Am Samstagabend hat eine Gruppe von rund 50 Aktivist_innen ein Prostestcamp gegen die bundesdeutsche Flüchtlingspolitik auf dem Weißekreuz-Platz in Hannover begonnen. Innerhalb kürzester Zeit fanden sich im weiteren Verlauf des Abends bis zu 100 Menschen aus der Stadt auf dem Platz ein und solidarisierten sich. Erste Meldungen, wonach die Polizei das Camp räumen wollte, bewahrheiteten sich glücklicherweise nicht.

Die Flüchtlingsaktivistengruppe hat einen Flyer verteilt, in dem sie auf die schwierige Situation von Asylsuchenden aufmerksam macht. Ein Flüchtling aus Hannover wies insbesondere auf die langen Verfahrensdauer ihrer Asylverfahren (teilweise 3,4,5 Jahre) hin, die sie antreibe. Auch die unerträgliche Zusammenarbeit der deutschen Regierung mit der sudanesischen Unrechtsregierung sei inakzeptabel. Am 28.05. jährt sich zum 15. Mal der Todestag des sudanesischen Flüchtlings Aamir Ageeb, der am 28.05.1999 bei einer Abschiebung aus der BRD verstarb. Die Flüchtlinge laden für den 27.05.2014 um 1o Uhr zur Pressekonferenz ein. Für den 28.05.2014 ist ab 16 Uhr eine Demonstration geplant.

Die Erklärung der Flüchtlinge:

Protest Streik von Flüchtlingen in Hannover
Isolation, Einschränkung der Bewegung, Arbeitsverbot, Bedrohung durch Abschiebung, Schikane und Rassismus der Behörden,
schlechte Gesundheitsversorgung, Ignoranz, Depression, langsamer Tod.
Diese Zustände beschreiben unser Leben als schutzbedürftige Menschen in Deutschland.
Die deutsche Regierung blockiert durch sämtliche Behörden unseren legalen Zugang zu Menschenrechten und hat dabei die volle
Unterstützung des Gerichtshofes Niedersachsen, in Beisein von gefährlicher Fahrlässigkeit der Politiker_innen. Wir sehen das als Teil der
deutschen rassistischen und diskriminierenden Politik gegen Fremde und als Misswirtschaft von produktivem Humankapital für das Deutschland von morgen.
Wir weigern uns, die Situation von Flüchtlingen in Niedersachsen anzunehmen; wir sehen alle Behörden, sowohl administrative als auch rechtssprechende, als verantwortlich für die Weiterführung des Leidens
von Geflüchteten an.
Unsere Forderung ist so klar und einfach. Wir fordern die sofortige Abschaffung aller Asyl-Gesetze, weil sie den Rassismus dieses Landes widerspiegeln, wir fordern den sofortigen Schutz unser Menschenrechte,
wir beziehen uns auf die Erklärungen in der UN-Charta der Menschenrechte, verankert in der deutschen Verfassung (in Bezug auf Artikel (16 a) Grundgesetz).
Wir streiken und protestieren um unsere Leben zu retten, es ist weder etwas zu verhandeln noch aufzuschieben. Wir sind bereit, den Preis zu
zahlen, unabhängig davon, wie viel es kostet.
Unser Recht: genau hier, genau jetzt.

Am Western-Union-Schalter stand vor mir eine kleine ostasiatische Frau, die etwas in ihr Handy redete, was sich anhörte wie "Ming Mang Mimimi Mimimimi Ming Mang Tom". Der Klang der chinesischen, japanischen oder vietnamesischen Sprache ist mir durchaus vertraut, aber das hier klang anders, nie gehört. Als sie dann an die Reihe kam und nach der Herkunft gefragt wurde antwortete sie: "Campuchea". Ich nutzte die Gelegenheit zu einem kleinen Gespräch, und sie berichtete, dass ihre ganze Familie als Geflüchtete in Vietnam leben würde und sie sie mit dem Geld ernähre, das sie in Deutschland verdient.

DEMONSTRATION GEGEN ABSCHIEBUNGEN

*English below*



Samstag 26.04.2014 15:00 Uhr August-Bebel-Platz 1, Osnabrück (Vor dem DGB-Haus) Nahe dem Hauptbahnhof



Geflüchtete und ein breites Bündnis an Unterstützer*innen gehen nach einer ersten erfolgreichen Demonstration im März, am 26. April erneut und gemeinsam auf die Straße. In einem bunten und lauten Protest wollen wir die Forderungen der Betroffenen zum Ausdruck bringen;
Abschiebungen in Osnabrück und bundesweit zu stoppen sowie das unmenschliche Dublin-System abzuschaffen. Wir fordern, dass Humanität keine (Länder-) Grenzen kennen darf und dass das Menschenrecht insbesondere geflüchteten*fliehenden Menschen zuteil werden muss.

Hintergrund

Seit Herbst 2013 gibt es in der Stadt Osnabrück mehrere neue Sammelunterkünfte für geflüchtete*fliehende Menschen verschiedener Nationalitäten. Ein Großteil der dort Lebenden hat bereits viele Jahre der Flucht durch verschiedene Nationen hinter sich.
Doch auch in Osnabrück scheint die Fluchtgeschichte für die meisten kein Ende zu finden, ein Ankommen unmöglich.
Vielen (nach unserem Infostand derzeit ca. 80 Personen) droht im Rahmen des Dublin-Systems die baldige Abschiebung in das EU-Land, dass sie bei der Einreise in die EU zuerst betreten haben. Dort erwarten sie allzu oft eine Unterbringung in Gefängnissen oder Obdachlosigkeit, Hunger und Armut. Für Griechenland besteht daher bereits seit 2011 ein Abschiebestopp. Für Italien, Ungarn und Malta ist dieser immer wieder im
Gespräch. Die Verwaltungsgerichte entscheiden dazu unterschiedlich (Das VG Hannover z.B. schiebt nicht nach Italien ab).

Im Rahmen des europäischen Dublin-Systems kann sich Deutschland seiner Verantwortung für die geflüchteten*fliehenden Menschen und für die Einhaltung des Menschenrechts entledigen, indem Geflüchtete einfach in andere EU-Staaten abgeschoben werden. Dort befinden sich die Betroffenen oft in einer katastrophalen Situation ohne Aussicht auf ein menschenwürdiges Leben.
Die betroffenen Staaten sind selbst zumeist überfordert mit der Situation und wären auf die Solidarität anderer EU-Staaten, wie Deutschland, angewiesen.

Aktuell stehen in Osnabrück zahlreiche Dublin-Abschiebungen an. Geflüchtete, die hier in den vergangenen Monaten Fuß gefasst, Hoffnung
geschöpft, Freundschaften geschlossen und Deutsch gelernt haben, sollen abermals aus ihrem sozialen Umfeld gerissen und ins Ungewisse abgeschoben werden. Dies können und werden wir nicht stillschweigend hinnehmen!

Forderungen

Wir fordern, das Dublin-System umgehend abzuschaffen und darüber hinaus sämtliche Abschiebungen zu stoppen.
Wir fordern die deutsche Regierung und alle Verantwortlichen dazu auf, es sich mit der Dublin Verordnung nicht zu bequem zu machen, sondern Verantwortung für den Schutz der Würde eines jeden einzelnen Menschen zu übernehmen und Schutzsuchenden auch tatsächlich den versprochenen Schutz zu gewähren.

Jeder Mensch hat ein Recht darauf, in Frieden, Freiheit und Sicherheit zu leben.
Lasst uns für diese Rechte eintreten und unseren Protest in gemeinsamer Solidarität auf die Straße tragen.

Refugees Welcome! Stop deportation! We are all human beings!
Abschiebungen stoppen! Wir alle sind Menschen!

RALLY AGAINST DEPORTATIONS

Saturday 26th April 2014, 1500 hrs (3 pm)

Begin: Trade Union House, August-Bebel-Platz (near Central Train Station)
End: in front of Town Theatre, Platz der Deutschen Einheit

RALLY AGAINST DEPORTATIONS

Having staged a rousing first protest in March, refugees and a broad
alliance of supporters once again take to the streets on April 26th.
Here we want to voice our demands to end all deportations according to
the EU-DUBLIN agreement, both in Osnabrück and in the whole of Germany,
and to abolish the inhuman Dublin-System. We demand that humanity must
not know any (national) borders and that the Human Right must be granted
especially to refugees.

Background

Since Autumn 2013 several new accomodations have been set up in the town of Osnabrück, housing people of different nationalities. A large number of these people has experienced several years of hardship during their
flight through several countries. But the flight does not come to an end in Osnabrück, it seems impossible that the refugees might be able to settle down anywhere in the near future.

Due to the Dublin-System many of these refugees (about 80 people as we know so far) are facing deportation into the EU country of first entrance soon. In these countries refugees very often suffer from being jailed or homelessness, starvation (hunger) and poverty. Therefore, deportations to Greece have already been ruled out since 2011. On the account of these inhuman circumstances it is being discussed to suspend deportations to Italy, Hungary and Malta as well. The responsible administrative courts come to different decisions here (the court in Hannover e. g. does not allow deportations to Italy anymore).

Because of the EU's DUBLIN Agreement, Germany can easily discharge its responsibility of the enforcement of the human rights for the refugees by deporting them to other EU member states on the external border of
the EU. But the living conditions for the refugees in these states in most cases are said to be disastrous and refugees will never be able to settle down, living a human life in dignity.

Those countries on the EU border are however totally overwhelmed by the large number of refugees - they are simply not able to provide even minimal security, accomodation and welfare, instead resigning the refugees to poverty and homelessness. That is why these countries urgently need solidarity from other EU member states like Germany.

Actually there are many deportations going to be processed in Osnabrück very soon. This affects those refugees who have tried to integrate themselves into the local society within the last months, who draw new
hope, who made new friends and who learned the German language. We will not be uncaring as refugees now facing to be torn from their social environment again and are under a threat of deportation into a precarious setting.

Demands

We demand to end all deportations according to the DUBLIN agreement, both in Osnabrück and in the whole of Germany, and to abolish the inhuman Dublin-System. We call on the German government and all those responsible not to take the most comfortable way with the DUBLIN regulation, but to take the responsibility for the protection of the dignity of every single human and to really grant the promised rights to
all people that are in need of protection.

Every human being has the right to live in peace, freedom and security.

Let us fight for our Human Rights and take the protest on the streets together in solidarity.

Refugees Welcome! Stop deportation! We are all human beings!

Activists of The VOICE Refugee Forum, The Plataforma for Refugees and
Migrants and The Caravan for the rights of Refugees and Migrants
(Germany): Mbolo M.Yufanyi and Mai Zeidani Yufanyi together with some
African activists in Israel/Palestine attended a Picket at the Apartheid
"Open" Prison in Holot in the Negev desert (South of Israel).

This prison lies middle in the desert and hosts more than 3000 African
men. Under a new apartheid law in Israel (new amendment to the
Prevention of Infiltration Law, January 29, 2014), African asylum
seekers can be held in the open prison until they can be deported or
leave themselves, which for most Africans held there that we interviewed
(the majority Eritrean and Sudanese nationals), mean open-ended. If
they travel out of the prison and are caught by the police, they will be
sent to the closed Saharonim prison not far from the so called open one.
Both prisons are located in the southern Negev desert, close to the
Israeli-Egyptian border. The region is known for its harsh living
conditions in summer as in winter. Around three hundred people took part
in the protest, absolute majority of them refugees.

The refugees have neither adequate clothing nor food. No means of
transportation or necessary emergency procedures in case of acute health
or other dangers.

Watch to the speech of solidarity by The VOICE activist, Mbolo M.
Yufanyi.
http://vimeo.com/91787480

Soli Kundgebung gegen Räumung des Oranienplatz

solidarität mit den Flüchtlingen , die noch ihren bestzten Platz verteidigen wollen.


Mitwoch 09.Aprill 2014, um 17:30 bei Protestcamp Jacobiplatz



Heute Dienstag 08. Aprill 6 Uhr frühmorgens wurde durch den Zuständigen Berliner Bezirk mit Polizei und Bagger das Protestcamp Oranienplatz abgerissen.

Der Oranienplatz ist fast zwei Jahre mit einem Protestcamp besetzt. Zwei Jahre andauernden Widerstand im Herzen des deutschen EntscheidungsträgerInnen.

Ihre Anwesenheit dort war ein Dorn in den Augen der rassistischen Gesetzgeber und deren VerwalterInnen.


Refugee Protescamp Göttingen ist tief selbst betroffenen und solidarisiert sich mit den Geflüchteten , die noch ihren Platz verteiden wollen.


Unsre Solidarität gegen ihre Repression

Kommt alle zu Kundgebung

17:30 Uhr vor dem Protestcamp


Refugee Protestcamp Göttingen

--
http://goezelt.blogsport.eu/
https://www.facebook.com/RefugeeProtestGoettingen

Hallo liebe AktivistInnen,

Wir Flüchtlinge aus Göttingen machen seit Freitag in der Innenstadt auf unsere Situation aufmerksam. Letzte Woche haben wir mit euch UnterstützerInnen zusammen eine laute Demo auf die Beine gestellt.

Unser Protest richtet sich gegen die unmenschlichen Lebenbedingungen, für die die Asylgesetzgebung und deren VerwalterInnen und betreiberInnen verantwortlich sind.

Um unseren Widerstand gegen diese Zustände zu intenvisieren habenb wir demnächst zwei Aktionen bei der Ausländerbehörde und dem erwaltungsgericht geplant. Diese beiden Institutionen haben uns Flüchtlingen jeglichen Zugang zu einem Leben in Würde versperrt.


-Kundgebung vor der Ausländerbehörde, Neues Rathaus Göttingen: Donnerstag 10.04.2014 um 14 Uhr

(Treffpunkt: 13:30 Uhr vor dem Protestcamp - von dort aus gemeinsamer Marsch zur Ausländerbehörde)


-Kundgebung vor dem Verwaltungsgericht Göttingen: Donnerstag 17.04.2014 um 14 Uhr

(Treffpunkt: 13.30 Uhr vor demProtestcamp - von dort aus gemeinsamer Marsch zum Verwaltungsgericht)

Am Wochenende vom 21. bis zum 23. März wurde die syrische Kleinstadt Kassab, an der türkischen Grenze, von radikal islamischen Anhängern der al-Nusra Front angegriffen. Armenischen Quellen zufolge spielt die türkische Regierung eine große Rolle bei der Unterstützung der Islamisten. Mittlerweile ist die Stadt von den Rebellen eingenommen und ein Großteil der Bewohner geflohen.
Mehr lesen unter:
http://gfbvberlin.wordpress.com/2014/04/03/die-kinder-von-musa-dagh-heimatlos-das-schicksal-der-armenier-in-syrien/

Somalische und eritreische Flüchtlinge, die von der Diakonischen Flüchtlingshilfe im Main-Kinzig-Kreis betreut werden, schließen sich zu einer Initiative zusammen: "Lampedusa in Hanau" setzt sich für eine humanere Flüchtlingspolitik ohne ständige panische Angst vor Abschiebung ein.

Die Augen schauen freundlich, äußerlich erscheint der Mann gelassen. Die Panikanfälle erfassen ihn in der Regel des nachts. Oder wenn Post von einer Behörde kommt. Mustafa A., 42 Jahre alt, stammt aus Somalia. Er hat eine traumatische Flucht, Lagerdasein auf Lampedusa und lange Obdachlosigkeit auf dem italienischen Festland sowie eine Odyssee bis nach Hanau hinter sich. Ihm droht die Abschiebung zurück nach Italien, in die Hoffnungslosigkeit. Denn sein Eilantrag auf ein Asylverfahren in Deutschland wurde abgelehnt. A. gehört zu den mehr als 50 somalischen und eritreischen Flüchtlingen, die von der Diakonischen Flüchtlingshilfe im Main-Kinzig-Kreis betreut werden und die sich in einer Initiativgruppe mit dem Namen „Lampedusa in Hanau“ zusammengeschlossen haben. Sie stellte sich dieser Tage der Öffentlichkeit vor.

Lampedusa-Flüchtlinge
Rund 50 Flüchtlinge aus Somalia und Eritrea sind im Main-Kinzig-Kreis gemeldet. 80 Prozent von ihnen sind Männer. Die meisten leiden an Traumata, schlecht behandelten Wunden, viele von ihnen, Männer wie Frauen, erlitten sexuelle Gewalt.

Sie leben in Hanau, Maintal, Bruchköbel und Freigericht.

Die Forderungen: Keine Abschiebung nach Italien oder Malta, Zugang zu einem fairen Asylverfahren. Freiheit, den Aufenthaltsort zu wählen.

Mustafa A. gehört zu den Gründern der Initiativgruppe. Er wie fünf weitere Schicksalsgenossen und -genossinnen berichten den Hanauern, was sie erduldet haben. Seine Leidensgeschichte als Mitglied einer ethnischen Minderheit eskaliert, als er sich in eine Frau aus einer verfeindeten Bevölkerungsgruppe verliebt und sie heimlich heiratet. Verfolgung und Gewalt zwingen ihn zur Flucht. Durch die Sahara, durch Libyen, schließlich auf einem völlig überfüllten Boot nach Lampedusa. Er wird auf seiner Flucht wiederholt misshandelt, beraubt, betrogen, erlebt Hunger, Durst und rassistische Übergriffe.

Als A. in Italien mit einer dreijährigen Duldung aus dem Flüchtlingslager entlassen wird, ist er völlig auf sich selbst gestellt, ohne Aussicht auf Unterstützung oder die Möglichkeit, seinen Aufenthalt auf Dauer zu legalisieren, sich eine Existenzgrundlage zu schaffen. A. ist gelernter Mechaniker und hat sich selbst Englisch beigebracht. Seit vergangenem November ist er in Hessen und bemüht sich, Deutsch zu lernen.

Für Herwig Putsche, den hauptamtlichen Flüchtlingsberater der Diakonischen Flüchtlingshilfe, ist Mustafa A. einer der Betroffenen, die noch Lebenskraft haben. Er erlebe in seinem Alltag schwer traumatisierte Männer und Frauen, die Grauenvolles erlebt haben, die ärztliche und psychologische Hilfe benötigen. „Die können hier erst mal zur Ruhe kommen“, sagt Putsche. Die Flüchtlinge werden betreut, die Städte und Gemeinden stellen Unterkünfte zur Verfügung, spezialisierte Anwälte stehen den Betroffenen zur Seite und versuchen, ihnen das Bleiben zu ermöglichen.

Der behördliche Ablauf setzt Fristen
Allerdings ist diese Ruhephase nicht von langer Dauer. Weil die europäischen Länder übereingekommen seien, erklärt Putsche, die Flüchtlinge dorthin zurückzuschicken, wo sie erstmals europäischen Boden betreten hätten (Dublin-Verfahren), drohe ihnen die Abschiebung. Alleinstehende Männer wie Mustafa A. gelten nicht als „besonders schutzbedürftig“. Obwohl in Italien oder auch auf Malta, wo ebenfalls viele Boote mit Flüchtlingen landen, grundlegende Versorgungsmängel bestehen. Das würde, betont Putsche, von humanen Hilfsorganisationen immer wieder bestätigt. Immerhin hätten kürzlich drei von ihm betreute Frauen, so Putsche, wegen ihrer Schutzbedürftigkeit positive Bescheide bekommen. Sie könnten jetzt auf ein faires Asylverfahren hoffen.

Doch die Zeit für die Anderen drängt. Der behördliche Ablauf setzt Fristen. Putsche und die Gruppe „Lampedusa in Hanau“ wollen sich für eine humanere Flüchtlingspolitik einsetzen. Und dafür, dass die Flüchtlinge wegen der drohenden Abschiebung nicht ständig in panischer Angst leben müssen. Am liebsten, sagt Putsche, wäre ihm, wenn sich Kirchengemeinden einschalten würden. „Kirchenasyl wäre gut. Das wäre ein Schutz.“


http://www.fr-online.de/zuwanderung-in-rhein-main/fluechtlinge-im-main-kinzig-kreis-hoffnung-auf-leben-ohne-angst,24933504,26577178.html


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Ein Bericht aus erster Hand über Flüchtlingsschicksale


http://de.qantara.de/inhalt/erinnerungen-an-die-fluechtlinge-von-lampedusa