Donnerstag, 18. Januar 2024
Behördlicher Rassismus: Polizei nimmt Bräutigam auf seiner Hochzeit zur Abschiebung fest
So etwas Ähnliches hatten wir ja schon einmal im Freundeskreis; in diesem Fall reiste die Braut dem abgeschobenen Bräutigam nach Nigeria nach, heiratete im deutschen Konsulat und brachte ihn zurück. Widerwärtig sind Beamte die so etwas tun.

https://www.rnd.de/panorama/oesterreich-festnahme-waehrend-hochzeit-polizei-nimmt-kurdischen-braeutigam-fest-A6HGTSW6SBHCFNYDA5N3ZK76KM.html

https://www.derstandard.de/story/3000000203593/tuerkisch-deutsches-paar-wurde-um-sein-recht-auf-zusammenleben-gebracht

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Nein zum Rückführungsverbesserungsgestz
aktuell gehen bundesweit Zehntausende auf die Straßen, um gegen die steigende rechte Mobilmachung und die AfD zu demonstrieren - das ist sehr ermutigend!

Die Pläne, die von AfD, Union und anderen Akteuren auf einem geleakten Geheimtreffen in Potsdam besprochen wurden, sind allerdings nicht neu.
"Deportationen" und "Remigration" beschreiben zudem großteils bereits den Charakter der Abschiebepolitik der Bundesregierungen der letzten Jahre - und werden ganz konkret heute im Bundestag beschlossen.
Wir haben anlässlich des heute zu beschließenden sog. "Rückführungsverbesserungsgesetzes" folgendes Pressestatement veröffentlicht:

Gemeinsame Pressemitteilung des Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein e.V., des Abschiebungsreporting NRW und des Grundrechtekomitees:


Heute wird im Bundestag das "Rückführungsverbesserungsgesetz" verabschiedet werden. Entscheidende Kernpunkte sind:

• Haft von Schutzsuchenden soll in vereinfachten Verfahren massiv ausgeweitet werden. Gleichzeitig wurde eine grundsätzlich verpflichtende Beiordnung anwaltlicher Vertretung im Freiheitsentziehungsverfahren nicht umfassend umgesetzt.
• Verfassungsrechtlich höchst bedenkliche Wohnungsdurchsuchungen sollen auf die Räume unbeteiligter Dritter ausgeweitet werden. Es drohen weiterer Rechtsbruch und Traumatisierungen von Bewohner*innen in Sammelunterkünften.
• Das Sonderrecht bei Abschiebungen wird durch Verstärkung von Geheimhaltungspflichten vertieft. Dies erschwert gerichtlichen Rechtsschutz.
• Falsche oder unvollständige Angaben im Asylverfahren sollen strafrechtlich sanktioniert werden. Dies überlastet u.a. Behörden und verstößt gegen den verfassungsrechtlichen Grundsatz, sich nicht selbst belasten zu müssen.
• Das Strafmaß für Schleusung soll hochgesetzt und damit Flucht und Fluchthilfe stärker kriminalisiert werden.

Dieses Gesetz führt zur Ausweitung von rechtswidriger Haft sowie zu massiven Grundrechtseinschränkungen von Geflüchteten. Es folgt der Logik der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS), welches geschlossene Grenzen zum Normalzustand erhebt, Flucht zu illegaler Migration erklärt und Asyl zum Gnadenrecht macht.

Berenice Böhlo vom Vorstand des RAV e.V. stellt fest: „Das „Rückführungsverbesserungsgesetz“ setzt für bestimmte Gruppen Rechtsstandards herab. Statt die Menschenrechte zum Ausgangspunkt politischen Handelns zu nehmen, wird das Fundament unserer Gesellschaft basierend auf Gleichheit und Rechtsstaat für alle weiter ausgehöhlt.“

Britta Rabe vom Grundrechtekomitee kommentiert: “Erfahrungsgemäß werden vor allem die Geflüchteten selbst Opfer von Kriminalisierung von Schleppern. Die jetzige Gesetzesfassung kann weiterhin als Grundlage für eine Kriminalisierung der zivilen Seenotrettung verwendet werden.”

Sebastian Rose vom Abschiebereporting NRW erklärt: „Dieses Gesetz wird zu einer Zunahme rechtswidriger Abschiebehaft und zur weiteren Brutalisierung von Abschiebungen führen. Dies ist eine Katastrophe für die Betroffenen und verroht die Gesellschaft insgesamt.“

Wir rufen zur vorbehaltlosen Verteidigung des "Rechts, Rechte zu haben" (Hannah Arendt) auf.

Die Pressemitteilung online: https://www.grundrechtekomitee.de/details/nein-zum-heute-im-bundestag-verhandelten-rueckfuehrungsverbesserungsgesetz-fuer-die-verteidigung-der-freien-offenen-und-demokratischen-gesellschaft

Kontakt:

Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V.
Britta Rabe
Telefon: 0221 / 972 69 -20 und -30
E-Mail: brittarabe@grundrechtekomitee.de

Abschiebungsreporting NRW
Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V., Köln
Sebastian Rose
Telefon 0221 / 972 69 32
Mobil 01575 / 40 35 862
E-Mail: rose@abschiebungsreporting.de

Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein e.V.
Rechtsanwältin Berenice Böhlo
Telefon: +49 (0)30 41 72 35 55
E-Mail: kontakt@rav.de

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Mittwoch, 17. Januar 2024
Stellungnahme des MiSO-Netzwerks (MigrantInnen Selbstorganisationen) zu Potsdam
Unwort des Jahres 2023 „REMIGRATION“: Die von AfD und Co. geplante Massenvertreibung von Migrant*innen ist zu verurteilen!
16.01.2024
MiSO
Auf einer Tagung in Potsdam haben im vergangenen November AfD-Mitglieder und andere Rechtsextremisten die Massenvertreibung von Menschen mit und ohne Migrationsgeschichte aus Deutschland diskutiert. Hier eine Stellungnahme des MiSO-Vorstands.

Die nach den Enthüllungen des Recherchenetzwerkes Correctiv von AfD und anderen Rechtsextremisten geplante Massenvertreibung hat uns und alle Migrantenorganisationen schockiert. Solche Pläne wecken Erinnerungen an das größte Verbrechen in der deutschen Geschichte. „Fast 24 Millionen Menschen in Deutschland haben internationale Wurzeln. Und der größte Teil der Bevölkerung wünscht sich kein neues Drittes Reich, sondern eine stabile, demokratische Gesellschaft, in der Vielfalt und Menschenrechte gewahrt und gelebt werden“ sagte dazu Ferda Ataman, die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes. Sie sieht Beobachtungen bestätigt, wonach viele Menschen mit Migrationsgeschichte zunehmend Diskriminierung und Rassismus ausgesetzt sind. Wir wissen seit langem, dass Rechtsextremismus nicht nur eine Überzeugung von Einzelpersonen ist, sondern dass sich verfassungsfeindliche Netzwerke längst in vielen Teilen der Gesellschaft zusammengeschlossen haben.
Rassismus und Diskriminierung in unserer Gesellschaft sind ein gesamtgesellschaftliches Problem. Über 70 Jahre nach Einführung des Grundgesetzes leben viele Menschen in Deutschland immer noch in Angst und Unsicherheit. Die Feindseligkeit ist überall zu spüren und die Bedrohung für viele Menschen real.
MiSO-Stellungnahme:
* Deutschland ist und bleibt ein Einwanderungsland, gekennzeichnet durch Migration und eine plurale Gesellschaft.
* Rassismus tötet, verletzt, diskriminiert, grenzt aus und verhindert damit ein friedliches und chancengerechtes Zusammenleben.
* Wir fordern eine an Menschenrechten orientierte Migrations- und Asylpolitik. Wer Forderungen und Rhetorik der Rechtsextremen aufgreift, trägt zur Ausgrenzung und Abwertung von Minderheiten bei.
* Die Geschichte zeigt, dass Rechtsextremismus nur Unglück für Deutschland bringt.
* Es erfüllt uns mit großer Sorge, dass die hohen Zustimmungswerte für Rechtsextreme offenbar dazu führen, menschenverachtende Einstellungen für legitim und normal zu halten.
* Geboten sind die Stärkung der rassismuskritischen Bildung und Jugendarbeit, Weiterentwicklung der Präventionsmaßnahmen, sowie die Förderung der Erinnerungskultur (Faschismus, Einwanderungsgeschichte, Kolonialzeit Deutschlands).
* Antirassismus und der Kampf gegen Rechts muss fest verankert sein. Die Zivilgesellschaft, die Institutionen und jede/r von uns kann dabei mitwirken.
MiSO-Vorstand / 16. Januar 2024

https://miso-netzwerk.de/aktuelles/unwort-des-jahres-2023-remigration-die-von-afd-und-co-geplante-massenvertreibung-von-migrantinnen-ist-zu-verurteilen

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Dienstag, 16. Januar 2024
Gegen jede Normalisierung
Podiumsdiskussion
Gegen jede Normalisierung
Wann: 22.2.2024 von 18 Uhr bis 20 Uhr
Wo: IBIS – Interkulturelle Arbeitsstelle e.V. I Klävemannstraße 16 I 26122 Oldenburg I “Halle”
Kostenfrei


Wir erinnern uns: zu den Landtagswahlen im Sommer 2023 gelang es rechten Kräften, den migrationspolitischen Diskurs mit rassistischen Argumenten massiv hoch zu kochen. Eine autoritäre Diskursverschiebung, der restriktve Gesetzesverschärfungen folgten und die durch die GEAS-Reform auf EU-Ebene noch befeuert wurde. Getrieben von rechten Wahlerfolgen schien die bürgerliche Mitte das Konzept zu verfolgen, mit den Wölfen zu heulen, um so der Rechten Stimmen abzujagen. Ein höchst zweifelhaftes Unterfangen, welches die liberale Demokratie untergräbt und Gewalt und Diskriminierung Geflüchteten gegenüber den Boden bereitet.

Vor diesem Hintergrund organisieren der Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V. und IBIS e.V. am 22.02.2024 die Podiumsdiskussion "Gegen jede Normalisierung" zu aktuellen Entwicklungen am rechten Rand. Mit Beiträgen von:

Teilnehmer:innen: 
Andrea Röpke, Politologin und mehrfach ausgezeichnete freie Journalistin mit demThemenschwerpunkt Rechtsextremismus
Jan Krieger, Mobile Beratung Niedersachsen gegen Rechtsextremismus für Demokratie
Moderation: Josepha Zastrow, Journalistin

Die Veranstaltung soll mit dazu beitragen, die Kräfte zur Verteidigung der Offenen Gesellschaft ins Gespräch miteinander zu bringen und zu bündeln. Diese Veranstaltung wird fortgesetzt mit einem Abend zur „Verteidigung der Offenen Gesellschaft“ in Hannover (tba).

Einlassvorbehalt: Die Veranstalter:innen behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschen­verachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder sie von dieser auszuschließen. Jegliche Film-, Ton- und/ oder Videoaufnahmen, die nicht mit den Referent:innen vorab besprochen wurden, sind nicht erlaubt.
--
Mit solidarischen Grüßen

Olaf Strübing
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Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V.

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Die Herausforderung: Rassismusbekämpfung auch jenseits der AfD
Statement der IIK



Angesichts der Enthüllungen der Recherchen von CORRECTIV, die ein „geheimes“ Treffen von AfD-Politiker*innen, Mitgliedern der Werte-Union, Neonazis und finanzstarken Unternehmer*innen ans Licht brachten, steht die Forderung nach einem AfD-Verbot im Vordergrund. Es ist zweifellos ein wichtiges Signal, doch wir dürfen uns nicht darauf beschränken. Die eigentliche Verantwortung liegt darin, ernsthaft gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit vorzugehen.

Es wäre ein Fehler, das Problem auf die AfD zu beschränken. Teile der Werteunion der CDU waren ebenfalls bei diesem menschenverachtenden Treffen vertreten. Das Ausmaß dieser Herausforderung muss erkannt werden, um angemessen handeln zu können. Die ausschließliche Fokussierung auf die AfD als Feindbild verkürzt und verzerrt das Problem.

Diese Treffen wirken nicht wie isolierte Ereignisse von Randfiguren. Ihr strategisches und politisches Vorgehen erscheint durchdacht, wobei die Inszenierung von "Randfiguren" und "vereinzelten Extremen" bewusst kalkuliert wird, um zu verharmlosen. Die Tatsache, dass ein derartiges Treffen mit einem derartigen Ausmaß überhaupt geplant wurde, ist zweifellos erschreckend und stellt einen ernstzunehmenden Punkt dar, der Konsequenzen erfordert. Es sollte jedoch nicht als überraschend betrachtet werden, der Boden für derartige Entwicklungen wurde bereits seit langer Zeit bereitet.

Die Angst und Unsicherheiten im Zusammenhang mit den Plänen des Treffens sind für viele Menschen bereits Realität. Die Bedrohung durch Gewalt, Ablehnung, Diskriminierung und Abschiebung sowie der Mangel an Zugang zu ihren Rechten sind keine neuen Situationen!

Vor diesem Hintergrund erscheinen die Äußerungen des Bundeskanzlers, die betonen, dass in dem „Wir“ in Deutschland nicht nach Einwanderungsgeschichte oder Hautfarbe unterschieden wird, wenig glaubhaft. Die Realität zeigt bereits bestehende Unterscheidungen und ein sich verfestigendes Verständnis von diesem „Wir". Auch das bereitet den Boden für derartige Entwicklungen und muss erkannt und verändert werden.

Der Begriff „Remigration", der von der Identitären Bewegung als auch der AfD verwendet wird, ist äußerst besorgniserregend. Unter dem Deckmantel einer intellektuellen Rhetorik versucht die AfD, diesen Begriff salonfähig zu machen und nutzt ihn sogar in ihrem Wahlprogramm zur Europawahl 2024. Diese Forderung nach „Remigration" stellt nicht nur einen Angriff auf das Grundgesetz dar, sondern verletzt auch das Staatsbürgerrecht und den Gleichheitsgrundsatz.

Die hohen Zustimmungswerte für rechtsextreme Ideologien, führen dazu, menschenverachtende Einstellungen als legitim und diskutierbar zu betrachten. Es ist daher umso wichtiger und mehr als an der Zeit, rassismuskritische Bildung zu stärken, Präventionsmaßnahmen weiterzuentwickeln und eine ernstgemeinte Erinnerungskultur zu fördern, sei es bezüglich der Nazi-Zeit, der Kolonialzeit Deutschlands oder auch der aktuellen Verantwortung in der Asylpolitik von Deutschland und der EU.

Der Kampf gegen Rassismus muss fest in unserer Gesellschaft verankert sein. Die Zivilgesellschaft, die Institutionen und jede*r kann einen Beitrag dazu leisten, diese Herausforderungen zu bewältigen und eine solidarische Gesellschaft aufzubauen. Es braucht ein aktives, sichtbares, lautes Dagegen-sein.


Solidarische Grüße!

IIK Hannover

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In Göttingen wurde mal wieder gehönkelt - Demo gegen Querdenker
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Tausende-Menschen-stellen-sich-Querdenker-Demo-in-Goettingen-entgegen,goettingen2074.html

https://www.hna.de/lokales/goettingen/goettingen-ort28741/polizeibilanz-nach-protest-wochenende-21-polizisten-verletzt-92776695.html

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Demos gegen Rechts - Termine
16. Januar
Hannover, 17:30 Uhr, Ecke Limmerstr./Körnerholzweg
Peine, 17:30 Uhr, Staderdorfer Ortsplatz (gegenüber Edemissener Str.)

Köln, Heumarkt, 19. 30

19. Januar
Hamburg, 15 Uhr Rathausmarkt

20. Januar
Braunschweig, 14:00 Uhr, Schlossplatz vor Bibliothek

21. Januar
München, Route wird noch bekanntgegeben

Bremen, ab 12, Marktplatz

Oldenburg, 16:00 Uhr, Schlossplatz

27. Januar
Osnabrück, 11 Uhr, Theaterplatz

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Montag, 15. Januar 2024
Musikalische Bauern
Da war wieder so ein Trecker-Treck. Diesmal mit Hupkonzert. Die hatten aber keine einfachen Hupen, sondern Fanfarensirenen. Damit spielten sie: "The final countdown." Sinn für Symbolik haben die.

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Probleme des Antirassismus
Unter diesem Titel ist in der Edition Tiamat ein Sammelband erschienen, der Beiträge der unterschiedlichsten AutorInnen zu verschiedenen Aspekten unterschiedlicher akademischer antirasssistischer Diskurse enthält. Ich bin mittendrin in der Lektüre und stelle wieder einmal fest, wie fremd mir diese Elfenbeintürmereien sind. Deutlich wird dies hier etwa am Begriff der Intersektionalität.

Wenn in meinem - praktisch-antirassistischen, d.h. aktionsorientierten Umfeld jemand von Intersektionalität spricht heißt das, in mehr als nur Teilbereichskämpfen/Engagements unterwegs zu sein. Das heißt dann, jemand oder eher eine politische Gruppe mit geteilten Aufgaben engagiert sich sowohl antirassistisch als auch antisexistisch oder antifaschistisch als auch sozial. Praktisch kann das bedeutet, dass jemand ehrenamtliche Flüchtlingssozialarbeit macht oder sogar von Abschiebung Bedrohte bei sich versteckt und außerdem bei einem Frauennotruftelefon engagiert ist, gegen Nazis auf die Straße geht oder sogar an Antifapatrouillen teilnimmt und außerdem bei einer Tafel oder Volksküche engagiert ist. Und über all diese Tätigkeiten theoretisch reflektiert und diskutiert wird.


All das meint Intersektionalität im akademischen Diskurs nicht. Sondern die Schnittmengen aus rassistischer, sexueller und klassenmäßiger Diskrminierung theoretisch zu integrieren, nicht im Sinne von Eingreifen oder einer Theorie des politischen Handelns, nicht als Befreiungsstrategie, sondern als reiner Opferdiskurs ohne emanzipatorische Alternative. Antisemitismus wird hierbei übrigens ausgeklammert, ebenso eine Marx´sche Kapitalismuskritik.

Das Ganze weist sehr starke Parallelen mit den queerfeministischen Diskursen auf, die hier vor etwas mehr als einem Jahrzehnt mal Thema waren. Und es zeigt merkwürdig empirieabgewandte, gleichsam theologische Züge. Mit der Perspektive "Strategien der Unterwerfung - Strategien der Befreiung", wie sie die Materialien für einen neuen Antiimperialismus vor etwa 30 Jahren mal formuliert hatten hat das alles nichts zu tun. Und ich fühle mich vor dem eigenen Theorie/Praxishintergrund mal wieder in dem Gefühl der Überlegenheit bestätigt, das ich hegte, als ich so ab 2006 zum ersten Mal mit dieser Art Diskurse in Berührung kam.

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Neue Mitbewohner
Nach fast einem halben Jahr konnte ich für die Wohnung neben meiner wieder neue Mieter finden. Wie es unseren Vorstellungen von Gastlichkeit entspricht habe ich zur Unterzeichnung des Mietvertrags die Leute erstmal ordentlich bewirtet. So sieht es aus, wenn bei uns neue Mieter begrüßt werden.



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Mittwoch, 10. Januar 2024
Geheimes Vernetzungstreffen Rechtsradikale und Politik
Nicht ominöse Reichsbürger haben sich hier getroffen, sondern eher so etwas wie Dunkelmänner der Macht. Und natürlich soll es in erster Linie gegen MigrantInnen gehen. Ziel: Massendeportationen.


https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2024/01/10/geheimplan-remigration-vertreibung-afd-rechtsextreme-november-treffen/

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Mehr Geld, weniger Bürokratie für Hausärzte – echt jetzt? Was Ärzte, KBV und Kassen von Lauterbachs Krisengipfel halten
Christian Beneker, Medscape


Einen dicken Brocken schaffte Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach (SPD) am Dienstag (9. Januar 2024) vor dem Krisengipfel unter anderem mit dem Hausärzteverband von vorneherein aus dem Weg: „Wir werden die Entbudgetierung machen, um das jetzt mal klar zu machen, bei den Hausärzten“, sagte Lauterbach im ZDF-Morgenmagazin. „Aber es geht um mehr.“

Unnötige Bürokratie bauen wir ab. Prof. Dr. Karl Lauterbach
Diese Einschätzung wurde von dem Maßnahmenpaket bestätigt, das Lauterbach nach dem Krisengipfel vorgelegt hat. „Wir haben uns getroffen, um gemeinsam über Entlastungen im Praxisalltag der ambulant tätigen Ärztinnen und Ärzte zu sprechen. Unnötige Bürokratie bauen wir ab. Zudem werden wir bei der hausärztlichen Versorgung eine Entbudgetierung vornehmen und die Art und Weise, wie die Praxen vergütet werden, verändern“, so der Minister auf der anschließenden Pressekonferenz.

Im Einzelnen geht es beim „Maßnahmenpaket zur Stärkung der ambulanten ärztlichen Versorgung“:

Im Zuge der hausärztlichen Honorierung sollen alle Leistungen der hausärztlichen Versorgung entbudgetiert werden. „Reicht die reguläre Vergütung nicht aus, leiste die Kassen für darüber hinaus erbrachte Leistungen Ausgleichszahlungen“, so das Bundesgesundheitsministerium. Damit wird ein altes Versprechen eingelöst.

Zudem werden die Hausärzte eine Jahres-Pauschale für die Versorgung von chronisch kranken Erwachsenen erhalten.

„Echte Versorgerpraxen“ sollen darüber hinaus eine Vorhaltepauschale abrechnen können, wenn bestimmte Kriterien erfüllt sind, wie etwa Hausbesuche.

Außerdem sollen Hausärzte künftig eine qualifizierte Hitzeberatung besonders vulnerabler Gruppen abrechnen können.


Entbudgetierung und weitere Entlastungen für Hausärztinnen und Hausärzte
Um die ärztliche Arbeit zu entbürokratisieren, schlägt das Maßnahmenpapier unter anderem vor, bei den Wirtschaftlichkeitsprüfungen eine Bagatellgrenze einzuführen. Betroffene Ärztinnen und Ärzte sollen künftig an den Sitzungen des Beschwerdeausschusses digital teilnehmen können. Die Abschaffung des zweistufigen Antragsverfahrens auf eine Kurzzeittherapie soll Psychotherapeuten entlasten.

Auch die Digitalisierung in den Praxen soll vorangebracht werden: So sollen Ärzte die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (e-AU) und elektronische Rezepte lediglich nach telefonischer Konsultation ausstellen können. Für BtM-Rezepte soll ein digitaler Verschreibungsprozess entwickelt werden. Auch die Praxisverwaltungssysteme (PVS) sollen „durch transparente und verbindliche Vorgaben“ Neuerungen schneller und nutzerfreundlicher implementieren.

https://deutsch.medscape.com/artikelansicht/4913290?ecd=WNL_mdplsfeat_240110_mscpedit_de_etid6231255&uac=389796AZ&impID=6231255

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Dienstag, 9. Januar 2024
Koinzidenz
Am Wochenende schaute ich in der Glotze "Everest", einen Film nach wahren Begebenheiten, der das Drama sich überschätzender Bergsteiger und die Problematik der Kommerzialisierung des Extrembergsteigens schildert, mit großartigen Bergfilmaufnahmen - und dem eindrucksvoll gezeigten qualvollem Verrecken am Berg, einem Tod, kombiniert aus Erfrieren und Ersticken.
Während ich diesen Film sah retteten an einem meiner Lieblingsberge, dem Großglockner, 15 Bergretter 3 tschechische Bergsteiger, die in der Pallavicini-Rinne im Nesuchnee steckengeblieben waren. Im Gegensatz zum Film wurden bei diesem äußerst spetakulären Rettungseinsatz, der insgesamt 15 Stunden dauerte alle gerettet.

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Happy 80, Jimmy Page!
https://www.youtube.com/watch?v=xbhCPt6PZIU

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Die programmierte Katastrophe - das doppelte Dilemma des Bibi Netanjahu
Der israelische Premierminister hat zwei Direktiven im Kampf gegen die Hamas verkündet: Die Hamas vollständig zu zerschlagen und die Geiseln zu befreien.

Beides zusammen geht nicht so ohne weiteres, geht vielleicht gar nicht. Schon jetzt ist der Gazastreifen ungefähr so zerstört wie Dresden im Frühjahr 1945. Die militärischen Strukturen der Hamas sind zwar stark geschwächt, von vollständig zerschlagen kann aber nicht die Rede sein. Und will man sie restlos zerschlagen muss man zu Mitteln greifen, die sich für einen ethisch handelnden Staat verbieten: Etwa Aerosolbomben in die Tunnel, alles mit einer Druck- und Hitzwelle durchblasen dass da niemand mehr lebt. Das heisst dann auch zum Teufel mit den Geiseln.

Und auf der anderen Seite bedeutet alle Geiseln frei zu bekommen verhandeln. Eine Hamas, der die völlige Vernichtung angedroht wird wird ihr Faustpfand nicht aus den Händen geben wollen. Beide Ziele gleichzeitig erreichen zu wollen ist ein Ding der Unmöglichkeit. Das weiß Netanjahu, und er weiß auch um die Tatsache, dass seine politische Karriere beendet sein wird, wenn es zu einem Ende der Kampfhandlungen kommt.

Israel wird ihn verantwortlich machen für die Lücken im Sicherheitssystem, die den Überfall der Hamas möglich gemacht haben. Golda Meir hatte der Yom-Kippur-Krieg ihre politische Karriere gekostet. Netanjahu aber wird sich für größere Fehler verantworten müssen als sie. Das weiß er, und so hat er ein Interesse daran, dass der aktuelle Krieg möglichst lange dauert. Etwas anderes als zwischen zwei in voller Konsequenz nicht zu verwirklichenden Lösungen herumzuwursteln bleibt ihm ohnehin nicht.

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Montag, 8. Januar 2024
Genau keine Ahnung
Klar, Sprache entwickelt sich, und die Umgangssprache meiner Generation mit Ausdrücken wie "geil", "ätzend", "rattenscharf" und "klasse" erschien der Generation meiner Eltern noch als schlüpfrige Vulgärsprache. "Dufte", "knorke" oder "toff" sagt heute niemand mehr, dass, wer Vanille mit weichem L statt LJ ausspricht sich als bildungsferner Hartproll outet ist heute auch nicht mehr so. Trotzdem muss man nicht alles gut finden, was die Generation U 30 so von sich gibt. "Digga" finde ich ganz schlimm, eigentlich noch blöder aber die Verwendung von "Keine Ahnung" und ´"genau", die inflationär häufig in den fließenden Satz eingebaut werden und offensichtlich als allgemeine Bekräftigungsworte gebraucht werden, die völlig austauschbar sind.

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Sonntag, 7. Januar 2024
Ein bißchen Parodie schadet nie
Oder sollte man hier Persiflage sagen?

Wer die Staatsbürgerschaft der USA hat, ist Amerikaner und nichts anderes. Also kein Cherokee, Dakota, Apache oder Schwarzer. Die gibt es eigentlich nicht. Es sind Amerikaner, und wenn die sich selbst als etwas anderes bezeichnen wollen sie damit die USA delegitimieren.

Wer die deutsche Staatsbürgerschaft hat, ist Deutscher und nichts anderes. Also kein Südschleswiger, Sorbe, Sinti, Roma oder Deutschtürke. Die gibt es eigentlich nicht. Wenn die sich selbst als etwas anderes bezeichnen wollen sie damit Deutschland delegitimieren.

Es gibt kein Land Palästina. Der Begriff Palästinenser bezeichnet die Bewohner von Palästen.

Ansonsten gilt die Rassentheorie von Käptn Blaubär:

Der Kulturraum Oder -> Beringstraße wird von Batschacken bevölkert. Im Balkan leben die Kapalken und im Südbalkan die Bifteckis.

Die Gesamtheit der Orientalen und Afrikaner wird als Kuffnucken zusammengefasst.

Bald wird am Himmel ein großer Arsch erscheinen und diese Welt zusammenscheißen. Dann erscheint der Oberdada und errichtet den Weltfrieden.

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Bei minus 40 Grad
macht der Finne das Klofenster zu.

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Freitag, 5. Januar 2024
Ibrahim
Ich kenne einen jungen Mann, an dem manifestiert sich der ganze Wahnsinn der politischen Realität. Er ist Israeli und nach Deutschland eingewandert. Zur Zeit hat er keine Bleibe. In eine Sammelunterkunft für Geflüchtete oder ein Obdachlosenasyl traut er sich nicht, weil er da aufgrund seiner Staatsbürgerschaft um sein Leben fürchtet. Und die jüdische Gemeinde hilft ihm nicht, weil er vom Judentum zum Christentum konvertiert ist. Zwischen allen Stühlen, nackt im Wind.

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Mittwoch, 3. Januar 2024
Anregung zur Klugheit
Weitergeleitete Email.


sehr geehrte mitmenschen vom Landvolk.
kürzlich kam ich, in Neuenlande aufgewachsen, mit einem Ihrer mitglieder ins gespräch. Es war ein respektvoller Austausch zum Thema Agrardiesel-Subventionen (ich bin DAFÜR!), Probleme der Landwirtschaft, Nutzung von Glyphosat und überhaupt. Vor Jahren hatte ich ein ausgiebiges Telefonat mit dem mittlerweile verstorbenen Georg Müller, dem Ganderkeseer Experten für Wallhecken und Knicks. Er erzählte mir, daß die Landwirte in den letzten Jahrzehnten die Landschaft systematisch "ausgeräumt" hätten, Gräben zugekippt, Bäume,Büsche, Hecken abgeholzt, Wege eingegebnet: Um mehr Ackerfläche zu erhalten. So wurde Schritt für Schritt Lebensraum für viele Arten verunmöglicht. Dieser "Anblick" ist immer noch die "Normalität": Acker bis an die Bordstein-/Strassenkante. Kein Wilder Streifen, kein Blühstreifen. NIX. Ich bin keine Landwirtin. Doch nach meinen Erkenntnissen muß ich Ihnen leider sagen, daß es genau dieser industrielle Ansatz ist - der auf Ihrer Website als seit 50 Jahren "erfolgreich" gepriesen wird ?? -, der Ihnen perspektivisch auch die ökonomischen Grundlagen immer weiter entziehen wird. Einfach, weil wir als Gesamtgesellschaft die immensen Schädigungen und deren Folgewirkungen nicht mehr werden heilen können.
In Sachen weltweiter Erosion von Böden, Abnahme der Humusschicht, Verlust der Wasserhaltefähigkeit, Verlust von Geschmack, Nährstoffen, Vitaminen etc. etc. schauen Sie bitte auf die website von
#RetteDenBoden. https://consciousplanet.org/de/save-soil inklusive Heilungsmöglichkeiten geschädigter Böden.
Es geht hier nicht um "Ideologie", sondern um die Reaktionen der Natur auf menschliches Handeln. Ein schleichender Prozess und - wie uns die Wissenschaft und unsere täglichen Erfahrungen mit zunehmenden Starkwetter-Ereignissen REAL vor Augen führt - bereits in vielen Aspekten unumkehrbar. Das bereits getaute Eis wird nicht wieder gefrieren.
Mir persönlich ist es sehr daran gelegen, weiterhin verantwortungsvolle Landwirtschaft in Deutschland zu haben. Frauen und Männer, die nach bestem Wissen und Gewissen gesunde Lebensmittel produzieren und auskömmliche Preise dafür erhalten. Den Ökologischen Landbauern scheint das besser zu gelingen, als den konventionellen? Ich bitte Sie daher darum, sich zu öffnen und vor allem VERANTWORTUNG zu übernehmen für die Fehlentwicklungen, die Sie selbst mit vorangetrieben haben. Aus unklugen Gründen, wie sich immer deutlicher zeigt. WIR ALLE sind ver_antwort_lich, Teil der Lösung zu sein. Dazu gehört zu er_kennen, auf welche Weise wir Teil des Problems sind. Schmerzhaft, beschämend, angstmachend aber NOT-wenig!
Der Einsatz von Glyphosat tut Sein Übriges. - siehe nachfolgender Artikel.
Bitte seien Sie nicht - leider typisch männlich - beratungsresistent! Bis vor wenigen Jahren hatte ich jeden Frühling Amselkinder im Garten. Nun kommen nicht mal mehr Amseln überhaupt... es ist einfach grauenhaft!
Ich grüsse Sie dennoch freundlich und wünsche heilsame Einsichten und bäuerisches Handeln, was auch noch der künftigen 7. Generation gerecht wird. Hier noch ein Buchtipp - brandneu - von Dr. Vandana „Agrarökologie und echte regenerative Landwirtschaft – Nachhaltige Lösungen für Hunger, Armut und Klimaveränderungen“ https://www.pressenza.com/de/2023/11/agraroekologie-und-echte-regenerative-landwirtschaft/
marita blessing, frauen- und menschenrechte-aktiv

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Dienstag, 2. Januar 2024
Verrückte Welt
Die Medien sind dermaßen voller Kriegs- und Terrornachrichten, dass ich, als im Radio "Kempten im Allgäu" gesagt wurde automatisch "Kämpfe im Allgäu" verstand

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Montag, 1. Januar 2024
Elemente der Gegenaufklärung, heute: Argentiniens Milei
Der neue Präsident hatte in seinem Wahlkampf ja den Eindruck eines ADHSlers auf Droge erweckt, man könnte auch sagen, die Körpersprache bei manchem Wahlauftritt entsprach einem epileptischen Anfall im Stehen. Verglichen damit war selbst der Redestil eines Joseph Goebbels ein Ausdruck ruhiger Gelassenheit. Inhaltlich vertritt er etwas, was es in der Parteienlandschaft Westeuropas nicht gibt, was aber schon sehr lange in der politischen Bloggosphäre eine Rolle spielt: Anarchokapitalismus bzw. Rechtslibertarismus. Eine Ideologie, die den Staat fast all seiner Funktionen außer Polizei, Justiz, Streitkräfte und Währung entkleiden will und sich von der total freien Marktwirtschaft ein Heilsversprechen macht.

Zu tun hatten wir auf diesem Blog mit diesem Thema schon einmal vor fast 20 Jahren. Da hatte ich noch zehntausende Leser, und es gab Postings mit 100 Kommentaren von 20 verschiedenen Leuten. Es war die Zeit der großen Blogschlachten.

Ausgehend von der Gründung der Achse des Guten durch Henryk M. Broder und die Springer-Redakteure Miersch und Maxeiner als Reaktion auf One Eleven hatte sich ein Bündnis von politischen Blogs gebildet, deren politisches Spektrum von liberal im Sinne der FDP bis rechtsextrem reichte, aber auch ins antideutsche Spektrum hinein und eben auch zu den Anarchokapitalisten mit ihrem Blog Eigentümlich frei, von uns eifrei genannt. Auf dem Münchner Nockherberg hatten sich 2005 einige der Protagonisten getroffen, und es existieren davon peinliche Fotos, die z. B. Broder Arm in Arm mit Politicallincorrect-Gründer Stefan Herre zeigen. Gemeinsamer Nenner war die Agitation gegen die Immigration von Muslimen und allgemein gegen die Linke und eine allgemein "prowestliche Haltung", die das Vorgehen der Allierten im Irak unterstützte, in einigen Fällen bis hin zu purer Kriegsbegeisterung.

Alle Blogs, die dieser unheiligen Allianz angehörten hatten die immer gleiche Blogroll mit Adressen quer durch das liberale, konservative, rechtsextreme und rechtslibertäre Lager. Mit teils ganz bizarren Bündnissen, etwa die neurechten Weikersheimer mit versprengten Antideutsche, und mittedrin Ayaan Hirsi Ali.

Auf Initiative von Don Alphonso gründete sich ein Gegenbündnis, dem u.a. rebellmarkt, chuzpe, die Blogs von Dr. Dean, Balou, Georg Klauda und Netbitch und eben unter vielen anderen auch dieses Blog angehörten.

Wir griffen die prowestlichen Blogs, wie sie sich nannten, auf vielen Ebenen an, vor allem, wo sie die Bushkriege unterstützten oder rassistische Positionen einnahmen, etwa bei der Unterstützung Theo van Goghs oder im Streit um die Mohamed-Karrikaturen in Jyllands Komposten. Mir persönlich ging es um die Befürchtung, dass da ein neuer, extrem massenkompatibler und weit über das rechte Lager hinausreichender Rassismus heranwuchs, nämlich ein Wohlstandsrassismus, der nichts gegen schwarze Ärzte und Architekten oder PoC im Allgemeinen hat, wohl aber gegen arme Migranten gerichtet ist, und ich modellierte im Einzelnen heraus, wie ein solcher Wohlstandsrassismus beschaffen ist. Aus diesem Kontext heraus entstand meine an die Elemente des Antisemitismus au der Dialektik der Aufklärung angelehnte Artikelserie Elemente der Gegenaufklärung.

Well, the world turns, das Bündnis der prowestlichen bzw. liberal/libertären Blogs bröckelte, und zu den intelligenteren und kultivierteren pflegte ich bald eher freundliche Beziehungen, jedenfalls im Sinne regelmäßiger Diskussionen.

18 Jahre später betritt jetzt ein rechtslibertärer Selfmadepoiltiker die Bühne der großen Politik, in einem Land, das seit Jahrzehnten durch Wirtschaftskrisen gebeutelt ist.

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Frohes Neues Jahr an alle, die hier mitlesen!
Hatten einen kulinarischen Jahreseinstieg mit dem berühmten Salat meiner Mutter, außerdem Scaloppini (Tiefsee- Jacobsmuscheln), Blacktiger-Garnelen, Bordeaux und Champagner.

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Wauwau on Dope
Vor Sylvester bin ich noch zur Zoohandlung, um meiner Schlange ihre Neujahrsmaus zu kaufen. Vor mir stand eine Kundin, die den Zoohändler fragte, was sie ihrem Hund gegen Böllerpanik geben könnte. Ich meinte: "Haschisch hilft!". Sie drehte sich zu mir um und entgegnete, sie könne den Hund doch keinen Joint rauchen lassen, wie das denn gehen solle. Da erwiderte der Zoohändler, er hätte THC-Öl da, das sei inzwischen als Beruhigungsmittel für Tiere zugelassen.

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Sonntag, 24. Dezember 2023
Weihnachten kann kommen!


Nicht im Bild: Die zwei Kisten, eine Kiste Glühwein und eine Kiste Champagner, die der Chef mir geschenkt hat (neben einem Sack Kartoffeln).

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Donnerstag, 21. Dezember 2023
Naschen ohne Reue: Der Weihnachtsstollen – laut BMJ-Weihnachtsausgabe quasi ein Obstsalat mit Nüssen
Ute Eppinger, Medscape

Sind Plätzchen, Kuchen, Gebäck oder Pudding zu Weihnachten gut für die Gesundheit? Das sicher nicht, aber dass Genießr zu Weihnachten beherzter bei Leckereien zuschlagen können, legt eine Studie nahe, die jetzt in der Weihnachtsausgabe des British Medical Journal veröffentlicht worden ist.

„In den Weihnachtsdesserts aus The Great British Bake Off werden mit größerer Wahrscheinlichkeit Zutaten verwendet, die das Sterbe- oder Krankheitsrisiko eher senken als erhöhen“, konstatieren Dr. Joshua D. Wallach von der Emory University in Atlanta, USA und Kollegen. Die Forscher hatten 48 Rezepte für Weihnachtsleckereien des populären Fernseh-Backwettbewerbs unter die Lupe genommen und hinsichtlich ihrer Bedenklichkeit für die Gesundheit ausgewertet.

Genuss ohne Reue?
Zum Hintergrund: Nahten die Festtage, flammten Jahr für Jahr die uralten Debatten wieder auf, schreibt Wallach. Die zentralen Fragen: „Dürfen wir uns Weihnachtsleckereien gönnen, ohne ein schlechtes Gewissen zu haben? Gelingt es uns, zu verdrängen, was Butter und Zucker unserem Körper antun, und ein Stück Weihnachtskuchen zu genießen?“.

Dürfen wir uns Weihnachtsleckereien gönnen, ohne ein schlechtes Gewissen zu haben? Dr. Joshua D. Wallach
Um Antworten zu finden, erfassten die Forscher von jedem der 48 untersuchten Rezepte alle Zutaten (n=178) und teilten diese in 17 Gruppen ein: Backpulver und andere Zutaten, Butter, Schokolade, Käse und Joghurt, Kaffee, Eier, Lebensmittelfarben, -aromen und -extrakte, Obst, Milch, Nüsse (außer Erdnüsse), Erdnüsse oder Erdnussbutter, raffiniertes Mehl, Salz, Gewürze, Zucker und pflanzliches Fett.

Die Forscher führten eine umfassende Literaturrecherche durch und wertete 46 Übersichtsarbeiten aus. Sie suchten Studien, in denen diese Zutaten und das Risiko, an verschiedenen Krankheiten zu erkranken oder zu sterben, untersucht worden waren.

Insgesamt fanden sie 363 Assoziationen zwischen den Inhaltsstoffen und dem Todes- oder Krankheitsrisiko. Davon waren 149 statistisch signifikant. Der Löwenanteil der Studien (110; 74%) brachte die Zutaten mit einem geringeren Krankheits- und Sterberisiko in Verbindung, was u.a. für Obst (44 von 110, 40%), Kaffee (17 von 110, 16%) und Nüsse (14 von 110, 13%) galt.

Weihnachtsstollen im Wesentlichen ein Obstsalat mit Nüssen
Alkohol (20 von 39, 51%) war die häufigste Zutat, die mit einem erhöhten Todes- oder Krankheitsrisiko in Verbindung gebracht wurde, gefolgt von Zucker (5 von 39, 13%). Alkohol war auch mit einem erhöhten Risiko für Dickdarmkrebs, Magenkrebs, Gicht und Vorhofflimmern assoziiert. Die alkoholhaltigen „Schokoladen-Glühwürmchen“ der Great British Bake Off-Jurorin Prue Leith seien deshalb „nicht das ideale Weihnachtsdessert“, urteilt Wallach.

Anders sieht das mit dem Stollen von Co-Juror Paul Hollywood aus: 70 Assoziationen weisen darauf hin, dass die Zutaten das Krankheitsrisiko verringerten. Hollywoods Stollen enthält u.a. Mandeln, Milch und Trockenfrüchte. „Insgesamt ist diese Leckerei ohne Eier, Butter und Zucker im Wesentlichen ein Obstsalat mit Nüssen. Lecker!", schreiben die Forscher.


https://deutsch.medscape.com/artikelansicht/4913247?ecd=WNL_mdplsfeat_231221_mscpedit_de_etid6180163&uac=389796AZ&impID=6180163

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