Laut EUROSTAT wurden von den 27 EU-Mitgliedstaaten im Jahr 2019 295.800 Asylsuchende als schutzberechtigt anerkannt. Das sind rund 20.000 weniger als 2018, obwohl sich die Zahl der Asylanträge erhöht hat (siehe EUROSTAT Statistics). Zusätzlich nahmen die EU-Mitgliedstaaten 2019 21.200 umgesiedelte Flüchtlinge auf (ebd.). Die Schutzquote in der EU (die von Land zu Land erheblich differiert) war am höchsten für Staatsangehörige Venezuelas (96%), gefolgt von Syrien (85%), Eritrea (81%), Afghanistan (54%) und der Türkei (52%).

weitere Infos hier: https://www.nds-fluerat.org/43317/aktuelles/eu-gewaehrte-2019-fast-300-000-asylsuchenden-schutz/

--

Ein Kunde, der mit Maske zu mir ins Büro kam (ich saß dort auch mit Maske) beklagte sich darüber dass Handwerker auch bei größeren Schadensfällen nicht mehr kommen, selbst dann wenn das nicht durch die Lockdownmaßnahmen vorgegeben sei, einfach aus Angst.

Ich antwortete, dass die gesamten Schutzmaßnahmen ja nur dem Schutz der Risikogruppen (Herz-Kreislauf-Atemwegserkrankte, Diabetiker, Immungeschwächte) dienten, insofern sei das ein Akt der Solidarität, aber die müssten nicht persönlich Angst haben, das sei irrational.

Da erwiderte er, es gehöre doch praktisch jeder einer der Risikogruppen an, er sei zum Beispiel Diabetiker. Darauf entgegnete ich, dass ich schon einen Bekannten durch Corona verloren habe, der einer Hochrisikogruppe angehört hatte, in meinem eigenen familiären Umfeld gehöre aber niemand dazu, es sei denn man zähle das Lebensalter meines Vaters - 91 - als Risikofaktor. Für mich sei die Gefahr durch Covid 19 zu sterben ein PALF (Problem-anderer-Leute-Feld).

Das Thema kam dann auf die möglichen Therapien, in dem Zusammenhang erwähnte ich Chloroquin und sagte, dass dieses Mittel zwar scheinbar geeignet sei den Virus zu bekämpfen, selber aber auch PatientInnen töten könne. Als völlig gesunder Mensch hätte ich es zur Malariaprophylaxe eingesetzt und dann einen Ruhepuls von 120 gehabt. Das ist bei Aktivurlaub bei 36 Grad im Schatten schon hochproblematisch, für HerzpatientInnen hingegen tödlich.

Mein Kunde erwiderte darauf, er käme nie auf die Idee, in Länder zu reisen in denen es Malaria gibt.

Ich bedauere, dass ich da auf absehbare Zeit nicht hinreisen kann.

So lebt jeder in seiner eigenen Realitätsspur.

"Ich sage es Ihnen mal ganz brutal: Wir retten in Deutschland möglicherweise Menschen, die in einem halben Jahr sowieso tot wären - aufgrund ihres Alters und ihrer Vorerkrankungen", sagte der Tübinger Oberbürgermeister am Dienstag im Sat.1-Frühstücksfernsehen.


Der Armutsschock, der aus der weltweiten Zerstörung der Wirtschaft entstehe, bringe nach Einschätzung der Vereinten Nationen hingegen Millionen Kinder ums Leben.


"Wenn Sie die Todeszahlen durch Corona anschauen, dann ist es bei vielen so, dass viele Menschen über 80 sterben - und wir wissen, über 80 sterben die meisten irgendwann, sagte Palmer.
Er hatte schon früher die Politik zur Corona-Eindämmung kritisiert und für strenge Quarantänemaßnahmen für Risikogruppen sowie eine rasche Öffnung der restlichen Gesellschaft plädiert.
Palmer empfahl in der Fernsehsendung darüber hinaus, alle verfügbaren Testkapazitäten einzusetzen, und sprach sich - anders als seine Partei - für eine verpflichtende Handyapp aus, die Infektionen nachverfolgt.

Liest sich wie ein Gag, es steckt aber mehr dahinter. Fragen zur aktuellen Corona-Krise werden mit Zitaten von Karl Marx beantwortet, die sehr deutlich machen, wie umfänglich dieser Denker die heutigen Verhältnisse vorausgesehen hatte. Die gesamte Globalisierung mit all ihren Auswirkungen ist im Gesetz vom tendenziellen Fall der Profitrate so zwangsläufig enthalten wie die Astrophysik in E=mc².

Hätte mir ja nicht träumen lassen dass ich jemandem der politisch dermaßen weit entfernt von meinen Positionen ist mal zustimmen würde. Aber wo er Recht hat hat er Recht.

https://www.gmx.net/magazine/politik/schaeuble-schutz-lebens-coronakrise-unterordnen-34648188

Ich erinnere mich noch lebhaft an diesen ganz anderen Ausnahmezustand und an die Schlacht um Wackersdorf.


Wird fortgesetzt

Heute Nacht hatte ich geträumt, mein Sportclub hätte wiedereröffnet, und meine Lieblingstrainingspartnerin meinte, wenn wir uns alle negativ testen ließen könnte unsere Kampfsportgruppe weitertrainieren.

Stattdessen setzte ich heute mein Heimtraining fort, mit dem gleichen Effekt des tiefen Wohlbehagens einige Stunden danach wie beim Gruppentraining. Zwangsläufig aber modifiziert, da ohne Trainer und ohne Trainingsplan. Eine Art Body Combat oder Tai Bo, nur für eine Viertelstunde, eine Art Pilates für zehn Minuten, Expander- und Hanteltraining, dann eine Dreiviertelstunde Spinning auf dem Hometrainer, dann Dehn- Streck- und Lockerungsübungen. Ganz neuen Stil kreiert. Vielleicht sollte ich dem einen Namen geben, das Ganze als Markenzeichen eintragen, einen Kurs anmelden, ein Buch darüber schreiben und sehen wie erfolgreich das ist. Vielleicht mache ich damit ja richtig Schotter. Warum sollte mir nicht gelingen, womit Les Mills und solche reich geworden sind?

Grönlandhaie greifen schwimmende oder auf Eisschollen stehende Eisbären an, die sie in einem Stück herunterschlucken. Dagegen ist der Weiße Hai geradezu handelbar.

Saudi Arabien schafft die Auspeitschung ab.

Der B. meinte gerade, wir Autonomen der 80er/90er seien mit unseren schwarzen Hasskappen ja geradezu Pioniere gewesen was trendy Infektionsschutz angeht.

Man sagt ja wir sprächen das reinste Hochdeutsch. Das ist nicht ganz richtig, denn in Südostniedersachen und der Börde gibt es eine Art Lautverschiebung. Ein g auf das ein anderer Konsonant folgt wird als hartes ch, ein g das auf einen Konsonanten folgt als weiches ch gesprochen. So gibt es den Kinderreim "Wie spät ist es in Magdeburg - Achte durch!". Magdeburg wird also Machteburch gesprochen.


Als meine Mutter vom Zweiten Weltkrieg erzählte war viel von Artillerie die Rede, und also führte ich beim Kriegspielen mit anderen Kindern viel schwerere Geschützgattungen ein, nämlich die Neuntillerie und Zehntillerie.

vgl. hier: https://che2001.blogger.de/stories/2694257/

Statt einem Chirurgen-Mundschutz ein Mufu mit der Aufschrift "Alpinschule 3 Zinnen." Wo habe ich das Ding nur?
Darunter aber dann doch noch einen weiteren Schutz. Zweite Frage: Wo ist meine ABC-Maske? Auf Demos schützte die gegen CS und Pfefferspray komplett, wobei bei normalem Trängengas ich ja immer nur bemerkte dass es komisch roch, während links und rechts von mir die Leute umkippten. Valium wirkt auf mich auch nur wie Smarties (also: völlig wirkungslos, ich hatte in Panikstimmung nach einem Verkehrsunfall davon mal eine komplette Packung geschluckt, brauchte danach aber noch einen Liter Wein um runterzukommen), während eine Tasse Kaffee zu viel auf mich die Wirkung von Speed oder Extasy hat.

Jetzt mal jemanden gesehen der mit einer ABC-Maske umherläuft. Also nicht die klobigen Dinger vom Militär, sondern die Indoor-Version wie sie in Isotopen- und Halogenchemielabors benutzt wird.

Das Hin und Her um die Corona-App zeigt wie schlecht es in Deutschland um die seuchenhygienische Prophylaxe mittlerweile steht. In meiner Kindheit fanden regelmäßige Reihenuntersuchungen an Schulkindern und an Rekruten statt. Jedes Jahr wurde die Gesamtheit aller Schulkinder auf Tuberkulose, Influenza, Keuchhusten und Diphterie getestet. Ich weiß noch was für ein Hallo es jedesmal war wenn der Röntgenbus vor der Schule stand. Dass es dieses engmaschige Untersuchungsnetz nicht mehr gibt rächt sich jetzt.

KritikerInnen des deutschen Lockdown führen Schweden als Beispiel an wie man es besser machen sollte. Das Problematische daran ist aber, dass sich die Situation mit der deutschen nicht vergleichen lässt, aus mehreren Gründen.

1) haben die Schweden eine besondere Mentalität, wo sehr viele Sachen mit Freiwilligkeit, ohne Vorschriften, Verbote und Kontrollen funktionieren. Die schwedische Gesellschaft ist eine Konsensgesellschaft mit einem hohen Maß an Selbstdisziplin. Schon die deutsche Diszipliniertheit hat es in Italien nicht gegeben, erst als echte Ausgangssperren auf die harte Tour durchgesetzt wurden haben die aufgehört, sich zur Begrüssung zu küssen z.B.

2) und ebenso haben Schweden von vornherein ein anderes Verhältnis zu räumlicher Distanz. Umarmen tun sich dort Liebespaare. Die übliche schwedische Begrüßung ist ein Winken mit der Hand und "Hi!" oder "God Dag!", kein Händeschütteln.

3) leben Schweden räumlich weiter verteilt. Selbst die Großstädte sind weniger verdichtet als in Frankreich oder Deutschland (man vergleiche in dieser Hinsicht mal Dortmund mit Stockholm), sie liegen weiter auseinander, der Grad der Verstädterung ist geringer, es gibt Dörfer die Hunderte Kilometer auseinander zum Nachbardorf liegen und Einzelgehöftsiedlungen mit Kilometerabständen zwischen den einzelnen Höfen

und 4) die Sterblichkeitsquote in Schweden ist höher als in Deutschland und wird bewusst in Kauf genommen. Im als politisch besonders korrekt geltenden Schweden herrscht eine erbarmungslose Eugenik-Gesinnung. "Wenn die Hauptrisikogruppen BewohnerInnen von Pflegeheimen, HerzpatientInnen und ähnlich schwer Vorgeschädigte sind, dann ist deren Sterblichkeitsquote eine ganz normale darwinistische Auslese, und in vielen Fällen würden die ja eh in den nächsten paar Jahren sterben, also was solls" wäre eine in Schweden durchaus konsensfähige Haltung.

Dort findet die Triage nicht erst im Krankenhaus sondern schon auf der gesellschaftlichen Makroebene statt.

Bin ziemlich froh dass aufgrund der NS-Vergangenheit so etwas in Deutschland nicht praktizierbar ist.

In der Wikipedia, wo ich als Autor gesperrt bin, steht unter Redewendungen "Der Bien (der) muss! – eine Sache muss unter allen Umständen erledigt werden. Die Herkunft dieser erstmals 1849 belegten Redewendung ist strittig."

So strittig ist das Ganze nicht. Zu der Zeit erschien eine Karrikatur, die einen deutschen und einen russischen Imker im Gespräch zeigte, und der Russe sagte: "In Russland haben wir Bien groß wie Katz!". Der deutsche Imker antwortete: "Dann müssen Ihre Bienenkörbe riesig sein.", und der Russe erwiderte: "Nein, die sind normal." "Dann kommen die Bienen ja gar nicht hinein." "Hah! Der Bien muss!".

Im Hintergrund sieht man übergroße Bienen, die von einem Kosaken mit der Peitsche Richtung Sibirien (Wegschild) getrieben werden. Der Ursprung dieser "Redewendung" ist also eigentlich eine Anspielung auf russische Willkürherrschaft.


Und jetzt wird´s schwierig mit der Quelle: Eine Ausstellung über Imkerei, die ich irgendwann in den Achtzigern oder Neunzigern besucht habe.

Meine Schlange wollte ihre Maus nicht fressen. Da Schlangen- und Mäusehaltung in einem Terrarium aber auch nicht funktioniert holte ich das arme Tierchen heraus um es im benachbarten Park freizusetzen. Es war schon Nacht, etwa 23 Uhr, und ich stellte fest dass ein benachbartes Fitnesscenter hell erleuchtet war. Machen die da illegalerweise zu unwahrscheinlichen Zeiten Training?

Sehr kreativ finde ich die syrischen Restaurantbetreiber in der Nachbarschaft, die gleichzeitig offen und geschlossen haben: Betreten kann man das Restaurant nicht, aber in der Tür und unter den Fenstern sind Stehtische positioniert, und man kann einzeln und im Stehen essen. Flotte Idee!

ist mal wieder Donald Trump mit seiner Aufforderung an die US-Bürger, den Lockdown-Vorschriften der Gouverneure zu widersprechen und arbeiten und auf die Straße zu gehen. Früher gab es mal in der Titanic die Rubrik "Die 7 peinlichsten Persönlichkeiten." Die hätte der komplett für ein Jahrzehnt verbucht. Während der Weltwirtschaftskrise hatten die USA Franklin Delano Roosevelt, den Architekten des New Deal, den Sieger über Hitler, während der schwersten Krise seither haben sie die peinlichste Schmachgestalt ihrer Geschichte.

La vie revient, die Melodie lässt mich nicht mehr los. Ich weiß zwar nicht wann man wirklich tout va bien ici sagen kann, aber die Farben des Tages heute sind wunderbar. Wir haben jetzt auch einen Corona-Himmel: Aufgrund des Lockdowns ist die Dunstglocke verschwunden und die Lichverschmutzung geringer geworden. Um den Sternenhimmel zu haben musste man früher aufs Meer oder in die Berge. Mein Neffe hatte im Harz einen Sternenhimmel wie man ihn sonst aus der Wüste kennt.

Heute im Garten gearbeitet, Palmen rausgebracht und die Saison eröffnet, dann zur Luft gegangen.

Es bleibt ja jetzt abzuwarten, was coronatechnisch Neues passiert, aber ich denke mal, das Gröbste ist schon vorbei. In Deutschland jedenfalls. In Amerikanien hingegen ist eher Apokalypse angesagt. Der Pepsodent von USA ist ein cooler Loser seiner Macht. Glänzend, doch schon rostzerfressen fliegt er durch den wilden Westen. Der Turm stürzt ein, der Turm stürzt ein, Hallelujah, ja der Turm stürzt ein.

In Europa eher: La vie revient, la vie revient, Cava bien ici

Weitergeleiteter Beitrag

"An diesen Orten ist der soziale Mindestabstand, der gegenwärtig von den Gesundheitsorganisationen vorgeschrieben wird, praktisch nicht umsetzbar." (aus den IWS/BIG Corona-Berichten)







Liebe Freund_innen, liebe Genoss_innen, liebes Netzwerk



wir, der International Women Space, veröffentlichen auf unserer website iwspace.de die IWS/BIG – Corona Berichte aus Brandenburger Lagern. Die Corona-Berichte sind Audioaufnahmen persönlicher Zeugnisse von Frauen die in Brandenburger Geflüchtetenunterkünften (Lager, Heime, Erstaufnahmeeinrichtungen) untergebracht sind. Sie sprechen über die aktuelle Situation vorort. Wir laden euch zum Hören und Lesen ein und dazu, diese Berichte für eure Arbeit zu benutzen, zu veröffentlichen und weiterzuleiten.



Aufgrund der Tatsache, dass die Brandenburger Unterkünfte für Geflüchtete weitab von den Städten und Informationsknotenpunkten liegen, findet der Zugang zu jeweiligen aktuellen Informationen für die Bewohner_innen dieser Einrichtungen meist nur mit einer großen Zeitverzögerung statt. Sprachbarrieren sind ein zusätzlicher Verzögerungsfaktor. Umgekehrt bekommen wir fast NIE oder nur mit großer Verspätung mit, was drinnen in den Lagern und Unterkünften passiert. Dieses Szenario ist unter der aktuellen Bedrohung durch den Coronavirus tödlich. In Pandemien ist die unmittelbare Handlungsfähigkeit und die schnelle Umsetzung von Anweisungen und Maßnahmen überlebenswichtig. Genauso wichtig ist die ständige Auswertung dieser Maßnahmen, sowie die Berichterstattung darüber um ihre Effektivität zu gewährleisten.





In den IWS/BIG-Corona Berichte berichten wir über die aktuelle Situation in den Brandenburger Lagern: über die Unmöglichkeit der Einhaltung des Mindestabstands, über fehlende Handwascheinrichtungen, über zwanghafte Quarantänevorschriften und über die große Angst und Verunsicherung unter den Bewohnern.





Die IWS/BIG-Corona Berichte werden initiiert und gesammelt von der BIG (Break Isolation Group) – Gruppe des International Women Space. BIG ist eine selbstorganisierte Initiative, die 2019 von geflüchteten Frauen im Rahmen des IWS gegründet wurde, aus dem Bedürfnis heraus über die eigenen Erfahrungen in den eigenen Worten zu berichten.







Wir fordern eine unverzügliche Schliessung aller Lager.



Wir fordern für alle Bewohner_innen eine sichere Unterbringung in Wohnungen, Ferienwohnungen und Hotels.



Wir fordern gleiche Behandlung für alle Menschen - ungeachtet ihres sozialen Status, ihrer Herkunft, ihres Geschlechtes und anderer Diskriminierungskriterien.







Hört, lest, veröffentlicht und verbreitet! Veröffentlicht eure Berichte und ermutigt andere ihre Erfahrungen zu berichten.



Diese Stimmen müssen gehört werden. Lasst uns das Schweigen zu brechen.







Für weitere Informationen stehen wir Ihnen gerne zu Verfügung:



Telefon: +49 152 1485 5720



e-Mail: iwspace@iwspace.de







Wir unterstützen den Appell des Flüchtlingsrates Brandenburg, We'll Come United, Women in Exile u.a. vom 1. April 2020 und schließen uns ihren Forderungen an.



https://www.fluechtlingsrat-brandenburg.de/gemeinsame-pressemitteilung-zur-situation-in-brandenburger-unterkuenften-waehrend-der-corona-pandemie-2/

Die meisten Regeln zum Abstandhalten sind ja sinnvoll. Keinerlei epidemiologischen Wert sehe ich allerdings in Dingen wie Joggingverboten für bestimmte Tageszeiten oder Parkbankverboten für Einzelpersonen. Das kommt mir vor wie Bußübungen: Es macht sechenbegrenzungstechnisch keinen Sinn, fühlt sich aber unangenehm an. Genauso sinnvoll wie einst die Prozessionen der Geißler, die gegen die Pest auf die Straße gingen.

A´propos: Die Einmannprozessionen gestern in Jerusalem hatten was.

Wieder in voller Montur an den Berg gehen.



Im grellen Licht oder auch Wind und Wetter unterwegs sein, allein mit Murmeltieren und Steinwild, den Seilsicherungen sein Leben anvertrauen, den harten Dolomit oder Granit an den Händen zu spüren, eins zu werden mit dem Berg, mit Fingern und Zehen in logischen Rissen aufzusteigen. Wenn möglich mit der besten Bergführerin von allen. Oder auch in einer Gruppe die ein echtes Team ist oder allein, der Mix macht´s.













Dafür, dies wieder zu tun trainiere ich die ganze Zeit. Und eigentlich ist für August mein Bergurlaub geplant, inklusive konkreter großer Touren. Nun ist es sehr offen, ob und wann mir das gelingen wird.

Meine große Schwester hat immer Recht. Bei einer Schuldirektorin ist das sozusagen Teil des Berufsbilds. Sie weiß vor allem in Fällen wo sie definitiv keine Ahnung hat ganz genau wie die Dinge sind, und zwar immer.

Als kürzlich Vater ihr mitteilte dass unsere ägyptische Mitbewohnerin sich vor der Corona-Krise in Deutschland nach Kairo abesetzt habe sagte sie nein, das könne nicht sein, die kann gar keinen Flug bekommen haben, wahrscheinlich sei sie bei Verwandten in Deutschland. Daraufhin rief mein Vater sie in Kairo an, und sie teilte mit dass sie, wenn dann wieder ein Flieger ginge, am 20. April zurückkäme.

Aber das kann ja alles gar nicht sein, meine Schwester hat ja immer Recht.

Nein, jetzt mal nicht Jesus von Nazareth dessen Hinrichtung heute die Welt gedenkt, sondern ganz andere.

Gestern vor 75 Jahren wurden Dietrich Bonhoeffer und Georg Friedrich Elser hingerichtet, der eine in Flossenbürg, der andere in Dachau. Heute vor 50 Jahren trennten sich die Beatles.

Gemeinsamer Spendenaufruf mit der Niedersächsischen Landesbeauftragten für Migration und Teilhabe Doris Schröder-Köpf

Liebe Freundinnen und Freunde,

der Flüchtlingsrat Niedersachsen braucht Ihre Hilfe! Im Angesicht der Corona-Krise gehen die Förder- und Spendenmittel zurück. Aber die unabhängige Menschenrechtsarbeit und der Einsatz für die Rechte von Geflüchteten sind heute wichtiger denn je.

Um die Arbeit fortsetzen zu können, benötigt der Flüchtlingsrat aktuell rund 50.000 Euro. Damit kann das Projekt “Kenne Deine Rechte” für junge Geflüchtete starten, die Beratung in Abschiebungshaft weitergehen und die Öffentlichkeits- und Lobbyarbeit des Flüchtlingsrats zur Verbesserung der Lebenssituation von Geflüchteten gestärkt werden. Wir bitten Sie daher, den Flüchtlingsrat mit Ihrer Spende oder Mitgliedschaft zu unterstützen!

Mit Ihrer Unterstützung sichern Sie, dass der Flüchtlingsrat

Geflüchtete kompetent berät und ihnen bei der Durchsetzung ihrer Rechte hilft,
Projekte zur Verbesserung der Lebensbedingungen für Geflüchtete in Niedersachsen durchführen kann,
als ein unabhängiges Netzwerk mit vollem Einsatz für ein Europa der Menschenrechte, des Flüchtlingsschutzes und der Solidarität kämpft.

Als unabhängige Menschenrechtsorganisation setzt sich der Flüchtlingsrat ein für die Rechte von geflüchteten Menschen und engagiert sich für eine von Offenheit und Humanität geprägte Flüchtlingspolitik. In Zusammenarbeit mit den vielen lokalen Gruppen, Initiativen und Beratungsstellen und auch mit der Niedersächsischen Landesbeauftragten für Migration und Teilhabe, Doris Schröder-Köpf, sorgt der Flüchtlingsrat dafür, dass Geflüchtete in Niedersachsen ankommen und gleichberechtigter Teil der Gesellschaft werden können.

„Als unabhängiges Netzwerk ist der Flüchtlingsrat Niedersachsen eine wesentliche Institution in unserem Bundesland. Der Rat ist ein wichtiger Ideen- und Impulsgeber im Sinne des menschenwürdigen Umgangs mit geflüchteten Menschen und ihrer Integration in die Gesellschaft.“
Doris Schröder-Köpf, Niedersächsische Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe

Sichern auch Sie mit Ihrer Spende und Ihrer Mitgliedschaft die Unabhängigkeit der Arbeit des Flüchtlingsrats! Je mehr Menschen im Netzwerk des Flüchtlingsrats Niedersachsen mitarbeiten und sich einbringen, umso besser können wir die Rechte von Geflüchteten gemeinsam stärken. Hier finden Sie das Spendenkonto:

GLS Gemeinschaftsbank eG
IBAN: DE28 4306 0967 4030 4607 00
BIC: GENODEM1GLS
Steuer-Nr.: 25/206/30501

Ich hatte mir von dieser Siegfried-Lenz-Verfilmung viel versprochen. Den zweiten Teil werde ich mir nicht anschauen sondern lieber den Alten gucken.

Was für ein Scheiß! Völlig unglaubwürdige Story - deutscher Soldat verliebt sich in eine polnische Partisanin obwohl die versucht ihn umzubringen, eine beklemmende klaustrophobe Lage in der deutsche Soldaten sich befinden die wie aus Apocalypse Now abgekupfert wirkt aber nicht in den Zweiten Weltkrieg passt - und mein Vater, der diesen Krieg mitgemacht hat meinte da stimme ja gar nichts.

Hat aber blendende Kritiken, dieses blöde Machwerk.

Pressemitteilung Nr. 06/20 vom 8. April 2020
Sächsisches Landessozialgericht erkennt: Covid-19 erfordert höhere Leistungen für alleinstehende und alleinerziehende Geflüchtete

Seit dem 1. September 2019 gelten für Geflüchtete in Deutschland neue Regeln im Existenzsicherungsrecht. Seitdem werden u.a. Grundsicherungsleistungen für Alleinstehende und Alleinerziehende in Sammelunterkünften nur zu 90 Prozent gewährt. Von ihnen könne erwartet werden, dass sie gemeinsam wirtschaften wie Ehepaare, heißt es in der empirisch nicht belegten Begründung zur Gesetzesänderung. Dagegen sind in Deutschland Eil- und Hauptsacheverfahren anhängig. Wegen der erheblichen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf Menschen in Sammelunterkünften werden zahlreiche weitere Eilanträge vor den Sozialgerichten gestellt.

Durch die Covid-19-Pandemie hat sich die Situation der Bewohner*innen von Sammelunterkünften dramatisch verändert. Sozialarbeiter*innen sind in vielen Sammelunterkünften aufgrund der Pandemie bereits abgezogen worden und/oder machen nur noch Telefonbetreuung. Viele Menschen in den Sammelunterkünften bleiben in ihren Zimmern. Ein gemeinsames Leben kann und soll auch nicht stattfinden. Dennoch ist die Gefahr für eine Ausbreitung der Pandemie in Sammelunterkünften weiterhin groß. Auch deshalb fordert u.a. pro asyl die Auflösung der Sammelunterkünfte und dezentrale Unterbringung der Geflüchteten (https://www.proasyl.de/news/covid-19-und-fluechtlingspolitik-was-deutschland-jetzt-machen-muss/).
Diesen Forderungen schließt sich der RAV an und fordert zudem das Ende jeglicher migrationspolitisch begründeter Sonderverfahren im Sozialrecht. RAV-Vorstandsmitglied Berenice Böhlo betont, »es muss endlich Schluss gemacht werden mit den Sonderverfahren im Sozialrecht. Die Menschenwürde ist migrationspolitisch nicht relativierbar«.

»Bis zur Auflösung der Lager können und dürfen nun erst recht nicht angebliche Einspareffekte eine Kürzung der Regelleistung für Alleinstehende und Alleinerziehende begründen«, so der Göttinger Rechtsanwalt Sven Adam, der einige der Antragstellenden rechtlich vertritt. »Ziel weiterer Verfahren ist die Gewährung voller Regelleistungen. Es geht monatlich um bis zu 42 Euro bei den Ärmsten unserer Gesellschaft«, so RAV-Mitglied Adam weiter.

»Wenn die Sozialleistungsträger die Leistungen für Geflüchtete in Sammelunterkünften nicht selbstständig kurzfristig anheben, müssen die Sozialministerien der Länder dies vorgeben. Wenn auch dies nicht erfolgt, ist die Sozialgerichtsbarkeit gefragt. Das Sächsische Landessozialgericht hat insoweit mit Beschluss vom 23. März 2020 Handlungswillen gezeigt« erläutert RAV-Mitglied Rechtsanwalt Raik Höfler aus Leipzig, der den Beschluss des Sächsischen Landessozialgerichts erstritten hat.

»Die Folgen einer Pandemie dürfen sich nicht am Status von Menschen ausrichten. Daher ist mindestens die Aufnahme der Sozialschutz-Regelungen in das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) notwendig. Es verbietet sich, einzelne Regelungen zur Existenzsicherung von den Sozialschutz-Regelungen auszunehmen«, so der Berliner Rechtsanwalt Volker Gerloff für die ›AG Sozialrecht‹ im DAV.

RAV-Vorstandsmitglied Berenice Böhlo ergänzt: »Dass das ›Sozialschutz-Paket‹ (BT-Drucksache 19/18107, https://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/181/1918107.pdf) vom März 2020 anlässlich der Corona-Krise keinerlei Verweis auf das Asylbewerberleistungsgesetz enthält, ist ein menschenrechtlich fatales Signal der Bundesregierung«.

Der Beschluss des Sächsischen Landessozialgerichts vom 23.03.2020 zu dem Az.: L 8 AY 4/20 B ER befindet sich in der Anlage zu dieser Mitteilung.

Kontakt über die RAV-Geschäftsstelle kontakt@rav.de und telefonisch ab ca. 13h unter 030.41 72 35 55

Hintergrund:
Am 21.08.2019 ist das sog. ›Geordnete-Rückkehr-Gesetz‹ und am 01.09.2019 das ›Dritte Gesetz zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes‹ in Kraft getreten. Beide Gesetze enthalten massive Leistungskürzungen insbesondere für Alleinstehende und Alleinerziehende in den Gemeinschaftsunterkünften.
Mit der Neuregelung im Asylbewerberleistungsgesetz wurden zwar endlich die Bedarfssätze angepasst (nachdem die letzte Erhöhung 2016 erfolgt ist und eine Fortschreibung durch die Behörden trotz gesetzlicher Verpflichtung nicht durchgeführt wurde). Allerdings hat der Gesetzgeber eine neue Bedarfsstufe für Alleinstehende eingeführt, die noch nicht in einer eigenen Wohnung wohnen. Sie erhalten zukünftig genauso viel wie Ehegatten und damit nur etwa 90 Prozent der vollen Leistungen.
Laut dem Gesetzeszweck soll »der besonderen Bedarfslage von Leistungsberechtigten in Sammelunterkünften« Rechnung getragen werden. Es sei davon auszugehen, so der Gesetzgeber, dass eine Gemeinschaftsunterbringung für die Bewohnerinnen und Bewohner solcher Unterkünfte Einspareffekte zur Folge hat, die denen in Paarhaushalten im Ergebnis vergleichbar seien.

Der Deutsche Anwaltverein (DAV) wird sich in den nächsten Tagen ebenfalls zur Lage von Geflüchteten in Sammelunterkünften aus migrations- und sozialrechtlicher Perspektive äußern. Wir bitten um Beachtung.

Diese Regelung wird von diversen deutschen Sozialgerichten in Eilverfahren bereits ohne die Auswirkungen des Covid-19-Virus für verfassungswidrig gehalten (vgl.: SG Landshut, Beschlüsse v. 24.10.2019 – S 11 AY 64/19 ER und v. 28.01.2020 – S 11 AY 3/20 ER; SG Hannover, Beschluss v. 20.12.2019 – S 53 AY 107/19 ER; SG Leipzig, Beschluss v. 08.01.2020 – S 10 AY 40/19; SG Darmstadt, Beschluss v. 14.01.2020 – S 17 SO 191/19 ER; SG Frankfurt/Main, Beschluss v. 14.01.2020 – S 30 AY 26/19 ER; SG Freiburg, Beschluss v. 20.01.2020 – S 7 AY 5235/19 ER; SG Frankfurt/Main, Beschluss v. 14.01.2020 – S 30 AY 26/19 ER; SG Leipzig, Beschluss v. 08.01.2020 – S 10 AY 40/19; SG Dresden, Beschluss v. 04.02.2020 – S 20 AY 86/19 ER; SG München, richterlicher Hinweis v. 31.01.2020 – S 42 AY 4/20 ER und Beschluss v. 10.02.2020 – S 42 AY 82/19 ER; LSG Sachsen, Beschluss v. 23.03.2020 – L 8 AY 4/20 B ER).

Wegen Coronagefahr: Das Bundesinnenministerium
bittet in einem Schreiben private Seenotretter, ihre Arbeit im
Mittelmeer einzustellen:

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1135258.corona-und-fluechtlinge-lasst-sie-ertrinken.html

Während dessen hat Italien seine Häfen als "unsichere Häfen" erklärt und
ein Dekret erlassen, dass Gerettete von NGO-Schiffen nicht anlegen
dürfen, auch nicht, wenn sie danach ausgeflogen werden.
Boote in Seenot werden nur noch innerhalb der Italienischen SAR Zone
gerettet, was bei Lampedusa etwa den Territorialen Gewässern entspricht.

https://www.ilfattoquotidiano.it/2020/04/08/coronavirus-decreto-firmato-da-4-ministri-italia-non-e-piu-un-porto-sicuro-migranti-da-portare-nei-paesi-delle-navi-che-li-soccorrono/5763499/

Malta hat sich dem ebenfalls angeschlossen:
Malta won't accept rescued migrants, NGO rescue ships told
https://timesofmalta.com/articles/view/no-more-migrant-sea-rescues-malta-tells-ngo-rescue-ships.784127

Während dessen erhält das Alarmphone weiterhin Anrufe von Menschen auf See:

SOS! Over 150 lives at risk! Will #Europe let them drown? In the night,
we were alerted by 2 boats in distress off #Libya, ~85 & ~70 people.
Contact to both was lost. Authorities were informed but don't react
adequately. Do not use #Covid19 as an excuse to let people die at sea!

https://mobile.twitter.com/alarm_phone/status/1247851223518269440

Die Libysche Küstenwache wartet derweil auf Schutzmasken bevor sie zur
Rettung ausfährt,
Infos zu einzelnen Interceptions gab es die Tage dennoch.

Andere Boote erreichten Lampedusa ohne Hilfe von außen:
https://twitter.com/alarm_phone/status/1247786693949673472
_______________________________________________