob einander aus. Also gibt es auch keine immer homophober werdende Linke. Zu konstatieren, dass die neuen sozialen Bewegungen in den USA im Bündnis mit den Demokraten sind die sich wiederum von der sozialen Frage verabschiedet haben - diese These vertreten u.a. Fraser und Zizek - hat nichts mit Homophobie zu tun. Der Ford-Streik 1973 in Köln und die Alleingelassenheit der türkischen und sizilianischen Migrationsarbeiter dort war die Geburtsstunde der operaistischen Linken in Deutschland, der Autonomen. Leute wie Karl Heinz Roth und Detlef Hartmann kommen aus dieser Ecke. Ach ja, Hartmann: Der gute Momo hätte 2008 genug Gelegenheit gehabt, ausgiebig zu dem Thema "wie organisiert sich antikapitalistischer Widerstand heute" zu diskutieren, da wurde hier und auf Shifting Reality nämlich ein Buch rezensiert, das sich mit genau dieser Thematik beschäftigte. Da hatte er allerdings nichts Anderes zu tun, als sich an einer Formulierung ("sich selbst neu erfinden") aufzuhängen, in diese Bedeutungen hineinzuprojizieren die mit dem Kontext nicht das Mindeste zu tun hatten und Shifting Reality zu verlassen. Putziges Verhalten, echt.

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Bar jeder Empathie
Die C. hat zwei Kater, die sie liebt als wären es ihre Kinder (Kinder hat sie keine). Die Tiere waren täglich draußen und ständig auf der Jagd, der Große sammelte Feldhamster. Nun ist sie vom Dorf in die Großstadt gezogen, 4. Stock. Die Kater wollen nicht von ihren Jagdgewohnheiten lassen, und das ist bei der Fallhöhe schon extrem. So werden sie nun eingesperrt und mauen den ganzen Tag. Sie erzählt das ihrem Vetter, dem K. und fragt ihn um Rat. Der sagt schulterzuckend "einschläfern". Wie kann man nur so herzlos sein?

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Sonntag, 12. Februar 2017
Elemente der Gegenaufklärung, heute: Neoreaktionär
In Frankreich ist der Begriff Neoreac längst ein etablierter politischer Begriff geworden, im englischsprachigen Raum etabliert er sich gerade, in Deutschland ist er noch eher unbekannt, zumindest außerhalb der schwullesbischen Szene, die den Begriff aber mit einer eigenen, spezifischen Wortbedeutung gebrauch, nämlich angewandt auf Traditionslinke, die homophobe Ansichten vertreten. Dabei gibt es hjnreichend neoreaktionäre Gruppen in Deutschland: AfD, Pegida, HoGeSa, die Pro-Bewegung... Der Begriff neoreaktionär geht über neokonservativ hinaus, ist aber nicht so spezifisch wie Neue Rechte. Die Frage ist allerdings wie sehr die Vokabel als neuer politischer Kategorialbegriff überhaupt taugt; die folgenden Links decken eine ziemliche Ambivalenz auf.

https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/im-dunkeldeutschen-wald
 
 
https://www.heise.de/tp/features/Bin-ich-jetzt-reaktionaer-Bekenntnisse-eines-Altlinken-3400442.html
 
http://staatsstreich.at/neureaktionaere-demokratiekritik-und-die-konsequenzen-der-politik.html
 

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Dienstag, 7. Februar 2017
Klaus Theweleit ist 75
Und dazu gibt es bei Bersarin eine schöne Hommage:


https://bersarin.wordpress.com/2017/02/07/all-you-need-is-love-klaus-theweleit-zum-75-geburtstag/

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Dienstag, 7. Februar 2017
Die drei Ärzte
Also jetzt nicht drei Tenöre, sondern drei Ärzte:


Sie protzen mit ihrem Können.
Der erste ist Notfallchirurg und erzählt: "Ich habe einen Patienten operiert, der aus einem komplett brennenden Auto befreit wurde, ein Drittel seiner Haut war verbrannt, einige Körperteile sogar schon Kohle, und heute fährt er wieder Auto!"



Der Neurochirurg sagt dann "Das ist noch gar nichts, ich habe einen Bergsteiger, der aus der Eiger-Nordwand 400 Meter gefallen ist und sich dabei die Wirbelsäule gebrochen hat, neben einem Schädelbasisbruch und polytraumatischen Knochenbrüchen wieder zusammengesetzt, und im letzten Jahr hat der eine olympische Goldmedaille gewonnen."


"Das ist schön", meint der plastische Chirurg, "Aber es hat einen Bombenanschlag auf ein Rodeo in Texas gegeben, bei der nur der Arsch eines Reiters und die Mähne eines Schimmels übrigblieben. Auf Basis dieser Reste erschuf ich einen Cyborg, und der ist nun Präsident der USA.

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Aufruf zur Demo gegen Abschiebungen
Poziv na demonstraciju 11.02.2017. u 13 časova, Gänseliesl Göttingen
Zajedno protiv deportacije na ulicu!

Mi kao savez izbeglica i podržioca hoćemo zajedno da istaknemo našu bes
i naš protest protiv neljudske prakse masovnih deportacija za Avganistan.
Rasistički zakoni evropskih država postaju sve brutalniji. Za vrlo
kratko vreme su utemeljili sporazum o deportacijama sa diktatorskim
zemljama.
Sporazum sa Avganistanom je usvojen u oktobru 2016.
U decembru iste godine je deportovano 34 osoba, a 23. januara 2017. 26
njih. To su ljudi koji su hteli da izgrade novi život.
Tvrdnja da postoji sigurna zona u Avganistanu je laž koja ima
katastrofalne posledice za osobe kojima preti deportacija. NATO je tamo
prisutan već 15 godina kako bi sa bombama ‚oslobodila‘ državu. Danas
možemo videti kako od Afganistana postaje centar za fašističih
organizacija. Tako da je maltene smešno da ministar unutrašnjih poslova
De Meziere nosi pancir na poseti u toj zemlji.

Juče su bili/e Rom*kinje, danas su Avganistan*ke, sutra će biti ljudi iz
Somalije
Ljudi beže iz zemlje, koji bombarduje NATO od 1990tih godina. Milijon
ljudi umire u ratovima, drugima se oduzima životna osnova. Trgovina sa
oružjem na celom svetu i nemačka ratna industrija prouzrokuju
siromaštvo, ubijanje i proterivanje. Etničke grupe postaju neprijatelji
i dobijaju militarnu prodršku.
Posle dugih puteva bega, ljudi mogu doživeti šovinizam i rasizam sa
strane neonacista i drugih delova društva u Nemačkoj. Psuju izbeglice,
kažu da siliju i kradu. Izbeglice su ipak žrtve fizičkih napada i
paleža. Krivci neće biti pronadjeni jer društvena klima legitimiše
zločine. Šta sledi su oštriji zakoni. Nacisti i država čine uniju.
Izbeglice su podeljene u ‚dobre‘ i ‚loše’. Dobri dobijaju brzo podrške i
kurseve Nemačkog. ‘Loši’ ne dobijaju ništa. Zajedno smo protiv ove
rasističke podele. Mi smo za istinitu kulturu dobrodošlice, koja znači
sigurnost od napada I deportacija.

Zajedno i skupa idemo na ulicu protiv deportacija!

Stop deportacijama odmah !

Za bezuslovno pravo ostanka svih !


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**Aufruf zur Demo am Samstag, 11.02.2017 | 13.oo Uhr | Gänseliesel,
Göttingen**

**Gemeinsam gegen Abschiebung auf die Straße gehen!**

Wir als Bündnis aus Geflüchteten und Unterstützer_innen wollen zusammen
mit euch unsere Wut und unseren Protest gegen Sammelabschiebungen nach
Afghanistan und generell gegen die menschenverachtende Praxis der
Abschiebung auf die Straße bringen.
Die rassistischen Gesetze der europäischen Staaten werden Tag für Tag
brutaler. Sie haben innerhalb kürzester Zeit milliardenschwere Abkommen
mit diktatorischen Staaten auf den Weg gebracht, die für die sogenannte
Rücknahme von Geflüchteten sorgen sollen.
Das Abkommen mit Afghanistan wurde im vergangenen Oktober beschlossen.
Daraufhin wurden im Dezember vergangenen Jahres 34 Menschen nach
Afghanistan abgeschoben und am 23. Januar 2017 erneut 26 Menschen. Das
waren Menschen hier ein neues Leben und eine Perspektive aufzubauen.
Die Behauptung es gäbe sichere Zonen in Afghanistan ist eine Lüge mit
verheerenden Folgen für die von Abschiebung Betroffenen. Die NATO ist
seit 15 Jahren in Afghanistan anwesend um mit Bomben Demokratie und
Freiheit zu schenken. Heute erleben wir wie Afghanistan ein Zentrum
faschistoider Banden geworden ist. Vor diesem Hintergrund ist es an
Lächerlichkeit nicht zu überbieten, dass selbst der deutsche
Innenminister De Maiziere eine schußsichere Weste bei seinen
unangekündigten Besuchen in Afghanistan trägt.

**Gestern waren es Roma und Romnja, heute Afghaner_innen, morgen werden
es Menschen aus Somalia sein.**

Menschen flüchten aus jenen Ländern, die von den NATO-Staaten seit den
1990er Jahren mit Krieg überzogen werden. Millionen Menschen sterben im
Krieg, ihre Lebensgrundlage wird zerstört. Internationale
Waffenlieferungen in Konfliktzonen weltweit, besonders durch die
deutsche Rüstungsindustrie, tragen zu Armut, Mord, Flucht und
Vertreibung bei. In den Krisenländern werden unterschiedliche Gruppen
gegeneinander aufgehetzt, eine gegen die andere militärisch aufgerüstet
und unterstützt.
Nach einem langen Fluchtweg müssen die Geflüchteten nach ihrer Ankunft
in Deutschland Rassismus und Chauvinismus erleben von Seiten des
Staates, Teilen der Gesellschaft und organisierter Neonazis. Sie finden
gemeinsam Wege alle Geflüchtete als Betrüger_innen, Kriminelle oder
Vergewaltiger zu beschimpfen. Dabei sind es die Geflüchteten selbst, die
Opfer von Brandanschlägen und anderen körperlichen Übergriffen werden,
ohne das die Täter_innen dafür zur Rechenschaft gezogen werden, weil das
gesellschaftliche Klima eine Legitimation dafür schafft und nicht bei
der Verschärfung der bereits ausgrenzenden Gesetze anhält.
Nazis und Staat gehen Hand in Hand.
Geflüchtete werden in „gut“ und „böse“ gespalten. Die „Guten“ bekommen
schnell Integrationsleistungen wie Deutschkurse, den „Bösen“ aber werden
die Leistungen gekürzt.
Dieser rassistischen Spaltung treten wir gemeinsam entgegen, wir setzen
uns ein für eine echte Willkommenskultur, die bedeutet Sicherheit zu
schaffen vor rassistischen Gesetzen, Übergriffen und Abschiebung.

*Gemeinsam, zusammen auf die Straße, gegen Abschiebung!*
**Abschiebestopp sofort!**
***Für ein bedingungsloses Bleiberecht für alle!***


فراخوان تظاهرات سراسری علیه اخراج اجباری پناهجویان
زمان: شنبه 11 فوریه
مکان گردهمایی: میدان گنزه لیزه, گوتینگن
دیروز بالکان, امروز افغانستان, فردا سومالی و دیگر پناهجویان.
بازگشت اجباری را متوقف کنید!
همه با هم علیه دیپورت در سراسر آلمان به خیابانها می رویم. با ما همراه شوید!
قوانین نژادپرستانه پناهندگی اتحادیه ی اروپا روزبروز ماسک بشردوستانه اش را از چهره برمیدارد و بیرحمانه تر می شود.
در اکتبر سال گذشته اتحادیه ی اروپا باصرف هزینه های میلیاردی و معاملات اقتصادی با شمار زیادی ازدولتهای دیکتاتوری بر سر جان
از دسامبر سال گذشته, اخراج دسته جمعی » توماس دیمیزیر « انسانهای پناهجو، معامله کرده اند. دولت آلمان و در رأس آن وزیر داخلی کشور
پناهجویانِ افغان را به مرحله ی اجرا گذاشته است. با وجود مخالفت های گسترده, در دسامبر سال گذشته 43 نفر و در ژانویه سال جاری 62
تن به افغانستان بازگردانده شدند, اینان کسانی بودند که آرزو داشتند در این کشور برای خود زندگی و آیند ه ای امن بسازند.
ام ن بودن بخش هایی از افغانستان یک ادعای بی اساس و ریاکاری سیاسی دولتمردان اروپا است تا به این بهانه, بازگشت اجباری پناهجویان را
توجیه کنند. پانزده سال است که اتحادیه ی اروپا به بهانه ی برقراری آزادی , امنیت , دفاع از حقوق بشر و حقوق زنان در افغانستان حضور
دارد. به ارمغان آوردن آزادی و امنیت به ضرب بمب و زور اسلحه توسط آمریکا و متحدانش چیزی جزسوء استفاده و به تمسخر گرفتن واژه ی
آزادی و حقوق بشر و رهایی زنان نیست چرا که امروزمی بینیم, افغانستان به یکی از ناامن ترین کشورها و مرکز فعالیت باندهای فاشیستی
تبدیل شده است. از امنیت در افغانستان می توانیم همین اندازه بگوییم که آقای توماس دیمیزیر که ادعای امن بودن افغانستان را دارد, در یک
دیداراز پیش اعلام نشده از افغانستان جلیقه ی ضد گلوله به تن می کند.
پناهجویان ازسرزمین هایی فرار می کنند که کشورهای اتحادیه ی اروپا ازدهه ی 09 در آن حضور دارند و جنگ افروزی می کنند. میلیون ها
انسان در جنگ کشته شده یا امکان زندگی و معیشت در کشورشان را از دست می دهند. غرب برای صدور تسلیحات نظامی و سودهای
میلیاردی خود گروه های مختلف در کشورهای بحران زده را تا بن دندان مسلح کرده و به جان هم انداخته و به آتش جنگ دامن زده است.
معاملات جهانی تسلیحات نظامی در مناطق جنگی, به خصوص صنعت اسلحه سازی آلمان این انسانها را به کام فقر, جنگ و آوارگی کشانده
است. این موج عظیم پناهجویان محصول رقابت های تجاری اسلحه و سیاست های غیرانسانی و سودجویانه ی قدرتمندان غرب و استعمار نوین
است.
و حال انسانهایی که از این جهنم ساخته ی غرب فرار کرده و پس از عبور از تمام موانع و خطرات, عاقبت به آلمان می رسند, با رفتارها ی
نژادپرستانه, شوینیستی , خشن و سرکوبگرانه ی دولت و مردم روبرو می شوند. به پناهجویان برچست مجرم, خلافکار, متجاوز, تروریست و
انگل اجتماع می زنند و به این طریق جو نژادپرستانه و پناهجو ستیزی را در جامعه رواج داده و با تاکید ریاکارانه بر "حکومت قانون" و به
نام اجرای قانون به اعمال ضد بشری خود مبنی بر ممنوعیت ورود پناهجویان به اروپا مشروعیت قانونی می دهند.
و از سویی دیگر گروه های فاشیستی بی هیچ شرم و ترسی به اردوگاههای پناهندگان با مواد منفجره حمله کرده, خوابگاه هاشان را به آتش می
کشند, بی آنکه مورد تعقیب و بازجویی و مجازات قرار بگیرند. چرا که از قبل مقدمات این تجاوزات چیده شده است. جو نارضایتی و پناهجو
ستیزی حاکم بر جامعه به این اعمال وحشیانه مشروعیت بخشیده است. و نازیسم و حکومت در این مورد به وحدت رسیده و دست در دست هم
دارند.
آنان حتی پناهجویان را به دو گروه خوب و بد تقسیم کرده و به خوبان امکاناتی مانند کلاس های آموزشی بهتر و کلاسهای اینتگراسیون تعلق می
گیرد و پناهجویان به زعم ایشان بد از این امکانات محروم می مانند. و بدینسان بین پناهجویان نیز نفاق و دشمنی می اندازند. ما شدیدا مخالف این
تقسیم بندی های راسیستی میان انسانها هستیم .
اخراج پناهجویان به سرزمینهایی که در آنها ترور, جنگ و ناامنی حاکم است غیر انسانی و جنایتکارانه است.
حق داشتن زندگی و مسکن در محل امن, امکان کار و تحصیل در صلح و آرامش, به خصوص برای کودکان و خانواده های پناهجو و جنگزده,
یک حق انسانی و مسلم است.
ما از همه ی شما مردان و زنان آزاده دعوت می کنیم که برای اعتراض به این قوانین راسیستی و مخالفت با اخراج پناهجویان به ما بپیوندید و با
ما فریاد بزنید:
حق ماندن بی قید و شرط برای همه!
اخراج

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Sonntag, 5. Februar 2017
Herrlicher Workout
Heute mal kein Kickbox-Training gemacht, sondern stattdessen Folgendes: Dreiviertel Stunde Laufband, dann Bankdrücken mit 30 KG Langhantel, 4 Sätze a 15, dann Schulterpresse mit 80 KG aufliegend und 60 Kniebeugen, dann 160 Grad Bauchcrunches in 4 Sätzen a 15, dann Latziehen auch in 4 Sätzen a 15 (nur 20 KG Gewicht), dann Langlaufalpinsimulator, dann Sauna. Ziemlich klasse Training für meine alpine Kondition.

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Larifari Pipapo - geht in Ordnung - sowieso - genau
Neben mir an der Supermarktkasse waren zwei junge Frauen, ich vermute mal Studentinnen. Als wir zusammen den Supermarkt verließen öffneten die ihre Regenschirme, obwohl es nicht regnete. Ich sagte: "Es regnet doch gar nicht!" "Nein, aber es ist dunkel!" "Ach so, und nachts ist es kälter als draußen?" "Ja eben, das muss auch mal gesagt werden!" "Gut, dass wir darüber geredet haben!"

Manchmal brauche ich solche Konversationen.

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Synkretistisches Christentum
Das Heilige Abendmahl ist ein Ritual des Mithraskultes, dessen Priester die Mithra trägt. Wesentlicher Unterschied zum Christentum ist das anschließende Stieropfer. Der 25. Dezember ist der Geburtstag des iranischen Sonnengottes. Die Heilige Mutter Gottes mit dem Kind auf dem Schoß ist Isis mit dem Horusknaben. Das Jüngste Gericht wird von Osiris abgehalten. Das Christentum: Ein Remix aus Judentum, Stoa, Buddhismus, Mithraskult und Isiskult. Es ist ein historischer Zufall, dass aus dem Mithraskult keine Weltreligion hervorgegangen ist.

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Dienstag, 31. Januar 2017
Vamos Arriba!
Massenproteste in der Downing Street gegen Mays Trump Appeasement, US-Firmen geben ihren Belegschaften Demofrei, weltweit unverändert gleichzeitige Kundgebungen und Demos gegen Trump......

Wow.

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Gebrüll ist keine Sprache
Wie wahr, wie wahr.... In diesem ZEIT-Artikel erkenne ich so einige der Kommentarschlachten in der Bloggosphäre wieder.


http://www.zeit.de/freitext/2016/10/16/gebruell-sprache-verhaltenskodex/

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Montag, 30. Januar 2017
Tim Black zu den USA nach Trump
Aufmerksam geworden bin ich auf die Tim Black Show bei Momorulez, der nie verstehen wird warum ich nicht sein Feind bin. Black ist wirklich gut. Sehr zu empfehlen!


https://www.bing.com/videos/search?q=https%3a%2f%2ftim+black+youtube+trump&&view=detail&mid=0CCA062795679F2CBFB00CCA062795679F2CBFB0&rvsmid=1F915F879D42578568A81F915F879D42578568A8&fsscr=0&FORM=VDFSRV

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Der 21.Januar 2017: Ein neuer Anfang
Während die Welt auf Trump starrt wie das Kaninchen auf die Schlange fällt völlig unter den Tisch, dass die weltweit koordinierten Anti-Trump-Demos im Zusammenhang mit dem Washingtoner Frauenmarsch zusammengenommen die bisher größte Demo in der Geschichte überhaupt war. Und es ist eine wahre Rainbow-Coalition, die sich da zusammengefunden hat. Also für bewegungsorientierte Linke eigentlich ein Hoffnungszeichen. Dass wir mit dem Rücken zur Wand stehen gibt immerhin einen gewissen Halt.

https://www.youtube.com/watch?v=5A4xBp2rizQ

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Mr. Problem
Ich hatte mal einen Freund, der war in erster Instanz problemorientiert. Wir müssen ja seit der Untertertia alle in hohem Maße problemorientiert sein, aber bei ihm sprengte das alles Übliche. Wenn ich ihm etwa erzählte, was ich im Urlaub so erlebt hatte oder was mir mit meinem letzten Aufriss passiert ist oder wie der letzte Kneipenabend war fragte ihn seine Partnerin, die S. "Wie bewertest Du das?" und dann kam von ihm etwa: "Das finde ich unproblematisch". Das setzt aber zumindest voraus, dass es überhaupt opportun ist, Erlebnisse von Freunden/innen moralisch danach zu beurteilen, ob sie problematisch sind oder eben nicht. Ich saß da sozusagen permanent auf der Anklagebank, und alle gemeinsamen BEkannten genauso, außer ihnen selber. Für die beiden war sehr vieles problematisch, sie führten etwa Debatten darüber, ob es legitim bzw. moralisch vertretbar sei, einen Pelz zu tragen ("vielleicht wenn der geerbt ist, kaufen nein"), und diese Debatten hatten den Tonfall von moraltheologischen Disputen der Scholastik. Der Besuch gemischter Saunen erschien Mr. Problem als unvertretbar, da mensch sich dort allen Möglichkeiten sexueller Anmache und Übergriffe als potenzieller Täter oder Opfer aussetze, das könnten heterosexuelle Linke mit antipatriarchalem Anspruch auf keinen Fall tun. Als ich ihm berichtete, dass sich eine ausgesprochen schöne Frau in einer Sauna regelrecht an mich rangeschmissen hatte meinte er, dass es sich da mit Sicherheit um ein Mißbrauchsopfer gehandelt habe, andere Frauen würden sich wildfremden Männern in solch einer Situation nicht anbieten.
Ich weiß zwar, dass es dieses Problem gibt, aber wenn ich Spontansex mit einer wunderschönen Frau habe als Erstes daran zu denken - BRRRRR!
Kann gut sein, dass er, eingefangen in einer Problembeziehung, mir diesen Spaß einfach nicht gönnen wollte. Ich habe irgendwann den Kontakt abgebrochen. Leute wie er waren einer der Gründe, warum ich mich aus bestimmten Teilen der linken Szene verabschiedet habe. Zu Anderen halte ich noch Kontakt, das Spießerleben der Normalos stellt weiterhin für mich keine Alternative da, doch vielleicht machen solche Erfahrungen klar, wieso ich auf politisch korrekten Konsens gar keinen Bock habe.

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Montag, 30. Januar 2017
Erkläre Chimäre
Jetzt haben also GenetikerInnen in Kalifornien, wenn auch zunächst nur in vitro, ein Mischwesen aus menschlichem und aus schweinösem Erbgut erschaffen. Was ich mich frage ist: Wann kommt ein genuiner Schweinehund?

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Samstag, 28. Januar 2017
Make America Great again!
Das schafft man jedenfalls nicht mit Abschottung. Wenn ich durch die Back-Country-Areas fahre wie Nevada, Montana oder Oklahoma, finde ich Städte vor, wo es nicht einmal intakte Bordsteine gibt, wo Telefonkabel noch an Holzpfählen hängen. Das Entwicklungsniveau solcher Regionen würde ich teilweise unter dem von Ägypten ansiedeln. Wer die USA verbessern möchte sollte, abgesehen natürlich von der sozialen Frage, zumindest erstmal versuchen, flächendeckend an das Niveau von Europa oder Japan anzuknüpfen.

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Freitag, 27. Januar 2017
Aufruf zurPetition gegen Kinderehen in Bangla Desh
Mit einem Federstrich könnte die Premierministerin Bangladeschs Millionen Mädchen den Rücken stärken -- oder ein Gesetz verabschieden, das Mädchen zur Ehe mit ihren Vergewaltigern zwingen könnte.

In Bangladesch gibt es immer mehr fortschrittliche Gesetzgebung für Frauen und Mädchen. Doch ein neues Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen könnte eine Klausel zu "besonderen Umständen" enthalten, unter denen junge Mädchen zur Ehe mit ihrem Vergewaltiger gezwungen werden könnten.

Aktivisten vor Ort haben gerade auf den Straßen protestiert und das Parlament könnte das Gesetz jeden Moment verabschieden. Fordern wir die Premierministerin also dazu auf, dieses Schlupfloch zum Kindesmissbrauch zu entfernen und mit einem nationalen Aktionsplan Sicherheit für diese Mädchen zu gewährleisten:

Hier klicken, um die Klausel zum Kindesmissbrauch zu stoppen

Erst neulich sind Frauen weltweit für ihre Rechte auf die Straße gegangen. Jetzt können wir an die Protestmärsche anknüpfen und uns gemeinsam für diejenigen einsetzen, die am dringendsten Hilfe brauchen.

Bislang hat die Premierministerin die Klausel zu "besonderen Umständen" befürwortet. Sie argumentiert, dass die Ehe das geringste Übel für Mädchen sei, die in ländlichen Gebieten leben und vergewaltigt oder geschwängert werden. Doch ihr Schutz kann auch anderweitig verbessert werden: Sie kann mit einem Gesetz ermöglichen, dass Mädchen und ihre Kinder in ländlichen Regionen auch ohne einen väterlichen Nachnamen zur Schule gehen dürfen. Und sie kann den neuen landesweiten Aktionsplan ausführen, um Mädchen unter diesen besonderen Umständen Hilfe anzubieten.

Überzeugen wir Premierministerin Hasina davon, die Klausel zu streichen und Bangladesch zum Vorreiter im Einsatz gegen Kinderehen zu machen. Helfen Sie jetzt mit:

Hier klicken, um die Klausel zum Kindesmissbrauch zu stoppen

Frauen in Bangladesch können zuversichtlich sein. Fortschrittliche politische Entscheidungen haben bereits die Familienstrukturen verändert: Während Frauen in den 70er Jahren im Schnitt sieben Kinder gebaren, sind es jetzt nur knapp über zwei. Und Subventionen erleichtern es Mädchen, eine weiterführende Schule zu besuchen -- mehr noch als im reicheren Nachbarland Indien.

Sei es in Afghanistan, Indien, Somalia oder Kenia -- mit vereinten Kräften ist die Avaaz-Gemeinschaft gegen den Missbrauch von Mädchen und für den Schutz von Frauenrechten eingetreten. Helfen wir Bangladesch jetzt, der Welt im Einsatz gegen Kinderehen den Weg zu weisen!

Voller Hoffnung 

Risalat, Antonia, Lisa, Emma, Alice, Ricken und das ganze Avaaz-Team

WEITERE INFORMATIONEN

Kinderhochzeiten in Bangladesch (Spiegel Online)
http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/kinderhochzeiten-in-bangladesch-endstation-ehebett-a-105...

Und auf Englisch:

Bangladesh’s plan to allow some child marriages is ‘step backwards’ (The Guardian)
https://www.theguardian.com/global-development/2017/jan/17/bangladesh-plan-to-allow-some-child-marri...

PM awarded for women empowerment (The Daily Star)
http://www.thedailystar.net/frontpage/pm-awarded-women-empowerment-1288363

Huge Step Backwards on Child Marriage in Bangladesh (Human Rights Watch)
https://www.hrw.org/news/2016/12/01/huge-step-backwards-child-marriage-bangladesh  

Child marriage is wrong, exceptions are unacceptable (The Daily Star)
http://www.thedailystar.net/opinion/no-strings-attached/child-marriage-wrong-exceptions-are-unaccept...

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Schmutziger Deal mit Libyen geplatzt
Die EU-Kommission hat gestern den italienisch-maltesischen Plan eines
schmutzigen EU-Deals mit Libyen fallen gelassen. Der Plan sah vor, dass
EU-Kriegsschiffe die libyschen Häfen blockieren und die libysche
Küstenwache alle abgefangenen Boat-people an das libysche Festland
zurücknimmt. Aber auch auf längere Sicht wird es keine libysche
Küstenwache geben. Stattdessen prägen verfeindete Milizen in den
Küstengewässern das Bild. Zudem nimmt die libysche Kritik an der
wachsenden italienischen Machtpräsenz in Libyen zu. Ohne libysche
Partner wagt die EU keine systematischen Push-Back-Operationen im
zentralen Mittelmeer. – In den vergangenen Monaten ist ebenfalls der
EU-Plan gescheitert, abgefangene Boat-people in Lager nach Tunesien,
Ägypten oder gar nach Algerien oder Marokko zu verbringen.
/mehr:/
http://ffm-online.org/2017/01/26/eu-libyen-schmutziger-deal-geplatzt/

--
Helmut Dietrich
Watch The Med / Forschungsgesellschaft Flucht und Migration e.V.
Gneisenaustr. 2a
D-10961 Berlin
info@ffm-online.org
0049 - (0)176 358 77 605

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FOLTER: GEFESSELT ALS PAKET NACH MALI
POPULAIRE ASSEMBLÉE VON

AFRIQUE-EUROPE-INTERACT IN BAMAKO

Am 7. Januar 2017 wurden Amadou Ba und Mamadou Drame von Deutschland
nach Mali abgeschoben – zu zweit in einem Mini-Charter-Flugzeug (bewacht
von drei Polizisten), weil sie sich vorher mehrmals gegen ihre
Abschiebung gewehrt hatten. Doch Mini-Charter heißt nicht, dass die
beiden ganz normal geflogen wären. Vielmehr wurde ihnen bei ihrer
Ankunft am Flughafen Düsseldorf von der Bundespolizei mitgeteilt:
„Heute, keine Chance!“ - was heißen sollte, dass sie dieses Mal keine
Möglichkeit hätten, ihre Abschiebung zu verhindern. Praktisch sah das so
aus, dass die beiden an Fußgelenken, Knien und Händen gefesselt wurden –
die Hände gleich zweifach mit Handschellen und Kabelbindern. Zusätzlich
wurden die Oberarme durch eine breiten Brustgürtel direkt am Körper
fixiert, so dass die Bewegungsfreiheit praktisch auf Null reduziert war.
In dieser Haltung mussten Amadou Ba und Mamadou Drame nicht nur 2 bis 3
Stunden bis zum Abflug warten, vielmehr blieb die Fesselung auch den
gesamten Flug über bestehen. Lediglich bei Amadou Ba wurden nach einigen
Stunden Flugzeit die Fuß- und Kniefesseln abgenommen.

Ja, genau richtig gelesen: Rund 10 bis 12 Stunden, haben sich Amadou Ba
und Mamadou Drame in dieser entwürdigenden und schmerzhaften Haltung
befunden (wie sie unter anderem auf einer Assemblée Populaire von
Afrique-Europe-Interact in Bamako am 21.01.2017 berichtet haben). Alles spricht also dafür, diese Abschiebemethoden als Folter
zu bezeichnen, vor allem wenn man berücksichtig, dass die beiden bei
den vorherigen Abschiebeversuchen ebenfalls massive körperliche Gewalt
seitens der Polizei erfahren haben – ganz zu schweigen davon, dass
Abschiebungen als solche eine fundamentale Menschenrechtsverletzung
darstellen.

An der Qualifzierung als „Folter“ ändert auch der Umstand nichts, dass
solche Fesselungen durch einen EU-Beschluss legitimiert sind, wobei nur
einige Länder diese Methode anwenden. Entsprechend prüft die EU
derartige Zwangsmaßnahmen regelmäßig und kommt bemerkenswerterweise
immer wieder zu dem Ergebnis, dass sie rechtlich erlaubt seien.

Schließlich: Auch die Art und Weise, wie es überhaupt zu dieser
Abschiebung gekommen ist, spricht Bände: Im Falle von Amadou Ba hat die
Malische Botschaft in Berlin am 14.09.2016 einen Brief an die
Ausländerbehörde geschrieben, in dem es unter anderem heißt: „Herr Ba
hat darum gebeten, ihm ein Dokument auszustellen, welches seine malische
Staatsangehörigkeit bescheinigt [diese Bitte war natürlich nicht
freiwillig]. Da er jedoch keine Urkunde vorgelegt hat, mittels derer
bestätigt werden kann, dass er tatsächlich Malier ist, sind wir nicht in
der Lage, ihm das gewünschte Dokument auszustellen.“ Unbeschadet dessen
hat die gleiche Botschaft am 1. August 2016 und am 25. November 2016
Amadou Ba Passersatzpapiere für seine Abschiebung nach Mali ausgestellt
– angeblich, weil 2008 bei einem Sprachtest festgestellt worden sei,
dass er aus Mali kommen würde. Doch nicht nur die malischen Behörden
handeln willkürlich, auch die deutschen Ausländebehörden operieren mit
zweierlei Maß: Geht es darum Migrant_innen eine Aufenthaltserlaubnis
auszustellen, kann bereits ein winziger Schreibfehler in irgendeinem
Dokument (zum Beispiel beim Namen der Eltern) dazu führen, dass die
Glaubwürdigkeit ALLER Dokumente in Frage gestellt und die ganze Prozedur
gestoppt wird. Geht es jedoch um Abschiebungen, spielen derartige
Widersprüche keine Rolle, Hauptsache, es gibt irgendein schriftleches
Dokument (ob seriös oder nicht), das die Abschiebung erlaubt.

Aus Sicht von Afrique-Europe-Interact wäre es jedoch falsch, diesen
willkürlichen Umgang mit Dokumenten zum Hauptproblem zu erklären. Denn
Abschiebungen sind grundsätzlich ein Skandal: Sie stellen nicht nur eine
Verletzung des fundamentalen Menschenrechts auf Bewegungsfreiheit dar.
Nein, sie tragen auch zur ökonomischen und sozialen Destabilisierung der
betroffenen Länder bei, wie Afrique-Europe-Interact in seiner letzten
Zeitung im Dezember 2016 in mehreren Artikeln ausgeführt hat:

https://afrique-europe-interact.net/1183-0-Migration-Entwicklung.html

Derzeit sind mehrere Aktivist_innen der europäischen Sektion von
Afrique-Europe-Interact unter anderem in Mali. Dabei geht es auch darum,
zusammen mit Amadou Ba und Mamadou Drame zu gucken, ob und wie die
beiden unterstützt werden können. Kurzum: Solidaritätsspenden (auch
steuerlich absetzbar) sind stets willkommen:

https://afrique-europe-interact.net/1541-0-Spendenformular.html

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