Liebe Mitstreiterinnen, Bündnispartnerinnen, Freund*innen und Interessierte,

es ist uns eine Freude, Sie zu unserer Podiumsdiskussion "Neue rechte Normalität trotz Demokratie? Zum Umgang mit dem politischen Rechtsruck" einzuladen. Am 26. November 2024 um 18 Uhr treffen wir uns in der Warenannahme des Kulturzentrums Faust in Hannover, um gemeinsam mit Expert*innen aus der Zivilgesellschaft und Politik über die besorgniserregenden Entwicklungen der letzten Monate zu diskutieren.

In den letzten Jahren wurde regelmäßig vor dem Erstarken der extremen Rechten und einem bevorstehenden Rechtsruck in Deutschland gewarnt. Die jüngsten Entwicklungen zeigen jedoch, dass dieser Rechtsruck längst Realität ist. Die Wahlerfolge der AfD bei den letzten Landtagswahlen und die nahezu wöchentlich geführten migrationsfeindlichen Diskussionen in den Medien belegen dies. Rassismus und Demokratieverachtung sind für immer mehr Teile der Gesellschaft keine Tabus mehr, sondern gelebter Alltag. Was für die einen zur Normalität wird, hat für andere Menschen schwerwiegende, teils fatale Konsequenzen.

Wir möchten bei unserer Podiumsdiskussion nicht nur die politischen Entwicklungen erörtern, sondern auch denjenigen eine Stimme geben, die von Rassismus betroffen sind. Ebenso wollen wir Menschen zu Wort kommen lassen, die sich im Alltag mutig gegen diese Entwicklungen stellen.

Es diskutieren:

Josina Monteiro (Dipl. Sozialpädagogin, Sozialarbeiterin, aktiv bei der Initiative Schwarzer Menschen in Deutschland, Erfurt)
Massimo Perinelli (Referent für Migration, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Berlin)
Uta Saenger (Aktiv bei der Initiative OMAS GEGEN RECHTS, Hannover)
André Bock (Innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag)
Die Moderation übernimmt Türkân Deniz-Roggenbuck, Journalistin und Diversity-Trainerin.

Veranstaltungsdetails:

Datum: 26. November 2024
Zeit: 18:00 Uhr (Dauer ca. 2 Stunden)
Ort: Warenannahme, Kulturzentrum Faust, Hannover
Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Kleine Erfrischungen stehen zur Verfügung.

Die Veranstaltung wird von der Initiative für Internationalen Kulturaustausch e.V. (IIK) im Rahmen des Projekts Move4Change organisiert, in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen und dem Runden Tisch für Gleichberechtigung gegen Rassismus, im Rahmen des Bündnisses "Menschenrechte grenzenlos"

Prof. M. Blüher über neue Therapie-Strategien für starkes Übergewicht
Ute Eppinger, Medscape



Prof. Dr. Matthias Blüher

GLP-1-Analoga in der Therapie der Adipositas, umgangssprachlich auch als „Abnehmspritzen“ bezeichnet, sind zur Gewichtsreduktion hocheffektiv. Werden Semaglutid, Tirzepatid & Co über kurz oder lang die Adipositas-Chirurgie zurückdrängen oder sie eines Tages sogar ersetzen?

Für welche Patienten eher die Adipositas-Chirurgie infrage kommt und wie jetzt schon Inkretinmimetika und Operationen zusammenspielen – das erklärt Prof. Dr. Matthias Blüher, Leiter der Adipositas Ambulanz für Erwachsene und Professor für Klinische Adipositas-Forschung an der Universität Leipzig und Mediensprecher der Deutschen Adipositas Gesellschaft (DAG).

Medscape: GLP-1-Analoga sind bei Patienten mit Adipositas sehr effektiv. Was bedeutet das für die Adipositas-Chirurgie? Ist die Zahl der Magen-Bypässe rückläufig?

Blüher: Es gibt in den USA Hinweise, dass das so ist. Noch ist allerdings nicht ganz klar, ob sich das auf die Wirkung der Medikamente zurückführen lässt, in den USA werden solche Medikamente ja schon viel länger eingesetzt als bei uns. Wenn sich das bestätigt, wäre das ein schöner Trend und – auch vor dem Hintergrund der Risiken einer Operation – eine begrüßenswerte Entwicklung.

Medscape: Was denken Sie – wird sich das auch in Deutschland in diese Richtung entwickeln?

Blüher: Möglich ist das. Ich glaube allerdings, dass es zumindest zunächst eher mehr Patienten geben wird, die eine Adipositas-Chirurgie in Anspruch nehmen und sich operieren lassen. Das Problem ist, dass der Zugang zu diesen Medikamenten erschwert ist. In Deutschland erstatten die Kassen die Kosten dafür nicht. Viele Menschen können sich deswegen diese Medikamente – auch als Vorbereitung für den chirurgischen Eingriff – gar nicht leisten. Die bariatrische Chirurgie hingegen wird von den Kassen meist übernommen, ich denke, die Operation bleibt deshalb für viele Patienten der Ausweg.

Viele Menschen können sich diese Medikamente – auch als Vorbereitung für den chirurgischen Eingriff – gar nicht leisten. Prof. Dr. Matthias Blüher
Der 2. Aspekt ist: Es gibt auch Patienten, bei denen die Therapie mit Medikamenten nicht perfekt anspricht oder bei denen der Gewichtsverlust durch ein Medikament nicht ausreicht. Diese Patienten werden sich wahrscheinlich leichter für die chirurgische Option entscheiden, weil sie sich sagen: Medikamentös habe ich alles ausgeschöpft, jetzt lasse ich mich doch operieren. Ich denke deshalb, dass die OP-Zahlen erst einmal nicht

Medscape: Dr. Miguel A. Burch, bariatrischer Chirurg am Cedars Sinai in Los Angeles, spricht von einer „neuen Ära“ bezogen auf das Potenzial der GLP-1-Analoga. Heißt das – überspitzt ausgedrückt – dass man künftig auf Medikamente statt auf Operationen setzt?

Blüher: So pauschal kann man das nicht sagen, denn es wird immer Patienten geben, die von einer chirurgischen Therapie z.B. aufgrund ihres extrem hohen Gewichts mehr profitieren als von einer medikamentösen Therapie.

Es hängt auch von den Risikofaktoren jedes einzelnen Patienten ab, und auch von der Abwägung der kumulativen Kosten der lebenslangen Einnahme von Medikamenten im Vergleich zu einer Operation. Die Behandlung der Adipositas könnte aber mehrere Ansätze einschließen und eben nicht nur die Wahl zwischen einer Operation oder Medikamenten zur Gewichtsreduktion.

Medscape: Das heißt, GLP-1-Analoga und chirurgische Therapie werden kombiniert?

Blüher: Ja, in Leipzig behandeln wir beispielsweise Patienten vor einer bariatrischen Operation mit Semaglutid vor, denn eine Gewichtsreduktion schon vor der Operation kann sinnvoll sein, um die Operationsrisiken zu verringern. Auch postoperativ setzen wir diese Medikamente ein, um eine erneute Gewichtszunahme möglichst gering zu halten. Es gibt ja Patienten, die nach dem chirurgischen Eingriff wieder zunehmen, mit den GLP-1-Analoga haben wir die Möglichkeit, medikamentös gegenzusteuern.

Eine Gewichtsreduktion schon vor der Operation kann sinnvoll sein, um die Operationsrisiken zu verringern. Prof. Dr. Matthias Blüher
Medscape: Wird mit der Adipositas-Chirurgie immer noch eine höhere Gewichtsabnahme erreicht als mit GLP-1-Analoga?

Blüher: Für den einzelnen Menschen kann man das nicht genau sagen, aber im Mittel ist die Chirurgie nach wie vor die effektivste Methode zum Abnehmen. Die Daten zeigen – wobei es noch keinen Direktvergleich zwischen Inkretinmimetika und bariatrischer Chirurgie gibt –, dass Tirzepatid, obwohl man damit im Mittel 23% abnehmen kann, immer noch nicht ganz so effektiv ist wie die Chirurgie.

Im Mittel lässt sich mit einer Schlauchmagen-Operation und einem Bypass ein Gewichtsverlust von 30 bis 35% erreichen. Schaut man sich aber die Gewichtsreduktion unter einer Magenband-Operation an, dann sind Tirzepatid oder Semaglutid vergleichbar effektiv. Man muss sagen: Wir sind bei der Gewichtsabnahme mit Medikamenten jetzt schon im Bereich der Magenband-Operationen.

Medscape: Für welche Patienten ist eine chirurgische Therapie sinnvoller als eine medikamentöse?

Blüher: Patienten, die mit einem BMI > 50 zu uns kommen. Man muss berücksichtigen, dass es keine guten Daten dazu gibt, wie effektiv die aktuellen Medikamente in solchen Fällen sind.

Für Patienten mit einem solchen BMI wäre die chirurgische Therapie nach wie vor sinnvoller. Und natürlich für Patienten, die relativ schnell sehr viel Gewicht abnehmen müssen, beispielsweise weil eine schwere Herzleistungsschwäche vorliegt und sie eine Herztransplantation benötigen. Oder auch Patienten, die einen Kniegelenks- oder einen Hüftgelenksersatz brauchen und auch schnell abnehmen sollten. Solche Fälle sprechen aus meiner Sicht für eine chirurgische Therapie.

Medscape: Und was ist Ihrer Einschätzung nach nachhaltiger?

Blüher: Medikamente wirken natürlich nur, solange man sie auch nimmt. Die durch die Operation erreichte Gewichtsabnahme ist nachhaltig. Bei der medikamentösen Therapie wird die Nachhaltigkeit darüber erreicht, dass das Medikament weiter genommen und mit Lebensstil-Interventionen kombiniert wird.

Die durch die Operation erreichte Gewichtsabnahme ist nachhaltig. Prof. Dr. Matthias Blüher
Es gibt verschiedene Möglichkeiten, diese Nachhaltigkeit zu verbessern – über eine dauerhafte Therapie, eine Steigerung der Dosis, Bewegung und Ernährungsumstellung und ähnliches. Letztendlich können wir aber noch nicht über einen langen Zeitraum von 10 oder 20 Jahren sagen, ob diese Medikamente genauso nachhaltig sind wie die Chirurgie, denn so lange gibt es diese Medikamente noch nicht

Bei meinen Patienten, die im BMI-Bereich unter 35 liegen, würde ich immer zuerst zu einer Ernährungs-und Bewegungstherapie raten. Wenn das nicht ausreicht zur medikamentösen Therapie und wirklich erst als allerletzten Schritt zur Adipositas-Chirurgie. Gerade bei Patienten, die so 10, 20 kg Übergewicht haben, ist eine chirurgische Therapie als Einstieg nicht sinnvoll.

Medscape: Wir bedanken uns für das Gespräch


https://deutsch.medscape.com/artikelansicht/4914330?ecd=WNL_mdplsfeat_241028_mscpedit_de_etid6949958&uac=389796AZ&impID=6949958

In die Kategorie "Oma fiel ins Klo", "niemand kann das bezahle" fallen noch zwei besondere Kracher.

Einmal Brownham Inn. Das verstand ich als Junge jedenfalls immer, wenn mein Vater auf hochintellektuelle Äußerungen meiner Schwestern oder UFO-Fantasien von mir Buben reagierte. Und ich fragte mich, was es denn mit diesem Brownham Inn auf sich hätte.

Tatsächlich sagte er "Braunau am Inn" und wollte damit zum Ausdruck bringen, er hätte in der Schule nur gelernt wo der Führer geboren war und hätte von solch hochgeistigen oder abgefahrenen Dingen keine Ahnung.


In meine Schulzeit fällt auch das Lied "Jetzt fahrn wir übern See". Statt "In einer hölzernen Wurzel" verstand und sang ich "Kennt keiner unsern Purzel?".


Also der Kanon: "Jetzt fahrn wir übern See, übern See, übern See, kennt keiner unsern Purzel, Purzel, Purzel?" und dachte mir, das über einen See gefahren wird weil jemand namens Purzel dort verschwunden ist.

Wie mir diese Woke-Sprache auf die Nerven geht! Wie reden die, wenn Sie Sex miteinander haben? Ich lese diesen Schlitz als Deine Möse, darf mein als Phallus gelesener Zipfel diese penetrieren? Oder wie?

Ist Donald Trump, der erzählte, dass in Deutschland jeden Monat ein neues Kohlekraftwerk ans Netz geht und Angela Merkel "by another person replaced" wurde. Offenichtlich kennt er den Namen Olaf Scholz nicht und stellt sich Regierungswechsel in Deutschland QAnon mäßig vor.

Tor des Monats in Deutschland ist aber Herr Habeck, der nach Indien reiste, um dort Fachkräfte anzuwerben, während die deutsche Industrie ankündigt, Personal zu entlassen, Werke zu schließen und Produktion ins Ausland zu verlagern.

Und das kam dabei raus:

https://news.mit.edu/2024/physicists-discover-first-black-hole-triple-1023


„Es gibt eine Theorie, die besagt, wenn jemals irgendwer genau rausfindet, wozu das Universum da ist und warum es da ist, dann verschwindet es auf der Stelle und wird durch etwas noch Bizarreres und Unbegreiflicheres ersetzt. Es gibt eine andere Theorie, nach der das schon passiert ist.“

Aus gutem Grunde habe ich hier einen alten Beitrag noch mal aufgefrischt.

Für einen radikalen Linken sehr ungewöhnlich und scheinbar widersinnig arbeite ich seit über einem Jahrzehnt als Selbstständiger in der Finanzbranche. Allerdings kann ich an meiner Tätigkeit nichts Ehrenrühriges finden, Menschen ihre Vermögensverhältnisse neu zu ordnen, gegen Risiken abzusichern oder zum Eigenheim zu verhelfen sehe ich durchaus als soziale Aufgabe.

Je länger ich in der Branche bin, desto öfter habe ich mit Gerüchten, Mythen und Vorurteilen zu tun, die sich um Einkünfte und Geschäftsgebahren drehen. Einige davon greife ich hier heraus.

1) Die viel zu hohen Provisionen

VebraucherschützerInnen, aber auch die Grünen und in der Folge viele KundInnen sind der Auffassung, die Vermittlerprovisionen für Finanzprodukte seien viel zu hoch und gehörten gekürzt oder abgeschafft -letzteres liefe auf die Abschaffung eines kompletten Berufsstandes hinaus. Die Provisionen sind das einzige Einkommen, das ein freier Handelsvertreter oder ein Makler hat. Sie bemessen sich im Promille-bis einstelligen Prozentbereich des vermittelten Finanzgeschäfts, nur ´bei Sachversicherungen gibt es mehr. 2 Prozent für eine Baufinanzierung sind viel, aktuell habe ich ein Haus für 350 000 Euro verkauft und dafür 1800 verdient.

Hat der Kunde mit Angestellten zu tun kostet das mehr. Wir werden ja nur für Geschäftsabschlüsse bezahlt, kosten keine Arbeitszeitstunden (arbeite ich 12 Stunden am Tag und schließe in der Zeit keinen Vertrag ab bekomme ich keinen Cent), zahlen Rente und Krankenkassenbeiträge komplett selber, Miete für unser Büro, Lizenzgebühren für die Software, Fahrtkosten zu Kundenterminen und Steuern im Voraus. Billigere Arbeitskräfte als freie Handelsvertreter (eigentlich Scheinselbstständige) gibt es nicht. Bei Angestellten müssten Lohnnebenkosten, Sozialleistungen usw. auf den Produktpreis aufgeschlagen werden, entsprechend teurer werden dann die Fonds, Sparpläne, Versicherungen oder was auch immer.

Wenn ich etwa eine KFZ-oder Hausrat- Privathaftpflichtversicherung oder ähnliches abschließe, mache ich das in einem Telefongespräch oder Videoschalte mit einer Fernunterschrift des Kunden, oder, wenn das technisch nicht möglich ist, unterschreibe ich i.A. für den Kunden, denn was ich an Provision für solche Abschlüsse bekomme ist zumeist weniger als die Spritkosten für die Fahrt zum Kunden.

Wenn Autobauer so bezahlt würden wie wir gäbe es Lohn nur stückweise pro produziertes Auto, und zwar immer erst dann, wenn dieses verkauft und zugelassen ist.

2) Handelsvertreter führen ein Luxusleben

Es ist richtig, dass in der Branche als Leistungsanreize Incentives vergeben werden wie Kreuzfahrten oder Sachgeschenke und auf Firmenparties Leute wie Adel Tawil, Herbert Grönemeyer, Helene Fischer, Matthias Reim, Robby Williams oder die Toten Hosen aufspielen.

Das sind Leistungsanreize für Selbstständige. Bei Firmen mit Angestellten gäbe es stattdessen Bonuszahlungen oder Lohn/Gehaltserhöhungen. Habe noch nie gehört, das jemand Letzteres anrüchig findet, stattdessen wird dafür gestreikt.

3) Leute, die in der Finanzbranche arbeiten verdienen alle gut

Ich habe da einen jüngeren Kollegen, Berufsanfänger, der den absolut 150 prozentigen gibt ud ständig erzählt, man müsste alles exakt genauso machen wie von den Vorständen empfohlen, dann würde man richtig gut verdienen. Voriges Jahr kam ich überraschend dazu, wie der ein Gespräch mit El Jefe führte und erzählte, dass er seine Wohnung tageweise an Messegäste und Kongressbesucher vermiete und selber wieder bei seinen Eltern wohne, um irgendwie zurechtzukommen.

Ich komme zwar zurecht, im Falle größerer Stornos, an denen man nicht selbst schuld sein muss - ein Kunde stirbt oder wird arbeitslos, und dann platzt eine Baufinanzierung, und die Provision muss zurückgezahlt werden - musste ich aber schon wiederholt Kredite aufnehmen.

Unterm Strich ist unsereins vom Geldhaitum weit entfernt.

Wenn mehrere größere Kunden innerhalb eines kurzen Zeitraums alle Verträge kündigen, und das kann aus ganz irrationalen Gründen geschehen für die der Berater nichts kann kann das für diesen sogar die Insolvenz bedeuten.

4) Der Psychoterror des Versicherungs-Innendienstes

Neulich bekam ich noch einen ganz irren Finanzmythos erzählt, das gehört schon in die gleiche Kategorie wie die Corona-Querdenkermythen. Da hieß es, die Mitarbeiter in den Schadensabteilungen würden psychologisch dahingehend trainiert, dass sie Kunden, die im Schadensfall auf der Auszahlung größerer Summen beharren im Gespräch systematisch fertigmachen und psychisch regelrecht zerbrechen, um den Schadenersatzanspruch abzuwehren.


Ich habe in meinem Leben mit vielen Versicherungen zusammengearbeitet, aber so etwas habe ich noch nie erlebt. Es sei denn, man betrachtet Camorra und N´Drangheta als Brandschutzversicherungen;-)

https://che2001.blogger.de/stories/2864325/

Welches Jahr schreiben wir eigentlich?

Christoph Renninger, Medscape


Basel – Wie es um den Vitamin D-Spiegel während einer radioonkologischen Behandlung bestellt ist und ob dieser auch eine prognostische Bedeutung hat, untersuchte PD Dr. Dorota Lubgan vom Uniklinikum Erlangen. Ihre Ergebnisse präsentierte sie bei der Jahrestagung der Deutschen, Österreichischen und Schweizerischen Gesellschaften für Hämatologie und Medizinische Onkologie 2024 [1].

Vitamin D und Krebsmortalität
Eine im vergangenen Jahr publizierte Metaanalyse aus 14 Arbeiten mit über 94.000 Patientinnen und Patienten zeigte, dass die Gabe von Vitamin D die Mortalität bei Krebserkrankungen nicht reduziert (Kuznia S et al.: Ageing Research Reviews 2023). Prognostisch günstig war sie jedoch bei kolorektalen und Prostatakarzinomen, sowie männlichen Patienten. Die tägliche Einnahme von Vitamin D reduziert die Mortalität jedoch nur bei Personen über 70 Jahren und wenn bereits vor der Diagnose begonnen wurde.

Aussagen zur Vitamin D-Substitution in der Radioonkologie können derzeit nur mit Vorsicht getroffen werden. Ziel der Studie von Lubgan war die Überwachung des Vitamin D-Spiegels während der Behandlung und Auswirkungen auf die Prognose. In der Strahlenklinik Erlangen wurden alle Werte im Zentrallabor bestimmt, um eine gute Vergleichbarkeit zu erzielen. Dabei wurden sowohl privat wie gesetzlich Versicherte ausgewertet.

Messungen über längeren Zeitraum
Ab dem Jahr 2004 wurde bei 8-10% der in der Klinik Behandelten der Vitamin D-Wert bestimmt. Insgesamt kamen so 3.593 Patientinnen und Patienten mit radioonkologischer Behandlung in die Analyse. Bei den meisten (79%) erfolgte eine Vitamin D-Bestimmung, seltener waren es zwei Messungen (15,4%), der Höchstwert lag bei einem Patienten mit 22 Bestimmungen.

Das mediane Alter lag bei 63 Jahren, und zu 59,4% stammten die Messwerte von männlichen Patienten. Bei 39,1% lagen Fernmetastasen vor. Die häufigsten Primärtumore waren HNO-Tumore (17,8%), Darmkrebs (14,1%) und Tumore von Augen, ZNS und peripheren Nerven (11,3%). Insgesamt wurde ein großes Spektrum an Entitäten abgedeckt.

Die Bestimmung von Vitamin D erfolgte mittels Chemilumineszenz-Mikropartikel Immuno-Assay (CMIA). Dabei wurde folgende Einteilung für 25-Hydroxyvitamin D im Serum verwendet:

<20 ng/ml: Defizienz

20-29 ng/ml: Mangel

30-70 ng/ml: Optimum

>70 ng/ml: zu hoch


https://deutsch.medscape.com/s/artikelansicht/4914301?ecd=WNL_mdplsfeat_241023_mscpedit_de_etid6931350&uac=389796AZ&impID=6931350

In meinem subkulturell geprägten Bekanntenkreis sind allerlei schräge Spitznamen verbreitet. Umsonst heiße ich ja auch nicht che2001.

Da hatte eine Frau in Hildesheim studiert, also ist sie die Hilde.
Ein Mann wurde in sturzbetrunkenem Zustand nach seinem Namen gefragt und antwortete mit gutturalem Gelalle, seither heißt er Snail.

Zwei Frauen, beide mit Namen Sandra, versuchten auf der gleichen Party den Gastgeber abzuschleppen. Eine schaffte es bis zu einem Geschmuse auf dem Sofa, die andere in die Kiste. Seither heißen sie Sosa und Besa, Sofa-Sandra und Bett-Sandra.

Und ein Jens Holger Mario heißt Jehoma.

Heute hatten wir einige neue Techniken trainiert, u.a. den Mawashi Geri, einen besonders effizienten Karatetritt mit Drehbewegung. Interessante Technik, aber nicht einfach.

https://www.youtube.com/watch?v=4L4P9_7fGwQ

Anschließend dann mit zwei Mitstreiterinnen noch in die Sauna, entspannt ausklingen lassen. Angeregte Unterhaltung mit zwei Grazien mit aufregend schönen Körpern. Danach war ich bettschwer.

Mich macht das sprachlos, obwohl ich
da so Einiges wiedererkenne:

https://steadyhq.com/de/mimikama-direkt/posts/5602fb51-6c7f-49f7-8c00-805427606953


Es geht halt noch platter als Chronist & Co.

Mit Urteil vom 4. Oktober 2024 sieht der Europäische Gerichtshof (EuGH) alle Frauen in Afghanistan im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) als verfolgt an. Dabei komme es allein auf die Staatsangehörigkeit und das Geschlecht an. Frauen bilden somit eine schutzbedürftige soziale Gruppe, ein Nachweis der individuellen Betroffenheit ist nicht notwendig.


"Für alle in Deutschland lebende Frauen und Mädchen mit nationalem Abschiebungsverbot (Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Absatz 3 AufenthG) oder
subsidiärem Schutz (Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Absatz 2 Satz 1 zweite Alternative AufenthG) empfiehlt es sich einen Asylfolgeantrag nach § 71 AsylG zu stellen. Sie würden nach erfolgreichem Folgeverfahren eine Flüchtlingseigenschaft und eine Aufenthaltserlaubnis erhalten (§ 25 Absatz 2 Satz 1 erste Alternative AufenthG). Ein Folgeantrag mit Verweis auf dieses Urteil ist nicht möglich, wenn in einem anderenEU-Staat ein Schutzstatus erteilt wurde und diesbezüglich eine Duldung oder ein Abschiebungsverbot besteht. "

Das könnte man sowohl Hamas und Hizbollah als auch Netanjahu als Motto unterstellen. Das seit der Shoah größte antisemitische Massaker, im Gegensatz zu den Einsatzgruppenmorden, die den SS-Männern zu peinlich und zu belastend waren, um damit öffentlich zu werden als Snuff-Pornos inszeniert und darauf eine Antwort, die auf Ausradierung von Gaza und die Tötung zahlreicher palästinensischer Zivilisten hinauslief. 186 000 ermordete Palis auf 1200 ermordete Israelis, das ist eine Vergeltung nach dem Verhältnis 155 : 1.

Dabei ist es einerseits verständlich, dass Israel die Bedrohung durch die Hamas völlig eliminieren will, andererseits nicht absehbar, wie das geschafft werden soll. Und es folgt das Vorgehen der IDF keiner integrierten Langzeitstrategie, vielleicht sogar gar keiner Strategie, sondern einer Rachelogik.

Es traf mit Haniye und Nasrallah nicht die Falschen, aber Art und Zeitpunkt ihrer Tötung, ganz anders übrigens als bei Yahja Sinwa zeugen entweder von bodenloser Dummheit oder gewissenloser Eskalation. Denjenigen Hamas-Führer, mit dem noch am Ehesten eine Verhandlungslösung bezüglich der Geiseln zu erreichen gewesen wäre, ausgerechnet in einem Land in dem er Diplomatenstatus genießt zu töten und damit eine militärische Reaktion des Iran auszulösen ist ebensowenig zielführend wie der Anschlag auf Nasrallah unmittelbar bevor der sich mit Nabih Berry zur Ausarbeitung einer eigenen diplomatischen Initiative treffen wollte. Von der Hamas die Freilassung der Geiseln zu verlangen und gleichzeitig mit deren völliger Vernichtung zu drohen, und zwar nicht nach dem Prinzip des Entweder-oder, sondern sowohl-als-auch ist von jeder strategischen Klugheit so weit entfernt wie nur irgendetwas. Eigentlich folgt Netanjahus Vorgehensweise dem Prinzip "Die Geiseln sind eh verloren, ich habe sie längst aufgegeben."
Und das wird von den Israelis, die täglich gegen ihn demonstrieren auch so gesehen.

Das Schlimmste dabei ist die Tatsache, dass anzunehmen ist, er habe dabei vor allem sich selbst im Blick. Ohne den Krieg stände er vor Gericht und wäre höchstwahrscheinlich nicht mehr im Amt. Er erweckt den Eindruck, die Auseinandersetzung ad infinitum in die Länge zu ziehen um des eigenen Amtes und der eigenen Person willen.

Wer sich mit arabischer oder/und islamischer Mentalität beschäftigt weiß, was Asabiya ist: Der Zusammenhalt untereinander gegen den Feind von außen, der alle Gegensätze untereinander nivelliert, solange die äußere Bedrohung besteht. Ohne die Asabiya zu verstehen begreift man weder den Nahostkonflikt noch die Kolonialbefreiungskämpfe des 20. Jahrhunderts.

Wie sich das auswirkt sehen wir ganz deutlich daran, dass auch die palästinensische Linke sich inzwischen mit Hamas und Hizbollah solidarisiert. Für die Demokratische Front für die Befreiung Palästinas (DFLP) galt als Motto mal das Statement von Nayef Hawatmeh: "Die Hamas macht keine Politik

Sie führt auch keinen bewaffneten Kampf. Was sie macht, ist die sinnlose Aneinanderreihung irrationaler Racheakte."

Inzwischen ist die DFLP zur bedingungslosen Solidarität mit der Hamas übergegangen.

Die nächste Generation noch brutalerer Terroristen wird durch die aktuellen Ereignisse gerade herangezüchtet.

Beitrag von Dr. Thomas Hohlfeld, MdB.

"Liebe Interessierte,

morgen früh stellt die Ampel-Koalition ihr Un-Sicherheitspaket zur Abstimmung. Die Debatte läuft ab 9 Uhr.

DIE LINKE stellt dem einen Entschließungsantrag zur Verteidigung des individuellen Asylrechts, zur Bekämpfung von Fluchtursachen statt Flüchtlingen und zur sofortigen Aufhebung der unionsrechtswidrigen Grenzkontrollen entgegen. Ich habe diesen Antrag, der auch auf die unsägliche Debatte zum Asyl- und Migrationsrecht seit "Solingen" eingeht, zur Kenntnis angehangen. Er ist auch hier verfügbar:
https://dserver.bundestag.de/btd/20/134/2013414.pdf

Nach jetzigem Stand wird es (mindestens) neun (!) namentliche Abstimmungen zum Thema geben: Neben den beiden Gesetzentwürfen der Ampel sollen auch diverse Entschließungs- und Änderungsanträge der Union und der AfD namentlich abgestimmt werden. Ich kann mich gar nicht erinnern, ob es jemals schon einmal eine solche Anzahl von namentlichen Abstimmungen zu einem einzigen Thema im Bundestag gegeben hat - der Vorgang illustriert, wie grotesk das Asylthema zur Polarisierung der Gesellschaft und zu Wahlkampfzwecken politisch "hochgezogen" wird.

Während die Koalition durch namentliche Abstimmungen mögliche "AbweichlerInnen" in den eigenen Reihen "disziplinieren" will, möchte die Union die Ampel vorführen, indem sie auf einzelne Stimmen aus den Reihen der FDP für ihre Anträge hofft. Und die AfD hat die Abstimmung ohnehin schon "gewonnen", bestimmt sie mit ihren radikalen Forderungen doch längst den Diskurs und das Handeln der politischen Akteure in Regierung und Opposition.

Wie sehr die Union in der Asylpolitik inzwischen deckungsgleich mit der AfD ist, lässt sich beispielhaft an diesen Entschließungsanträgen nachvollziehen:
https://dserver.bundestag.de/btd/20/134/2013415.pdf (ein Sammelsurium an allen Verschärfungen, die die Union in der letzten Zeit gefordert hat) und:
https://dserver.bundestag.de/btd/20/134/2013417.pdf (ein Antrag zur Umsetzung der Forderung von Merz, das EU-Asylrecht auszusetzen und alle Schutzsuchenden zurückzuweisen, im Wortlaut: "Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung daher zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und zum Schutz der inneren Sicherheit in Deutschland im Sinne von Artikel 72 AEUV auf, gemäß Artikel 16a Absatz 2 GG und § 18 Absatz 2 Asylgesetz umfassende Zurückweisungen von Personen ohne Recht zur Einreise vorzunehmen").
Dass die Union an dieser Forderung festhält, obwohl Deutschland erst am Dienstag wegen der Zurückweisung eines Syrers (ohne vorherige individuelle Prüfung möglicher Gefährdungen und ohne effektiven Rechtsschutz) vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt wurde (Urteil anbei), ist bemerkenswert und zeigt erneut, wie sehr die Union inzwischen dazu bereit ist, geltendes internationales und EU-Recht und verbindliche Rechtsprechung zu ignorieren - ganz nach ungarisch/polnischem Vorbild...

In der gestrigen Innenausschuss-Sitzung ließ sich auch durch mehrfaches Nachfragen leider nicht herausfinden, wie genau sich das BMI die "freiwillige" Ausreise / Selbstüberstellung mit "Laissez-passer"-Papieren vorstellt und ob sie davon ausgeht, dass auf einmal eine große Rücknahmebereitschaft der anderen Mitgliedstaaten vorliegen wird, wenn Deutschland die Geflüchteten nicht per Abschiebeflug sondern per Ausreisepapier auf die Rückreise schicken will...
Nur so viel:
Die SPD war der Meinung, dass "Leistungsausschluss" ein falscher Begriff sei, denn ein Leistungsanspruch bestehe ja - in Europa...
Die CDU/CSU war der Meinung, die Leistungskürzungen [sie sprach von "Kürzungen", obwohl es ein Ausschluss ist, egal] seien nicht wirksam, weil nun das BAMF im Einzelfall prüfen müsse.
Die FDP meinte hingegen, die geplante Regelung bleibe auch nach dem Änderungsantrag im Wesentlichen so, wie sie ursprünglich eingebracht wurde, denn das BAMF prüfe die Möglichkeit der Ausreise immer zugleich mit dem Dublin-Bescheid (siehe dazu meine letzte Rundmail).
Während die AfD die "Kürzungen" (s.o.) begrüßte ("wird auch Zeit"), kritisierten die Grünen, dass eine Verelendung von Menschen schon aus Sicherheitsgründen nicht gewollt sein könne (obwohl sie ja genau das mitbeschlossen haben - es gab keine Gegenstimmen in den Reihen der Ampel im Ausschuss).

Allein die LINKE widersprach der geplanten Ausschluss-Regelung, auch mit Verweis auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, die aber - wie schon mal dargelegt - in der Gesetzesbegründung mit keinem einzigen Wort erwähnt wird.

Die Beschlussempfehlung des Innenausschusses (inklusive des Änderungsantrags der Koalition) zum Un-Sicherheitspaket findet sich hier: https://dserver.bundestag.de/btd/20/134/2013413.pdf.

Es gab noch einen kleinen "Eklat" im Innenausschuss: Die Ampelfraktionen haben mit ihrer Mehrheit verhindert, dass die Union ihre Anträge zum Thema debattieren und im Ausschuss abstimmen lassen konnte - inhaltlich ist das nicht schade, aber zugleich ein zutiefst undemokratisches Vorgehen, das die Rechte der Opposition massiv verletzt (nicht de jure, aber in der Sache). Die Anträge der Union wurden auch in den Wochen zuvor schon von der Tagesordnung gestimmt - da hieß es zur Begründung noch, die Anträge sollten zusammen mit den Gesetzentwürfen der Ampel debattiert werden. Jetzt lautete die (absurde) Begründung, dass die gesellschaftliche zum Thema ja noch andauere und dass insbesondere die FDP prüfen wolle, ob man den einen oder anderen Vorschlag der Union noch aufnehmen könne.
In Wahrheit wollte die Ampel verhindern, dass einzelne Abgeordnete der FDP den Anträgen der Union zustimmen - mit dem Ergebnis, dass die Unionsanträge nahezu wortgleich noch einmal als Entschließungsanträge ins Plenum eingebracht wurden und es jetzt erst recht namentliche Abstimmungen dazu geben wird (siehe oben)...

Soweit der heutige Bericht aus dem Tollhaus.

Beste Grüße
Thomas Hohlfeld

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Thomas Hohlfeld
Referent für Migrationspolitik

Gruppe Die Linke im Bundestag"

Ich stellte mich im Supermarkt an eine Kassenschlange. Da kam hinter mir ein Mann mit einem Einkaufswagen und sagte zu mir: "Das ist nicht Ihr Ernst, oder?". Ich fragte zurück: "Was ist los?". Er erwiderte nichts, sondern stellte sich direkt neben mir in der Nachbarschlange an. Offensichtlich meinte er, der mehrere Meter hinter der Schlange gestanden hatte, er gehöre bereits in die Schlange und ich hätte mich vorgedrängelt. Ich allerdings hatte ihn als einzelnen Kunden wahrgenommen, der noch zu gar keiner Warteschlange gehörte. Da wir jetzt parallel nebeneinander in zwei unterschiedlichen Schlangen standen war ja auch für niemanden ein Schaden entstanden.

Als wir beide beide bezahlt hatten sagte er zu mir: "Ich wünsche Ihnen, dass Síe bald wieder Arbeit haben und sich so nicht mehr verhalten müssen." Ich fragte noch einmal: "Was wollen Sie?", aber er antwortete nicht und ging seines Weges.

Ich fuhr dann noch bei der Sparkasse vorbei und bekam da mit, dass eine Frau, die mit ihrem Fahrzeug den Parkplatz verlassen wollte ununterbrochen hupte, weil ein anderes Fahrzeug, dessen Fahrer gerade unterwegs zu seinem Wagen war ihr vermeintlich die Ausfahrt versperrte. Ich sage vermeintlich, weil der ganz normal auf der Einstellfläche neben der Einfahrt parkte und da eigentlich gut vorbeizukommen war. Ich hätte das noch mit einem Unimog hingekriegt. Sie fuhr auch nicht die Scheibe herunter um den Mann anzusprechen, sondern dauerhupte einfach so lange weiter bis er ausgeparkt hatte.

Als ich dann nach Hause kam stand vor mir ein LKW mit Warnblinklicht, laufendem Motor und absentigem Fahrer so auf der Fahrbahn, dass kein Vorbeikommen war, obwohl es auf beiden Fahrbahnseiten Parklücken gab, wo der hingepasst hätte. Ich dachte mir "Zur Feier des Tages jetzt mal tatsächlich unverfroren sein", enterte den LKW, fuhr ihn 50 Meter weiter, stellte ihn ab und brachte dann mein Fahrzeug aufs Grundstück. Schade eigentlich, dass ich das Gesicht des Lieferfahrers nicht zu sehen bekam.

Trotz Kälte und Regen.







Und auch im Herbst präsentiert der Garten sich noch lieblich.






Als ich am nächsten Morgen aufräumen und saubermachen wollte hatte das unser ältester Mitbewohner schon gemacht und auch den Garten teilweise winterfest hergerichtet. Der Mann ist 96.

Für Dienstag ist eine Mahnwache angekündigt. Hier das gemeinsame Statement zur Räumung von Hamburgasyl und Fluchtpunkt: https://hamburgasyl.de/stellungnahme-raeumung-kirchenasyl/


Stellungnahme Räumung Kirchenasyl
Veröffentlicht am 3. Oktober 2024
Wir sind entsetzt über den Bruch des Kirchenasyls in der katholischen Heilige-Elisabeth-Pfarrgemeinde in Hamburg-Bergedorf. Das Eindringen von Polizei und Ausländerbehörde in den geschützten Raum der Kirche ist in Hamburg bislang beispiellos und darf sich nicht wiederholen.

Kirchenasyl ist gelebte Verantwortung. Die Kirchengemeinde, die einem geflüchteten Menschen Zuflucht gewährt, tut dies nach gewissenhafter Prüfung und in Achtung des christlichen Gebots der Nächstenliebe. Diese Gewissensentscheidung wurde in Hamburg bislang stets respektiert. Die einseitige Aufkündigung dieses Konsenses durch die Innenbehörde zeigt einen Kulturwandel auf, der uns über das Asylrecht hinaus Sorgen machen sollte.

Das Kirchenasyl kann die Möglichkeit bieten, in schwierigen Fällen noch einmal einen Gesprächsfaden zu den Behörden anzuknüpfen. Dieser Schutzraum, sinnbildlich gemacht durch die Aufnahme in kirchliche Räume, muss erhalten bleiben.

Zwischen den Kirchen und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ist 2018 vereinbart worden, dass jeder Fall eines ins Kirchenasyl aufgenommenen Menschen sorgfältig auf mögliche Härtefallgründe geprüft werden soll. Die Gemeinden wenden deshalb viel Mühe auf, um Dossiers zusammenzustellen, die den Einzelfall beleuchten. Leider erleben wir sehr häufig, dass diese durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge stereotyp abgelehnt werden mit Textbaustein-Begründungen, die dem Einzelfall nicht gerecht werden.

Auch im konkreten Fall in Bergedorf war ein junger Mensch aus Afghanistan in großer Not. Der Betroffene leidet unter einer psychischen Erkrankung, für die er in Schweden keine Hilfe findet, da Schweden abgelehnten Asylsuchenden keine Hilfen mehr gewährt, sondern sie in die Obdachlosigkeit entlässt. Zudem wurde er mit der Abschiebung nach Afghanistan bedroht. Nach deutschen Rechtsmaßstäben wäre ihm dagegen höchstwahrscheinlich ein Aufenthaltsrecht gewährt worden.

Wir rufen den rot-grünen Senat auf, das Gespräch mit den Kirchen zu suchen und von weiteren Räumungen Abstand zu nehmen. Hamburg darf sich hier nicht vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge unter Druck setzen, sich nicht in den Strudel einer überhitzten politischen Debatte hineinziehen lassen. Die Qualität einer humanen Flüchtlingspolitik bemisst sich nicht in der Zahl durchgeführter Abschiebungen.

„Auch wir halten den Kurs, der gerade in der SPD in der Migrations- und Asylpolitik eingeschlagen wird, für falsch“

https://vorwaerts.de/inland/sicherheitspaket-wie-35-spd-abgeordnete-auf-den-offenen-brief-reagieren