Liebe mit Flüchtlingen Solidarischen,



bei uns im Haus lebt ein palästinensischer Geflüchteter, dessen Frau Hekmet voriges Jahr einen Schlaganfall erlitt.

Wir haben bereits Spenden gesammelt, um sie im Libanon mit Medikamenten versorgen zu können. Diese Medikamente sind mittlerweile verbraucht.

Da Hekmets Mann mittlerweile Subsidiären Schutz in Deutschland hat, und einen Antrag auf Familiennachzug stellen konnte, ist es eine Frage der Zeit, dass Hekmet nach Deutschland kommen kann und hier behandelt werden kann. Diese Zeit muss jedoch überbückt werden – die Medikamente werden dringend benötigt.



Wir bitten um Spenden auf unser Konto, die umgehend an die Familie überwiesen werden.

Ein detaillierter Spendenaufruf befindet sich im Anhang dieser Mail.



Mit solidarischen Grüßen



Die Unterstützungsgruppe für Geflüchtete in Heideruh

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Heideruh e.V.
Antifaschistische Erholungs- und Begegnungsstätte
Ahornweg 45
21244 Buchholz i.d. Nordheide
Tel.: 04181 / 8726
e-mail: info@heideruh.de
Homepage: www.heideruh.de

Vor Jahren vom Nörgler auf dieses Blog aufmerksam gemacht habe ich Streetgirl Melanie seit Langem lesend begleitet und habe dort jetzt nach längerer Abstinenz wieder vorbeigeschaut. Das offenbart so eine völlig andere Realität als die üblichen Blogwelten. Meine Solidarität und Empathie hat sie, die Melanie. http://streetgirl.twoday.net/stories/die-letzten-jahre/#1022604139

Mit Bescheid vom 19.10.2016 hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
(BAMF) einer alleinstehenden irakischen Informatikerin und ihren zwei
minderjährigen Kindern eine Anerkennung als Flüchtling verweigert, obwohl die
Frau von einer islamischen militärischen Gruppierung massiv unter Druck gesetzt
und ebenso wie ihre Kinder mit dem Tod bedroht wurde, falls sie sich weigere,
vertrauliche Unterlagen aus der "grünen Zone" zu schmuggeln. Als sie sich
daraufhin an ihre Vorgesetzten wandte, wurde ihr Schutz und Hilfe nur unter der
Bedingung versprochen, dass sie mit ihnen schlafen würde. In dieser ausweglosen
Situation entschied sich die Informatikerin zur Flucht.

Das BAMF nimmt nicht nur eine haarsträubende Wertung der - vom BAMF nicht in
Frage gestellten - massiven Bedrohung gegen die alleinstehende Frau und ihre
Kinder vor, sondern verharmlost und verniedlicht auch die - ebenfalls vom BAMF
nicht in Frage gestellte - Erpressung durch Vorgesetzte als "sexuelle
Belästigung". Wörtlich stellt das BAMF fest, es fehle bei dieser Konstellation
"an der Intensität der Bedrohung". Der Sachverhalt könne eine
Flüchtlingsanerkennung daher nicht begründen. Lediglich subsidiärer Schutz sei
ihr zuzubilligen (s. Anlage).

Der Flüchtlingsrat Niedersachsen sieht in dem Bescheid des BAMF einen krassen
Rechtsbruch und hat sich mit Schreiben vom 6. Dezember an die BAMF-Leitung
gewandt und um Abänderung des skandalösen Bescheids gebeten. Eine Antwort liegt
auch sechs Wochen später noch nicht vor.

Wer sich zum Diskussionsstand zum Thema Modernisierungsdiskurse schlau machen will, etwa inwieweit Rassimus, Homophobie oder Diskriminierung definierter Randgruppen ineinanderfassen und wo sie nichts miteinander zu tun haben braucht nicht gleich die Mühe aufzuwenden die opulenten Werke Foucaults zu lesen. Und erst recht nicht die überwiegend stark moralisierten und teils hysterisch durchgeknallten Diskurse sich reinzuziehen die in der deutschsprachigen Bloggosphäre diese Gesamtthematik leider dominieren. Stattdessen empfiehlt sich dieses Buch hier, auch wenn es nicht mehr als eine Einführung bieten kann.

https://books.google.de/books?id=ANQE0qEgxQgC&pg=PA60&lpg=PA60&dq=Normalisierung+Diskurs&source=bl&ots=BRJXNtoI_N&sig=kZ65TBbOJ_pxAtiYHH3cm-mo-2w&hl=de&sa=X&ei=BgetU_m6PITnOfrLgfgM#v=onepage&q=Normalisierung%20Diskurs&f=false


Btw. Siegfried Jäger war für mich so eine Art Spiritus rector, methodisch basierte meine Dissertation auf seinem Ansatz.

Sammelabschiebung von 26 afghanischen Geflüchteten

Die Ärzteorganisation IPPNW kritisiert die gestrige Sammelabschiebung von afghanischen Flüchtlingen als inhuman. Erneut wurden 26 Menschen in ein Krisen- und Kriegsgebiet abgeschoben. Nach Aussage des UNHCR gibt es in Afghanistan keine sicheren Regionen. In ihrer Stellungnahme auf Anfrage des Bundesinnenministeriums vom Dezember 2016 heißt es, dass es vor dem Hintergrund der aktuellen Situation in Afghanistan nicht möglich sei, bestimmte Regionen als sichere und zumutbare interne Schutzalternative anzusehen.

Laut dem jüngsten OCHA-Bericht zu den „Humanitären Bedürfnissen 2017“ in Afghanistan führte die zunehmende geografische Ausweitung des Konflikts zu einer Erhöhung der Zahl der AfhganInnen, die 2017 auf humanitäre Hilfe angewiesen sein werden.  Der Bericht geht von 9,3 Millionen aus. Das bedeutet eine Steigerung um 13 %. Allein zwischen Januar und September 2016 wurden 2.562 ZivilistInnen getötet und 5.835 verwundet, die höchste bisher gemessene Zahl in diesem Konflikt. 2.461 der Betroffenen waren Kinder.

Über 38.000 Menschen haben eine Online-Petition des IPPNW-Mitglieds Dr. Thomas Nowotny unterzeichnet, die sich gegen die menschenrechtswidrigen Abschiebungen nach Afghanistan richtet (www.change.org/nodeportation). Zu den Erstunterzeichnern gehören die Schauspielerin Senta Berger, der Theologe Dr. Jürgen Micksch, der Musiker Günther Sigl, der Autor und Publizist Terry Swartzberg und der Arzt und Regisseur Prof. Dr. Michael Verhoeven. Sie alle erklären sich bereit, alles in ihrer Macht stehende zum Schutz der bedrohten afghanischen Flüchtlinge zu tun. Dazu gehören persönliche Appelle an Behörden, Presse, Kirchen, Vereine, Prominente und PolitikerInnen in den Kommunen, in den Landtagen und im Bundestag.

Laut Medieninformationen waren unter den Abgeschobenen auch Flüchtlinge aus Bundesländern mit grüner Regierungsbeteiligung: Vier Afghanen aus Baden-Württemberg, drei aus Hamburg und einer aus Rheinland-Pfalz. Die IPPNW hat die grünen Landtagsfraktionen in den Bundesländern mit grüner Regierungsbeteiligung aufgefordert, nicht an Abschiebungen nach Afghanistan mitzuwirken und sich öffentlich dafür einzusetzen, dass die Bundesregierung ihre Afghanistan-Flüchtlingspolitik im Sinne der Menschenrechte neu justiert.

Den OCHA-Bericht zu den «Humanitären Bedürfnissen 2017» in Afghanistan vom November 2016 finden Sie unter http://reliefweb.int/sites/reliefweb.int/files/resources/afg_2017_hno_english.pdf

Die Stellungnahme des UNHCR zu Afghanistan finden Sie unter https://www.proasyl.de/wp-content/uploads/2015/12/2017-Bericht-UNHCR-Afghanistan.pdf

Demonstration gegen Abschiebungen nach Afghanistan


Heute morgen fand begleitet von Protesten die zweite Sammelabschiebung nach Afghanistan statt, nachdem die EU und die Bundesregierung mit der afghanischen Regierung ein Abkommen zur Verhinderung von ungeregelter Migration und zur Rücknahme afghanischer Flüchtlinge geschlossen haben. 60 Menschen sind somit bisher in ein vom Bürgerkrieg zerrissenes Land abgeschoben worden, weil entgegen der jüngsten Erkenntnis des UNHCR und anderer Organisationen kurzerhand von der Bundesregierung erklärt wurde, dass es sichere Regionen in Afghanistan gäbe.

Gegen diese unmenschliche Abschiebungspolitik, die offenbar in erster Linie mit hartem Durchgreifen die Handlungsfähigkeit des Staates demonstrieren soll und als Signal an autoritär veranlagte Rassist_innen zu verstehen ist, gibt es bundesweit Protest. Am Sa., 11.02. wird es in den meisten Bundesländern zentrale Demonstrationen gegen die Abschiebungen nach Afghanistan geben. Auch wenn aus Niedersachsen nach wie vor nur in Einzelfällen straffällig gewordene Personen abgeschoben werden sollen, wird es auch in Hannover am 11.02. eine landesweite Demonstration geben, um einen grundsätzlichen Abschiebungsstopp einzufordern.



Bitte verbreitet den Aufruf und nehmt an der Demonstration teil!

Termin: Sa., 11.02., 13.00 Uhr

Ort: Hauptbahnhof Hannover (Beginn Bahnhofstraße)

Macht kurz und bündig die nette Bitch:

http://netbitch1.twoday.net/stories/1022603773/#1022603852

Der Pressesprecher des Weißen Hauses hat sich für die Tarik-Aziz-Medaille für kreativen Umgang mit der Wahrheit qualifiziert. Nein, das heißt jetzt "alternative Fakten".

Ganz interessant zu lesen:

http://www.jutta-ditfurth.de/dl/dl.pdfa?download=Ditfurth-EGMR-Antisemitismus-Prozess-20161221.pdf

Die B. kenne ich seit langem, und dass die etwas seltsam ist weiß ich auch. Ich hatte in der Vergangenheit öfter für sie gearbeitet, Pressearbeit, Layout und Veranstaltungsorganisation. Dabei kam es vor dass wir noch in der tiefsten Nacht an Broschüren und Plakaten saßen und sie noch Änderungswünsche hatte die ich nicht im Mindesten nachvollziehen konnte und ich dann sagte dass ich diese Mehrarbeit aber in Rechnung stellen müsste. Sie antwortete dann dass ich mein Geld schon bekommen würde - und als ich ihr später eine höhere Rechnung ausstellte bezeichnete sie das als absolute Unverschämtheit und wollte nie gesagt haben dass ich noch Geld für meine Mehrarbeit bekäme. Als wir gemeinsam einen Kongress moderierten hatte ich während der Veranstaltung eine kurze Frage an sie, die wehrte sie mit heftiger Reaktion ab und sagte dass sie sich jetzt konzentrieren müsse. Wahrscheinlich hätte die Aussage "Im Erdgeschoss brennt es" sie auch nicht von ihrem Script abbringen können. Es heißt ja, Frauen seien multitaskingfähiger als Männer - sie ist exakt onetaskingfähig.

Nun arbeitet die F. seit Jahren auf 400-Euro-Basis für mich als Terminassistentin. Sie fragte mich ob ich noch einen anderen Job für sie hätte. Dafür fehlen mir die finanziellen Mittel, ich wusste aber dass die B. nach einer Sekretärin suchte, auch auf 400-Euro-Basis. Ich brachte die beiden also zusammen. Die F. arbeitete genau einen Tag für die B. Das Ereignis passt in die Rubrik "Zwei Originale oder Unikümer prallen aufeinander" (für Kenner der Materie: Hagenbeck!). Beide Seiten gaben mir höchst unterschiedliche Schilderungen des Ablaufs. Die F. erzählte, die B. habe sie in autoritärster Weise geschurigelt, dabei Kette geraucht und während ihrer gesamten Arbeitszeit Wein gepichelt, und sie hätte den Eindruck, es mit einer abhängigen Alkoholikerin zu tun zu haben, die außerdem völlig unfähig sei, ihre Abläufe irgendwie zu organisieren. Das habe sie ihr auch gesagt: "Du tust selber nichts, du delegierst und kontrollierst Ergebnisse.". Das wars dann mit dem Job.


Die B. schilderte mir das Ganze dergestalt dass die F. die ganze Zeit über mich und andere gemeinsame Bekannte abgelästert habe, in Gegenwart von Kolleginnen und Genossinnen, und dabei auch vertrauliche Dinge en masse ausgeplaudert habe weswegen sie sie nicht beschäftigen wolle und könne.

Wer sagt die Wahrheit? Oder stimmen sogar beide Versionen?

Letzten Freitag bekam ich eine Broschüre ausgeliefert, die die B. für ihre Arbeit dringend braucht. Also fuhr ich mit dem Ding spontan bei ihr vorbei. Da die Haustür offen stand - eine Bewohnerin belud gerade ihren Kinderwagen - ging ich durch diese hindurch und klingelte an der Wohnungstür. Daraufhin fragte die B. aus dem Fenster die Mitbewohnerin wer da sei. Nach einigem Hin und Her ließ sie mich rein und fragte mich was ich wolle, ich hätte mich ja nicht telefonisch angekündigt. Ich erklärte ihr dass ich einige Informationen für sie hätte. Daraufhin erwiderte sie dann sollte ich die Broschüre da lassen, ihre neue Sekretärin sei gerade mit der Arbeit fertig geworden, mit der müsste sie jetzt noch eine Zigarette rauchen, dann sei ihr Arbeitstag zu Ende, und ich sollte nach Hause fahren, sie wolle jetzt nicht mit mir reden. Später rief sie mich dann an um ihr Verhalten zu rechtfertigen und erklärte sie mache nie auf wenn es an ihrer Wohnungstür klingelt und sie keinen angekündigten Besuch erwarte. Ich sagte ihr sehr deutlich wie verhaltensgestört ich das alles finde, da antwortete sie wie alle anderen auch müsste ich lernen damit umzugehen, das sei sozusagen eine erzieherische Maßnahme. Die Frau hat den Job den sie macht und die Wohnung in der sie wohnt mir zu verdanken, und ich vermute, dass nicht Rationalierungsmaßnahmen sondern ihr Sozialverhalten der Grund war, warum sie ihren alten Job verloren hat. Nun denn, Solipsisten und Autisten aller Länder vereinigt euch, oder so.

Es ist kein Geheimnis, dass das Verhalten von KFZ-Benutzerinnen in den letzten 15 Jahren immer rücksichtsloser geworden ist, aber in den letzten paar Monaten erlebe ich das komprimiert. Dass ich bei Tempo 120 auf der rechten Spur von einem Sattelzug überholt werde gilt fast schon als normal. Ach so, war bei der Abfahrt Rennau. Das ist was Anderes, wäre bei Schnellsen und Bad Eilsen auch so.

Zum Anderen die notorischen Langsamfahrer, für die ich auch kein Verständnis aufbringe. Tempo im Stadtverkehr ist 50 oder 30, aber doch kein Schritttempo! Wenn jemand rechts abbiegt und dafür bereits 15 Meter vor der Kurve abbremst ist so jemand ein Verkehrshindernis. Ich fahre mit 50 bis zur Kurve, nehme erst beim Abbiegen den Fuß vom Gas und bremse erst in der Kurve, um den Verkehr nicht unnötig aufzuhalten.

Ebenso der Ärger auf Parkplätzen. Wie oft warte ich darauf, dass jemand aus einer Parklücke rausfährt und dann stellt sich heraus dass dieser Jemand nicht ein- sondern ausparkt und zu diesem Behuf minutenlang hin- und herstengeliert, um das Auto korrekt in die Einstellbucht zu positionieren. Auch das ist mir unverständlich. Ich fahre mit einem Schwung in die Parklücke und dann steht die Kiste korrekt da, fertig, aussteigen.

Einen besonderen Spaß haben wir in der Nachbarschaft, seit unsere Wohnstraße, mißbräuchlich sonst als Durchgangsstraße genutzt, aufgrund von Straßenbauarbeiten zur temporären Einbahnstraße wurde. Seither ist die Querstraße eine Rennbahn, sie wird als Hauptdurchgangsstraße genutzt. Dort befinden sich aber rechts und links Parkstreifen für die Anwohnerinnen. Wer dort ein- und ausparkt erlebt ein Hupkonzert, Stirntippen und Stinkefinger. Wie kann man nur so unverschämt sein, Anwohner zu sein und sich auch noch so zu benehmen!


Ein Ereignis von letzter Woche schlug dem Fass die Krone ins Gesicht. Eine ältere Dame mit auswärtigem Kennzeichen wollte unsere Straße als Durchgangsstraße gebrauchen und fuhr bis zur Absperrung am Straßenende, offensichtlich hatte sie das Sackgasse-Schild nicht gesehen. Also begann sie zu wenden, nur - hinter ihr stand ich, der ich nun meinerseits, eingekeilt zwischen parkenden Fahrzeugen, mühselig rumstengelierte und schließlich zum Straßenende fuhr und links abbog. Der Fahrer in dem Fahrzeug das links neben mir hielt um mich vorbeizulassen, ein höchst cool wirkender Schwarzer mit Basecap, bedeutete mir per Handbewegung dass er mich vorbeiließe. Als ich nun den Blinker gleich wieder rechts setzte rastete die Frau aus. Erst hupte sie, dann fing sie an rumzuzetern und mit den Fäusten auf die Armaturen zu trommeln, während der Schwarze sich vor Lachen schüttelte. Manche sind echt überfordert.

Potpourri der Anti-Trump-Proteste

http://www.msn.com/de-de/video/promis/proteste-gegen-trump/vi-AAm0syO

http://www.bild.de/video/clip/proteste/promis-protestieren-in-new-york-gegen-trump-agvideo-49872600.bild.html

https://www.youtube.com/watch?v=BdBQ7PFolLs

https://www.youtube.com/watch?v=QaSNHnam3BQ

https://www.youtube.com/watch?v=G5TpVK42w8U

https://www.youtube.com/watch?v=o1H2o6v1-7s

https://www.youtube.com/watch?v=hKJshsmICmE

Angesichts der Tatsache, dass Deutschland sich hinsichtlich der Ansprüche der Juden durchaus konziliant verhalten hat (vgl. Zusagen gegenüber der Jewish Claims Conference) stellt sich die Frage: Warum passiert da gar nichts, sind auch die Grünen da überhaupt nicht entgegenkommend?

Mögliche Antworten:
1) Es fehlt inzwischen an Geld
2) Rassismus: Ansprüche von "Schwarzen" sind nicht so wichtig
3) Jüdische Lobbies sind halt wirkungsmächtiger als die von Armutsstaaten wie Namibia
4) Nach der Aufarbeitung der Shoah muss nun endlich Schluss sein.

In allen vier Fällen: Beschämend.

Am Samstag werden in Washington 200.000 Anti-Trump-Demonstrantinnen erwartet.

https://www.gmx.net/magazine/politik/protest-trump-vereidigung-marsch-hunderttausend-32123044

Maßnahme ohne Sinn und Verstand: BAMF lädt Säuglinge und Kleinkinder zur erkennungsdienstlichen Behandlung
PRO ASYL: Für die Familien Schikane, für die Behörden Mehrarbeit ohne Erkenntnisgewinn
Für die betroffenen Eltern ist es ein ärgerlicher Reise- und Organisationsaufwand, für die Kinder eine Belastung und für die Behörden ein beträchtlicher bürokratischer Aufwand mit keinerlei Erkenntnis- oder Sicherheitsgewinn: die Einbestellung von Kleinkindern und Säuglingen von Asylsuchenden zur erkennungsdienstlichen Behandlung (ED-Behandlung) im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF).

Die »Aktion Kinderfoto« wirft ein bezeichnendes Licht auf das aktuelle flüchtlingspolitische Klima, in dem Sinn und Zweck einzelner Maßnahmen nicht mehr hinterfragt werden, sondern die Idee vorherrscht, dass viel Aktivismus auch viel helfen wird.

Erste Vorladungen tauchten im November in Bayern auf. Aktuell berichten z.B. Frankfurter AnwältInnen, dass ihnen mehrere Ladungen an die Kinder ihrer Mandanten für den 19. Januar 2017 z.B. in der Außenstelle Büdingen des Bundesamtes vorliegen. In den Ladungen wird darauf hingewiesen, dass bei Nichterscheinen das Verfahren wegen mangelnder Mitwirkung eingestellt werden kann. Über den Hinweis, dass es sich um eine ED-Behandlung handele, findet sich keine Information zum Sinn der Aktion bzw. eine Rechtsgrundlage. Tatsächlich findet sich in § 16 Abs. 1 AsylG eine Regelung, die ein Einfallstor für die Idee ist, Säuglinge und Kleinkinder zum Fototermin einzuladen. Demnach dürfen Lichtbilder und Fingerabdrücke von AusländerInnen genommen werden, wenn sie das 14. Lebensjahr vollendet haben. Unter dieser Altersgrenze »dürfen nur Lichtbilder aufgenommen werden«. Eine flächendeckende Fotosammlung von Säuglingen und Kleinkindern von Asylsuchenden dürfte der Gesetzgeber mit dieser Regelung nicht gemeint haben – obwohl sie ins Asylgesetz in der Hektik des letzten Jahres hineingenommen worden ist.

Doch mit deutscher Hundertprozentigkeit hat die Bundesamtsspitze ihre Dienstanweisung zur ED-Behandlung so geändert, dass bei allen Kindern unter 14 Jahren ein Foto angefertigt wird, das dann zur Akte genommen wird. Das ist zwar grober Unfug, denn das schnelle Veralten von Kinderporträts würde der deutschen Gründlichkeit halber dann wohl auch beinhalten müssen, dass jedes Jahr aufs Neue fotografiert wird. Verwertbare biometrische Daten erhält man so nicht.

In einer in Bayern ergangenen Ladung für ein im August 2016 geborenes Kind heißt es zudem: »Bitte beachten Sie, dass das Bundesamt für die Dauer der Wartezeit keine Verpflegung zur Verfügung stellt«. Zumindest Säuglingen wird diese Warnung nicht so wichtig sein. Kleinkinder werden offensichtlich aus dem Picknickkorb der Eltern versorgt werden müssen, soweit diese den amtlichen Hinweis verstanden haben.

Das Bundesamt hat – wie im letzten Jahr – eigentlich Wichtigeres zu tun, nämlich in Asylverfahren zeitnah und sachgerecht zu entscheiden. Es sollte der Bundesamtsspitze eigentlich möglich sein, auch dem Bundesinnenministerium zu verdeutlichen, dass eine Galerie von Säuglings- und Kleinkinderfotos weder zweckdienlich noch ein Sicherheitsgewinn ist.

Sehr lesenswert und m.E. sehr richtig:

http://rhizom.blogsport.eu/2016/11/12/whitelash-klassenprotest-us-wahlen

Ich habe noch nie in meinem Leben Big Brother, das Dschungelcamp, Deutschland sucht den Superstar, Raus aus den Schulden oder ähnliche Scheiße geguckt. Mein Fernsehkonsum bewegt sich hauptsächlich bei ARD, Arte und Phönix. Umso lästiger finde ich es, ständig auf gmx und web.de mit Nullmeldungen über Leute belästigt zu werden, von denen ich nicht so genau weiß, wer die eigentlich sind und die mich auch absolut null interessieren. Was sollen all diese Tickermeldungen über Gina Lisa, Pietro und Sarah Lombardi und ähnliche Leute? In Arhus ist ein Sack rostige Nägel ins Hafenbecken gefallen wäre genauso relevant.

Der Schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig erklärt mit Blick auf das aktuelle UNHCR-Memorandum zu Afghanistan am 13.1.2017 in den Kieler Nachrichten:
"Dieses Dokument sei 'ein Schlag ins Gesicht' all derer, die Afghanistan für sicher erklären. 'All denen, die das sagen, wünsche ich, dass sie selber nach Kabul zurückgeführt werden.'"

Denen fällt offensichtlich nichts Besseres mehr ein - dabei ist der Ansatz, Krimis als Sozialstudien zu inszenieren genau richtig, und auch das Thema Kölner Sylvesternacht macht etwas her. Wie kann man das nur so vergeigen?

Einladung zur Gerichtsverhandlung am 18. Januar 2017 in Apolda

Prozessaufruf - Solidarität mit Dr. Magsud

"Solidarität muss praktisch werden!" - dieser Slogan wird im Kontext des
Kampfes gegen FaschistInnen und RassistInnen immer wieder benutzt und
will sagen: Jetzt hier auf der Straße kann unser Protest nur ein
allgemeiner sein, wichtig ist vor allem die Unterstützung des konkreten
Kampfes derjenigen, die sich gegen die menschenfeindlichen Strukturen
zur Wehr setzen. Dr. Magsud wird von den Härten der Behörden getroffen,
weil er nicht stumm bleibt, sondern den organisierten Kampf gegen das
Lagersystem und die Abschiebekultur als seinen Persönlichen begreift.
Auf Bestreben der Ausländerbehörde Apolda wird er nun vor Gericht
gezerrt. Unter allen Umständen soll ihm ein Vergehen angehangen werden
in der Hoffnung, dass sie seine Abschiebung doch noch irgendwie
erreichen können oder ihn einfach "nur" schikanieren.
Jetzt ist praktische Solidarität gefragt: Organisiert eine gemeinsame
Anreise von eurem Wohnort zum stattfindenden Prozess am 18. Januar in
Apolda, beobachtet die Geschehnisse und zeigt Dr. Magsud eure
Verbundenheit mit eurer Anwesenheit! Niemand soll allein vor Gericht
stehen! Auch die Institutionen sollen sehen, wir stehen zusammen!
Schafft in eurem Umfeld Aufmerksamkeit für den Fall, verbreitet die
Stellungnahme und sammelt Spenden für die zu erwartenden
Repressionskosten.

Mittwoch, 18. Januar 2017, 10:15
Amtsgericht Apolda, Jenaer Str. 8

Treffpunkt zur gemeinsamen Anreise in Erfurt: 8.40 Uhr am Eingang vom
Hbf

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Pressemitteilung
Prozess gegen Flüchtlingsaktivisten: Erneute Strafanzeige der
Ausländerbehörde Apolda gegen Magsud Aghayev
http://thevoiceforum.org/node/4306

Neben dem Herrn der Ringe stellt H.P. Lovecrafts Chtulhu-Mythos (bzw. der von Lovecraft begründete und u.a. von Derleth und beiden Wilsons weiterentwickelte) Chtulhu-Mythos eine der größten Erzählungen der phantastischen Literatur des 20.Jahrhunderts dar. Einiges daran erscheint mir allerdings unlogisch bzw. inkongruent. Wieso sterben Menschen meistens sofort, wenn sie den unheimlichen Wesen dieser Nebelwelt begegnen? Mir würde es viel plausibler erscheinen wenn sie versuchen würden, sich mit denen zu verständigen, wieso solche Verständigungen dann scheitern wäre ein viel interessanteres Thema als die zwangsläufige Katastrophe.

Wieso wird das ganze Thema immer unter Horror subsummiert? Für mich ist das ganze Thema, bei dem es ja letztendlich um Aliens geht eher Science fiction. Und dann die Sprache: Lovecraft hatte seine Wort- und Namensschöpfungen damit begründet, dass die möglichst außerirdisch klingen sollten, da auf Lautkombinationen basierend, die es in keiner irdischen Sprache gibt. Damit kann er doch aber im Ernst keinen Alabricker hinter der Wega vorlocken: Chtulhu und Lloigor klingen keltisch, Azatoth alttestamentarisch, Shub-Niggurath assyrisch und Nyarlahotep altägyptisch. Schwache Leistung bezüglich außerirdischer Sprachen.

Offizielle Ankündigung
Break the Deportation DNA Chain: "Refugee Black Box – die
ununterdrückbare Stimme und Kraft der Gequälten"- Jenseits der
Gerichtssäle!
http://thevoiceforum.org/node/4313

⦁ 27. bis 29. Januar 2017 in Jena – Thüringen.
Save the date! Teilt die Veranstaltung!⦁

Das The VOICE Refugee Forum – Flüchtlingscommunity-Netzwerk von
AktivistInnen der Flüchtlings/MigrantInnencommunity wird zusammen mit
Anti-Abschiebungsaktivisten am Wochenende vom 27. bis 29. Januar 2017 in
Jena die erste Agenda zur Planung des Veranstaltungsprojekts “Black Box
Solidarity - die ununterdrückbare Stimme und Kraft der Gequälten"
präsentieren und diskutieren.

Es handelt sich um ein “Prepar-Tainment” - Wochenendtreffen zur
Vorbereitung des politischen Veranstaltungsprojekts “Black Box
Solidarity - die ununterdrückbare Stimme und Kraft der Gequälten"

Worüber wollen wir sprechen?
Unser Diskussionsschwerpunkt wird darauf liegen, wie wir die Kette der
Abschiebung von innen heraus brechen können, auf Strategiediskussionen
von Break-Deportation-Aktionen: Unsere historischen Hintergründe und
unsere vergangenen politischen Kämpfe gegen Abschiebung und soziale
Ausgrenzung werden die Leitlinie unseres fortgesetzten Einsatzes für
Gerechtigkeit und Menschenwürde sein.
Wir wollen darüber diskutieren, wie wir, die AktivistInnen der
Flüchtlings/MigrantInnengemeinschaft in Deutschland, die
unterschiedlichen Gesichter des Unrechts in Europa überwinden können.
Wir werden über unsere Erfahrungen, die Kämpfe und Kampagnen der
Flüchtlingscommunity gegen die Abschiebekultur des deutschen und
europäischen rassistischen Nationalismus und gegen die soziale
Ausgrenzung in Deutschland sprechen. Wir wollen darüber redem, wie wir
die Missbräuche und Verletzungen unserer Rechte, die Korruption des
Abschiebesystems, die gesellschaftliche Ignoranz auch der deutschen
Eliten und Politiker gegenüber der menschlichen Würde und der
Bewegungsfreiheit bekämpfen können.

Prepar-Tainment - Programm

Freitag und Samstag : Es werden Workshops und Podiumsdiskussionen
stattfinden. Parallel zu den Diskussionen wird die Fotoausstellung des
Proteststreiks der Flüchtlingscommunity “We will Rise” der
O-Platz-Bewegung gezeigt, auch Straßentheater, Kundgebungen und eine
Demonstration gehören zu unserer politischen Arena. Nach den
Diskussionen und Workshops findet ein Abendprogramm mit Soli-Musik und
Konzerten statt.

Samstagabend:

Kulturelle Beiträge und Live- Soli-Konzerte im Café Wagner, Jena. Auf
der Liste stehen:

⦁ Das Schwabinggrad Ballet zusammen mit der Hamburger Performancegruppe
Arrivati, die sich als »autonomes Kollektiv von Flüchtlingen und People
of Colour« bezeichnen
⦁ System D , “eine grenzüberschreitende musikalische Erfahrung, die
Unterdrückung, die politische Situation und Grenzkontrollen
herausfordert. Reggae ist nicht tot.” (Leipzig)
Sonntag : Fortsetzung der Diskussionen, Perspektiven auf dem Weg nach
vorne

Das “Black Box Solidarity - die ununterdrückbare Stimme und Kraft der
Gequälten" ist ein politisches Experiment und ein Prozess, um unseren
alternativen Freiraum wiederzuerschaffen und durch die Röntgenstrahlen
der politischen Solidarität der Flüchtlinge eine kritische Aufklärung zu
schaffen über die Dekaden des Flüchtlingskampfes gegen die Jahrhunderte
kolonialen Unrechts der Abschiebung.

Das Konzept ist ein Prozess aus Inspirationen unserer Kämpfe wie zum
Beispiel: der Internationale Flüchtlingskongress der Karawane 2000 in
Jena - der Beginn der Residenzpflicht-Kampagne; Oury Jallohs Tod in der
Polizeizelle Nr.5 in Dessau 2005 und die daraus folgenden
Gerichtsverfahren ab 2008, das Karawane-Festival 2010 gegen Koloniales
Unrecht in Jena, das Break Isolation Refugee Camp in Erfurt 2012, auf
dem der Protestmarsch von Würzburg nach Berlin 2012 organisiert wurde,
und das Internationale Flüchtlingstribunal 2013, die unter anderem von
The VOICE und der Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und
MigrantInnen organisiert wurden. (Siehe Links unten) Es steht im Geist
der Kontinuität der Kämpfe von The VOICE Refugee Forum seit 1994 im
Flüchtlingslager Mühlhausen.

Die Aktionen der Black Box sollen dazu dienen, die Ignoranz der
Gesellschaft gegenüber den Missbräuchen und den Verbrechen des
Abschieberegimes offenzulegen und die kolonialen Ungerechtigkeiten des
Systems sichtbar zu machen.

Wie Marcus Garvay sagte: “Vergesse niemals, dass Intelligenz die Welt
regiert und Ignoranz die Lasten trägt. Deshalb: Entferne dich so weit
wie möglich von der Ignoranz und strebe so weit wie möglich danach,
intelligent zu sein.

Wie in einem Tribunal soll das System angeklagt werden und es soll sich
eine Plattform bieten, auf der die Gequälten ihre eigenen Anklagen in
das öffentliche Bewusstsein tragen können. Es beinhaltet auch Elemente
des Festivals mit seinen kulturellen Beiträgen. Die Idee parodiert die
“Black Box” eines Flugzeugs. Sie beinhaltet sensible Informationen, die
entscheidend für das Funktionieren sind. Die Gequälten können ihre
Klagen einreichen, die die Basis für die nächsten Protestaktionen gegen
die allgegenwärtige koloniale Ungerechtigkeit bilden werden.

Schließt euch uns an für die Graswurzelkämpfe der
Flüchtlingscommunitybewegung im Jahr 2017 und macht aus “Black Box
Solidarity - die ununterdrückbare Stimme und Kraft der Gequälten" eine
konkrete und ermächtigende Waffe der politischen Solidarität.

Durch unser Zusammenkommen werden wir weiter voneinander lernen, wie wir
unsere Stärke durch Selbstermächtigung ausbauen können, um diese Kultur
der Abschiebung zu durchbrechen und die unterschiedlichen Gesichter der
Ungerechtigkeit in Europa zu überwinden. Die meisten von uns sind Opfer
von Krieg, brutaler und habgieriger Ausbeutung sowie Ausgrenzung. Einige
von uns haben ihre Familie verloren, viele von uns sind getrennt von
ihren Kindern, Ehefrauen- oder Männern während unzählige von uns auf
ihrem Weg nach Europa unter den wachsamen Augen von FRONTEX gestorben
sind. Aus diesem Grund sind heute viele von uns traumatisiert. Doch
anstatt, dass man uns die nötige therapeutische und andere Unterstützung
gibt, werden wir diskriminiert und erleiden verschiedene Formen der
psychologischen Folter. Es wird von uns erwartet, dass wir dankbar das
unausgesprochene Label „Untermensch“ in der Bezeichnung Flüchtling
akzeptieren, weil hier keine Bomben auf unsere Köpfe fallen. - (Break
Deportation Culture – Deportation is criminal and we fight to stop
it! http://thevoiceforum.org/node/4210)

Abschiebungen und die damit verbundene Korruption des Rechtssystems und
des Regimes sind kriminell! Bekämpft rassistischen Nationalismus!

Lasst uns die Dinge aufschütteln! Bringt das Abschieberegime zu Fall!
Stoppt die Abschiebungen!

Bitte spendet und engagiert euch und arbeitet mit uns für eine
unabhängige Flüchtlingsgemeinschaft und schließt euch uns und unserer
Bewegung an für die Graswurzelkämpfe der Flüchtlingsgemeinschaften im
Jahr 2017 an, um aus پgThe Refugee Black Box” eine konkrete und
ermächtigende Waffe der politischen Solidarität zu machen

Die Veranstaltung wird durch öffentliche Spenden und
Solidaritätsbeiträge finanziert.

Förderverein The VOICE e.V., Sparkasse Göttingen, Code „Break
Deportation“
IBAN: DE97 2605 0001 0000 1278 29

http://breakdeportation.blogsport.de | http://thevoiceforum.org |
http://thecaravan.org

Nach einem exotischen Frühstück mit sehr vielen Jalapenos und Habaneros ins Dojo gegangen, heftig trainiert, mich an meiner eigenen gestiegenen Kraft und Kondition begeistert. Kleiner Flirt mit meiner früheren Trainerin. Mit einem anderen Sportkameraden über diverse Kampfsportarten und seinen neuen mixed style gefachsimpelt. Dann in die überfüllte Sauna, lauter Männer und halt Miriam, Profisportlerin mit Traumkörper. Martin, der direkt über ihr sitzt, sagt zu mir" Komm rauf, ich mach Dir Platz, hier ist die Aussicht besser!" Miriam lacht sich kaputt. Niemand würde das in dieser Umgebung als dumme Anmache werten. Sportlerinnen halt - entspanntes Verhältnis zu Körperlichkeit, Urvertrauen gepaart mit einem gewissen Grundnarzissmus. Anschließend Goulasch gegessen und Rotwein getrunken - buff, der knallt aber nach Training und Sauna. Perfect day.

Magsud Aghayev erhielt im Jahr 2010 aufgrund eines Behinderungsgrads von
60% ein
Aufenthaltsrecht nach § 25 Abs. 3 AufenthG. Die zuletzt auf drei Jahre
verlängerte Aufenthaltserlaubnis lief am 13. Februar 2015 aus. Da die
Ausländerbehörde auch zwei Monate später keine Verlängerung ankündigte,
fragte er nach und erfuhr, dass die zuständige Sachbearbeiterin noch auf
Post vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wartete. Auf
Nachfrage bei der Außenstelle des BAMF in Hermsdorf erfuhr Magsud
Aghayev, dass die Ausländerbehörde erfolglos versucht hatte, vom BAMF
die Zustimmung zu seiner Abschiebung zu erwirken.

Konfrontiert mit der Ablehnung des BAMF und der Tatsache, dass § 25 Abs.
3 eine Abschiebung verbietet, wollte die Apoldaer Sachbearbeiterin
nichts erklären und forderte stattdessen zur Verlängerung der
Aufenthaltserlaubnis erneute ärztliche Atteste und eine schriftliche
Erklärung darüber, wie oft Herr Aghayev nach Aserbaidschan gereist sei.
Da er nicht so gut Deutsch schreibt, notierte die Sachbearbeiterin meine
mündliche Erklärung, dass sein Pass kürzlich aufgrund eines Versehens in
einer Sporttasche mit Familiengeschenken nach Aserbaidschan geschickt
wurde und binnen zehn Tage von einem Bekannten wieder mitgebracht werden
würde.

Einige Tage später erhielt Herr Aghayev eine polizeiliche Vorladung. Die
Polizei erklärte ihm, dass die Ausländerbehörde ihn wegen illegaler
Weitergabe seines Passes angezeigt hatte und forderte ihn auf, seinen
Pass vorzulegen. Nachdem er das innerhalb von 15 Minuten tat, erklärte
die Polizei die Angelegenheit für erledigt. Entsprechend erhielt Herr
Aghayev am 7.7.2016 einen Einstellungsbescheid der Staatsanwaltschaft
Erfurt. Infolge dieses Bescheids fragte er mittlerweile acht Monate nach
Ablauf seiner Aufenthaltserlaubnis bei der Ausländerbehörde nach, wann
die Verlängerung erfolgen würde. Wieder verwies ihn dieselbe
Sachbearbeiterin mit Verweis auf ihren anhaltenden Kontakt mit der
Staatsanwaltschaft auf einen späteren Zeitpunkt. Als Herr Aghayev am
24.9.2016 einen Strafbefehl über 200 Euro vom Amtsgericht Apolda bekam,
stellte sich heraus, dass auf persönliches Betreiben dieser
Sachbearbeiterin das Strafverfahren wiederaufgenommen wurde.

Magsud Aghayev ist seit 2009 aktiv bei The Voice Refugee Forum und im
bundesweiten Netzwerk Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und
MigrantInnen. Er hat seitdem immer wieder an Protesten teilgenommen und
die Flüchtlingsgemeinschaft in Apolda organisiert. Schon 2010
durchforstete die Apoldaer Ausländerbehörde Zeitungen nach einem Bild
von ihm bei einer Versammlung außerhalb des Landkreises und erließ
infolgedessen einen Bußgeldbescheid wegen Residenzpflichtverstoßes. Kurz
darauf zeigten BehördenmitarbeiterInnen ihn an, vermeintlich
Nazisymbolik verwendet zu haben. Er wurde in zweiter Instanz vor dem
Landgericht Erfurt freigesprochen. Magsud Aghayev kann bei den
neuerlichen Erfarungen nur davon ausgehen, dass es der Ausländerbehörde
ein persönliches Anliegen ist, seinen Aufenthalt entgegen rechlicher
Normen zu beenden und bis dahin so unangenehm wie möglich zu gestalten.

Die Hauptverhandlung in der Sache findet am 18.1.2017 und 10.15 Uhr am
Amtsgericht Apolda, Jenaer Straße 8, 99510 Apolda, statt.

Kontakt The VOICE Refugee Forum Jena: thevoicerefugeeforum@riseup.net
Kontakt Rechtsanwältin Kristin Pietrzyk: 03641 628272,
KristinPietrzyk@kanzlei-elster.de

Zuständige Sachbearbeiterin Ausländerbehörde Apolda: Frau Ernst,
Telefon: 03644 540 788

Aktenzeichen Strafverfahren: Cs 121 Js 19605/15
Zuständige Staatsanwältin StA Erfurt: Frau Jacob, 0361 3775 400

Zuständiger Richter Amtsgericht Apolda: Dr. Pfeiffer, 03644 50290

Aktenzeichen BAMF-Bescheid über Abschiebeverbot 5919871-425
Zuständiger Sachbearbeiter BAMF: Herr Reichel, Referat M D 3 Nürnberg,
Telefon: 09119430n raciste et de la justice.
https://refugeestruggle.org/en/article/oury-jalloh

Als Jugendlicher dachte ich, eine Hochzeitsmesse sei eine Veranstaltung, wo sich Heiratswillige auf Messeständen feilbieten würden. Ich stellte mir das so ähnlich vor wie einen Sklavenmarkt.

Römische Arenen wie das Kolosseum lassen sich unter zwei Aspekten betrachten: Als großartige Baudenkmäler oder als Zeugen brutalster Grausamkeit, vielleicht KZ-Gedenkstätten vergleichbar. Beides hat seine Berechtigung. Bei der Elbphilharmonie klafft der Unterschied nicht gar so weit, dennoch ist die Diskrepanz vorhanden: Einerseits großartige Architektur und un(ge)erhörte Akustik, andererseits unglaubliche Geldverschwendung, Vertreibung armer Bevölkerungsgruppen und Luxussanierung eines ganzen Stadtbezirks gegen den letztlich erfolglosen Widerstand der unmittelbar Betroffenen und einer buntgefächerten alternativen Szene. Schade, dass Glas nicht brennt.

Die aktuelle Folge war wieder mal derart geballter Schwachsinn...

In eine Frau aus meinem Dojo, die halt perfekt in mein Beuteschema passt: Lange schwarze Haare, groß, durchtrainiert, schlank, große Brüste, Kickboxerin. Wie komme ich an die ran?

Am Abend vor Sylvester holte ich bei der Post ein Einschreiben mit Rückschein ab. Von 7 Schaltern waren 3 besetzt, es hing ein Plakat aus, auf dem angekündigt wurde, dass bis zum 30. Oktober noch Beratungsangebote zu Immobilienkrediten angenommen würden. Als ich nach einer halben Stunde Wartezeit endlich an der Reihe war wies ich die Schalterfrau darauf hin, dass dieses Angebot nicht mehr aktuell wäre. Darauf erwiderte sie, dass sie erstmal mein Einschreiben abstempeln müsste, bevor sie mir zuhören könnte. Boah, so wenig Multitasking, dass sie noch nicht einmal einen gesprochenen Satz aufnehmen kann, während sie mit dem schwierigen Akt des Stempelns beschäftigt ist? In jedem wettbewerbsorientierten privaten Dienstleistungsunternehmen hätten solche Leute keine Überlebenschance.

An meine bewunderte Bergheldin Ines zu "Lost in China" und an Stephen Hawking zum 75.


http://blog.arcteryx.com/lost-in-china-ines-papert-and-luka-lindic-on-kyzyl-asker/