Mittwoch, 22. November 2023
Von der Unnötigkeit von Triggerwarnungen oder dem Umgang mit kognitiven Dissonanzen; aka: Ist die Welt ein Ponyhof?
Ich hörte eine Radiosendung, da ging es darum, wie man verhindert, dass Kinder durch Nachrichten über die Kriege in Nahost und Ukraine getriggert würden, mit Vorschlägen wie Abendnachrichten nicht schauen lassen und ähnliches. Eine Stunde lang nur Diskussion um dieses Thema! Ja, die armen Kleinen! Die Generation meiner Eltern hat das Dritte Reich und den Zweiten Weltkrieg life und in echt miterlebt, ohne dass sie jamand davor geschützt hätte. Mir haben sie seit frühester Kindheit davon erzählt, und zu meinen ältesten Kindheitserinnerung gehört ein Bild, das zeigt, wie US-Soldaten einem Vietnamesen mit einem Kampfmesser den Bauch aufschneiden. Da war ich 4. Meine Schwester erklärte mir, dass sie ihm den Bauch aufschneiden, damit er ein Waffenversteck verrate. Über die Realität von Folter wusste ich Bescheid, bevor ich lesen konnte. Solche Dinge, die teils life gesendeten Filmreportagen von Gefechten im Vietnamkrieg, auch der Anblick der Panzer in Prag prägte früh mein politisches Bewusstsein, und auch wenn wir als Kinder Soldaten spielten so wusste ich doch mit 6, dass ich den Kriegsdienst verweigern würde. So ab 12, Video war gerade auf dem Markt, war es für uns Jungs eine Mutprobe, Splatterfilme zu gucken.

Geschadet hat mir nichts davon. Insofern kann ich vor diesem Eidibutzi-schützt-die-Kleinen-Geseiche nur den Kopf schütteln.

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Die Streifzüge des Bizarrologen, heute: Skynetriege
Ich hörte einen sehr interessanten Vortrag über die Instrumente zur Bewertung wirtschaftlichen Wachstums. Der Referent erläuterte, dass sowohl bei der Bewertung einzelner Betriebserträge als auch von Branchen und ganzen Volkswirtschaften zumeist nicht Umsätze oder Gewinne, sondern nur Skalenerträge erfasst würden, mit denen dann die Statistiken gefüttert werden. Er sprach sehr schnell und nuschelte dazu, deshalb verstand ich statt "Skalenerträge" jedesmal "Skynetriege" und musste an "Terminator" denken.

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Dienstag, 21. November 2023
Der Absturz Greta Thunbergs
https://www.gmx.net/magazine/politik/greta-thunberg-absturz-ueberraschung-38888308

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Fakten, Fakten, Fakten!
Worum es in Gaza eigentlich geht:

https://migration-control.info/de/blog/gaza-dossier-vertreibung-und-containment/

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Montag, 20. November 2023
Am Tag, als Conny Wessmann starb
Am Abend des 17. November 1989 wurde meine Kommilitonin Conny Wessmann bei einem brutalen Polizeieinsatz getötet. Und nachdem Conny auf dem Straßenpflaster aufgeschlagen war meinte ein Hundeführer der Bullei zu meinen GenossInnen, darunter dem hier kommentierenden tuc, der hinter Conny gestanden hatte, bevor sie getötet wurde "Ihr könnt euch gleich danebenlegen", während ich wenige Hundert Meter entfernt in einer Kneipe saß und nichts mitbekam.

Am nächsten Tag waren Fadenkreuze auf Unigebäude gesprüht und der Spruch "Tote Conny=gute Conny, wir danken unserer Polizei!", einen weiteren Tag später sagte mir, als ich Flugblätter zu Connys Tod verteilte ein späterer NPD-Abgeordneter "Jetzt habt ihr euern Horst Wessel!", und noch einen Tag später wurde ein Brandanschlag auf ein Haus verübt, in dem GenossInnen von mir wohnten. Es verwundert da nicht, dass kurze Zeit später die Parole "Was wir brauchen, Genossen, sind Gewehre" auftauchte und bei einer späteren Nazi-Randale gegen Schwarze, bei der Bullen gemütlich kommentierend ohne einzugreifen danebensaßen ("Ein ausländischer Mitbürger betritt die Disco. Bin gespannt, wie er wieder rauskommt. ... Es wurde ein Notarztwagen verständigt") .




Fazit: Mich wundert an dem engen Verhältnis zwischen "Diensten" und Nazis gar nichts. Das ist Beides dasselbe Pack.

Der Öffentlichkeit gänzlich unbekannt ist die Tatsache, dass bei der letztgenannten Aktion jemand einen Karabiner auf einen Nazi anlegte, glücklicherweise aber gestoppt wurde.

Sic! Dies war kein Autonomer, sondern ein Leutnant der Bundeswehr und Einzelkampfausbilder. Das hätte ein Gemetzel gegeben, wenn der in Gegenwart der ZSK-Beamten losgeballert hätte.



Schnell bildeten sich Mythen um die Person Conny, die zur heroischen Antifafighterin zurechtstilisiert wurde. Dabei war sie überhaupt keine Autonome. Geschichtsstudentin, Minicarfahrerin und Bewohnerin des HC. Das HC, Abkürzung steht für Historisches Colloqium, war im Ursprung ein von einem Verein getragenes Wohnheim für Studierende der Geschichtswissenschaften, gegründet unter anderem von Rudolph von Thadden, damals eine Koryphäe (Konifere, wie wir sagten) am Seminar für Mittlere und Neuere Geschichte, ein linksliberales Gegenmodell zu den Verbindungshäusern.

Aufgrunddessen war das HC frühzeitig zum Angriffsziel von Neonaziattacken geworden, und es hatte sich, quasi als Selbstschutztruppe, eine Art Haus-Antifa des HC gebildet, die parallel zur Autonomen Antifa aktiv war. Vermummt und mit Schlagstöcken ausgerüstet zogen diese Leute los, wenn die Telefonkette mal wieder gegen Naziübergriffe und sonstige rechtsextreme Vorkomnisse mobilisierte, was damals mindestens einmal die Woche passierte. Sie war also eher aufgrund unmittelbarer persönlicher Betroffenheit ins antifaschistische Handlungsfeld getreten als eine typische Autonome.


Die Trauer- und Wut-Demo am 25. 11. selbst verlief weitgehend friedlich, wenn auch am Rande ein Supermarkt entglast und die Schnapsregale geplündert wurden. Als vor dem Polizeihauptquartier Am Steinsgraben zwei Wasserwerfer auffuhren und eine Hundertschaft Bereitschaftspolizei drohend mit den Knüppeln auf die Schilde trommelte, kam es zu einer Panik, welche die Demo kurzfristig in zwei Hälften zerteilte. Nur die plötzlich gezückten Knüppel aus den vorderen Reihen des Schwarzen Blocks hielten die Polizei davon ab, sich auf die Demo zu stürzen, die nun zügig am Polizeipräsidium vorbeizog und dieses mit Krachern und anderen Feuerwerkskörpern eindeckte. Die Abschlußkundgebung sollte auf dem Hiroshimaplatz stattfinden, aber permanente Provokationen der Polizei zwangen schließlich dazu, diese vor das JUZI (Jugendzentrum Innenstadt) zu verlegen. Die Demo war bereits offiziell aufgelöst, als eine Braunschweiger Hundertschaft in einem amokartigen Alleingang, der offensichtlich mit der übrigen Polizei nicht abgesprochen war, aus der Lotzestraße auf das JUZI zustürmte - und dermaßen mit Feuerwerkskörpern, Pflastersteinen, Leuchtkugeln und sogar Molotow-Cocktails eingedeckt wurde, daß sie ebenso schnell wieder verschwand. Die Demoleitung behielt die Nerven und deeskalierte die Lage, indem sie die TeilnehmerInnen aufforderte, sich ins JUZI zurückzuziehen. Martialische Bilder waren zu sehen, als zwei Panzerwagen auf der Bürgerstraße auffuhren und einige Scharfschützen der Polizei auftauchten. Doch dies waren nur Muskelspiele am Rande; es kam an diesem Tag zu keinen weiteren Auseinandersetzungen.
In der Folge führten diese Ereignisse zu einem Führungswechsel bei der Göttinger Polizei und einer über einen Runden Tisch moderierten Deeskalationsstrategie.

Autonomer Heldenkult
Hatte schon auf der Demo am 25.11. die Parole "Conny ist ermordet - wir kämpfen weiter!" einen pathetisch-heroischen Unterton, der so gar nicht zum Wesen der Getöteten und den von vielen Zufällen bestimmten Umständen ihres Todes passen wollte, so wurde in der Folgezeit Conny zu einer Art Göttinger Jeanne d´Arc. Besonders die Autonome Antifa (M) stilisierte die Frau zur Heldin und stellte sie als eine straighte Straßenkämpferin und Antifa-Aktivistin dar, die sie nie gewesen war. Ein zweiter Märtyrer war schnell gefunden: In der Sylvesternacht 1990-91 wurde Alexander Selchow von dem Neonazi Oliver Simon erstochen. Alexander war ein Bundeswehrsoldat gewesen, der mit der linken Szene überhaupt nichts am Hut, aber aufgrund eines weitgehend italienischen Freundeskreises sehr viel gegen deutsche Rassisten hatte. Obwohl seine FreundInnen und Verwandten sich ausdrücklich gegen eine politische Inanspruchnahme von Alex durch Autonome verwehrten, stellte ein Redner der M ihn als Antifa-Kämpfer dar, der seinen Antifaschismus nur auf andere Weise gelebt habe als die Leute von der M. 1997 verwendete die M bei einer Veranstaltung Fotos von Conny ohne Autorisierung und gegen den erklärten Willen von Angehörigen und FreundInnen der Getöteten. Während der ganzen neunziger Jahre spielte sich zwischen der M und praktisch der gesamten übrigen autonomen Szene Göttingens eine Auseinandersetzung ab, bei der es im Wesentlichen um zwei Punkte ging. Zum einen war die Zielsetzung der M, eine partei- oder verbandsähnliche organisierte Antifa zu schaffen, äußerst umstritten, zum anderen wurde ihr sinnentleerter Militanzfetisch vorgeworfen. So pflegte sie vermummt und behelmt zu demonstrieren, wenn dafür jeder Anlaß entfiel, einmal sogar in zwei auch noch mit Knüppeln ausgerüsteten Ketten, brav hinter einem Streifenwagen herlaufend, als mit der Polizei vereinbarte Inszenierung. In diesem Kontext wurde das Hochhalten der Erinnerung an Conny zu einem Heldengedenktag für eine Gruppe, die mit der Getöten persönlich nichts zu tun gehabt hatte. In der Folge fanden ab 1992 jeweils zwei getrennte Conny-Demos statt, eine von der M und eine von der übrigen Szene veranstaltet. An Letzterer nahmen diejenigen teil, die Conny gekannt hatten und sich gegen ihre Instrumentalisierung wandten. In der zweiten Hälfte der Neunziger flauten die Conny-Demos und Mahnwachen schließlich ab. In einer Szene, die so sehr durch junge Studierende geprägt ist wie in Göttingen, geriet manches in Vergessenheit, und 1998 wurde in einer Publikation einer autonomen Gruppe schon mal aus dem Mörder Oliver Simon dessen brauner Kamerad Sven Scharf.
Heute erinnern ein Gedenkstein und eine gußeiserne Skulptur an den Tod von Conny Weßmann. Es ist sehr zu hoffen, daß Conny nicht als legendäre Heldin in den Köpfen weiterleben wird. Die Beiläufigkeit und Zufälligkeit ihres Todes ist vielmehr ein schlagendes Zeichen dafür, daß es jeden und jede hätte treffen können- alle Menschen, die in Auseinandersetzungen mit Neonazis und Polizei hineingeraten.


http://goest.de/conny.htm

https://de.wikipedia.org/wiki/Conny_Wessmann

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Freitag, 17. November 2023
Erdoğan-Besuch: Schluss mit menschenunwürdigen Deals auf dem Rücken schutzsuchender Menschen
16. November 2023

https://www.nds-fluerat.org/57766/aktuelles/erdogan-besuch-schluss-mit-menschenunwuerdigen-deals-auf-dem-ruecken-schutzsuchender-menschen/
PRO ASYL und die Flüchtlingsräte der Bundesländer warnen anlässlich des Treffens des türkischen Präsidenten Erdoğan mit Bundeskanzler Scholz am Freitag, den 17. November in Berlin, vor einer Neuauflage des menschenfeindlichen EU-Türkei-Deals und fordern eine menschenrechtsbasierte Außenpolitik, insbesondere gegenüber der Türkei!

„Die derzeitige Politik der Abwehr und Abschottung setzt auf einen Kuschelkurs mit autoritären Regimen. Aber der Bundesregierung muss klar sein: Flüchtlingsdeals wie mit der Türkei führen zu immensem Leid von Schutzsuchenden, verletzen ihre Menschenrechte und funktionieren in der Praxis schlicht nicht. Die beschworene Partnerschaft zwischen beiden Ländern stabilisiert ein Regime in der Türkei, das selbst für immer mehr Flucht verantwortlich ist”, sagt Wiebke Judith, rechtspolitische Sprecherin von PRO ASYL.

Der EU-Türkei-Deal war und ist rechtlich, humanitär und moralisch inakzeptabel. Die Folgen für Geflüchtete sind fatal: Menschen werden in der Türkei festgesetzt und immer wieder rechtswidrig und mit brutaler Gewalt über die Grenze zurück in die Kriegsgebiete nach Nordsyrien gezwungen oder an ihre Verfolger im Iran oder Afghanistan ausgeliefert. In Griechenland löste der Deal eine permanente humanitäre Krise aus. In den EU-finanzierten Flüchtlingslagern auf den Ägäis-Inseln werden Schutzsuchende ihrer Rechte beraubt und physisch und psychisch verletzt. In Griechenland stieg sowohl an der Landesgrenze als auch in der Ägäis die Zahl illegaler und tödlicher Zurückweisungen auf Rekordhöhen. Trotzdem wird laut Beschluss von Kanzler und Ministerpräsident:innen vom 6. November 2023 die Bundesregierung “die wirksame Fortsetzung und Umsetzung des EU-Türkei-Abkommens weiterhin unterstützen”.

Flüchtlinge aus der Türkei: Steigende Zahlen und sinkende Anerkennungsquoten
Das Regime von Erdoğan zwingt viele Menschen zur Flucht. So ist die Türkei nach Syrien aktuell das Hauptherkunftsland von Schutzsuchenden in Deutschland, denn der türkische Staat verfolgt Kritiker:innen mit voller Härte, unterdrückt Minderheiten im eigenen Land und setzt Kurd:innen im Nordirak und Nordsyrien einem Dauerbeschuss aus. Bis Oktober 2023 stellten über 45.000 türkische Staatsangehörige einen Asylerstantrag. Die sich verschärfende Menschenrechtslage in der Türkei spiegelt sich jedoch nicht in der Schutzquote von Asylantragstellenden aus der Türkei wider. Diese liegt aktuell bei nur 19 Prozent. Das bedeutet, dass nicht mal jeder fünfte Antrag bei dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) erfolgreich ist.

“Auch innenpolitisch muss sich Deutschland ehrlich machen und anerkennen, dass es sich bei der Türkei nicht länger um einen verlässlichen, demokratischen Partner handelt. Stattdessen unterstellt das BAMF weiterhin einen grundsätzlich rechtsstaatlichen Umgang mit Oppositionellen und lehnt in einer Vielzahl von Verfahren Schutzsuchende ab, die in der Türkei mit Berufsverboten belegt oder strafrechtlich verfolgt werden. Man muss sich fragen, ob hier im vorauseilenden Gehorsam gehandelt wird, um Erdoğan nicht zu verärgern”, kommentiert Kai Weber, Geschäftsführer des Flüchtlingsrats Niedersachsen für die Flüchtlingsräte.

Es ist allseits anerkannt, dass die Türkei umfänglich auf konstruierte Terrorismusvorwürfe gegenüber unliebsamen Einzelpersonen oder Gruppierungen zurückgreift. Ihnen drohen rechtsstaatswidrige Verfahren und langjährige Haftstrafen. Erdoğan herrscht in der Türkei seit 20 Jahren und hat seither den Staat, seine Institutionen und das Justizwesen weitgehend seinem autokratischen Willen unterworfen. Nach dem Putschversuch von 2016 kam es zum weitgehenden Umbau der Justiz, um diese regierungskonform zu schalten.

PRO ASYL und die Flüchtlingsräte der Bundesländer fordern, dass die Bundesregierung gegenüber dem türkischen Staatspräsidenten konsequent menschenrechtliche Standards verteidigt – innenpolitisch, außenpolitisch und selbstverständlich auch flüchtlingspolitisch. Auch die umfängliche Überarbeitung der BAMF-Entscheidungspraxis zur Türkei ist längst überfällig.


Ergänzung von Dündar Kelloglu:

Herr Erdogan hat sich als Gesprächspartner mehr als disqualifiziert.

Er lehnt es ab, Entscheidungen EuGH in der Türkei umzusetzen.

Zudem hat er die die türkischen Gerichte angewiesen, die eigenen Entscheidungen des türkischen Verfassungsgerichts umzusetzen.

Er wirft eigenen Verfassungsrichtern, die er benannt hat, vor, den Terrorismus zu unterstützen und hat das türkische Kassationsgericht angewiesen,
gegen die türkischen Verfassungsrichter eine Strafanzeige wegen Unterstützung von Terrorismus zu stellen.

Er hat sich auch formal von einer verfassungsmäßigen Staatsordnung verabschiedet und hat faktisch die türkische Verfassungsordnung durch Anordnung außer Vollzug gesetzt….

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Mittwoch, 15. November 2023
Hamas leidet unter Geschrei israelischer Baby-Geiseln
https://twitter.com/Eretz_Nehederet?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1724533605097976158%7Ctwgr%5Eb38513f026c865f3e99f0023a0dfdc1caafa37f1%7Ctwcon%5Es1_&ref_url=https%3A%2F%2Fbersarin.wordpress.com%2F2023%2F11%2F13%2Fgreta-thunberg-und-sara-rachdan%2F

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Montag, 13. November 2023
Ist Alzheimer bald heilbar?
Oder eine Prophylaxe möglich?

Ein spannender Beitrag auf Medscape:


https://deutsch.medscape.com/artikelansicht/4913089?ecd=WNL_mdplsfeat_231113_mscpedit_de_etid6052985&uac=389796AZ&impID=6052985

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Freitag, 10. November 2023
Nun auch im Landkreis Göttingen: Modellprojekt „Wege ins Bleiberecht“ für Langzeitgeduldete
Das Modellprojekt „Wege ins Bleiberecht (WIB)“ startete jetzt auch im Landkreis Göttingen: Gemeinsam suchen Flüchtlingsrat, lokale Beratungsstellen und die Ausländerbehörde des Landkreises systematisch nach Lösungen, damit Menschen, die seit vielen Jahren in Niedersachsen zu Hause sind, aber bislang nur geduldet werden, von einer der Bleiberechtsregelungen profitieren können. Ziel der Projektzusammenarbeit ist es, möglichst vielen Geflüchteten zu einem Aufenthaltsrecht zu verhelfen und die Zahl der Langzeitgeduldeten im Landkreis signifikant zu senken.

Durchgeführt wurde das Projekt bislang in den Städten Hannover, Göttingen und Oldenburg. Der Landkreis Göttingen ist der erste Flächenlandkreis, mit der eine Projektzusammenarbeit im Rahmen von „Wege ins Bleiberecht“ vereinbart wurde.

Durch die gesetzliche Neuregelung zum sog. Chancenaufenthalt zum 01.01.2023 konnte die Zahl der Menschen, die aus dem Projekt partizipieren können (anders als bei den Städten, die Pilotkommunen waren), bereits erheblich von ca. 370 auf 120 reduziert werden. Dennoch wollen wir auch denen durch das Projekt Wege ins Bleiberecht möglichen allen Langzeitgeduldeten eine Chance einräumen.

Im Landkreis Göttingen befinden sich derzeit noch rund 130 Menschen, welche sich im Status einer sogenannten Duldung befinden. Für die Betroffenen ist diese Situation sehr belastend: Der Aufenthalt ist ungesichert, es gibt oftmals Probleme mit der Arbeitserlaubnis und nur eingeschränkte Sozialleistungen, Reisen ins Ausland sind nicht möglich, ein Familiennachzug ist ausgeschlossen. Das gemeinsame Modellprojekt des Flüchtlingsrat Niedersachsen und des Landkreis Göttingen „WIB. Wege ins Bleiberecht im Landkreis Göttingen“ will dies ändern und stellt Langzeitgeduldete in den Mittelpunkt, damit möglichst viele von ihnen ein Bleiberecht erhalten.

Marlies Dornieden, zuständige Dezernentin für den Bereich Öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landkreises Göttingen führt dazu aus:

„Die Zusammenarbeit unseres Landkreises mit Nichtregierungsorganisationen ist für alle Beteiligten gewinnbringend und zukunftsweisend. Die Herausforderungen im Bereich Flucht- und Migration können nur bewältigt werden, wenn Politik, Verwaltung, und Zivilgesellschaft vertrauensvoll an einem Strang ziehen. Das Modellprojekt „WiB. Wege ins Bleiberecht im Landkreis Göttingen" ist ein weiterer wichtiger Schritt in diese Richtung. Wir erwarten, gemeinsam nachhaltige Verfahren zu entwickeln, die Kettenduldungen -für Personen bei denen längerfristige Ausreisehindernisse bestehen- beenden bzw. gar nicht erst entstehen lassen, weil die Betroffenen gezielt beraten und unterstützt werden, sodass sie schnell ein verlässliches Bleiberecht erhalten.“

Muzaffer Öztürkyilmaz, Geschäftsführung, Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V.:

„Wir freuen uns, dass wir mit dem Landkreis Göttingen die erste ländliche Kommune für eine Zusammenarbeit gewinnen konnten. Wir sind sehr zuversichtlich, mit unserem gemeinsamen Modellprojekt für viele Langzeitgeduldete im Landkreis eine Aufenthaltsperspektive zu finden und sie aus dem Elend der Kettenduldungen zu befreien. Zumal der Landkreis den Projekteilnehmer:innen zusichert, bis zum Ende des Projekts niemanden von ihnen abzuschieben. Diese Regelung schafft Vertrauen und gibt Betroffenen und Beratungsstellen die notwendige Zeit, um die Voraussetzungen für eine der Bleiberechtsregelungen zu erfüllen.“

Die Landesregierung hat es sich ausweislich des Koalitionsvertrages zum Ziel gesetzt, von Kettenduldungen betroffenen Menschen eine Perspektive in Niedersachsen zu bieten und das Projekt „Wege ins Bleiberecht“ zur landesweiten Praxis zu machen. Prinzipiell könnten in Niedersachsen 13.000 Einzelpersonen und ihre Familienangehörigen, d.h. mehr als die Hälfte aller 23.000 Geduldeten, von einer der Bleiberechtsregelung profitieren, da sie die dafür erforderlichen Voraufenthaltszeiten von vier bzw. sechs Jahren erfüllen. Maßgeblich für die tatsächlich erteilten Bleiberechte wird auch die Praxis der niedersächsischen Ausländerbehörden sein, die sich je nach Kommune stark unterscheidet.

Kontakt
Flüchtlingsrat Niedersachsen
Muzaffer Öztürkyilmaz
0511 – 98 24 60 38
moy(at)nds-fluerat.org, nds(at)nds-fluerat.org

Hintergrund
Das zunächst auf drei Jahre angelegte Modellprojekt „WIB. Wege ins Bleiberecht“ des Flüchtlingsrats Niedersachsen hat zum 1. Juli 2019 seine Arbeit aufgenommen. Im Rahmen des Projektes werden gemeinsame Modelle für eine bleiberechtsorientierte Perspektive für Langzeitgeduldete entwickelt. Die zweite Phase des Modellprojekts (01.12.2022 bis zum 30.11.2025) wird vom Niedersächsischen Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung sowie der Abriporta Stiftung gefördert.
In dem ersten Projektzeitraum (01.07.2019 bis 30.06.2022) wurden in den drei Städten Hannover, Göttingen und Oldenburg insgesamt 21 Informationsveranstaltungen mit über 300 Teilnehmenden durchgeführt und über 350 Langzeitgeduldete allein durch den Flüchtlingsrat beraten. Zahlreiche weitere Beratungen erfolgten durch lokale Migrationsberatungsstellen, mit denen wir in eng kooperiert haben.

In Oldenburg lebten im Projektzeitraum 192 Langzeitgeduldete und die proaktive Ansprache der Geduldeten bei konkreten Bleiberechtsperspektiven gehörte bereits zum regulären Vorgehen, sodass diese Kommune als best-practice-Beispiel dienen konnte. Diese Erfahrungswerte konnten wir für die erfolgreiche Umsetzung des Projekts in anderen Kooperationskommunen nutzen. So erhielten in den Städten Göttingen und Hannover 450 der insgesamt 1.234 geduldeten Projektteilnehmenden eine Aufenthaltserlaubnis. Somit haben 36 % der Langzeitgeduldeten ein Bleiberecht erhalten und wir unser ursprüngliches Ziel, mindestens 30 % von ihnen in ein Bleiberecht zu überführen, sogar übertroffen.

Eine ausführliche Dokumentation der ersten Projektphase sowie eine Darstellung der Situation lediglich geduldeter Menschen und Rechtslage findet sich in unserer Broschüre "Wege. Chancen. Aufenthalt."

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Muzaffer Öztürkyilmaz (er/ihn)
Geschäftsführung
Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V., Röpkestr. 12, 30173 Hannover

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Ein bißchen Frieden
für ein paar Stunden, gemütlich laden, dann geht es weiter.

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Freitag, 3. November 2023
Streifzüge des Bizarrologen, heute: Der fröhliche Mutantenstadl früher und heute
Was da im Zuge von Gendergerechtigkeitund Wokism alles an sprachlichen und geistigen Verrenkungen geleistet wird ist schon erstaunlich. Ich zweifle aber stark daran, dass vieles davon lange Bestand haben wird.

Angelegt ist das ja fast alles schon in Diskursen, die in die Achtziger Jahre zurückreichen und die die meisten, die damals daran teilnahmen erfolgreich vergessen haben. Bis auf ein paar Leute, die es um so wirkungsmächtiger in den Medien und bestimmten Berufsfeldern gepusht haben.

Ich denke zurück an Outings von Vergewaltigern die keine waren und absurde Antisemitismusdebatten, den Mißbrauch des sexuellen Mißbrauchs von Kindern und Ähnliches.

Auch im privaten Umfeld spielte sich so Einiges Bizarre ab, und man hatte mitunter den Eindruck, die Monty Pythons hätten gemeinsam mit Loriot Regie geführt.

Ein besonders köstliches Beispiel: Ich war vor langen Jahren in eine Kollegin verliebt, bei der es sich um eine ausgesprochene Schönheit handelte. Eine Langhaarblondine von einem äußeren Erscheinungsbild etwa in der Klasse von Britney Spears in ihren Zwanzigern. Als ich zwei Freunden einige Fotos von der zeigte wollten diese mir die Frau ausreden. Der Eine sagte, man sollte sich grundsätzlich nicht an so schöne Frauen ranmachen, sondern sich, wie er selbst, eher eine Unscheinbare suchen. Wenn ich bei der landen würde käme bald ein Typ der einen Kopf größer ist als ich und mehr Muckies hat und spanne sie mir aus. Der Andere argmentierte, eine Frau, die für US-Konzerne Werbung trägt - sie trug Klamotten von Nike, Converse und Asics - sei als Partnerin eines Linken unwürdig.

Beide meinten dies ohne jede Ironie mit vollem Ernst und als gut gemeinten freunfschaftlichen Rat.

Andere Beispiele für bizarren Antisexismus: Bei einer nächtlichen Krawallaktion verfolgten uns die Bullen und eine Genossin, die nicht so schnell lief wurde von ihnen eingeholt. Da drückte sie auf die Tränendrüse, erzählte was von schlimmen Chaoten die ihr total Angst gemacht hätten und spielte zugleich mit ihren weiblichen Reizen. Mit dem Resultat, dass die Cops sie gehen ließen, ohne ihre Personalien aufzunehmen. Das kommentierte dann ein Genosse dergestalt, dass sie hiermit ihre proletarische Solidarität gegenüber ihren Geschlechtsgenossinnen verraten hätte, da nicht jede Frau solche körperlichen Reize und schauspielerischen Fähigkeiten habe.

Oder die Vergewaltigung am Joghurtbecherregal:
Ein anderer Genosse erzählte, wenn er einer Frau im Supermarkt vor der Nase den letzten Joghurtbecher wegkaufe und diese sei ein Vergewaltigungsopfer, komme dies fast schon einer zweiten Vergewaltigung gleich. Daher seien alle Männer nicht nur potenzielle, sondern tatsächliche Vergewaltiger. Nun ja, der Typ bekam den Spitznamen SDL (Sonderbar durchgeknallter Linker).

Mit einem guten Freund hatte ich dunnemals ein Gespräch zum Thema Luxus, und als ich meinte, Luxus wäre für mich eine private Sauna erwiderte er, daran erkenne man den Klassenunterschied zwischen uns, er als Arbeiterkind würde an so etwas Feistes niemals denken. Luxuriös wohnen bedeute für ihn Parkettfußboden oder Marmorfliesen, farbige Textiltapete und indirekte Beleuchtung, und wer so wohne stünde ganz klar auf der anderen Seite, der sei ein Klassenfeind, weil er sich mit Insignien der Macht umgebe.

So vollkommen absurd, wie das aus heutiger Sicht anmutet wird hoffentlich in 30 Jahren der Wokismus erscheinen. Aber das ist halt nur eine Hoffnung.

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Stringbermuda
In meiner Mixed Martial Arts Gruppe trainieren wir nicht in Budoanzügen, sondern in normalen Trainingsklamotten. Und man extrem ins Schwitzen kommt sind das bei mir, außer im Winter, Bermudashorts und Netzshirt oder Muscleshirt. Beim letzten Mal hatte ich nun eine gürtellose Hose an und für die Bermudashorts keinen Gürtel mitgenommen. Als ich das Ding anlegte rutschte es mir sofort runter, denn aufgrund des fortgesetzten Trainings und des Bergsommers hatte ich in den letzten Monaten deutlich abgenommen.

Also schnappte ich mir einen Expander, nahm einen String heraus und zog ihn durch die Bundstege meiner Bermuda. Der perfekte Gürtel, ist ja auch extrem sportlich. Vielleicht wird ein Trend daraus;-)

Das Training selbst hatte es wieder in sich. Neben Muay Thai und Capoeira trainierten wir diesmal Bruce Lee Style Kung Fu mit Figuren wie der Gottesanbeterin, dem Drachen und Techniken wie Todeskralle, Handkantenschlägen und Fußkantenkicks, die im Ernstfall tödlich wären.

Anschliend die Liegstützchallenge, u.a. einarmig und Klappmessersitups. Noch immer ohne Muskelkater, wobei ich nicht weiß, ob das auf meinen Trainingsgrad oder die Yogaübungen zum Trainingsende zurückzuführe ist.

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Zurück in die Zukunft
Von linkem Antisemitismus, Antizionismus, altem und neuem Antiimperialismus und dem ganzen Rest.

Die Debatte, um die es hier geht, ist von 1988, aber aktueller denn je. Ich sehe nicht mehr alles so wie in diesem meinen Blogbeitrag von 2006, insbesondere, was das Thema "Antisemitismus von links" angeht, aber die Kernsubstanz stimmt immer noch.


https://che2001.blogger.de/stories/386740/

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Montag, 30. Oktober 2023
Die Features
Mein Vater spricht kein Wort Englisch. Und weil das so ist, nennt er die Leute von Fridays for future die "Features".

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Dienstag, 24. Oktober 2023
Verhängnisvolles Missverständnis
Marcel ist Psychotherapeut in Strasbourg. Dort hat er eine sehr spezielle neue Aufgabe. Seit kurzer Zeit ist es in Frankreich eine Straftat, als Mann die Dienstleistungen einer Sexarbeiterin in Anspruch zu nehmen. Dafür ist ein Bußgeld zu zahlen und möglichst eine Gruppenpsychotherapie zu absolvieren, zu der dann lauter ertappte Freier geschickt werden. Marcel coacht eine solche Gruppe. Und berichtet von folgendem Ereignis: Ein Gruppenmitglied versucht die anderen von der Schändlichkeit des eigenen Tuns zu überzeugen, indem er sagt: "Stellt Euch mal vor, das wäre Eure Tochter!". Worauf Jacques antwortet: "Hätte ich eine Tochter, würde ich zu keiner Prostituierten gehen." Daraufhin wäre die Gruppe fast über ihn hergefallen, man war tatsächlich kurz vor körperlicher Gewalt. Dabei meinte Jacques keine tochterschänderischen Absichten - so war das bei allen angekommen - sondern die Tatsache, dass er keine Kinder, keine Frau und auch noch nie in seinem Leben eine Liebesbeziehung gehabt hätte. Ein fataler Unterschied.

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Schweden oder Schweiz - Hauptsache die Alpen!
https://www.wuv.de/Themen/Kreation-Design/Schweden-oder-Schweiz-Hauptsache-die-Alpen?utm_source=wuv_upda_daily_nl&utm_campaign=newsletter_1634_24102023&utm_medium=email&utm_content=teaserbild

Das erinnert mich an meinen ägyptischen Freund Mohamed, der sagte: "I didn´t knew that London has a harbour. I thought it is situated inmiddle the country like Moscow."

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Montag, 23. Oktober 2023
Eine linke Kritik am israelischen Besatzungsregime mit sozialistischer Perspektive
Ja, auch so etwas gibt es, heutzutage. Von meinem alten israelischen Genossen Gadi Algazi

https://www.researchgate.net/publication/357480430_Israel_du_socialisme_a_l'ultra-capitalisme_via_l'occupation

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"Ich unterscheide nicht zwischen einem toten Kind im Kibbuz oder in Gaza-Stadt"
Interview mit Meron Mendel


https://www.derstandard.at/story/3000000191079/ich-unterscheide-nicht-zwischen-einem-toten-kind-im-kibbuz-oder-in-gaza?ref=rss

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Kommentar zu einem Beitrag von El Mocho bei Bersarin
Da ich aufgrund der veränderten Sicherheitseinstellungen bei wordpress dort nicht mehr kommentieren kann nun also über Bande:


https://bersarin.wordpress.com/2023/10/19/arabische-strase-in-neukolln/#comments

@ El Mocho: "Es kommt immer darauf an, wo, an denen begegnet. Ich könnte mir vorstellen, dass du in deinem Umfeld von Politaktivisten und Flüchtlingsräten eher positive Erfahrungen machst als viele Deutsche in ihrem Alltag.



Ich beziehe mich wesentlich auf die Erfahrungen einer Frau, die in einem Kindergarten arbeitet, in dem die Mehrheit der Kinder inzwischen auf muslimischen Familien stammt (ich hatte darüber ja mal in deinem Blog geschrieben).



Und es kommen immer mehr dazu, Kinder die praktisch durchweg verhaltensauffällig sind, die anderen schlagen oder ständig weinen und schreien. Unhaltbare Zustände" -------





Meine Erfahrungen sind da sehr viel weiter aufgestellt. Ich hatte mal an einem Gymnasium in einem Sozialer-Brennpunkt-Viertel unterrichtet mit einem Ausländeranteil von 45 %, da hatte ich die Multikulturalität sogar als produktiv erlebt. Als ich einer Zehnten das Wort failed state an die Tafel schrieb flogen die Meldearme hoch, denn da kamen viele von den Kids her, von Mexiko über Afghanistan bis Philippinen. Da gab es viele Probleme nicht, die an "besseren" Schulen auftraten, wie Neid und Mobbing wegen dem Besitz von Apple-Gadgets und Markenklamotten: Konnte sich eh niemand leisten. Das waren aber keine Kinder von Leistungsempfängern, sondern alles Arbeiterfamilien, fast alle in der IGM. Migranten, die zugleich klassenbewusste Proleten waren. Ganz andere Geschichte als Neukölln.



Für mich selbst hatte das Engagement mit 6 Jahren begonnen, mit meiner Einschulung in der Grundschule. Da hatte meine Mutter mir empfohlen, mich mit den Türkenkindern anzufreunden, die wären ausgegrenzt und hätten niemanden, ich sollte denen helfen. Von da an war ich auf die Schienen gestellt, auf denen ich bis heute rolle. Später, so ab 18, gingen die und ich auch teilweise parallel in die linke Szene. Ich in autonome Gruppen, die in die Devrimci Yol.

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Sonntag, 22. Oktober 2023
Warum links nicht woke ist
Susan Neimann im Interview

https://www.mdr.de/kultur/podcast/diskurs/diskurs-susan-neiman-links-ist-nicht-woke-100.html

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Donnerstag, 19. Oktober 2023
Der Deutschkurs oder multikulturelle Einfalt
An der Kreisvolkshochschule fand ein Deutschkurs für arabische Frauen statt. Die Teilnehmerinnen warteten vor dem Kurs. Darunter waren mehrere ziemlich scharf angezogene Frauen in Miniröcken, Schaftstiefeln, Netzstrümpfen und zwei in schwarzen Burkas. Die Verschärften gingen auf die Burkaträgerinnen los und schlugen auf sie ein. Da kam die Dozentin dazu, ging dazwischen und rief: "Lasst sie in Ruhe! Ihr wollt in diesem Land akzeptiert werden, dann lasst das auch für sie gelten, auch wenn sie traditionell sind" und bekam dafür die Antwort: "Hizbollah, Hizbollah! Die sind der Grund, weswegen wir unsere Heimat verlassen mussten!".


Da gab es nichts mehr zu vermitteln.

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Arabia felix
Es gab mal eine Zeit, da flanierten auf der Corniche, der Strandpromenade von Alexandria, ägyptische Frauen in Bikini und High Heels. So schön war der progressive Teil der arabischen Welt vor dem Aufkommen des Islamismus.

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Mittwoch, 18. Oktober 2023
Verschiedenerlei Antisemitismus
Vor einigen Tagen schrieb Bersarin hier:

"Hier und in dieser Lage im Augenblick geht es gerade nicht um rechten Antisemitismus (sei es aus dem rechtsextremistischen, dem linksextremistischen oder dem Covidioten-Milieu), sondern um solchen aus dem islamistisch-migrantischen Milieu, der allerdings in gewisser Weise auch wieder etwas mit jenem Antisemitismus von Nazideutschland zu tun hat. Aber das ist nur indirekt ein Thema, das kann man analysieren, wenn man in die Tiefe gehen will.

Und dieser importierte Antisemitismus hat eben auch etwas mit dem Thema Migration und Integration zu tun."

Und diesen analytischen Blick in die Tiefe möchte ich hier nun vornehmen, um aufzuzeigen, was da so zusammendiffundiert.

Der rechtsextremistische Antisemitismus braucht wohl nicht groß erklärt zu werden. Es gibt da verschiedene Untersparten, den Weise-von-Zion-Verschwörungsantisemitismus als Grundlage diverser Weltverschwörungszenarien, den völkisch-rassistischen Antisemitismus der Nazis/Neonazis im engeren Sinne, der im Unterschied zur reinen Verschwörologie eine biologistische Rassentheorie mit einer an Rassen festgemachten Hierarchisierung der gesamten Menschheit zum Thema hat, im Großen und Ganzen ist das neben Ultranationalismus und Autoritarismus der Wesenskern des Faschismus.

Mit dem linksextremistischen Antizionismus ist das schon etwas Anderes. Es ist dieser im Ursprung kein Antisemitismus, denn ihm fehlt sowohl die Rassentheorie als auch der Hass auf Juden außerhalb des Staates Israel, bzw. der Hass auf Juden, weil sie Juden sind. Sein Kerngedanke ist eine - m. E. vom Grundansatz durchaus berechtigte Israelkritik - die Israel als kolonialistischen Siedlerstaat kritisiert, der seiner autochthonen arabischen Urbevölkerung staatsbürgerliche Rechte vorenthält. Verbunden wird dies mit der Tatsache, dass Israel mal in den Siebziger und frühen Achtziger Jahren ein informelles Bündnis mit faschistischen Militärdikaturen, Apartheid-Südafrika und Schah-Iran hatte. Chile unter Pinochet, Argentinien unter der Junta, Südafrika, Iran und Israel als imperialistische Frontstaaten, das war damals ein als selbstverständlich gegebenes Feindbild der Linken.

Dass diese speziellen historische Gegebenheiten schon lange nicht mehr existieren, das scheinen orthodoxe Mler und auch Kuba, der südafrikanische ANC, die irische Sinn Fein sowie natürlich die PFLP nicht begriffen zu haben. Ich würde hier eher von einem fehlgeleiteten, missverstandenen Antiimperialismus als von einem eigentlichen Antisemitismus sprechen. Was die Sache aber nicht besser macht, wenn Geiseln bei einer Flugzeugentführung als Juden selektiert wurden oder Israel auf Basis dieser Ideologie das Existenzrecht abgesprochen wird. Aus der Sicht der Opfer fühlt sich beides gleich an.

Seit den Achtzigern hat sich in der radikalen Linken der Neue Antiimperialismus verbreitet, der überhaupt nicht mehr an Staaten und Nationen, sondern an Ausbeutungsstrukturen und einer antikapitalistischen Kritik an Entwicklungspolitik festgemacht ist, und der den Alten Antimperialismus auf den Müllhaufen der Geschichte geworfen hat.

Der Covidioten-Antisemitismus ist eine krude Ideologie, die an den Antiglobalisten-Antisemitismus der US-amerikanischen Alt Right mit seinen durchgeknallt-paranoiden Umvolkungsfantasien anknüpft und diese mit verschiedenen urban legends, wie z.b. QAnon, aber auch viel älteren, christlich-fundamentalistischen, US-amerikanischen Verschwörungsideologien wie der der John-Birch-Society verknüpft.

https://blog.fdik.org/2021-06/s1622673700

https://corodok.com/wp-content/uploads/2021/03/WHO-Pandemie-verstehen.pdf

Endlich hat aber der migrantisch-islamische Antisemitismus seinen Ursprung teilweise direkt bei den Nazis, die in den 1930ern arabische Führer über Emissäre der Waffen-SS indoktrinierten, und den Lehren des Vordenkers der Gamma Islamiya, Sayed Qutb

https://de.wikipedia.org/wiki/Sayyid_Qutb.

In der aktuellen Form wird das öfter mit der PFLP-Ideologie und dem eigentlichen, lebensweltlichen Fundamentalismus der Wahabiten und Salafiten vermengt, was alles ideengeschichtlich überhaupt nicht zusammenhängt, aber eine brisante Mischung ergibt.

Und, wie schon Adorno in Elemente des Antisemitismus schrieb: Die von einander separierten, eigentlich deutlich geschiedenen Ideologeme ergeben am Ende ein einheitliches Ticket.

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