Es hatte ja niemand wissen können, dass bei einer Graupensuppe und einem Stück Schwarzbrot Tagesration, körperlicher Arbeit und Einzelhofgang (der "Hof" ist hier 12 Quadratmeter groß) bei minus 12 Grad in Trainingsanzug und Pantoffeln jemand plötzlich zusammenbricht. Da ist ja jetzt niemand schuld dran.

Ich habe gerade gelesen, dass die Deutschen pro Kopf statistisch gesehen 9 KG Schokolade im Jahr essen.

Ich komme auf 100 Gramm.

In einer pakistanischen Zeitung erschien eine Traueranzeige. Demzufolge ist Dem O`Crazy verstorben.

Ich freue mich jetzt schon unbändig auf meine für den Sommer geplanten Bergtouren und schwelge in den Erinnerungen an die, die ich schon gemacht habe.

Vor geraumer Zeit hatte Bersarin hier behauptet, es gäbe überhaupt keine israelischen Palästinenser, sondern nur Israelis, die arabisch sprechen. Wer eine israelischen Pass habe, sei Israeli. Das stimmt insofern nicht, als dass man in Israel sehr fein nach ethnischen Zugehörigkeiten ausdifferenziert. Die israelischen Melderegister erfassen die Staatsbürger nach Herkunft als Juden, Araber, Drusen, Georgier oder sonstwas, es gibt über Hundert Nationalitäten, die fein säuberlich erfasst werden, und das ist nicht ohne Brisanz. So beschreibt es die israelisch-französische Soziologin Eva Illouz, Lehrstulinhaberin in Tel Aviv und Paris. In ihrem hier schon empfohlenen Buch "Undemokratische Emotionen" analysiert sie Israel unter Netanjahu in enger Anlehnung an Adornos "Elemente des Antisemitismus" und "Studien zum autoritären Charakter" als einen sich allmählich entwickelnden rassistischen Apartheidsstaat, der sich weit vom antifaschistischen, linksliberalen Zionismus der Staatsgründer entfernt habe. "Sie (eine jüdische Siedlerin im Westjordanland) erzählte mir, eine ihrer größten Überraschungen ...habe in der Entdeckung bestanden, dass einer der palästinensischen Jungs aus der Gruppe in seiner Freizeit Bücher las und malte. Bis dahin hatte sie Araber als furchteinflößend und primitiv betrachtet, als Personen, die man nicht mit Lesen und Malen in Verbindung bringen konnte, ein Hinweis darauf, dass Abscheu subtil mit Verachtung gepaart ist. Ein Rabbiner aus dem Westjordanland erklärte alle Araber für minderwertig, weil sie weder Demokratie hätten noch die Rechte von Homosexuellen und Frauen anerkennen würden. Interessant ist diese Form von Abscheu, weil gerade viele Angehörige ultraorthodoxer Gemeinschaften die Demokratie keinesfalls hoch halten. Das orthodoxe Judentum erkennt die Vorstellung von Menschenrechten im Allgemeinen und Rechten von Frauen und Homosexuellen im Besonderen nicht an. ....

Eine Erhebung des Israel Democrazy Institute unter der ultraorthodoxen Bevölkerungsgruppe kam zu dem Ergebnis, dass drei Viertel der Befragten eine Freundschaft mit einer arabischen Person ablehnen, etwas weniger als die Zahl derjenigen, die so in Bezug auf jene Israelis etwa aus der ehemaligen Sowjetunion empfinden, die nach dem jüdischen Gesetz nicht als Juden gelten. Darüber hinaus gibt ein überwältigender Anteil von 93 Prozent der ultraorthodoxen Juden in Israel an, kein Vertrauen in den Obersten Gerichtshof zu haben....während 76 Prozent sagen, dass jüdische Bürgerinnen mehr Rechte haben sollten als nichtjüdische.

....
Er (Netanjahu) war vielleicht einer der ersten Politiker, die während ihrer Amtszeit unablässig das Establishment angriffen, das sie doch eigentlich anführen und repräsentieren sollten, er beschuldigte es aber, voller alter linker (sprich: aschkenasischer) Eliten zu sein. Mit großem Elan propagierte er die Vorstellung von einem "tiefen Staat", die Vorstellung, Staatsbedienstete hätten sich der Aufgabe verschrieben, einem zum Opfer erkorenen Staatsführer zu verfolgen, der von Medien, Poliziei und Gerichten verfolgt wird."


Eine Opferrolle vorwärts: Illouz setzt dies gleich mit dem Verhalten Trumps und beschreibt Netanjahu, Trump, Orban, Erdogan und Putin als den gleichen Politikertypus, Strongmen, die auch ganz direkt voneinander lernen und ihre Strategien und Verhaltensweisen voneinander abkupfern. In allen betroffenen Ländern in unterschiedlichem Ausmaß zum Schaden der Demokratie.

Die israelische Gesellschaft im Speziellen zeigte sich im Augenblick des Hamas-Überfalls als eine tief gespaltene Gesellschaft, in der z.B. für die Siedler in den Westbanks oder die Ultraorthodoxen in Jerusalem Tel Aviv ein dekadenter westlicher Sündenpfuhl ist.

Sehr lesenswerter Beitrag bei Avantgarde:

https://avantgarde.blogger.de/stories/2878442/

Seit Jahrzehnten schleppe ich unverarbeitete Informationen mit mir herum, die zwar nicht wichtig sind, zu denen ich aber trotzdem gerne Auskünfte hätte.
Viellicht kann mir ja jemand helfen.

1) In "Wir sind die Roboter" findet sich der Vers "Ja tvoi sluga, ja tvoi robotnik". Ich weiß nicht, ob das Russisch ist, die einzige slawische Sprache die ich ein kleines bisschen verstehe ist serbokroatisch, und da hieße das "Wir sind Deine Sklaven, wir sind Deine Roboter".

Nun heißt es aber an einer Stelle "Ja tvoi sluga, ja tvoi linabordni". Was sind Linabordni?

2) In den späten Siebziger Jahren spielte das NDR Radio alle paar Monate Stücke aus der Komischen Oper 4 mal Götz mit derben Texten wie z.B. "Oh ihr geilen Hurenböcke, jetzt kommt Adelheid".
Wenn ich diese Oper heute google finde ich nichts. Kennt jemand diese Oper?

3) So um 1980 herum hörte ich eine Radioreportage über einen experimentellen Modellstaat der UNO namens Asmuv auf einer Insel im Indischen Ozean. Auch hierzu ist heute nichts zu finden.

Akimi ist Japanerin, lebt seit Kurzem in Deutschland, spricht nicht gut deutsch, stammt aber aus einer Bildungsschicht und möchte daher gerne ein gehobenes Deutsch sprechen, was nicht immer gut klappt. Etwa, wenn sie sagt: "Ich kann mir keine Unüberlegenheiten leisten."


Sie hat eine Freundin, die Hebamme ist, und das klingt dann so: "Sie arbeitet als Gebärmutter".

Nachdem ich erlebt habe, wie in den Neunzigern, als ostasiatische Schriftzeichen auf TShirts dernier crie waren Japaner sich über entsprechend gekleidete Deutsche scheckig lachten (was stand da drauf? Ich bin ein Arschloch? Ich mag meinen Pudding nicht, aber ich esse ihn trotzdem? Langnasen sind blöd?) erscheint mir ein wohlwollendes Schmunzeln angebracht. Zumal es ungeheuer schwierig sein dürfte, deren Sprache zu lernen.

Selbstmitleid ist die Zärtlichkeit der Autisten

Nach der heutigen Einigung von 14 der 16 Bundesländer auf gemeinsame Standards bei der Bezahlkarte für eine bestimmte Gruppe von Geflüchteten hält PRO ASYL an der grundsätzlichen Kritik an der Bezahlkarte fest: Bund und Länder planen mit der Bezahlkarte ein Diskriminierungsinstrument, das den schutzsuchenden Menschen in Deutschland das Leben schwer machen soll.

„Bund und Länder haben mit der Einigung zur Bezahlkarte ein Diskriminierungsprogramm verabredet. Denn das erklärte Ziel der Ministerpräsident*innen mit dem Bundeskanzler im November 2023 war, mit unterschiedlichen Maßnahmen die Asylzahlen zu senken. Mit der Bezahlkarte wird also vor allem der Zweck verfolgt, den Menschen das Leben hier schwer zu machen und sie abzuschrecken. Schon allein wegen dieses unverhohlenen Motivs wirft die Bezahlkarte verfassungsrechtliche Fragen auf. Das Bundesverfassungsgericht hat 2012 entschieden, dass die Menschenwürde nicht aus migrationspolitischen Gründen relativiert werden darf“, sagt Andrea Kothen, Referentin bei PRO ASYL.

An der heutigen Einigung sind drei Punkte besonders problematisch:

- Überweisungen sollen nicht möglich sein: Ohne eine Überweisungsmöglichkeit werden Geflüchtete aus dem Alltagsleben ausgegrenzt. Überweisungen sind heutzutage aber unentbehrlich – etwa für einen Handyvertrag und kleine Einkäufe im Internet. Geflüchtete müssen auch ihre für das Asylverfahren nötigen Rechtsanwält*innen per Überweisung bezahlen können.

- Kein Mindestbetrag für die Barabhebung: Die Möglichkeit, über Bargeld zu verfügen, ist vor allem zur Sicherung des – verfassungsrechtlich verbürgten – soziokulturellen Existenzminimums geboten. Wer dies angreift, greift die Menschenwürde der Betroffenen an. Wer in Deutschland ohne Bargeld lebt und nur wenige Dinge in wenigen Läden kaufen kann, verliert an Selbstbestimmung und macht demütigende Erfahrungen, etwa wenn der Euro für die öffentliche Toilette oder der Beitrag für die Klassenkasse feht.

- Regionale Einschränkung: Die regionale Einschränkung der Karte stellt offenkundig den Versuch einer sozialpolitischen Drangsalierung dar, die Freizügigkeit der Betroffenen durch die Hintertür zu beschränken: Wer Verwandte oder Freund*innen besucht oder einen weiter entfernten Facharzt oder eine Beratungsstelle aufsuchen möchte, kann in ernste Schwierigkeiten geraten, wenn er nicht einmal eine Flasche Wasser kaufen kann.

„Die Bezahlkarte ist, ebenso wie die gerade vom Bundestag beschlossene Verlängerung der Grundleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, keine rationale, konstruktive Asylpolitik. Die Bezahlkarte wird absehbar zu einer Menge Ärger im Alltag führen und das Ankommen und die Integration der Menschen erschweren – aber rein gar nichts verbessern. Auch den nach wie vor engagierten Unterstützer*innen und Willkommensinitiativen fällt man mit einer diskriminierenden Bezahlkarte in den Rücken“, sagt Andrea Kothen, Referentin bei PRO ASYL.

Bundesländer müssen bestehenden Spielraum positiv nutzen!

Die nun beschlossenen angeblichen Standards der Bezahlkarte sind allerdings keine Standards, sondern lediglich der kleinste gemeinsame Nenner, auf den sich die Bundesländer einigen konnten, um eine schändliche politische Willenserklärung abzugeben. Die Bundesländer können aber trotzdem großzügigere Regelungen als die dort festgehaltenen anwenden. PRO ASYL appelliert an die Eigenverantwortung der Länder und Kommunen, die nach wie vor vorhandenen Spielräume zu nutzen und auf eine Bezahlkarte zu verzichten oder diese zumindest diskriminierungsfrei auszugestalten. Dazu hatte PRO ASYL im Dezember 2023 unter dem Motto „Menschenrechtliche Standards beachten!“ notwendige Eckpunkte veröffentlicht.

Auch die Kommunen werden nicht entlastet: Denn die Kürzung von Sozialleistungen und der Umstieg auf mehr Sachleistungen halten die Menschen nicht davon ab, vor Krieg oder Vertreibung zu fliehen. Wissenschaftliche Untersuchungen, wie zum Beispiel die des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, zeigen zudem: Rechtsstaatlichkeit, Freund*innen, Familie und die Arbeitsmarktbedingungen in einem Land sind Faktoren für den Zielort einer Flucht. Sozialleistungssysteme dagegen wirken sich nicht als entscheidungsrelevant aus. Auch die Bezahlkarte wird also an den Fluchtwegen von Menschen nichts ändern.


Dass es mit der Karte auch anders geht zeigt allerdings das Beispiel Hannover:

https://www.ndr.de/nachrichten/info/Hannover-fuehrt-Socialcard-fuer-Gefluechtete-ein,ndrinfo53840.html


https://taz.de/Leistungen-fuer-Gefluechtete/!5989524/

Anderen Menschen ihre Solidarität mit Geflüchteten und ihre Empathie für diese zum Vorwurf zu machen, das ist wahrhaft widerwärtig.

So etwas ruft gleichzeitig bei mir bestimmte Erinnerungen an bewegte Zeiten wach.

Während des Jugoslawienkrieges hat das autonome Antirassismusplenum Göttingen über die Hausärzte
Kinderspielzeuge, Teddys und Puppen, von Familien, die die nicht mehr brauchten, weil die Kinder herausgewachsen waren eingesammelt und in den Sammelunterkünften verteilt. Gehörte ebenso zu autonomer Antirassismusarbeit wie Schwimmkurse mit den Flüchtlingskindern und nachts vor den Wohnheimen Streife gehen. Und allerdings auch den
Nazis mit dem Knüppel entgegentreten. Diese Aktionen waren so sehr integraler Bestandteil linken Szenelebens, dass sie den Alltag prägten. Jeden Freitag saß ich am Mensaaufgang und tauschte Wertgutscheine gegen Bargeld um.

Ich habe Cassandra, Workingclasshero und Netbitch bei solchen Aktionen kennengelernt.

Selbst als ich nach der Blockade des Landratsamts nach dem Tod eines Afrikaners in der Abschiebehaft ein Verfahren wegen Nötigung und Verdacht auf versuchten Landfriedensbruch hatte erwies sich das als ein gemütliches Kaffeetrinken mit dem Leitenden Oberstaatsanwalt, der mir die Akte zu lesen gab und sagte: "Diese dummen Bullen haben keine Beweise". Man kannte sich eben.

In Göttingen hatten sie ein Flüchtlingswohnheim ganz bewusst ins Villenviertel gebaut, um die Konfrontation mit dem Plebs zu vermeiden und auf die Generosität der dort wohnenden Professoren zu bauen, was sich als voller Erfolg erwies: Der Sonntagsspaziergang
mit Kuchen und Geschenken zu Flüchtlings erwies sich als angesagter gesellschaftlicher Anlass für Professorens.

Der Film "green borders" (siehe auch: https://www.ndr.de/kultur/film/Green-Border-im-Kino-Aufwuehlendes-Fluechtlingsdrama,greenborder100.html) läuft leider nur in Programmkinos in Braunschweig, Oldenburg, Osnabrück, siehe
https://pifflmedien.de/filme/green-border/#spielzeiten

Hier eine Beschreibung:

"... wir möchten euch auf den neuen Kinofilm GREEN BORDER hinweisen, der am 1. Februar 2024 in die deutschen Kinos kommen wird. Der Film thematisiert aus verschiedenen Perspektiven das Geschehen 2021 an der Grenze zwischen Polen und Belarus, wo Geflüchtete von Lukaschenko an die Grenze gelockt und auf brutale Weise von der EU sowie der belarussischen Seite als "hypride Kriegswaffe" entmenschlicht wurden. Der Film hat den Anspruch, die quasi rechtsfreien Grenzgebiete aufzuzeigen und grundlegende Fragen aufzuwerfen, welche Werte an den EU-Außengrenzen eigentlich verteidigt werden und auf welchen Werten die europäische Asyl- und Geflüchtetenpolitik basieren sollte.

Wir konnten ihn vorab sichten: Es ist ein hervorrragendes, eindringliches, erschütterndes und realitätsnah wirkendes Werk, das zu Recht preisgekrönt wurde (die polnische Regisseurin Agnieszka Holland ist dreifach Oscar-nominiert, der Film erhielt auf den diesjährigen Filmfestspielen von Venedig sieben Auszeichnungen), in Polen selbst aber auch Gegenstand scharfer Kritik wurde.
Hier der kürzlich veröffentlichte Trailer: https://www.youtube.com/watch?v=yB_9Yohj8AE

Der Film wird ab Februar im ganzen Land in verschiedenen Kinos gezeigt.

Nach dem, was mir bisher bekannt ist, spielte sich der Überfall folgendermaßen ab:

Zunächst begann die Hamas mit dem wahrscheinlich größten bisher stattgefundenen Raketenbombardement auf Israel. Dabei ging es aber primär nicht um die hierdurch angerichteten Zerstörungen, sondern um Feuerschutz für und Ablenkung von einer anderen Aktion.

Elitekämpfer der Kassam-Brigaden drangen mit Ultraleichtflugzeugen, Motordrachen und Gleitschirmen nach Israel ein in der Absicht, israelische Soldaten und Polizisten gefangenzunehmen und als Geiseln nach Gaza zu verschleppen, um in Israel gefangene Hamas-Leute freizupressen. Es gelang ihnen aber nicht oder nur in sehr wenigen Fällen, IDF-Leute zu überwältigen.

Die ganze Aktion war eigentlich schon gescheitert, als IS-Terroristen mit Pickups eingriffen, ein pazifistisches Techno-Konzert überfielen und dort Geiseln sozusagen ersatzweise nahmen, die sie unter zahllosen Misshandlungen nach Gaza verschleppten und dort der Hamas übergaben; nicht ohne, IS-üblich, andere Menschen zu vergewaltigen und bestialisch abzuschlachten. Erst danach schlossen sich nacheinander der Dschihad, die PFLP, mit deutlich gebremster Energie die Hizbollah und eher zaghaft dann noch die DFLP dem Angriff auf Israel an. Welche Rolle die zeitgleich mit dem Angriff auf das Konzert stattfindenden und offensichtlich von langer Hand geplanten Überfälle auf mehrere Kibbuzim spielten entzieht sich meiner Kenntnis.

Was haben wir in Studienzeiten und dem Jahrzehnt danach für einen coolen Gesprächsstil gepflegt!

Da gab es eine Antje, die in Hildesheim studiert hatte, also hieß sie Hilde. Eine andere Genossin hatte hintereinander zwei Lover, die beide Jörg hießen, also nannte man die Old York und New York. Ein weiterer Mitstreiter hatte auf einer Party erst mit einer Sandra auf dem Sofa gekuschelt und landete später mit einer anderen Sandra im Bett, also hießen die von nun an Sosa (Sofa-Sandra) und Besa (Bett-Sandra) und nannten sich auch selber so. Wir hatten einen Jens-Holger Markus, den nannten wir Jehoma. Statt c ´est la vie sagten wir Tel Aviv oder Zell am See. Vegane hießen Gurkenkinder, und die Autonome Antifa (M) nannten wir einen Kegelverein. Die Polizei wurde als Trachtengruppe bezeichnet, wenn sie uniformiert war, die nicht Uniformierten waren debile Zivile.

Was waren das für Zeiten!

https://che2001.blogger.de/stories/2278719/

https://che2001.blogger.de/stories/1514410/

https://che2001.blogger.de/stories/1350718/#1351533

https://che2001.blogger.de/stories/415434/#415574

Als ich sehr jung war fand in einem Hotel in Lübeck ein Treffen von NPD-Nazis mit Republikanern und Burschenschaftern statt, auf dem über mögliche Zusammenarbeit gesprochen werden sollte. Vier Genossen von mir hatten sich Eintrittskarten besorgt, und als sie erstmal drin waren brachen sie die Stuhlbeine ihrer Stühle an einer Tischkante ab. Mit "So, ihr Nazischweine, jetzt gibt´s Senge!" eröffneten sie die Saalschlacht, hauten mehrere der Rechten nieder und konnten dann unbeschadet über die Feuerleiter entkommen. An eine geordnete Veranstaltung war dann nicht mehr zu denken.

Eva Illouz ist eine französisch-israelische Soziologin und Professorin für Soziologie an der Hebräischen Universität Jerusalem sowie an der École des hautes études et sciences sociales in Paris. In Ihrem aktuellen Werk "Undemokratische Emotionen" beschäftigt sie sich mit den massenpsychologischen Grundlagen des Rechtspopulismus. Dies bezogen auf ihr eigenes Land, Israel und Benjamin Netanjahu. Unmittelbar vor dem Hamas-Überfall befand Israel sich ja in einer inneren Zerreißprobe, ausgelöst durch Netanjahus Angriff auf die israelische Rechtsstaatlichkeit. Die Strukturen und historischen Voraussetzungen dieser Auseinandersetzung analysiert sie von der Kritischen Theorie her kommend: "Obwohl die Niederlage des Faschismus offiziell besiegelt sei, so Adorno, bestünden die gesellschaftlichen Voraussetzungen für faschistische Bewegungen fort. Die Hauptschuld dafür laste er der unverändert herrschenden Konzentrationstendenz des Kapitals an, bedeute sie doch nach wie vor die Möglichkeit der permanente Deklassierung von Schichten, die ihrem subjektiven Klassenbewusstsein nach durchaus bürgerlich seien, die ihre Privilegien, ihren sozialen Status festhalten möchten und nach Möglichkeit ihn verstärken. Diese von Abwärtsmobilität bedrohten Gruppen seien es, die zu einem Hass auf den Sozialismus oder das, was sie Sozialismus nennen tendieren, das heißt, sie verschieben die Schuld an ihrer eigenen potentiellen Deklassierung nicht etwa auf die Apparatur, die das bewirkt, sondern auf diejenigen, die dem System, in dem sie einmal Status besessen haben, jedenfalls nach traditionellen Vorstellungen, kritisch gegenüber gestanden haben." Damit werden die Kernaussagen sowohl der Studien zum autoritären Charakter als auch der Elemente des Antisemitismus aus der Dialektik der Aufklärung in wenigen Sätzen zusammengefasst. Und der Ressentimentcharakter der israelischen Rechten unterscheidet sich in nichts von dem der Antisemiten - eine Rechte, die außerhalb der zionistischen Bewegung steht.

"Die heutige israelische Partei Likud (Zusammenschluss) wird immer als eine extreme Version ihrer Vorgängerin, der von Menachem Begin geführten Cherut-Partei, bezeichnet. Doch vergessen wir dabei, dass die Cherut zumindest anfangs als Terrororganisation betrachtet wurde, die außerhalb des zionistischen Konsenses stand. Am 4. Dezember 1948 veröffentlichte eine Gruppe amerikanischer Intellektueller anlässlich von Begins Staatsbesuch in den USA ein vernichtendes Urteil über seine Partei. Darin hieß es unter anderem: Zu den beunruhigendsten politischen Phänomenen unserer Zeit im neugegründeten Staat Israel gehört die Entstehung der "Freiheitspartei" (Tnu´at haCherut), einer politischen Partei, die in Organisation, Methoden, politischer Philosophie und gesellschaftlicher Anziehungskraft Nazi- und faschistischen Parteien sehr nahekommt. Sie wurde aus Mitgliedern und Anhängern der ehemaligen Irgun Zwai Leumi gebildet, einer terroristischen, rechten, chauvinistischen Organisation in Palästina... Der Vorfall von Deir Yasin veranschaulicht den Charakter und die Vorgehensweise der Freiheitspartei. In der jüdischen Gemeinschaft hat sie eine Beimischung von Ultranationalismus, religiöser Mystik und rassischer Überlegenheit gepredigt. Wie andere faschistische Parteien hat sie sich als Streikbrecher betätigt und auf die Zerstörung freier Gewerkschaften hingearbeitet. Stattdessen hat sie Standesverbände nach dem Vorbild des italienischen Faschismus angeregt.

Während der letzten Jahre sporadischer Gewalt gegen die Briten haben die IZI und die Stern-Gruppen in der jüdischen Gemeinschaft in Israel ein Terrorregime errichtet. Lehrer wurden verprügelt, wenn sie sich gegen sie äußerten, Erwachsene wurden erschossen, wenn sie ihren Kinden verboten, sich ihnen anzuschließen. Mit ihren Gangstermethoden, Prügelattacken, eingeworfenen Scheiben und weitverbreiteten Raubüberfällen haben die Terroristen die Bevölkerung eingeschüchtert und ihr einen schweren Tribut abverlangt. Die Mitglieder der Freiheitspartei haben keinen Anteil an den konstruktiven Errungenschaften in Palästina gehabt. Sie haben kein Land wiederewonnen, keine Siedlungen gebaut und lediglich die jüdischen Verteidigungsmaßnahmenbeeinträchtigt.

Unterzeichnet war dieser Brief von Geistesgrößen wie Albert Einstein, Hannah Arendt und Sidney Hook. In den Augen dieser liberalen Juden war die Cherut eine gefährliche rechtsradikale Partei... Begin wurde von Ben Gurion sogar mit Hitler verglichen".

Ich kann dazu ergänzen, dass es ein Buch von Hannah Arendt gibt in dem sie sich mit diesem politischen Flügel beschäftigt, es trägt den vielsagenden Titel "Sprengstoff-Spießer".

Ich finde, dass dies sehr interessante Informationen zum Hintergrund Netanjahus und des Likud aus linker israelischer Sicht sind.

„Es gibt“, so Douglas Adams, „eine Theorie, die besagt, wenn jemals irgendwer genau rausfindet, wozu das Universum da ist und warum es da ist, dann verschwindet es auf der Stelle und wird durch etwas noch Bizarreres und Unbegreiflicheres ersetzt. Einige sind der Auffassung, dass dies schon stattgefunden habe."


https://www.pressreader.com/germany/schwaebische-zeitung-tettnang/20240119/281788518920154

Bei diesem Objekt hier fallen mir gleich zwei mögliche Erklärungen ein, die beide Außenseitermodelle der Astrophysik sind.

Erstens ein Quarkstern, ein hypothetisches Gebilde das dichter als ein Neutronenstern ist und also eine deutlich höhere Dichte als ein Atomkern hat und aus Quarkmaterie besteht, gewichtsmäßig zwischen Neutronenstern und Schwarzem Loch angesiedelt. Bei 2-2,5 Sonnenmassen hätte der dann einen Durchmesser von vielleicht 2 Kilometern.

Zweitens ein Gravastern, das ist eine Art inkomplettes Schwarzes Loch, in dessen Inneren eine Blase aus Dunkler Energie die Impansion des Körpers aufhält, wodurch eine Raumverwerfung, eine Art Subraum, entsteht.

Stellungnahme des Flüchtlingsrats Niedersachsen


Verfassungsfeinde finden sich nicht nur bei der AFD, sondern auch in der Regierung. Fürchten müssen sich Geflüchtete auch vor der neuen Merz-CDU und ihrem Grundsatzprogramm, das erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik eine völlige Abschaffung des Asylgrundrechts vorsieht.

Erleichtert stellen wir fest, dass die Zivilgesellschaft lebt und gegen die Pläne von hochrangigen AfD-Politiker:innen, Neonazis und finanzstarken Unternehmern zur Vertreibung von Millionen von Menschen auf die Straße geht: Kein Tag vergeht, an dem nicht Tausende in Deutschland ihr Entsetzen über diese Vertreibungspläne zum Ausdruck bringen, die das Recherchenetzwerk „Correctiv“ aufgedeckt hat: „Im Grunde laufen die Gedankenspiele an diesem Tag alle auf eines hinaus: Menschen sollen aus Deutschland verdrängt werden können, wenn sie die vermeintlich falsche Hautfarbe oder Herkunft haben – und aus Sicht von Menschen wie Sellner nicht ausreichend „assimiliert“ sind. Auch wenn sie deutsche Staatsbürger sind. Es ist gegen die Existenz von Menschen in diesem Land gerichtet.“

Der Protest wird von der Politik aufgegriffen: Sämtliche demokratische Parteien im Bundestag – von der Linken bis zur CDU/CSU – haben das rechtsextreme Geheimtreffen in Potsdam verurteilt. Die CDU hat Mitgliedern der Werte-Union, die an dem Treffen teilnahmen, Parteiausschlussverfahren angekündigt. Für den kommenden Samstag, 14 Uhr, haben sich Ministerpräsident Stephan Weil und Alt-Bundespräsident Christian Wulff, der evangelische Landesbischof Ralf Meister und die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi angekündigt, um „ein starkes Zeichen gegen Rechts“ zu setzen. Auch die konservative Presse bezieht Stellung: Detailliert nimmt der rechte „Focus“ die Verharmlosungs- und Rechtfertigungsversuche der Nazis um Kubitschek, und Sellner auseinander (auf deren Traktate jüngst auch Alice Weidel rekurrierte) und empört sich über „die irre Rechtspropaganda„.

Es hat fast den Anschein, als könnten wir uns bei der Verteidigung von Freiheits- und Menschenrechten auf die demokratischen Parteien im Bundestag verlassen – hätten wir nicht in den vergangenen Wochen und Monaten eine politische Debatte um geflüchtete Menschen erleben müssen, in der immer mehr Vertreter:innen demokratischer Parteien sich in ihrer Diktion auf die AFD zu bewegten und deren Inhalte übernahmen: Wurde die AFD 2016 noch für ihre Forderung nach einem Einsatz von Schusswaffen an der Grenze einhellig als verfassungsfeindliche Partei gebrandmarkt, wurden 2023 Forderungen nach einer „gewaltsamen Zurückweisung an der Grenze“ (Jens Spahn) plötzlich salonfähig. Statt von Schutzsuchenden war in der öffentlichen Debatte nur noch von „irregulärer Migration“ die Rede. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz führte die Debatte über Maßnahmen zur Reduzierung der Zahl der in Deutschland Schutz suchenden Menschen in einem Duktus, der als Anbiederung an den rechten Zeitgeist verstanden werden muss: Mit seinem populistischen Vorstoß via Spiegel („Wir müssen endlich in großem Stil abschieben„) heizte Bundeskanzler Olaf Scholz in der Tradition eines Gerhard Schröder, der 1997 ähnlich agierte („Kriminelle Ausländer raus, und zwar schnell") das rassistische Klima in Deutschland selbst ordentlich an und trug so aktiv mit zu einer Diskursverschiebung nach rechts bei. Eine ganze Reihe der diskutierten und teilweise schon beschlossenen Maßnahmen und Gesetzesänderungen bewegt sich nicht mehr im demokratischen Rechtsrahmen, sondern schränkt die Grund- und Menschenrechte massiv und in verfassungsrechtlich unzulässiger Weise ein:

Das gestern in erster Lesung verabschiedete, euphemistisch „Rückführungsverbesserungsgesetz“ titulierte, Gesetz zur Verschärfung der Abschiebungspraxis enthält eine Reihe von aus menschenrechtlicher Sicht inakzeptablen Zumutungen: So wird die Verlängerung des sog. „Ausreisegewahrsams“ von 10 auf 28 Tage von Fachleuten für verfassungswidrig gehalten. Hierbei geht es um nichts weniger als einen dramatischen Grundrechtseingriff – den Freiheitsentzug für Menschen, die nichts verbrochen haben. Selbst Bundesjustizminister Buschmann hat „verfassungsrechtliche Bedenken“ erhoben. Gleichwohl hält die Bundesregierung an ihrem Vorhaben fest.
Auch beim alle Jahre wieder populistisch ausgeschlachteten Thema Sozialleistungen ist die Bundesregierung im Begriff, Verfassungsrecht bewusst zu missachten: Sie will den Zeitraum von Leistungskürzungen für Asylsuchende und Geduldete von 18 auf 36 Monate verlängern. Mit seiner Entscheidung vom 18. Juli 2012 (1 BvL 10/10 und 1 BvL 2/11) hat das Bundes­verfassungsgericht dem Gesetzgeber ins Stammbuch geschrieben, dass Leistungskürzun­gen nur für einen kurzen Zeitraum und nur dann zulässig sind, wenn nachvollziehbar be­rechnet und nachgewiesen werden kann, dass tatsächlich in der ersten Zeit ein geringerer Bedarf besteht. Eine solche Begründung fehlt nach wie vor, obwohl das Bundesverfassungsgericht am 19.10.2022 seine Rechtsprechung nochmals bekräftigt und damit eine weitere verfassungswidrige Kürzung des Gesetzgebers aufgehoben hat. Diesen höchstrichterlichen Beschluss hat die Bundesregierung bis heute – fast anderthalb Jahre später – skandalöserweise noch immer nicht gesetzlich umgesetzt. Ungerührt hält die Bundesregierung dennoch an ihrem neuen Kürzungsvorhaben fest. Auch das insoweit eindeutige Gutachten des Gesetzes- und Beratungsdienstes des Bundestags, das die Verfassungswidrigkeit dieses Vorhabens benennt und detailliert begründet, führt nicht zu einer Änderung des vorliegenden Gesetzesentwurfs: Sehenden Auges begeht die Ampel hier Verfassungsbruch, wie Thomas Hohlfeld (Linke) in seinem Vermerk zu dem Gutachten belegt.
Mit der Zustimmung zur GEAS-Verordnung hat die Bundesregierung 2023 erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik den Tabubruch begangen, eine Abschiebung von Menschen, die in Europa Schutz suchen, auch dann für zulässig zu erklären, wenn der als „sicher“ definierte Drittstaat weder die Genfer Flüchtlingskonvention noch die Europäische Menschenrechtskonvention unterzeichnet hat. Damit wird die jetzt schon zu beklagende Praxis von massenhaften Pushbacks durch viele europäische Staaten gedeckt und ermöglicht. Ab 2026 werden wir „Grenzasylverfahren“ in geschlossenen Lagern erleben, in denen die Betroffenen nur eingeschränkte Rechte haben und von Beratungsangeboten weitgehend ausgeschlossen sind.
Der CDU geht das alles nicht weit genug: Es sind nicht mehr nur einzelne Scharfmacher wie Thorsten Frei oder Jens Spahn, die Schutzsuchende an den Grenzen zurückweisen und das Asylrecht abschaffen wollen: Am Montag hat der Vorstand der CDU den Entwurf für das neue Grundsatzprogramm verabschiedet. Im Bereich Flüchtlingspolitik wird nicht weniger als die komplette Abschaffung des Asylrechts in Deutschland gefordert, quasi eine 1:1 Kopie des Ruanda-Modells der Tories in Großbritannien. Im Programmentwurf heißt es:

Wir wollen das Konzept der sicheren Drittstaaten realisieren. Jeder, der in Europa Asyl beantragt, soll in einen sicheren Drittstaat überführt werden und dort ein Verfahren durchlaufen. Im Falle eines positiven Ausgangs wird der sichere Drittstaat dem Antragsteller vor Ort Schutz gewähren. Dazu wird mit dem sicheren Drittstaat eine umfassende vertragliche Vereinbarung getroffen.

Der öffentliche Aufschrei ist bislang ausgeblieben. Dabei ist auch dieser Programmentwurf ein offenkundiger Angriff auf unsere Verfassung. Noch ist dieser Programmentwurf nicht beschlossen: Das Programm wird von der CDU im Februar und März auf sechs Regionalkonferenzen in Mainz, Hannover, Chemnitz, Köln, Stuttgart und Berlin vorgestellt und diskutiert werden. Bislang ist die Tragweite dieses Entwurfs auch noch nirgends richtig angekommen. Ein Anlass für öffentlichen Protest und Demonstrationen sind solche verfassungsfeindlichen Pläne der CDU allemal.

Bei solchem Umgang mit der deutschen Verfassung dürfte es schwierig werden, die AFD verbieten zu lassen. Verfassungsfeinde finden sich offenkundig nicht nur in der AFD. Selbstverständlich ist es auch weiterhin gut und wertvoll, wenn die demokratischen Parteien gemeinsam zu einer klaren Grenzziehung gegenüber den völkischen Rassist:innen der AFD finden und Position beziehen. Glaubwürdig ist dieses Bekenntnis allerdings nur dann, wenn der Umgang mit den Grund- und Menschenrechten auch in der eigenen Partei reflektiert wird.




https://www.nds-fluerat.org/58206/aktuelles/verfassungsfeinde/