Zum Abschied umarmte ich Mutter und sie sagte "Das reicht jetzt für ne Woche."
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Im Rahmen von Magisterarbeit und Dissertation befasste ich mich dann mit dem Werk noch einmal unter völlig anderen Aspekten, etwa dem der Fragestellung des autoritären Charakters als anthropologischer Grundkonstante und den geistesgeschichtlichen Voraussetzungen des Werks als Ergebnis nominalistischer Philosophie, deren Denktraditionen ohne den Universalienstreit nicht vorstellbar sind und daher auch die von Adorno und Horkheimer vorgenommene Rückprojektion ihrer annahmen auf mythologische Zeiten eigentlich nicht zulassen. Insgesamt habe ich mich mit der Dialektik der Aufklärung in Abständen von jeweils einigen Jahren viermal unter völlig anderen Blickwinkeln systematisch auseinandergesetzt. Bei der Einordnung ins allgemeine Gedankengut der Kritischen Theorie erwies sich hierbei Martin Jays Dialektische Phantasie als sehr hilfreich. Was die Dialektik der Aufklärung einerseits zu einem so dichten und faszinierenden Werk, andererseits aber auch ziemlich sperrig macht ist die Tatsache, dass die Kenntnis von Marx, von Freuds Totem und Tabu und Unbehagen in der Kultur, von Henri Bergson, von de Sade, Homer, Kant, Hume, Bacon vorausgesetzt wird, und zwar mit einer solchen Selbstverständlichkeit, dass dies gar nicht erst thematisiert wird. Es ist das, was Horkheimer und Adorno so unausgesprochen als Voraussetzung der Lektüre ihres Werks erwarten, wie die Tatsache, dass der Leser lesen kann.
Tja, und im Kontrast dazu sehe ich dann, wozu im Bahama-Umfeld Adorno so verwurstet wird. Die tun ja glatt so, als ob es sich um eine Verteidigungsschrift der Likud-Politik handle, offensichtlich bar jedes Verständnisses für das, was sie da vor sich haben. Und das ist schade, denn es handelt sich um einen der größten Würfe der Philosophiegeschichte, der von einigen antideutschen Kurzdenkern als Zitatenmüllhalde zum Denunzieren des politischen Gegners mißbraucht wird.
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"Es gibt keine schwarzen Russen."
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http://213.200.64.229/ndr/mp3/podcast/satirischer_wochenrueckblick/20070402_ndrinfo_zudeick.mp3
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http://www.ndrinfo.de/programm/sendungen/forum612.html
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"Bei den Religionen geht es um den Glauben.Am Ende müssen immer die Juden dran glauben."
"Der Antisemit will mich erwürgen, der Philosemit will mich umarmen. Beides raubt mir den Atem."
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die Innenminister der Länder mit Bundesinnenminister
Schäuble am 30.5. und am 1.6. in Berlin. Sie werden
wahrscheinlich über weitere Verschärfungen in dem
Bleiberechtskompromiss und deren Umsetzung in den
einzelnen Bundesländen diskutieren. Weiter dürften
geplante Verschärfungen im Bereich der inneren
Sicherheit auf der Tagesordnung sein.
Wir laden deshalb ein zu einem Vorbereitungstreffen
für eine große Demonstration in Berlin am Freitag den
1. Juni gegen die IMK und für gleiche Rechte und
Bleiberecht für alle.
Wir wollen diesem Treffen der innenpolitischen
Scharfmacher antirassistischen Protest entgegen
stellen um unseren Forderungen nach einem Bleiberecht
und gleichen Rechten für alle hier lebenden Menschen
gehörigen Nachdruck zu verleihen. Für die spezifische
Situation in Berlin soll das entstehende
Abschiebelager in der Motardstr. thematisiert werden.
Da am 2. Juni in Rostock die Widerstandstage gegen die
selbstherrlichen G 8 ChefInnen beginnen, ist eine
Idee, diese Demonstration auch als
migrationspolitischen Mobilisierungspunkt für das
Treffen in Heiligendamm zu benutzen.
Deshalb die Einladung an alle interessiert Gruppen und
Einzelpersonen zum Treffen am Montag den 16. April um
19:30 ins bbz.
bbz beratungs- und betreuungszentrum
turmstr. 73
10551 berlin
im 4. Stock
Netzwerk Hier Geblieben und Initiative gegen das
Chipkartensystem
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http://www.bissige-liberale.com/2007/04/04/organe-nicht-nur-frisch-aus-eigener-hinrichtung
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http://www.nf-medien.de/ artikel/denkzettel_12_2003.pdf
Die Neue Freiheit ist die Mitgliederzeitschrit der Freiheitlichen Jugend. Dies wiederum ist eine Jugendorganisation, die der Jungen Freiheit nahesteht, einem Theorieorgan der Neuen Rechten, deren Ziel es ist, eine rechte Diskurshoheit über politische Diskussionen in der Bundesrepublik Deutschland herzustellen. Dies geschieht in erster Linie durch den Kampf um die Definition von Begriffen und eine Nazis-im-Schafspelz-Strategie. Bezeichnen sich hier Leute als Konservative, wird rasch klar, dass sie in Wirklichkeit etwas Anderes sind: Konservative, die erklären, dass sie nie wieder CDU wählen werden, ja, die sagen, Konservative würden insgesamt nie wieder CDU wählen behaupten damit ja implizit, die CDU wäre insgesamt nicht konservativ. Konservativ wird hier zu einem Synonym für rechtsradikal. Entsprechend heißt in diesen Kreisen das eigene Weltbild "Das realistische Weltbild des Konservativen", womit nichts Anderes gemeint ist als klassischer Sozialdarwinismus, so auch eine Umgewandung der alten NS-Rassenlehre, in der allerdings die "Höher- Minderwertigkeit" von "Menschenrassen" durch "Andersartigkeit" bei "Gleichwertigkeit" ("Ethnopluralismus") ersetzt wurde, Hauptsache, es findet keine Vermischung statt. Dabei sind die Neuen Rechten sogar beweglich genug, das Feindbild Juden durch Muslime auszutauschen und, hierin im Gegensatz zu den pro-palästinensischen Querfrontstrategien der engen Neonaziszene, was im Übrigen auch eine rein taktische Aufteilung sein kann, Israel eine positive Rolle zuzugestehen. Der antisemitische Rassismus schlägt dann eben mit voller Wucht auf die Muslime ein. So, wie nach Adorno im antisemitischen Ressentiment "der Jude" gegen einen Migranten, Zigeuner, Vagabunden, wen auch immer austauscbar geworden sei, wurde er bei diesen Neuen Rechten tatsächlich ausgetauscht. Der Text oben dokumentiert den Beginn eines Zusammengehens von Neuen Rechten wie z.B. Andreas Schneider und Anarchokapitalisten um André Lichtschlag. Diese Allianz, eine neue Querfront - verkappte oder zwischenzeitig weichgespülte Nazis verbünden sich mit Rechtslibertären - bildete sich also schon 2003. Blogs wie PI und Kewil mit der langen Blogroll von Verbündeten sind das sichtbare Ergebnis. Und insofern kann auch keine Rede davon sei, dass die sich allmählich nach rechts entwickelt hätten, im Gegenteil: da kommen sie her.
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Einmal wieder wird der Versuch unternommen, aus der RAF-Geschichte Kapital zu schlagen, wobei für die Welt die gesellschaftlichen Konfliktlinien der 1970er Jahre fortzubestehen scheinen, in Wirklichkeit aber für etwas ganz Anderes, nämlich als kollektive Umerziehung für die Zumutungen neoliberaler Umstrukturierungen instrumentalisiert werden.
Zumal schlicht und einfach falsch ist, wie hier der Gegensatz ?gute USA - böses Deutschland? kreiert wird. Die USA hatte ihre eigene Guerrilla: Die Army of the People, auch Symbionese Liberation Army (SLA)genannt, gegen die die RAF fast noch vernünftig wirkt, und die eher den RZ vergleichbaren Weatherpeople. Dazu kam dannn Black Power, die sich selbst als soziale Revolution sehende Erhebung der Schwarzen, und die Black Panthers marschierten auf ihren Demos mit Pump Guns. Die Militanz war in den USA viel weiter entwickelt als in Deutschland: Riots mit brennenden Barrikaden, in Chikago 1969 offener Aufstand mit Brandschatzungen von Gebäuden und Schusswaffeneinsatz von Aufständischen gegen Polizisten. Ein befreundeter Historiker, der als Schüler an diesem Riot teilnahm, dachte damals, die Revolution wäre nun da. Als Reaktion auf den Ausnahmezustand an der Stanford-Universität, die von Nationalgardisten besetzt wurde, hoben die Studenten rund um den Campus von Berkeley Schützengräben aus und besorgten sich Winchester-Gewehre, um ihre Uni bei drohender Räumung in einer Schlacht zu verteidigen.
Im Gegensatz zu Deutschland war dies nicht nur vereinzelte Militanz kleiner klandestiner Gruppen, sondern ähnlich wie in Italien Massenmilitanz.
Dass diese Zeit und ihre militanten Bewegungen in den USA nicht so Thema sind wie in Deutschland, hängt unter Anderem mit der Weite und Auseinandergezogenheit des Landes zusammen. Zentren der Protest- und Widerstandsbewegung waren Neuengland und hier schwerpunktmäßig New York, Jersey City, Philadelphia, Cambridge Mass. und Long Island, Detroit, Chikago, Boulder Col. und Kalifornien, also Gebiete, die so weit auseinanderliegen wie Südportugal, München, Leipzig, Warschau und Helsinki, mit viel plattem Land dazwischen mit einer extrem provinziell denkenden Bevölkerung. Das Wegfallen des Vietnamkriegs als großer Katalysator und Reagans Konterrevolution kommen hinzu, schließlich wurden Protestbewegungen in den USA vielfach mit einer in Europa nicht vorstellbaren Brutalität niedergeschlagen. Zum Beispiel räumte die Polizei in Philadelphia ein von Move, einer im Schnittstellenbereich von Black Power, New Age und Hippietum angesiedelten sektenartigen Kleingruppe besetztes Haus durch den Abwurf einer Bombe aus einem Hubschrauber. Schon vorher hatte die Polizei von Philadelphia sich dadurch hervorgetan, schwangeren Move-Aktivistinnen ihre Föten aus dem Bauch zu treten.
Verglichen mit dem, was in den USA abging, war 1968 in Deutschland Popelkram.
Insofern ist es auch völliger Unfug, die 68er-Bewegung als typisch deutschen ?Antiamerikanismus? hinzustellen. Es war eine internationale Jugend- und Studentenrevolte, die von den USA und Frankreich ausging und bis nach Japan, Uruguay und Jugoslawien reichte, eine Revolte gegen das gesamte bürgerliche Establishment.
Die [von krauel, ed.] konstatierte Armee der Sympathisanten hat es nie gegeben, wohl aber pogromartige Hetze gegen alles Linke. Ich erinnere mich an den Deutschen Herbst ganz anders, als dieser Welt-Artikel suggeriert: Eltern, die die Marx-Ausgaben ihrer Kinder öffentlich auf der Terrasse verbrennen, Sprüche wie ?Es muss auf dem Hof von Stammheim ein anständiger Galgen aufgestellt werden, und jede Stunde Einer hängen?, ein drittel Jahrgang einer achten Klasse, der aus politischen Gründen eine 6 bekam und nicht versetzt wurde, ein vollbärtiger junger Mann mit Anti-AKW-Sticker, der wegen seines Äußeren erschossen wurde usw.
Unterschlagen wird auch, dass der Text mit der ?Klammheimlichen Freude? zur Distanzierung von der RAF aufruft. Generalbundesanwalt Buback wurde als ein ?Hetzer? angesehen, der indirekt für den Tod von Linken (Petra Schelm, Georg von Rauch, Thomas Weißbecker) verantwortlich gemacht wurde. Terrorismus würde bedeuten, dass Linke sich auf das Niveau des Staatsschutzes hinabbegeben würden. So hieß es in dem Mescalero-Aufruf, Linke dürften nicht solche ?Killervisagen? bekommen wie Buback. Das mag beleidigend sein, aber es ist das Gegenteil von Sympathisantentum. Ich vermute auch, dass die Verfolgung des Buback-Nachrufs als ?RAF-Sympathisantentum? eine bewusste Inszenierung war, um von der eigentlichenBotschaft abzulenken, denn die lautete: Der Staat hat als Erster angefangen zu schießen, der Staat hat ein Interesse daran, dass geschossen wird (die ersten Knarren der Bewegung 2.Juni stammten von dem Verfassungsschutz-V-Mann Peter Urbach), um die Linke insgesamt kriminalisieren zu können.
Von einer Massenschar von RAF-Sympathisanten kann nicht die Rede sein, vielmehr war seit dem Deutschen Herbst das Klima geprägt durch hysterische Distanzierung innerhalb der Linken. Nicht, dass es nicht sinnvoll gewesen wäre, ein distanziertes Verhältnis zur RAF zu haben, aber diese Distanzierung hatte mit Panik und Angst um die eigene Zukunft zu tun und nicht mit einer rational geführten Debatte. Ich hatte ja schon in meinem Posting zum Thema Antiimperialismus ausgeführt, wer genau jene spezielle Art von Antiimperialismus vertrat, der die RAF-Ideologie speiste. Hätten alle übrigen, auf die verschiedenste Art antiimperialistischen Linken, also sozialrevolutionäre Autonome, Stadtindianer, Radikalfeministinnen usw. diesen einen Antiimperialismus vertreten, wäre die RAF nicht das versprengte Häuflein von vielleicht 400 Leuten gewesen, das sie war, sondern hätte Armeekorpsstärke erreicht. Aber nicht um Aufarbeitung der RAF-Vergangenheit geht es dem Artikel, sondern darum, einen nicht unwesentlichen Teil einer ganzen Generation zu diskreditieren, nicht nur die eigentlichen 68er, sondern auch jene, die in den 1970ern und 1980ern studiert haben und für die es noch normaler Bestandteil des studentischen Lebens war, sich in der linksalternativen und unter Umständen auch linksradikalen Szene zu bewegen. Im Jahr 2001 hatte, verbunden mit der Frage, welche Rolle Fischer und Cohn-Bendit auf Haue-Demos gespielt hatten, der erste Akt dieser Inszenierung durch die Medien getobt. Damals ging es wohl auch um den Versuch, den Außenminister zu stürzen, der an dessen Popularität scheiterte; die skizzierte Generation (ich nenne sie mal einfach so, es ist natürlich keine Generation in toto) reagierte damals noch sehr sensibel, man spürte, dass man selbst mit gemeint war. Nun wird es also ein zweites Mal versucht, all diejenigen, die irgendwann einmal für eine andere Gesellschaft gekämpft haben, sei ihre Utopie nun kommunistisch, sozialistisch, anarchistisch, ökolibertär oder radikaldemokratisch gewesen, sollen mit der konstruierten RAF-Keule gezwungen werden, ihren Idealen, selbst wenn die nur noch Jugenderinnerungen sind, abzuschwören. Dies hat etwas von Inquisition und Gehirnwäsche. Es ist die Zurichtung der Massen für kommende Zumutungen des Arbeitsregimes und des Sozialabbaus, gegen die Widerstand möglichst nicht einmal mehr denkbar sein darf.
Ich hoffe, dass sie damit nicht durchkommen.
No pasaran, pasaremos!
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Vor etwa anderthalb Jahrzehnten bereitete die D. einer nicht kleinen Gruppe der männlichen Belegschaft einer bestimmten linken Szene feuchte Träume. Sie gehörte einer politischen Kleingruppe an, die dafür bekannt war, es mit der Political Correctness sehr ernst zu nehmen, man kann auch moralischer Rigorismus dazu sagen. Ich habe sie selbst als nicht so moralisch erlebt, sie konnte köstliche Witze über den aufgesetzten Szene-Vegetarismus machen, aber sie trug die verbreitete PC-Moral überzeugt mit. Zum damaligen feministischen Selbstverständnis gehörte auch das Tragen politisch korrekter Kleidung. Besonders körperbetonte oder aufreizende Klamotten gab es bei ihr nicht, eher den Szene-Einheitslook: Schweizer Armeejacke, Jeans, Turnschuhe, wenn Strumpfhosen, dann blickdichte.
So, wie sie aussah, brauchte sie aber keinerlei optische Hilfsmittel, um begehrliche Männerblicke auf sich zu ziehen.
Nun ja, ich rannte damals in einem Outfit rum, das Spötter den "Einmannkampftrupp" nannten: Dick gepolsterte Motorradjacke mit einem Antifa-Aufnäher auf der einen Schulter und einer kurdischen Fahne mit geballter Faust auf der anderen, Lederhose mit Stachelgürtel, Springerstiefel mit Stahlkappen und neongrünen Schnürbändern, die mir die gelegentliche Bezeichnung "Ökoskin" einbrachten. Man kann nicht sagen, dass mein heutiges Daniel-Hechter-Pierre-Cardin-Borelli-Luigi-Di-Mauro-Outfit mit meinem damaligen Erscheinungsbild große Ähnlichkeit hätte.
Sie aber ist in die Vollen gegangen: Ein knappsitzendes, schwarzes, spitzenbesetztes Luxuskleid und Stiefel, so surreal lang und spitz, dass der Begriff "Schnellfickstiefel" ein echter Euphemismus wäre. Sie wirkt entspannt und insgesamt gelassener, lebenszufriedener als damals.
O God, ihr Gesicht! Ich habe sie seit 7 Jahren nicht mehr gesehen, von einer ganz flüchtigen Begegnung auf dem Bahnhof abgesehen.Was sie an Falten trägt, dürfte der Faltenpracht ihrer Großmutter entsprechen, und sie dürfte noch keine 40 sein. Ich war richtig erschrocken.
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http://die-rote-fahne.eu/news/2007/377D79BC-311E-4892-A7A8-4C0E403321D4.html
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http://netbitch1.twoday.net/
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BlickWechsel Afrika
Vom 01.04. 13.05.2007 im Wasserturm Lüneburg
"Dieser Kontinent ist zu groß, als dass man ihn beschreiben könnte. Er ist
ein regelrechter Ozean, ein eigener Planet, ein vielfältiger, reicher
Kosmos." (Ryszard Kapuscinski)
Die Ausstellung "BlickWechsel Afrika" wirft mit Fotografien, Bildern,
Skulpturen und Informationen einen Blick auf diesen vielfältigen und bunten
Kontinent.
Sie knüpft bei unseren Vorstellungen von Afrika an, erzählt Geschichten und
fragt nach der Umsetzung der UN-Millenniums-Entwicklungsziele. Es werden
Hintergrundinformationen zum Kontinent und zu einzelnen Ländern gegeben und
Herausforderungen ebenso wie Entwicklungserfolge und zukunftsweisende
Projekte beschrieben. Afrika - so wird deutlich, ist viel mehr als ein
Kontinent der Katastrophen.
Im Zentrum der Ausstellung stehen Fotografien von sieben afrikanischen
Künstlerinnen und Künstlern aus den Ländern Südafrika, Zimbabwe, Mali,
Nigeria, Republik Kongo und Elfenbeinküste. Die Fotografien zeigen
afrikanische Lebenswelten. Dazu gehört geschäftiges Treiben am Busbahnhof,
das Bad im Fluss, Kinderspiele und Festivals, aber auch Gewalt und Armut.
Weiterhin umfasst die Ausstellung Bilder und Skulpturen des ghanaischen
Künstlers Tei Huagie, die aus Abfall hergestellt wurden. Kinder aus
Südafrika, Tansania und Kamerun stellen ihre Zukunftsträume und wünsche im
Rahmen der Schatzkiste für die Kinder der Zukunft dar und Lüneburger
Organisationen und Initiativen zeigen ihre Projekte in verschiedenen
afrikanischen Ländern. Außerdem sind afrikanisches Kunsthandwerk und Stoffe
zu sehen.
Die Vernissage findet am Sonntag, den 01. April 2007 um 12.00 Uhr statt.
Die Ausstellung ist eine Gemeinschaftsausstellung des Heinrich-Böll-Hauses
Lüneburg, terre des hommes Lüneburg, der Lüneburger UNICEF-Arbeitsgruppe,
LeMusica / dem Frauenhaus Lüchow Dannenberg, dem Johanneum /
Ägypten-Projekt, dem Projekt "Straßenkinder in Tansania", KISOMBA e.V., dem
Wasserturm Lüneburg, der humanistischen Afrikahilfe ana yi africa Brücken
nach Afrika e.V. und Studierenden der Universität Lüneburg.
Für Lehrkräfte und Schulklassen werden Führungen durch die Ausstellung
angeboten.
Weitere Informationen sind zu erhalten bei Marion Rolle, Heinrich-Böll-Haus
Lüneburg, Tel. 0 41 31-40 29 08.
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http://portal.gmx.net/de/themen/nachrichten/,cc=000001769600038200181xCrgQ
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http://citronengras.de/wenn-paranoia-sich-verdinglicht/
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http://www.s-and-w.de/?p=1997#comments
Hauptnachteil an der EU ist die Tasache, dass nach dem Schengener und Dubliner Abkommen Nicht-EU-Ausländer kaum noch eine Möglichkeit haben, legal hinein zu kommen, wenn es sich nicht um Touristen oder Geschäftsreisende, sondern um Migranten oder Flüchtlinge handelt. Die Festung Europa darf kein Dauerzustand bleiben, und es wird nicht mehr lange dauern (oder ist schon so weit), dass bei dem Versuch, in die EU hineinzukommen, so viele Leute starben, wie früher bei dem, aus dem Ostblock hinauszukommen. Andere sehen da scheinbar andere Schattenseiten der Eu, wie ein Freak aus Gutachskreisen:
"zumal diese wunderbare Friede-Freude-Eierkuchen-Utopie ohne das amerikanische Schutzschild auch nicht lange ueberlegt haette - was die heutigen Sozi-Versuche, das alte Europa als ach so erstrebenswertes Gegenmodell zum boesen Grossen Satan zu praesentieren, nur noch lustiger macht.
Aber die EU hat auch ihr Gutes. Ohne sie wuesste man in der Schweiz gar nicht, wie gut man es doch hat!"
Was hat der eigentlich für einen Sprung in der Schüssel? Man müsste ja geradezu annehmen, die gesamte EU wäre längst aus der NATO ausgetreten und hätte ein Bündnis mit Russland und dem Iran. Die Tatsache, dass die USA und die EU beide immer noch Bestandteil des Gesamtprojektes "Der Westen" sind, scheint einigen Heißspornen nicht gegenwärtig zu sein.
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http://www.notizblogg.de/ulysses/2007/03/23/demokratie-20/
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Strafprozess
gegen zwei Polizeibeamte vor dem Landgericht Dessau
Liga-Präsident Dr. Rolf Gössner, der den Prozess auch für die
Flüchtlingsorganisation PRO ASYL (Frankfurt/M.) beobachteten wird:
"Dieses Strafverfahren bedarf besonderer öffentlicher Aufmerksamkeit,
damit der tragische Verbrennungstod eines Asylbewerbers in einer
Polizeizelle endlich nach über zwei Jahren rückhaltlos aufgeklärt wird
und die Verantwortlichen innerhalb der Polizei zur Rechenschaft gezogen
werden."
Ab Dienstag, 27.03.2007 findet vor dem Landgericht Dessau ein
Strafverfahren gegen zwei Polizeibeamte statt, die mutmaßlich für den
Tod des Asylbewerbers Oury Jalloh verantwortlich sind. Die Anklage
lautet auf Körperverletzung mit Todesfolge (durch Unterlassen) und
fahrlässige Tötung. Der Bürgerkriegsflüchtling aus Sierra Leone war
Anfang 2005 in betrunkenem Zustand in Polizeigewahrsam geraten. Die
Polizisten fesselten ihn an Händen und Füßen, weil er angeblich
Widerstand leistete, fixierten ihn auf einem Bett in der Arrestzelle und
ließen ihn allein zurück. In der rundherum gekachelten Sicherheitszelle
verbrannte er am 7.1.2005 bei lebendigem Leib. Trotz Hilferufen und
Todesschreien, die über eine Gegensprechanlage vernehmbar waren, trotz
Alarmzeichen des Feuermelders reagierten die wachhabenden Beamten nicht
rechtzeitig.
Prozessbeobachter Dr. Rolf Gössner: "Die Aufklärung dieses Todesfalles,
der international Aufsehen erregte, wurde mehr als zwei Jahre lang
verschleppt. Bei ihren Ermittlungen hatte die Staatsanwaltschaft bereits
gravierende Widersprüche ignoriert, sich schon frühzeitig auf die
Version einer Selbstanzündung festgelegt und damit die Einlassung der
Angeklagten übernommen". Nach dieser Version habe das Opfer die schwer
entflammbare Matratze, trotz Fesselung, selbst angezündet - mit einem
Feuerzeug, das bei der intensiven Personenkontrolle übersehen worden
sein soll und das nach dem Brand erst bei einer zweiten
Zellen-Durchsuchung gefunden wurde.
Das Landgericht wird drängende Fragen klären müssen:
· Darf die Polizei einen Betrunkenen mit fast drei Promille Blutalkohol
in einer Zelle an allen Gliedmaßen fesseln und fixieren, ohne ihn
ständig zu beaufsichtigen oder wäre es seinem Zustand entsprechend nicht
angebracht gewesen, ihn in ein Krankenhaus zu bringen?
· Wie sind die Verletzungen zu erklären, die bei den Obduktionen zu Tage
getreten sind?
· Wie konnte ein Feuerzeug, trotz intensiver Personendurchsuchung, in
die Zelle gelangen und warum wurde es erst so spät gefunden?
· Wie kann ein stark alkoholisierter Mensch, der an Händen und Füßen
fixiert worden ist, ein Feuerzeug aus der Hosentasche fingern und dann
eine feuerfest ummantelte Matratze anzünden?
· Weshalb haben die Angeklagten angeblich die Todesschreie nicht gehört
und warum nicht auf den Alarm des Feuermelders reagiert; war die
Gegensprechanlage tatsächlich extra leise gestellt und der Rauchmelder
zweimal ausgeschaltet worden?
· War es Selbsttötung, die durch rechtzeitiges Reagieren hätte
verhindert werden können, war es unterlassene Hilfeleistung, fahrlässige
Tötung oder etwa Mord aus rassistischer Motivation, für die manche
Anzeichen sehen?
Die prozessbeobachtenden Organisationen messen diesem Prozess auch
deshalb große Bedeutung zu, weil es immer wieder vorkommt, dass
Angehörige sozialer Randgruppen, darunter zahlreiche Migranten,
Flüchtlinge und Schwarze, in Polizeigewahrsam schwer verletzt werden
oder gar ums Leben kommen; häufig bleiben solche Fälle unaufgeklärt und
ungesühnt. Nach einer Studie der Universität Halle haben zwischen 1993
und 2003 bundesweit 128 Menschen den Polizeigewahrsam nicht lebend
verlassen; dabei hätte jeder zweite Todesfall verhindert werden können/./
/ /
Prozessbeobachtungen sollen der Justiz besondere Aufmerksamkeit
signalisieren und dazu beitragen, dass die gerichtlichen Vorgänge in der
Öffentlichkeit kritisch diskutiert werden. Die Internationale Liga für
Menschenrechte und PRO ASYL haben sich - zusammen mit einer
internationalen Delegation von Teilnehmern aus Frankreich,
Großbritannien, Südafrika und der Bundesrepublik - zur Aufgabe gemacht,
auf eine rückhaltlose Klärung der polizeilichen Verantwortung zu drängen
und eine Entschädigung der Familie des Todesopfers anzumahnen.
/ /
gez. Rolf Gössner gez. Bernd Mesovic
Internationale Liga für Menschenrechte PRO ASYL
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Wenn man, z.B. googelnderweise, den Begriff „Antiimperialismus“ eingibt, stößt man, außer bei Wikipedia mit einer vergleichweise umfassenden und neutralen Zusammenfassung meist auf Erklärungen wie „eine linksradikale Richtung, die vornehmlich in den USA und Israel die Feinde sozialistischer Entwicklungen und menschlicher Emanzipation sieht und daher wegen antisemitischer Tendenzen kritisiert wird“ oder Ähnliches. Das ist nun einerseits platt, andererseits wahr und falsch zugleich. Es gibt nicht DEN Antiimperialismus. Linke sind für gewöhnlich gegen Imperialismus, wie sie für gewöhnlich gegen Faschismus, Sexismus, Rassismus oder Ausbeutung sind, und insofern gibt es auch verschiedene Wege, Antiimperialismus zu leben, bzw. verschiedene Antiimperialismen. Ich kann mich an Zeiten erinnern, als der Tierremondisme, das aus internationalistischer Solidarität, aber auch romantischem Fernweh Sich Begeistern für bestimmte exotische Ethnien und Kampf um deren Rechte, bei manchen Linken dazu führte, Sprachen wie Lakota, Kannada oder Kisuaheli zu lernen und mehrmonatige Rucksacktouren durch die entsprechenden Länder zu unternehmen. Na ja, und Brigaden für Nicaragua war ja auch mal angesagt. Was hingegen an der heute stereotypen Gleichsetzung Antiimperialismus=linker Antisemitismus dran oder nicht darn ist, das bezieht sich auf eine ganz bestimmte Spielart von Antiimperialismus, deren Anhänger sich ausschließlich als Antiimperialisten und nichts anderes bezeichneten, zumeist allerdings in der Kurzform: Die Antiimps. Unter dieser Bezeichnung firmierte ein politisches Lager, das von 1977 bis 1990 die militanteste Fraktion der linken Szene Westdeutschlands bildete und sich im Verlauf der 1990er auflöste. Sozial waren sie weitgehend in die autonome Szene integriert, sie verstanden sich aber nicht als Autonome. Ihr Weltbild, das nur vor dem Hintergrund der politischen Auseinanderetzungen und Kräfteverhältnisse der 1970er verständlich wird,
sah in etwa so aus: Aufgrund des Entwicklungsgrades des modernen Kapitalismus hat der Klassenwiderspruch einen geopolitischen Charakter angenommen. Die Arbeiterklasse in den kapitalistischen Industriestaaten (Der Metropole) hat deshalb wenig Interesse an einer sozialen Revolution, weil sie in relativem Wohlstand und sozialer Sicherheit lebt und ist eigentlich kein Proletariat mehr. Erkauft wird dieser Wohlstand durch die Ausbeutung der Rohstoffe und der billigen Arbeitskräfte aus weniger industrialisierten und entwickelten Staaten der Peripherie, wobei hinsichtlich der Welthandelsbedingungen (terms of trade) die drei Kontinente (der Trikont) Südamerika, Afrika und Asien südlich der Sowjetunion/Chinas am schlechtesten gestellt sind. Eine Revolution, die nur und ausschließlich als Weltrevolution denkbar ist, könne nur von den verarmten Massen der drei Kontinente bzw. dortigen Guerrillabewegungen ausgehen. Die sozialistischen Staaten seien, gefangen zwischen Kaltem Krieg, friedlicher Koexistenz und Systemkonkurrenz, hauptsächlich mit ihrer Selbsterhaltung beschäftigt und würden zwar dosiert solche Guerrillabewegungen unterstützen, aber weder uneingeschränkt noch uneigennützig. Die Aufgabe der Revolutionäre in der Metropole, dem „Herzen der Bestie“, könnte daher kein traditionell proletarischer Klassenkampf, etwa im Sinne von Gewerkschafts- oder auch gewerkschaftsoppositioneller Betriebsarbeit sein, sondern nur Solidaritätsarbeit für die Kämpfe im Trikont plus antimlitaristischer Kampf in der Metropole, der von Engagement in der Friedensbewegung bis Mitgliedschaft in der RAF reichen konnte. Es wäre sicher denunziatorisch zu sagen, die Antiimps seien insgesamt RAF-Sympathisanten (einem Flugblatt, das dies behauptete, erwiderten wir, selber keine Antiimps, das hätte das Niveau der HSV-Stadionpost: die Antiimps als Fanclub) gewesen, aber zumindest rekrutierten sich die UnterstützerInnen der RAF aus der Antiimpszene. Mit dem sogenannten „linken Antisemitismus“ der Antiimps hat es seine eigene Bewandnis. Ich stimme ja den verständigeren VertreterInnen des antideutschen oder antideutsch-nahen Spektrums wie z.B. der Zeitschrift Phase II durchaus zu, wenn sie das Umkippen von zunächst affirmativer Israel-Begeisterung in Israel-Hass bei der RAF-Gründergeneration oder sonstigen FreundInnen des bewaffneten Kampfes (schlimmstes Beispiel: Flugzeugentführung von Entebbe) tiefenpsychologisch mit einem mit der NS-Vergangenheit zusammenhängenden verdrängten Schuldkomplex und einem sich der Verantwortung für die deutsche Vergangenheit entinnern wollens erklären und als sekundären Antisemitismus bezeichnen. Aber für die Antiimps war eine knappe Dekade später die Israel-Feindschaft nur noch Bestandteil einer Agenda mit einer als gegeben angenommenen Feindliste, auf der Israel nicht einmal besonders wichtig war. Verschiedene Staaten wurden aufgrund der internationalen Rolle, die sie damals spielten, als imperialistische Frontstaaten angesehen und daher als Hauptfeinde: Die USA, alle südamerikanischen Diktaturen mit Chile und Uruguay an der Spitze, Großbritannien, Frankreich, die Bundesrepublik Deutschland, das Apartheid-Südafrika und Israel. Ebenso war der Begriff der Antiimps von internationaler Solidarität keine Solidarität mit den armen Massen im Trikont im Allgemeinen, sondern primär mit bestimmten Guerrillabewegungen: Mit den Tupamaros in Peru und Uruguay, mit der Frente Polisario in Westsahara, mit dem ANC in Südafrika und mit der PFLP und DFLP in Palästina. Die sich aus der Palästina-Solidarität ergebende Israelfeindlichkeit hatte teilweise haarsträubende Ergebnisse, etwa eine Pro-Saddam-Haltung bei einem Teil der Antiimps im Golfkrieg von 1991. Genau aus diesem Grunde begann aber auch Ende der 80er/Anfang der 90er das antiimperialistische Selbstverständnis zu bröckeln. Aus unserem Lager, dem der sozialrevolutionären Autonomen, wurde generell das an Organisationen, Nationen, Staaten festgemachte Politikverständnis der Antiimps gerade hinsichtlich der Palästinafrage kritisiert: http://che2001.blogger.de/stories/386740/
Parallel dazu setzte eine Debatte um linken Antisemitismus ein, die nach dem zweiten Golfkrieg an Heftigkeit und Intensität zunahm. Beides nagte am Selbstverständnis der Antiimps und spaltete beispielsweise manche Palästinagruppe, wie es auch das Verhältnis zwischen Palästina- und Kurdistangruppen belastete. Parallel dazu stellte die RAF den bewaffneten Kampf ein und wurden Grams und Hogefeld von der Staatsmacht erwischt. Alle diese Entwicklungen ließen die antiimperialistischen Gruppen zusammenschrumpfen. Eine letzte Mobilisierungswelle brachten die großen Kurdistan-Demos und kurz darauf die Aktionen gegen das PKK-Verbot Mitte der 1990er, dann löste die Antiimp-Szene sich endgültig auf und verlor sich in Einzelschicksale.
Die Probleme und Fallstricke der Antiimp-Ideologie sind hier recht gut dargestellt: http://www.wildcat-www.de/zirkular/56/z56asem1.htm
Andererseits ist der Beitrag, dem ich inhaltlich weitestgehend zustimme, ein Zeugnis der Begriffsverwirrung und Geschichtslosigkeit in der deutschen Linken. Die Tatsache nämlich, dass die Schlussfolgerungen, die die/der Autor/in da zieht, bereits 1982 zur Formulierung des sogenannten Neuen Antiimperialismus führte, der radikal mit der Antiimp-Ideologie bricht, ohne dabei das Ziel eines Kampfes für eine gerechtere Weltordnung aus den Augen zu verlieren, ist ihr/ihm offensichtlich nicht bekannt. Da nun die ursprüngliche Wildcat-Redaktion und die Redaktion der Materialien für einen Neuen Antiimperialismus (bzw. Autonomie Neue Folge, wie die Schriftenreihe ursprünglich hieß) ein sehr enges Verhältnis zueinander hatten, heißt das nichts weiter, dass hier eine Person, die linke Theoriegeschichte betreibt, schon die Theoriegeschichte der eigenen Zusammenhänge in den letzten 10-20 Jahren nicht mehr kennt. Der Neue Antiimperialismus kritisiert die patriarchal-positivistische Konzeption der westlichen Moderne an sich und wendet sich gegen die von Antiimps öfter unterstützten Modernisierungsdiktaturen im Trikont. Nicht marxistisch-leninistische Guerrillagruppen, die für vom Reißbrett entworfene Revolutionen kämpfen, finden die Solidarität der VerteterInnen des Neuen Antiimperialismus (die sich nicht Neue AntimperialistInnen, sondern sozialrevolutionäre Autonome, kurz Sozrevs nannten und heute meist unter der Rubrik Antiras laufen), sondern zum Beispiel Brotpreisrevolten oder die Landbesetzungen landloser Bauern. Von zentraler Bedeutung ist die Position, dass die Verteidigung von Subsistenzwirtschaft gegen die Kapitalisierung der Landwirtschaft ein Anliegen ist. Subsistenzwirtschaft wird als Ressource angesehen, die einerseits Rückhalt für rebellisches Verhalten am Arbeitsplatz gibt, andererseits Menschen ein Auskommen
gibt, die sonst in den Slums der Megastädte des Trikont eine erbärmliche Existenz führen würden. Das dortige Massenelend wird als direktes Ergebnis der Grünen Revolution und einer Vertreibung der bäuerlichen Bevölkerung von ihrer Scholle betrachtet, insofern richtet sich der Neue Antiimperialismus gegen die gängigen Konzepte von Entwicklungspolitik und steht sowohl dem westlichen als auch den übriggebliebenen Resten des prosowjetischen Entwicklungsmodells ablehnend gegenüber. Da das unmittelbare Schicksal der Opfer imperialistischer Gewalt ein zentrales Anliegen ist, ist ein Großteil der Sozrevs in der Flüchtlingsarbeit engagiert und trägt einen Großteil der ehrenamtlichen Asylberatung und Flüchtlingssozialarbeit.
http://www.materialien.org/index.html
- Der Begriff Antiimperialismus wird heute oft operationalisiert bis zum Missbrauch. Einerseits wird Kritikern der Vorgehensweise des US-Militärs im Irak oder der israelischen Streitkräfte im Libanon regelmäßig die Antiimperialismuskeule übergebraten, wobei unter Antiimperialismus ausschließlich die alte Antiimp-Linie gemeint ist, die vor 12 Jahren von ihren Protagonisten mit wirklich guten Gründen aufgegeben wurde, und diese als Antisemitismus bezeichnet wird. Und zum Anderen beziehen sich Linke vorwiegend, aber nicht nur aus dem PDS-Umfeld, heute ihrerseits positiv auf diese Art Antiimperialismus, noch gewürzt um eine besondere Note. Hinsichtlich des Nahostkonflikts wird es mittlerweile als durchaus konsequent betrachtet, sich mit Hamas oder der Hizbollah zu solidarisieren. Nun war aber die Palästina-Solidarität der Antiimps keine Solidarität mit dem palästinensischen Volk im allgemeinen, zumindest war sie das nicht in erster Linie, sondern sie bezog sich auf zwei konkrete marxistische Palästinenserorganisationen, die Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP) und die Demokratische Front für die Befreiung Palästinas (DFLP). Hamas ist eine Organisation, die mit saudischem Kapital und westlicher Geheimdiensthilfe aufgebaut wurde, um PFLP und DFLP die Mitgliederbasis abzugraben – mit glänzendem Erfolg übrigens. Die Hizbollah ist ein iranisches Projekt zum Export der Ayatollah-Revolution, in dem Sinne also eine Art iranischer Mini-Imperialismus.
Alles in allem zeugen diese Entwicklungen von einer desolaten Bewusstseinslage. Es wird vielleicht wirklich einmal Zeit zur Gründung der Vereinigung zur Wahrung des rationalen politischen Diskurses angesichts der herrschenden Verwirrung.
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Ja, das waren die idyllischen 70er Jahre, in denen von Gewalt unter Jugendlichen nie die Rede war ;-)
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http://www.nadir.org/nadir/periodika/jungle_world/43/15b.htm
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http://che2001.blogger.de/stories/713844/
Hier kommt eine Fortsetzung: Afrikanische Menschen in Deutschland über sich selbst.
http://www.publishedauthors.net/bookayaba/index.html
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