Ja, wir Deutschen sind wieder wer bzw. Wehr und Waffen. Hermes-Bürgschaften machen es möglich: Aus den Waffenschmieden der Nation für die ganze Welt geballte Produktion.

Folgendes teilt die ökumenische Konferenz für Rüstungs- und Entwicklungsfragen GKKE mit: Bei
den Ausfuhrgenehmigungen für Kriegswaffen und Rüstungsgüter von 3,8 Milliarden Euro liege die Bundesrepublik an vierter Stelle hinter Russland, den USA und Frankreich. Zwar seien die Genehmigungen 2004 im Vergleich zum Vorjahr (4,8 Milliarden Euro) zurückgegangen. Dennoch hätten sie deutlich über dem Niveau der Rüstungsausfuhren unter der Regierung von Helmut Kohl (CDU) gelegen.

Die GKKE besteht aus Vertretern der evangelischen und katholischen Kirche sowie Fachleuten von wissenschaftlichen Einrichtungen und Nicht-Regierungsorganisationen. Sie beruft sich auf Zahlen der EU, die die europäischen Regierungen nach dem Verhaltenskodex für Rüstungsexporte nach Brüssel melden müssen. Die Bundesregierung hat noch keinen Bericht zu den deutschen Rüstungsexporten 2004 vorgelegt.

Nach Angaben der Vorsitzenden der Konferenz, Prälat Karl Jüsten und Prälat Stephan Reimers, haben SPD und Grüne gegen eigene Leitlinien verstoßen. So sei ein Drittel der Exporte an Entwicklungsländer gegangen, die zugleich Entwicklungshilfe bekämen. Ferner seien Waffen in Konfliktregionen wie in den Nahen und Mittleren Osten sowie Ost-Asien geliefert worden. Nach Darstellung von Bernhard Moltmann von der hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung zeigt die heutige Irak-Krise, dass frühere Rüstungstransfers Indikatoren für Krisen der Zukunft seien.

Was der Titanic mal einen besonders finsteren Witz wert war - "1a Negerfutter für lebensfrohe Untermenschen" - wird jetzt praktische Realität: Beschlagnahmtes oder sonstwie ausgesondertes Gammelfleisch wird an Asylbewerber und Bürgerkriegsflüchtlinge ausgegeben.

Hier die aktuelle Pressemeldung des Bayerischen Flüchtlingsrats:

München - Der Bayerische Flüchtlingsrat hat scharf gegen die
Ausgabe von Gammelfleisch an Flüchtlinge in staatlichen Unterkünften
in Oberbayern protestiert. Bei den letzten Ausgaben der
Lebensmittelpakete seien 500 Gramm-Tiefkühlpackungen mit
Hähnchenbrust verteilt worden, deren Haltbarkeit schon seit Oktober
2005 abgelaufen war, teilte der Flüchtlingsrat am Freitag mit. Die
Bezirksregierung von Oberbayern bestätigte die Ausgabe von Produkten,
bei denen die Mindesthaltbarkeit überschritten war.